Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor Stefan Schubert Impressum: https://www.youtube.com/@SchubertsLagemeldung
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Extremismus

Verfassungsschutz löst Phänomenbereich „Delegitimierung des Staates“ auf

Ein Prozessbevollmächtigter des Bundesamtes für Verfassungsschutz nennt den Phänomenbereich der sogenannten verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates „aufgelöst“.

🔺Dennoch sollen die betroffenen Personen weiterhin bearbeitet werden.🔺

Bislang ist die Delegitimierung des Staates einer von sechs Phänomenbereichen des Extremismus, die die Behörde beobachtet. Hans-Georg Maaßen wird jedoch einem anderen Bereich, nämlich dem Rechtsextremismus, zugeordnet. Das Amt, das ihn heute als Extremisten führt und beobachtet, leitete das frühere Mitglied von CDU und Werteunion von 2012 bis 2018.

Gegenüber dem Cicero wollte das Bundesamt die Auflösung weder bestätigen noch dementieren. Stattdessen erklärte der Verfassungsschutz, das „Personenpotenzial im Bereich ,Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates‘“ werde weiterhin bearbeitet.

Das könnte jedoch auch im Rahmen anderer Phänomenbereiche stattfinden; das Bundesamt erteilte dazu keine Auskunft. Für abschließende Gewissheit über die Restrukturierung muss also wohl der nächste Jahresbericht des Verfassungsschutzes abgewartet werden.

Zur Illustration der extremistischen Richtung verwendet das Bundesamt auf seiner Webseite Fotos von Schildern mit den Aufschriften „Diese Politik vernichtet uns alle“ und „Coronagate, Pharmagate, Merkelgate, Billgate“. Staatliche Corona-Maßnahmen dienten „als Vorwand und Hebel, um die demokratische und rechtsstaatliche Ordnung als solche zu bekämpfen.“

De facto wurden in den letzten Jahren vermehrt Kritiker der Regierungspolitik, insbesondere in Sachen Krieg in der Ukraine und „Agitation gegen staatliche Klimaschutzmaßnahmen“, ins Visier genommen.

https://apollo-news.net/verfassungsschutz-lst-phnomenbereich-delegitimierung-des-staates-auf/
Rezession

Arbeitgeberverband Gesamtmetall rechnet in den kommenden Jahren mit bis zu 150.000 verlorenen Arbeitsplätzen

Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall erwartet für das laufende Jahr einen erheblichen Rückgang der Beschäftigung in der deutschen Metall- und Elektroindustrie. Nach Einschätzung des Verbands könnten bis zu 150.000 Arbeitsplätze verloren gehen.

Hintergrund seien eine anhaltende wirtschaftliche Schwächephase der Branche sowie strukturelle Standortprobleme.

Gesamtmetall-Hauptgeschäftsführer Oliver Zander zeichnete gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe ein Bild der aktuellen Lage.

„Wir sind mitten in einer Deindustrialisierung und die Aussichten sind sehr düster. Die Situation ist wirklich dramatisch“, sagte er. Die Metall- und Elektroindustrie erlebe derzeit „in der größten Krise seit Gründung der Bundesrepublik“.

https://apollo-news.net/arbeitgeberverband-gesamtmetall-rechnet-in-den-kommenden-jahren-mit-bis-zu-150-000-verlorenen-arbeitsplaetzen/
Iranische Hauptstadt in Flammen: Israel greift Ölanlagen in Teheran an – Trump droht mit „vollständiger Zerstörung“

Der Krieg im Iran geht weiter: Israel bombardierte erstmals seit Beginn der Kämpfe ein Öllager in Teheran, während auch in Beirut und anderen Teilen der Region Angriffe gemeldet wurden. Gleichzeitig drohte US-Präsident Donald Trump dem Iran mit „vollständiger Zerstörung“.

Der Krieg zwischen im Iran hat sich in der Nacht weiter zugespitzt. Israel griff erstmals seit Beginn der militärischen Auseinandersetzungen vor rund einer Woche ein Öllager in der iranischen Hauptstadt Teheran an.

Zugleich kam es zu weiteren Angriffen in der Region, diplomatischen Sicherheitsmaßnahmen westlicher Staaten und scharfen Drohungen aus den USA.

Israel hat rund eine Woche nach Kriegsbeginn erstmals ein Öllager in Teheran bombardiert. In sozialen Medien kursierten Aufnahmen aus der Hauptstadt, die einen massiven Feuerball und aufsteigende dunkle Rauchschwaden zeigten.

