GRÖNLAND
Neue Zoll-Strafaktion Trumps im Grönland-Streit: EU will geeint antworten
Nächste Ekalation im Konflikt um Grönland: US-Präsident Donald Trump droht acht europäischen Staaten mit massiven Strafzöllen, solange Dänemark die arktische Insel nicht an die USA verkauft. Der Beginn der Strafaktion: in 13 Tagen Zölle würden die transatlantischen Beziehungen massiv untergraben und beide Seiten ärmer machen.
„Europa steht in voller Solidarität mit Dänemark und dem Volk Grönlands“, betonten sie. „Wir werden geeint und koordiniert vorgehen und unsere Souveränität wahren.“ Für den heutigen Sonntag wurde eine Krisensitzung der EU-Botschafter in Brüssel einberufen, um mögliche Gegenmaßnahmen zu beraten.
EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas ergänzte: China und Russland hätten wohl „einen Riesenspaß“ an der Spaltung der NATO-Verbündeten.
In den von Trumps neuer Zoll-Drohung betroffenen Nationen wird mit Empörung reagiert. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nannte die Drohung „inakzeptabel“ und versicherte: „Keinerlei Einschüchterung oder Drohung wird uns beeinflussen – weder in der Ukraine, noch in Grönland, noch sonstwo.“
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/zoll-strafaktion-trumps-groenland-eu-will-geeint-antworten/#google_vignette
Neue Zoll-Strafaktion Trumps im Grönland-Streit: EU will geeint antworten
Nächste Ekalation im Konflikt um Grönland: US-Präsident Donald Trump droht acht europäischen Staaten mit massiven Strafzöllen, solange Dänemark die arktische Insel nicht an die USA verkauft. Der Beginn der Strafaktion: in 13 Tagen Zölle würden die transatlantischen Beziehungen massiv untergraben und beide Seiten ärmer machen.
„Europa steht in voller Solidarität mit Dänemark und dem Volk Grönlands“, betonten sie. „Wir werden geeint und koordiniert vorgehen und unsere Souveränität wahren.“ Für den heutigen Sonntag wurde eine Krisensitzung der EU-Botschafter in Brüssel einberufen, um mögliche Gegenmaßnahmen zu beraten.
EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas ergänzte: China und Russland hätten wohl „einen Riesenspaß“ an der Spaltung der NATO-Verbündeten.
In den von Trumps neuer Zoll-Drohung betroffenen Nationen wird mit Empörung reagiert. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nannte die Drohung „inakzeptabel“ und versicherte: „Keinerlei Einschüchterung oder Drohung wird uns beeinflussen – weder in der Ukraine, noch in Grönland, noch sonstwo.“
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Tichys Einblick
Neue Zoll-Strafaktion Trumps im Grönland-Streit: EU will geeint antworten
Nächste Ekalation im Konflikt um Grönland: US-Präsident Donald Trump droht acht europäischen Staaten mit massiven Strafzöllen, solange Dänemark die arktische Insel nicht an die USA verkauft. Der Beginn der Strafaktion: in 13 Tagen.
Wegen Ampel-Gesetz
Zahl der Syrer in Deutschland sinkt – weil sie einfach eingebürgert werden
Die Zahl der in Deutschland lebenden Syrer geht laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion zurück – weil immer mehr Einbürgerungen stattfinden.
In der Mitteilung, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, wird die Zahl der Ende November 2025 in Deutschland lebenden Syrer auf 940.401 beziffert. Lediglich die Hälfte von ihnen verfügt demnach über einen Schutzstatus.
Im Vorjahr waren noch rund 970.000 Syrer im Ausländerzentralregister (AZR) gespeichert. Wird eine Person eingebürgert, wird ihr Eintrag im AZR gelöscht, auch wenn sie die ausländische Staatsbürgerschaft im Rahmen der doppelten Staatsangehörigkeit behält oder der Herkunftsstaat die Person weiterhin als Staatsbürger betrachtet.
https://apollo-news.net/zahl-der-syrer-in-deutschland-sinkt-weil-sie-einfach-eingebrgert-werden/
Zahl der Syrer in Deutschland sinkt – weil sie einfach eingebürgert werden
Die Zahl der in Deutschland lebenden Syrer geht laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion zurück – weil immer mehr Einbürgerungen stattfinden.
In der Mitteilung, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, wird die Zahl der Ende November 2025 in Deutschland lebenden Syrer auf 940.401 beziffert. Lediglich die Hälfte von ihnen verfügt demnach über einen Schutzstatus.
