GERICHTSVERHANDLUNG
Jan Böhmermann vor Gericht: „Diese Sendung muss vom Netz“
Polizeigewerkschafter Manuel Ostermann zieht gegen ZDF-Moderator Jan Böhmermann vor Gericht. Mal wieder geht es um die Frage: Darf Satire alles?
Vor dem Landgericht München klagt die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) gegen das ZDF. Manuel Ostermann, stellvertretender Bundesvorsitzender der DPolG, geht sowohl persönlich als auch im Namen der Gewerkschaft gegen eine Ausgabe des „ZDF Magazin Royale“ vor.
In der Sendung bezeichnete Jan Böhmermann Ostermann unter anderem als „Herrenmensch im Skoda“, „drei Viertel gefüllten Boxsack mit Blitzkriegfrisur“ und „selbstradikalisierten Michel“.
Laut Klage werde er dadurch „auf eine physisch-geistige Karikatur eines problematischen Polizeibeamten mit rechtsextremer Gesinnung reduziert und zugleich mit NS-Vokabular assoziiert“.
Ostermann wird von der Medienrechtskanzlei Höcker vertreten und ist persönlich erschienen. Wenige Stunden vor Prozessbeginn sagt Ostermann der Berliner Zeitung: „Jan Böhmermann versucht permanent, unter dem Deckmantel von Satire Menschen zum Teil mit widerwärtiger Rhetorik und Methode existenziell zu zerstören.“
Weiter erklärte er: „Dass er meine Kollegen weiter durch den Dreck zieht, muss aufhören. Die Sendung muss vom Netz.“ Und: „Es kann nicht sein, dass es Hausdurchsuchungen bei Normalbürgern wegen einer Aussage wie Schwachkopf gibt und ein Fernsehmoderator mit schlimmeren Beleidigungen ungeschoren davonkommt. Damit muss Schluss sein.“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/wenn-satire-zur-moralischen-abrissbirne-wird-ostermann-gegen-boehmermann-das-duell-zwischen-polizist-und-polizistensohn-prozessauftakt-polizeigewerkschafter-verklagt-boehmermann-und-zdf-li.10021240
Jan Böhmermann vor Gericht: „Diese Sendung muss vom Netz“
Polizeigewerkschafter Manuel Ostermann zieht gegen ZDF-Moderator Jan Böhmermann vor Gericht. Mal wieder geht es um die Frage: Darf Satire alles?
Vor dem Landgericht München klagt die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) gegen das ZDF. Manuel Ostermann, stellvertretender Bundesvorsitzender der DPolG, geht sowohl persönlich als auch im Namen der Gewerkschaft gegen eine Ausgabe des „ZDF Magazin Royale“ vor.
In der Sendung bezeichnete Jan Böhmermann Ostermann unter anderem als „Herrenmensch im Skoda“, „drei Viertel gefüllten Boxsack mit Blitzkriegfrisur“ und „selbstradikalisierten Michel“.
Laut Klage werde er dadurch „auf eine physisch-geistige Karikatur eines problematischen Polizeibeamten mit rechtsextremer Gesinnung reduziert und zugleich mit NS-Vokabular assoziiert“.
Ostermann wird von der Medienrechtskanzlei Höcker vertreten und ist persönlich erschienen. Wenige Stunden vor Prozessbeginn sagt Ostermann der Berliner Zeitung: „Jan Böhmermann versucht permanent, unter dem Deckmantel von Satire Menschen zum Teil mit widerwärtiger Rhetorik und Methode existenziell zu zerstören.“
Weiter erklärte er: „Dass er meine Kollegen weiter durch den Dreck zieht, muss aufhören. Die Sendung muss vom Netz.“ Und: „Es kann nicht sein, dass es Hausdurchsuchungen bei Normalbürgern wegen einer Aussage wie Schwachkopf gibt und ein Fernsehmoderator mit schlimmeren Beleidigungen ungeschoren davonkommt. Damit muss Schluss sein.“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/wenn-satire-zur-moralischen-abrissbirne-wird-ostermann-gegen-boehmermann-das-duell-zwischen-polizist-und-polizistensohn-prozessauftakt-polizeigewerkschafter-verklagt-boehmermann-und-zdf-li.10021240
Berliner Zeitung
Jan Böhmermann vor Gericht: „Diese Sendung muss vom Netz“
Polizeigewerkschafter Manuel Ostermann zieht gegen ZDF-Moderator Jan Böhmermann vor Gericht. Mal wieder geht es um die Frage: Darf Satire alles?
