Fraktionsempfang
Gericht gibt AfD recht: Höcke darf im Dortmunder Rathaus auftreten
Die Stadt Dortmund ist mit dem Versuch gescheitert, eine Rede des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke im Rathaus zu verhindern. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gab einem Eilantrag der Alternative für Deutschland statt und hob das von der Stadt ausgesprochene Verbot für den AfD-Neujahrsempfang kurzfristig auf.
Oberbürgermeister Alexander Kalouti kündigte zwar an, Rechtsmittel einzulegen. Eine Entscheidung der nächsten Instanz war jedoch nicht mehr rechtzeitig vor der für Sonntagabend geplanten Veranstaltung zu erwarten.
https://apollo-news.net/gericht-gibt-afd-recht-hcke-darf-im-dortmunder-rathaus-auftreten/
Gericht gibt AfD recht: Höcke darf im Dortmunder Rathaus auftreten
Die Stadt Dortmund ist mit dem Versuch gescheitert, eine Rede des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke im Rathaus zu verhindern. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gab einem Eilantrag der Alternative für Deutschland statt und hob das von der Stadt ausgesprochene Verbot für den AfD-Neujahrsempfang kurzfristig auf.
Oberbürgermeister Alexander Kalouti kündigte zwar an, Rechtsmittel einzulegen. Eine Entscheidung der nächsten Instanz war jedoch nicht mehr rechtzeitig vor der für Sonntagabend geplanten Veranstaltung zu erwarten.
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Apollo News
Gericht gibt AfD recht: Höcke darf im Dortmunder Rathaus auftreten
Die Stadt Dortmund ist mit dem Versuch gescheitert, eine Rede von AfD-Landeschef Björn Höcke im Rathaus zu verhindern: Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hob das Verbot für den AfD-Neujahrsempfang per Eilentscheidung auf.
HERLES FÄLLT AUF
Ovation für Merkel und Pfeifkonzert im Wald
Der CDU-Parteitag in Stuttgart zeigt keine Wende, sondern Ermüdung: Merz wird wiedergewählt, weil alles andere Selbstzerstörung wäre. Die CDU sehnt sich nach „Ordnung“, applaudiert aber dem Merkel-Erbe – und liefert weiter das Gegenteil dessen, was sie verspricht.
Der CDU-Parteitag in Stuttgart wird die Politik der Bundesrepublik kaum beeinflussen. Klar, dass Merz als Parteichef trotz anschwellender Kritik wieder gewählt wurde. Alles andere wäre Selbstmord gewesen.
Ein Parteitag der Neuorientierung konnte das Treffen in Stuttgart schon deshalb nicht sein, weil er in ein Jahr entscheidender Wahlkämpfe fiel, zunächst in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.
Gehen die Wahlen für die die CDU schief, kann sie in den drei östlichen Bundesländern später im Jahr den weiteren Aufstieg der AfD nicht bremsen – geht es mit der Regierung Merz zu Ende.
Zu spüren war nicht viel mehr als Sehnsucht nach Ruhe und Ordnung. Nur weiß die Partei nicht mehr, was die „gute, alte Zeit“ gewesen ist: Kohls Kanzlerdemokratie oder Merkels asymmetrische Demokratiesimulation.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/herles-faellt-auf/ovation-fuer-merkel-und-pfeifkonzert-im-wald/
Ovation für Merkel und Pfeifkonzert im Wald
Der CDU-Parteitag in Stuttgart zeigt keine Wende, sondern Ermüdung: Merz wird wiedergewählt, weil alles andere Selbstzerstörung wäre. Die CDU sehnt sich nach „Ordnung“, applaudiert aber dem Merkel-Erbe – und liefert weiter das Gegenteil dessen, was sie verspricht.
Der CDU-Parteitag in Stuttgart wird die Politik der Bundesrepublik kaum beeinflussen. Klar, dass Merz als Parteichef trotz anschwellender Kritik wieder gewählt wurde. Alles andere wäre Selbstmord gewesen.
