Diktatur der Werte: EU-Machtverschiebung zum Richterstaat
Im Vorbeigehen verschiebt sich in der EU die Macht immer weiter von den Nationalstaaten zur Kommission. Ein deutscher Verfassungsrechtler warnt, dass die Tragweite des Urteils gegen Ungarn unterschätzt wird.
https://tkp.at/2026/05/12/diktatur-der-werte-eu-machtverschiebung-zum-richterstaat/
Erstmals in der Geschichte der EU stellte das Gericht einen eigenständigen Verstoß gegen Art. 2 EUV in einem Vertragsverletzungsverfahren fest. Was bedeutet das?
Ungarn wurde verurteilt, weil sein Kinderschutzgesetz gegen die Werte der EU verstoßen hat. Der Augsburger Verfassungsrechtler Josef Franz Lindner sieht darin eine grundlegende Machtverschiebung in der EU.
Die EU-Kommission könne künftig in jedem Politikbereich ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland oder andere Mitgliedstaaten einleiten, wenn sie einen Verstoß gegen die allgemeinen Werte des Art. 2 EU-Vertrag (EUV) behaupte – Menschenwürde, Freiheit, Gleichheit, Nichtdiskriminierung, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Lindner erklärt in einem X-Post am Sonntag:
Im Vorbeigehen verschiebt sich in der EU die Macht immer weiter von den Nationalstaaten zur Kommission. Ein deutscher Verfassungsrechtler warnt, dass die Tragweite des Urteils gegen Ungarn unterschätzt wird.
https://tkp.at/2026/05/12/diktatur-der-werte-eu-machtverschiebung-zum-richterstaat/
Erstmals in der Geschichte der EU stellte das Gericht einen eigenständigen Verstoß gegen Art. 2 EUV in einem Vertragsverletzungsverfahren fest. Was bedeutet das?
Ungarn wurde verurteilt, weil sein Kinderschutzgesetz gegen die Werte der EU verstoßen hat. Der Augsburger Verfassungsrechtler Josef Franz Lindner sieht darin eine grundlegende Machtverschiebung in der EU.
Die EU-Kommission könne künftig in jedem Politikbereich ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland oder andere Mitgliedstaaten einleiten, wenn sie einen Verstoß gegen die allgemeinen Werte des Art. 2 EU-Vertrag (EUV) behaupte – Menschenwürde, Freiheit, Gleichheit, Nichtdiskriminierung, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Lindner erklärt in einem X-Post am Sonntag:
tkp.at
Diktatur der Werte: EU-Machtverschiebung zum Richterstaat
Im Vorbeigehen verschiebt sich in der EU die Macht immer weiter von den Nationalstaaten zur Kommission. Ein deutscher Verfassungsrechtler warnt, dass die Tragweite des [...]
Bei AfD-Wahlsieg
Maaßen als Innenminister von Sachsen-Anhalt? Siegmund äußert sich
Sollte die AfD in Sachsen-Anhalt die Regierung stellen, könnte Ex-Verfassungsschutz-Chef Maaßen Innenminister werden. Der zeigt sich nicht abgeneigt – und auch Spitzenkandidat Siegmund äußert sich.
Maaßens Name wird innerhalb der AfD für diesen Fall schon einige Zeit als mögliches Regierungsmitglied diskutiert. Offiziell äußerte sich jedoch niemand dazu.
Maaßen hat mit Siegmund gesprochen
Maaßen selbst sagte nun der Zeit, er habe mit dem AfD-Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund „das eine oder andere Mal“ gesprochen. Ob er selbst bereits gefragt worden sei, das Amt des Innenministers zu übernehmen, wollte Maaßen allerdings nicht beantworten. Gegenüber der JUNGEN FREIHEIT bat Maaßen um Verständnis, dass er sich „zu den Personalfragen in Sachsen-Anhalt nicht weiter äußern“ wolle:
„Ulrich Siegmund wird das entscheiden.“
Und der meldete sich prompt in den sozialen Medien zu Wort und verweigerte dabei die Vorstellung eines Schattenkabinetts: „Namen wird es vor der Wahl nicht geben“, schrieb der AfD-Spitzenkandidat: „Das Ziel mancher Medien liegt doch auf der Hand: Misstrauen säen, Unruhe stiften und Menschen gegeneinander ausspielen“.