Im Vorjahr waren noch rund 970.000 Syrer im Ausländerzentralregister (AZR) gespeichert. Wird eine Person eingebürgert, wird ihr Eintrag im AZR gelöscht, auch wenn sie die ausländische Staatsbürgerschaft im Rahmen der doppelten Staatsangehörigkeit behält oder der Herkunftsstaat die Person weiterhin als Staatsbürger betrachtet.
https://apollo-news.net/zahl-der-syrer-in-deutschland-sinkt-weil-sie-einfach-eingebrgert-werden/
Apollo News
Zahl der Syrer in Deutschland sinkt – weil sie einfach eingebürgert werden
Die Zahl der Syrer in Deutschland geht zurück. Allerdings nicht durch Rückreisen, sondern wegen steigender Einbürgerungen – die durch ein Ampel-Gesetz erleichtert wurden. Seit dem Sturz von Baschar al-Assad sind lediglich 3.700 Syrer freiwillig ausgereist.
Reform auf der Kippe
„Populistischer Bullshit“: SPD greift jetzt auch geplante Bürgergeld-Sanktionen gegen Arbeitsverweigerer an
Die Bundesregierung plant, das Bürgergeld zu reformieren und es durch die sogenannte „Neue Grundsicherung“ zu ersetzen. In den Reihen der SPD formt sich jedoch Widerstand gegen die geplante Umgestaltung. Nun bezeichnete die SPD-Abgeordnete Annika Klose Sanktionen gegen Totalverweigerer als „populistischen Bullshit“ und als „potenziell verfassungswidrig“, berichtete der Merkur.
Sie kündigte außerdem an, den Entwurf im parlamentarischen Verfahren noch einmal genau zu überprüfen: „Wir werden uns diese Regelung im Parlament auch noch einmal ganz genau anschauen“, so Klose, die als Sprecherin der Arbeitsgruppe „Arbeit und Soziales“ ihrer Fraktion tätig ist. Klose rügte zudem die Rhetorik der Union in der Bürgergeld-Debatte und warf deren Politikern eine „ständige faktenfreie Erzählung von angeblichem Betrug oder Missbrauch“ sowie „bewusste politische Stimmungsmache“ vor.
https://apollo-news.net/populistischer-bullshit-spd-greift-jetzt-auch-geplante-buergergeld-sanktionen-gegen-arbeitsverweigerer-an/
„Populistischer Bullshit“: SPD greift jetzt auch geplante Bürgergeld-Sanktionen gegen Arbeitsverweigerer an
Die Bundesregierung plant, das Bürgergeld zu reformieren und es durch die sogenannte „Neue Grundsicherung“ zu ersetzen. In den Reihen der SPD formt sich jedoch Widerstand gegen die geplante Umgestaltung. Nun bezeichnete die SPD-Abgeordnete Annika Klose Sanktionen gegen Totalverweigerer als „populistischen Bullshit“ und als „potenziell verfassungswidrig“, berichtete der Merkur.
Sie kündigte außerdem an, den Entwurf im parlamentarischen Verfahren noch einmal genau zu überprüfen: „Wir werden uns diese Regelung im Parlament auch noch einmal ganz genau anschauen“, so Klose, die als Sprecherin der Arbeitsgruppe „Arbeit und Soziales“ ihrer Fraktion tätig ist. Klose rügte zudem die Rhetorik der Union in der Bürgergeld-Debatte und warf deren Politikern eine „ständige faktenfreie Erzählung von angeblichem Betrug oder Missbrauch“ sowie „bewusste politische Stimmungsmache“ vor.
https://apollo-news.net/populistischer-bullshit-spd-greift-jetzt-auch-geplante-buergergeld-sanktionen-gegen-arbeitsverweigerer-an/
Apollo News
„Populistischer Bullshit“: SPD greift jetzt auch geplante Bürgergeld-Sanktionen gegen Arbeitsverweigerer an
Sogar gegen die vereinbarte Bürgergeld-Reform wiegelt die SPD jetzt auf: Sanktionen für Arbeitsverweigerer seien „populistischer Bullshit“ und „potenziell verfassungswidrig“, meinte die SPD-Politikerin Annika Klose nun und kündigte eine Überprüfung an.
