Panik in Berlin!💥Die Angst vor dem Machtverlust!
💥Leak💥Interner Machtplan der
AfD!
💥ZDF-Eklat!
Hier geht's zum Video auf dem
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Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=YxfvNKpRVaE
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„Nicht anwesend“, „Kirchenasyl“: Mehr als die Hälfte der Abschiebungen in NRW scheitern
In Nordrhein-Westfalen sind im Jahr 2025 mehr Abschiebeversuche gescheitert als umgesetzt worden. Bis zum Stichtag 31. Oktober 2025 weist die Landesregierung 3.496 vollzogene Rückführungen und 4.020 gescheiterte Abschiebungen (in der Antwort als „Stornierungen“ bezeichnet) aus.
Die Zahlen gehen aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias hervor.
Der Trend ist nicht neu: Schon 2024 wurden landesweit 3.674 Rückführungen vollzogen, während 4.421 Abschiebeversuche storniert wurden. 2023 lag das Verhältnis bei 2.959 Vollzügen zu 3.963 „Stornierungen“.
Besonders brisant wirken die Zahlen vor dem Hintergrund, dass die Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen von Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) politisch verantwortet werden.
Paul erntete scharfe Kritik wegen der gescheiterten Abschiebung von Issa al Hasan, dem Attentäter von Solingen, der beim „Festival der Vielfalt“ im August 2024 drei Personen erstach und acht weitere verletzte.
https://nius.de/politik/news/nicht-anwesend-kirchenasyl-mehr-als-die-haelfte-der-abschiebungen-in-nrw-scheitern
In Nordrhein-Westfalen sind im Jahr 2025 mehr Abschiebeversuche gescheitert als umgesetzt worden. Bis zum Stichtag 31. Oktober 2025 weist die Landesregierung 3.496 vollzogene Rückführungen und 4.020 gescheiterte Abschiebungen (in der Antwort als „Stornierungen“ bezeichnet) aus.
Die Zahlen gehen aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias hervor.
Der Trend ist nicht neu: Schon 2024 wurden landesweit 3.674 Rückführungen vollzogen, während 4.421 Abschiebeversuche storniert wurden. 2023 lag das Verhältnis bei 2.959 Vollzügen zu 3.963 „Stornierungen“.
Besonders brisant wirken die Zahlen vor dem Hintergrund, dass die Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen von Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) politisch verantwortet werden.
Paul erntete scharfe Kritik wegen der gescheiterten Abschiebung von Issa al Hasan, dem Attentäter von Solingen, der beim „Festival der Vielfalt“ im August 2024 drei Personen erstach und acht weitere verletzte.
https://nius.de/politik/news/nicht-anwesend-kirchenasyl-mehr-als-die-haelfte-der-abschiebungen-in-nrw-scheitern
NiUS.de
„Nicht anwesend“, „Kirchenasyl“: Mehr als die Hälfte der Abschiebungen in NRW scheitern | NIUS.de
In Nordrhein-Westfalen sind im Jahr 2025 mehr Abschiebeversuche gescheitert als umgesetzt worden.
Sozialstaatsreform
Arbeitsministerin Bärbel Bas will Zugang zu Sozialleistungen erleichtern – Kürzungen lehnt sie ab
Bei der Vorstellung der Pläne für eine Sozialstaatsreform hat Arbeitsministerin Bärbel Bas klargestellt, dass das Ziel nicht darin bestünde, den Haushalt zu entlasten, sondern den Zugang zu staatlichen Leistungen zu erleichtern. Dass es nicht um Leistungskürzungen gehe, sei „von Anfang an klar“ gewesen, sagte die Sozialdemokratin am Dienstag.
Im Vergleich zu den Hartz-Reformen, die konkret auf Leistungskürzungen zielten und zu Lohnarbeit animieren sollten, ginge es nun darum, „das Schutzniveau“ zu erhalten.
Da Leistungskürzungen nie Auftrag der Kommission gewesen seien, habe sie ihren Auftrag erfüllt.
https://apollo-news.net/arbeitsministerin-baerbel-bas-will-zugang-zu-sozialleistungen-erleichtern-kuerzungen-lehnt-sie-ab/
Arbeitsministerin Bärbel Bas will Zugang zu Sozialleistungen erleichtern – Kürzungen lehnt sie ab
Bei der Vorstellung der Pläne für eine Sozialstaatsreform hat Arbeitsministerin Bärbel Bas klargestellt, dass das Ziel nicht darin bestünde, den Haushalt zu entlasten, sondern den Zugang zu staatlichen Leistungen zu erleichtern. Dass es nicht um Leistungskürzungen gehe, sei „von Anfang an klar“ gewesen, sagte die Sozialdemokratin am Dienstag.
Im Vergleich zu den Hartz-Reformen, die konkret auf Leistungskürzungen zielten und zu Lohnarbeit animieren sollten, ginge es nun darum, „das Schutzniveau“ zu erhalten.