„Ihre Trumpfkarte ist immer die Gleichsetzung mit der Nazi-Zeit“ – Harald Martenstein zerlegt Melanie Amann
Bei Markus Lanz ist gestern Abend eine kontroverse Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren entbrannt. Harald Martenstein wies dabei historische NS-Vergleiche scharf zurück und bezeichnete Analogien zwischen der NSDAP und der AfD als „historisch vollkommen falsch“.
„Die AfD ist eine andere Partei als die NSDAP. Die NSDAP hat die größte Mordmaschinerie der bisherigen Geschichte geschaffen. Die NSDAP ist gekennzeichnet durch uniformierte Paramilitärs in den Straßen – die SA -, durch den Willen, einen Weltkrieg zu beginnen, durch das Vernichten ganzer Bevölkerungsgruppen und durch die Inhaftierung aller politischer Gegner, die sie erwischen konnte.
Ich glaube nicht, dass sie dergleichen bei der AfD diagnostizieren können“, führte Martenstein in Richtung Amann aus.
https://apollo-news.net/ihre-trumpfkarte-ist-immer-die-gleichsetzung-mit-der-nazi-zeit-harald-martenstein-zerlegt-melanie-amann/
Bei Markus Lanz ist gestern Abend eine kontroverse Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren entbrannt. Harald Martenstein wies dabei historische NS-Vergleiche scharf zurück und bezeichnete Analogien zwischen der NSDAP und der AfD als „historisch vollkommen falsch“.
„Die AfD ist eine andere Partei als die NSDAP. Die NSDAP hat die größte Mordmaschinerie der bisherigen Geschichte geschaffen. Die NSDAP ist gekennzeichnet durch uniformierte Paramilitärs in den Straßen – die SA -, durch den Willen, einen Weltkrieg zu beginnen, durch das Vernichten ganzer Bevölkerungsgruppen und durch die Inhaftierung aller politischer Gegner, die sie erwischen konnte.
Ich glaube nicht, dass sie dergleichen bei der AfD diagnostizieren können“, führte Martenstein in Richtung Amann aus.
https://apollo-news.net/ihre-trumpfkarte-ist-immer-die-gleichsetzung-mit-der-nazi-zeit-harald-martenstein-zerlegt-melanie-amann/
Apollo News
„Ihre Trumpfkarte ist immer die Gleichsetzung mit der Nazi-Zeit“ – Harald Martenstein zerlegt Melanie Amann
Bei Markus Lanz ist gestern Abend eine kontroverse Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren entbrannt. Harald Martenstein wies dabei historische NS-Vergleiche scharf zurück und bezeichnete Analogien zwischen der NSDAP und der AfD als „historisch vollkommen…
Der erste bemannte Raketenstart der Welt
Geheimaktion Natter – erste bemannte Rakete!
Am 1. März 1945 startete bei Stetten a. k. M. die erste bemannte Rakete der Welt: die revolutionäre Bachem Ba-349 »Natter«.
Sie verwendete erstmals »Booster«-Raketen als Starthilfe, ließ sich über manuell bedienbare Strahlruder lenken und verfügte über ein leitstrahlgesteuertes System zum Heranführen an die Bomberverbände.
💥Brisante Neuerscheinung💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fder-erste-bemannte-raketenstart-der-welt-2
Geheimaktion Natter – erste bemannte Rakete!
Am 1. März 1945 startete bei Stetten a. k. M. die erste bemannte Rakete der Welt: die revolutionäre Bachem Ba-349 »Natter«.
Sie verwendete erstmals »Booster«-Raketen als Starthilfe, ließ sich über manuell bedienbare Strahlruder lenken und verfügte über ein leitstrahlgesteuertes System zum Heranführen an die Bomberverbände.
💥Brisante Neuerscheinung💥
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
1939 - Der Krieg, der viele Väter hatte
Der lange Anlauf zum Zweiten Weltkrieg
Dokumente beteiligter Außenministerien, Notizen und Memoiren englischer, französischer, italienischer und amerikanischer Regierungschefs, Minister, Diplomaten und Armeeoberbefehlshaber belegen: Es war eine ganze Anzahl von Staaten, die den Zweiten Weltkrieg angezettelt haben. Zusammenhänge werden deutlich, die bislang schlichtweg übergangen wurden.
»Dieser Krieg«, so der Generalmajor a.D. Schultze-Rhonhof, »hat viele Väter«.