Rekordgehalt in Sicht
Siemens-Energy-Boss könnte dieses Jahr knapp 40 Millionen Euro verdienen
Vor zwei Jahren musste der Bund den Energietechnik-Konzern Siemens Energy noch mit einer Bürgschaft stützen. Nun laufen die Geschäfte blendend. Und der Vorstand soll dafür üppig entlohnt werden.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/rekordgehalt-in-sicht-siemens-energy-boss-koennte-dieses-jahr-knapp-40-millionen-euro-verdienen-a-196cc550-95b4-4608-8574-1908cc616650
Dem Management von Siemens Energy winkt in diesem und im nächsten Jahr ein Geldsegen. Nachdem die Bundesregierung das Unternehmen Ende 2023 mit einer Bürgschaft unterstützen musste, waren dem Vorstand um Christian Bruch für die Dauer dieser Staatshilfe die Boni gestrichen worden.
Zwei Jahre lang erhielt das Management nur die Grundvergütung. Im vergangenen Sommer konnte das Unternehmen die Staatsgarantien früher als erwartet durch Bankbürgschaften ablösen, jetzt soll das Management üppig entschädigt werden, wie aus der Einladung zur diesjährigen Hauptversammlung für Ende Februar hervorgeht.
So erhält Bruch für das Ende September 2025 abgelaufene Geschäftsjahr einen Sonderbonus für die Garantierückgabe – eine sogenannte Early-Exit-Komponente – von drei Millionen Euro. Da er zudem ein Festgehalt von 2,1 Millionen Euro und Aktienzuteilungen aus der Zeit vor der Staatshilfe in Höhe von knapp 1,5 Millionen Euro erhält, beläuft sich Bruchs gesamtes Gehalt auf 6,6 Millionen Euro. Die übrigen Vorstände erhalten »Early-Exit«-Prämien von jeweils zwei Millionen Euro.
Siemens-Energy-Boss könnte dieses Jahr knapp 40 Millionen Euro verdienen
Vor zwei Jahren musste der Bund den Energietechnik-Konzern Siemens Energy noch mit einer Bürgschaft stützen. Nun laufen die Geschäfte blendend. Und der Vorstand soll dafür üppig entlohnt werden.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/rekordgehalt-in-sicht-siemens-energy-boss-koennte-dieses-jahr-knapp-40-millionen-euro-verdienen-a-196cc550-95b4-4608-8574-1908cc616650
Dem Management von Siemens Energy winkt in diesem und im nächsten Jahr ein Geldsegen. Nachdem die Bundesregierung das Unternehmen Ende 2023 mit einer Bürgschaft unterstützen musste, waren dem Vorstand um Christian Bruch für die Dauer dieser Staatshilfe die Boni gestrichen worden.
Zwei Jahre lang erhielt das Management nur die Grundvergütung. Im vergangenen Sommer konnte das Unternehmen die Staatsgarantien früher als erwartet durch Bankbürgschaften ablösen, jetzt soll das Management üppig entschädigt werden, wie aus der Einladung zur diesjährigen Hauptversammlung für Ende Februar hervorgeht.
So erhält Bruch für das Ende September 2025 abgelaufene Geschäftsjahr einen Sonderbonus für die Garantierückgabe – eine sogenannte Early-Exit-Komponente – von drei Millionen Euro. Da er zudem ein Festgehalt von 2,1 Millionen Euro und Aktienzuteilungen aus der Zeit vor der Staatshilfe in Höhe von knapp 1,5 Millionen Euro erhält, beläuft sich Bruchs gesamtes Gehalt auf 6,6 Millionen Euro. Die übrigen Vorstände erhalten »Early-Exit«-Prämien von jeweils zwei Millionen Euro.
Spiegel
Siemens-Energy-Boss könnte dieses Jahr knapp 40 Millionen Euro verdienen
Vor zwei Jahren musste der Bund den Energietechnik-Konzern Siemens Energy noch mit einer Bürgschaft stützen. Nun laufen die Geschäfte blendend. Und der Vorstand soll dafür üppig entlohnt werden.
BLACKOUT ALS ZÄSUR
Wahljahr nach dem Stromausfall: Welcher Partei vertraut Berlin nach dieser Krise?
Der Stromausfall hat die Verwundbarkeit der Stadt offengelegt. Bei der Abgeordnetenhauswahl wird sich zeigen, welchen Parteien die Bürger noch glauben.
