SPD-Politiker befürchtet nach Landtagswahl „unverhohlenen Zugriff auf den Staatsapparat“
Die Möglichkeit einer absoluten Mehrheit für die AfD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt löst Sorgen bei der SPD aus. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD im Bundestag, Dirk Wiese, warnt vor einem solchen Szenario.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a0a9c55639442857fa22b74/sachsen-anhalt-spd-politiker-befuerchtet-nach-landtagswahl-unverhohlenen-zugriff-auf-den-staatsapparat.html
„Jedem muss klar sein, was droht, wenn die AfD an die Macht kommt“, sagte Wiese dem Magazin „Spiegel“. Er ging dabei auch auf die Neubesetzung etlicher Beamtenposten durch die Partei in dem Bundesland ein, wie sie der AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund bereits ins Gespräch bringt.
„Einen solch unverhohlenen Zugriff auf den Staatsapparat hat es hierzulande seit dem Ende der Naziherrschaft nicht mehr gegeben“, sagte Wiese. „Die Rechtsaußen-AfD um Siegmund will Behörden willkürlich im Lichte ihrer Vetternwirtschaft umbauen.“
Die Möglichkeit einer absoluten Mehrheit für die AfD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt löst Sorgen bei der SPD aus. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD im Bundestag, Dirk Wiese, warnt vor einem solchen Szenario.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a0a9c55639442857fa22b74/sachsen-anhalt-spd-politiker-befuerchtet-nach-landtagswahl-unverhohlenen-zugriff-auf-den-staatsapparat.html
„Jedem muss klar sein, was droht, wenn die AfD an die Macht kommt“, sagte Wiese dem Magazin „Spiegel“. Er ging dabei auch auf die Neubesetzung etlicher Beamtenposten durch die Partei in dem Bundesland ein, wie sie der AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund bereits ins Gespräch bringt.
„Einen solch unverhohlenen Zugriff auf den Staatsapparat hat es hierzulande seit dem Ende der Naziherrschaft nicht mehr gegeben“, sagte Wiese. „Die Rechtsaußen-AfD um Siegmund will Behörden willkürlich im Lichte ihrer Vetternwirtschaft umbauen.“
DIE WELT
Sachsen-Anhalt: „Gefahr von Parteisoldaten an entscheidender Stelle“ – Polizeigewerkschaften warnen vor AfD-Wahlsieg - WELT
Vor den Landtagswahlen wächst die Sorge vor einer AfD-Regierungsbeteiligung im Osten. SPD-Politiker Dirk Wiese warnt vor „willkürlichem Umbau“. Nun melden sich auch Polizeigewerkschaften zu Wort.
Gewalt eskaliert
Zahlreiche Messerangriffe binnen weniger Tage – allein mehrere schwere Fälle in Berlin
Wieder ein Messerangriff in der Hauptstadt: Am Samstagabend wird ein junger Mann in Prenzlauer Berg schwer verletzt. Gegen 22.19 Uhr werden Rettungskräfte zur Knaackstraße, Ecke Danziger Straße, gerufen. Nach Informationen von Bild und B.Z. wurde der Mann von Unbekannten mit einem Messer attackiert. Die Täter flüchteten.
Zwischen Montag und Sonntag wurden anhand von Polizeimeldungen, Staatsanwaltschaftsangaben und Medienberichten zahlreiche Fälle öffentlich, bei denen Menschen verletzt wurden. Allein in Berlin häuften sich die Vorfälle innerhalb weniger Tage.
Bereits am Montagabend wurden in Moabit zwei Männer verletzt. Nach Angaben der Polizei geriet ein 20-Jähriger in der Oldenburger Straße mit einer Gruppe in Streit und wurde dabei mit einem Messer am Oberschenkel verletzt. Ein 21-Jähriger, der eingreifen wollte, wurde ebenfalls verletzt. Die Täter flüchteten.
https://apollo-news.net/zahlreiche-messerangriffe-binnen-weniger-tage-allein-mehrere-schwere-flle-in-berlin/
Zahlreiche Messerangriffe binnen weniger Tage – allein mehrere schwere Fälle in Berlin
Wieder ein Messerangriff in der Hauptstadt: Am Samstagabend wird ein junger Mann in Prenzlauer Berg schwer verletzt. Gegen 22.19 Uhr werden Rettungskräfte zur Knaackstraße, Ecke Danziger Straße, gerufen. Nach Informationen von Bild und B.Z. wurde der Mann von Unbekannten mit einem Messer attackiert. Die Täter flüchteten.
