Politiker kriegen immer mehr Geld, Bürger müssen immer mehr zahlen: Die fetten Jahre sind vorbei – nur nicht für die Volksvertreter
Deutschland ist blank. Die Regierung kündigt den Bürgern harte Zeiten an und fordert zum Verzicht auf, denkt aber selbst nicht ans Sparen. Sie genehmigt sich sogar höhere Diäten und lässt selbst den eigenen Friseur vom Steuerzahler entlohnen. In Zeiten der Krise ein verheerendes Signal.
„Wir sind ein reiches Land“ – das bekamen die Bürger nach Merkels Grenzöffnung im September 2015 häufig zu hören. Mit diesem Argument sollte den Menschen suggeriert werden, die Kosten der Massenmigration seien locker zu bewältigen (Merkel:
„Wir schaffen das“), das Land sei unbegrenzt aufnahmefähig. Nur der damalige Innenminister Horst Seehofer (CSU) warnte, „... dass auch für ein reiches Land wie Deutschland Grenzen der Zuwanderung bestehen und wir nicht alles bei uns aufnehmen können, was zu uns kommt.“
Das mit dem „reichen Land“ stimmte schon damals nicht mehr, das demografische Problem bei der Rente etwa war bereits lange absehbar, die Staatsschulden türmten sich ohnehin auf.
In der Folge schossen die Kosten für die Versorgung von illegalen Migranten durch die Decke, die Kosten für die sogenannte Energiewende ebenso, und die Unterstützung der Ukraine mit irrsinnigen Milliardensummen verschärfte die finanziellen Probleme noch.
Im März 2022 sagte der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck in der ARD-Talkshow „Maischberger“, man könne durchaus „einmal frieren für die Freiheit“. Die Deutschen müssten „auch einmal ein paar Jahre ertragen“ können, „dass wir weniger an Lebensglück und Lebensfreude haben“.
Mit 236.000 Euro Ehrensold Verzicht predigen
Der Altbundespräsident konnte den Wohlstandsverzicht aus einer komfortablen Position heraus predigen: Selbst bezog er einen Ehrensold von etwa 236.000 Euro brutto pro Jahr, frieren musste er persönlich in seinen vier Wänden ganz sicher nicht.
Schon damals zeigte sich eine schnoddrige Art, den Leuten zu sagen, sie sollten sich mal nicht so anstellen und ein bisschen Verzicht hinnehmen, während man selbst finanziell gut gepolstert war – dank Steuergeldern.
https://nius.de/kommentar/politiker-kriegen-immer-mehr-geld-buerger-muessen-immer-mehr-zahlen-die-fetten-jahre-sind-vorbei-nur-nicht-fuer-die-volksvertreter
Deutschland ist blank. Die Regierung kündigt den Bürgern harte Zeiten an und fordert zum Verzicht auf, denkt aber selbst nicht ans Sparen. Sie genehmigt sich sogar höhere Diäten und lässt selbst den eigenen Friseur vom Steuerzahler entlohnen. In Zeiten der Krise ein verheerendes Signal.
„Wir sind ein reiches Land“ – das bekamen die Bürger nach Merkels Grenzöffnung im September 2015 häufig zu hören. Mit diesem Argument sollte den Menschen suggeriert werden, die Kosten der Massenmigration seien locker zu bewältigen (Merkel:
„Wir schaffen das“), das Land sei unbegrenzt aufnahmefähig. Nur der damalige Innenminister Horst Seehofer (CSU) warnte, „... dass auch für ein reiches Land wie Deutschland Grenzen der Zuwanderung bestehen und wir nicht alles bei uns aufnehmen können, was zu uns kommt.“
Das mit dem „reichen Land“ stimmte schon damals nicht mehr, das demografische Problem bei der Rente etwa war bereits lange absehbar, die Staatsschulden türmten sich ohnehin auf.
In der Folge schossen die Kosten für die Versorgung von illegalen Migranten durch die Decke, die Kosten für die sogenannte Energiewende ebenso, und die Unterstützung der Ukraine mit irrsinnigen Milliardensummen verschärfte die finanziellen Probleme noch.
