Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor Stefan Schubert Impressum: https://www.youtube.com/@SchubertsLagemeldung
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Landgericht Schweinfurt

Berufung abgeschmettert: Corona-Kritikerin zeigte Lauterbach mit erhobenem rechten Arm – und soll 1.800 Euro zahlen

Eine Frau aus Bayern, die auf einer Demonstration ein Bild des damaligen Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach mit erhobenem rechten Arm gezeigt hatte, muss 1.800 Euro Strafe zahlen. Das entschied das Landgericht Schweinfurt am 27. März im Berufungsverfahren und bestätigte damit das Urteil des Amtsgerichts Schweinfurt.

45 Tagessätze zu 40 Euro soll die Frau nun zahlen, wie es das Amtsgericht zuvor entschieden hatte. Die Staatsanwaltschaft war ebenso wie die Frau selbst gegen das Urteil in Berufung gegangen, weil „nach Ansicht des Sachbearbeiters die Strafhöhe zu gering“ ausgefallen sei

Mit der Aufnahme wollte die Frau lediglich die Rechtsprechung in Fällen von augenscheinlich als Hitlergruß zu interpretierenden Standbildern vergleichen und hatte das Lauterbach-Bild deswegen neben die Berichterstattung über einen Querdenken-Redner abgedruckt, der zuvor in erster Instanz zu einer Geldstrafe von 5.000 Euro verurteilt worden war, weil er den Hitlergruß beim Winken gezeigt haben soll

https://apollo-news.net/berufung-abgeschmettert-corona-kritikerin-zeigte-lauterbach-mit-erhobenem-rechten-arm-und-soll-1-800-euro-zahlen/
Hubig und der „Spiegel“: Chronik einer vertuschten Kampagne

Eine Spiegel-Geschichte, die genau zum richtigen Zeitpunkt kommt. Eine Justizministerin, die diese Geschichte nutzt, um die Massen für ein Gesetz zu mobilisieren, das dem Staat härtere Durchgriffsrechte im Netz ermöglichen soll – und der diese Kampagne dann um die Ohren fliegt.

So sehr, dass sie ihren eigenen Pressesprecher losschickt, um mit einer Lüge kritische Journalisten einzuschüchtern. 
Stefanie Hubig (SPD) hat wohl noch durch keinen Gesetzentwurf so viel Prominenz erlangt wie für ihren Deepfake-Vorstoß.

Sie will die Verbreitung KI-generierter Videos von real existierenden Personen unter Strafe stellen, wenn durch diese dem „Ansehen“ der abgebildeten Person geschadet wird.

Kritiker sehen darin einen Angriff auf die Meinungsfreiheit und monieren, dass die Ministerin mit ihrem Gesetzentwurf absichtlich über das Ziel hinausschießt, um unliebsame Digitalkonzerne – allen voran die Plattform X – zu regulieren.

Doch für die breite Masse hat die Ministerin eine Erzählung gefunden, die ihr weitreichendes Gesetz auf einen Teilaspekt reduziert: sexualisierte Deepfakes. Seit dem 19. März diskutiert das Land über solche, gegen den Willen der Betroffenen erstellten, pornografischen Videos.

An diesem Tag veröffentlichte der Spiegel eine Geschichte über die Schauspielerin Collien Fernandes, die ihrem Ex-Mann Christian Ulmen die Verbreitung pornografischen Materials über Fake-Accounts unter Fernandes’ Namen vorwirft.

Zunächst schien alles im Sinne der Ministerin zu laufen: Mit Petitionen und Demonstrationen warb das linksgrüne Milieu für Hubigs Gesetz. Doch die Inszenierung war wohl zu perfekt, die Sharepics zu schnell gepostet, die Demonstrationen eine Spur zu koordiniert, um keine Zweifel zu wecken: Wie eng arbeiteten Spiegel und Hubig zusammen?

https://nius.de/politik/hubig-spiegel-fernandes-deepfake-gesetz-chronik-einer-vertuschten-kampagne
Bei Lanz rechnet Ex-Bundesminister Wissing mit der FDP für den Ampel-Bruch ab

Bei Lanz geht Volker Wissing mit der FDP hart ins Gericht: freundlich im Ton, aber in der Sache tritt er gegen seine ehemaligen Parteifreunde nach. Der Moderator ist dagegen schwach: Wissing kann sich ohne kritische Nachfrage als verantwortungsvoller Staatsmann inszenieren und ins rechte Licht rücken – obwohl er in der FDP bei vielen als Verräter gilt.

