Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor Stefan Schubert Impressum: https://www.youtube.com/@SchubertsLagemeldung
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Wehrgesetz
Auslandsaufenthalte für Männer ab 17 genehmigungspflichtig – Ministerium beschwichtigt

Mit dem Wehrdienstmodernisierungsgesetz hat die Bundesregierung eine weitreichende Regelung für Auslandsaufenthalte deutscher Männer geschaffen – und versucht, sie nun nachträglich zu entschärfen.

Seit dem 1. Januar 2026 müssen längere Aufenthalte im Ausland grundsätzlich von der Bundeswehr genehmigt werden. Das Bundesverteidigungsministerium betont inzwischen jedoch, Verstöße blieben ohne Sanktionen.

Zudem solle per Verwaltungsvorschrift klargestellt werden, dass die Genehmigung als erteilt gilt, solange der Wehrdienst freiwillig ist. Das geht aus einer dpa-Meldung hervor.

Zugleich stellte das Ministerium klar, dass Verstöße gegen die Genehmigungspflicht derzeit nicht sanktioniert werden. Ein Sprecher erklärte laut dpa, man werde die Anwendung der Vorschrift durch Verwaltungsvorschriften näher regeln. Dabei solle klargestellt werden, dass die Genehmigung als erteilt gilt, solange der Wehrdienst freiwillig ist.

https://apollo-news.net/auslandsaufenthalte-fr-mnner-ab-17-genehmigungspflichtig-ministerium-beschwichtigt/
Philipp Türmer ist nicht lächerlich, sondern gefährlich: Rot-Rot-Grün ist näher als viele denken

Jugendvertreter von Parteien sind meistens radikaler als alteingesessene Politiker. Oft relativiert sich ihr Übermut im Laufe ihrer Karrieren. Der auf dieser Erkenntnis beruhende Reflex, sich über Agitatoren wie Philipp Türmer lustig zu machen, anstatt sie ernst zu nehmen, ist jedoch die falsche Herangehensweise.

Denn Türmer repräsentiert keine Außenseiter-Sozialdemokratie, sondern die Seele der Partei.

Markus Lanz, Johannes Volkmann und Frederik Pleitgen warfen sich mehrmals schmunzelnde Blicke zu. Sichtlich bemüht waren sie, sich ein Lachen zu verkneifen, als ein zappelnder Philipp Türmer in der Talkshow seine sozialistische Rhetorik zum Besten gab.

Er wolle sich mit der „neuen Adelskaste“ anlegen, mit „Superreichen, die völlig abgelöst sind von der Realität“, deren „Geschäftsmodell“ darauf beruhe, die „breite Mehrheit auszubeuten“.

Nicht nur in der Sendung selbst, auch in den sozialen Medien war die Reaktion auf Türmers ökonomisch kenntnislosen Arbeiterkampf-Auftritt von Belustigung geprägt.

Das ist naheliegend, schließlich ist es sehr leicht, sich über seine Person zu amüsieren. Bereits sein voller Name, nämlich Philipp Gangolf Balthasar Türmer, lädt zu dem Hinweis ein, dass echte Proletarier normalerweise bescheidenere Namen tragen.

Seine Namensgeber, eine Oberstaatsanwältin und ein Ministerialdirektor und ehemaliger Bundespost-Präsident, können ebenfalls schwerlich zu vom Kapitalismus unterdrückten Subjekten erklärt werden.

Genosse ohne Existenzängste
Philipp Türmer wird sich nie Sorgen um Geld machen müssen. Er musste mit 30 Jahren noch nie arbeiten. Er studiert vor sich hin und erklärt die Welt. Wenn es einen neuen Adel gibt, sieht er so aus.

https://nius.de/kommentar/philipp-tuermer-rot-gruen
UNGARN-WAHLEN AM 12. MAI

Sprengstoff an Pipeline: Energie-Terror oder Wahlkampf?

Brisanter Fund kurz vor der bedeutenden Parlamentswahl in Ungarn: In Serbien wurde nahe der ungarischen Grenze Sprengstoff an einer zentralen Gaspipeline entdeckt. Die Regierung in Budapest verdächtigt die Ukraine, die Opposition spricht von Panikmache im Wahlkampf.

Nach Angaben des serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić wurde der Sprengstoff an einer Pumpstation der Pipeline „Balkan Stream“ nahe der Ortschaft Velebit sichergestellt. Es habe sich um eine Ladung „verheerender Kraft“ gehandelt, inklusive Zündvorrichtung.

Die Pipeline ist Teil einer wichtigen Energieverbindung, die russisches Erdgas über die Türkei und Bulgarien nach Serbien und schließlich nach Ungarn transportiert.

Für Ungarn ist diese Route von zentraler Bedeutung: 60 Prozent des Gasbedarfs werden über diese Leitung gedeckt.