Im März 2022 sagte der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck in der ARD-Talkshow „Maischberger“, man könne durchaus „einmal frieren für die Freiheit“. Die Deutschen müssten „auch einmal ein paar Jahre ertragen“ können, „dass wir weniger an Lebensglück und Lebensfreude haben“.
Mit 236.000 Euro Ehrensold Verzicht predigen
Der Altbundespräsident konnte den Wohlstandsverzicht aus einer komfortablen Position heraus predigen: Selbst bezog er einen Ehrensold von etwa 236.000 Euro brutto pro Jahr, frieren musste er persönlich in seinen vier Wänden ganz sicher nicht.
Schon damals zeigte sich eine schnoddrige Art, den Leuten zu sagen, sie sollten sich mal nicht so anstellen und ein bisschen Verzicht hinnehmen, während man selbst finanziell gut gepolstert war – dank Steuergeldern.
https://nius.de/kommentar/politiker-kriegen-immer-mehr-geld-buerger-muessen-immer-mehr-zahlen-die-fetten-jahre-sind-vorbei-nur-nicht-fuer-die-volksvertreter
NIUS
Politiker kriegen immer mehr Geld, Bürger müssen immer mehr zahlen: Die fetten Jahre sind vorbei – nur nicht für die Volksvertreter
Die Politik richtet Verzichtsappelle an die Bürger, gibt aber deren Steuergeld übermäßig aus – und profitiert sogar selbst davon. Das nährt Verdruss.
Bückbürgertum von Ulf Poschardt
Die Abrechnung mit der bürgerlichen Mitte
Die »Fortsetzung« des Bestsellers Shitbürgertum – eine scharfe Diagnose der politischen und kulturellen Gegenwart
💥Neuerscheinung - versandkostenfrei💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fbueckbuergertum
Die Abrechnung mit der bürgerlichen Mitte
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Die Krankheitslügen - Was man macht, um nicht krank zu werden
Warum werden so viele Menschen chronisch krank, obwohl die Medizin sich so rasant entwickelt?
In diesem Buch verbindet Kowallik seine wissenschaftlichen Erkenntnisse mit den Erfahrungen von hunderten Gelehrten und alternativen Heilern und bietet dabei eine Fülle von praktischen Tipps und Hintergrundwissen.
💥Neuerscheinung - versandkostenfrei💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fdie-krankheitsluegen-was-man-macht-um-nicht-krank-zu-werden
Warum werden so viele Menschen chronisch krank, obwohl die Medizin sich so rasant entwickelt?
In diesem Buch verbindet Kowallik seine wissenschaftlichen Erkenntnisse mit den Erfahrungen von hunderten Gelehrten und alternativen Heilern und bietet dabei eine Fülle von praktischen Tipps und Hintergrundwissen.
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Gesundheitsministerin
Wegen Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze: Warken rechnet mit Massenflucht in die private Krankenversicherung
Die vorgesehene Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) könnte einen verstärkten Wechsel in die private Krankenversicherung (PKV) auslösen.
Nach Informationen des Spiegel rechnet das Bundesgesundheitsministerium im Zuge der Reform mit einem „Abwanderungseffekt“ von rund 100.000 Versicherten, die bislang in der GKV waren und künftig in die PKV wechseln könnten.
Grundlage hierfür ist eine Stellungnahme des Ministeriums auf eine entsprechende Anfrage des Magazins.
Bereits in den vergangenen Jahren zeigte sich eine ähnliche Entwicklung. Nach Angaben der von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) eingesetzten Finanzkommission Gesundheit lag die Zahl der Wechsel von der GKV in die PKV zuletzt bei 81.000 im Jahr 2024 beziehungsweise 102.000 im Jahr 2025.
Auslöser der aktuellen Debatte ist eine geplante außerordentliche Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze um 300 Euro.
Diese Maßnahme würde insbesondere Personen mit höheren Einkommen betreffen, die nahe an oder oberhalb dieser Grenze verdienen. Für diese Gruppe steigt damit zugleich der finanzielle Anreiz, in die private Krankenversicherung zu wechseln.
https://apollo-news.net/wegen-anhebung-der-beitragsbemessungsgrenze-warken-rechnet-mit-massenflucht-in-die-private-krankenversicherung/
Wegen Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze: Warken rechnet mit Massenflucht in die private Krankenversicherung
Die vorgesehene Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) könnte einen verstärkten Wechsel in die private Krankenversicherung (PKV) auslösen.