Ein Parteitag der Neuorientierung konnte das Treffen in Stuttgart schon deshalb nicht sein, weil er in ein Jahr entscheidender Wahlkämpfe fiel, zunächst in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.
Gehen die Wahlen für die die CDU schief, kann sie in den drei östlichen Bundesländern später im Jahr den weiteren Aufstieg der AfD nicht bremsen – geht es mit der Regierung Merz zu Ende.
Zu spüren war nicht viel mehr als Sehnsucht nach Ruhe und Ordnung. Nur weiß die Partei nicht mehr, was die „gute, alte Zeit“ gewesen ist: Kohls Kanzlerdemokratie oder Merkels asymmetrische Demokratiesimulation.
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Tichys Einblick
Ovation für Merkel und Pfeifkonzert im Wald
Der CDU-Parteitag in Stuttgart zeigt keine Wende, sondern Ermüdung: Merz wird wiedergewählt, weil alles andere Selbstzerstörung wäre. Die CDU sehnt sich nach „Ordnung“, applaudiert aber dem Merkel-Erbe – und liefert weiter das Gegenteil dessen, was sie verspricht.
Mischt sich die Regierung von Rheinland-Pfalz in Gerichtsverfahren ein?
Offenbar reicht es nicht, dass man in Deutschland wegen Kritik an Politikern vor Gericht landet. Ein Prozess in Pirmasens legt jetzt den Verdacht nahe, dass es direkte politische Einflussnahme in solchen Verhandlungen geben könnte.
Der Verdacht wiegt schwer: Greift die Landesregierung von Rheinland-Pfalz direkt in laufende Gerichtsverfahren ein? Es wäre ein eklatanter Verstoß gegen die grundgesetzlich vorgeschriebene Gewaltenteilung – und ein handfester politischer Skandal.
Um das zu verstehen, zeichnen wir hier unsere exklusive Recherche nach. Es ist ein Krimi in der Grauzone zwischen autoritärer Politik und willfähriger Justiz.
Der Fall
Clara Bünger ist Bundestagsabgeordnete der „Linken“. Im September 2023 postet sie auf der Plattform „X“ ein Video plus Text über die Vorgänge auf der italienischen Insel Lampedusa. Dort waren zu der Zeit innerhalb von drei Tagen mehr als 10.000 Flüchtlinge aus Afrika angelandet – mehr als 20-mal so viele, wie das Aufnahmelager auf der Insel fassen konnte, das für maximal 600 Menschen ausgelegt war.
Nun passiert das Unglaubliche:
Der Vertreter der Staatsanwaltschaft erklärt, dass er einer Einstellung des Verfahrens nach § 154 StGB nicht zustimmen könne, weil er in solchen, Politiker betreffenden Verfahren dazu immer erst Rücksprache mit dem Innenministerium halten müsse und eine Zustimmung von dort brauche.
Die Anwälte können ihren Ohren kaum trauen. Deshalb fragen sie zweimal nach – und bekommen noch zweimal dieselbe Auskunft. TE liegen die entsprechenden anwaltlichen Versicherungen vor, dass sich das alles so zugetragen hat.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/regierung-rheinland-pfalz-gerichtsverfahren/
Offenbar reicht es nicht, dass man in Deutschland wegen Kritik an Politikern vor Gericht landet. Ein Prozess in Pirmasens legt jetzt den Verdacht nahe, dass es direkte politische Einflussnahme in solchen Verhandlungen geben könnte.
Der Verdacht wiegt schwer: Greift die Landesregierung von Rheinland-Pfalz direkt in laufende Gerichtsverfahren ein? Es wäre ein eklatanter Verstoß gegen die grundgesetzlich vorgeschriebene Gewaltenteilung – und ein handfester politischer Skandal.
Um das zu verstehen, zeichnen wir hier unsere exklusive Recherche nach. Es ist ein Krimi in der Grauzone zwischen autoritärer Politik und willfähriger Justiz.