Der Fund löste sofort politische Reaktionen aus: Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán berief eine Sitzung des nationalen Verteidigungsrats ein. Im Anschluss äußerten er und Außenminister Péter Szijjártó indirekt den Verdacht, dass die Ukraine hinter einem möglichen Sabotageversuch stehen könnte. Konkrete Beweise wurden nicht vorgelegt.

Dass die ukrainische Regierung bereits an der Sprengung der wichtigen Nord-Stream-Pipelines am 26. September 2022 beteiligt war und schon seit Monaten die nach Ungarn führende Druschba-Pipeline blockiert sowie russische Öl-Verladehäfen mit Drohnenangriffen schwer beschädigt, ist Tatsache.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/sprengstoff-an-pipeline-energie-terror-oder-wahlkampf/#google_vignette
Die Abzocke beim Diesel geht einfach weiter

Die neue Tankstellen-Regel geht nach hinten los: Die Konzerne langen erst recht zu. Sie sollten nicht überziehen und sich an das Schicksal von John Rockefeller erinnern.

https://rp-online.de/politik/analyse-und-meinung/tankstellen-mit-diesel-rekord-die-abzocke-geht-weiter-v2_aid-146265849.

Das nennt man dreist: An dem Tag, an dem die neue Tankstellen-Regel der Bundesregierung in Kraft tritt, langen die Mineralölkonzerne richtig zu. Der Dieselpreis steigt in Deutschland auf eine Rekordhöhe.

Die Regel, wonach die Tankstellen nur noch einmal am Tag den Preis anheben dürfen, führt offenbar dazu, dass die Konzerne es mit einem satten Aufschlag versuchen. Machen die Autofahrer das nicht mit, kann man ja immer noch senken.

Es wird sich zeigen, ob dies nur ein Effekt des ersten Tages und der Osterreisewelle war, oder ob dies die neue Preistaktik von BP und Co. ist. Doch die Mineralölkonzerne müssen aufpassen, dass sie nicht überziehen.

Dass das Kartellamt ihnen in den vergangenen Jahren keinen Missbrauch ihrer Marktmacht nachweisen konnte, heißt nicht, dass dies so bleiben muss - zumal die Bundesregierung die Waffen der Behörde schärft.

Die Konzerne sollten sich an die Geschichte von John Rockefeller erinnern: Die USA, diese große Marktwirtschaft, haben sein Imperium Standard Oil schon vor mehr als 100 Jahren zerschlagen, weil der Milliardär seine Macht missbrauchte.
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Energiewende
Hellbrise am Feiertag: Strompreis fällt tief ins Minus – viel Wind und Sonne treffen auf wenig Verbrauch

Viel Wind, viel Sonne, wenig Verbrauch: Am Feiertag produziert Deutschland zeitweise deutlich mehr Strom, als gebraucht wird. Der Börsenpreis fällt tief ins Minus und Überschüsse müssen exportiert werden.

Solche Szenarien entstehen typischerweise, wenn viel Wind und Sonne auf geringe Nachfrage treffen. An Feiertagen ist der Stromverbrauch niedriger, weil Teile der Industrie stillstehen und insgesamt weniger Strom abgenommen wird.

Trifft das auf eine hohe Einspeisung, entsteht ein Überangebot. Der Markt reagiert darauf mit sinkenden Preisen bis in den negativen Bereich.

Negative Preise bedeuten nicht, dass Haushalte Geld für Strom bekommen. Sie entstehen am Großhandelsmarkt. In diesen Stunden müssen Anbieter im Extremfall zahlen, damit ihnen jemand den Strom abnimmt. Davon profitieren vor allem flexible Abnehmer und Nachbarländer, die Strom zu sehr niedrigen Preisen importieren können. Ein Teil des Überschusses wird deshalb ins Ausland abgegeben.

Fallen die Börsenpreise, sinken die Erlöse aus dem Verkauf des geförderten Stroms. Die Differenz zu den Ausgaben des Fördersystems wird seit 2023 aus dem Bundeshaushalt finanziert. Netztransparenz beziffert den EEG-Finanzierungsbedarf für 2026 auf 16,152 Milliarden Euro

https://apollo-news.net/hellbrise-am-feiertag-strompreis-fllt-tief-ins-minus-viel-wind-und-sonne-treffen-auf-wenig-verbrauch/
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Grüne, Umweltverbände und Ökonomen

Sprit-Krise! Rufe nach Tempolimit werden lauter

Neue Krise, alte Forderung: Die Grünen und Umweltverbände wollen wegen der gestiegenen Preise an den Tankstellen ein Tempolimit. Grünen-Chef Felix Banaszak (36) rechnet dabei vor, dass eine Geschwindigkeitsbegrenzung den Spritverbrauch sofort senken würde und damit die explodierenden Preise dämpfen soll.
https://www.bild.de/politik/inland/hilft-das-in-der-spritpreis-krise-gruene-und-umweltverbaende-fordern-tempolimit-69ce94c40aecbf4b48bd8d79

Fest steht: Die 12-Uhr-Preisregel ist bislang völlig verpufft, die Benzin- und Dieselpreise schießen trotz moderat steigender Ölpreise in die Höhe und die Bundesregierung will keine Spritpreisgrenzen nach dem Vorbild von Luxemburg.