Der Stromausfall im Südwesten Berlins im Januar hat eine politische Debatte ausgelöst, die weit über technische Analysen hinausgeht. Denn im Kampagnenjahr vor der Abgeordnetenhauswahl am 20. September 2026 hat das Ereignis eine zentrale Frage aufgeworfen: Wem vertraut Berlin, wenn es hart auf hart kommt?
Für viele Wähler geht es längst nicht mehr nur um juristische Schuldfragen oder Verwaltungsabläufe – sondern um soziale Verlässlichkeit, staatliche Führung und Alltagssicherheit.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/welche-partei-kann-krise-umgang-stromanschlag-und-vorheriger-grosser-stromausfall-ua-anhand-der-reden-im-berliner-landtag-und-fazit-krisenmanagement-mit-blick-auf-september-li.10014417
Wahljahr nach dem Stromausfall: Welcher Partei vertraut Berlin nach dieser Krise?
Der Stromausfall hat die Verwundbarkeit der Stadt offengelegt. Bei der Abgeordnetenhauswahl wird sich zeigen, welchen Parteien die Bürger noch glauben.
Der Stromausfall im Südwesten Berlins im Januar hat eine politische Debatte ausgelöst, die weit über technische Analysen hinausgeht. Denn im Kampagnenjahr vor der Abgeordnetenhauswahl am 20. September 2026 hat das Ereignis eine zentrale Frage aufgeworfen: Wem vertraut Berlin, wenn es hart auf hart kommt?
Für viele Wähler geht es längst nicht mehr nur um juristische Schuldfragen oder Verwaltungsabläufe – sondern um soziale Verlässlichkeit, staatliche Führung und Alltagssicherheit.
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Berliner Zeitung
Wahljahr nach dem Stromausfall: Welcher Partei vertraut Berlin nach dieser Krise?
Der Stromausfall hat die Verwundbarkeit der Stadt offengelegt. Bei der Abgeordnetenhauswahl wird sich zeigen, welchen Parteien die Bürger noch glauben.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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• Die EcoFlow DELTA Pro ist hervorragend als Vorsorge für einen Blackout geeignet. Besonders hervorzuheben sind dabei der fast geräuschlose Betrieb und die Möglichkeit der Verwendung in Innenräumen.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Nach Berliner Stromausfall: Run auf Gratis-Krisenkurse in Bayern
Der Blackout in Berlin hat zu einem Ansturm auf kostenfreie Selbstschutzkurse beim Medizinischen Katastrophen-Hilfswerk Deutschland geführt. In Bayern soll es deshalb bald mehr praktische Schulungen für die breite Bevölkerung geben.
Was tun, wenn bei einem tagelangen Stromausfall das Licht nicht mehr funktioniert, die Heizung kalt bleibt, kein Wasser mehr aus der Leitung kommt? Das kann man in privaten Prepper- oder Survival-Kursen lernen, doch die sind teuer.
Das Medizinische Katastrophen-Hilfswerk Deutschland e.V. mit Sitz in München will seine Krisen-Schulung für "Blackouts" ausbauen, und auch Hilfsorganisationen wie die Malteser und der Arbeiter-Samariterbund Bayern wollen neue Krisen-Selbsthilfekurse anbieten.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/nach-berliner-stromausfall-run-auf-gratis-krisenkurse-in-bayern,V8NAHiS
Beim Medizinischen Katastrophen-Hilfswerk Deutschland e.V. ist im Mai der nächste Termin für das kostenfreie Schulungsevent "Blackout" geplant. Rund 30 Freiwillige beraten dann etwa 120 Personen in Kleingruppen und lassen die Teilnehmer beispielsweise verschiedene Akkus, Kurbelradios, Gaskocher oder Solarlampen ausprobieren.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/nach-berliner-stromausfall-run-auf-gratis-krisenkurse-in-bayern,V8NAHiS
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Beim Medizinischen Katastrophen-Hilfswerk Deutschland e.V. ist im Mai der nächste Termin für das kostenfreie Schulungsevent "Blackout" geplant. Rund 30 Freiwillige beraten dann etwa 120 Personen in Kleingruppen und lassen die Teilnehmer beispielsweise verschiedene Akkus, Kurbelradios, Gaskocher oder Solarlampen ausprobieren.