»Das bisher beste Buch zum Thema, das man besonders auch jüngeren Leuten in die Hand drücken sollte.«
Dr. Bruno Bandulet
💥Jetzt stark reduziert (-58%) versandkostenfrei!💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2F1939-der-krieg-der-viele-vaeter-hatte
Der lange Anlauf zum Zweiten Weltkrieg
Dokumente beteiligter Außenministerien, Notizen und Memoiren englischer, französischer, italienischer und amerikanischer Regierungschefs, Minister, Diplomaten und Armeeoberbefehlshaber belegen: Es war eine ganze Anzahl von Staaten, die den Zweiten Weltkrieg angezettelt haben. Zusammenhänge werden deutlich, die bislang schlichtweg übergangen wurden.
»Dieser Krieg«, so der Generalmajor a.D. Schultze-Rhonhof, »hat viele Väter«.
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Deutschland investiert 500 Millionen Euro in die Entwicklung neuer Drohnenkriegsführung
Die ersten Drohnen sind letztlich für die deutsche NATO-Brigade in Litauen bestimmt. Die Drohnen wurden zuvor in der Ukraine getestet und an die deutschen Bedürfnisse angepasst.
https://euractiv.de/news/deutschland-investiert-500-millionen-euro-in-die-entwicklung-neuer-drohnenkriegsfuehrung/
Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch die erste Tranche in Höhe von 540 Millionen Euro für die Anschaffung von Selbstmorddrohnen für das deutsche Militär genehmigt, da die Drohnenkriegsführung in ganz Europa zunimmt.
Angesichts der neuen Kriegsrealitäten in der Ukraine will Deutschland
Drohnenkriegsführungskapazitäten in sein Militär integrieren. Der aktuelle Beschaffungsvertrag sollte ursprünglich in den nächsten Jahren auf 4,4 Milliarden Euro aufgestockt werden.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat den Vertrag jedoch auf maximal 1 Milliarde Euro pro Lieferant begrenzt, wie die deutsche Nachrichtenagentur dpa berichtete.
Die deutschen Drohnen-Start-ups Helsing und Stark Defence werden als erste davon profitieren. Der Stückpreis einer Helsing-Drohne liegt bei rund 44.000 Euro vor Steuern, während Stark-Drohnen jeweils rund 80.000 Euro kosten.
Die ersten Drohnen sind letztlich für die deutsche NATO-Brigade in Litauen bestimmt. Die Drohnen wurden zuvor in der Ukraine getestet und an die deutschen Bedürfnisse angepasst.
https://euractiv.de/news/deutschland-investiert-500-millionen-euro-in-die-entwicklung-neuer-drohnenkriegsfuehrung/
Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch die erste Tranche in Höhe von 540 Millionen Euro für die Anschaffung von Selbstmorddrohnen für das deutsche Militär genehmigt, da die Drohnenkriegsführung in ganz Europa zunimmt.
Angesichts der neuen Kriegsrealitäten in der Ukraine will Deutschland
Drohnenkriegsführungskapazitäten in sein Militär integrieren. Der aktuelle Beschaffungsvertrag sollte ursprünglich in den nächsten Jahren auf 4,4 Milliarden Euro aufgestockt werden.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat den Vertrag jedoch auf maximal 1 Milliarde Euro pro Lieferant begrenzt, wie die deutsche Nachrichtenagentur dpa berichtete.
Die deutschen Drohnen-Start-ups Helsing und Stark Defence werden als erste davon profitieren. Der Stückpreis einer Helsing-Drohne liegt bei rund 44.000 Euro vor Steuern, während Stark-Drohnen jeweils rund 80.000 Euro kosten.
Euractiv DE
Deutschland investiert 500 Millionen Euro in die Entwicklung neuer Drohnenkriegsführung | Euractiv DE
Die ersten Drohnen sind letztlich für die deutsche NATO-Brigade in Litauen bestimmt. Die Drohnen wurden zuvor in der Ukraine getestet und an die deutschen Bedürfnisse angepasst.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Security Stiefel
Ein robuster, funktionaler Stiefel für eine perfekte Performance auch in extremen Situationen
Dieser funktionale Stiefel bietet ein hervorragendes Preis-Leistungs-Verhältnis und wird deshalb gerne auch von Polizeibeamten, Feuerwehrleuten und Rettungsdiensten getragen.
Er hat ein besonders abriebfestes Obermaterial. Der Innenschuh ist mit der atmungsaktiven und wasserabweisenden Thinsulate Insulation Technologie ausgestattet und sorgt für ein trockenes und bequemes Tragegefühl.