Israels Armee erklärte, Irans Streitkräfte nutzten die Tanks für ihre militärische Infrastruktur. Nach Angaben des iranischen Staatssenders IRIB bestätigten die Revolutionsgarden die Bombardierung einer Ölraffinerie im Süden Teherans.

https://apollo-news.net/iranische-hauptstadt-in-flammen-israel-greift-oelanlagen-in-teheran-an-trump-droht-mit-vollstaendiger-zerstoerung/
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EU mit Krisenstab

Der Iran will Ölpreis "auf 200 Dollar" treiben

Der Iran gibt erstmals offiziell bekannt, dass er im Krieg die Energiepreise nach oben treiben will. Die EU beruft einen Krisenstab ein. Im Iran-Krieg überschlagen sich aktuell die Ereignisse – und in Europa wächst die Sorge vor einem neuen Energiepreisschock.

https://www.t-online.de/heim-garten/aktuelles/id_101151968/gaspreise-steigen-aktuell-weiter-eu-beruft-krisenstab-fuer-energie-ein.html

Die EU bereitet sich daher auf mögliche Notlagen vor. Wie die EU-Kommission von Ursula von der Leyen nach einer Sondersitzung in Brüssel mitteilte, wird infolge der Entwicklungen ein Energie-Krisenstab mit den Mitgliedstaaten einberufen. Er könnte Reaktionen auf rasant steigende Öl-, Sprit- und Gaspreise planen.

Am Montagabend teilten die iranischen Revolutionsgarden offiziell über iranische Medien mit, dass die Straße von Hormus für Schiffe nicht mehr passierbar sei. Es werde jedes Schiff angegriffen, das die Meerenge durchfahren will. 20 Prozent des weltweiten Öls und 20 Prozent des LNGs müssen durch dieses Nadelöhr transportiert werden.

Iran will Ölpreis auf 200 Dollar treiben

"Wir werden auch Ölpipelines angreifen und nicht zulassen, dass auch nur ein Tropfen Öl die Region verlässt", fügte der iranische General Sardar Dschabbari im Onlinedienst Telegram hinzu.

"Der Ölpreis wird in den kommenden Tagen 200 Dollar erreichen." Experten erwarten im schlimmsten Fall jedoch einen Anstieg auf bis 150 Dollar. Am Montag kletterte der Ölpreis zunächst auf über 80 US-Dollar, was sich auch direkt auf die Preise an der Tankstelle niederschlug.
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„Gebäudemodernisierungsgesetz“
 
Die freie Heizungswahl wird sabotiert

Der Irankrieg treibt Öl- und Gaspreise massiv in die Höhe – genau nachdem die Bundesregierung ankündigt,
mit dem Gebäudemodernisierungsgesetz Habecks Wärmepumpenzwang zu lockern. Allerdings droht eine Klagewelle, die alle zu kurz greifenden Reformversuche torpediert.

https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2026/die-freie-heizungswahl-wird-sabotiert/

Die Preise für Erdgas und auch Öl steigen durch den Krieg am Persischen Golf. Dabei haben hierzulande gerade erst die Regierungsfraktionen mit ihren „Eckpunkten zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz“ (GMG) einen Schritt unternommen, die Heizkosten dem Markt zu öffnen.

Die absurden Vorgaben von Habecks „Heizhammer“ und der faktische Wärmepumpenzwang für Millionen Haushalte sollte abgeräumt werden. Die Sperrung der Straße von Hormus und mögliche Angriffe auf die Förderung und die Logistik bringen speziell den Markt für Flüssigerdgas (LNG) nun erstmal ordentlich durcheinander.

Doch ist das wirklich ein Grund, endgültig auf „fossile“ Energieträger zu verzichten, wie Grünen-Politiker und ihre Vorfeld-NGOs nun anmahnen? Nein, im Gegenteil: Dann müsste man um so mehr auf die reichlich vorhandene Braunkohle setzen und die AKWs reaktivieren.

So wird die freie Heizungswahl illusorisch

Schließlich wirken sich ideologisch motivierte Pläne „woker“ Stadtwerke negativ aus. Sie planen den Rückbau von Gasnetzen, um auf Fernwärme oder Wärmepumpen umzustellen. Fast jedes fünfte Stadtwerk will sein Netz ganz stillegen und hat entsprechende Abschreibungen vorgenommen, 46 Prozent sind unsicher.

