Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor Stefan Schubert Impressum: https://www.youtube.com/@SchubertsLagemeldung
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đŸ’„Skandal-ZustĂ€nde innerhalb der Merz-Regierung!

đŸ’„Was fĂŒr eine Frechheit
đŸ’„SO werden die BĂŒrger betrogen!

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Schuberts Lagemeldung:
https://youtu.be/QrQSeDGV_Xc?si=Sv5H4y6HfV7o9YeV
Neue US-Zölle

Minus 94 Prozent: Vor Trump-Showdown verweisen deutsche Bosse auf brisante Zahlen

Harte Zahlen widerlegen die Hoffnungen des US-PrÀsidenten auf mehr auslÀndische Investitionen und weniger Inflation in seinem Land. Aber auch die deutsche Wirtschaft leidet unter der Entwicklung.

https://www.focus.de/politik/ausland/minus-94-prozent-vor-trump-showdown-verweisen-deutsche-bosse-auf-brisante-zahlen_b68db0eb-02b8-476a-8dd2-9ec1e535466e.html

Noch wisse man ja gar nicht, ob es wirklich zu den neuen Zöllen komme, heißt es bei einem deutschen MittelstĂ€ndler, der intensive GeschĂ€ftskontakte mit den USA hat: „Darum warten wir jetzt erst mal ab, was in den nĂ€chsten Tagen passiert“, fĂŒr Panik gebe es keinen Anlass. 

Und ĂŒberhaupt, analysiert ein Manager in einem anderen Unternehmen, der nicht zitiert werden möchte: „Letztlich schießt sich Trump selbst ins Knie, seine Zölle verteuern die Produkte vor allem fĂŒr die Amerikaner.“

Erkennbar angespannt blicken deutsche Firmenvertreter, die US-Handel betreiben, nach Davos, wo am heutigen Mittwoch Donald Trump erwartet wird.

Man hört SĂ€tze wie: „Noch nicht spruchreif“, „schauen wir erst einmal“, „gerade bei Trump gibt es kein letztes Wort“, „morgen könnte er bereits das Gegenteil verkĂŒnden“. Einige Bosse schlagen die GesprĂ€chsanfrage lieber komplett aus, zu heikel das Thema.
Schwache Binnennachfrage
„Nur“ 4,5 Prozent Wachstum: Chinas Wirtschaft holt auf – und entwickelt sich so langsam wie lange nicht

Zum Jahresende hat sich das Wirtschaftswachstum in der Volksrepublik China spĂŒrbar abgeschwĂ€cht. Nach Angaben der staatlichen Statistikbehörde in Peking legte das Bruttoinlandsprodukt im vierten Quartal 2025 gegenĂŒber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum „lediglich‟ um 4,5 Prozent zu.

Inwieweit man solchen Daten aus der Diktatur der Kommunistischen Partei trauen kann, ist freilich immer fraglich.

Das offizielle Quartalswachstum der weltweit zweitgrĂ¶ĂŸten Volkswirtschaft fiel damit so niedrig aus wie in keinem anderen Quartal seit dem Auslaufen der Corona-Lockdowns vor drei Jahren. Auch mit Blick auf das Gesamtjahr erreichte das BIP den niedrigsten Zuwachs seit drei Jahren: Die Statistiker verzeichneten fĂŒr 2025 ein Wirtschaftswachstum von 5 Prozent. Zum letzten Mal schwĂ€cher gewachsen war das BIP 2022 – um 3,1 Prozent.

https://apollo-news.net/nur-45-prozent-wachstum-chinas-wirtschaft-entwickelt-sich-so-langsam-wie-lange-nicht/
Falls es zu Reformen kommt
 
DGB plant Großdemos gegen Friedrich Merz

Der von Kanzler Merz angekĂŒndigte Herbst der Reformen fiel aus. Doch fĂŒr 2026 verlangt die Wirtschaft Verbesserungen, gar einen neuen Koalitionsvertrag. Merz verspricht zu liefern. Sollte es dazu kommen, so kĂŒndigt DGB-Chefin Fahimi an, „gibt es von uns nur Konflikt“.

Deutschland kommt nicht aus der Wirtschaftskrise, die Belastungen fĂŒr Unternehmen steigen weiter, einige wandern ins Ausland ab, andere schließen fĂŒr immer: Die Zahl der Insolvenzen ist auf Rekordniveau. Kanzler Friedrich Merz (CDU) reagierte in den vergangenen Wochen mit Klagen ĂŒber den hohen Krankenstand, die geringen Arbeitszeiten und die schlechten Vermittlungsergebnisse der Jobcenter.