Da Leistungskürzungen nie Auftrag der Kommission gewesen seien, habe sie ihren Auftrag erfüllt.
https://apollo-news.net/arbeitsministerin-baerbel-bas-will-zugang-zu-sozialleistungen-erleichtern-kuerzungen-lehnt-sie-ab/
Apollo News
Bärbel Bas stellt klar: Keinerlei Kürzungen bei Sozialleistungen – stattdessen wird der Zugang erleichtert
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hat bei der Vorstellung der Sozialstaatsreform betont, dass diese „nicht auf Leistungskürzung“ ziele. Stattdessen will die SPD-Politikerin den Zugang zu Sozialleistungen erleichtern.
Asylpolitik
Grüne klagen gegen Einstufung sicherer Herkunftsländer
Ende Dezember erweitert die Bundesregierung die Liste sicherer Herkunftsländer. Jetzt ziehen die Grünen nach Karlsruhe, um das zu verhindern. Um welche Länder geht es?
Die Bundestagsfraktion der Grünen
hat Klage vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht, um die Einstufung von sicheren Herkunftsstaaten durch die Bundesregierung zu erschweren.
Die Bundesregierung hatte Ende Dezember einen Gesetzentwurf eingebracht, wonach es künftig möglich sein soll, Staaten als sicher zu bewerten, ohne daß Bundestag und Bundesrat dem zustimmen müssen. Zudem soll die Verpflichtung abgeschafft werden, daß Personen in Abschiebehaft oder Ausreisegewahrsam grundsätzlich das Recht auf einen Anwalt haben. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte diese zwei Vorhaben als „wesentliche Elemente, um die Asylwende durchzuführen“, bezeichnet.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/gruene-klagen-gegen-einstufung-sicherer-herkunftslaender/
Die Grünen argumentieren in der Organklage, daß das Grundgesetz „eine solche Entscheidung allein dem Bundestag und Bundesrat zuweist“, wie der Spiegel unter Berufung auf die 62seitige Klageschrift berichtete.
Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, sagte dem Magazin, ihre Partei werde diese „grundgesetzwidrige Selbstverzwergung des Bundestages nicht hinnehmen“. Gerade in Zeiten, in denen autoritäre Regierungen Recht und Gesetz ignorieren, sollte Deutschland „den Rechtsstaat mit voller Überzeugung leben, statt ihn zu umgehen“.
Grüne klagen gegen Einstufung sicherer Herkunftsländer
Ende Dezember erweitert die Bundesregierung die Liste sicherer Herkunftsländer. Jetzt ziehen die Grünen nach Karlsruhe, um das zu verhindern. Um welche Länder geht es?
Die Bundestagsfraktion der Grünen
hat Klage vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht, um die Einstufung von sicheren Herkunftsstaaten durch die Bundesregierung zu erschweren.
Die Bundesregierung hatte Ende Dezember einen Gesetzentwurf eingebracht, wonach es künftig möglich sein soll, Staaten als sicher zu bewerten, ohne daß Bundestag und Bundesrat dem zustimmen müssen. Zudem soll die Verpflichtung abgeschafft werden, daß Personen in Abschiebehaft oder Ausreisegewahrsam grundsätzlich das Recht auf einen Anwalt haben. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte diese zwei Vorhaben als „wesentliche Elemente, um die Asylwende durchzuführen“, bezeichnet.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/gruene-klagen-gegen-einstufung-sicherer-herkunftslaender/
Die Grünen argumentieren in der Organklage, daß das Grundgesetz „eine solche Entscheidung allein dem Bundestag und Bundesrat zuweist“, wie der Spiegel unter Berufung auf die 62seitige Klageschrift berichtete.
Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, sagte dem Magazin, ihre Partei werde diese „grundgesetzwidrige Selbstverzwergung des Bundestages nicht hinnehmen“. Gerade in Zeiten, in denen autoritäre Regierungen Recht und Gesetz ignorieren, sollte Deutschland „den Rechtsstaat mit voller Überzeugung leben, statt ihn zu umgehen“.
JUNGE FREIHEIT
Asylpolitik: Grüne klagen gegen Einstufung sicherer Herkunftsländer
Ende Dezember erweitert die Bundesregierung die Liste sicherer Herkunftsländer. Jetzt ziehen die Grünen nach Karlsruhe, um das zu verhindern. Um welche Länder geht es?
ZUKUNFT AUF PUMP
Frau Reiche stellt den Jahreswirtschaftsbericht der SPD vor
Nach der Lektüre des Jahreswirtschaftsberichts kommt man zu dem Schluss: Schafft das Wirtschaftsministerium ab. Niemand weiß, wozu es gut ist. Die wirtschaftspolitischen Leitlinien bestimmen ohnehin Grüne und Rote.
