Ermittlungen wegen „Pinocchio“-Vergleich: Die deutsche Strafverfolgung ist außer Kontrolle
„Als ich im Freundes- und Bekanntenkreis von der Anzeige erzählt habe, dachten alle, ich will sie auf den Arm nehmen“, sagte der Rentner, gegen den nun die Kriminalpolizei ermittelt, weil er Bundeskanzler Friedrich Merz mit der Märchenfigur „Pinocchio“ verglichen haben soll.
So dürfte es vielen gegangen sein, die sich in der Presse über den Vorgang informierten und womöglich erst einmal auf den Kalender schauten, um sicherzugehen, dass nicht der 1. April ist.
„Pinocchio kommt nach HN“ und ein entsprechendes Emoji mit langer Nase postete der Rentner unter einen Facebook-Beitrag der Polizei Heilbronn. Anlass war die Ankündigung eines Ortsbesuchs des Kanzlers zusammen mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
Drei Monate später erhielt er laut der Regionalzeitung Heilbronner Stimme ein Schreiben der Kriminalpolizei, in dem er über die gegen ihn gerichteten Ermittlungen wegen des Verdachts der Politikerbeleidigung gemäß Paragraf 188 Strafgesetzbuch informiert wurde.
https://apollo-news.net/ermittlungen-wegen-pinocchio-vergleich-die-deutsche-strafverfolgung-ist-auer-kontrolle/
„Als ich im Freundes- und Bekanntenkreis von der Anzeige erzählt habe, dachten alle, ich will sie auf den Arm nehmen“, sagte der Rentner, gegen den nun die Kriminalpolizei ermittelt, weil er Bundeskanzler Friedrich Merz mit der Märchenfigur „Pinocchio“ verglichen haben soll.
So dürfte es vielen gegangen sein, die sich in der Presse über den Vorgang informierten und womöglich erst einmal auf den Kalender schauten, um sicherzugehen, dass nicht der 1. April ist.
„Pinocchio kommt nach HN“ und ein entsprechendes Emoji mit langer Nase postete der Rentner unter einen Facebook-Beitrag der Polizei Heilbronn. Anlass war die Ankündigung eines Ortsbesuchs des Kanzlers zusammen mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
Drei Monate später erhielt er laut der Regionalzeitung Heilbronner Stimme ein Schreiben der Kriminalpolizei, in dem er über die gegen ihn gerichteten Ermittlungen wegen des Verdachts der Politikerbeleidigung gemäß Paragraf 188 Strafgesetzbuch informiert wurde.
https://apollo-news.net/ermittlungen-wegen-pinocchio-vergleich-die-deutsche-strafverfolgung-ist-auer-kontrolle/
Apollo News
Ermittlungen wegen „Pinocchio“-Vergleich: Die deutsche Strafverfolgung ist außer Kontrolle
Die Ermittlungen gegen einen Rentner, der Bundeskanzler Merz mit „Pinocchio“ verglich, zeigen erneut die katastrophale Prioritätensetzung der deutschen Strafverfolgung. Über die nötige Abschaffung des Paragrafen 188 kann es keine zwei Meinungen geben.
Verkehrschaos in Frankfurt
Open-Air-Gebete sind trotz Verbots der Moschee legal
Eine verbotene islamistische Mullah-Gemeinde darf zweimal wöchentlich auf offener Straße Gebete und Koran-Rufe abhalten. Das erlaubt nun der Hessische Verwaltungsgerichtshof. Dafür muß der Verkehr umgeleitet werden, zu dem die Moschee gehört, ihre Predigten und Gebete nun vor dem geschlossenen Gebäude fort.
Doch diese „gottesdienstähnlichen Handlungen“, die die Imam-Ali-Moschee als Protestkundgebungen gegen das Verbot anmeldet, haben nun höchsten richterlichen Segen.
Der Verwaltungsgerichtshof verurteilte die Stadt Frankfurt, die die mit Koran-Rufen, religiösen Gesängen und Gebetsteppichen garnierten Rituale unter freiem Himmel in diesem Jahr nicht mehr genehmigen wollte, diese wieder zuzulassen.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/open-air-gebete-sind-trotz-verbots-der-moschee-legal/
Open-Air-Gebete sind trotz Verbots der Moschee legal
Eine verbotene islamistische Mullah-Gemeinde darf zweimal wöchentlich auf offener Straße Gebete und Koran-Rufe abhalten. Das erlaubt nun der Hessische Verwaltungsgerichtshof. Dafür muß der Verkehr umgeleitet werden, zu dem die Moschee gehört, ihre Predigten und Gebete nun vor dem geschlossenen Gebäude fort.