Eines könne er allerdings garantieren, ergänzte er mit Blick auf den Grünen-Politiker Robert Habeck: „Mein Wirtschaftsminister wird kein Kinderbuchautor sein.“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/wird-hans-georg-maassen-innenminister-von-sachsen-anhalt/
Maaßen als Innenminister von Sachsen-Anhalt? Siegmund äußert sich
Sollte die AfD in Sachsen-Anhalt die Regierung stellen, könnte Ex-Verfassungsschutz-Chef Maaßen Innenminister werden. Der zeigt sich nicht abgeneigt – und auch Spitzenkandidat Siegmund äußert sich.
Maaßens Name wird innerhalb der AfD für diesen Fall schon einige Zeit als mögliches Regierungsmitglied diskutiert. Offiziell äußerte sich jedoch niemand dazu.
Maaßen hat mit Siegmund gesprochen
Maaßen selbst sagte nun der Zeit, er habe mit dem AfD-Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund „das eine oder andere Mal“ gesprochen. Ob er selbst bereits gefragt worden sei, das Amt des Innenministers zu übernehmen, wollte Maaßen allerdings nicht beantworten. Gegenüber der JUNGEN FREIHEIT bat Maaßen um Verständnis, dass er sich „zu den Personalfragen in Sachsen-Anhalt nicht weiter äußern“ wolle:
„Ulrich Siegmund wird das entscheiden.“
Und der meldete sich prompt in den sozialen Medien zu Wort und verweigerte dabei die Vorstellung eines Schattenkabinetts: „Namen wird es vor der Wahl nicht geben“, schrieb der AfD-Spitzenkandidat: „Das Ziel mancher Medien liegt doch auf der Hand: Misstrauen säen, Unruhe stiften und Menschen gegeneinander ausspielen“.
Eines könne er allerdings garantieren, ergänzte er mit Blick auf den Grünen-Politiker Robert Habeck: „Mein Wirtschaftsminister wird kein Kinderbuchautor sein.“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/wird-hans-georg-maassen-innenminister-von-sachsen-anhalt/
JUNGE FREIHEIT
Bei AfD-Wahlsieg: Maaßen als Innenminister von Sachsen-Anhalt? Siegmund äußert sich
Sollte die AfD in Sachsen-Anhalt die Regierung stellen, könnte Ex-Verfassungsschutz-Chef Maaßen Innenminister werden. Der zeigt sich nicht abgeneigt – und auch Spitzenkandidat Siegmund äußert sich.
Belastung mit PFAS
Stadtwerke weisen Jahrhundertgift im Bielefelder Trinkwasser nach – das sind die Werte
Der Versorger informiert zu den gefährlichen Chemikalien, die auch im städtischen Trinkwasser vorkommen. Der aktuelle Grenzwert wird in allen Wasserwerken aber unterschritten. Doch ab 2028 gilt ein neuer Höchstwert.
https://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/24329475_Stadtwerke-weisen-Jahrhundertgift-im-Bielefelder-Trinkwasser-nach-das-sind-die-Werte-v1.html
Stadtwerke weisen Jahrhundertgift im Bielefelder Trinkwasser nach – das sind die Werte
Der Versorger informiert zu den gefährlichen Chemikalien, die auch im städtischen Trinkwasser vorkommen. Der aktuelle Grenzwert wird in allen Wasserwerken aber unterschritten. Doch ab 2028 gilt ein neuer Höchstwert.
https://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/24329475_Stadtwerke-weisen-Jahrhundertgift-im-Bielefelder-Trinkwasser-nach-das-sind-die-Werte-v1.html
Neue Westfälische
Stadtwerke weisen Jahrhundertgift im Bielefelder Trinkwasser nach – das sind die Werte
Der aktuelle Grenzwert für die gefährlichen Chemikalien wird in allen Wasserwerken deutlich unterschritten. Doch ab 2028 gilt ein neuer Höchstwert.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Sauberes Trinkwasser – jederzeit, überall und unabhängig
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Unterwegs stellt sich früher oder später immer die gleiche Frage: Wo kommt sauberes Wasser her?
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Lotus Vita Glas-Filterkanne ENYA mit Bambusdeckel und edlem Griff
Lifestyle, Charme und Wohlgefühl strahlt die Glas-Filterkanne ENYA durch die Naturmaterialien Bambus und Edelstahl aus. Mit liebevollem Design, schneller Filterzeit und einem feinen Ergebnis überzeugt dieser Wasserfilter auf ganzer Linie!
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💧guter, weicher Geschmack
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Kupfer-Trinkset
Wohltuende Frische, wohin der Weg auch führt
Wer viel unterwegs ist, weiß: Frisches Wasser ist mehr als nur ein Durstlöscher – es ist ein Moment des Innehaltens, ein kurzer Atemzug im Alltag.