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BR24
Nach Berliner Stromausfall: Run auf Gratis-Krisenkurse in Bayern
Der Blackout in Berlin hat zu einem Ansturm auf kostenfreie Selbstschutzkurse beim Medizinischen Katastrophen-Hilfswerk Deutschland geführt. In Bayern soll es deshalb bald mehr praktische Schulungen für die breite Bevölkerung geben.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Ratgeber Krisenvorsorge
Sicher durch jede Krise: Ihr Kompass für den Ernstfall
Dieser Ratgeber vermittelt das wichtigste Basiswissen, um sich und seine Familie in Ausnahmesituationen zu schützen:
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Freeplay Indigo Plus Kurbel-Laterne
Die Krisenvorsorge-Laterne schlechthin. Abseits jeglicher Zivilisation und Stromnetze hat man dank des Kurbelbetriebs jederzeit Licht. Sie ist komplett unabhängig vom Stromnetz.
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Exklusiv! Dobrindt will Hinweise belohnen
Kopfgeld auf Strom-Terroristen
Seit vielen Jahren tappen die Behörden bei der Jagd nach der rätselhaften „Vulkangruppe“ im Dunkeln. Kann jetzt Geld zu Fahndungserfolgen führen? Nach dem linksextremistischen Anschlag Anfang Januar auf das Berliner Stromnetz will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) mit einer hohen Belohnung das jahrelange Versteckspiel der Linksterroristen beenden.
Seit 2011 sollen die „Vulkangruppen“ mindestens 13 Sabotageakte auf Bahn-, Energie- und Telekommunikationsinfrastruktur in Berlin und Brandenburg verübt haben – zuletzt der Blackout in Berlin mit über 50.000 betroffenen Haushalten. Sie hinterlassen nichts als Bekennerschreiben und ratlose Fahnder.
Dobrindt will den Druck auf das Helfersystem der Terroristen erhöhen. Er spricht zwar nicht explizit von einer Summe in Millionenhöhe, macht aber klar, dass eine hohe Belohnung Mitwisser aus der Deckung locken soll. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums zu BILD:
„Bundesinnenminister Dobrindt befürwortet eine hohe finanzielle Belohnung für Hinweise zur Ermittlung der linksterroristischen Täter der Vulkangruppe des Anschlags auf das Berliner Stromnetz.“
https://www.bild.de/politik/inland/exklusiv-dobrindt-will-hinweise-belohnen-kopfgeld-auf-strom-terroristen-696b526b6b40895ba7f70d7d
Kopfgeld auf Strom-Terroristen
Seit vielen Jahren tappen die Behörden bei der Jagd nach der rätselhaften „Vulkangruppe“ im Dunkeln. Kann jetzt Geld zu Fahndungserfolgen führen? Nach dem linksextremistischen Anschlag Anfang Januar auf das Berliner Stromnetz will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) mit einer hohen Belohnung das jahrelange Versteckspiel der Linksterroristen beenden.
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Dobrindt will den Druck auf das Helfersystem der Terroristen erhöhen. Er spricht zwar nicht explizit von einer Summe in Millionenhöhe, macht aber klar, dass eine hohe Belohnung Mitwisser aus der Deckung locken soll. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums zu BILD:
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Exklusiv! Dobrindt will Hinweise belohnen: Kopfgeld auf Strom-Terroristen
Seit vielen Jahren tappen die Behörden bei der Jagd nach der rätselhaften „Vulkangruppe“ im Dunkeln. Kann jetzt Geld zu Fahndungserfolgen führen? Nach de...
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Gulaschkanone / Eintopfofen / Grill
Mit diesem Kessel steht in Krisenzeiten sofort eine mobile Kochmöglichkeit zur Verfügung, die praktisch mit jeder Art von Brennstoff betrieben werden kann. Geeignet sind: Stroh, trockenes Gras, Rinde, Holz, Tannen- oder Kiefernzapfen, Kohle und Torf.
🔥Von der Krisenvorsorge abgesehen, ist dieser Eintopfofen der Hingucker und Anziehungspunkt bei jeder Gartenparty, beim Wintergrillen oder bei jeder sonstigen Veranstaltung.🔥
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https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fgulaschkanone%252feintopfofen
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💥Totales Fiasko für Merz!
💥Panik bei GEZ-TV!
💥ZDF-Millionär Lanz am Ende!
