Selenskyj in Berlin: Im gesamten Stadtgebiet kann es am Dienstag zu Sperrungen kommen
Wegen des spontanen Besuchs des ukrainischen Präsidenten im Kanzleramt wird das Regierungsviertel zur Hochsicherheitszone. Zwischen 8 und 15 Uhr sind Sperrungen angekündigt.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/selenskyj-in-berlin-im-gesamten-stadtgebiet-kann-es-am-dienstag-zu-sperrungen-kommen-15469732.html
In Berlin kann es im gesamten Stadtgebiet am Dienstag zu Verkehrseinschränkungen kommen. Grund ist der spontane Besuch des ukrainischen Präsidenten Selenskyj im Bundeskanzleramt bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Dort werden am Dienstag deutsch-ukrainische Regierungskonsultationen abgehalten.
Wie die Polizei über den Onlinedienst X mitteilte, kommt es von 8 bis 15 Uhr zu Sperrungen im Bereich des Parlaments- und Regierungsviertels. Überdies könne es im gesamten Stadtgebiet punktuell zu spontanen Sperrungen im Rahmen des Polizeieinsatzes zur Absicherung des Staatsbesuchs kommen, sagte ein Polizeisprecher.
Bei dem Besuch geht es um die militärische und finanzielle Unterstützung der Ukraine. Merz hatte sich bereits am Montag mit Blick auf die Abwahl des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán zuversichtlich gezeigt, dass ein bisher durch Ungarn blockierter Milliardenkredit für die Ukraine nun rasch freigegeben werden könne.
Wegen des spontanen Besuchs des ukrainischen Präsidenten im Kanzleramt wird das Regierungsviertel zur Hochsicherheitszone. Zwischen 8 und 15 Uhr sind Sperrungen angekündigt.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/selenskyj-in-berlin-im-gesamten-stadtgebiet-kann-es-am-dienstag-zu-sperrungen-kommen-15469732.html
In Berlin kann es im gesamten Stadtgebiet am Dienstag zu Verkehrseinschränkungen kommen. Grund ist der spontane Besuch des ukrainischen Präsidenten Selenskyj im Bundeskanzleramt bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Dort werden am Dienstag deutsch-ukrainische Regierungskonsultationen abgehalten.
Wie die Polizei über den Onlinedienst X mitteilte, kommt es von 8 bis 15 Uhr zu Sperrungen im Bereich des Parlaments- und Regierungsviertels. Überdies könne es im gesamten Stadtgebiet punktuell zu spontanen Sperrungen im Rahmen des Polizeieinsatzes zur Absicherung des Staatsbesuchs kommen, sagte ein Polizeisprecher.
Bei dem Besuch geht es um die militärische und finanzielle Unterstützung der Ukraine. Merz hatte sich bereits am Montag mit Blick auf die Abwahl des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán zuversichtlich gezeigt, dass ein bisher durch Ungarn blockierter Milliardenkredit für die Ukraine nun rasch freigegeben werden könne.
www.tagesspiegel.de
Selenskyj in Berlin: Im gesamten Stadtgebiet kann es am Dienstag zu Sperrungen kommen
Wegen des spontanen Besuchs des ukrainischen Präsidenten im Kanzleramt wird das Regierungsviertel zur Hochsicherheitszone. Zwischen 8 und 15 Uhr sind Sperrungen angekündigt.
Schwulen-Porno-Skandal an sächsischer Schule: Chrupalla fordert NGO-Verbot an Bildungseinrichtungen
Von der Schule eingeladene „nonbinäre“ Links-Aktivisten haben Neuntklässlern im Landkreis Görlitz Schwulen-Pornos gezeigt. Das Sächsische Kulturministerium prüft nun Gesetzesverstöße. AfD-Chef Chrupalla fordert ein NGO-Verbot an Schulen.
Es sind unfassbare Vorgänge, die sich in der Schleife-Oberschule im Landkreis Görlitz vor knapp einem Monat zugetragen haben. Im Rahmen einer Projektwoche zeigten von der Schulleitung eingeladene Queer-Aktivisten Neunklässlern Schwulen-Pornos.