Dieser Abbau erhöht die Netzkosten für verbleibende Gasnutzer dramatisch – Schätzungen sprechen von bis zu 4.300 Euro pro Jahr bis 2045. Die „freie Heizungswahl“ wird so illusorisch.

Als Fazit der GMG-Eckpunkte vor der parlamentarischen Abstimmung bleibt vorerst: Gut intendiert und gemeint ist nicht ausreichend erledigt. Nur durch tiefgreifende Reformen – Abschaffung subventionierter NGO-Klagen, Stärkung fossiler Übergangslösungen und Abbau bürokratischer Hürden – kann verhindert werden, dass Deutschland sich weiter ohne Sinn für die angebliche Rettung des Weltklimas ruiniert.
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Schmutzige Wahl in Baden-Württemberg als Signal für ganz Deutschland

Das Ergebnis des schmutzigen Wahlkampfs in Baden-Württemberg hat Signalwirkung über das Land hinaus. Die CDU hat an das Gute im Grünen geglaubt und sich deren Politik unterworfen - und verendet an der eigenen Feigheit. Die neue Wahlkampfstrategie der Grünen zahlt sich aus.

Wenn keine wirkliche Überraschung passiert, ist das Wahlergebnis langweilig und ermüdend. Baden-Württemberg wurde grün-schwarz in die Krise regiert. Aus dem wirtschaftlichen Musterland droht ein neues Ruhrgebiet zu werden, ohne wirkliche Perspektiven für Wohlstand und Zukunft.

Laut der am Donnerstagabend veröffentlichten Zahlen werden am Sonntag jeweils 28 Prozent für die Christdemokraten und für die Grünen stimmen, und 18 Prozent für die AfD. Abgeschlagen dahinter folgen die SPD mit 8 Prozent, die FDP mit 5,5 Prozent und die Linke mit ebenfalls 5,5 Prozent.

Die CDU hat versagt – in Stuttgart wie in Berlin

Die CDU war siegessicher, lag in den Umfragen lange deutlich vorne – und bangt jetzt um den Erfolg. Das muss man auch erst einmal schaffen. Wird sie stärkste Partei und kann damit Anspruch auf den Ministerpräsidenten stellen oder bleibt sie Juniorpartner der Grünen? Das ist die Frage, die jetzt diese Partei umtreibt.

Es ist nicht die Sorge um die Zukunft des Landes. Es ist die Angst des Funktionärs um Pöstchen und Anzahl der Zylinder im Dienstwagen. Um Inhalte ging es nicht.

https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/wahl-mit-signalwirkung/
Baden-Württemberg: Die Wahllokale haben geöffnet!

Auftakt des politischen Superwahljahres 2026
Die Landtagswahl in Baden-Württemberg markiert den Auftakt des politischen Superwahljahres 2026 und wird weit über die Landesgrenzen hinaus aufmerksam verfolgt.

Zwar entscheidet sich heute die Zusammensetzung eines Landesparlaments, doch traditionell gilt eine solche Wahl auch als Stimmungstest für die Bundesregierung. Hinzu kommt: Im Südwesten endet eine lange politische Ära.

Seit 8 Uhr sind die Wahllokale geöffnet, noch bis 18 Uhr können die Bürger ihre Stimmen abgeben. Im Mittelpunkt steht vor allem der Abschied von Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Der Grünen-Politiker tritt nach 15 Jahren an der Spitze des Landes nicht erneut an.

Damit verschwindet prägende Name aus der Landespolitik von den Stimmzetteln. Kretschmann regierte zunächst mit der SPD, später mit der CDU.

Um seine Nachfolge kämpfen vor allem zwei Kandidaten: Cem Özdemir für die Grünen und Manuel Hagel für die CDU. Beide versuchen im Wahlkampf, an die Popularität und das politische Gewicht Kretschmanns anzuknüpfen.

Während Hagel betonte, die CDU könne dessen Erbe fortführen, setzte Özdemir sichtbar auf die Nähe zum scheidenden Regierungschef.

https://nius.de/live-tickers/baden-wuerttemberg-die-wahllokale-haben-geoeffnet/ec81b9e9-15e0-4414-9cc3-2cdde935c3ca
Union Jack

Geleakter Regierungsentwurf: Strategiepapier nennt britische Nationalflaggen „Werkzeuge des Hasses“

Ein durchgesickerter interner Entwurf der britischen Regierung zur Förderung des sozialen Zusammenhalts hat eine heftige politische Debatte ausgelöst. In dem Papier wird das öffentliche Hissen englischer, schottischer und britischer Flaggen in bestimmten Kontexten als mögliches „Werkzeug des Hasses“ beschrieben.