In der Wirtschaft wĂ€chst die Hoffnung, daß nach dem versprochenen, aber abgeblasenen Herbst der Reformen den Worten des Regierungschefs nun auch Taten folgen. Arbeitgeber-PrĂ€sident Rainer Dulger fordert eine „große Reformagenda“.

Steuern mĂŒĂŸten gesenkt, Karenztage fĂŒr Kranke, also unbezahlte Krankheitstage, eingefĂŒhrt und das Arbeitslosengeld auf zwölf Monate begrenzt werden.
Der PrĂ€sident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel und Dienstleistungen e.V. (BGA), Dirk Jandura (55), verlangt gar, den Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD zu ersetzen: „Wir brauchen einen neuen, der voll auf Wirtschaftswachstum setzt“, sagte er der Bild.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/dgb-plant-grossdemos-gegen-friedrich-merz/
Europas UnfÀhigkeit serviert Trump Grönland auf dem Silbertablett

Europa ist empört. Schon wieder. US-PrĂ€sident Donald Trump denkt laut ĂŒber Grönland nach – strategisch, militĂ€risch, wirtschaftlich. Und statt sich zu fragen, warum die USA ĂŒberhaupt auf die Idee kommen könnten, Grönland kaufen zu wollen, verfĂ€llt die EU in das altbekannte Ritual aus moralischer Empörung, diplomatischen Floskeln und politischer Selbstvergewisserung.

Das Ergebnis: Europas strategische, wirtschaftliche, und militĂ€rische Bedeutungslosigkeit wird ein weiteres Mal offenbart und zementiert sich weiter. Grönland wird am Ende dieses Prozesses wie auf einem Silbertablett fĂŒr Washington bereit liegen.

https://www.nius.de/analyse/news/europas-unfaehigkeit-serviert-trump-groenland-auf-dem-silbertablett
Notkraftwerk

DĂ€nische Insel Bornholm von Stromversorgung abgeschnitten – fast 20.000 Haushalte ohne Strom

Ganz Bornholm hat keinen Strom mehr – das erklĂ€rte die Pressesprecherin des Energieversorgers Trefors gegenĂŒber TV 2. Demnach wurde ein Unterseekabel so beschĂ€digt, dass kein Strom aus dem benachbarten Schweden mehr auf der dĂ€nischen Ostseeinsel ankommt. Beinahe 19.000 Haushalte sind von dem Ausfall betroffen.

Der Energieversorger betonte, man arbeite „unter Hochdruck“ daran, den Ausfall zu beheben. Die erste Störungsmeldung ging um 10:16 Uhr ein, eine Wiederherstellung der Stromversorgung ist bis Mittwoch, 21 Uhr, geplant. DafĂŒr wird ein Kraftwerk direkt auf der Insel in Betrieb genommen.

Auch Wasserversorgung, Heizungen und Telekommunikation sind mittelbar betroffen. Die Einwohner sollten Taschenlampen, Kerzen und Gaskocher bereithalten, falls der Ausfall bis in die Abendstundne oder noch lÀnger andauern sollte.

https://apollo-news.net/dnische-insel-bornholm-von-stromversorgung-abgeschnitten-fast-20-000-haushalte-ohne-strom/
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Ein warmer Ort gehört zu den wichtigsten, grundlegenden menschlichen BedĂŒrfnissen. Im Krisenfall ist mit AusfĂ€llen der Energie-, Gas- und Stromversorgung zu rechnen.

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Staatsschutz ermittelt: Brandanschlag in Soest auf Stromkasten legt Handy- und Stromnetz lahm

Am frĂŒhen Dienstagmorgen haben Unbekannte in der Kreisstadt Soest (NRW) einen Brandanschlag auf die Energie- und Telekommunikationsinfrastruktur begangen; es kam zu AusfĂ€llen einer Ampelanlage, einer Wetterstation und wohl beim Mobilfunknetz.

Der Staatsschutz hat die Ermittlungen ĂŒbernommen.
Gegen 4 Uhr morgens meldete laut Polizei ein Zeuge einen brennenden Stromkasten im Soester Osten. Die Polizei geht „nach derzeitigem Stand der Ermittlungen von einer vorsĂ€tzlichen Manipulation“ aus.