Ginge es nach Daniel Günther und Karin Prien, dürfte dieser Artikel gar nicht erst erscheinen – und wir wissen nicht, wie lange Artikel, die über die Realität berichten und Wirklichkeit analysieren, noch in Deutschland publiziert werden können, denn in Berlin und in Brüssel sucht man nach anderen Wegen, das Erscheinen freier Medien zu be-, vielleicht auch zu verhindern.
Warum auch in der CDU die Sehnsucht nach Zensur und Verbot freier Medien steigt, erklärt sich mit einem Blick auf die Fakten, die in Günthers erwünschter und ersehnter Hofberichterstattung fehlen.
Heute um 14.30 Uhr stellt die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Katherina Reiche, den Jahreswirtschaftsbericht 2026 vor. Am Freitag will sie eine 15-minütige Regierungserklärung im Parlament halten. Um über die Regierungserklärung zu debattieren, hat sich der Bundestag sehr, sehr viel Zeit genommen, eine ganze, volle, 60 Minuten umfassende Stunde nämlich.
Darüber, dass bereits im Vorfeld in der Abstimmung zwischen dem BMWE einerseits und dem Finanzministerium, Umweltministerium und dem Ministerium für Arbeit und Soziales andererseits über den Jahreswirtschaftsbericht Scharmützel um diesen Bericht stattgefunden haben, hat TE berichtet.
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/reiche-jahreswirtschaftsbericht-spd/
Frau Reiche stellt den Jahreswirtschaftsbericht der SPD vor
Nach der Lektüre des Jahreswirtschaftsberichts kommt man zu dem Schluss: Schafft das Wirtschaftsministerium ab. Niemand weiß, wozu es gut ist. Die wirtschaftspolitischen Leitlinien bestimmen ohnehin Grüne und Rote.
Ginge es nach Daniel Günther und Karin Prien, dürfte dieser Artikel gar nicht erst erscheinen – und wir wissen nicht, wie lange Artikel, die über die Realität berichten und Wirklichkeit analysieren, noch in Deutschland publiziert werden können, denn in Berlin und in Brüssel sucht man nach anderen Wegen, das Erscheinen freier Medien zu be-, vielleicht auch zu verhindern.
Warum auch in der CDU die Sehnsucht nach Zensur und Verbot freier Medien steigt, erklärt sich mit einem Blick auf die Fakten, die in Günthers erwünschter und ersehnter Hofberichterstattung fehlen.
Heute um 14.30 Uhr stellt die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Katherina Reiche, den Jahreswirtschaftsbericht 2026 vor. Am Freitag will sie eine 15-minütige Regierungserklärung im Parlament halten. Um über die Regierungserklärung zu debattieren, hat sich der Bundestag sehr, sehr viel Zeit genommen, eine ganze, volle, 60 Minuten umfassende Stunde nämlich.
Darüber, dass bereits im Vorfeld in der Abstimmung zwischen dem BMWE einerseits und dem Finanzministerium, Umweltministerium und dem Ministerium für Arbeit und Soziales andererseits über den Jahreswirtschaftsbericht Scharmützel um diesen Bericht stattgefunden haben, hat TE berichtet.
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/reiche-jahreswirtschaftsbericht-spd/
Tichys Einblick
Frau Reiche stellt den Jahreswirtschaftsbericht der SPD vor
Nach der Lektüre des Jahreswirtschaftsberichts kommt man zu dem Schluss: Schafft das Wirtschaftsministerium ab. Niemand weiß, wozu es gut ist. Die wirtschaftspolitischen Leitlinien bestimmen ohnehin Grüne und Rote.
Frost wird teuer
Kälte treibt Energieverbrauch in die Höhe – wie Sie jetzt am besten sparen
Lange Kälteperioden treiben die Heizkosten. Wie stark die Mehrbelastung ausfällt, worauf Mieter achten sollten und wo sich trotz Minusgraden noch sparen lässt.
https://www.focus.de/finanzen/kaelte-treibt-energieverbrauch-in-die-hoehe-wie-sie-jetzt-am-besten-sparen_650c73f5-0a6d-4ebc-9a63-850f919df828.html
Nach mehreren milden Wintern trifft Deutschland derzeit eine ungewöhnlich lange Frostperiode. Für viele Haushalte bedeutet das: Die Heizung läuft dauerhaft auf Hochtouren, der Energieverbrauch steigt deutlich – und damit auch das Risiko saftiger Nachzahlungen bei der nächsten Nebenkostenabrechnung.
Wie die „Frankfurt Rundschau“ berichtet, beobachten Energieberater bereits jetzt einen spürbaren Mehrverbrauch, der sich bei anhaltender Kälte schnell summiert.