• gepolsterter Schaftabschluss
• verstärkter Fersenbereich
• Stahlkappe
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fsecurity-stiefel
Ein robuster, funktionaler Stiefel für eine perfekte Performance auch in extremen Situationen
Dieser funktionale Stiefel bietet ein hervorragendes Preis-Leistungs-Verhältnis und wird deshalb gerne auch von Polizeibeamten, Feuerwehrleuten und Rettungsdiensten getragen.
Er hat ein besonders abriebfestes Obermaterial. Der Innenschuh ist mit der atmungsaktiven und wasserabweisenden Thinsulate Insulation Technologie ausgestattet und sorgt für ein trockenes und bequemes Tragegefühl.
• gepolsterter Schaftabschluss
• verstärkter Fersenbereich
• Stahlkappe
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Multifunktions-Umhängetasche
Diese Umhängetasche ist eine universell einsetzbare Multifunktionstasche, die mittels des breiten, längenverstellbaren und gepolsterten Schultergurtes einfach und bequem quer über der Schulter getragen wird.
Die Tasche liegt dann an der Hüfte an und ist einfach zu erreichen.
💥Ein beliebter Topseller im Shop!
Jetzt versandkostenfrei bestellen!💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fsling-bag-multifunktion-1
Diese Umhängetasche ist eine universell einsetzbare Multifunktionstasche, die mittels des breiten, längenverstellbaren und gepolsterten Schultergurtes einfach und bequem quer über der Schulter getragen wird.
Die Tasche liegt dann an der Hüfte an und ist einfach zu erreichen.
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Grenzkonflikt
Afghanistan greift Pakistan an – Taliban nehmen angeblich pakistanische Posten ein
Als Reaktion auf pakistanische Militärschläge am vergangenen Sonntag haben die in Afghanistan herrschenden Taliban Stellungen Pakistans angegriffen. Nach Angaben der Taliban gelang es dabei, 18 Stellungen des Nachbarlandes zu erobern und etliche pakistanische Soldaten zu töten.
Pakistan wiederum sprach davon, die afghanischen Angreifer seien zurückgeschlagen worden. Es habe hohe Verluste auf afghanischer Seite gegeben. Gegenüber Al Jazeera widersprachen pakistanische Sicherheitsbeamte auch der Darstellung Afghanistans, dass pakistanische Posten erobert worden seien.
Die Angriffe Afghanistans auf die De-facto-Atommacht Pakistan ereignen sich in der pakistanischen Provinz Khyber Pakhtunkhwa im Nordwesten des Landes, mitten im Gebirge. Bisher ist die Lage in der Region sehr unübersichtlich.
Videos in den sozialen Medien scheinen die Kampfhandlungen zwischen beiden Ländern zu zeigen. Auf manchen Videos ist zu hören, wie Kämpfer der islamistischen Taliban „Allahu akbar“ schreien.
https://apollo-news.net/afghanistan-greift-pakistan-an-taliban-nehmen-angeblich-pakistanische-posten-ein/
Afghanistan greift Pakistan an – Taliban nehmen angeblich pakistanische Posten ein
Als Reaktion auf pakistanische Militärschläge am vergangenen Sonntag haben die in Afghanistan herrschenden Taliban Stellungen Pakistans angegriffen. Nach Angaben der Taliban gelang es dabei, 18 Stellungen des Nachbarlandes zu erobern und etliche pakistanische Soldaten zu töten.
Pakistan wiederum sprach davon, die afghanischen Angreifer seien zurückgeschlagen worden. Es habe hohe Verluste auf afghanischer Seite gegeben. Gegenüber Al Jazeera widersprachen pakistanische Sicherheitsbeamte auch der Darstellung Afghanistans, dass pakistanische Posten erobert worden seien.
Die Angriffe Afghanistans auf die De-facto-Atommacht Pakistan ereignen sich in der pakistanischen Provinz Khyber Pakhtunkhwa im Nordwesten des Landes, mitten im Gebirge. Bisher ist die Lage in der Region sehr unübersichtlich.
Videos in den sozialen Medien scheinen die Kampfhandlungen zwischen beiden Ländern zu zeigen. Auf manchen Videos ist zu hören, wie Kämpfer der islamistischen Taliban „Allahu akbar“ schreien.
https://apollo-news.net/afghanistan-greift-pakistan-an-taliban-nehmen-angeblich-pakistanische-posten-ein/
Apollo News
Afghanistan greift Pakistan an – Taliban nehmen angeblich pakistanische Posten ein
In Reaktion auf pakistanische Luftschläge vom vergangenen Sonntag greift Afghanistan sein Nachbarland an. Während die in Afghanistan herrschenden Taliban über Erfolge wie die Einnahme von Posten sprechen, dementiert Pakistan dies.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
💥DAS POLIT-BEBEN!