Doch diese „gottesdienstähnlichen Handlungen“, die die Imam-Ali-Moschee als Protestkundgebungen gegen das Verbot anmeldet, haben nun höchsten richterlichen Segen.
Der Verwaltungsgerichtshof verurteilte die Stadt Frankfurt, die die mit Koran-Rufen, religiösen Gesängen und Gebetsteppichen garnierten Rituale unter freiem Himmel in diesem Jahr nicht mehr genehmigen wollte, diese wieder zuzulassen.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/open-air-gebete-sind-trotz-verbots-der-moschee-legal/
JUNGE FREIHEIT
Verkehrschaos in Frankfurt: Open-Air-Gebete sind trotz Verbots der Moschee legal
Eine verbotene islamistische Mullah-Gemeinde darf zweimal wöchentlich auf offener Straße Gebete und Koran-Rufe abhalten. Das erlaubt nun der Hessische Verwaltungsgerichtshof. Dafür muß der Verkehr umgeleitet werden.
Kinderpornografie: Ermittlungen gegen Linken-Politiker
Die Staatsanwaltschaft Gera hat beim Amtsgericht Stadtroda den Erlass eines Strafbefehls gegen Markus Gleichmann beantragt. Dem ehemaligen Thüringer Landtagsabgeordneten wird vorgeworfen, im Besitz von 3900 kinder- und jugendpornografischen Dateien gewesen zu sein.
Nach Angaben der Ermittler gegenüber Focus.de sollen bereits bei Durchsuchungen im Sommer 2024 mehrere Datenträger und Unterlagen sichergestellt worden sein. Betroffen waren sowohl das damalige Büro des Politikers im Thüringer Landtag als auch weitere Arbeitsräume und seine private Wohnung im Saale-Holzland-Kreis.
Die Auswertung des Materials nahm offenbar viel Zeit in Anspruch: Laut Justiz sollen schließlich mehrere tausend Dateien mit mutmaßlich strafbaren Inhalten sichergestellt worden sein. Darunter befanden sich laut Gericht sowohl Bilder als auch Videos. Die genaue Prüfung des umfangreichen Beweismaterials dauert weiterhin an.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/kinderpornografie-ermittlungen-gegen-linken-politiker/
Die Staatsanwaltschaft Gera hat beim Amtsgericht Stadtroda den Erlass eines Strafbefehls gegen Markus Gleichmann beantragt. Dem ehemaligen Thüringer Landtagsabgeordneten wird vorgeworfen, im Besitz von 3900 kinder- und jugendpornografischen Dateien gewesen zu sein.
Nach Angaben der Ermittler gegenüber Focus.de sollen bereits bei Durchsuchungen im Sommer 2024 mehrere Datenträger und Unterlagen sichergestellt worden sein. Betroffen waren sowohl das damalige Büro des Politikers im Thüringer Landtag als auch weitere Arbeitsräume und seine private Wohnung im Saale-Holzland-Kreis.
Die Auswertung des Materials nahm offenbar viel Zeit in Anspruch: Laut Justiz sollen schließlich mehrere tausend Dateien mit mutmaßlich strafbaren Inhalten sichergestellt worden sein. Darunter befanden sich laut Gericht sowohl Bilder als auch Videos. Die genaue Prüfung des umfangreichen Beweismaterials dauert weiterhin an.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/kinderpornografie-ermittlungen-gegen-linken-politiker/
Tichys Einblick
Kinderpornografie: Ermittlungen gegen Linken-Politiker
Die Staatsanwaltschaft Gera hat beim Amtsgericht Stadtroda den Erlass eines Strafbefehls gegen Markus Gleichmann beantragt. Dem ehemaligen Thüringer Landtagsabgeordneten wird vorgeworfen, im Besitz von 3900 kinder- und jugendpornografischen Dateien gewesen…
Politische Verfolgung deutscher Ärzte weiter Thema in USA
Leland Lehrman hat RFK Jr. auf die politische Verfolgung von deutschen Ärzten aufmerksam gemacht, was nun zur Einrichtung der Meldestelle geführt hat. Aber gibt nicht auf und setzt mit einem neuen Brief nach.
https://tkp.at/2026/02/24/politische-verfolgung-deutscher-aerzte-weiter-thema-in-usa/
Zum Anlass eines Events der Alliance of Sovereign Nations (Allianz souveräner Nationen) greift Leland erneut das Thema der politischen Verfolgung in Deutschland auf.