Zwischen Montag und Sonntag wurden anhand von Polizeimeldungen, Staatsanwaltschaftsangaben und Medienberichten zahlreiche Fälle öffentlich, bei denen Menschen verletzt wurden. Allein in Berlin häuften sich die Vorfälle innerhalb weniger Tage.
Bereits am Montagabend wurden in Moabit zwei Männer verletzt. Nach Angaben der Polizei geriet ein 20-Jähriger in der Oldenburger Straße mit einer Gruppe in Streit und wurde dabei mit einem Messer am Oberschenkel verletzt. Ein 21-Jähriger, der eingreifen wollte, wurde ebenfalls verletzt. Die Täter flüchteten.
https://apollo-news.net/zahlreiche-messerangriffe-binnen-weniger-tage-allein-mehrere-schwere-flle-in-berlin/
Apollo News
Zahlreiche Messerangriffe binnen weniger Tage – allein mehrere schwere Fälle in Berlin
In dieser Woche kam es zu einer Reihe gefährlicher Messerangriffe – allein in Berlin gab es mehrere Schwerverletzte nach Stichen in den Nacken oder Oberschenkel. Auch in anderen Städten und sogar in einem Fernreisebus kam es zu weiteren Vorfällen.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Der Selbstverteidigungsschirm,
der höchsten Ansprüchen genügt
Effektiv und diskret wie ein Bodyguard
Machen wir uns nichts vor: Die Sicherheitslage in Deutschland hat sich verändert und nicht jeder, der nachts gern ausgeht, kann sich Personenschutz leisten.
Vor diesem Hintergrund bleiben Abwehrschirme eine hocheffektive Defensivwaffe, die wie ein gewöhnlicher Alltagsgegenstand aussieht, doch im Ernstfall einen Angreifer in die Flucht schlagen kann.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Pfeffergel
Konzentrierte Wirkung auf Distanz
Das P2P Pfeffergel wurde für Situationen entwickelt, in denen schnelle Reaktion und ausreichender Abstand entscheidend sind.
Der ballistische Strahl ermöglicht eine gezielte Anwendung, ohne sich in der Luft zu verteilen – präzise, kontrolliert und direkt.
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„Notstand von internationaler Tragweite“
Lauterbach will „Klima-Pandemie“ ausrufen
Genf – Ist die Erderwärmung eine Pandemie, vergleichbar etwa mit Corona? Ausgerechnet unser früherer Gesundheitsminister Karl Lauterbach (63, SPD), der Deutschland durch die letzte große Seuchenkrise geführt hatte, fordert heute den Klima-Pandemie-Alarm.
Heißt: Er fordert, dass die Weltgesundheitsorganisation WHO die Klimakrise als globalen „Gesundheitsnotstand“ einstuft!
https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/notstand-wegen-klima-lauterbach-schlaegt-pandemie-alarm-6a0aa38f639442857fa22bde
Lauterbach ist Teil einer Expertengruppe, die von der WHO die Ausrufung eines „gesundheitlichen Notstandes von internationaler Tragweite“ verlangt. Das ist jene höchste Alarmstufe, die zuletzt zu Beginn der Covid-Pandemie erklärt worden war und in deren Folge viele Länder ab 2020 Maskenpflicht, Schulschließungen, Versammlungsverbote und Co. einführten.
WHO soll höchste Alarmstufe wie bei Corona ausrufen. Lauterbach zum „Spiegel“: „Klimawandel müsste eigentlich schon lange ganz oben auf der Agenda der WHO stehen, denn was macht ihn denn so gefährlich? Abgesehen von den ökonomischen Folgen sind es die Gesundheitskonsequenzen.“ Lauterbach will neue Befugnisse für WHO Eben erst haben Klimaforscher ihr schlimmstes Angst-Szenario verworfen und der Klima-Angst etwas Wind aus den Segeln genommen.