Jetzt schlagen der Grünen-Chef und Umweltverbände ein Schnellfahrverbot auf Autobahnen und Landstraßen vor. Die Deutsche Umwelthilfe hat errechnet, dass man so bis zu 4,7 Milliarden Liter Benzin und Diesel jährlich einsparen kann. Ziel: Weniger Verbrauch, weniger Nachfrage, sinkende Preise.

Banaszak sagte dem „Spiegel“: „Ein befristetes Tempolimit reduziert sofort den Spritverbrauch, dämpft so die Preise und hilft solidarisch und unkompliziert allen, die im Beruf auf das Auto angewiesen sind.“

Auch mächtige Umweltverbände erhöhen den Druck massiv und fordern ein Tempolimit. In einer gemeinsamen Erklärung schlagen der Deutsche Naturschutzring (DNR) sowie Organisationen wie BUND, Greenpeace, Nabu, WWF, Deutsche Umwelthilfe, Campact und Germanwatch Alarm.

Doch die Umweltverbände wollen noch mehr: Sie wollen weg von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren.

In der Erklärung heißt es: „Die aktuellen geopolitischen Verwerfungen und explodierenden Energiepreise zeigen erneut, wie verwundbar ein fossil geprägtes System ist. Wer jetzt noch an Öl und Gas festhält, spielt mit der wirtschaftlichen und sozialen Stabilität dieses Landes.“

Derzeit gibt es auf 70 Prozent aller Autobahnen kein Tempolimit. Auf den Landstraßen gilt eine Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h. Die Deutsche Umwelthilfe fordert ein Tempolimit von 100 km/h auf Autobahnen und 80 km/h auf Landstraßen. Grünen-Chef Banaszak hat dagegen keine exakte Zahl genannt.
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Lkw-Fahrerin rechnet vor

„Die Spritpreise machen uns kaputt!“

Deutschland ächzt unter explodierenden Spritpreisen. Besonders hart trifft es diejenigen, die ohne Fahrzeug kein Geld verdienen oder beruflich aufs Auto angewiesen sind: Taxiunternehmer, Busbetriebe, Handwerker, Spediteure und Pendler. Eine der Betroffenen der Sprit-Krise ist Christina Scheib (40), selbstständige Lkw-Fahrerin.

https://www.bz-berlin.de/deutschland/die-spritpreise-machen-uns-kaputt

Auf Scheibs MAN-Lkw mit Sattelauflieger steht der Satz „Wir bewegen Deutschland“. Der Truck (Wert mit Auflieger etwa 220.000 Euro) ist geleast, kostet inklusive Wartung 3800 Euro im Monat. Die berufliche Existenz der Brummi-Fahrerin aus Miesbach (Bayern) hängt direkt vom Dieselpreis ab.

„Fast 50 Cent mehr pro Liter kann ich nicht auffangen. Derzeit zahle ich pro Tankfüllung – 480 Liter – mindestens 200 Euro mehr“, sagt sie. „Ich habe feste Verträge. Die Mehrkosten kann ich nicht einfach an die Kunden weitergeben.“ Die Folge: „Ich fahre derzeit umsonst.“

Unterm Strich zahle sie sogar darauf. „Ich kann das nicht mehr lange durchhalten. Die Spritpreise machen uns kaputt! Wir brauchen dringend eine Entlastung – wie in Italien.“ Dort wurde die steuerliche Entlastung gerade bis 1. Mai verlängert.
ifo-Institut
Stimmung in der Chemieindustrie bricht ein – Unternehmen erwarten noch schlechtere Zukunft

Die deutsche Industrie kommt nicht aus der Krise. Besonders in der Chemiebranche verschärft sich die Lage zunehmend: Hohe Energiekosten, die CO₂-Bepreisung auf EU-Ebene sowie der anhaltende Konflikt im Nahen Osten zählen zu den zentralen Belastungsfaktoren.

Sollte sich diese Situation über Monate oder Jahre fortsetzen, steht der Industriezweig vor dem Aus.

Wie stark sich die Situation zuletzt tatsächlich verschlechtert hat, zeigen aktuelle Daten des Münchner ifo-Instituts. Das Barometer für das Geschäftsklima in der Chemieindustrie, das von den Forschern monatlich erhoben wird, fiel im März auf minus 25,0 Punkte – nach minus 16,7 Zählern im Februar. Negative Werte bedeuten, dass die meisten Unternehmen die Lage als schlecht einschätzen.

https://apollo-news.net/stimmung-in-der-chemieindustrie-bricht-ein-unternehmen-erwarten-noch-schlechtere-zukunft/