Dem Zeigen der pornografischen Aufnahmen gingen perfide Rollenspiele im Wald in Paar-Gruppen und mit verbundenen Augen voraus. Zusätzlich zu den Fotos, die Männer beim Schwulen-Sex zeigten, legten die Aktivisten demnach Flyer mit „Fuck AfD“ und „Höcke ist ein Nazi“ aus.
Aktivisten beleidigen Schüler als „Nazi-Sachsen“
Die queeren Referenten forderten die Schüler auf, sich nonbinäre Pronomen zu geben und sich damit vorzustellen. Als ein Mädchen sich weigerte und sagte, sie möchte mit ihrem richtigen Namen genannt werden, reagierten die Aktivsten laut der Jungen Freiheit beleidigend. In diesem „Nazi-Sachsen“ habe man nichts anderes erwartet, erklärten sie in Richtung der Klasse.
https://nius.de/gesellschaft/queer-schwulen-porno-sachsen-ngos-chrupalla
Von der Schule eingeladene „nonbinäre“ Links-Aktivisten haben Neuntklässlern im Landkreis Görlitz Schwulen-Pornos gezeigt. Das Sächsische Kulturministerium prüft nun Gesetzesverstöße. AfD-Chef Chrupalla fordert ein NGO-Verbot an Schulen.
Es sind unfassbare Vorgänge, die sich in der Schleife-Oberschule im Landkreis Görlitz vor knapp einem Monat zugetragen haben. Im Rahmen einer Projektwoche zeigten von der Schulleitung eingeladene Queer-Aktivisten Neunklässlern Schwulen-Pornos.
Dem Zeigen der pornografischen Aufnahmen gingen perfide Rollenspiele im Wald in Paar-Gruppen und mit verbundenen Augen voraus. Zusätzlich zu den Fotos, die Männer beim Schwulen-Sex zeigten, legten die Aktivisten demnach Flyer mit „Fuck AfD“ und „Höcke ist ein Nazi“ aus.
Aktivisten beleidigen Schüler als „Nazi-Sachsen“
Die queeren Referenten forderten die Schüler auf, sich nonbinäre Pronomen zu geben und sich damit vorzustellen. Als ein Mädchen sich weigerte und sagte, sie möchte mit ihrem richtigen Namen genannt werden, reagierten die Aktivsten laut der Jungen Freiheit beleidigend. In diesem „Nazi-Sachsen“ habe man nichts anderes erwartet, erklärten sie in Richtung der Klasse.
https://nius.de/gesellschaft/queer-schwulen-porno-sachsen-ngos-chrupalla
NIUS
Schwulen-Porno-Skandal an sächsischer Schule: Chrupalla fordert NGO-Verbot an Bildungseinrichtungen
Von der Schule eingeladene „notbinäre“ Links-Aktivisten haben Neuntklässlern im Landkreis Görlitz Schwulen-Pornos gezeigt. Das Sächsische Kulturministerium p...
Die GEZ-Tagesschau...
Nach Niederlage Orbans
Was die Ungarn-Wahl für die AfD bedeutet.
Viktor Orban galt als Galionsfigur der Neuen Rechten in Europa. AfD-Chefin Weidel lobte ihn als "großes Vorbild", unterstützte seinen Wahlkampf. Wie reagiert die Partei auf Orbans Niederlage?
Politikwissenschaftler: Orbans Niederlage ein "herber Schlag"
Die Niederlage von Orban sei ein herber Schlag für die Neue Rechte, meint der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder: "Orban ist die Referenzperson für die Neue Rechte in Europa gewesen, weil er den Kampf gegen Europa geführt hat, für Souveränität, gegen Migration und alles, was wichtig ist für die Neue Rechte in den programmatischen Positionen."
Mit Orban gehe auch ein Brückenbauer zwischen den Lagern der Neuen Rechten verloren, die sich nicht immer einig waren, so Schroeder. "Weil er durch seine Stärke und durch seine Hartnäckigkeit gegenüber der Europäischen Kommission eine Autorität erlangte wie kaum jemand anders innerhalb der rechten Allianz."
