Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor Stefan Schubert Impressum: https://www.youtube.com/@SchubertsLagemeldung
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Mecklenburg-Vorpommern

Deutschlandflaggen abgerissen: Linken-Politikerin bekommt neue Stelle im Büro der Oberbürgermeisterin

Die im vergangenen Dezember wegen des Abreißens von Deutschlandflaggen in die Kritik geratene Linken-Politikerin Wenke Brüdgam hat einen neuen Job im öffentlichen Dienst. Das geht aus einer Mitteilung der Rostocker Bürgerschaft hervor, die dem Norddeutschen Rundfunk (NDR) vorliegt.

Demnach sei eigens für Brüdgam eine neue Stelle im Büro der Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger (Linke) geschaffen worden.
Brüdgam war zuvor als Landesgleichstellungsbeauftragte des Landes Mecklenburg-Vorpommern tätig. Sie war in die Kritik geraten, weil sie in einem Video auf Instagram damit prahlte, in der Kleinstadt Barth an leerstehenden Häusern angebrachte Deutschlandflaggen abgerissen und teils zerknüllt zu haben.

Nachdem sie für die Aktion parteiübergreifend viel Kritik geerntet hatte und schließlich sogar die Staatsanwaltschaft Stralsund ein Ermittlungsverfahren eröffnete, trat sie zurück Scharfe Kritik an der Rückkehr Brüdgams und der neu geschaffenen Position kommt aus der Rostocker Bürgerschaft.

„Offenbar gilt der Stellenstopp nur für normale Beschäftigte, nicht für gut vernetzte Parteikader“, erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Chris Günther. Es sei ein Hohn, dass ausgerechnet eine Person, die „Hoheitszeichen wie die Deutschlandflagge eigenmächtig entfernt hat, nun ausgerechnet im Büro der Oberbürgermeisterin eine repräsentative Aufgabe erhält“, sagte er weiter.

https://apollo-news.net/deutschlandflaggen-abgerissen-linken-politikerin-bekommt-neue-stelle-im-buero-der-oberbuergermeisterin/
NEUVERMESSUNG DES WESTENS

Das Feindbild zerbröselt: Wie die Sicherheitsdebatte bei Lanz ihren Gegner verlor

Europa am Scheideweg, Amerika im Umbruch, die AfD zwischen Bündnistreue und Systemkritik: In der ZDF-Talksendung verschoben sich die Fronten, doch nicht dort, wo man es erwartet hätte.

In der neuesten Ausgabe von Markus Lanz im ZDF ging es um Sicherheitsarchitektur, Nato, Wehrpflicht und die Zukunft der transatlantischen Beziehungen – mit Blick auf die bevorstehende Münchner Sicherheitskonferenz.

Im Studio diskutierten AfD-Verteidigungspolitiker Rüdiger Lucassen, FDP-Europapolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Militärhistoriker Sönke Neitzel und Journalist Marc Felix Serrao. Das Setting versprach eine harte sicherheitspolitische Konfrontation. Doch der eigentliche Streitpunkt des Abends lag überraschend anderswo

Auch brisant: Zur Münchner Sicherheitskonferenz wurde Lucassen eingeladen, nicht aber seine Parteikollegen Alice Weidel und Tino Chrupalla, die die AfD anführen. Strack-Zimmermann habe gehört, die beiden wie auch andere AfDler würden über ein „amerikanisches Ticket“ reinkommen.

Quasi eine Art „plus eins“. Ihr Gerücht konnte Lucassen nicht bestätigen.

Lucassen bemühte sich erkennbar, innerparteiliche Differenzen kleinzureden. Keine offene Distanzierung von Parteifreunden, die mit Moskau zumindest rhetorisch kokettieren. Keine Fundamentalkritik an Trump. Stattdessen Sätze wie: Man stehe „im Bündnis“ zur Verteidigungsfähigkeit, Amerika sei ein Partner, der bleiben wolle.

Für eine Partei, die bislang eher mit Nato-Skepsis auffiel, klang das fast ungewöhnlich westlich und gemäßigt.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/talkshow-markus-lanz-afd-politiker-sieht-fehlendes-bewusstsein-fuer-verteidigungsfaehigkeit-deutschlands-li.10018644
Gerichte überlastet: Justiz lässt 50 Kriminelle frei

Kriminalfälle können nicht mehr abgearbeitet werden, deutsche Gerichte sind hoffnungslos überlastet.

Die Folge: Im vergangenen Jahr sind 50 dringend Tatverdächtige aus der Untersuchungshaft entlassen worden, weil ihre Verfahren zu lange gedauert haben, erklärte der Geschäftsführer des Richterbundes, Sven Rebehn, der Rheinischen Post.