Energieverbrauch steigt: Was die Kälte konkret kostet
Berechnungen der Beratungsgesellschaft „co2online“ zeigen, wie empfindlich die Heizkosten auf Temperaturänderungen reagieren. Maßstab ist ein Vergleich zwischen einem milden Winter (+5 Grad Außentemperatur) und Frostlagen:
Kälte treibt Energieverbrauch in die Höhe – wie Sie jetzt am besten sparen
Lange Kälteperioden treiben die Heizkosten. Wie stark die Mehrbelastung ausfällt, worauf Mieter achten sollten und wo sich trotz Minusgraden noch sparen lässt.
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Nach mehreren milden Wintern trifft Deutschland derzeit eine ungewöhnlich lange Frostperiode. Für viele Haushalte bedeutet das: Die Heizung läuft dauerhaft auf Hochtouren, der Energieverbrauch steigt deutlich – und damit auch das Risiko saftiger Nachzahlungen bei der nächsten Nebenkostenabrechnung.
Wie die „Frankfurt Rundschau“ berichtet, beobachten Energieberater bereits jetzt einen spürbaren Mehrverbrauch, der sich bei anhaltender Kälte schnell summiert.
Energieverbrauch steigt: Was die Kälte konkret kostet
Berechnungen der Beratungsgesellschaft „co2online“ zeigen, wie empfindlich die Heizkosten auf Temperaturänderungen reagieren. Maßstab ist ein Vergleich zwischen einem milden Winter (+5 Grad Außentemperatur) und Frostlagen:
www.focus.de
Kälte treibt Energieverbrauch in die Höhe – wie Sie jetzt am besten sparen
Lange Kälteperioden treiben die Heizkosten. Wie stark die Mehrbelastung ausfällt, worauf Mieter achten sollten und wo sich trotz Minusgraden noch sparen lässt.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Satelliten-Wetterstation
Die satellitengestützten Wetterdaten werden ausgewertet und mehrmals täglich aktualisiert. Diese Wetterstation zeigt Ihnen die präzise Wetterlage für Ihre Stadt bzw. Region inklusive 4-Tages-Vorhersage.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Sturmlaterne verzinkt
Widerstandsfähig und robust:
Der solide Klassiker unter den Sturmlaternen.
Durch ihre durchdachte Frischluftzuführung ist die Flamme auch vor starken Windböen geschützt, ein Verlöschen der Flamme ist daher nahezu ausgeschlossen. Die Laterne ist aus galvanisch verzinktem Stahlblech gefertigt und somit außergewöhnlich stabil und besonders resistent gegen Rost.
🔥Der Klassiker! Ein unschlagbares Preis-Leistungsverhältnis!🔥
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Bundeswehrmission in der Arktis
Pistorius' mysteriöse Grönland-Aussagen: "In der Regierung brach Hektik aus"
Die umstrittene Grönland-Mission einzelner Nato-Länder, darunter Deutschland, eskalierte den Konflikt mit Trump. Nach Informationen von FOCUS online brachte die Reise ordentlich Hektik in die Bundesregierung.
Vor allem wirft die Kommunikation im Haus von Pistorius Fragen auf. Die Öffentlichkeit erfuhr offiziell am Abend des 14. Januar, dass die Bundeswehr sich an einer Erkundungsmission mehrerer Nato-Staaten in Grönland beteiligen wird.
Am nächsten Morgen werde ein Erkundungsteam mit 13 Soldaten mit einem Transportflugzeug vom Typ A400M nach Nuuk in Grönland fliegen, hieß es in wenigen Zeilen in einer Pressemitteilung des Bundesverteidigungsministeriums von 20.11 Uhr .
Bereits diese Meldung enthielt zwei Fehlinformationen: Es waren 15 Soldaten und die flogen nur nach Dänemark. Von dort nahmen die dänischen Kameraden die Deutschen mit nach Grönland. Es sind Fehler, die auf große Eile bei der Information der Öffentlichkeit schließen lassen.
https://www.focus.de/politik/deutschland/pistorius-mysterioese-groenland-aussagen-in-der-regierung-brach-hektik-aus_5ef9ea9d-8fdd-4e03-b2db-214d5e83865e.html
Pistorius' mysteriöse Grönland-Aussagen: "In der Regierung brach Hektik aus"
Die umstrittene Grönland-Mission einzelner Nato-Länder, darunter Deutschland, eskalierte den Konflikt mit Trump. Nach Informationen von FOCUS online brachte die Reise ordentlich Hektik in die Bundesregierung.
Vor allem wirft die Kommunikation im Haus von Pistorius Fragen auf. Die Öffentlichkeit erfuhr offiziell am Abend des 14. Januar, dass die Bundeswehr sich an einer Erkundungsmission mehrerer Nato-Staaten in Grönland beteiligen wird.
Am nächsten Morgen werde ein Erkundungsteam mit 13 Soldaten mit einem Transportflugzeug vom Typ A400M nach Nuuk in Grönland fliegen, hieß es in wenigen Zeilen in einer Pressemitteilung des Bundesverteidigungsministeriums von 20.11 Uhr .