Das Lauterbach-Gremium warnt in einem 54-seitigem Bericht aber weiter: „Die Klimakrise stellt eine Bedrohung für Sicherheit, sozialen Zusammenhalt, Menschenrechte und Gesundheit dar.“ Die Kommission schlägt unter anderem den Aufbau eines WHO-Informationszentrums für Klima und Gesundheit vor, das Regierungen mit Daten und Argumentationshilfen gegen „Klimaleugner“ versorgen soll.
Außerdem solle die WHO alle zwei Jahre bewerten, wie gut Mitgliedstaaten ihre Gesundheitssysteme auf den Klimawandel vorbereiten.
Die Weltbehörde soll nach Meinung von Lauterbach und Co. außerdem mehr Macht bekommen. Bisher sehen die WHO-Regularien nicht vor, dass sie wegen der zunehmenden Erwärmung einen Notfall deklarieren kann. Die Kommission hält es für notwendig, dies zu ändern, damit die WHO in die Lage versetzt wird, etwa bei katastrophalen Hitzewellen koordinierte Gegenmaßnahmen einleiten zu können.
Lauterbach will „Klima-Pandemie“ ausrufen
Genf – Ist die Erderwärmung eine Pandemie, vergleichbar etwa mit Corona? Ausgerechnet unser früherer Gesundheitsminister Karl Lauterbach (63, SPD), der Deutschland durch die letzte große Seuchenkrise geführt hatte, fordert heute den Klima-Pandemie-Alarm.
Heißt: Er fordert, dass die Weltgesundheitsorganisation WHO die Klimakrise als globalen „Gesundheitsnotstand“ einstuft!
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Lauterbach ist Teil einer Expertengruppe, die von der WHO die Ausrufung eines „gesundheitlichen Notstandes von internationaler Tragweite“ verlangt. Das ist jene höchste Alarmstufe, die zuletzt zu Beginn der Covid-Pandemie erklärt worden war und in deren Folge viele Länder ab 2020 Maskenpflicht, Schulschließungen, Versammlungsverbote und Co. einführten.
WHO soll höchste Alarmstufe wie bei Corona ausrufen. Lauterbach zum „Spiegel“: „Klimawandel müsste eigentlich schon lange ganz oben auf der Agenda der WHO stehen, denn was macht ihn denn so gefährlich? Abgesehen von den ökonomischen Folgen sind es die Gesundheitskonsequenzen.“ Lauterbach will neue Befugnisse für WHO Eben erst haben Klimaforscher ihr schlimmstes Angst-Szenario verworfen und der Klima-Angst etwas Wind aus den Segeln genommen.
Das Lauterbach-Gremium warnt in einem 54-seitigem Bericht aber weiter: „Die Klimakrise stellt eine Bedrohung für Sicherheit, sozialen Zusammenhalt, Menschenrechte und Gesundheit dar.“ Die Kommission schlägt unter anderem den Aufbau eines WHO-Informationszentrums für Klima und Gesundheit vor, das Regierungen mit Daten und Argumentationshilfen gegen „Klimaleugner“ versorgen soll.
Außerdem solle die WHO alle zwei Jahre bewerten, wie gut Mitgliedstaaten ihre Gesundheitssysteme auf den Klimawandel vorbereiten.
Die Weltbehörde soll nach Meinung von Lauterbach und Co. außerdem mehr Macht bekommen. Bisher sehen die WHO-Regularien nicht vor, dass sie wegen der zunehmenden Erwärmung einen Notfall deklarieren kann. Die Kommission hält es für notwendig, dies zu ändern, damit die WHO in die Lage versetzt wird, etwa bei katastrophalen Hitzewellen koordinierte Gegenmaßnahmen einleiten zu können.
bild.de
Globaler Klima-Notstand? Karl Lauterbach schlägt Pandemie-Alarm
Die WHO solle die Klimakrise als Pandemie betrachten und den Notstand ausrufen.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Eilt💥Hantavirus war nur Probelauf!
💥Neues Virus entdeckt!