„In diesen Fällen geht es in der Regel um den Vorwurf eines Verbrechens, also zum Beispiel um Tötungsdelikte, Vergewaltigungen oder schwere Körperverletzungen“, sagt Rebehn in dem Interview.

Erstmals mehr als eine Million offene Fälle von Strafverfahren
Die Gerichte kommen mit den steigenden Verfahrenszahlen nicht mehr hinterher. Sven Rebehn: „Im Jahr 2025 haben wir im dritten Jahr in Folge rund 5,5 Millionen neue Strafverfahren bei den Staatsanwaltschaften gehabt.

Erstmals hat die Zahl der offenen Fälle zum Jahresende 2025 die Zahl von einer Million überschritten“, sagt er. „Ende 2020 waren es noch rund 700.000 offene Verfahren. Das entspricht einer Steigerung von annähernd 50 Prozent in fünf Jahren.“
Das Rechtsempfinden der Menschen ist erschüttert

https://nius.de/kriminalitaet/news/gerichte-ueberlastet-justiz-laesst-50-kriminelle-frei
Blockierte Wetterlage in Europa
Kälte im Norden - Sturzfluten im Süden

Nach wie vor hält ein kalter Winter Teile Deutschlands auf Trab, während Spanien und Portugal Sturzfluten erleben. Die Wetterlage scheint blockiert zu sein. Ist das noch normal und wie hängt das zusammen?

https://www.tagesschau.de/wissen/klima/extremwetter-europa-regenfaelle-wetterlage-100.html

Seit Wochen schon erlebt Nord- und Ostdeutschland Eiseskälte. Gleichzeitig kämpfen die Menschen in Spanien, Portugal und Marokko mit Sturzfluten - zwei Extreme zur gleichen Zeit. Für Tim Staeger, ARD-Meteorologe aus dem Wetterkompetenzzentrum des hr, sind das zwei Seiten einer Medaille:

"Auch wenn diese Wetterlagen auf den ersten Blick total unterschiedlich aussehen: Sie hängen miteinander zusammen."

Über Osteuropa und Skandinavien sitze derzeit ein kräftiges Hochdruckgebiet. Und dieser große Luftberg stellt ein Hindernis für atlantische Tiefdruckgebiete dar. Diese müssen ausweichen und Zugbahnen nehmen, die eher untypisch sind - nämlich nach Süden. Entsprechend bringen sie ihre Regenmassen nach Spanien, Portugal und Marokko.
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NIEDRIGE SPEICHERSTÄNDE

„Ministerin Reiche macht ihren Job nicht“ – jetzt sorgen sich die Grünen um das Gas im Land

Die deutschen Gasspeicher sind aktuell nur noch zu weniger als 28 Prozent gefüllt. Die Bundesnetzagentur hält die Versorgung für stabil. Doch die Grünen zweifeln – und bestellen Wirtschaftsministerin Reiche in eine Sondersitzung.

Angesichts der niedrigen Füllstände in den deutschen Gasspeichern beantragen die Grünen eine Sondersitzung des Bundestags-Ausschusses für Wirtschaft und Energie – unter Anwesenheit von Ministerin Katherina Reiche (CDU). „Ministerin Reiche macht ihren Job nicht“, sagte der Grünen-Energiepolitiker Michael Kellner der Deutschen Presse-Agentur. „Das Ministerium wiegelt ab. Sie hoffen aufs Wetter, doch die Lage ist angespannt.“

Die Füllstände der Gasspeicher in Deutschland liegen aktuell bei unter 28 Prozent.

In dem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Grünen-Antrag für eine Sondersitzung heißt es, die Füllstände seien historisch niedrig und binnen eines Monats um 25 Prozent gesunken.

Meteorologisch gehe der Winter noch viele Wochen, bei gleichzeitiger Prognose für weiterhin tiefste Temperaturen in großen Teilen des Landes. Entsprechend hoch sei der Gasbedarf zum Heizen, neben dem üblichen Gasbedarf der deutschen Industrie.

„Ein Mangel oder möglicher Engpass in der Versorgung, auch durch politisch unzuverlässige Staaten, muss ausgeschlossen werden.“ Zudem stiegen die Gaspreise deutlich an.