Bereits diese Meldung enthielt zwei Fehlinformationen: Es waren 15 Soldaten und die flogen nur nach Dänemark. Von dort nahmen die dänischen Kameraden die Deutschen mit nach Grönland. Es sind Fehler, die auf große Eile bei der Information der Öffentlichkeit schließen lassen.
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Pistorius' mysteriöse Grönland-Aussagen: "In der Regierung brach Hektik aus"
Die mysteriöse Grönland-Mission eskalierte den Konflikt mit Trump. Nach Focus online - Informationen brachte die Reise ordentlich Hektik in die Bundesregierung.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Security Stiefel
Ein robuster, funktionaler Stiefel für eine perfekte Performance auch in extremen Situationen
Dieser funktionale Stiefel bietet ein hervorragendes Preis-Leistungs-Verhältnis und wird deshalb gerne auch von Polizeibeamten, Feuerwehrleuten und Rettungsdiensten getragen.
Er hat ein besonders abriebfestes Obermaterial. Der Innenschuh ist mit der atmungsaktiven und wasserabweisenden Thinsulate Insulation Technologie ausgestattet und sorgt für ein trockenes und bequemes Tragegefühl.
• gepolsterter Schaftabschluss
• verstärkter Fersenbereich
• Stahlkappe
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fsecurity-stiefel
Ein robuster, funktionaler Stiefel für eine perfekte Performance auch in extremen Situationen
Dieser funktionale Stiefel bietet ein hervorragendes Preis-Leistungs-Verhältnis und wird deshalb gerne auch von Polizeibeamten, Feuerwehrleuten und Rettungsdiensten getragen.
Er hat ein besonders abriebfestes Obermaterial. Der Innenschuh ist mit der atmungsaktiven und wasserabweisenden Thinsulate Insulation Technologie ausgestattet und sorgt für ein trockenes und bequemes Tragegefühl.
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CDU-Politiker verklagt Uni: Thüringen-Chef Voigt verliert Doktortitel
Dämpfer für Thüringen-Regent Mario Voigt (48, CDU)! Der frühere Bundeschef des Rings Christlich-Demokratischer Studenten soll seinen Doktortitel nicht mehr führen dürfen. Über die Aberkennung des Doktortitels entschied die TU Chemnitz nach einem Untersuchungsverfahren. Doch der Landeschef wehrt sich und will gegen die Entscheidung klagen, erfuhr BILD exklusiv.
Voigts Anwälte teilen in einem Schreiben (liegt BILD vor) mit, dass sie die Entscheidung für rechtswidrig halten.
https://www.bild.de/politik/inland/mario-voigt-kaempft-um-doktortitel-zoff-mit-der-tu-chemnitz-697a09f822446308a2435d5e
Worum geht der Streit?
Mario Voigt wurde im Jahr 2008 mit der – größtenteils in den USA erstellten – Doktorarbeit „Der amerikanische Präsidentschaftswahlkampf. George W. Bush gegen John F. Kerry“ promoviert. Dann kamen Vorwürfe auf, Voigt habe einige von ihm zitierte Quellen nicht im Original ausgewertet, sondern blind aus Sekundärliteratur übernommen.
Dämpfer für Thüringen-Regent Mario Voigt (48, CDU)! Der frühere Bundeschef des Rings Christlich-Demokratischer Studenten soll seinen Doktortitel nicht mehr führen dürfen. Über die Aberkennung des Doktortitels entschied die TU Chemnitz nach einem Untersuchungsverfahren. Doch der Landeschef wehrt sich und will gegen die Entscheidung klagen, erfuhr BILD exklusiv.
Voigts Anwälte teilen in einem Schreiben (liegt BILD vor) mit, dass sie die Entscheidung für rechtswidrig halten.
https://www.bild.de/politik/inland/mario-voigt-kaempft-um-doktortitel-zoff-mit-der-tu-chemnitz-697a09f822446308a2435d5e
Worum geht der Streit?
Mario Voigt wurde im Jahr 2008 mit der – größtenteils in den USA erstellten – Doktorarbeit „Der amerikanische Präsidentschaftswahlkampf. George W. Bush gegen John F. Kerry“ promoviert. Dann kamen Vorwürfe auf, Voigt habe einige von ihm zitierte Quellen nicht im Original ausgewertet, sondern blind aus Sekundärliteratur übernommen.
bild.de
Mario Voigt kämpft um Doktortitel: Zoff mit der TU Chemnitz
TU Chemnitz entzieht Mario Voigt den Doktortitel – der Landeschef will sich dagegen wehren
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Eilt💥Eskalation an allen Fronten!
💥Lage immer dramatischer!
💥Streit mit Russland verschärft
sich!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=DKn7fNoy3x8
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Schuberts Lagemeldung:
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
»Deutschland muss vernichtet werden!«
Warum werden Millionen deutsche Tote vergessen?