Auf die Frage hin „In wessen Auftrag bist du unterwegs und in welcher Mission?“ antwortete Leland Lehrman „Ich bin im Auftrag meines Herzens und meines Gewissens unterwegs, ich repräsentiere nur mich selbst und bin niemandem Rechenschaft schuldig, außer dem Gott. Wenn ich Ungerechtigkeit und Kriegsgefahr in Europa wahrnehme, tue ich, was ich kann, um entgegenzuwirken“.
Und während sich Leland mit verschiedenen Gruppen in Europa zusammenschließt, fühlt er sich Deutschland besonders verbunden
Leland Lehrman hat RFK Jr. auf die politische Verfolgung von deutschen Ärzten aufmerksam gemacht, was nun zur Einrichtung der Meldestelle geführt hat. Aber gibt nicht auf und setzt mit einem neuen Brief nach.
https://tkp.at/2026/02/24/politische-verfolgung-deutscher-aerzte-weiter-thema-in-usa/
Zum Anlass eines Events der Alliance of Sovereign Nations (Allianz souveräner Nationen) greift Leland erneut das Thema der politischen Verfolgung in Deutschland auf.
Auf die Frage hin „In wessen Auftrag bist du unterwegs und in welcher Mission?“ antwortete Leland Lehrman „Ich bin im Auftrag meines Herzens und meines Gewissens unterwegs, ich repräsentiere nur mich selbst und bin niemandem Rechenschaft schuldig, außer dem Gott. Wenn ich Ungerechtigkeit und Kriegsgefahr in Europa wahrnehme, tue ich, was ich kann, um entgegenzuwirken“.
Und während sich Leland mit verschiedenen Gruppen in Europa zusammenschließt, fühlt er sich Deutschland besonders verbunden
tkp.at
Politische Verfolgung deutscher Ärzte weiter Thema in USA
Leland Lehrman hat RFK Jr. auf die politische Verfolgung von deutschen Ärzten aufmerksam gemacht, was nun zur Einrichtung der Meldestelle geführt hat. Aber gibt [...]
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Methylenblau
Methylenblau: Das Geheimnis hinter der Verjüngung und Heilung jeden menschlichen Körpers!
Sie werden es nicht glauben, welche Wunder Methylenblau für Sie bereithält! Unterstützen Sie Ihre Zellerneuerung und Entgiftung im Körper, heilen Sie Verletzungen schneller und schützen Sie aktiv Ihre Nervenzellen im Gehirn.
Methylenblau steigert Ihre Gehirnfunktion, verbessert Ihr Gedächtnis und erhöht Ihre Kreativität. Depressionen und neurodegenerative Erkrankungen gehören der Vergangenheit an!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fmethylenblau-1
Methylenblau: Das Geheimnis hinter der Verjüngung und Heilung jeden menschlichen Körpers!
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Forwarded from Stefan Schubert
Endlich! Vitamin D3 hochdosiert mit allen fünf Co-Faktoren!
Mit Kopp Vital® Vitamin D3 hochdosiert erhalten Sie nicht nur die kraftvolle Unterstützung von Vitamin D3, sondern auch die wertvollen Vorteile aller fünf wichtigen Co-Faktoren: Magnesium, Bor, Betacarotin, Vitamin K2 und Zink.
Das erste vollständige Powerpaket. Tauchen Sie ein in ein Leben voller Vitalität und genießen Sie die Vorteile unseres hochdosierten Vitamin D3 mit allen fünf Co-Faktoren.
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300.000 € Jahresgehalt....
Wird er der nächste WHO-Chef?