„Wir wollen wissen, was das Ministerium unternimmt, um gut durch den Winter zu kommen“, sagte Kellner. „Wie plant die Ministerin die Regeln rasch anzupassen, um die Speicher wieder zu füllen? Und wie schätzt die Bundesregierung die Abhängigkeit von Trump bei LNG ein?“

Ministerium verweist auf den Ausbau der LNG-Infrastruktur
Die Bundesnetzagentur hatte vor kurzem die Versorgungslage mit Erdgas als stabil bezeichnet. „Die Erdgasspeicher sind weiterhin wichtig, aber sind nicht mehr der allein entscheidende Indikator“, sagte Präsident Klaus Müller. Der ehemalige Grünen-Politiker kam 2022 unter Reiches Vorgänger Robert Habeck (Grüne) in das Amt.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article6988049800d739e7f40597e7/gasspeicher-ministerin-reiche-macht-ihren-job-nicht-jetzt-sorgen-sich-die-gruenen-um-lng-und-pipelines.html
Forwarded from Stefan Schubert
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Deutschlands oberster Soldat geht zur Nato : Was hinterlässt Mr. Kriegstüchtigkeit?

Für Carsten Breuer bricht wohl bald sein letztes Jahr als Generalinspekteur der Bundeswehr an. Schon länger strebt er das Amt des militärischen Beraters von Nato-Generalsekretär Mark Rutte an – was manche in der Truppe ihm vorhalten.

Ein früher Morgen Ende November in Munster. Auf dem Truppenübungsplatz in Niedersachsen stehen an diesem Tag Gespräche darüber an, wie der Einbau des wichtigen Digitalfunks in Panzer und andere Fahrzeuge der Bundeswehr voranschreitet.

Als Generalinspekteur Carsten Breuer vorfährt, dreht er noch einmal kurz um, bevor er die Werkshalle betritt. Erst begrüßt erst noch schnell den wartenden Journalisten

https://www.tagesspiegel.de/politik/was-hinterlasst-mr-kriegstuchtigkeit-deutschlands-oberster-soldat-geht-zur-nato-15244089.html

Die erste große Neufokussierung nach den Auslandseinsätzen war die Pandemie, in der Breuer den Krisenstab im Kanzleramt von Olaf Scholz (SPD) leitete und die Amtshilfe durch die Truppe koordinierte.

Vom Corona-Krisenstab zur Zeitenwende

Scholz und dessen neuer Verteidigungsminister Boris Pistorius beauftragten ihn dann auch mit der Umsetzung der ausgerufenen „Zeitenwende“. Und es war Breuer, der deren Dringlichkeit noch einmal sehr viel klarer benannte, um damit die verschiedenen Akteure, nicht zuletzt die Gesellschaft selbst, aufzurütteln.

Er nannte das Jahr 2029, von dem an ein russischer Angriff auf Nato-Territorium möglich sei. Und er überzeugte den anfänglich skeptischen Pistorius, das fast altertümlich wirkende Wort von der „Kriegstüchtigkeit“ zu verwenden, um möglichst viel öffentliche Aufmerksamkeit für die eigenen Anliegen zu erzeugen.
»Deutschland muss vernichtet werden!«

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1939 - Der Krieg, der viele Väter hatte

Der lange Anlauf zum Zweiten Weltkrieg

Dokumente beteiligter Außenministerien, Notizen und Memoiren englischer, französischer, italienischer und amerikanischer Regierungschefs, Minister, Diplomaten und Armeeoberbefehlshaber belegen: Es war eine ganze Anzahl von Staaten, die den Zweiten Weltkrieg angezettelt haben. Zusammenhänge werden deutlich, die bislang schlichtweg übergangen wurden.

»Dieser Krieg«, so der Generalmajor a.D. Schultze-Rhonhof, »hat viele Väter«.

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Resolution
EU-Parlament fordert eine transgender-feministische Außenpolitik

Das Europäische Parlament hat am Donnerstag eine radikale Resolution angenommen, um der Kommission eine Prioritätenliste für die kommende UN-Frauenrechtskonferenz mit auf den Weg zu geben.

In der Resolution fordert das Europäische Parlament die EU-Kommission auf, „eine feministische Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik zu verfolgen“, die eine „gender-transformative Vision“ enthalte und dem Schutz und den Rechten „marginalisierter Gruppen, wie Transgender-Menschen“ hohe Priorität einräume.

In dem Text wird die EU-Kommission zudem aufgerufen, eine globale Führungsrolle im Kampf gegen in dieser Hinsicht kritisch eingestellte Gruppen einzunehmen. Brüssel solle die Position vertreten, „dass Anti-Gender-Bewegungen nicht nur Frauenrechte und Geschlechtergleichheit angreifen, sondern auch Hand in Hand mit antidemokratischen Bewegungen gehen“ würden.