💥Umstrittener Paragraf vor dem AUS!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=Qrg-TqlEkWQ
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Schuberts Lagemeldung:
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„Schutz der Demokratie“
Auch wenn AfD gegen Einstufung als rechtsextrem gewinnt: Justizministerin Hubig fordert Prüfung von Parteiverbot
In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung fordert Bundesjustizministerin Stefanie Hubig, die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens ernsthaft in Erwägung zu ziehen.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier habe ihr mit seiner Rede am 9. November „aus dem Herzen gesprochen“. Steinmeier hatte ein mögliches AfD-Verbot als „Ausdruck der wehrhaften Demokratie“ bezeichnet. Ein Ausschluss der AfD sei daher „nicht per se undemokratisch“
„Wir dürfen ein Parteiverbotsverfahren nicht aus politischen Gründen vom Tisch nehmen“, sagte Hubig weiter. Man müsse ernsthaft prüfen, „ob die Voraussetzungen gegeben sind, die das Grundgesetz zum Schutz unserer Demokratie aufstellt“. Sollten die Voraussetzungen vorliegen, müsse man „dann gegebenenfalls auch diesen Schritt gehen“.
https://apollo-news.net/auch-wenn-afd-gegen-einstufung-als-rechtsextrem-gewinnt-justizministerin-hubig-fordert-prfung-von-parteiverbot/
Auch wenn AfD gegen Einstufung als rechtsextrem gewinnt: Justizministerin Hubig fordert Prüfung von Parteiverbot
In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung fordert Bundesjustizministerin Stefanie Hubig, die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens ernsthaft in Erwägung zu ziehen.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier habe ihr mit seiner Rede am 9. November „aus dem Herzen gesprochen“. Steinmeier hatte ein mögliches AfD-Verbot als „Ausdruck der wehrhaften Demokratie“ bezeichnet. Ein Ausschluss der AfD sei daher „nicht per se undemokratisch“
„Wir dürfen ein Parteiverbotsverfahren nicht aus politischen Gründen vom Tisch nehmen“, sagte Hubig weiter. Man müsse ernsthaft prüfen, „ob die Voraussetzungen gegeben sind, die das Grundgesetz zum Schutz unserer Demokratie aufstellt“. Sollten die Voraussetzungen vorliegen, müsse man „dann gegebenenfalls auch diesen Schritt gehen“.
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Auch wenn AfD gegen Einstufung als rechtsextrem gewinnt: Justizministerin Hubig fordert Prüfung von Parteiverbot
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig fordert, die Voraussetzungen für ein AfD-Verbotsverfahren ernsthaft zu prüfen. Das gilt ihr zufolge sogar für den Fall, dass das Verwaltungsgericht Köln die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ aufhebt.
Wie die „Zeit“ und Marcel Fratzscher ihre Leser in die Irre führen
https://www.nius.de/politik/news/wie-zeit-fratzscher-leser-irre-fuehren
Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, gilt für Politik und Medien als Wirtschaftsexperte. Dass seine wirtschaftspolitischen Vorhersagen eher selten eintreffen und seine Vorschläge gelegentlich ins Absurde gehen, wie die Idee eines sozialen Pflichtjahres für Rentner, ändert nichts an dieser Einschätzung, denn er wird gebraucht, denn seine Aussagen entsprechen so gut wie immer der offiziellen Linie linker Parteien, vor allem der SPD.
Aktuell macht der umtriebige Experte in Sachen Abschiebepolitik von sich reden und veröffentlichte in der Zeit einen Aufsatz mit dem schlagkräftigen Titel „Eine Abschiebeoffensive wäre ökonomischer Unsinn“.
Seine Argumentation allerdings hat mit einer objektiven Behandlung des Themas nur wenig zu tun, sondern dient in erster Linie dazu, den Leser durch eine geschickte Auswahl von Behauptungen und Literaturverweisen von seiner Eingangsthese zu überzeugen und alle Tatsachen, die ihr widersprechen, wegzulassen.
https://www.nius.de/politik/news/wie-zeit-fratzscher-leser-irre-fuehren
Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, gilt für Politik und Medien als Wirtschaftsexperte. Dass seine wirtschaftspolitischen Vorhersagen eher selten eintreffen und seine Vorschläge gelegentlich ins Absurde gehen, wie die Idee eines sozialen Pflichtjahres für Rentner, ändert nichts an dieser Einschätzung, denn er wird gebraucht, denn seine Aussagen entsprechen so gut wie immer der offiziellen Linie linker Parteien, vor allem der SPD.
Aktuell macht der umtriebige Experte in Sachen Abschiebepolitik von sich reden und veröffentlichte in der Zeit einen Aufsatz mit dem schlagkräftigen Titel „Eine Abschiebeoffensive wäre ökonomischer Unsinn“.