„Genf ist eine schöne Stadt“, sagt Lauterbach
Bei Hart aber fair ging es um Zucker und was er die Verbraucher kosten soll. Darüber stritten der Fritz-Kola-Chef, die neue FDP-Generalsekretärin und der ehemalige Gesundheitsminister Lauterbach. Er wurde auch nach Spekulationen über den nächsten Chef an der Spitze der WHO in Genf befragt.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article699d0a9bee35d0f0647c54aa/hart-aber-fair-wird-er-der-naechste-who-chef-genf-ist-eine-schoene-stadt-sagt-lauterbach.html
Lust auf WHO-Spitze, will Klamroth dann wissen
Zum Ende der Sendung fragt Moderator Klamroth den Ex-Gesundheitsminister noch nach seinen Ambitionen bei der WHO: „Die WHO hat ihren Hauptsitz in Genf und deswegen frage ich, ob Sie denn Lust darauf hätten, Chef der WHO zu werden?“
„Das würde ich ungern kommentieren“, und sagt weiter: „Lassen Sie einfach da stehen“, so Lauterbach wörtlich. Und weiter: „Genf ist eine schöne Stadt, wo man immer wieder gerne auch hinreist und so, ich arbeite ja auch eng mit der WHO in Punkten zusammen, aber Spekulationen über Personal, wer da hinkommt und so weiter, das sind ja sehr lange Verfahren, das, also, dauert, ewig und drei Tage, von daher, darüber jetzt zu spekulieren wäre viel zu früh.“
Wird er der nächste WHO-Chef?
„Genf ist eine schöne Stadt“, sagt Lauterbach
Bei Hart aber fair ging es um Zucker und was er die Verbraucher kosten soll. Darüber stritten der Fritz-Kola-Chef, die neue FDP-Generalsekretärin und der ehemalige Gesundheitsminister Lauterbach. Er wurde auch nach Spekulationen über den nächsten Chef an der Spitze der WHO in Genf befragt.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article699d0a9bee35d0f0647c54aa/hart-aber-fair-wird-er-der-naechste-who-chef-genf-ist-eine-schoene-stadt-sagt-lauterbach.html
Lust auf WHO-Spitze, will Klamroth dann wissen
Zum Ende der Sendung fragt Moderator Klamroth den Ex-Gesundheitsminister noch nach seinen Ambitionen bei der WHO: „Die WHO hat ihren Hauptsitz in Genf und deswegen frage ich, ob Sie denn Lust darauf hätten, Chef der WHO zu werden?“
„Das würde ich ungern kommentieren“, und sagt weiter: „Lassen Sie einfach da stehen“, so Lauterbach wörtlich. Und weiter: „Genf ist eine schöne Stadt, wo man immer wieder gerne auch hinreist und so, ich arbeite ja auch eng mit der WHO in Punkten zusammen, aber Spekulationen über Personal, wer da hinkommt und so weiter, das sind ja sehr lange Verfahren, das, also, dauert, ewig und drei Tage, von daher, darüber jetzt zu spekulieren wäre viel zu früh.“
DIE WELT
Hart aber fair: Wird er der nächste WHO-Chef? „Genf ist eine schöne Stadt“, sagt Lauterbach - WELT
Bei Hart aber fair ging es um Zucker und was er die Verbraucher kosten soll. Darüber stritten der Fritz-Kola-Chef, die neue FDP-Generalsekretärin und der ehemalige Gesundheitsminister Lauterbach. Er wurde auch nach Spekulationen über den nächsten Chef an…
Vitamin K2 und D3
Balance entsteht im Zusammenspiel
Vitamin D3 und Vitamin K2 erfüllen im Körper unterschiedliche, sich ergänzende Funktionen. Während Vitamin D mithilfe von Sonnenlicht in der Haut gebildet wird, gelingt das in unseren Breitengraden über weite Teile des Jahres häufig nicht in ausreichendem Maß – sei es durch die Jahreszeit, den Lebensstil oder das Alter.
Gleichzeitig ist Vitamin K2 in der täglichen Ernährung nur in geringen Mengen enthalten und wird daher oft gezielt ergänzt.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2F2er-set-kopp-vital-vitamin-k2-und-d3
Balance entsteht im Zusammenspiel
Vitamin D3 und Vitamin K2 erfüllen im Körper unterschiedliche, sich ergänzende Funktionen. Während Vitamin D mithilfe von Sonnenlicht in der Haut gebildet wird, gelingt das in unseren Breitengraden über weite Teile des Jahres häufig nicht in ausreichendem Maß – sei es durch die Jahreszeit, den Lebensstil oder das Alter.