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ungarn-wahl-afd-100.html
Nach Niederlage Orbans
Was die Ungarn-Wahl für die AfD bedeutet.
Viktor Orban galt als Galionsfigur der Neuen Rechten in Europa. AfD-Chefin Weidel lobte ihn als "großes Vorbild", unterstützte seinen Wahlkampf. Wie reagiert die Partei auf Orbans Niederlage?
Politikwissenschaftler: Orbans Niederlage ein "herber Schlag"
Die Niederlage von Orban sei ein herber Schlag für die Neue Rechte, meint der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder: "Orban ist die Referenzperson für die Neue Rechte in Europa gewesen, weil er den Kampf gegen Europa geführt hat, für Souveränität, gegen Migration und alles, was wichtig ist für die Neue Rechte in den programmatischen Positionen."
Mit Orban gehe auch ein Brückenbauer zwischen den Lagern der Neuen Rechten verloren, die sich nicht immer einig waren, so Schroeder. "Weil er durch seine Stärke und durch seine Hartnäckigkeit gegenüber der Europäischen Kommission eine Autorität erlangte wie kaum jemand anders innerhalb der rechten Allianz."
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ungarn-wahl-afd-100.html
tagesschau
Was die Ungarn-Wahl für die AfD bedeutet
Viktor Orban galt als Galionsfigur der Neuen Rechten in Europa. AfD-Chefin Weidel lobte ihn als "großes Vorbild", unterstützte seinen Wahlkampf. Wie reagiert die Partei auf Orbans Niederlage? Von Julie Kurz.
AUF DEM WEG ZUR ZENSUR-INFRASTRUKTUR
EU plant weiter: „Freiwillige“ Chatkontrolle und allsehende EU-Zentrale
Die Chatkontroll-Verordnung soll kommen. Mit „freiwilligen“ Scans, denen man sich nicht entziehen kann. Rat und Kommission haben zudem eine neue Idee: Die EU-Zentrale soll alle öffentlich zugänglichen Inhalte scannen.
So wird eine Kontroll-Infrastruktur aufgebaut, die später beliebig nutzbar ist, etwa zur Zensur.
Es ist eine neue Wende in den Verhandlungen über eine Chatkontrolle-Verordnung. Die EU-Institutionen geben sich keineswegs geschlagen trotz des Widerstands einzelner Akteure aus Parlament und Rat.
Klar ist dabei: Das grundlegende Ziel ist schon lange nicht mehr die Aufspürung von kinderpornographischem Material (englisch „Child Sexual Abuse Material“, CSAM), sondern vielmehr der Aufbau einer Infrastruktur für die zukünftige Durchleuchtung und Überwachung des Netzes überhaupt. Das zeigt vor allem der neueste Vorschlag im Reigen.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/eu-plant-weiter-freiwillige-chatkontrolle/
EU plant weiter: „Freiwillige“ Chatkontrolle und allsehende EU-Zentrale
Die Chatkontroll-Verordnung soll kommen. Mit „freiwilligen“ Scans, denen man sich nicht entziehen kann. Rat und Kommission haben zudem eine neue Idee: Die EU-Zentrale soll alle öffentlich zugänglichen Inhalte scannen.
So wird eine Kontroll-Infrastruktur aufgebaut, die später beliebig nutzbar ist, etwa zur Zensur.
Es ist eine neue Wende in den Verhandlungen über eine Chatkontrolle-Verordnung. Die EU-Institutionen geben sich keineswegs geschlagen trotz des Widerstands einzelner Akteure aus Parlament und Rat.