Seine Argumentation allerdings hat mit einer objektiven Behandlung des Themas nur wenig zu tun, sondern dient in erster Linie dazu, den Leser durch eine geschickte Auswahl von Behauptungen und Literaturverweisen von seiner Eingangsthese zu überzeugen und alle Tatsachen, die ihr widersprechen, wegzulassen.
NiUS.de
Wie die „Zeit“ und Marcel Fratzscher ihre Leser in die Irre führen | NIUS.de
Aktuell macht der umtriebige Experte in Sachen Abschiebepolitik von sich reden und veröffentlichte in der Zeit einen Aufsatz mit dem schlagkräftigen Titel „Eine Abschiebeoffensive wäre ökonomischer Unsinn“. Seine Argumentation allerdings hat mit einer objektiven…
Wegen Migrationsdruck
Während Deutschland Tausende Migranten aufnimmt: Portugal kauft sich für 8,4 Millionen Euro vom EU-Asylpakt frei
Portugal hat sich bereit erklärt, 8,4 Millionen Euro zu entrichten, um im Gegenzug keine Migranten über das Asylsystem aus anderen EU-Staaten übernehmen zu müssen. Grundlage ist der Migrations- und Asylpakt, der einen sogenannten Solidaritätsmechanismus zwischen 18 EU-Mitgliedern etabliert.
Nach Berichten portugiesischer Medien verzichtet die Regierung darauf, 420 Asylbewerber zu übernehmen, was etwa zwei Prozent der im Rahmen des Mechanismus verteilten Personen entspricht.
Zur Begründung verweist sie auf bestehenden Migrationsdruck und mangelnde Kapazitäten und argumentiert, eine zusätzliche Aufnahme würde das nationale System überlasten.
Stattdessen plant Lissabon, ab Juni 8,4 Millionen Euro in die Solidaritätsreserve einzuzahlen, welche jene Staaten stützen soll, die besonders stark von Migration betroffen sind.
https://apollo-news.net/whrend-deutschland-tausende-migranten-aufnimmt-portugal-kauft-sich-fr-84-millionen-euro-vom-eu-asylpakt-frei/
Während Deutschland Tausende Migranten aufnimmt: Portugal kauft sich für 8,4 Millionen Euro vom EU-Asylpakt frei
Portugal hat sich bereit erklärt, 8,4 Millionen Euro zu entrichten, um im Gegenzug keine Migranten über das Asylsystem aus anderen EU-Staaten übernehmen zu müssen. Grundlage ist der Migrations- und Asylpakt, der einen sogenannten Solidaritätsmechanismus zwischen 18 EU-Mitgliedern etabliert.
Nach Berichten portugiesischer Medien verzichtet die Regierung darauf, 420 Asylbewerber zu übernehmen, was etwa zwei Prozent der im Rahmen des Mechanismus verteilten Personen entspricht.
Zur Begründung verweist sie auf bestehenden Migrationsdruck und mangelnde Kapazitäten und argumentiert, eine zusätzliche Aufnahme würde das nationale System überlasten.
Stattdessen plant Lissabon, ab Juni 8,4 Millionen Euro in die Solidaritätsreserve einzuzahlen, welche jene Staaten stützen soll, die besonders stark von Migration betroffen sind.
https://apollo-news.net/whrend-deutschland-tausende-migranten-aufnimmt-portugal-kauft-sich-fr-84-millionen-euro-vom-eu-asylpakt-frei/
Apollo News
Während Deutschland Tausende Migranten aufnimmt: Portugal kauft sich für 8,4 Millionen Euro vom EU-Asylpakt frei
Portugal zahlt 8,4 Millionen Euro in die EU-Solidaritätsreserve, um die Aufnahme von 420 Asylbewerbern aus anderen Mitgliedstaaten zu vermeiden. Deutschland will hingegen über 4.000 Migranten aufnehmen.
Fehltage in Deutschland
Kassenärzte-Chef Gassen springt Merz in Debatte über Krankenstand bei
»Merz hat völlig recht«: Wie der Kanzler beklagt auch Kassenärzte-Chef Gassen einen zu hohen Krankenstand in Deutschland. Vor allem die telefonische Krankschreibung hält er für unnötig.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/krankschreibung-kassenaerzte-chef-springt-friedrich-friedrich-merz-bei-a-b61a0022-b264-49a7-bcf0-e51edfe9165e
Bundeskanzler Friedrich Merz kritisiert den aus seiner Sicht zu hohen Krankenstand der Deutschen – und die Kassenärztliche Bundesversicherung stärkt ihm für diese Aussagen den Rücken. Der Vorsitzende Andreas Gassen sagte dem »Tagesspiegel»: »Merz hat völlig recht: Deutschland hat im internationalen Vergleich einen sehr hohen Krankenstand.«
Die telefonische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung lade »natürlich» zum Missbrauch ein. »Am Telefon kann doch niemand zuverlässig beurteilen, ob jemand wirklich arbeitsunfähig ist oder nicht«, sagte Gassen.