Gleichzeitig ist Vitamin K2 in der täglichen Ernährung nur in geringen Mengen enthalten und wird daher oft gezielt ergänzt.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Rekorde im Februar: Kälte, niedrigste Speicherstände bei Gas, Rekordimporte von LNG
Der Klimawandel geht im zweiten Jahr Richtung Abkühlung, die Energiepolitik der EU in Richtung Katastrophe. Die Gasspeicher sind ein Monat vor dem Endes Winters leer wie nie zuvor und das trotz Rekordimporten von LNG.
https://tkp.at/2026/02/23/rekorde-im-februar-kaelte-niedrigste-speicherstaende-bei-gas-rekordimporte-von-lng/
Im Jahr 2025 folgten einem etwas kälteren Winter ein ebenso frischer Frühling. Einem sehr kalten Mai folgte ein ebenso kalter Juni und ein noch kälterer Juli. Die Konzern- und Regierungs-Medien retteten sich damit, dass es nur gefühlt kälter gewesen sei, sonst aber das drittwärmste der letzten zehn Jahre.
Allerdings gab es dann schon im Oktober, erheblich früher als sonst, gefühlt ziemlich viel Schnee und gemessene Minusgrade. Anfang August 2025 hat TKP genau das nun zu beobachtende Wetter vorhergesagt, basierend auf den Analysen von Professor David Dilley. Bestimmend dafür sind bekannte Zyklen der Sonne und der Ozeane, die über mehrere Jahrzehnte laufen und sich immer wieder wiederholen.
Der Klimawandel geht im zweiten Jahr Richtung Abkühlung, die Energiepolitik der EU in Richtung Katastrophe. Die Gasspeicher sind ein Monat vor dem Endes Winters leer wie nie zuvor und das trotz Rekordimporten von LNG.
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Im Jahr 2025 folgten einem etwas kälteren Winter ein ebenso frischer Frühling. Einem sehr kalten Mai folgte ein ebenso kalter Juni und ein noch kälterer Juli. Die Konzern- und Regierungs-Medien retteten sich damit, dass es nur gefühlt kälter gewesen sei, sonst aber das drittwärmste der letzten zehn Jahre.
Allerdings gab es dann schon im Oktober, erheblich früher als sonst, gefühlt ziemlich viel Schnee und gemessene Minusgrade. Anfang August 2025 hat TKP genau das nun zu beobachtende Wetter vorhergesagt, basierend auf den Analysen von Professor David Dilley. Bestimmend dafür sind bekannte Zyklen der Sonne und der Ozeane, die über mehrere Jahrzehnte laufen und sich immer wieder wiederholen.
tkp.at
Rekorde im Februar: Kälte, niedrigste Speicherstände bei Gas, Rekordimporte von LNG
Der Klimawandel geht im zweiten Jahr Richtung Abkühlung, die Energiepolitik der EU in Richtung Katastrophe. Die Gasspeicher sind ein Monat vor dem Endes Winters [...]
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Explosive-Interna💥Gefährlicher Größenwahn!
💥Trump macht ernst!
EU geschockt!
💥Totales Chaos!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://youtu.be/8CnI3CSjssI?si=DR6aoKEKy4BcgI26
💥Trump macht ernst!
EU geschockt!
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Schuberts Lagemeldung:
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Eilt💥Chaos schockt die Bevölkerung!
💥Gas-Krise verschärft sich!
💥Auch das noch: Strom-Erpressung!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=9CfFQb2U29s
💥Gas-Krise verschärft sich!
💥Auch das noch: Strom-Erpressung!
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Wegen der vielen Nachfragen. Ich habe mich für diesen Stromgenerator und Ausrüstung entschieden:
EcoFlow DELTA 2 Max Powerstation 2048 Wh mit Solarpanel 400 W
An diese Powerstation kann eine Vielzahl von Geräten angeschlossen werden, welche überall und stundenlang mit Strom versorgt werden.
Dank enormer Akkukapazitäten können Sie sich mit diesem Kraftpaket auf stundenlange Energieversorgung verlassen - egal, ob Fernseher, Kühlschrank oder Heimwerkergeräte.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fecoflow-delta-2-max-powerstation-2048-wh-mit-solarpanel-400-w-1
EcoFlow DELTA 2 Max Powerstation 2048 Wh mit Solarpanel 400 W
An diese Powerstation kann eine Vielzahl von Geräten angeschlossen werden, welche überall und stundenlang mit Strom versorgt werden.
Dank enormer Akkukapazitäten können Sie sich mit diesem Kraftpaket auf stundenlange Energieversorgung verlassen - egal, ob Fernseher, Kühlschrank oder Heimwerkergeräte.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Der Schlafsack Tactical 5 ist ein robuster Outdoorschlafsack mit geringem Gewicht und Packmaß.