Klar ist dabei: Das grundlegende Ziel ist schon lange nicht mehr die Aufspürung von kinderpornographischem Material (englisch „Child Sexual Abuse Material“, CSAM), sondern vielmehr der Aufbau einer Infrastruktur für die zukünftige Durchleuchtung und Überwachung des Netzes überhaupt. Das zeigt vor allem der neueste Vorschlag im Reigen.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/eu-plant-weiter-freiwillige-chatkontrolle/
Tichys Einblick
EU plant weiter: „Freiwillige“ Chatkontrolle und allsehende EU-Zentrale
Die Chatkontroll-Verordnung soll kommen. Mit „freiwilligen“ Scans, denen man sich nicht entziehen kann. Rat und Kommission haben zudem eine neue Idee: Die EU-Zentrale soll alle öffentlich zugänglichen Inhalte scannen. So wird eine Kontroll-Infrastruktur aufgebaut…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Mit praktischer Schiebefunktion zum Abdecken und Öffnen der Kameralinse
Selbstklebende Abdeckungen in Form von Schlössern für die Webcams von PC-Bildschirmen, Smartphones und Notebooks
Effektiver Schutz vor Internetspionage, Spannern und Hackern
Warum überkleben so viele Menschen ihre Webcam?
Der ehemalige Direktor des FBI, James Comey tut es, der Facebook-Chef Mark Zuckerberg ebenfalls.
Immer wieder kommt es zu Angriffen von Hackern, aber auch von Konzernen und Geheimdiensten auf die Webcams privater Nutzer.
Schützen Sie Ihre Webcam vor unbefugtem Zugriff und geben Sie niemandem eine Chance, in Ihr Privatleben zu spähen!
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Das Kopp Verlag Freiheits-Handy für Einsteiger
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Luftschlauch-Headset
Strahlungsfrei kommunizieren mit dem revolutionären Luftschlauch-Headset
Trotz der Schutzfunktion überzeugt das Luftschlauch-Headset auch in der Anwendung: Drei Funktionstasten erlauben die bequeme Steuerung von Musik und Anrufen.
Das integrierte Mikrofon liefert klare Sprachqualität – ideal fürs Freisprechen unterwegs oder im Homeoffice.
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Bundesregierung
Geheimdienstkontrolle soll neu aufgestellt werden
Die Bundesregierung will die Geheimdienstekontrolle verändern: Überwachungsmaßnahmen von BND, Verfassungsschutz und MAD sollen laut WDR/NDR bald nicht mehr von der G10-Kommission genehmigt werden. Doch die geplante Neuordnung ist umstritten.
Die G10-Kommission ist eine der geheimsten Runden des Landes. Kaum jemand kennt sie, dabei übernehmen die fünf Männer und Frauen, die sich einmal im Monat in einem abhörsicheren Raum im Bundestag treffen, eine wichtige Aufgabe: Sie entscheiden darüber, ob die deutschen Nachrichtendienste heimlich Telefonate abhören, E-Mails, Chats oder Briefe mitlesen dürfen.
Die Mitglieder der G10-Kommission erteilen dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), dem Bundesnachrichtendienst (BND) und dem Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD) die Erlaubnis, den Artikel 10 des Grundgesetzes - das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis - zeitweise zu verletzen.
Die Dienste dürfen dann eine Zielperson technisch überwachen, zeitlich zunächst auf wenige Monate begrenzt.
Nach Recherchen von WDR und NDR könnte damit bald Schluss sein. Denn die Bundesregierung plant laut Sicherheitskreisen, die Aufgaben der vom Bundestag eingesetzten G10-Kommission an eine andere Institution zu übertragen: den Unabhängigen Kontrollrat (UKRat).
Diese oberste Bundesbehörde existiert seit Januar 2022, sie ist besetzt mit ehemaligen Richterinnen und Richtern, die bislang ausschließlich die strategische Auslandsaufklärung des BND kontrollieren - also zum Beispiel die umfassende Überwachung von Kommunikation an Internetknotenpunkten.
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/geheimdienst-kontrolle-102.html
Geheimdienstkontrolle soll neu aufgestellt werden
Die Bundesregierung will die Geheimdienstekontrolle verändern: Überwachungsmaßnahmen von BND, Verfassungsschutz und MAD sollen laut WDR/NDR bald nicht mehr von der G10-Kommission genehmigt werden. Doch die geplante Neuordnung ist umstritten.