Nach Informationen des Spiegel rechnet das Bundesgesundheitsministerium im Zuge der Reform mit einem „Abwanderungseffekt“ von rund 100.000 Versicherten, die bislang in der GKV waren und künftig in die PKV wechseln könnten.
Grundlage hierfür ist eine Stellungnahme des Ministeriums auf eine entsprechende Anfrage des Magazins.
Bereits in den vergangenen Jahren zeigte sich eine ähnliche Entwicklung. Nach Angaben der von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) eingesetzten Finanzkommission Gesundheit lag die Zahl der Wechsel von der GKV in die PKV zuletzt bei 81.000 im Jahr 2024 beziehungsweise 102.000 im Jahr 2025.
Auslöser der aktuellen Debatte ist eine geplante außerordentliche Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze um 300 Euro.
Diese Maßnahme würde insbesondere Personen mit höheren Einkommen betreffen, die nahe an oder oberhalb dieser Grenze verdienen. Für diese Gruppe steigt damit zugleich der finanzielle Anreiz, in die private Krankenversicherung zu wechseln.
https://apollo-news.net/wegen-anhebung-der-beitragsbemessungsgrenze-warken-rechnet-mit-massenflucht-in-die-private-krankenversicherung/
Apollo News
Wegen Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze: Warken rechnet mit Massenflucht in die private Krankenversicherung
Die Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze könnte rund 100.000 GKV-Versicherte in die PKV treiben und zu erheblichen Einnahmeverlusten führen. Zugleich fallen die erwarteten Mehreinnahmen der Reform deutlich geringer aus als ursprünglich prognostiziert.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Eilt💥DAS ist eine Katastrophe!
💥DAS ist der Auslöser!
💥"Lage viel schlimmer als bekannt"
💥Energie-Kollaps droht!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=1F-OzniUtaA
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Eilt💥Blackout droht!
💥Weltweite Sabotage aufgeflogen!
💥 "Der globale Reset wird durchgesetzt"
Hier geht's zum Video auf dem
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Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=EZq6uMrHgEA
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Wanduhr aus Teakholz
Zeit in ihrer schönsten Form – natürlich, einzigartig, echt
Jede Wanduhr aus Teakholz ist ein Unikat – geformt aus dem Wurzelholz des Teakbaums und geprägt von der unverwechselbaren Maserung des Naturmaterials.
Kein Stück gleicht dem anderen, jede Uhr erzählt ihre eigene Geschichte – von Wachstum, Zeit und Beständigkeit.
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Eilt💥Unfassbar💥Strafsteuer für Autofahrer!
💥DAS Szenario wird gemäß Drehbuch in Deutschland passieren!
Hier geht's zum Video auf dem
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Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=NRZxiXBcE9M
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
WELTSYSTEMWECHSEL
Ölschock, Kollaps & der Griff nach deinem Vermögen
Kostenloses Live-Webinar:
Dominik Kettner und 6 Gäste enthüllen, wie Ölschock, Finanzkollaps und Machtverschiebungen Ihr Vermögen bedrohen.
Jetzt kostenlos anmelden:
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Pläne der Zentralbank
Warum die EZB einen digitalen Euro will
Die EZB tat sich lange schwer damit, die Einführung einer digitalen Währung voranzutreiben. Doch der Druck wächst. Könnte ein digitaler Euro Europas Souveränität stärken?
Um es gleich vorneweg zu sagen: Das Bargeld soll nicht abgeschafft werden. Es geht auch nicht darum, den Zahlungsverkehr in Deutschland oder im Euroraum anders zu organisieren als bisher. Aber das bargeldlose Bezahlen wird immer beliebter. Und dafür braucht es Möglichkeiten.
Bislang haben die Amerikaner hier die Nase vorn. Ob PayPal, Google Pay oder Apple Pay - dahinter stehen große, börsennotierte US-Konzerne. Auch Visa und Mastercard sind amerikanische Zahlungsdienstleister.