Ein Anspruch, der in jedem Detail dieses Sets spürbar wird: Aus reinem Kupfer gefertigt und mit einer matten Oberfläche veredelt, ist das Set nicht nur funktional, sondern auch ein ästhetischer Blickfang.
Kupfer gilt in der ayurvedischen Tradition als Metall, das Wasser auf natürliche Weise energetisiert und harmonisiert – eine stille Kraft, die in jedem Schluck mitschwingt.
Der dicht schließende Schraubverschluss bewahrt den Inhalt zuverlässig, und der passende Becher macht die kurze Pause unterwegs komplett.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fkupfer-trinkset
Wohltuende Frische, wohin der Weg auch führt
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Kupfer gilt in der ayurvedischen Tradition als Metall, das Wasser auf natürliche Weise energetisiert und harmonisiert – eine stille Kraft, die in jedem Schluck mitschwingt.
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Iran-Krieg: Diese Lebensmittel werden nun teurer
Der Krieg mit dem Iran könnte nicht nur Sprit und Energie weiter verteuern, sondern auch viele Lebensmittelpreise erneut nach oben treiben. Experten warnen vor steigenden Kosten bei Transport, Produktion und wichtigen Rohstoffen.
Betroffen sein könnten unter anderem Brot, Fleisch, Obst, Gemüse und verarbeitete Lebensmittel. Welche Produkte besonders gefährdet sind und warum der Konflikt Auswirkungen bis an die Supermarktkasse hat, zeigt ntv im Überblick.
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/wirtschaft/Diese-Lebensmittel-werden-durch-den-Irankrieg-teurer-id30796516.html
Der Krieg mit dem Iran könnte nicht nur Sprit und Energie weiter verteuern, sondern auch viele Lebensmittelpreise erneut nach oben treiben. Experten warnen vor steigenden Kosten bei Transport, Produktion und wichtigen Rohstoffen.
Betroffen sein könnten unter anderem Brot, Fleisch, Obst, Gemüse und verarbeitete Lebensmittel. Welche Produkte besonders gefährdet sind und warum der Konflikt Auswirkungen bis an die Supermarktkasse hat, zeigt ntv im Überblick.
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/wirtschaft/Diese-Lebensmittel-werden-durch-den-Irankrieg-teurer-id30796516.html
ntv.de
Preise könnten weiter steigen: Diese Lebensmittel werden durch den Irankrieg teurer
Der Irankrieg schlägt sich nicht nur auf die Preise an der Tankstelle, sondern auch auf die an der Supermarktkasse nieder. Nachdem in den letzten Jahren Lebensmittelpreise ohnehin gestiegen sind, ist nun ein weiterer Anstieg zu erwarten. ntv gibt einen Überblick…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Vitalbox Saatgut-Box S
Saatgut Box für kleine und kleinste Anbauflächen, auch für Indoor-Anbau.
10 hochwertige Saatgut-Tüten mit Basilikum grün, Basilikum rot, Dill, Kapuzinerkresse, Kerbel, Kresse, Petersilie, Radies, Rukola und Winterpostelein.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fvitalbox-saatgut-box-s
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Mobiles Hoch-Kräuterbeet auf Rollen
Frisch ernten, bequem gärtnern
Wer gerne selbst pflanzt, gießt und erntet, braucht nicht viel Platz – nur das richtige System. Das mobile Hoch-Kräuterbeet bringt frisches Grün auch auf kleine Flächen. Mit seiner angenehmen Arbeitshöhe ermöglicht es bequemes Gärtnern im Stehen und schafft selbst auf engem Raum eine funktionale Mini-Oase.
Das pulverbeschichtete Metallgestell trotzt Wind und Wetter und überzeugt mit zeitloser Optik in elegantem Anthrazit.
🌿🌿Neu im Sortiment🌿🌿
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fmobiles-hoch-kraeuterbeet-auf-rollen
Frisch ernten, bequem gärtnern
Wer gerne selbst pflanzt, gießt und erntet, braucht nicht viel Platz – nur das richtige System. Das mobile Hoch-Kräuterbeet bringt frisches Grün auch auf kleine Flächen. Mit seiner angenehmen Arbeitshöhe ermöglicht es bequemes Gärtnern im Stehen und schafft selbst auf engem Raum eine funktionale Mini-Oase.