💥Alarmstufe ausgerufen!
💥RKI fordert lange Quarantäne!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=oJ8LMoRgHHA
💥Neues Virus entdeckt!
💥Alarmstufe ausgerufen!
💥RKI fordert lange Quarantäne!
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Schuberts Lagemeldung:
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Endlich hier erhältlich: Lithium-Orotat-Konzentration 500 ppm
Basierend auf Studien von Dr. Michael Nehls lauten die Vorteile folgendermaßen:
👉 Gehirngesundheit: Schützt vor Neuroinflammation, fördert Hippocampus-Regeneration und kann Alzheimer-Frühstadien stabilisieren
👉 Mentale Resilienz: Reduziert Depressionen, Angst, ADHS-Symptome und Brain Fog; erhöht emotionale Stabilität.
👉 Postvirale Erkrankungen: Bei Long-COVID/Post-Vac ("Spikeopathie") in Dosen von 5 mg reines Lithium (ca. 130 mg Lithium-Orotat) entzündungshemmend wirksam, da es den Spike-Protein-Effekt blockiert.
👉 Prävention: 1 mg/Tag als "Grundversorgung" gegen chronischen Mangel, der in lithiumarmen Regionen wie Deutschland weit verbreitet ist.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Flithium-orotat-konzentration-500-ppm-%252f-5-mg-lithium-je-10-ml-%252f-hochdosiert
Basierend auf Studien von Dr. Michael Nehls lauten die Vorteile folgendermaßen:
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👉 Mentale Resilienz: Reduziert Depressionen, Angst, ADHS-Symptome und Brain Fog; erhöht emotionale Stabilität.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Ägyptisches Schwarzkümmelöl in Bio-Qualität
Dieses Schwarzkümmelöl wird aus kontrolliert biologisch angebautem Schwarzkümmel aus Ägypten kalt gepresst. Obwohl der Schwarzkümmel früher als »Brotwurz« bekannt war und in vielen Bauerngärten gedieh, wird er heute nur auf wenigen Höfen in Deutschland angebaut. Die qualitativ besten Schwarzkümmelöle stammen jedoch aus Ägypten.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fkopp-vital-bio-schwarzkuemmeloel-vegan
Dieses Schwarzkümmelöl wird aus kontrolliert biologisch angebautem Schwarzkümmel aus Ägypten kalt gepresst. Obwohl der Schwarzkümmel früher als »Brotwurz« bekannt war und in vielen Bauerngärten gedieh, wird er heute nur auf wenigen Höfen in Deutschland angebaut. Die qualitativ besten Schwarzkümmelöle stammen jedoch aus Ägypten.
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💥Ist Merz noch zurechnungsfähig?
💥Entsetzen über katholische Kirche!
💥SO heißt Deutschland jetzt in den USA!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://youtu.be/rdrMYuzaFFs?is=QrVlksjITNpxmXus
💥Entsetzen über katholische Kirche!
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https://youtu.be/rdrMYuzaFFs?is=QrVlksjITNpxmXus
Philosoph Precht kritisiert Ablehnung von Putins Schröder-Vorschlag – und sieht im Ukraine-Krieg einen «Aufrüstungswahn»
Der Philosoph und Publizist Richard David Precht hat die deutsche Bundesregierung für ihre Reaktion auf einen Vermittlungsvorschlag von Russlands Präsidenten Wladimir Putin kritisiert. Im Podcast mit Markus Lanz sagte Precht, er sei «ein bisschen sehr bestürzt» darüber gewesen, dass die Regierung den Vorschlag, Altkanzler Gerhard Schröder als Vermittler einzusetzen, sofort zurückgewiesen habe.
Precht erklärte, er könne zwar verstehen, dass Schröder wegen seiner Nähe zu Russland abgelehnt werde. In diesem Fall müsse die Bundesregierung jedoch «einen Gegenvorschlag machen». Als mögliche Vermittlerin nannte Precht unter anderem Altkanzlerin Angela Merkel oder ein «Dreamteam Merkel/Schröder».