Für den Ökonomen Edgar Walk von Metzler Asset Management könnte das ein Problem werden. "Wenn sich in den USA das politische Klima ändert, dann können wir erpresst werden", sagt er im Gespräch mit der ARD-Finanzredaktion. "Das wollen wir nicht. Wir müssen uns unabhängiger machen."
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/euro-digitale-waehrung-wero-100.html
Warum die EZB einen digitalen Euro will
Die EZB tat sich lange schwer damit, die Einführung einer digitalen Währung voranzutreiben. Doch der Druck wächst. Könnte ein digitaler Euro Europas Souveränität stärken?
Um es gleich vorneweg zu sagen: Das Bargeld soll nicht abgeschafft werden. Es geht auch nicht darum, den Zahlungsverkehr in Deutschland oder im Euroraum anders zu organisieren als bisher. Aber das bargeldlose Bezahlen wird immer beliebter. Und dafür braucht es Möglichkeiten.
Bislang haben die Amerikaner hier die Nase vorn. Ob PayPal, Google Pay oder Apple Pay - dahinter stehen große, börsennotierte US-Konzerne. Auch Visa und Mastercard sind amerikanische Zahlungsdienstleister.
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https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/euro-digitale-waehrung-wero-100.html
tagesschau
Was hinter den Plänen für einen digitalen Euro steckt
Die EZB tat sich lange schwer damit, die Einführung einer digitalen Währung voranzutreiben. Doch der Druck nimmt zu. Könnte ein digitaler Euro Europas Souveränität stärken? Von Claudia Wehrle.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
RFID & Ortungssicherheit
Damit Ihre Daten auch »Ihre« Daten bleiben!
Viele moderne Personalausweise, Bankkarten, Krankenkassenkarten und Kreditkarten enthalten einen RFID-Chip mit sensiblen persönlichen Daten.
Um Sie vor einem unerwünschten Zugriff Dritter auf diese Daten zu schützen, wurde in diese Geldbörsen ein TÜV-geprüftes Material eingearbeitet, das die Übertragungen der Daten blockiert und deren Missbrauch verhindert sowie Identitätsdiebstahl vorbeugt.
Tipp: Seien Sie schlauer als die Identitätsdiebe und schützen Sie Ihre persönlichen Daten mit einer Esquire Geldbörse!
💥Jetzt viele Modelle stark reduziert - Große Auswahl an hochwertigen Damen- und Herren-Geldbörsen💥
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Dosensafe Maggi Ravioli
Dosensafe im Konserven Format - Modell Maggi Ravioli
• Top Tarnung: Unscheinbar, weil aus Original-Dose des Herstellers gefertigt
• Viele Anwendungsbereiche: Unterwegs mit Auto, Caravan, in der Garage, in der Werkstatt, zu Hause, im Büro, im Hotelzimmer...
• Über einen raffiniert angebrachten Schraubverschluss lässt sich die Dose öffnen. Inhalt ist Spritzwassergeschützt.
💶💰Das raffinierte Versteck für zu Hause🏡
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Dosensafe im Konserven Format - Modell Maggi Ravioli
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💥„Die Lage ist viel dramatischer, als wir uns das vorstellen“
💥Merz rastet aus!
💥Migration: Grüne Doppelmoral
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=iA_9Kk68bBk
💥Merz rastet aus!
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Schuberts Lagemeldung:
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DEUTSCHLAND NAHM DEUTLICH MEHR AUF ALS ANDERE
Studie: Zahl der Zuwanderer in der EU auf historischem Hoch Neuerdings hat Spanien die führende Rolle übernommen. Wenn man die letzten 15 Jahre ansieht, dann war vor allem Deutschland für die Sogwirkung in die EU verantwortlich.
Es trägt selbst die höchste Zuwandererbevölkerung davon. Man wird versuchen, uns das als Fortschritt zu verkaufen.
Die Zuwanderung in die Europäische Union hat ein historisches Hoch erreicht. Man sage uns etwas Neues. Und das, obwohl die Asylzahlen in Deutschland zurückgegangen sind. Deutschland steht erstmals seit 2015 nicht mehr an der Spitze der EU-Asylstatistik.