Mittlerweile hat der Staatsschutzbereich der Polizei Dortmund die Ermittlungen wegen Störung öffentlicher Betriebe und gemeinschĂ€dlicher SachbeschĂ€digung durch Feuer ĂŒbernommen. Die gerufene Feuerwehr habe den Brand zĂŒgig löschen können.

Stromkasten vollstÀndig zerstört

Der Stromkasten, der sich neben einer Bundesstraße in einem umzĂ€unten GelĂ€nde befand, wurde vollstĂ€ndig zerstört. Er versorgte Ampeln und einen Mobilfunkmast mit Strom. Der Schaden soll sich laut Medienberichten auf mehrere tausend Euro belaufen. Auch ein Mobilfunkmast auf dem GelĂ€nde war Ziel des Anschlags; den TĂ€tern gelang es jedoch nicht, den Mast in Brand zu setzen.

https://www.nius.de/kriminalitaet/news/staatsschutz-ermittelt-brandanschlag-soest-stromkasten
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Anwohner verunsichert
Bundeswehr-Hubschrauber kreist stundenlang ĂŒber Berlin.

Berliner im SĂŒdwesten der Stadt waren am Dienstagvormittag in heller Aufregung. Über dem Stadtteil Zehlendorf und ĂŒber Teilen von Steglitz kreiste stundenlang ein dunkler Hubschrauber.

https://www.bz-berlin.de/berlin/bundeswehr-hubschrauber-ueber-berlin

Ein Einsatz ĂŒber Steglitz und Zehlendorf. TatsĂ€chlich flog der Helikopter nur in einem sehr begrenzten Radius direkt ĂŒber dem Teltowkanal, zwischen Drakestraße, Königsberger Straße, CharitĂ© Campus Benjamin Franklin.

Trainiert wurde eine Übungsoperation gegen feindliche Agenten aus dem Ausland, die einen Anschlag verĂŒben wollten. Nach Angaben eines Sprechers des Heeres ist das FreikĂ€mpfen von kritischer Infrastruktur im Verteidigungsfall Teil der Übungen.

Auch auf dem frĂŒheren ForschungsgelĂ€nde rund um den „MĂ€usebunker“ wurde geĂŒbt. 200 FallschirmjĂ€ger aus Norddeutschland und 50 weitere MilitĂ€rangehörige waren im Einsatz.
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Gesetzesreform

Niedersachsen will Nacktuntersuchungen von Polizisten ermöglichen, um nach rechten Tattoos zu suchen

Im Kampf gegen vermeintlichen Rechtsextremismus plant die rot-grĂŒne Landesregierung in Niedersachsen, das Disziplinarrecht fĂŒr Polizisten anzupassen. Ziel ist es, zusĂ€tzliche PrĂŒfungen zu ermöglichen, um mögliche VerstĂ¶ĂŸe gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung aufzuklĂ€ren.

Nach den PlĂ€nen soll es kĂŒnftig erlaubt sein, bei Anhaltspunkten fĂŒr ein schwerwiegendes Dienstvergehen eine Untersuchung der Haut durch einen Amtsarzt anzuordnen. Konkret bedeutet das eine körperliche Untersuchung durch einen Amtsarzt.

So soll festgestellt werden können, ob verbotene oder verfassungsfeindliche TÀtowierungen vorhanden sind. Die Regelung soll Teil einer Novelle des niedersÀchsischen Disziplinargesetzes werden, die derzeit erarbeitet wird.

https://apollo-news.net/niedersachsen-will-nacktuntersuchungen-von-polizisten-ermglichen-um-nach-rechten-tattoos-zu-suchen/
Plan fĂŒr Parteitag
CDU will Klimaziele nur minimal abschwÀchen

In der CDU schickt sich eine breite Front an, die staatlichen Klimaziele zu lockern. Ein entsprechender Antrag soll fĂŒr den kommenden Bundesparteitag der Christdemokraten vorbereitet werden, berichtet ThePioneer.
Bemerkenswert ist die breite UnterstĂŒtzung fĂŒr das Vorhaben in der Partei: sowohl die wirtschaftsfreundliche Mittelstands- und Wirtschaftsunion MIT als auch die SozialflĂŒgler von den christdemokratischen Arbeitnehmern (CDA) stehen hinter dem Antrag.

Er sieht vor, sowohl die nationalen als auch die europĂ€ischen Zielmarken zur CO₂-Reduktion abzuschwĂ€chen.

