Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor Stefan Schubert Impressum: https://www.youtube.com/@SchubertsLagemeldung
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Heizungsgesetz

Wenn hohe Energiepreise drohen: Hubertz will „Vermieter an einem Kostenanstieg“ beteiligen

Die Verhandlungen um das geplante Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) der Bundesregierung gehen nur schleppend voran. Bundesbauministerin Verena Hubertz will nun mehr Schutz für die Mieter erreichen – auf Kosten der Vermieter. Das begründet die SPD-Politikerin mit der Gefahr steigender Energiekosten, wie sie der Welt am Sonntag gegenüber erklärte.

Da es durch das neue Gesetz Vermietern „grundsätzlich erlaubt sein wird“, neue Gas- oder Ölheizungen zu installieren, könnten aufgrund steigender Energiepreise die Wärmekosten in den kommenden Jahren „erheblich ansteigen“.

Deshalb müssten die Vermieter laut Hubertz in die Rechnung mit einbezogen werden. „Weil Mieter auf diese Einbauentscheidung nicht einwirken können, halte ich es für richtig, dass auch Vermieter an einem Kostenanstieg beteiligt werden“, erklärte die SPD-Politikerin.

Durch Hubertz’ Vorschlag könnten sich die Verhandlungen zusätzlich in die Länge ziehen. Eine solche Forderung dürfte von der Union kritisch betrachtet werden.

https://apollo-news.net/wenn-hohe-energiepreise-drohen-hubertz-will-vermieter-an-einem-kostenanstieg-beteiligen/
„Schluss mit der Parteiverbotsdebatte“: Ex-Verfassungsrichter rechnet mit Brandmauer und Anti-AfD-Politik ab

Der frühere saarländische Ministerpräsident und ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Peter Müller (CDU) hat mit ungewöhnlich deutlichen Worten den Umgang der etablierten Parteien mit der AfD kritisiert.

Verbotsdebatten, Ausgrenzung und symbolische Abwehrkämpfe hält er für erfolglos oder sogar kontraproduktiv. In einer Kolumne für die Süddeutsche Zeitung bezeichnet Müller sowohl die Brandmauer als auch Forderungen nach einem Parteiverbot als den falschen Weg und fordert stattdessen einen umfassenden Strategiewechsel.

Müller, von 1999 bis 2011 Ministerpräsident des Saarlands, verweist in seinem Text eingangs darauf, dass rechtspopulistische Parteien in anderen europäischen Ländern zuletzt Rückschläge erlitten hätten – etwa in den Niederlanden, Ungarn, Frankreich oder Italien.

In Deutschland hingegen sei der Aufwärtstrend der AfD ungebrochen. Mit Blick auf die Ergebnisse der jüngsten Landtagswahlen und Umfragen konstatiert Müller, „dass die bisherige Strategie zur Bekämpfung des Rechtspopulismus hierzulande bestenfalls erfolglos, schlimmstenfalls kontraproduktiv war“. Daher bedürfe es „dringend eines Strategiewechsels“.

https://apollo-news.net/schluss-mit-der-parteiverbotsdebatte-ex-verfassungsrichter-rechnet-mit-brandmauer-und-anti-afd-politik-ab/
Hildegard Müller

„Stimmung schlecht, Lage noch schlechter“: Automobilindustrie-Chefin warnt vor massivem Arbeitsplatzabbau

Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, hat gegenüber der dpa am Rande der Messe „Auto China 2026“ in der chinesischen Hauptstadt Peking vor einem drastischen Verlust von Industriestellen in Deutschland gewarnt. Der Verband beobachte eine zunehmende Verlagerung von Arbeitsplätzen.

Auch wegen des allgemeinen Zustands der Autoindustrie schlägt Müller Alarm: „Die schlechte Stimmung in Deutschland ist immer noch besser als die tatsächliche wirtschaftliche Lage. In anderen Worten: Die Stimmung ist schlecht, die Lage ist noch schlechter.“

Sie kritisiert die aktuelle Politik – diese würde zu wenig tun, um deutsche Arbeitsplätze zu bewahren: „Hier geht es um tausende Arbeitsplätze, um die Stabilität und Entwicklung ganzer Regionen in Deutschland.“

Sie sieht Reformbedarf in den Bereichen, die bereits von zahlreichen Unternehmern angekreidet werden: zu hohe Steuern, Energiekosten und Arbeitskosten sowie ein immenser bürokratischer Aufwand.

Auch im Vergleich zu China fordert sie von Deutschland und der EU, eine „entsprechende Innovationsgeschwindigkeit“ aufzunehmen.

https://apollo-news.net/stimmung-schlecht-lage-noch-schlechter-automobilindustrie-chefin-warnt-vor-massivem-arbeitsplatzabbau/
Washington D.C.

Attentatsversuch bei Trump-Gala: Täter nach Schüssen festgenommen, US-Präsident evakuiert

Am Samstagabend kam es zu Schüssen rund um das White House Correspondents‘ Dinner. Anschließend musste Donald Trump von der Veranstaltung in Washington evakuiert werden.

Der US-Präsident sowie anwesende Regierungsmitglieder, darunter Vizepräsident JD Vance, blieben unverletzt, teilte Trump selbst mit. Der Schütze konnte derweil festgenommen werden.