💥Die Staatsversager am Ende!
💥Jetzt wird es wirklich peinlich ...NGO-Skandal der CDU!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=zu0lAurmMEo
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Schuberts Lagemeldung:
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Hartkekse sind seit Jahrzehnten Bestandteil der bei der Bundeswehr ausgegebenen EPas, der Tagesration für den Soldaten im Feldeinsatz.
Im Volksmund werden sie deshalb auch scherzhaft »Panzerplatten« genannt. Sie haben einen sehr geringen Wassergehalt und sind nicht anfällig für mikrobiellen Verderb. Deshalb finden sie auch Anwendung im Katastrophenschutz und bei der Krisenvorsorge, sind aber auch im Outdoor- und Trekkingbereich sehr beliebt.
Hartkekse von Crich - Traditionshaus seit 1870.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2F10er-pack-crich-hartkeks-125-g-1
Im Volksmund werden sie deshalb auch scherzhaft »Panzerplatten« genannt. Sie haben einen sehr geringen Wassergehalt und sind nicht anfällig für mikrobiellen Verderb. Deshalb finden sie auch Anwendung im Katastrophenschutz und bei der Krisenvorsorge, sind aber auch im Outdoor- und Trekkingbereich sehr beliebt.
Hartkekse von Crich - Traditionshaus seit 1870.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2F10er-pack-crich-hartkeks-125-g-1
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
5er-Pack BW Schokolade, Original Bundeswehr Produktion
Die feinherbe Schokolade ist seit Jahren Bestandteil der Bundeswehr-Einmannpackungen. Durch den hohen Kakaoanteil eignet sie sich als Notverpflegung sowie als Proviant für Ausflüge und Wanderungen.
• Original Bundeswehr-Produktion
• mindestens 45% Kakao
• hergestellt in Deutschland 🇩🇪
🔥Bestens geeignet für Outdoor Aktivitäten, wie im Notfall und bei Katastrophen und daher ein fester Bestandteil jeder Krisenvorsorge.🔥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2F5er-pack-bw-schokolade-original-bundeswehr-produktion
Die feinherbe Schokolade ist seit Jahren Bestandteil der Bundeswehr-Einmannpackungen. Durch den hohen Kakaoanteil eignet sie sich als Notverpflegung sowie als Proviant für Ausflüge und Wanderungen.
• Original Bundeswehr-Produktion
• mindestens 45% Kakao
• hergestellt in Deutschland 🇩🇪
🔥Bestens geeignet für Outdoor Aktivitäten, wie im Notfall und bei Katastrophen und daher ein fester Bestandteil jeder Krisenvorsorge.🔥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2F5er-pack-bw-schokolade-original-bundeswehr-produktion
💥Neuer Tiefpunkt für die CDU!
💥Söder-Moschee-Eklat!
💥Angriff auf Bürger: Merz-Plan von Erdogan kopiert?
Hier geht's zum Video auf dem
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Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=3JGETkOEYSo
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Schuberts Lagemeldung:
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Nach Wahlausschluss in Ludwigshafen: AfD-Kandidat Paul greift Rechtsgrundlage vor Verfassungsgericht an
Der Kampf um den Wahlausschluss von Joachim Paul bei der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen geht in die nächste Runde.
Der AfD-Politiker möchte den Passus der Gemeindeordnung überprüfen lassen, auf den sich der Wahlausschuss der rheinland-pfälzischen Stadt berief, als Pauls Kandidatur im August 2025, wenige Wochen vor der Wahl, zurückgewiesen wurde.
Apollo News liegt ein 81-seitiger Normenkontrollantrag vor. Damit möchte sich der AfD-Politiker, vertreten durch den Anwalt und Bundestagsabgeordneten Christian Wirth, an den rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshof wenden – und das könnte weitreichende Folgen haben.
https://apollo-news.net/nach-wahlausschluss-in-ludwigshafen-afd-kandidat-paul-greift-rechtsgrundlage-vor-verfassungsgericht-an/
Der Kampf um den Wahlausschluss von Joachim Paul bei der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen geht in die nächste Runde.
Der AfD-Politiker möchte den Passus der Gemeindeordnung überprüfen lassen, auf den sich der Wahlausschuss der rheinland-pfälzischen Stadt berief, als Pauls Kandidatur im August 2025, wenige Wochen vor der Wahl, zurückgewiesen wurde.