Die G10-Kommission ist eine der geheimsten Runden des Landes. Kaum jemand kennt sie, dabei übernehmen die fünf Männer und Frauen, die sich einmal im Monat in einem abhörsicheren Raum im Bundestag treffen, eine wichtige Aufgabe: Sie entscheiden darüber, ob die deutschen Nachrichtendienste heimlich Telefonate abhören, E-Mails, Chats oder Briefe mitlesen dürfen.
Die Mitglieder der G10-Kommission erteilen dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), dem Bundesnachrichtendienst (BND) und dem Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD) die Erlaubnis, den Artikel 10 des Grundgesetzes - das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis - zeitweise zu verletzen.
Die Dienste dürfen dann eine Zielperson technisch überwachen, zeitlich zunächst auf wenige Monate begrenzt.
Nach Recherchen von WDR und NDR könnte damit bald Schluss sein. Denn die Bundesregierung plant laut Sicherheitskreisen, die Aufgaben der vom Bundestag eingesetzten G10-Kommission an eine andere Institution zu übertragen: den Unabhängigen Kontrollrat (UKRat).
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tagesschau
Geheimdienstkontrolle soll neu aufgestellt werden
Die Bundesregierung will die Geheimdienstkontrolle verändern: Überwachungsmaßnahmen von BND, Verfassungsschutz und MAD sollen laut WDR/NDR bald nicht mehr von der G10-Kommission genehmigt werden. Doch die geplante Neuordnung ist umstritten.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Kameradetektor
Zum Aufspüren versteckter Kameras und Mikrofone
Ideal zum Scannen Ihrer Wohnung, Ihres Büros oder Ihres Autos – aber auch von Hotelzimmern, Umkleidekabinen, Besprechungsräumen usw.
Der Einsatz von versteckten Kameras und Mikrofonen gehört auch in Deutschland inzwischen zum Alltag.
Schieben Sie ungewollter Überwachung jetzt einen Riegel vor!
Mittels Infrarot-LEDs erkennen Sie versteckte Kameras und Mikrofone in Hotelzimmern, Umkleidekabinen, Konferenzräumen ... Die Anwendung ist denkbar einfach
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https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fkameradetektor-1
Zum Aufspüren versteckter Kameras und Mikrofone
Ideal zum Scannen Ihrer Wohnung, Ihres Büros oder Ihres Autos – aber auch von Hotelzimmern, Umkleidekabinen, Besprechungsräumen usw.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Der globale Staatsstreich
Wir befinden uns mitten in einem verheerenden weltweiten Umsturz, bei dem unsere bisherige Gesellschaft durch ein neues System ersetzt werden soll.
Der globale Staatsstreich zeigt, wie und warum dies geschieht, wer die Hintermänner sind - und was wir tun können, um sie zu stoppen.
Dieses Buch wird Ihre Sicht auf die Welt verändern!
💥Brisante Neuerscheinung💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fder-globale-staatsstreich
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Linksextremismus
Nach Orbáns Niederlage hofft Simeon T. auf Haft-Erleichterungen
Der in Ungarn verurteilte deutsche Linksextremist Simeon T. hofft nach Orbáns Wahlniederlage auf Erleichterungen. Sein Anwalt drängt Berlin, Gespräche über eine Rücküberstellung wieder aufzunehmen.
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2026/nach-orbans-niederlage-hofft-simeon-t-auf-haft-erleichterungen/.
Der in Ungarn inhaftierte deutsche Linksextremist Simeon T. hat nach dem Wahlsieg von Péter Magyar auf politische Erleichterungen in seinem Fall gehofft. Aus dem Gefängnis in Budapest ließ er mitteilen, er hoffe, „dass es nun besser wird“.
Simeon T., der sich als non-binär bezeichnet und sich von Medien „Maja“ nennen lässt, war in Ungarn wegen brutaler Überfälle auf mutmaßliche Rechte zu acht Jahren Haft verurteilt worden.