Der Philosoph äusserte Zweifel daran, dass es sich bei Putins Vorstoss lediglich um ein taktisches Manöver handle. «Ich persönlich halte das für sehr unwahrscheinlich, dass das ein Trick ist», sagte Precht. Nach seiner Einschätzung sind die Voraussetzungen für diplomatische Gespräche derzeit so günstig wie seit Beginn des Krieges nicht mehr.
https://weltwoche.ch/daily/philosoph-precht-kritisiert-ablehnung-von-putins-schroeder-vorschlag-und-sieht-im-ukraine-krieg-einen-aufruestungswahn/
Der Philosoph und Publizist Richard David Precht hat die deutsche Bundesregierung für ihre Reaktion auf einen Vermittlungsvorschlag von Russlands Präsidenten Wladimir Putin kritisiert. Im Podcast mit Markus Lanz sagte Precht, er sei «ein bisschen sehr bestürzt» darüber gewesen, dass die Regierung den Vorschlag, Altkanzler Gerhard Schröder als Vermittler einzusetzen, sofort zurückgewiesen habe.
Precht erklärte, er könne zwar verstehen, dass Schröder wegen seiner Nähe zu Russland abgelehnt werde. In diesem Fall müsse die Bundesregierung jedoch «einen Gegenvorschlag machen». Als mögliche Vermittlerin nannte Precht unter anderem Altkanzlerin Angela Merkel oder ein «Dreamteam Merkel/Schröder».
Der Philosoph äusserte Zweifel daran, dass es sich bei Putins Vorstoss lediglich um ein taktisches Manöver handle. «Ich persönlich halte das für sehr unwahrscheinlich, dass das ein Trick ist», sagte Precht. Nach seiner Einschätzung sind die Voraussetzungen für diplomatische Gespräche derzeit so günstig wie seit Beginn des Krieges nicht mehr.
https://weltwoche.ch/daily/philosoph-precht-kritisiert-ablehnung-von-putins-schroeder-vorschlag-und-sieht-im-ukraine-krieg-einen-aufruestungswahn/
Die Weltwoche
Philosoph Precht kritisiert Ablehnung von Putins Schröder-Vorschlag – und sieht im Ukraine-Krieg einen «Aufrüstungswahn»
Der Philosoph und Publizist Richard David Precht hat die deutsche Bundesregierung für ihre Reaktion auf einen Vermittlungsvorschlag von Russlands Präsidenten Wladimir Putin kritisiert. Im Podcast mit Markus Lanz sagte Precht, er sei «ein bisschen sehr bestürzt»…
REPUBLICA 2026
„Kein einziges europäisches Land wird dagegen ankommen“, sagt Merkel. Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Zusammenhalt Europas angemahnt. „Das Recht des Stärkeren wird aktuell versucht, zum Teil brutal durchzusetzen.
Gerade deshalb ist Europa ja so wichtig, dass wir diese Maxime nicht gelten lassen“, sagte die Altkanzlerin auf der Digitalkonferenz Republica vor einem prall gefüllten Plenum.
Das habe schon während ihrer Zeit als Kanzlerin begonnen.
Die USA hätten exterritoriale Sanktionen einfach verkündet, auch China lasse das nicht aus. „Wer Macht hat, nutzt sie zurzeit ziemlich hart aus. Und es ist sonnenklar: Kein einziges einzelnes europäisches Land wird dagegen ankommen“, sagte sie weiter. Deshalb sei es wichtig, wenn sich Europa zusammenschließe.
Die Republica steht in diesem Jahr unter dem Motto „Never gonna give you up“, der Titel eines beliebten Popsongs von Rick Astley aus dem Jahr 1987. Übersetzt bedeutet das Motto „Ich werde dich niemals aufgeben“.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a0af11771d1a924f943cf89/angela-merkel-auf-republica-kein-einziges-europaeisches-land-wird-dagegen-ankommen-sagt-die-altkanzlerin.html
„Kein einziges europäisches Land wird dagegen ankommen“, sagt Merkel. Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Zusammenhalt Europas angemahnt. „Das Recht des Stärkeren wird aktuell versucht, zum Teil brutal durchzusetzen.