Das schockierendste und provokanteste Buch der letzten Jahre - ein Tabubruch!
💥Brisante Neuerscheinung!💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fdeutschland-muss-vernichtet-werden%2521
Warum werden Millionen deutsche Tote vergessen?
Das schockierendste und provokanteste Buch der letzten Jahre - ein Tabubruch!
💥Brisante Neuerscheinung!💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fdeutschland-muss-vernichtet-werden%2521
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Zehntausende Nicht-Ukrainer über Kriegs-Sonderregelungen eingereist
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/zehntausende-nicht-ukrainer-ueber-kriegs-sonderregelungen-eingereist/
Seit Beginn des Überfall Rußlands auf die Ukraine hat Deutschland rund 51.700 nicht-ukrainische Staatsangehörige im Zusammenhang mit dem Krieg aufgenommen. Das teilte das Bundesinnenministerium auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT mit.
Erfaßt wurden die Personen seit dem 24. Februar 2022 im Ausländerzentralregister auf Grundlage der Ukraine-Sonderregelungen.
Nach Angaben des Ministeriums hielten sich Ende 2025 noch rund 38.500 dieser Personen im Bundesgebiet auf. Rund 13.000 Personen galten als aus dem Bundesgebiet ausgereist. Angaben zu den Zielstaaten oder zum weiteren Verbleib dieser Personen liegen dem Bund nicht vor.
Nicht-Ukrainer stammen aus 130 Staaten
Die größten Gruppen unter den nicht-ukrainischen Staatsangehörigen stammten aus Rußland mit rund 6.200 Personen, aus Aserbaidschan mit rund 4.700 sowie 3.200 aus Georgien und 3.100 aus Vietnam. Insgesamt seien rund 130 weitere Staatsangehörigkeiten erfaßt worden, teilte das Bundesinnenministerium der JF mit.
Von den zum Jahresende 2025 noch in Deutschland lebenden Personen verfügten rund 30.000 über eine Aufenthaltserlaubnis nach Paragraph 24 Aufenthaltsgesetz, also den befristeten Schutzstatus für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. Weitere Personen hielten sich mit vorläufigem Aufenthaltsstatus im Bundesgebiet auf.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/zehntausende-nicht-ukrainer-ueber-kriegs-sonderregelungen-eingereist/
Seit Beginn des Überfall Rußlands auf die Ukraine hat Deutschland rund 51.700 nicht-ukrainische Staatsangehörige im Zusammenhang mit dem Krieg aufgenommen. Das teilte das Bundesinnenministerium auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT mit.
Erfaßt wurden die Personen seit dem 24. Februar 2022 im Ausländerzentralregister auf Grundlage der Ukraine-Sonderregelungen.
Nach Angaben des Ministeriums hielten sich Ende 2025 noch rund 38.500 dieser Personen im Bundesgebiet auf. Rund 13.000 Personen galten als aus dem Bundesgebiet ausgereist. Angaben zu den Zielstaaten oder zum weiteren Verbleib dieser Personen liegen dem Bund nicht vor.
Nicht-Ukrainer stammen aus 130 Staaten
Die größten Gruppen unter den nicht-ukrainischen Staatsangehörigen stammten aus Rußland mit rund 6.200 Personen, aus Aserbaidschan mit rund 4.700 sowie 3.200 aus Georgien und 3.100 aus Vietnam. Insgesamt seien rund 130 weitere Staatsangehörigkeiten erfaßt worden, teilte das Bundesinnenministerium der JF mit.
Von den zum Jahresende 2025 noch in Deutschland lebenden Personen verfügten rund 30.000 über eine Aufenthaltserlaubnis nach Paragraph 24 Aufenthaltsgesetz, also den befristeten Schutzstatus für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. Weitere Personen hielten sich mit vorläufigem Aufenthaltsstatus im Bundesgebiet auf.
JUNGE FREIHEIT
JF-Exklusiv: Zehntausende Nicht-Ukrainer über Kriegs-Sonderregelungen eingereist
Zehntausende Nicht-Ukrainer gelangten seit Kriegsbeginn über Ukraine-Sonderregelungen nach Deutschland. Ein Teil lebt weiterhin im Bundesgebiet, andere sind ausgereist. Anfragen der JF zeigen, wo dem Staat der Überblick fehlt.
Wahlrecht: Weil Umfragen schlechter werden, könnten Union und SPD den Bundestag wieder aufblähen
Weil die Umfragen für Union und SPD schlechter werden, könnte der Bundestag wieder größer werden. Der Grund: Die internen Verhandlungen über die Reform des Wahlrechts kommen nach NIUS-Informationen nicht voran und könnten heute Abend Thema im Koalitionsausschuss sein.