Apollo News liegt ein 81-seitiger Normenkontrollantrag vor. Damit möchte sich der AfD-Politiker, vertreten durch den Anwalt und Bundestagsabgeordneten Christian Wirth, an den rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshof wenden – und das könnte weitreichende Folgen haben.
https://apollo-news.net/nach-wahlausschluss-in-ludwigshafen-afd-kandidat-paul-greift-rechtsgrundlage-vor-verfassungsgericht-an/
Apollo News
Nach Wahlausschluss in Ludwigshafen: AfD-Kandidat Paul greift Rechtsgrundlage vor Verfassungsgericht an
Nach dem Wahlausschluss in Ludwigshafen geht der AfD-Politiker Joachim Paul in die Offensive. Wie Apollo News erfuhr, möchte er die Gemeindeordnung gerichtlich überprüfen lassen, auf der sein Ausschluss basierte. Er hält die Regelung für verfassungswidrig.
VG Köln
Thüringer Verfassungsschutzchef Kramer ist „betrübt“ über Gerichtsentscheidung zur AfD
Am Donnerstag entschied das Verwaltungsgericht Köln in einem Eilverfahren, dass der Verfassungsschutz die AfD vorläufig nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen darf. Der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, ist über die Entscheidung laut dpa „betrübt“.
„Die Entscheidung des VG in Köln in der Eilsache ist enttäuschend, aber natürlich zu akzeptieren“, sagte er der Presseagentur.
Seit 2021 ist der Thüringer Landesverband als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft.
Die Bundespartei war im Mai 2025 vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft worden und klagte dagegen.
Laut dem Gericht darf der Bundesverfassungsschutz die Partei bis zum Abschluss des anhängigen Hauptsacheverfahrens nicht als „gesichert rechtsextremistische“ Bestrebung einstufen und behandeln.
Das Gericht kommt zu dem Schluss, dass es innerhalb der Partei Bestrebungen „gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“ gebe. Allerdings seien diese Bestrebungen nicht derart ausgeprägt, dass sie für die Gesamtpartei prägend wären.
https://apollo-news.net/thringischer-verfassungsschutzchef-kramer-betrbt-ber-gerichtsentscheidung-zur-afd/
Thüringer Verfassungsschutzchef Kramer ist „betrübt“ über Gerichtsentscheidung zur AfD
Am Donnerstag entschied das Verwaltungsgericht Köln in einem Eilverfahren, dass der Verfassungsschutz die AfD vorläufig nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen darf. Der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, ist über die Entscheidung laut dpa „betrübt“.
„Die Entscheidung des VG in Köln in der Eilsache ist enttäuschend, aber natürlich zu akzeptieren“, sagte er der Presseagentur.
Seit 2021 ist der Thüringer Landesverband als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft.
Die Bundespartei war im Mai 2025 vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft worden und klagte dagegen.
Laut dem Gericht darf der Bundesverfassungsschutz die Partei bis zum Abschluss des anhängigen Hauptsacheverfahrens nicht als „gesichert rechtsextremistische“ Bestrebung einstufen und behandeln.
Das Gericht kommt zu dem Schluss, dass es innerhalb der Partei Bestrebungen „gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“ gebe. Allerdings seien diese Bestrebungen nicht derart ausgeprägt, dass sie für die Gesamtpartei prägend wären.
https://apollo-news.net/thringischer-verfassungsschutzchef-kramer-betrbt-ber-gerichtsentscheidung-zur-afd/
Apollo News
Thüringischer Verfassungsschutzchef Kramer „betrübt“ über Gerichtsentscheidung zur AfD
Am Donnerstag entschied das Verwaltungsgericht Köln, dass die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch eingestuft werden darf. Stephan Kramer, der Leiter des Verfassungsschutzes Thüringen, nannte die Entscheidung „enttäuschend“.
Pressemitteilung
Nach AfD-Urteil: Grünen-Abgeordnete fordern „schnellstmöglich“ Arbeitsgruppe für AfD-Verbotsprüfung
Die grünen Bundestagsabgeordneten Irene Mihalic und Konstantin von Notz fordern in einer Pressemitteilung vom Donnerstag die schnellstmögliche Einrichtung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die Informationen für ein mögliches AfD-Verbotsverfahren bündeln soll.