Das Gericht sah es als erwiesen an, dass er sich an koordinierten Angriffen beteiligt hatte. Die „Hammerbande“ hatte ihre Opfer mit Schlagstöcken, Hämmern und anderen Gegenständen attackiert. Nach dem Machtwechsel in Budapest setzt T. nun auf eine mildere politische Atmosphäre.
Gegenüber der taz erklärte er laut übermittelter Nachricht, der Wahlausgang könne der Zivilgesellschaft „Luft zum Atmen geben“. Die Feiern in der Stadt seien selbst im Gefängnis spürbar gewesen.
Nach Orbáns Niederlage hofft Simeon T. auf Haft-Erleichterungen
Der in Ungarn verurteilte deutsche Linksextremist Simeon T. hofft nach Orbáns Wahlniederlage auf Erleichterungen. Sein Anwalt drängt Berlin, Gespräche über eine Rücküberstellung wieder aufzunehmen.
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2026/nach-orbans-niederlage-hofft-simeon-t-auf-haft-erleichterungen/.
Der in Ungarn inhaftierte deutsche Linksextremist Simeon T. hat nach dem Wahlsieg von Péter Magyar auf politische Erleichterungen in seinem Fall gehofft. Aus dem Gefängnis in Budapest ließ er mitteilen, er hoffe, „dass es nun besser wird“.
Simeon T., der sich als non-binär bezeichnet und sich von Medien „Maja“ nennen lässt, war in Ungarn wegen brutaler Überfälle auf mutmaßliche Rechte zu acht Jahren Haft verurteilt worden.
Das Gericht sah es als erwiesen an, dass er sich an koordinierten Angriffen beteiligt hatte. Die „Hammerbande“ hatte ihre Opfer mit Schlagstöcken, Hämmern und anderen Gegenständen attackiert. Nach dem Machtwechsel in Budapest setzt T. nun auf eine mildere politische Atmosphäre.
Gegenüber der taz erklärte er laut übermittelter Nachricht, der Wahlausgang könne der Zivilgesellschaft „Luft zum Atmen geben“. Die Feiern in der Stadt seien selbst im Gefängnis spürbar gewesen.
JUNGE FREIHEIT
Linksextremismus: Nach Orbáns Niederlage hofft Simeon T. auf Hafterleichterungen
Der in Ungarn verurteilte deutsche Linksextremist Simeon T. hofft nach Orbáns Wahlniederlage auf Erleichterungen. Sein Anwalt drängt Berlin, Gespräche über eine Rücküberstellung wieder aufzunehmen.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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💥DAS darf nicht wahr sein!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=ztHn8wXjPuQ
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Forwarded from Stefan Schubert
Taktischer Kugelschreiber
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Die Zahl der Überfälle steigt und daher wird ein effektiver Selbstschutz immer wichtiger.
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😂Orban-Nachfolger schockt GEZ-Medien!
💥Ein neuer Albtraum für Brüssel!
💥 EU-Erpressung startet!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=oAXDjyd5s0k
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YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=oAXDjyd5s0k
Wie EU-Sanktionen Orbán gestürzt haben
Die Sanktionen gegen Russland haben Putin nicht besiegt. Doch das „Rechtsstaatsprinzip“, mit dem Ungarn seit Jahren von der EU de facto sanktioniert wird, dürfte eine entscheidende Rolle bei Orbáns Niederlage gespielt haben.
Die Abwahl von Viktor Orbán markiert einen Einschnitt für die souveränistischen Kräfte in Europa. Aus der Wahl können EU-kritische Kräfte viel lernen. Seine Niederlage hat mehrere Gründe.
Wesentlich ist jedoch auch das Rechtsstaatsprinzip, das die EU ab 2020 zur Waffe gegen Ungarn gemacht hat. Viele weitere „abtrünnige“ Länder könnten folgen.
Im Sommer 2020 einigten sich Ungarn und das damalige konservative Polen unter Mateusz Morawiecki auf einen folgenschweren Kompromiss mit Brüssel.
Um den 750-Milliarden-Euro-Wiederaufbaufonds zu ermöglichen, akzeptierten beide Länder eine entscheidende Änderung im EU-Recht: die Verknüpfung von Haushaltsmitteln mit dem sogenannten „Rechtsstaatsmechanismus“. Dieser Mechanismus erlaubt es Brüssel de facto, Mitgliedstaaten zu sanktionieren.