Im Koalitionsvertrag klang es noch sehr entschlossen: „Wir werden das bestehende Bundestagswahlrecht ändern“, heißt es in Zeile 4511. Doch danach folgen die Bedingungen, die es schwierig machen:
„Wir wollen eine Wahlrechtskommission einsetzen, die die Wahlrechtsreform 2023 evaluieren und im Jahr 2025 Vorschläge unterbreiten soll, wie jeder Bewerber mit Erststimmenmehrheit in den Bundestag einziehen kann und der Bundestag unter Beachtung des Zweitstimmenergebnisses grundsätzlich bei der aktuellen Größe verbleiben kann.
Ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren soll dann unverzüglich eingeleitet werden. Dabei soll auch geprüft werden, wie die gleichberechtigte Repräsentanz von Frauen im Parlament gewährleistet werden kann und ob Menschen ab 16 Jahren an der Wahl teilnehmen sollten.“
Mehr Sitze statt Parität und Jugendwahlrecht?
Vor allem der letzte Satz birgt besonderen Sprengstoff in sich: Wie aus der sehr kleinen Verhandlungsrunde zu hören ist, besteht die SPD, vertreten vom parlamentarischen Geschäftsführer (PGF) und Justiziar der Fraktion, Johannes Fechner, darauf, im Parlament künftig möglichst „Parität“ zwischen Männern und Frauen herzustellen.
Die Unterhändler der Union, PGF Steffen Bilger (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann, lehnen das nicht nur ab, sondern halten es auch für einen verfassungswidrigen Eingriff in die Freiheit des Mandats und die freie, gleiche und geheime Wahl.
https://nius.de/politik/news/wahlrecht-weil-umfragen-schlechter-werden-koennten-union-und-spd-den-bundestag-wieder-aufblaehen
Weil die Umfragen für Union und SPD schlechter werden, könnte der Bundestag wieder größer werden. Der Grund: Die internen Verhandlungen über die Reform des Wahlrechts kommen nach NIUS-Informationen nicht voran und könnten heute Abend Thema im Koalitionsausschuss sein.
Im Koalitionsvertrag klang es noch sehr entschlossen: „Wir werden das bestehende Bundestagswahlrecht ändern“, heißt es in Zeile 4511. Doch danach folgen die Bedingungen, die es schwierig machen:
„Wir wollen eine Wahlrechtskommission einsetzen, die die Wahlrechtsreform 2023 evaluieren und im Jahr 2025 Vorschläge unterbreiten soll, wie jeder Bewerber mit Erststimmenmehrheit in den Bundestag einziehen kann und der Bundestag unter Beachtung des Zweitstimmenergebnisses grundsätzlich bei der aktuellen Größe verbleiben kann.
Ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren soll dann unverzüglich eingeleitet werden. Dabei soll auch geprüft werden, wie die gleichberechtigte Repräsentanz von Frauen im Parlament gewährleistet werden kann und ob Menschen ab 16 Jahren an der Wahl teilnehmen sollten.“
Mehr Sitze statt Parität und Jugendwahlrecht?
Vor allem der letzte Satz birgt besonderen Sprengstoff in sich: Wie aus der sehr kleinen Verhandlungsrunde zu hören ist, besteht die SPD, vertreten vom parlamentarischen Geschäftsführer (PGF) und Justiziar der Fraktion, Johannes Fechner, darauf, im Parlament künftig möglichst „Parität“ zwischen Männern und Frauen herzustellen.
Die Unterhändler der Union, PGF Steffen Bilger (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann, lehnen das nicht nur ab, sondern halten es auch für einen verfassungswidrigen Eingriff in die Freiheit des Mandats und die freie, gleiche und geheime Wahl.
https://nius.de/politik/news/wahlrecht-weil-umfragen-schlechter-werden-koennten-union-und-spd-den-bundestag-wieder-aufblaehen
NiUS.de
Wahlrecht: Weil Umfragen schlechter werden, könnten Union und SPD den Bundestag wieder aufblähen | NIUS.de
Die Zeit drängt: Noch in diesem Jahr will die Koalition aus Union und SPD das Wahlrecht wieder ändern, damit künftig jeder direkt gewählte Abgeordnete wieder ins Parlament einziehen kann. Doch weil die SPD auf Geschlechterparität pocht, könnte der Kompromiss…
Bundesregierung finanziert
Antirassismus-Seminare, bei denen weiße Menschen nicht erwünscht sind
Die Bundesregierung finanziert monatlich stattfindende Seminare, bei denen „weiß-privilegierte“ Menschen nicht erwünscht sind. Verantwortlich für die Inhalte ist der steuerfinanzierte Verein „IDA“, der in Broschüren gegen Weiße polemisiert und „Rechts“ mit „Rechtsextremismus“ gleichsetzt.