Die FDP ist heute kein Zünglein an der Waage mehr. Vielmehr befindet sich die Partei von Genscher und Westerwelle in einem Todeskampf.

In der Mehrzahl der Landesparlamente ist sie nicht vertreten und im Bundestag sitzt sie auch nicht mehr. Die Partei irrt nach ihrem Ausscheiden aus der Ampelkoalition ziellos durch die politische Landschaft und muss eine Niederlage nach der anderen einstecken.

Nach wie vor hat die FDP ihren inneren Kompass nicht wiederentdeckt. Für Partei-Aussteiger Volker Wissing sollte die Zukunft der FDP aussehen wie ihre Vergangenheit.

Geht es nach Wissing, muss die FDP wieder zur Pöstchen-Partei werden, die ihre Inhalte für Ämter opfert. Bei Lanz geht er mit seiner Partei und den ehemaligen Spitzenfunktionären hart ins Gericht. Zwar ist er freundlich im Ton, aber in der Sache tritt er gegen seine ehemaligen Parteifreunde nach. Der Talk an diesem späten Donnerstag ist sehr informativ.

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/lanz-wissing-fdp-ampel/
Gerichtsverfahren startet
Linksextremer wollte AfD-Büro anzünden – und traf einen Handwerksbetrieb

Der mutmaßlich linksextrem motivierte Julian J. wollte in München ein AfD-Büro und die CSU-Parteizentrale anzünden. Doch statt des AfD-Büros traf er, offenbar aus Versehen, einen Handwerksbetrieb. Durch den Brand entstand ein Schaden von 300.000 Euro.

Ende September und Anfang Oktober vergangenen Jahres kam es zu drei politisch motivierten Brandanschlägen in München: Zuerst wurde das AfD-Kreisbüro in Perlach zweimal angegriffen, wenige Tage später kam es zu einem ähnlichen Anschlag auf die CSU-Parteizentrale in München.

Kurze Zeit später konnte der Tatverdächtige, der mittlerweile 21-jährige Julian J., festgenommen werden – nun muss er sich wegen versuchter Brandstiftung vor dem Amtsgericht München verantworten.

Wie die Bild berichtet, gab J., der sich geständig zeigte, zum Prozessauftakt ein klares Motiv an: Er habe ein Zeichen gegen „menschenverachtende Parteien wie die AfD“ und gegen den „immer stärker werdenden Faschismus“ setzen wollen.

Die Pläne von J. gingen jedoch größtenteils schief – das einzige Mal, dass er größeren Schaden anrichten konnte, war, als seine Aktion statt des örtlichen AfD-Büros einen Handwerksbetrieb traf: Das AfD-Büro in Ramersdorf-Perlach befindet sich nämlich im ersten Stock eines Gebäudes – im Erdgeschoss ist unterdessen eine Bauspenglerei.

Doch J. schlug Anfang Oktober die Scheiben der Bauspenglerei im Erdgeschoss ein, goss Benzin aus und zündete es an. Das Feuer breitete sich im Erdgeschoss aus und richtete einen Schaden von rund 300.000 Euro an der Werkstatt und dem Betrieb an.

Das AfD-Büro im ersten Stock blieb unterdessen fast unbeschädigt. J. gab später an, dass ihm nicht klar gewesen sei, dass sich im Erdgeschoss ein Handwerksbetrieb befinde – sein Ziel sei lediglich das AfD-Büro gewesen.

https://apollo-news.net/linksextremer-wollte-afd-bro-anznden-und-traf-einen-handwerksbetrieb/
Mehrwertsteuer

Wegen hoher Benzin- und Dieselpreise: Deutscher Staat nimmt bis zu 320 Millionen Euro mehr ein

Nach einer Überschlagsrechnung der Welt hat der deutsche Staat aufgrund der explodierenden Spritpreise im Monat März bis zu 320 Millionen Euro mehr an Umsatzsteuer eingenommen, als wenn die Diesel- und Benzinpreise auf dem Februar-Niveau geblieben wären.

Gegenüber dem Preisniveau im März des Vorjahres wären es noch einmal 60 Millionen Euro mehr – also insgesamt 380 Millionen Euro. Zusätzlich verdient der Staat durch die Energiesteuer und die CO₂-Abgabe.