Das Dokument gehört zu einer geplanten Regierungsstrategie mit dem Titel „Protecting What Matters“ („Schützen, was zählt“), die in Kürze veröffentlicht werden soll.

Dem Entwurf zufolge seien nationale Symbole im vergangenen Sommer vereinzelt dazu verwendet worden, Gemeinschaften „auszuschließen oder einzuschüchtern“. Hintergrund sind Kampagnen, bei denen Bürger dazu aufgerufen wurden, etwa den Union Jack oder die St.-Georgs-Flagge an Laternenpfählen und in Straßen aufzuhängen.

Weitere Maßnahmen betreffen die Bekämpfung von angeblichem Extremismus sowie von Online-Inhalten, die als „spaltend“ eingestuft werden. Außerdem sieht der Entwurf die Einführung eines besonderen Beauftragten vor, der die Bekämpfung von Feindseligkeit gegenüber Muslimen koordinieren soll.

Gleichzeitig wird im Dokument festgestellt, dass Islamismus derzeit die bedeutendste extremistische Bedrohung für Großbritannien darstelle.

Die Passagen über nationale Flaggen stießen unmittelbar auf Kritik. Richard Tice, stellvertretender Vorsitzender der Partei Reform UK, erklärte: „Es ist absurd, dass hier behauptet wird, unsere Nationalflagge sei ein Instrument des Hasses, das zur Einschüchterung benutzt wird. Das ganze Papier ist spaltender Unsinn, der in den Müll gehört.“

https://apollo-news.net/geleakter-regierungsentwurf-strategiepapier-nennt-britische-nationalflaggen-werkzeuge-des-hasses/
Israel bombardiert Treibstofftanks

„Es regnet Öl in Teheran“

Teheran – Nach israelischen Luftangriffen auf Treibstoffanlagen hängt eine dicke, rußige Wolkendecke über der iranischen Millionenmetropole Teheran (8,7 Millionen Einwohner).

Es riecht verbrannt, der Himmel ist fast schwarz. CNN-Reporter Frederik Pleitgen (49) berichtet zudem von einem unheimlichen Phänomen: „Es regnet Öl in Teheran“, schreibt er auf X. In einem Video zum Post wird Pleitgen konkreter: „Man sieht, dass das Regenwasser tatsächlich schwarz ist – es scheint mit Öl gesättigt zu sein.“

Auf den Aufnahmen ist zu erkennen: Der niedergegangene Regen bildet keine klaren Pfützen, sondern schmutzig-dunkle Schlieren auf den Straßen der Stadt. Pleitgen schildert, dass normalerweise von Teheran aus das Elbrus-Gebirge zu sehen sei – doch nun sei dieses Panorama „wolkenverhangen“.

Laut der iranischen Wetteragentur ist die Dunkelheit über Teheran auf eine Mischung aus Brandrauch und dichter Bewölkung zurückzuführen.

https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/israel-bombardiert-treibstofftanks-es-regnet-oel-in-teheran-69ad23bf161cd9d527cd8325
Leere Regale
Darum werden im Supermarkt die Eier knapp

Viele Regale sind leer, die Preise steigen – und Entspannung ist nicht in Sicht: Der Eiermarkt bleibt auch nach dem Jahreswechsel angespannt. Händler, Bauern und Verbraucher spüren den Druck.

Mehrere Probleme treffen den Markt gleichzeitig. Die Vogelgrippe hat regional ganze Bestände gekostet, zusätzliche Schutzauflagen bremsen die Produktion. Viele Betriebe bauen ihre Ställe um, weil die Kleingruppenhaltung abgeschafft wurde.

https://www.bz-berlin.de/deutschland/supermarkt-eier-knapp-gruende

Gleichzeitig sind die Lager der Verarbeiter dünn gefüllt, der übliche Herdenwechsel zum Jahresbeginn sorgt für weitere Ausfälle. Auch aus dem Ausland kommt weniger Nachschub, vor allem aus den Niederlanden.

Weil Deutschland weniger als 70 Prozent seines Eierbedarfs selbst deckt, schlägt jede Störung sofort durch. Besonders beunruhigend: Wann sich die Lage entspannt, ist offen. Händler rechnen mit mehreren Wochen, bis die Regale wieder verlässlich gefüllt sind.