Aber die Bundesrepublik – also jene, die sie regierten – hat sich über Jahre an die Spitze der europäischen Asyl- und Migrationsstatistik importiert. Jetzt weicht Schwarz-Rot ganz leicht zurück. Aber Deutschland gehört noch immer zu den Hauptzielländern für illegale Migration in der EU.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/studie-zahl-zuwanderer-eu-auf-historischem-hoch/
Studie: Zahl der Zuwanderer in der EU auf historischem Hoch Neuerdings hat Spanien die führende Rolle übernommen. Wenn man die letzten 15 Jahre ansieht, dann war vor allem Deutschland für die Sogwirkung in die EU verantwortlich.
Es trägt selbst die höchste Zuwandererbevölkerung davon. Man wird versuchen, uns das als Fortschritt zu verkaufen.
Die Zuwanderung in die Europäische Union hat ein historisches Hoch erreicht. Man sage uns etwas Neues. Und das, obwohl die Asylzahlen in Deutschland zurückgegangen sind. Deutschland steht erstmals seit 2015 nicht mehr an der Spitze der EU-Asylstatistik.
Aber die Bundesrepublik – also jene, die sie regierten – hat sich über Jahre an die Spitze der europäischen Asyl- und Migrationsstatistik importiert. Jetzt weicht Schwarz-Rot ganz leicht zurück. Aber Deutschland gehört noch immer zu den Hauptzielländern für illegale Migration in der EU.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/studie-zahl-zuwanderer-eu-auf-historischem-hoch/
Tichys Einblick
Studie: Zahl der Zuwanderer in der EU auf historischem Hoch
Neuerdings hat Spanien die führende Rolle übernommen. Wenn man die letzten 15 Jahre ansieht, dann war vor allem Deutschland für die Sogwirkung in die EU verantwortlich. Es trägt selbst die höchste Zuwandererbevölkerung davon. Man wird versuchen, uns das als…
Bewerber für FDP-Vorsitz
Kubicki lehnt AfD-Brandmauer ab und nennt Merz "Eierarsch"
Der Bewerber für den FDP-Vorsitz, Wolfgang Kubicki, hält gemeinsame parlamentarische Abstimmungen mit der AfD für unproblematisch. Den Kanzler bezeichnet er in einem Interview als "Eierarsch".
"Ich kenne keine Brandmauer", sagte der frühere Bundestags-Vizepräsident im Podcast „Meine schwerste Entscheidung“ der Funke Mediengruppe.
"Ich würde keinem AfD-Antrag zustimmen, aber ich würde meine Anträge nicht davon abhängig machen, dass die AfD zustimmen könnte", sagte Kubicki. „Würde ich das tun, wie dumm ist das denn, würde ich die komplette Agenda der AfD in die Hand geben."
Eine Koalition mit der AfD schloss Kubicki dagegen aus. Auf die Frage, ob er eine neue Protestpartei aufbauen wolle, sagte der Liberale: "Jede Partei ist auch Protestpartei." Er müsse aber keine neue Partei aufbauen. Die FDP sei nicht tot, sondern müsse einfach neu aufgeladen werden - "und zwar mit Selbstbewusstsein, und nicht dauernd in Abgrenzung von anderen".
Kubicki nennt Kanzler Merz "Eierarsch"
Auslöser für seine Kandidatur für den FDP-Vorsitz sei gewesen, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die FDP nach den jüngsten Landtagswahlen für tot erklärt habe.
"Und in der Sekunde habe ich gedacht, ich wiederhole das jetzt hier auch so, weil das wirklich der Gedanke war: Du Eierarsch, dir werde ich das zeigen!", sagte der 74-Jährige. Alle Kräfte, die er noch in sich habe, "die haben sich dann aufgebäumt".
https://www.focus.de/politik/deutschland/kubicki-lehnt-afd-brandmauer-ab-und-nennt-merz-eierarsch_a15e1223-1b5b-42a4-b620-5de37d07f651.html
Kubicki lehnt AfD-Brandmauer ab und nennt Merz "Eierarsch"
Der Bewerber für den FDP-Vorsitz, Wolfgang Kubicki, hält gemeinsame parlamentarische Abstimmungen mit der AfD für unproblematisch. Den Kanzler bezeichnet er in einem Interview als "Eierarsch".