Anlass ist ein Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln, der dem Verfassungsschutz im Eilverfahren vorläufig untersagt, die AfD auf Grundlage des bisherigen Gutachtens als „gesichert rechtsextremistisch“ einzustufen
Mihalic und von Notz vertreten die Auffassung, dass die bisherige Einstufung durch den Verfassungsschutz wegen unzureichender Informationsgrundlage inhaltlich nicht belastbar genug gewesen sei. Für das weitere Vorgehen sei es deshalb entscheidend, „juristisch sauber, politisch entschlossen und inhaltlich gut vorbereitet“ zu handeln.
https://apollo-news.net/nach-afd-urteil-gruenen-abgeordnete-fordern-schnellstmoeglich-arbeitsgruppe-fuer-afd-verbotspruefung/
Nach AfD-Urteil: Grünen-Abgeordnete fordern „schnellstmöglich“ Arbeitsgruppe für AfD-Verbotsprüfung
Die grünen Bundestagsabgeordneten Irene Mihalic und Konstantin von Notz fordern in einer Pressemitteilung vom Donnerstag die schnellstmögliche Einrichtung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die Informationen für ein mögliches AfD-Verbotsverfahren bündeln soll.
Anlass ist ein Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln, der dem Verfassungsschutz im Eilverfahren vorläufig untersagt, die AfD auf Grundlage des bisherigen Gutachtens als „gesichert rechtsextremistisch“ einzustufen
Mihalic und von Notz vertreten die Auffassung, dass die bisherige Einstufung durch den Verfassungsschutz wegen unzureichender Informationsgrundlage inhaltlich nicht belastbar genug gewesen sei. Für das weitere Vorgehen sei es deshalb entscheidend, „juristisch sauber, politisch entschlossen und inhaltlich gut vorbereitet“ zu handeln.
https://apollo-news.net/nach-afd-urteil-gruenen-abgeordnete-fordern-schnellstmoeglich-arbeitsgruppe-fuer-afd-verbotspruefung/
Apollo News
Nach AfD-Urteil: Grünen-Abgeordnete fordern „schnellstmöglich“ Arbeitsgruppe für AfD-Verbotsprüfung
Nach der Eilentscheidung, dass die AfD vorläufig nicht als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft werden darf, fordern zwei Grünen-Abgeordnete „schnellstmöglich“ die Einrichtung einer Arbeitsgruppe für ein Verbotsverfahren.
Regierung einigt sich: SPD und CDU schaffen Habecks Heizungsgesetz ab.
Die schwarz-rote Bundesregierung macht Ernst mit einem ihrer Kernversprechen: Die umstrittene Heizungsreform des früheren Wirtschaftsministers Robert Habeck (Grüne) wird abgeschafft.
Wie die Bild exklusiv aus Regierungskreisen erfahren haben will, haben sich die Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn (CDU) und Matthias Miersch (SPD) am Dienstagabend auf die Grundzüge eines neuen Heizungsgesetzes geeinigt.
Damit entfällt die zentrale Vorschrift, dass neue Heizungen ab sofort zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden müssen: eine Regel, die vor allem Eigentümer und Mieter in Aufruhr versetzt hatte. Der Streit um das Auslaufen der 65-Prozent-Quote hatte bis zuletzt die Verhandlungen zwischen Union und Sozialdemokraten belastet.
Am Ende konnte sich laut Bild Spahn gegen Miersch durchsetzen. Öl- und Gasheizungen bleiben damit auch langfristig erlaubt, sogar über das Jahr 2045 hinaus.
Die neuen Vorgaben sehen vor, dass bestehende Öl- und Gasheizungen weiterbetrieben werden können, wobei ab 2028 eine Bioquote von bis zu einem Prozent erfüllt werden soll – das bedeutet, dass Versorger dann in Gas und Öl bis zu ein Prozent Biokraftstoff beimischen müssen, während künftige Regierungen über eine mögliche Anhebung in den 2030er- und 2040er-Jahren entscheiden.
https://nius.de/politik/news/heizungsgesetz-robert-habeck-schwarz-rot-regierung-spahn-miersch
Die schwarz-rote Bundesregierung macht Ernst mit einem ihrer Kernversprechen: Die umstrittene Heizungsreform des früheren Wirtschaftsministers Robert Habeck (Grüne) wird abgeschafft.
Wie die Bild exklusiv aus Regierungskreisen erfahren haben will, haben sich die Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn (CDU) und Matthias Miersch (SPD) am Dienstagabend auf die Grundzüge eines neuen Heizungsgesetzes geeinigt.