Gerade deshalb ist Europa ja so wichtig, dass wir diese Maxime nicht gelten lassen“, sagte die Altkanzlerin auf der Digitalkonferenz Republica vor einem prall gefüllten Plenum.
Das habe schon während ihrer Zeit als Kanzlerin begonnen.
Die USA hätten exterritoriale Sanktionen einfach verkündet, auch China lasse das nicht aus. „Wer Macht hat, nutzt sie zurzeit ziemlich hart aus. Und es ist sonnenklar: Kein einziges einzelnes europäisches Land wird dagegen ankommen“, sagte sie weiter. Deshalb sei es wichtig, wenn sich Europa zusammenschließe.
Die Republica steht in diesem Jahr unter dem Motto „Never gonna give you up“, der Titel eines beliebten Popsongs von Rick Astley aus dem Jahr 1987. Übersetzt bedeutet das Motto „Ich werde dich niemals aufgeben“.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a0af11771d1a924f943cf89/angela-merkel-auf-republica-kein-einziges-europaeisches-land-wird-dagegen-ankommen-sagt-die-altkanzlerin.html
DIE WELT
Angela Merkel auf Republica: „Kein einziges europäisches Land wird dagegen ankommen“, sagt die Altkanzlerin - WELT
Angela Merkel besucht die Republica und spricht dort über die Zukunft Europas. In einem prall gefüllten Raum macht sie deutlich: Das Recht des Stärkeren werde aktuell „brutal“ durchgesetzt. Europa habe nur eine Chance.
BAYERNS MINISTERPRÄSIDENT
„Dann gehen wir den Weimarer Weg“ – Söder warnt wegen AfD vor Scheitern von Schwarz-Rot
CSU-Chef Markus Söder hat nach dem Aus der Vorgängerregierung vor einem Scheitern der amtierenden schwarz-roten Koalition in Berlin gewarnt.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a08b7ad1bde982bd10fe250/bayerns-ministerpraesident-dann-gehen-wir-den-weimarer-weg-soeder-warnt-wegen-afd-vor-scheitern-von-schwarz-rot.html
„Wenn jetzt wieder eine demokratische Regierung scheitert, aus welchen Gründen auch immer, (...), dann gehen wir den Weimarer Weg“, sagte der bayerische Ministerpräsident auf dem Katholikentag in Würzburg.
Die Weimarer Republik war die erste demokratische Republik in Deutschland. Sie endete 1933 mit der Machtübernahme Adolf Hitlers und der Machtergreifung der Nationalsozialisten. Danach wurde Deutschland zur nationalsozialistischen Diktatur.
„Die Anzeichen sind doch da. Es ist nicht das Gleiche, aber es ist irgendwie ähnlich“, sagte Söder. Wer auf eine Minderheitsregierung setze, verkenne, „dass die Minderheitsregierung nur die Vorstufe zu einer Neuwahl ist, mit einem gigantischen Erfolg von Leuten, die ich nicht unterstütze“.
Zwar werde sich die Geschichte nicht eins zu eins wiederholen, es gebe aber Anzeichen für einen ähnlichen Verlauf. Eine Minderheitsregierung der Union lehnte er entschieden ab. Eine solche Konstellation sei lediglich die Vorstufe für Neuwahlen.
„Dann gehen wir den Weimarer Weg“ – Söder warnt wegen AfD vor Scheitern von Schwarz-Rot
CSU-Chef Markus Söder hat nach dem Aus der Vorgängerregierung vor einem Scheitern der amtierenden schwarz-roten Koalition in Berlin gewarnt.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a08b7ad1bde982bd10fe250/bayerns-ministerpraesident-dann-gehen-wir-den-weimarer-weg-soeder-warnt-wegen-afd-vor-scheitern-von-schwarz-rot.html
„Wenn jetzt wieder eine demokratische Regierung scheitert, aus welchen Gründen auch immer, (...), dann gehen wir den Weimarer Weg“, sagte der bayerische Ministerpräsident auf dem Katholikentag in Würzburg.
Die Weimarer Republik war die erste demokratische Republik in Deutschland. Sie endete 1933 mit der Machtübernahme Adolf Hitlers und der Machtergreifung der Nationalsozialisten. Danach wurde Deutschland zur nationalsozialistischen Diktatur.