Das pulverbeschichtete Metallgestell trotzt Wind und Wetter und überzeugt mit zeitloser Optik in elegantem Anthrazit.
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Hanta: RKI will Brutal-Quarantäne
Obwohl eine Mensch-zu-Mensch-Infektion durch das Hantavirus nicht oder nur höchst unwahrscheinlich möglich ist, läuft das Pandemie-Protokoll bereits an. In Spanien wurden Dutzende Menschen unter Quarantäne gestellt, auch das RKI fordert unter anderem sechs Wochen Quarantäne.
Es sind genau die Player, die schon während Corona als besonders „vorbildlich“ in der Umsetzung (oder zumindest in der Empfehlung) autoritärer Pandemie-Maßnahmen aufgefallen sind. Etwa Spanien oder das RKI.
https://tkp.at/2026/05/10/hanta-rki-will-brutal-quarantaene/
Das angebliche Seuchenschiff legt in Spanien an. Dazu sagt der spanische Ministerpräsident Sánchez nach einem Treffen mit WHO-Chef Tedros:
„Die Annahme des Antrags der WHO und das Angebot eines sicheren Hafens sind eine moralische und rechtliche Pflicht gegenüber unseren Bürgern, Europa und dem Völkerrecht. Spanien wird immer an der Seite derer stehen, die Hilfe brauchen. Denn es gibt Entscheidungen, die definieren, wer wir als Gesellschaft sind.“
Spanien hat bereits eine „Kontaktperson“ in einem Krankenhaus unter Quarantäne gesetzt – für 3 bis 6 Wochen. Es gibt Berichte, dass weitere „Verdachtsfälle“ unter Quarantäne sind. Dazu kommen nun Passagiere vom Schiff. e Quarantäne dauert zunächst mindestens 7 Tage (mit täglichen Kontrollen), danach wird neu bewertet – maximal bis zu ca. 42–45 Tage (Inkubationszeit des Virus).
Alle sind bisher asymptomatisch. Die Maßnahme ist gerichtlich abgesichert und soll, so Berichte, „im Wesentlichen“ einvernehmlich sein. Wehren dürften sich die Personen aber ohnehin nicht können – ohne Gesetze zu brechen.
Obwohl eine Mensch-zu-Mensch-Infektion durch das Hantavirus nicht oder nur höchst unwahrscheinlich möglich ist, läuft das Pandemie-Protokoll bereits an. In Spanien wurden Dutzende Menschen unter Quarantäne gestellt, auch das RKI fordert unter anderem sechs Wochen Quarantäne.
Es sind genau die Player, die schon während Corona als besonders „vorbildlich“ in der Umsetzung (oder zumindest in der Empfehlung) autoritärer Pandemie-Maßnahmen aufgefallen sind. Etwa Spanien oder das RKI.
https://tkp.at/2026/05/10/hanta-rki-will-brutal-quarantaene/
Das angebliche Seuchenschiff legt in Spanien an. Dazu sagt der spanische Ministerpräsident Sánchez nach einem Treffen mit WHO-Chef Tedros:
„Die Annahme des Antrags der WHO und das Angebot eines sicheren Hafens sind eine moralische und rechtliche Pflicht gegenüber unseren Bürgern, Europa und dem Völkerrecht. Spanien wird immer an der Seite derer stehen, die Hilfe brauchen. Denn es gibt Entscheidungen, die definieren, wer wir als Gesellschaft sind.“
Spanien hat bereits eine „Kontaktperson“ in einem Krankenhaus unter Quarantäne gesetzt – für 3 bis 6 Wochen. Es gibt Berichte, dass weitere „Verdachtsfälle“ unter Quarantäne sind. Dazu kommen nun Passagiere vom Schiff. e Quarantäne dauert zunächst mindestens 7 Tage (mit täglichen Kontrollen), danach wird neu bewertet – maximal bis zu ca. 42–45 Tage (Inkubationszeit des Virus).
Alle sind bisher asymptomatisch. Die Maßnahme ist gerichtlich abgesichert und soll, so Berichte, „im Wesentlichen“ einvernehmlich sein. Wehren dürften sich die Personen aber ohnehin nicht können – ohne Gesetze zu brechen.
tkp.at
Hanta: RKI will Brutal-Quarantäne
Obwohl eine Mensch-zu-Mensch-Infektion durch das Hantavirus nicht oder nur höchst unwahrscheinlich möglich ist, läuft das Pandemie-Protokoll bereits an. In Spanien wurden Dutzende Menschen unter [...]