"Ich kenne keine Brandmauer", sagte der frühere Bundestags-Vizepräsident im Podcast „Meine schwerste Entscheidung“ der Funke Mediengruppe.
"Ich würde keinem AfD-Antrag zustimmen, aber ich würde meine Anträge nicht davon abhängig machen, dass die AfD zustimmen könnte", sagte Kubicki. „Würde ich das tun, wie dumm ist das denn, würde ich die komplette Agenda der AfD in die Hand geben."
Eine Koalition mit der AfD schloss Kubicki dagegen aus. Auf die Frage, ob er eine neue Protestpartei aufbauen wolle, sagte der Liberale: "Jede Partei ist auch Protestpartei." Er müsse aber keine neue Partei aufbauen. Die FDP sei nicht tot, sondern müsse einfach neu aufgeladen werden - "und zwar mit Selbstbewusstsein, und nicht dauernd in Abgrenzung von anderen".
Kubicki nennt Kanzler Merz "Eierarsch"
Auslöser für seine Kandidatur für den FDP-Vorsitz sei gewesen, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die FDP nach den jüngsten Landtagswahlen für tot erklärt habe.
"Und in der Sekunde habe ich gedacht, ich wiederhole das jetzt hier auch so, weil das wirklich der Gedanke war: Du Eierarsch, dir werde ich das zeigen!", sagte der 74-Jährige. Alle Kräfte, die er noch in sich habe, "die haben sich dann aufgebäumt".
https://www.focus.de/politik/deutschland/kubicki-lehnt-afd-brandmauer-ab-und-nennt-merz-eierarsch_a15e1223-1b5b-42a4-b620-5de37d07f651.html
www.focus.de
Kubicki lehnt AfD-Brandmauer ab und nennt Merz „Eierarsch“
Der Bewerber für den FDP-Vorsitz, Wolfgang Kubicki, hält gemeinsame parlamentarische Abstimmungen mit der AfD für unproblematisch. Den Kanzler bezeichnet er in einem Interview als "Eierarsch".
Altersverifikation
Social-Media-Altersgrenze in der Türkei: Plötzlich geht es selbst im Spiegel um eine „Überwachungsgesellschaft“
In der Türkei soll schon bald ein Social-Media-Verbot für Jugendliche unter 15 Jahren eingeführt werden – vorrangig, um Kinder vor „schädlichen“ Inhalten im Internet zu schützen, behauptet die Regierung.
Das türkische Parlament hat einem entsprechenden Gesetzesvorschlag am Mittwoch zugestimmt. Die Pläne ähneln den Vorhaben von CDU und SPD sowie der Europäischen Kommission.
Medien wie der Spiegel bilden diese Debatte unter ganz anderen Vorzeichen ab, als wenn sie über entsprechende Pläne in Deutschland und der EU sprechen.
Nun ist plötzlich die Rede von einer drohenden „autoritären Überwachungsgesellschaft“ und dem Versuch, die Meinungsfreiheit im Lande einzuschränken. Von Kritik an ähnlichen Maßnahmen in Deutschland und anderen europäischen Ländern fehlt dagegen jede Spur.
https://apollo-news.net/social-media-altersgrenze-in-der-tuerkei-ploetzlich-geht-es-selbst-im-spiegel-um-eine-ueberwachungsgesellschaft/
Social-Media-Altersgrenze in der Türkei: Plötzlich geht es selbst im Spiegel um eine „Überwachungsgesellschaft“
In der Türkei soll schon bald ein Social-Media-Verbot für Jugendliche unter 15 Jahren eingeführt werden – vorrangig, um Kinder vor „schädlichen“ Inhalten im Internet zu schützen, behauptet die Regierung.
Das türkische Parlament hat einem entsprechenden Gesetzesvorschlag am Mittwoch zugestimmt. Die Pläne ähneln den Vorhaben von CDU und SPD sowie der Europäischen Kommission.
Medien wie der Spiegel bilden diese Debatte unter ganz anderen Vorzeichen ab, als wenn sie über entsprechende Pläne in Deutschland und der EU sprechen.