Die Isolierung aus Thermolite High-Tech-Material hält die Wärme zuverlässig im Schlafsackinneren. Dadurch ist der Schlafsack auch für extrem kalte Temperaturen bis zu minus 23°C geeignet.
🏕️Endlich wieder lieferbar!🏕️
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fschlafsack-tactical-5
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💥Entsetzen über Merz-Regierung!
💥DAS darf nicht wahr sein!
💥Heizungshammer kommt!
💥 Chinesen greifen an!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=ZNb4XcGuQLg
💥DAS darf nicht wahr sein!
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DER DUNKLE GRAICHEN-HABECK-SCHATTEN
Wird Habecks Heizhammer beseitigt?
In der kommenden Woche soll voraussichtlich ein neues Heizungsgesetz vorgestellt werden, jedenfalls in seinen Eckpunkten. Es wäre allerdings nicht verwunderlich, wenn dies nochmals verschoben wird, um Wähler nicht zu vergraulen – schließlich stehen wichtige Landtagswahlen an.
Die zentrale und politisch umstrittene Vorgabe gilt, also die Pflicht zur Nutzung „erneuerbarer Energien“ bei Heizungssystemen: Seit 1. Januar 2024 dürfen neu installierte Heizungen in Neubaugebieten nur betrieben werden, wenn mindestens 65 Prozent der erzeugten Energie aus erneuerbaren Quellen, also z.B. Wärmepumpen, Fernwärme, Solarthermie oder Biomasse stammt.
Nach aktuellem GEG werden die Anforderungen für Bestandsgebäude an das Vorliegen einer verbindlichen kommunalen Wärmeplanung gekoppelt. Städten mit über 100.000 Einwohnern muss ein entsprechender Plan bis Ende Juni 2026, kleineren Gemeinden bis 2028 vorliegen, damit dort die 65-Prozent-Regel voll greift.
Damit wird die Verantwortung für einen Teil der Wärmewende stärker auf die Kommunen verlagert, was zusätzliche Koordinations- und Planungsaufgaben bedeutet. An denen dürften vor allem kleinere Kommunen eher scheitern.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/klima-durchblick/wird-habecks-heizhammer-beseitigt/
Wird Habecks Heizhammer beseitigt?
In der kommenden Woche soll voraussichtlich ein neues Heizungsgesetz vorgestellt werden, jedenfalls in seinen Eckpunkten. Es wäre allerdings nicht verwunderlich, wenn dies nochmals verschoben wird, um Wähler nicht zu vergraulen – schließlich stehen wichtige Landtagswahlen an.
Die zentrale und politisch umstrittene Vorgabe gilt, also die Pflicht zur Nutzung „erneuerbarer Energien“ bei Heizungssystemen: Seit 1. Januar 2024 dürfen neu installierte Heizungen in Neubaugebieten nur betrieben werden, wenn mindestens 65 Prozent der erzeugten Energie aus erneuerbaren Quellen, also z.B. Wärmepumpen, Fernwärme, Solarthermie oder Biomasse stammt.
Nach aktuellem GEG werden die Anforderungen für Bestandsgebäude an das Vorliegen einer verbindlichen kommunalen Wärmeplanung gekoppelt. Städten mit über 100.000 Einwohnern muss ein entsprechender Plan bis Ende Juni 2026, kleineren Gemeinden bis 2028 vorliegen, damit dort die 65-Prozent-Regel voll greift.
Damit wird die Verantwortung für einen Teil der Wärmewende stärker auf die Kommunen verlagert, was zusätzliche Koordinations- und Planungsaufgaben bedeutet. An denen dürften vor allem kleinere Kommunen eher scheitern.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/klima-durchblick/wird-habecks-heizhammer-beseitigt/
Tichys Einblick
Wird Habecks Heizhammer beseitigt?
In der kommenden Woche soll voraussichtlich ein neues Heizungsgesetz vorgestellt werden, jedenfalls in seinen Eckpunkten. Es wäre allerdings nicht verwunderlich, wenn dies nochmals verschoben wird, um Wähler nicht zu vergraulen – schließlich stehen wichtige…
WIDERSPRUCH LAGERÜBERGREIFEND
Kritik an CDU-Plänen: Social-Media-Verbot und Klarnamen-Kurs stoßen auf breiten Widerstand
CDU beschließt ein Social-Media-Verbot, die SPD begrüßt es – doch der Protest ist ungewöhnlich parteiübergreifend und breit: Jugendverbände, Datenschützer, Lehrer, Verfassungsrechtler und Opposition warnen vor Grundrechtseingriffen und Identitätszwang durch die vorgeschobene Alters- bzw. Klarnamenpflicht.