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
💥Du sollst nicht Autofahren...
💥DAS kommt jetzt auf uns zu!
💥Der nächste Schlag gegen Deutschland!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=MdzC-trDdM0
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Schuberts Lagemeldung:
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Atemschutz - Vollmaske Selecta
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Atemschutzmaske-Vollmaske mit einer Reihe von Vorteilen in punkto Sicherheit und Funktionalität.
Die Maske besteht aus hautverträglichem und alterungsbeständigem
Neoprengummi. Die Universalgröße ermöglicht einen dichten und
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
ABC Schutzanzug EUROLITE
Dieser ABC-Schutzanzug wird von vielen Armeen weltweit benützt, ebenso von Einsatzorganisationen und Zivilschutzeinrichtungen.
Gefertigt wird diese Schutzkleidung aus speziellem Rolamit®-Barrierefilm (Nuklear,Bakterien,Chemie).
Unter den leichten Schutzanzügen zählt der Eurolite zu jenen mit der höchsten Qualität am Markt und um militärischen Anforderungen zu genügen, muß das Material eine Reihe besonderer Merkmale aufweisen.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Wasserstoffperoxid
Es ist der Sauerstoff, der heilt, reinigt und vitalisiert. Wasserstoffperoxid mit der chemischen Formel H2O2 transportiert reichlich Sauerstoff und stellt diesen bereit.
Das in Vergessenheit geratene Wundermittel wirkt bei richtiger Anwendung antiviral, antibakteriell, pilzhemmend, immunstimulierend und hat desodorierende Eigenschaften.
Es fördert darüber hinaus die Wundheilung und wirkt gegen Toxine.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Eilt💥Jetzt wird es ernst!
💥Nächste Entgleisung gegen Weidel!
💥Waterloo für Merz!
💥Medien-Skandal!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=6kRV0NziLOg
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Schuberts Lagemeldung:
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ERMITTLUNGEN
Verhafteter Terrorverdächtiger reiste als anerkannter Flüchtling nach Deutschland ein
Der 17‑jährige Syrer, der laut Ermittlern einen Anschlag plante, war bereits polizeibekannt und psychisch auffällig. Er hielt sich legal in Deutschland auf und war als anerkannter Flüchtling eingereist.
Der in Hamburg festgenommene Terrorverdächtige hielt sich nach neuesten Erkenntnissen legal in Deutschland auf. Wie die Innenbehörde der Hansestadt bestätigte, besitzt der 17-Jährige die syrische Staatsbürgerschaft und verfügt über eine gültige Aufenthaltserlaubnis.
Ihm wurde die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt, nachdem er im Zuge der Familienzusammenführung aus der Türkei eingereist war.
Er reiste am 4. April 2022 gemeinsam mit seiner Mutter ein und wurde in Hamburg registriert. Seitdem wohnt er mit den Eltern in einer gemeinsamen Wohnung in Hamburg.
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article6a03016f453b15e11907607c/ermittlungen-verhafteter-terrorverdaechtiger-reiste-als-anerkannter-fluechtling-nach-deutschland-ein.html
Verhafteter Terrorverdächtiger reiste als anerkannter Flüchtling nach Deutschland ein
Der 17‑jährige Syrer, der laut Ermittlern einen Anschlag plante, war bereits polizeibekannt und psychisch auffällig. Er hielt sich legal in Deutschland auf und war als anerkannter Flüchtling eingereist.
Der in Hamburg festgenommene Terrorverdächtige hielt sich nach neuesten Erkenntnissen legal in Deutschland auf. Wie die Innenbehörde der Hansestadt bestätigte, besitzt der 17-Jährige die syrische Staatsbürgerschaft und verfügt über eine gültige Aufenthaltserlaubnis.
Ihm wurde die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt, nachdem er im Zuge der Familienzusammenführung aus der Türkei eingereist war.
Er reiste am 4. April 2022 gemeinsam mit seiner Mutter ein und wurde in Hamburg registriert. Seitdem wohnt er mit den Eltern in einer gemeinsamen Wohnung in Hamburg.
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DIE WELT
Ermittlungen: Verhafteter Terrorverdächtiger reiste als anerkannter Flüchtling nach Deutschland ein - WELT
Der 17‑jährige Syrer, der laut Ermittlern einen Anschlag plante, war bereits polizeibekannt und psychisch auffällig. Er hielt sich legal in Deutschland auf und war als anerkannter Flüchtling eingereist.