Merz hatte am Freitag gesagt, die Beschäftigten in Deutschland kämen im Schnitt auf 14,5 Krankentage. »Das sind fast drei Wochen, in denen die Menschen in Deutschland aus Krankheitsgründen nicht arbeiten.
Ist das wirklich richtig? Ist das wirklich notwendig?« Man müsse sich darüber unterhalten, wie man Anreize schaffe, dass die Menschen ihrer Beschäftigung nachgingen, sagte der CDU-Chef. Die telefonische Krankschreibung nannte er als Beispiel. Diese gilt seit 2021, die Union dringt auf eine Abschaffung.
Kassenärzte-Chef Gassen springt Merz in Debatte über Krankenstand bei
»Merz hat völlig recht«: Wie der Kanzler beklagt auch Kassenärzte-Chef Gassen einen zu hohen Krankenstand in Deutschland. Vor allem die telefonische Krankschreibung hält er für unnötig.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/krankschreibung-kassenaerzte-chef-springt-friedrich-friedrich-merz-bei-a-b61a0022-b264-49a7-bcf0-e51edfe9165e
Bundeskanzler Friedrich Merz kritisiert den aus seiner Sicht zu hohen Krankenstand der Deutschen – und die Kassenärztliche Bundesversicherung stärkt ihm für diese Aussagen den Rücken. Der Vorsitzende Andreas Gassen sagte dem »Tagesspiegel»: »Merz hat völlig recht: Deutschland hat im internationalen Vergleich einen sehr hohen Krankenstand.«
Die telefonische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung lade »natürlich» zum Missbrauch ein. »Am Telefon kann doch niemand zuverlässig beurteilen, ob jemand wirklich arbeitsunfähig ist oder nicht«, sagte Gassen.
Merz hatte am Freitag gesagt, die Beschäftigten in Deutschland kämen im Schnitt auf 14,5 Krankentage. »Das sind fast drei Wochen, in denen die Menschen in Deutschland aus Krankheitsgründen nicht arbeiten.
Ist das wirklich richtig? Ist das wirklich notwendig?« Man müsse sich darüber unterhalten, wie man Anreize schaffe, dass die Menschen ihrer Beschäftigung nachgingen, sagte der CDU-Chef. Die telefonische Krankschreibung nannte er als Beispiel. Diese gilt seit 2021, die Union dringt auf eine Abschaffung.
Spiegel
Kassenärztechef Gassen springt Merz in Debatte über Krankenstand bei
»Merz hat völlig recht«: Wie der Kanzler beklagt auch Kassenärztechef Gassen einen zu hohen Krankenstand in Deutschland. Vor allem die telefonische Krankschreibung hält er für unnötig.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Zum Einreiben, Einatmen, als Mundspülung oder als Badezusatz.
Auch zum Inhalieren bei Unwohlsein oder Kopfschmerz. Überdies hilfreich bei Knochen-Gelenk-und Muskelschmerzen durch Einreiben.
Sorgfältig abgestimmte Mischung aus 21 Kräuterölen führt zu optimaler Entspannung. Die Öle sind nach Art und Menge einander so zugeordnet, dass sie sich optimal entfalten können!
Gerade in unserer heutigen Zeit wird es immer wichtiger, seine Lebensqualität zu erhalten.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fsoli-chlorophyll-oel-s21
Auch zum Inhalieren bei Unwohlsein oder Kopfschmerz. Überdies hilfreich bei Knochen-Gelenk-und Muskelschmerzen durch Einreiben.
Sorgfältig abgestimmte Mischung aus 21 Kräuterölen führt zu optimaler Entspannung. Die Öle sind nach Art und Menge einander so zugeordnet, dass sie sich optimal entfalten können!
Gerade in unserer heutigen Zeit wird es immer wichtiger, seine Lebensqualität zu erhalten.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fsoli-chlorophyll-oel-s21