Nun ist plötzlich die Rede von einer drohenden „autoritären Überwachungsgesellschaft“ und dem Versuch, die Meinungsfreiheit im Lande einzuschränken. Von Kritik an ähnlichen Maßnahmen in Deutschland und anderen europäischen Ländern fehlt dagegen jede Spur.
https://apollo-news.net/social-media-altersgrenze-in-der-tuerkei-ploetzlich-geht-es-selbst-im-spiegel-um-eine-ueberwachungsgesellschaft/
Apollo News
Social-Media-Altersgrenze in der Türkei: Plötzlich geht es selbst im Spiegel um eine „Überwachungsgesellschaft“
Die Türkei bringt ein Social-Media-Verbot für Jugendliche auf den Weg. Während der Spiegel bei der entsprechenden Debatte in Deutschland die Verbotsbefürworter verteidigt, warnt das Magazin im Fall der Türkei vor einer „Überwachungsgesellschaft“.
Bundestag: Linke Politiker relativieren Pornoskandal an sächsischer Schule
https://nius.de/politik/bundestag-linke-politiker-pornoskandal-schule
Am Donnerstagnachmittag fand im Bundestag eine Aktuelle Stunde zu dem Pornoskandal an einer sächsischen Schule statt. Angemeldet wurde die Debatte von der AfD-Fraktion. Hintergrund des Skandals: Im Rahmen eines Projekts der Amadeu Antonio Stiftung zeigten Mitglieder der sozialistischen Gruppe „Die Falken“ Kindern homopornografische Bilder.
Für linke Politiker scheint das Thema jedoch nur eine „Lappalie“ oder gar „bedeutungslos“ zu sein – Abgeordnete der SPD, Linken und Grünen relativierten den Vorfall.
NIUS dokumentiert die brisantesten Aussagen.
SPD: „Lappalie“
Der SPD-Politiker Felix Döring erklärte eingangs, dass die Amadeu Antonio Stiftung, „die Falken“ und auch das Buch mit dem pornografischen Inhalt, der den Kindern gezeigt wurde, der AfD jeweils ein „Dorn im Auge“ seien.
Und resümiert: „Deswegen melden Sie zu dieser Lappalie hier völlig unnötigerweise eine Aktuelle Stunde im Deutschen Bundestag an. Die Frage, die mich aber wirklich beschäftigt, ist: Warum kriegen Sie denn eigentlich immer diese Schnappatmung, sobald Sie mit Begriffen wie Gender oder queer konfrontiert werden? Und vor allem: Wie kann man ihnen helfen?“
https://nius.de/politik/bundestag-linke-politiker-pornoskandal-schule
Am Donnerstagnachmittag fand im Bundestag eine Aktuelle Stunde zu dem Pornoskandal an einer sächsischen Schule statt. Angemeldet wurde die Debatte von der AfD-Fraktion. Hintergrund des Skandals: Im Rahmen eines Projekts der Amadeu Antonio Stiftung zeigten Mitglieder der sozialistischen Gruppe „Die Falken“ Kindern homopornografische Bilder.
Für linke Politiker scheint das Thema jedoch nur eine „Lappalie“ oder gar „bedeutungslos“ zu sein – Abgeordnete der SPD, Linken und Grünen relativierten den Vorfall.
NIUS dokumentiert die brisantesten Aussagen.
SPD: „Lappalie“
Der SPD-Politiker Felix Döring erklärte eingangs, dass die Amadeu Antonio Stiftung, „die Falken“ und auch das Buch mit dem pornografischen Inhalt, der den Kindern gezeigt wurde, der AfD jeweils ein „Dorn im Auge“ seien.
Und resümiert: „Deswegen melden Sie zu dieser Lappalie hier völlig unnötigerweise eine Aktuelle Stunde im Deutschen Bundestag an. Die Frage, die mich aber wirklich beschäftigt, ist: Warum kriegen Sie denn eigentlich immer diese Schnappatmung, sobald Sie mit Begriffen wie Gender oder queer konfrontiert werden? Und vor allem: Wie kann man ihnen helfen?“
NIUS
Pornoskandal an sächsischer Schule: Abgeordnete der SPD, Linken und Grünen relativierten
Im Deutschen Bundestag relativierten Abgeordnete von SPD, Linken und Grünen den Pornoskandal an einer sächsischen Schule im Zusammenhang mit der Amadeu Anton...