ZU VIEL ZUSTIMMUNG
Die Wähler verhindern das AfD-Verbot
Im Bund ist die AfD in den jüngsten Umfragen mit Abstand die stärkste Partei. In Sachsen-Anhalt fehlt ihr nicht mehr viel zur absoluten Mehrheit im Parlament. Die Demokratie kann es nicht überleben, wenn so eine Partei verboten wird.
Die AfD soll verboten werden. Dass der unliebsame politische Gegner juristisch aus dem Weg geräumt wird: Davon träumen nicht wenige in CDU und CSU und SPD und bei den Grünen und bei der „Linken". „Too big to fail“
In der Finanzkrise 2008 haben wir gelernt, dass es Banken gibt, die „too big to fail“ sind: zu groß, um sie scheitern zu lassen. Solche „systemrelevanten“ Institute sind unverzichtbare tragende Säulen des Gesamtsystems. Verschwinden sie, bricht das System zusammen.
Denselben Status hat die AfD in unserem politischen System erreicht.
Verschwindet die Alternative für Deutschland, kollabiert das demokratische Gemeinwesen. Man kann eine Partei, die nicht nur die größte Oppositionspartei ist, sondern die größte Partei insgesamt, nicht einfach wegverbieten und danach weiter freiheitliche Demokratie spielen.
Da spielen die Leute nicht mit.
Die Wähler haben es durch ihre ungebrochene Massenabwanderung zur AfD geschafft, ein reguläres Parteiverbot zu verhindern.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-waehler-verhindern-das-afd-verbot/
Die Wähler verhindern das AfD-Verbot
Im Bund ist die AfD in den jüngsten Umfragen mit Abstand die stärkste Partei. In Sachsen-Anhalt fehlt ihr nicht mehr viel zur absoluten Mehrheit im Parlament. Die Demokratie kann es nicht überleben, wenn so eine Partei verboten wird.
Die AfD soll verboten werden. Dass der unliebsame politische Gegner juristisch aus dem Weg geräumt wird: Davon träumen nicht wenige in CDU und CSU und SPD und bei den Grünen und bei der „Linken". „Too big to fail“
In der Finanzkrise 2008 haben wir gelernt, dass es Banken gibt, die „too big to fail“ sind: zu groß, um sie scheitern zu lassen. Solche „systemrelevanten“ Institute sind unverzichtbare tragende Säulen des Gesamtsystems. Verschwinden sie, bricht das System zusammen.
Denselben Status hat die AfD in unserem politischen System erreicht.
Verschwindet die Alternative für Deutschland, kollabiert das demokratische Gemeinwesen. Man kann eine Partei, die nicht nur die größte Oppositionspartei ist, sondern die größte Partei insgesamt, nicht einfach wegverbieten und danach weiter freiheitliche Demokratie spielen.
Da spielen die Leute nicht mit.
Die Wähler haben es durch ihre ungebrochene Massenabwanderung zur AfD geschafft, ein reguläres Parteiverbot zu verhindern.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-waehler-verhindern-das-afd-verbot/
Tichys Einblick
Die Wähler verhindern das AfD-Verbot
Im Bund ist die AfD in den jüngsten Umfragen mit Abstand die stärkste Partei. In Sachsen-Anhalt fehlt ihr nicht mehr viel zur absoluten Mehrheit im Parlament. Die Demokratie kann es nicht überleben, wenn so eine Partei verboten wird.
Katja Riemann mobilisiert mit Antifa gegen AfD-Parteitag
Mit einem Kampagnenvideo wettert ein linksradikales Aktionsbündnis gegen die AfD. Dabei erhält es mit Katja Riemann berühmte Unterstützung. Doch auch weitere Promis geben den Blockadeplänen einen Daumen nach oben.
Das antifaschistische Bündnis „Widersetzen“ hat einen Aufruf zur Sabotage des AfD-Parteitags gestartet. Es will für die Veranstaltung Anfang Juli in Erfurt möglichst viele Demonstranten zu Stör- und Blockadeaktionen zusammentrommeln.
https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2026/katja-riemann-mobilisiert-mit-antifa-gegen-afd-parteitag/
Zu diesem Anlass veröffentlichte das Bündnis ein Kampagnenvideo mit dem Titel „Make it Count“ auf seinem Instagram-Kanal. In der Beschreibung zu dem Clip heißt es: „Rechte schreien nach Macht, Konservative machen ihnen den Weg frei. Es ist deine Entscheidung: Stellst du dich ihnen in den Weg?“
Und weiter: „Wir mischen uns ein. Wir widersetzen uns. Wir sind an deiner Seite. Am 4. Juli blockieren wir zusammen in Erfurt den AfD-Bundesparteitag.“
Riemann: „Wir mischen uns ein, wir kämpfen“
Das Video ist mit dramatischer Musik unterlegt. Sichtlich nervöse und wütende junge Menschen gehen ihrem Alltag nach, machen Sport, tanzen. Auch Linkspartei-Chefin Heidi Reichinnek taucht darin auf. Mit hoch erhobenem Haupt und Grinsen im Gesicht verschränkt sie die Arme.