Die Leiterin der Seminare postet in den sozialen Medien brennende Polizeiautos, versehen mit dem Hinweis: „There is no justice.“
Das „Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit“, kurz IDA, lädt für die erste Jahreshälfte zu mehreren Online-Seminaren, um einen „digitalen Empowermentraum“ zu ermöglichen. Die Veranstaltungen richten sich an „Jugendverbandler:innen, die Rassismus- und/oder Antisemitismuserfahrungen machen“, wie es in der Ankündigung heißt.
Doch nicht alle Menschen sind eingeladen, sich am 23. Februar, 23. März, 27. April, 1. Juni oder 29. Juni über den passenden Zoom-Link zuzuschalten.
https://nius.de/politik/news/bundesregierung-finanziert-antirassismus-seminare-bei-denen-weisse-menschen-nicht-erwuenscht-sind
Antirassismus-Seminare, bei denen weiße Menschen nicht erwünscht sind
Die Bundesregierung finanziert monatlich stattfindende Seminare, bei denen „weiß-privilegierte“ Menschen nicht erwünscht sind. Verantwortlich für die Inhalte ist der steuerfinanzierte Verein „IDA“, der in Broschüren gegen Weiße polemisiert und „Rechts“ mit „Rechtsextremismus“ gleichsetzt.
Die Leiterin der Seminare postet in den sozialen Medien brennende Polizeiautos, versehen mit dem Hinweis: „There is no justice.“
Das „Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit“, kurz IDA, lädt für die erste Jahreshälfte zu mehreren Online-Seminaren, um einen „digitalen Empowermentraum“ zu ermöglichen. Die Veranstaltungen richten sich an „Jugendverbandler:innen, die Rassismus- und/oder Antisemitismuserfahrungen machen“, wie es in der Ankündigung heißt.
Doch nicht alle Menschen sind eingeladen, sich am 23. Februar, 23. März, 27. April, 1. Juni oder 29. Juni über den passenden Zoom-Link zuzuschalten.
https://nius.de/politik/news/bundesregierung-finanziert-antirassismus-seminare-bei-denen-weisse-menschen-nicht-erwuenscht-sind
NiUS.de
Bundesregierung finanziert Antirassismus-Seminare, bei denen weiße Menschen nicht erwünscht sind | NIUS.de
Die Bundesregierung finanziert monatlich stattfindende Seminare, bei denen „weiß-privilegierte“ Menschen nicht erwünscht sind. Verantwortlich für die Inhalte ist der steuerfinanzierte Verein „IDA“, der in Broschüren gegen Weiße polemisiert und „Rechts“ mit…
Wasserrohrbruch in Wolfsburg beeinträchtigt Stadtverkehr
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/wasserrohrbruch-in-wolfsburg-beeintraechtigt-stadtverkehr,aktuellbraunschweig-1726.html
Ein Wasserrohrbruch in Wolfsburg hat am Mittwochmorgen für erhebliche Probleme im Stadtverkehr gesorgt. Wie eine Sprecherin des Netzbetreibers LSW dem NDR Niedersachsen mitteilte, war eine Trinkwasserleitung eines Hotels in der Nacht geplatzt.
Zuvor hatte sich den Angaben zufolge ein Riss in der Leitung gebildet, offenbar aufgrund der Kälte. Durch die Reparaturen staute es sich laut Polizei im Berufsverkehr am Mittwochmorgen auf mehreren Kilometern.
Der LSW-Sprecherin zufolge sollte die Wasserversorgung im Laufe des Nachmittags wieder hergestellt sein. Danach beginne die Reparatur der Straße. Diese könne allerdings bis zu zwei Wochen dauern, so die Sprecherin weiter. Eine Umleitung soll eingerichtet werden.
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/wasserrohrbruch-in-wolfsburg-beeintraechtigt-stadtverkehr,aktuellbraunschweig-1726.html
Ein Wasserrohrbruch in Wolfsburg hat am Mittwochmorgen für erhebliche Probleme im Stadtverkehr gesorgt. Wie eine Sprecherin des Netzbetreibers LSW dem NDR Niedersachsen mitteilte, war eine Trinkwasserleitung eines Hotels in der Nacht geplatzt.
Zuvor hatte sich den Angaben zufolge ein Riss in der Leitung gebildet, offenbar aufgrund der Kälte. Durch die Reparaturen staute es sich laut Polizei im Berufsverkehr am Mittwochmorgen auf mehreren Kilometern.
Der LSW-Sprecherin zufolge sollte die Wasserversorgung im Laufe des Nachmittags wieder hergestellt sein. Danach beginne die Reparatur der Straße. Diese könne allerdings bis zu zwei Wochen dauern, so die Sprecherin weiter. Eine Umleitung soll eingerichtet werden.
ndr.de
Wasserrohrbruch in Wolfsburg beeinträchtigt Stadtverkehr
Wegen der Kälte war die Trinkwasserleitung eines Hotels geplatzt. Wegen der Reparaturarbeiten kam es zeitweise zu Stau.