Es ist ein vages, aber mächtiges Instrument, das Brüssel geschaffen hat, während die Welt mit Corona beschäftigt war. Kurzum: Handelt ein Mitgliedstaat nicht nach den Vorstellungen der Kommission – etwa in der Migrationspolitik –, können EU-Gelder für das Land eingefroren werden.
https://tkp.at/2026/04/14/wie-eu-sanktionen-orban-gestuerzt-haben/
Die Sanktionen gegen Russland haben Putin nicht besiegt. Doch das „Rechtsstaatsprinzip“, mit dem Ungarn seit Jahren von der EU de facto sanktioniert wird, dürfte eine entscheidende Rolle bei Orbáns Niederlage gespielt haben.
Die Abwahl von Viktor Orbán markiert einen Einschnitt für die souveränistischen Kräfte in Europa. Aus der Wahl können EU-kritische Kräfte viel lernen. Seine Niederlage hat mehrere Gründe.
Wesentlich ist jedoch auch das Rechtsstaatsprinzip, das die EU ab 2020 zur Waffe gegen Ungarn gemacht hat. Viele weitere „abtrünnige“ Länder könnten folgen.
Im Sommer 2020 einigten sich Ungarn und das damalige konservative Polen unter Mateusz Morawiecki auf einen folgenschweren Kompromiss mit Brüssel.
Um den 750-Milliarden-Euro-Wiederaufbaufonds zu ermöglichen, akzeptierten beide Länder eine entscheidende Änderung im EU-Recht: die Verknüpfung von Haushaltsmitteln mit dem sogenannten „Rechtsstaatsmechanismus“. Dieser Mechanismus erlaubt es Brüssel de facto, Mitgliedstaaten zu sanktionieren.
Es ist ein vages, aber mächtiges Instrument, das Brüssel geschaffen hat, während die Welt mit Corona beschäftigt war. Kurzum: Handelt ein Mitgliedstaat nicht nach den Vorstellungen der Kommission – etwa in der Migrationspolitik –, können EU-Gelder für das Land eingefroren werden.
https://tkp.at/2026/04/14/wie-eu-sanktionen-orban-gestuerzt-haben/
tkp.at
Wie EU-Sanktionen Orbán gestürzt haben
Die Sanktionen gegen Russland haben Putin nicht besiegt. Doch das „Rechtsstaatsprinzip“, mit dem Ungarn seit Jahren von der EU de facto sanktioniert wird, dürfte [...]
Schwangerschaftsabbrüche
Grüne wollen Kliniken zu Abtreibungen zwingen
Abtreibung per Gesetz verordnen? Die Grünen wollen Kliniken dazu verpflichten – selbst kirchliche Häuser sollen sich nicht mehr verweigern dürfen. Rechtsexperten schlagen Alarm.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/gruene-wollen-kliniken-zu-abtreibungen-zwingen/
Die Grünen-Fraktion hat im Bundestag einen Antrag vorgebracht, laut dem sich christliche Krankenhäuser nicht mehr weigern dürften, Abtreibungen vorzunehmen.
Ebenso sollen Schwangerschaftsabbrüche künftig zu einem verpflichtenden Teil einer medizinischen Ausbildung werden, heißt es in dem Antrag der Abgeordneten Kirsten Kappert-Gonther, Ulle Schauws und des gesundheitspolitischen Sprechers Janosch Dahmen. Zuerst hatte Corrigenda über das Thema berichtet.
Als Grund für diese Forderungen nennen die Grünen-Politiker eine angeblich schlechte Versorgungslage für „ungewollt Schwangere“. Diese sei in vielen Regionen „unzureichend“, es bestehe daher „erheblicher Handlungsbedarf“.
Dabei beziehen sich die Autoren auf eine Studie des Verbundprojekts „Erfahrungen und Lebenslagen ungewollt Schwangerer – Angebote der Beratung und Versorgung“ (Elsa) aus dem vergangenen August.