Der Fall
Clara Bünger ist Bundestagsabgeordnete der „Linken“. Im September 2023 postet sie auf der Plattform „X“ ein Video plus Text über die Vorgänge auf der italienischen Insel Lampedusa. Dort waren zu der Zeit innerhalb von drei Tagen mehr als 10.000 Flüchtlinge aus Afrika angelandet – mehr als 20-mal so viele, wie das Aufnahmelager auf der Insel fassen konnte, das für maximal 600 Menschen ausgelegt war.
Nun passiert das Unglaubliche:
Der Vertreter der Staatsanwaltschaft erklärt, dass er einer Einstellung des Verfahrens nach § 154 StGB nicht zustimmen könne, weil er in solchen, Politiker betreffenden Verfahren dazu immer erst Rücksprache mit dem Innenministerium halten müsse und eine Zustimmung von dort brauche.
Die Anwälte können ihren Ohren kaum trauen. Deshalb fragen sie zweimal nach – und bekommen noch zweimal dieselbe Auskunft. TE liegen die entsprechenden anwaltlichen Versicherungen vor, dass sich das alles so zugetragen hat.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/regierung-rheinland-pfalz-gerichtsverfahren/
Tichys Einblick
Mischt sich die Regierung von Rheinland-Pfalz in Gerichtsverfahren ein?
Offenbar reicht es nicht, dass man in Deutschland wegen Kritik an Politikern vor Gericht landet. Ein Prozess in Pirmasens legt jetzt den Verdacht nahe, dass es direkte politische Einflussnahme in solchen Verhandlungen geben könnte.
Klimaziel bleibt
EU lockert CO₂-Vorgaben für LKW – gleichzeitig droht Verbrauchern der Preisschock
Brüssel plant die CO₂-Vorgaben für Lastkraftwagen zumindest etwas zu lockern: Hersteller sollen ihre Emissionsziele flexibler über mehrere Jahre hinweg ausgleichen dürfen. Gleichzeitig droht den privaten Verbrauchern der nächste Preisschock.
Energieunternehmen, die CO₂ emittieren und fossile Energieträger vertreiben, müssen für jede ausgestoßene Tonne CO₂ Emissionsrechte in Form von Zertifikaten erwerben. Deren Preis wird am Markt bestimmt.
Da die Nachfrage – unter anderem auch durch die emissionsintensive europäische Industrie, die ebenfalls in den europäischen Emissionshandel (EU-ETS1) eingebunden ist – hoch ist, während die EU die Anzahl der verfügbaren Zertifikate kontinuierlich reduziert, entsteht eine Angebotsverknappung. Diese treibt die Preise nach oben.
Unternehmen, die mit steigenden Kosten konfrontiert sind, werden diese letztlich an die Verbraucher weitergeben.
https://apollo-news.net/eu-lockert-co₂-vorgaben-fuer-lkw-gleichzeitig-droht-verbrauchern-der-preisschock/
EU lockert CO₂-Vorgaben für LKW – gleichzeitig droht Verbrauchern der Preisschock
Brüssel plant die CO₂-Vorgaben für Lastkraftwagen zumindest etwas zu lockern: Hersteller sollen ihre Emissionsziele flexibler über mehrere Jahre hinweg ausgleichen dürfen. Gleichzeitig droht den privaten Verbrauchern der nächste Preisschock.
Energieunternehmen, die CO₂ emittieren und fossile Energieträger vertreiben, müssen für jede ausgestoßene Tonne CO₂ Emissionsrechte in Form von Zertifikaten erwerben. Deren Preis wird am Markt bestimmt.
Da die Nachfrage – unter anderem auch durch die emissionsintensive europäische Industrie, die ebenfalls in den europäischen Emissionshandel (EU-ETS1) eingebunden ist – hoch ist, während die EU die Anzahl der verfügbaren Zertifikate kontinuierlich reduziert, entsteht eine Angebotsverknappung. Diese treibt die Preise nach oben.
Unternehmen, die mit steigenden Kosten konfrontiert sind, werden diese letztlich an die Verbraucher weitergeben.