Die Berechnung geht davon aus, dass Autofahrer genauso viel tanken wie in den März-Monaten der Jahre zuvor. Wie sich das Konsumverhalten seit Beginn des Krieges verändert hat und ob Personen zunehmend auf Bus und Bahn zurückgreifen, ist nicht bekannt. Entsprechende Verkaufszahlen fehlen noch.

https://apollo-news.net/wegen-hoher-benzin-und-dieselpreise-deutscher-staat-nimmt-bis-zu-320-millionen-euro-mehr-ein/
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Wegen der vielen Nachfragen. Ich habe mich für diesen Stromgenerator und Ausrüstung entschieden:

EcoFlow DELTA 2 Max Powerstation 2048 Wh mit Solarpanel 400 W

An diese Powerstation kann eine Vielzahl von Geräten angeschlossen werden, welche überall und stundenlang mit Strom versorgt werden.

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40.000 Haushalte ohne Strom

Im Chiemgau hat es am Nachmittag einen großflächigen Stromausfall gegeben. Die Ursache war ein Umspannwerk, das dem Bayernwerk gehöre, so eine Sprecherin des Landratsamts Rosenheim gegenüber dem BR. Es waren etwa 40.000 Haushalte betroffen.

In den Landkreisen Rosenheim und Traunstein ist gegen 15.30 Uhr großflächig der Strom ausgefallen. Das bestätigte eine Sprecherin des Rosenheimer Landratsamtes dem BR. Demnach gab es "von Riedering bis Reit im Winkl" keinen Strom.

Technische Störungen im Hochspannungsnetz
Der Stromausfall konnte kurz vor 19 Uhr behoben werden.

Grund waren laut Bayernwerk technische Störungen im Hochspannungsnetz. Laut Mitteilung waren von der Störung etwa 40.000 Haushalte betroffen

https://www.br.de/nachrichten/bayern/40-000-haushalte-ohne-strom-stromausfall-im-chiemgau-behoben,VFYoBRy
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Eier knapp vor Ostern: Kunden müssen sich umstellen

Kurz vor Ostern werden Eier in Deutschland knapp – laut „RND“ könnten viele Kunden nicht mehr ihr gewohntes Produkt bekommen und müssen bei Farbe oder Haltungsform Abstriche machen.

Grund für die Engpässe sind massive Ausfälle in der Produktion: Seit Jahresbeginn sind rund eine Million Legehennen durch Krankheiten wie Vogelgrippe und Newcastle-Seuche weggefallen.

Gleichzeitig erschweren Seuchen auch den Import aus dem Ausland.

Komplett leere Regale bleiben zwar die Ausnahme – doch besonders kurz vor den Feiertagen könnte es regional zu Lücken kommen. Eine schnelle Entspannung ist nicht in Sicht: Neue Hennen brauchen Monate, bis sie wieder Eier legen.


https://www.rnd.de/wirtschaft/eier-knapp-zu-ostern-muessen-verbraucher-leere-supermarkt-regale-befuerchten-5RZPFSYTRBASLEXXCVIO4GUMJU.html
Eilt💥Es geht los: Stromabschaltungen!

💥Schwere Konsequenzen: Energie-Lockdown Gesetz!

💥Dusch-Verbot!

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Eilt💥SO wollen sie in den Energie-Lockdown!

💥Agenda immer brutaler!

💥Neue Projekte zu „15-Minuten-Stadt“!

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Klimapolitik
EU-Kommission will CO2-Handel etwas entschärfen, um die Schwerindustrie zu retten

Die EU will den bestehenden Emissionshandel (ETS-1) anpassen und Vorgaben für die Industrie minimal lockern. Doch das Grundproblem bleibt: Durch den erzwungenen Kauf von Emissionszertifikaten entstehen zusätzliche Kosten für die Unternehmen, die Produktion verteuert sich. Firmen außerhalb der EU haben damit oft einen Preisvorteil.

Am Mittwoch stellte die EU-Kommission den ersten konkreten Schritt zur minimalen Lockerung vor: Die Menge kostenpflichtiger CO2-Zertifikate in der Reserve soll vergrößert werden, um einen zu starken Preisanstieg zu verhindern.

Das bisherige System der Marktreserve sieht vor, dass dem Markt CO2-Zertifikate im Rahmen der Marktstabilitätsreserve entzogen werden, wenn über 833 Millionen im Umlauf sind. Wenn zu wenige Zertifikate am Markt zirkulieren, können welche aus der Reserve hinzugefügt werden.

https://apollo-news.net/eu-kommission-will-co2-handel-etwas-entschrfen-um-die-schwerindustrie-zu-retten/