Die CDU hat am Wochenende auf ihrem Parteitag den Satz gesprochen, der immer gleich klingt, wenn Politik ihre eigene Hilflosigkeit in ein Gesetz pressen will: Social Media soll für Kinder verboten werden.
Mindestalter 14 Jahre, dazu ein „besonderes Schutzbedürfnis“ bis 16. Was als politische Fürsorge verkauft wird, soll in Wahrheit der Einstieg in eine neue Normalität werden: Wer sich in sozialen Medien äußern will, soll sich ausweisen müssen. Nicht irgendwann, nicht nur „bei Verdacht“, sondern grundsätzlich, als Eintrittskarte in den digitalen Raum.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/breite-kritik-an-cdu-plan-social-media-verbot-klarnnamen/
Kritik an CDU-Plänen: Social-Media-Verbot und Klarnamen-Kurs stoßen auf breiten Widerstand
CDU beschließt ein Social-Media-Verbot, die SPD begrüßt es – doch der Protest ist ungewöhnlich parteiübergreifend und breit: Jugendverbände, Datenschützer, Lehrer, Verfassungsrechtler und Opposition warnen vor Grundrechtseingriffen und Identitätszwang durch die vorgeschobene Alters- bzw. Klarnamenpflicht.
Die CDU hat am Wochenende auf ihrem Parteitag den Satz gesprochen, der immer gleich klingt, wenn Politik ihre eigene Hilflosigkeit in ein Gesetz pressen will: Social Media soll für Kinder verboten werden.
Mindestalter 14 Jahre, dazu ein „besonderes Schutzbedürfnis“ bis 16. Was als politische Fürsorge verkauft wird, soll in Wahrheit der Einstieg in eine neue Normalität werden: Wer sich in sozialen Medien äußern will, soll sich ausweisen müssen. Nicht irgendwann, nicht nur „bei Verdacht“, sondern grundsätzlich, als Eintrittskarte in den digitalen Raum.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/breite-kritik-an-cdu-plan-social-media-verbot-klarnnamen/
Tichys Einblick
Kritik an CDU-Plänen: Social-Media-Verbot und Klarnamen-Kurs stoßen auf breiten Widerstand
CDU beschließt ein Social-Media-Verbot, die SPD begrüßt es – doch der Protest ist ungewöhnlich parteiübergreifend und breit: Jugendverbände, Datenschützer, Lehrer, Verfassungsrechtler und Opposition warnen vor Grundrechtseingriffen und Identitätszwang durch…
Stefan Weber
Schwere Plagiatsvorwürfe gegen frühere Ethikrat-Chefin Alena Buyx
Der Plagiatsprüfer Stefan Weber erhebt schwere Vorwürfe gegen die frühere Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Alena Buyx. In der Dissertation der Corona-Hardlinerin will er 73 Plagiate identifiziert haben.
In der 2005 an der Medizinischen Fakultät der Universität Münster eingereichten Dissertation mit dem Titel „Lateralisierung von Aufmerksamkeit bei gesunden Linkshändern und Rechtshändern. Eine Studie mit funktioneller transkranieller Dopplersonografie (fTCD)“ habe er 73 „Text- und Quellenplagiatsfragmente“ dokumentiert.
Das Gutachten umfaßt mehrere Dutzend Seiten und listet die beanstandeten Stellen tabellarisch auf. Weber stützt sich nach eigenen Angaben auf eine Softwareprüfung (Turnitin Similarity) sowie ergänzende Recherchen unter anderem mit WCopyfind und der Wayback Machine.
Sein zentraler Vorwurf lautet, Buyx habe in zahlreichen Passagen nicht nur inhaltliche Ausführungen, sondern auch Literaturangaben aus älteren Dissertationen derselben Fakultät übernommen, ohne dies als Sekundärzitate kenntlich zu machen.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/schwere-plagiatsvorwuerfe-gegen-fruehere-ethikrat-chefin-alena-buyx/
Schwere Plagiatsvorwürfe gegen frühere Ethikrat-Chefin Alena Buyx
Der Plagiatsprüfer Stefan Weber erhebt schwere Vorwürfe gegen die frühere Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Alena Buyx. In der Dissertation der Corona-Hardlinerin will er 73 Plagiate identifiziert haben.