Bis 2050 hat sich die EuropĂ€ische Union dafĂŒr Zeit gegeben, die sogenannte KlimaneutralitĂ€t zu erreichen – Deutschland will das bereits 2045 beziehungsweise 2040 schaffen. Das möchte die CDU nun minimal entschĂ€rfen: Bis 2050 soll Europa demnach nur 90 Prozent statt 100 Prozent Treibhausgase einsparen.

Das nationale Ziel von KlimaneutralitÀt 2045 soll aufgegeben werden. So zumindest sieht es der Plan von MIT und CDA vor.

Doch auch das ist trotz breiter UnterstĂŒtzung nicht unumstritten. Man wolle vor allem den Eindruck vermeiden, von den Klimazielen abzurĂŒcken, heißt es dem Bericht zufolge im Bundesvorstand. Dieser hat den Klimapolitiker Andreas Jung sowie den NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann nun beauftragt, gemeinsam mit zwei fĂŒhrenden Vertretern von MIT und CDA eine gemeinsame Lösung fĂŒr den Parteitag auszuarbeiten.

https://apollo-news.net/cdu-will-klimaziele-minimal-abschwaechen/
Bushido gewinnt Millionenstreit
gegen Ex-Manager Abou-Chaker

Nach jahrelangem Gerichtsstreit ist klar: Bushidos Ex-Manager Abou-Chaker muss dem Rapper Einnahmen in Millionenhöhe zurĂŒckzahlen. Ein Vertrag zwischen beiden sei als »sittenwidrige Knebelung« einzustufen.

Im jahrelangen Rechtsstreit zwischen dem Rapper Bushido und seinem ehemaligen Manager Abou-Chaker hat das Berliner Kammergericht eine Entscheidung gefĂ€llt: Demnach muss Clanchef Abou-Chaker 1,78 Millionen Euro plus Zinsen an Bushido, bĂŒrgerlicher Name Anis Ferchichi, zurĂŒckzahlen.

Das Kammergericht Berlin habe damit eine Berufung von Arafat Abou-Chaker gegen ein Urteil des Landgerichts Berlin vom September 2023 zurĂŒckgewiesen und dessen Entscheidung bestĂ€tigt, sagte ein Gerichtssprecher. Zuvor hatte die »Bild«-Zeitung berichtet.

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/bushido-gewinnt-millionen-streit-gegen-ex-manager-abou-chaker-a-5636f3a5-5a80-4972-b2d8-4c136f7b5679
US-PrÀsident in Davos
 
Trump freut sich ĂŒber „wenige Feinde“ beim Weltwirtschaftsforum

US-PrĂ€sident Donald Trump tritt beim Weltwirtschaftsforum in Davos selbstbewußt auf und lobt seine Wirtschaftspolitik. Er verweist auf niedrige Inflation, steigende MĂ€rkte und einen harten Kurs gegen BĂŒrokratie. Zugleich grenzt er sich scharf von seinem VorgĂ€nger ab und sendet klare Signale an Europa.

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2026/trump-spricht-beim-weltwirtschaftsforum/

US-PrĂ€sident Donald J. Trump hat beim Weltwirtschaftsforum auch den Streit um Grönland aufgegriffen. Er erinnerte daran, daß DĂ€nemark im Zweiten Weltkrieg binnen weniger Stunden gegenĂŒber Deutschland kapituliert habe und die Vereinigten Staaten daraufhin MilitĂ€rbasen in Grönland errichtet hĂ€tten, um die Insel zu schĂŒtzen. Nach Kriegsende hĂ€tten die USA Grönland wieder an DĂ€nemark zurĂŒckgegeben. „How stupid were we to do that“, sagte Trump mit Blick auf diese Entscheidung.

Trump fĂŒhrte weiter aus, Grönland liege auf dem amerikanischen Kontinent und in der westlichen HemisphĂ€re und gehöre damit aus seiner Sicht zum eigenen Einflussbereich. Die Vereinigten Staaten hĂ€tten die Insel nach dem Zweiten Weltkrieg behalten sollen. „They should have kept it after World War Two“, betonte Trump mehrfach.

Trump lobt seine Wirtschaftspolitik
Weiter stellte der PrĂ€sident erneut seine Wirtschaftspolitik in den Mittelpunkt und grenzte sie scharf von der seines VorgĂ€ngers Joe Biden ab. Zu Beginn seiner Rede sagte der US-PrĂ€sident, er freue sich, so viele Freunde und nur wenige Feinde im Saal zu sehen. „So many friends, few enemies“, sagte Trump. Das Publikum lachte.