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Apollo News
EU lockert CO₂-Vorgaben für LKW – gleichzeitig droht Verbrauchern der Preisschock
Brüssel plant die CO₂-Vorgaben für Lastkraftwagen zumindest etwas zu lockern: Hersteller sollen ihre Emissionsziele flexibler über mehrere Jahre hinweg ausgleichen dürfen. Gleichzeitig droht den privaten Verbrauchern der nächste Preisschock.
Großflächiger Stromausfall legt Innenstadt in Nienburg lahm
In Nienburg hat es einen großflächigen Stromausfall gegeben. Davon betroffen waren auch Ampelanlagen an der Bundesstraße 6. Hintergrund könnte laut Energieversorger Avacon ein Brand sein.
Die Störung ist am späten Donnerstagmittag laut einem Sprecher von Avacon im Umspannwerk Nienburg-Ost aufgetreten. Ausgelöst wurde das Problem wohl von einem sogenannten Niederspannungskabel - das sind Stromkabel, die zum Beispiel in einzelne Wohnhäuser führen.
Daraufhin habe sich das Umspannwerk Nienburg-Ost abgeschaltet, sagte der Avacon-Sprecher.
Stromausfall: Geschäfte stellen Betrieb ein
Zeitgleich gab es einen Kabelbrand in einem Trafo-Haus im Stadtteil Leintor. Das Unternehmen vermutet einen Zusammenhang, dies werde noch untersucht.
Betroffen von dem Stromausfall waren laut der Polizei die Innenstadt und umliegende Bereiche. Auch einige Geschäfte haben nach NDR Informationen den Betrieb zwischenzeitlich eingestellt.
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/grossflaechiger-stromausfall-legt-innenstadt-in-nienburg-lahm,stromausfall-190.html
In Nienburg hat es einen großflächigen Stromausfall gegeben. Davon betroffen waren auch Ampelanlagen an der Bundesstraße 6. Hintergrund könnte laut Energieversorger Avacon ein Brand sein.
Die Störung ist am späten Donnerstagmittag laut einem Sprecher von Avacon im Umspannwerk Nienburg-Ost aufgetreten. Ausgelöst wurde das Problem wohl von einem sogenannten Niederspannungskabel - das sind Stromkabel, die zum Beispiel in einzelne Wohnhäuser führen.
Daraufhin habe sich das Umspannwerk Nienburg-Ost abgeschaltet, sagte der Avacon-Sprecher.
Stromausfall: Geschäfte stellen Betrieb ein
Zeitgleich gab es einen Kabelbrand in einem Trafo-Haus im Stadtteil Leintor. Das Unternehmen vermutet einen Zusammenhang, dies werde noch untersucht.
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ndr.de
Stromausfall in Nienburg: Ampeln aus, Läden zu
Betriebe mussten am Donnerstag zwischenzeitlich schließen. Grund war eine Störung. Mittlerweile ist der Ausfall behoben.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Stromausfall in Stuttgart
Unterbrechung in vier Stadtteilen
Für rund zwei Stunden war am Freitagabend in Teilen von Stuttgart erneut der Strom ausgefallen. Dies teilte der Energieversorger Stuttgart Netze mit. Die Ursache ist noch unklar.
Ab 17:36 Uhr war in Degerloch, Plieningen, Möhrigen und Sillenbuch laut dem Betreiber Stuttgart Netze plötzlich der Strom weg. Nach rund zwei Stunden konnten Techniker die Stromversorgung nach Angaben des Betreibers wiederherstellen.
Den Angaben zufolge handelte es sich um eine "größere Störung".