Grüne wollen Kliniken zu Abtreibungen zwingen
Abtreibung per Gesetz verordnen? Die Grünen wollen Kliniken dazu verpflichten – selbst kirchliche Häuser sollen sich nicht mehr verweigern dürfen. Rechtsexperten schlagen Alarm.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/gruene-wollen-kliniken-zu-abtreibungen-zwingen/
Die Grünen-Fraktion hat im Bundestag einen Antrag vorgebracht, laut dem sich christliche Krankenhäuser nicht mehr weigern dürften, Abtreibungen vorzunehmen.
Ebenso sollen Schwangerschaftsabbrüche künftig zu einem verpflichtenden Teil einer medizinischen Ausbildung werden, heißt es in dem Antrag der Abgeordneten Kirsten Kappert-Gonther, Ulle Schauws und des gesundheitspolitischen Sprechers Janosch Dahmen. Zuerst hatte Corrigenda über das Thema berichtet.
Als Grund für diese Forderungen nennen die Grünen-Politiker eine angeblich schlechte Versorgungslage für „ungewollt Schwangere“. Diese sei in vielen Regionen „unzureichend“, es bestehe daher „erheblicher Handlungsbedarf“.
Dabei beziehen sich die Autoren auf eine Studie des Verbundprojekts „Erfahrungen und Lebenslagen ungewollt Schwangerer – Angebote der Beratung und Versorgung“ (Elsa) aus dem vergangenen August.
JUNGE FREIHEIT
Schwangerschaftsabbrüche: Grüne wollen Kliniken zu Abtreibungen zwingen
Abtreibung per Gesetz verordnen? Die Grünen wollen Kliniken dazu verpflichten – selbst kirchliche Häuser sollen sich nicht mehr verweigern dürfen. Rechtsexperten schlagen Alarm.
ARCHAISCHER STEINZEITIMPORT
Italien: Mehrere Fälle belegen die linke Lebenslüge erfolgreicher Integration
In italienischen Fernsehsendungen rechtfertigen Zuwanderer und ein Imam Gewalt gegen Frauen, Kinderehen und männliches Eigentumsdenken. Die Fälle belegen den offenen Zusammenstoß und die komplette Inkompatibilität westlicher Zivilisation und archaischer Weltsicht.
In Italien sind binnen weniger Tage zwei Fernsehfälle öffentlich geworden, die zusammen weit mehr erzählen als jede Integrationsstudie und jede politische Sonntagsrede. In der Talkshow Dritto e Rovescio erklärte ein Zuwanderer aus dem Maghreb vor laufender Kamera, es sei erlaubt, die eigene Frau zu schlagen, wenn sie etwas falsch mache.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/italien-archaischer-kulturimport/
Italien: Mehrere Fälle belegen die linke Lebenslüge erfolgreicher Integration
In italienischen Fernsehsendungen rechtfertigen Zuwanderer und ein Imam Gewalt gegen Frauen, Kinderehen und männliches Eigentumsdenken. Die Fälle belegen den offenen Zusammenstoß und die komplette Inkompatibilität westlicher Zivilisation und archaischer Weltsicht.
In Italien sind binnen weniger Tage zwei Fernsehfälle öffentlich geworden, die zusammen weit mehr erzählen als jede Integrationsstudie und jede politische Sonntagsrede. In der Talkshow Dritto e Rovescio erklärte ein Zuwanderer aus dem Maghreb vor laufender Kamera, es sei erlaubt, die eigene Frau zu schlagen, wenn sie etwas falsch mache.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/italien-archaischer-kulturimport/
Tichys Einblick
Italien: Mehrere Fälle belegen die linke Lebenslüge erfolgreicher Integration
In italienischen Fernsehsendungen rechtfertigen Zuwanderer und ein Imam Gewalt gegen Frauen, Kinderehen und männliches Eigentumsdenken. Die Fälle belegen den offenen Zusammenstoß und die komplette Inkompatibilität westlicher Zivilisation und archaischer Weltsicht.