„Gender Mainstreaming“ solle zudem konsequent „in allen EU-Politikbereichen“ angewendet werden.

https://apollo-news.net/eu-parlament-fordert-eine-transgender-feministische-auenpolitik/
VERKAUF VON IMMOBILIEN

Bericht: Belgische Polizei durchsucht Büros der EU-Kommission

Die europäische Staatsanwaltschaft ermittelt offenbar gegen die EU-Kommission. Dabei geht es um den Verkauf von Immobilien an Belgien.

https://www.berliner-zeitung.de/news/bericht-belgische-polizei-durchsucht-bueros-der-eu-kommission-li.10018770

Die belgische Polizei hat am Donnerstag offenbar Räumlichkeiten der EU-Kommission in Brüssel durchsucht. Die Ermittlungen betreffen mögliche Unregelmäßigkeiten beim Verkauf von Immobilien der EU-Behörde, berichtete die Financial Times unter Berufung auf zwei mit dem Vorgang vertraute Personen.

Nach Informationen der britischen Zeitung führte die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO) die Aktion. Betroffen waren demnach verschiedene Kommissionsgebäude, darunter die Haushaltsabteilung.

Im Zentrum der Untersuchung steht der Verkauf von 23 Gebäuden an den belgischen Staatsfonds SFPIM für 900 Millionen Euro im Jahr 2024.
Er schlug einen AfDler
 
Gewerkschaften empört, weil linksradikaler Iraner nicht eingebürgert wird

Darf einem Iraner wegen linksextremer Umtriebe die deutsche Staatsbürgerschaft verweigert werden? Ja, sagt ein Gericht. Die linke Szene ist entsetzt, spricht von „Kontaktschuld“-Vorwürfen und schimpft auf den Verfassungsschutz.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/gewerkschaften-empoert-weil-linksradikaler-iraner-nicht-eingebuergert-wird/

Ein Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts sorgt derzeit für Empörung in der linken und linksradikalen Szene. Das Gericht hatte am Montag mitgeteilt, daß das Landratsamt im Rems-Murr-Kreis richtig gehandelt habe, als es dem Iraner Danial Bamdadi die deutsche Staatsbürgerschaft verweigerte.

Hintergrund ist ein Streit um Bamdadis politische Aktivitäten. Nach Ansicht des Gerichts ist die Einbürgerung des 30jährigen ausgeschlossen, „weil Anhaltspunkte dafür vorliegen, daß er in der Vergangenheit linksextremistische Bestrebungen verfolgt hat und gegenwärtig solche Bestrebungen unterstützt“.

Gericht führt verschiedene Vorfälle an

Konkret weist das Gericht darauf hin, daß Bamdadi 2017 dem AfD-Stadtrat Eberhard Brett ins Gesicht geschlagen habe. Er mußte deswegen Sozialstunden ableisten. 2021 habe er zudem „an einer Solidaritätskundgebung zu Gunsten zweier angeklagter und später verurteilter gewaltbereiter Linksextremisten teilgenommen“.

Insgesamt wirke er „in breit aufgestellten Bündnissen jedenfalls auch mit lokalen gewaltorientierten linksextremistischen Gruppierungen zusammen“.
„Das ist ja total abgefahren“: ZDF erklärt Winter-Schnee bei Olympia mit dem Klimawandel

In der aktuellen ZDF-Berichterstattung zu den Olympischen Winterspielen wird der starke Schneefall in den norditalienischen Gastgeberorten Mailand und Cortina in Zusammenhang mit dem Klimawandel gestellt.

Sportmoderatorin Kathrin Müller-Hohenstein und ZDF-Meteorologe Özden Terli griffen das Thema in einer Überleitung zwischen einzelnen Wettbewerben am vergangenen Sonntag auf.
Müller-Hohenstein betonte, dass die Schneefälle für den Wintersport grundsätzlich eine gute Nachricht seien. Zugleich stellte sie die Frage, warum es ausgerechnet jetzt so viel geschneit habe.

Terli antwortete darauf: „Einerseits hat das natürlich mit dem Wetter zu tun, aber auch mit den Veränderungen im Klimasystem.“ Zudem sagte er, dass die Atmosphäre „ja nicht mehr so wie vor 70 Jahren bei den letzten Olympischen Spielen“ sei. Cortina war bereits 1956 Austragungsort der Olympischen Winterspiele.

https://apollo-news.net/das-ist-ja-total-abgefahren-zdf-erklrt-winter-schnee-bei-olympia-mit-dem-klimawandel/