Collien Fernandes
Kampagne gegen Deepfakes: Die NGO HateAid lobbyiert für Gesetze, von denen sie selbst profitiert
Unterlagen des Bundestages zeigen, wie effektiv HateAid die Gesetzgebung beeinflusst – und auch um eigene finanzielle Vorteile kämpft. Ein politisches Geflecht aus Verbindungslinien zwischen Fernandes, Ministerin Hubig und HateAid zeichnet sich ab.
Mit der „Schaffung eines eigenständigen Straftatbestandes, der bereits bei der Herstellung von missbräuchlichen sexualisierten Deepfakes ansetzt“, schreibt HateAid, könne sowohl „Abschreckung potenzieller Täter und damit Prävention“ als auch die „Ermöglichung der Strafverfolgung durch Beseitigung der Rechtsunsicherheit“ erreicht werden.
Das Dokument fordert zudem die „Absicherung der Finanzierung von Anlaufstellen für Betroffene digitaler Gewalt“. HateAid ist laut eigener Auskunft die einzige Stelle, die sich explizit um solche „digitale Gewalt“ kümmert. Kein Einzelfall: HateAid betreibt sehr bestimmt Lobbyarbeit, wenn es um die eigenen finanziellen Interessen geht.
HateAid profitiert außerdem von Zuwendungen aus Hubigs Ressort – im Haushaltsjahr 2025 erhielt die Organisation 600.000 Euro aus dem Etat des Justizministeriums als Projektförderung unter dem Titel „Digitale Gewalt in einem volatilen Umfeld: Neue Phänomenbereiche, Gewaltformen und Betroffenengruppen“.
https://apollo-news.net/kampagne-mit-langem-vorlauf-schon-2024-lobbyierte-hateaid-fuer-die-heutigen-forderungen-und-fuer-mehr-staatsgeld/
Kampagne gegen Deepfakes: Die NGO HateAid lobbyiert für Gesetze, von denen sie selbst profitiert
Unterlagen des Bundestages zeigen, wie effektiv HateAid die Gesetzgebung beeinflusst – und auch um eigene finanzielle Vorteile kämpft. Ein politisches Geflecht aus Verbindungslinien zwischen Fernandes, Ministerin Hubig und HateAid zeichnet sich ab.
Mit der „Schaffung eines eigenständigen Straftatbestandes, der bereits bei der Herstellung von missbräuchlichen sexualisierten Deepfakes ansetzt“, schreibt HateAid, könne sowohl „Abschreckung potenzieller Täter und damit Prävention“ als auch die „Ermöglichung der Strafverfolgung durch Beseitigung der Rechtsunsicherheit“ erreicht werden.
Das Dokument fordert zudem die „Absicherung der Finanzierung von Anlaufstellen für Betroffene digitaler Gewalt“. HateAid ist laut eigener Auskunft die einzige Stelle, die sich explizit um solche „digitale Gewalt“ kümmert. Kein Einzelfall: HateAid betreibt sehr bestimmt Lobbyarbeit, wenn es um die eigenen finanziellen Interessen geht.
HateAid profitiert außerdem von Zuwendungen aus Hubigs Ressort – im Haushaltsjahr 2025 erhielt die Organisation 600.000 Euro aus dem Etat des Justizministeriums als Projektförderung unter dem Titel „Digitale Gewalt in einem volatilen Umfeld: Neue Phänomenbereiche, Gewaltformen und Betroffenengruppen“.
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Kampagne gegen Deepfakes: Die NGO HateAid lobbyiert für Gesetze, von denen sie selbst profitiert
Unterlagen des Bundestages zeigen, wie effektiv HateAid die Gesetzgebung beeinflusst – und auch um eigene finanzielle Vorteile kämpft. Ein politisches Geflecht aus Verbindungslinien zwischen Fernandes, Ministerin Hubig und HateAid zeichnet sich ab.