In der 2005 an der Medizinischen Fakultät der Universität Münster eingereichten Dissertation mit dem Titel „Lateralisierung von Aufmerksamkeit bei gesunden Linkshändern und Rechtshändern. Eine Studie mit funktioneller transkranieller Dopplersonografie (fTCD)“ habe er 73 „Text- und Quellenplagiatsfragmente“ dokumentiert.
Das Gutachten umfaßt mehrere Dutzend Seiten und listet die beanstandeten Stellen tabellarisch auf. Weber stützt sich nach eigenen Angaben auf eine Softwareprüfung (Turnitin Similarity) sowie ergänzende Recherchen unter anderem mit WCopyfind und der Wayback Machine.
Sein zentraler Vorwurf lautet, Buyx habe in zahlreichen Passagen nicht nur inhaltliche Ausführungen, sondern auch Literaturangaben aus älteren Dissertationen derselben Fakultät übernommen, ohne dies als Sekundärzitate kenntlich zu machen.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/schwere-plagiatsvorwuerfe-gegen-fruehere-ethikrat-chefin-alena-buyx/
JUNGE FREIHEIT
Stefan Weber: Schwere Plagiatsvorwürfe gegen frühere Ethikrat-Chefin Alena Buyx
Der Plagiatsprüfer Stefan Weber erhebt schwere Vorwürfe gegen die frühere Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Alena Buyx. In der Dissertation der Corona-Hardlinerin will er 73 Plagiate identifiziert haben. Die JF kennt die Details.
Die Akte Jarecki: Die verstörenden E-Mails des deutschen Epstein-Komplizen – und seine Verbindungen in die Politik
Henry G. Jarecki, Heidelberger Ehrensenator, Träger des Bundesverdienstkreuzes und Großinvestor mit Millionenprojekten in Deutschland, rückt erneut in den Mittelpunkt des Epstein-Komplexes.
Nachdem gegen den US-amerikanischen Psychiater und Unternehmer deutsch-jüdischer Herkunft 2024 in einer Zivilklage schwere Vorwürfe erhoben worden waren, schien der Fall mit dem überraschenden Rückzug der Klage ein Jahr später bereits beendet.
Doch nun werfen neue Dokumente aus Akten des US-Justizministeriums ein anderes Licht auf die Beziehung zwischen Jarecki und dem verurteilten Sexualstraftäter Jeffrey Epstein. Die E-Mails sind so belastend, dass nun auch die Bundesrepublik und die Stadt Heidelberg unter Druck geraten.
Für seine millionenschweren Investitionen und Spenden war man ihm über Jahre hinweg äußerst dankbar.
https://nius.de/politik/news/jarecki-epstein-emails-heidelberg-bundesverdienstkreuz
Henry G. Jarecki, Heidelberger Ehrensenator, Träger des Bundesverdienstkreuzes und Großinvestor mit Millionenprojekten in Deutschland, rückt erneut in den Mittelpunkt des Epstein-Komplexes.
Nachdem gegen den US-amerikanischen Psychiater und Unternehmer deutsch-jüdischer Herkunft 2024 in einer Zivilklage schwere Vorwürfe erhoben worden waren, schien der Fall mit dem überraschenden Rückzug der Klage ein Jahr später bereits beendet.
Doch nun werfen neue Dokumente aus Akten des US-Justizministeriums ein anderes Licht auf die Beziehung zwischen Jarecki und dem verurteilten Sexualstraftäter Jeffrey Epstein. Die E-Mails sind so belastend, dass nun auch die Bundesrepublik und die Stadt Heidelberg unter Druck geraten.
Für seine millionenschweren Investitionen und Spenden war man ihm über Jahre hinweg äußerst dankbar.
https://nius.de/politik/news/jarecki-epstein-emails-heidelberg-bundesverdienstkreuz
NiUS.de
Die Akte Jarecki: Die verstörenden E-Mails des deutschen Epstein-Komplizen – und seine Verbindungen in die Politik | NIUS.de
Neue E-Mails aus den Epstein-Akten werfen Fragen zur Rolle des Heidelberger Ehrensenators Henry Jarecki auf. Wie eng war seine Verbindung zum Sexualstraftäter?