Das Bündnis nennt unter anderem die Musikjournalistin Matilda Jelitto, den schwulen Rapper Baran Kok, die iranische Sängerin Faravaz sowie die Musikerin Vavunettha. Außerdem die Rapperin OG LU, die Breakdancerin Jilou, die Autorin Olivia Wenzel sowie die Influencer Gynäkollege und frmdkrpr.
Mit einem Kampagnenvideo wettert ein linksradikales Aktionsbündnis gegen die AfD. Dabei erhält es mit Katja Riemann berühmte Unterstützung. Doch auch weitere Promis geben den Blockadeplänen einen Daumen nach oben.
Das antifaschistische Bündnis „Widersetzen“ hat einen Aufruf zur Sabotage des AfD-Parteitags gestartet. Es will für die Veranstaltung Anfang Juli in Erfurt möglichst viele Demonstranten zu Stör- und Blockadeaktionen zusammentrommeln.
https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2026/katja-riemann-mobilisiert-mit-antifa-gegen-afd-parteitag/
Zu diesem Anlass veröffentlichte das Bündnis ein Kampagnenvideo mit dem Titel „Make it Count“ auf seinem Instagram-Kanal. In der Beschreibung zu dem Clip heißt es: „Rechte schreien nach Macht, Konservative machen ihnen den Weg frei. Es ist deine Entscheidung: Stellst du dich ihnen in den Weg?“
Und weiter: „Wir mischen uns ein. Wir widersetzen uns. Wir sind an deiner Seite. Am 4. Juli blockieren wir zusammen in Erfurt den AfD-Bundesparteitag.“
Riemann: „Wir mischen uns ein, wir kämpfen“
Das Video ist mit dramatischer Musik unterlegt. Sichtlich nervöse und wütende junge Menschen gehen ihrem Alltag nach, machen Sport, tanzen. Auch Linkspartei-Chefin Heidi Reichinnek taucht darin auf. Mit hoch erhobenem Haupt und Grinsen im Gesicht verschränkt sie die Arme.
Das Bündnis nennt unter anderem die Musikjournalistin Matilda Jelitto, den schwulen Rapper Baran Kok, die iranische Sängerin Faravaz sowie die Musikerin Vavunettha. Außerdem die Rapperin OG LU, die Breakdancerin Jilou, die Autorin Olivia Wenzel sowie die Influencer Gynäkollege und frmdkrpr.
JUNGE FREIHEIT
„Make it Count“: Katja Riemann mobilisiert mit Antifa gegen AfD-Parteitag
Mit einem Kampagnenvideo wettert ein linksradikales Aktionsbündnis gegen die AfD. Dabei erhält es mit Katja Riemann berühmte Unterstützung. Doch auch weitere Promis geben den Blockadeplänen einen Daumen nach oben.
Neue Studie: Das Elektroauto zerstört „Made in Germany“
„Made in Germany“ ist ein Slogan, der 1887 entstand und bis heute seine Gültigkeit hat. Das gilt auch für deutsche Autos, solange es Autos mit Verbrenner-Motoren sind. Das E-Auto hingegen bricht dieses Versprechen. Das ist das Ergebnis einer Consumer-Studie von Berylls by Alix Partners, über die der Focus exklusiv berichtet. Dabei wurden 8.000 Autokäufer in elf Ländern befragt.
Das Ergebnis ist laut Focus auf den ersten Blick eine gute Nachricht für deutsche Hersteller. Auf den zweiten Blick ist es ein Problem. Wer heute ein deutsches E-Auto fährt, ist deutlich unzufriedener als jemand mit einem chinesischen E-Auto. Die Marke überzeugt, das Produkt nicht.
„Made in Germany“ ist das stärkste Label
Nur 12 Prozent der Befragten weltweit sagen: Ein deutsches Auto kommt für mich nicht in Frage. Das ist der niedrigste Wert aller Herkunftsländer. Amerikanische Marken kommen auf 25 Prozent, chinesische auf 44 Prozent. „Made in Germany“ ist also das stärkste Label der Branche. Stärker als Japan, stärker als die USA.