Videoaufnahmen zeigen, wie der Täter einen Vorraum der Veranstaltung stürmt und an sämtlichen Sicherheitsbeamten vorbeirennt. CNN berichtete, dass der Schütze mehrere Schüsse abgeben konnte, ehe ihn die Sicherheitskräfte überwältigten.

Die Hintergründe sind weiter unklar. Laut den Polizeibehörden war der Täter mit einer Schrotflinte, einer Handfeuerwaffe und mehreren Messern bewaffnet.

Ein Beamter sei von ihm an der Schutzausrüstung getroffen worden und blieb unverletzt, hieß es weiter. Auch der US Secret Service war im Einsatz. Den Beamten zufolge stürmte der Mann die Sicherheitsschleuse, die für die Veranstaltung im Hilton Hotel in Washington eingerichtet worden war.

https://apollo-news.net/schsse-bei-trump-gala-us-prsident-muss-evakuiert-werden-tter-festgenommen/
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Nach Großeinsatz in Schleswig-Holstein

Polizei fasst Mann mit Schussverletzung nach Flucht

Nach einem Polizei-Großeinsatz im Kreis Pinneberg bei Hamburg flüchtete ein Mann vor den Beamten. Er konnte nun in Gewahrsam genommen werden.

Das teilte ein Polizeisprecher am Samstagmorgen mit. Weitere Angaben machte der Sprecher zunächst nicht.

Am Freitagnachmittag war es in Rellingen im Kreis Pinneberg (Schleswig-Holstein) bei einem Einsatz zu Schüssen durch Polizeibeamte gekommen. Zwei Personen wurden vor Ort festgenommen.

Großer Polizei-Einsatz auch an einem Krankenhaus
Die dritte Person floh. Wegen der Möglichkeit, dass diese Person aufgrund einer Schussverletzung ein nahe gelegenes Krankenhaus aufgesucht haben könnte, wurde im Anschluss in einem Krankenhaus in Pinneberg nach ihr gesucht. Rellingen grenzt an Pinneberg.

Im Krankenhaus selbst sei es zu keinen Einschränkungen gekommen, teilte eine Sprecherin der Regio Kliniken am Freitag mit. Die Durchsuchung wurde am Abend beendet.

Der Polizei zufolge waren auch Beamte der Kriminalpolizei und der Landespolizei Hamburg an dem Einsatz beteiligt. Insgesamt waren etwa 70 Polizisten im Einsatz.

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Hohe Abgaben

Kritik am Standort Deutschland: Flughafenverband schlägt Alarm nach Ryanair-Kürzungen

Die angekündigten massiven Kürzungen von Ryanair am Hauptstadtflughafen Berlin Brandenburg (BER) sorgen in der hiesigen Luftverkehrsbranche für erhebliche Unruhe.

Der Flughafenverband Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen (ADV) sieht darin ein deutliches Warnsignal für den gesamten Standort Deutschland.

ADV-Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel sagte, Deutschland schaue zwar auf die Ryanair-Entscheidung zum BER, tatsächlich sei dies aber „keine Entscheidung gegen Berlin, sondern gegen den Luftverkehrsstandort Deutschland insgesamt“.

Die irische Fluggesellschaft hat unlängst angekündigt, ihr Angebot am BER im Winterflugplan drastisch zu reduzieren. Die Zahl der Flüge von und nach Berlin soll um 50 Prozent sinken. Zudem will Ryanair ihre Basis am BER zum 24. Oktober schließen und die sieben dort stationierten Flugzeuge abziehen Nach Angaben des Unternehmens sollen die Maschinen in kostengünstigere Länder verlagert werden, darunter Schweden, die Slowakei, Albanien und Italien.

Berlin werde zwar weiterhin angeflogen, jedoch mit außerhalb Deutschlands stationierten Flugzeugen.

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Fridays gegen Future

Schüler demonstrieren mit großer Entschlossenheit gegen ihre eigene Zukunft: Fridays for Future hat sich selbst überlebt, wie der klägliche Protest um die verzweifelt um Aufmerksamkeit ringende Luisa Neubauer zeigt.

Die Klimaschutzinitiative Fridays for Future protestierte am Freitag an rund 60 Orten gegen die Energiepolitik der Bundesregierung. In Berlin zog der Demonstrationszug von der CDU-Zentrale zum Willy-Brandt-Haus der SPD, begleitet von Bannern gegen Kohle, Öl und Gas. Mit dabei: Luisa Neubauer.

Die wütenden Klimademonstranten werfen der Wirtschaftsministerin Katherina Reiche Kungelei mit der Gaslobby vor. Ihr Vergehen: Sie möchte offenbar verhindern, dass in Deutschland bei Dunkelflaute nur noch Kerzen zuverlässig Energie liefern.

Doppelmoral, wie sie im Buche steht: Die eine Lobby wirft der anderen Lobby Lobbyismus vor. Auf der einen Seite die Gasbranche, die wenigstens zugibt, Energie verkaufen zu wollen. Auf der anderen Seite steht der Pulk derjenigen, die mit erneuerbaren Energien Geld machen – und vor allem mit Subventionen.

Aber Unternehmen der Windenergie- oder Solarbranche haben natürlich nicht Profit, sondern nur das Wohl des Planeten im Sinn. Als deren Lobby agiert eine veritable Klimaindustrie aus NGOs, Stiftungen, Förderprogrammen und Dauerempörung, die vom schlechten Gewissen anderer ebenfalls prächtig lebt.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/fridays-gegen-future/