Polizei: Ausgefallene Ampeln, aber keine Probleme
Um etwa 19:40 Uhr sei die Stromversorgung wieder hergestellt gewesen, teilte Stuttgart Netze auf seiner Website mit. Die Ursache für den Stromausfall ist noch unklar
Bereits Anfang Februar Stromausfall in Stuttgart
Anfang des Monats war es bereits schon einmal zu einem größeren Stromausfall in Stuttgart gekommen
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart-stromausfall-100.html
Unterbrechung in vier Stadtteilen
Für rund zwei Stunden war am Freitagabend in Teilen von Stuttgart erneut der Strom ausgefallen. Dies teilte der Energieversorger Stuttgart Netze mit. Die Ursache ist noch unklar.
Ab 17:36 Uhr war in Degerloch, Plieningen, Möhrigen und Sillenbuch laut dem Betreiber Stuttgart Netze plötzlich der Strom weg. Nach rund zwei Stunden konnten Techniker die Stromversorgung nach Angaben des Betreibers wiederherstellen.
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Bereits Anfang Februar Stromausfall in Stuttgart
Anfang des Monats war es bereits schon einmal zu einem größeren Stromausfall in Stuttgart gekommen
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart-stromausfall-100.html
SWR Aktuell
Schon wieder fällt in Teilen von Stuttgart für rund zwei Stunden der Strom aus
Für rund zwei Stunden war am Freitagabend in Teilen von Stuttgart erneut der Strom ausgefallen. Dies teilte der Energieversorger Stuttgart Netze mit. Die Ursache ist noch unklar.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
💥Kein Witz:
Neue Bundespräsidentin wird...
💥Wegen AfD-Erfolgen: Wahltermin wackelt!
💥Streit um Olympia 🇩🇪 2036!
Hier geht's zum Video auf dem
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Schuberts Lagemeldung:
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
💥Jetzt eskaliert es total!
💥Trump droht Merz-Regierung!
💥Leak: Die CIA + Nord-Stream!
💥 US-Alien-Akten!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=QHs3YL0bg0Y
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Schuberts Lagemeldung:
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Unter 23 Prozent
Erneuter Kälteeinbruch: Füllstand der deutschen Gasspeicher fällt auf den absolut tiefsten Stand seit Mai 2018
Am Dienstag waren die Gasspeicher in Deutschland nach Angaben der Betreiber nur noch zu rund 23 Prozent gefüllt. Ein so niedriger Füllstand ist selbst am Ende des Winters unüblich und trat zuletzt vor fast acht Jahren auf.
Nicht einmal in der Energiekrise ab 2022, als Russland seine Gaslieferungen und Gaseinspeicherungen im Kontext des Überfalls auf die Ukraine schrittweise reduzierte, fielen die Füllstände so weit ab.
Sollte der März in diesem Jahr wieder so kalt werden wie damals 2018, geht der Erdgasverband BVEG von einer „echten Knappheit“ aus. 2018 unterschritt der Gesamtfüllstand die 23 Prozent am 4. März, gut zwei Wochen später als in diesem Jahr.
Der Tiefststand von nur 14,1 Prozent wurde um den 3. April 2018 erreicht. Wieder über die 23 Prozent ging es dann am 7. Mai.
https://apollo-news.net/erneuter-kaelteeinbruch/
Erneuter Kälteeinbruch: Füllstand der deutschen Gasspeicher fällt auf den absolut tiefsten Stand seit Mai 2018
Am Dienstag waren die Gasspeicher in Deutschland nach Angaben der Betreiber nur noch zu rund 23 Prozent gefüllt. Ein so niedriger Füllstand ist selbst am Ende des Winters unüblich und trat zuletzt vor fast acht Jahren auf.
Nicht einmal in der Energiekrise ab 2022, als Russland seine Gaslieferungen und Gaseinspeicherungen im Kontext des Überfalls auf die Ukraine schrittweise reduzierte, fielen die Füllstände so weit ab.
Sollte der März in diesem Jahr wieder so kalt werden wie damals 2018, geht der Erdgasverband BVEG von einer „echten Knappheit“ aus. 2018 unterschritt der Gesamtfüllstand die 23 Prozent am 4. März, gut zwei Wochen später als in diesem Jahr.