Allerdings: Das gilt für Verbrenner, nicht für E-Autos. 23 Prozent der Fahrer eines deutschen E-Autos würden nicht wieder ein deutsches Auto kaufen. Bei Fahrern chinesischer Autos sind es nur 13 Prozent.
Kein Land hat bei Autokäufern weltweit mehr Vertrauen. Und kein Land hat mehr enttäuschte E-Autokunden.
Das deutsche E-Auto ist eine Enttäuschung
Die Wiederkaufrate ist der härteste Indikator. Sie misst nicht Image, sondern Erfahrung. Und die Erfahrung sagt: Beim E-Auto hält das Produkt nicht, was die Marke verspricht. Zum Beispiel auf dem Weltmarkt China. Die nächste Käufergeneration in China kennt deutsche Marken vor allem als die Autos ihrer Eltern.
Der durchschnittliche Neuwagenkäufer dort ist 35 Jahre alt. Für diese Generation stehen Li Auto, Huawei oder Xiaomi für Innovation. Nicht Mercedes und BMW.
Traurig: Deutsche Hersteller verlieren Kunden an zwei Fronten: Kunden, die ein deutsches E-Auto ausprobieren, sind enttäuscht. Und die nächste Generation hat deutsche Marken gar nicht auf dem Schirm.
https://nius.de/wirtschaft/made-in-germany-e-auto-enttaeuschung-berylls-studie
„Made in Germany“ ist ein Slogan, der 1887 entstand und bis heute seine Gültigkeit hat. Das gilt auch für deutsche Autos, solange es Autos mit Verbrenner-Motoren sind. Das E-Auto hingegen bricht dieses Versprechen. Das ist das Ergebnis einer Consumer-Studie von Berylls by Alix Partners, über die der Focus exklusiv berichtet. Dabei wurden 8.000 Autokäufer in elf Ländern befragt.
Das Ergebnis ist laut Focus auf den ersten Blick eine gute Nachricht für deutsche Hersteller. Auf den zweiten Blick ist es ein Problem. Wer heute ein deutsches E-Auto fährt, ist deutlich unzufriedener als jemand mit einem chinesischen E-Auto. Die Marke überzeugt, das Produkt nicht.
„Made in Germany“ ist das stärkste Label
Nur 12 Prozent der Befragten weltweit sagen: Ein deutsches Auto kommt für mich nicht in Frage. Das ist der niedrigste Wert aller Herkunftsländer. Amerikanische Marken kommen auf 25 Prozent, chinesische auf 44 Prozent. „Made in Germany“ ist also das stärkste Label der Branche. Stärker als Japan, stärker als die USA.
Allerdings: Das gilt für Verbrenner, nicht für E-Autos. 23 Prozent der Fahrer eines deutschen E-Autos würden nicht wieder ein deutsches Auto kaufen. Bei Fahrern chinesischer Autos sind es nur 13 Prozent.
Kein Land hat bei Autokäufern weltweit mehr Vertrauen. Und kein Land hat mehr enttäuschte E-Autokunden.
Das deutsche E-Auto ist eine Enttäuschung
Die Wiederkaufrate ist der härteste Indikator. Sie misst nicht Image, sondern Erfahrung. Und die Erfahrung sagt: Beim E-Auto hält das Produkt nicht, was die Marke verspricht. Zum Beispiel auf dem Weltmarkt China. Die nächste Käufergeneration in China kennt deutsche Marken vor allem als die Autos ihrer Eltern.
Der durchschnittliche Neuwagenkäufer dort ist 35 Jahre alt. Für diese Generation stehen Li Auto, Huawei oder Xiaomi für Innovation. Nicht Mercedes und BMW.
Traurig: Deutsche Hersteller verlieren Kunden an zwei Fronten: Kunden, die ein deutsches E-Auto ausprobieren, sind enttäuscht. Und die nächste Generation hat deutsche Marken gar nicht auf dem Schirm.
https://nius.de/wirtschaft/made-in-germany-e-auto-enttaeuschung-berylls-studie
NIUS
Elektroauto zerstört „Made in Germany“
Deutsche E-Autos enttäuschen Käufer weltweit: Laut exklusiver Berylls by Alix Partners-Studie sind Fahrer deutlich unzufriedener als bei chinesischen Modelle...