Damit entfällt die zentrale Vorschrift, dass neue Heizungen ab sofort zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden müssen: eine Regel, die vor allem Eigentümer und Mieter in Aufruhr versetzt hatte. Der Streit um das Auslaufen der 65-Prozent-Quote hatte bis zuletzt die Verhandlungen zwischen Union und Sozialdemokraten belastet.
Am Ende konnte sich laut Bild Spahn gegen Miersch durchsetzen. Öl- und Gasheizungen bleiben damit auch langfristig erlaubt, sogar über das Jahr 2045 hinaus.
Die neuen Vorgaben sehen vor, dass bestehende Öl- und Gasheizungen weiterbetrieben werden können, wobei ab 2028 eine Bioquote von bis zu einem Prozent erfüllt werden soll – das bedeutet, dass Versorger dann in Gas und Öl bis zu ein Prozent Biokraftstoff beimischen müssen, während künftige Regierungen über eine mögliche Anhebung in den 2030er- und 2040er-Jahren entscheiden.
https://nius.de/politik/news/heizungsgesetz-robert-habeck-schwarz-rot-regierung-spahn-miersch
NiUS.de
Regierung einigt sich: SPD und CDU schaffen Habecks Heizungsgesetz ab | NIUS.de
Damit ist Habecks Gesetz Geschichte.
Stromausfall am Flughafen Köln/Bonn – lange Warteschlangen
Nach einem Stromausfall am Flughafen Köln/Bonn mussten Reisende deutlich länger warten. Nur eine Kontrollspur war zeitweise geöffnet.
Nach einem Stromausfall am Flughafen Köln/Bonn haben sich am Donnerstag vor den Sicherheitskontrollen lange Warteschlangen gebildet. Nach Angaben eines Sprechers sei der Fehler aber behoben. Der Ausfall habe etwa eine Stunde gedauert.
Wegen der Unterbrechung der Stromzufuhr konnte lediglich eine Kontrollspur genutzt werden, wie der Flughafen auf seiner Internetseite mitteilte.
Zuvor hatte der «WDR» über die Panne berichtet. Vor rund zwei Wochen gab es ebenfalls eine technischen Störung bei den Sicherheitskontrollen. Grund war hier eine Panne mit neuer Technik.
https://www.welt.de/regionales/nrw/article69a05be1552089128bc483d9/stromausfall-am-flughafen-koeln-bonn-lange-warteschlangen.html
Nach einem Stromausfall am Flughafen Köln/Bonn mussten Reisende deutlich länger warten. Nur eine Kontrollspur war zeitweise geöffnet.
Nach einem Stromausfall am Flughafen Köln/Bonn haben sich am Donnerstag vor den Sicherheitskontrollen lange Warteschlangen gebildet. Nach Angaben eines Sprechers sei der Fehler aber behoben. Der Ausfall habe etwa eine Stunde gedauert.
Wegen der Unterbrechung der Stromzufuhr konnte lediglich eine Kontrollspur genutzt werden, wie der Flughafen auf seiner Internetseite mitteilte.
Zuvor hatte der «WDR» über die Panne berichtet. Vor rund zwei Wochen gab es ebenfalls eine technischen Störung bei den Sicherheitskontrollen. Grund war hier eine Panne mit neuer Technik.
https://www.welt.de/regionales/nrw/article69a05be1552089128bc483d9/stromausfall-am-flughafen-koeln-bonn-lange-warteschlangen.html
DIE WELT
Stromausfall am Flughafen Köln/Bonn – lange Warteschlangen - WELT
Nach einem Stromausfall am Flughafen Köln/Bonn mussten Reisende deutlich länger warten. Nur eine Kontrollspur war zeitweise geöffnet.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Wegen der vielen Nachfragen. Ich habe mich für diesen Stromgenerator und Ausrüstung entschieden:
EcoFlow DELTA 2 Max Powerstation 2048 Wh mit Solarpanel 400 W
An diese Powerstation kann eine Vielzahl von Geräten angeschlossen werden, welche überall und stundenlang mit Strom versorgt werden.
Dank enormer Akkukapazitäten können Sie sich mit diesem Kraftpaket auf stundenlange Energieversorgung verlassen - egal, ob Fernseher, Kühlschrank oder Heimwerkergeräte.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fecoflow-delta-2-max-powerstation-2048-wh-mit-solarpanel-400-w-1
EcoFlow DELTA 2 Max Powerstation 2048 Wh mit Solarpanel 400 W
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Weiterhin verfügt sie über ein LED-Licht mit drei verschiedenen Leuchtmodi (Taschenlampe, Warnleuchte und SOS-Modus).
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