Der Tiefststand von nur 14,1 Prozent wurde um den 3. April 2018 erreicht. Wieder über die 23 Prozent ging es dann am 7. Mai.
https://apollo-news.net/erneuter-kaelteeinbruch/
Apollo News
Erneuter Kälteeinbruch: Füllstand der deutschen Gasspeicher sinkt auf den tiefsten Stand seit Mai 2018
Erneut sinken die Temperaturen in Deutschland, was sich unmittelbar auf den Gasverbrauch auswirkt. Die Füllstände der Erdgasspeicher sind so niedrig wie selten – selbst Ende des Winters war in den Jahren 2019–2025 immer deutlich mehr Gas übrig.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Solar-Gartenstecker »Flame«
Feurige Lichtspiele im Doppelpack
Ein schöner Blickfang: Es wirkt, als lodere ein echtes Feuer in den beiden Gartensteckern.
Dabei ist das Flammenspiel völlig sicher, der Aufsatz bleibt kalt. Das Feuer im Inneren wird durch jeweils 33 bernsteinfarbene LEDs mit Flackerlicht verblüffend realistisch simuliert.
Durch Solarbetrieb sind Sie beim Dekorieren völlig unabhängig von einer Steckdose, auch das Auswechseln von Batterien entfällt.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Edelstahl-Feuerstelle - Kompakt und vielseitig: Regulierbare Edelstahl-Feuerstelle in Midi-Größe
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Schuberts Lagemeldung:
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Clemens Fuest
Präsident des ifo Instituts fordert Kürzungen bei Subventionen und im öffentlichen Dienst
Der Präsident des ifo Instituts, Clemens Fuest, hat angesichts der angespannten Haushaltslage des Bundes Einsparungen bei staatlichen Förderungen im Immobilien- und Energiebereich angeregt.
„Viele Subventionen im Energiebereich sind überflüssig und führen zu hohen Mitnahmeeffekten, beispielsweise Subventionen für Wärmepumpen und Wärmedämmung“, sagte er gegenüber der Welt am Sonntag.
Nach Einschätzung des Ökonomen hätten Bauherren bereits aus eigenem wirtschaftlichem Interesse einen Anreiz, in energieeffiziente Gebäude zu investieren, da sie langfristig von niedrigeren Heizkosten profitierten.
Darüber hinaus verwies Fuest auf weitere Ausgaben, die aus seiner Sicht verzichtbar seien, darunter die Bausparzulage sowie der staatliche Zuschuss zum Baukindergeld.
https://apollo-news.net/prsident-des-ifo-instituts-fordert-krzungen-bei-subventionen-und-im-ffentlichen-dienst/
Präsident des ifo Instituts fordert Kürzungen bei Subventionen und im öffentlichen Dienst
Der Präsident des ifo Instituts, Clemens Fuest, hat angesichts der angespannten Haushaltslage des Bundes Einsparungen bei staatlichen Förderungen im Immobilien- und Energiebereich angeregt.
„Viele Subventionen im Energiebereich sind überflüssig und führen zu hohen Mitnahmeeffekten, beispielsweise Subventionen für Wärmepumpen und Wärmedämmung“, sagte er gegenüber der Welt am Sonntag.
Nach Einschätzung des Ökonomen hätten Bauherren bereits aus eigenem wirtschaftlichem Interesse einen Anreiz, in energieeffiziente Gebäude zu investieren, da sie langfristig von niedrigeren Heizkosten profitierten.
Darüber hinaus verwies Fuest auf weitere Ausgaben, die aus seiner Sicht verzichtbar seien, darunter die Bausparzulage sowie der staatliche Zuschuss zum Baukindergeld.
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Präsident des ifo Instituts fordert Kürzungen bei Subventionen und im öffentlichen Dienst
ifo-Präsident Clemens Fuest fordert wegen knapper Kassen Kürzungen bei Energie- und Immobiliensubventionen sowie einen Einstellungsstopp im öffentlichen Dienst. Wirtschaftsweise Monika Schnitzer kritisiert fehlenden Reformwillen und mahnt schnelle Entscheidungen…