„Die Anzeichen sind doch da. Es ist nicht das Gleiche, aber es ist irgendwie ähnlich“, sagte Söder. Wer auf eine Minderheitsregierung setze, verkenne, „dass die Minderheitsregierung nur die Vorstufe zu einer Neuwahl ist, mit einem gigantischen Erfolg von Leuten, die ich nicht unterstütze“.
Zwar werde sich die Geschichte nicht eins zu eins wiederholen, es gebe aber Anzeichen für einen ähnlichen Verlauf. Eine Minderheitsregierung der Union lehnte er entschieden ab. Eine solche Konstellation sei lediglich die Vorstufe für Neuwahlen.
DIE WELT
Bayerns Ministerpräsident: „Dann gehen wir den Weimarer Weg“ – Söder warnt wegen AfD vor Scheitern von Schwarz-Rot - WELT
Markus Söder nennt die AfD auf dem Katholikentag „schlimmste rechte Organisation in ganz Europa“. Ein vorzeitiges Scheitern der schwarz-roten Koalition ebne den Weg für Weimarer Verhältnisse. Eine Minderheitsregierung der Union lehnt Bayerns Ministerpräsident…
Thüringens Innenminister
„Brandmauer für geheime Informationen“: AfD-Regierung könnte von Geheimdienst-Hinweisen abgeschnitten werden
Thüringens Innenminister Georg Maier hat am Montag im Deutschlandfunk erneut die Gefahr einer AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt beschworen. Seine Aufgabe als Innenminister sei, auf dieses Risiko hinzuweisen.
Was die Wähler mit diesem Hinweis machen, sei nicht seine Sache. Bereits am Wochenende hatte er gegenüber dem Handelsblatt vor den Risiken einer solchen Regierung für die „Sicherheitsarchitektur in Deutschland“ gewarnt
Nun hat er konkretisiert, welche Gefahren von einem AfD-Innenminister ausgehen könnten: „Der hat natürlich Zugang zu Geheim-Order-Informationen. Wenn dann nicht klar ist, dass diese Informationen geheim bleiben, sondern gegebenenfalls abfließen nach Russland, nach China oder in rechtsextreme Kreise, dann ist natürlich unsere Sicherheit in Deutschland massiv gefährdet.“
https://apollo-news.net/brandmauer-fuer-geheime-informationen-afd-regierung-koennte-von-geheimdienst-hinweisen-abgeschnitten-werden/
„Brandmauer für geheime Informationen“: AfD-Regierung könnte von Geheimdienst-Hinweisen abgeschnitten werden
Thüringens Innenminister Georg Maier hat am Montag im Deutschlandfunk erneut die Gefahr einer AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt beschworen. Seine Aufgabe als Innenminister sei, auf dieses Risiko hinzuweisen.
Was die Wähler mit diesem Hinweis machen, sei nicht seine Sache. Bereits am Wochenende hatte er gegenüber dem Handelsblatt vor den Risiken einer solchen Regierung für die „Sicherheitsarchitektur in Deutschland“ gewarnt
Nun hat er konkretisiert, welche Gefahren von einem AfD-Innenminister ausgehen könnten: „Der hat natürlich Zugang zu Geheim-Order-Informationen. Wenn dann nicht klar ist, dass diese Informationen geheim bleiben, sondern gegebenenfalls abfließen nach Russland, nach China oder in rechtsextreme Kreise, dann ist natürlich unsere Sicherheit in Deutschland massiv gefährdet.“
https://apollo-news.net/brandmauer-fuer-geheime-informationen-afd-regierung-koennte-von-geheimdienst-hinweisen-abgeschnitten-werden/
Apollo News
„Brandmauer für geheime Informationen“: AfD-Regierung könnte von Geheimdienst-Hinweisen abgeschnitten werden
Laut Thüringens SPD-Innenminister könnte eine AfD-Landesregierung in Sachsen-Anhalt rechtlich von Geheimdienstinformationen abgeschnitten werden. Die Innenminister sollen beraten, was wegen des Sicherheitsrisikos einer AfD-Regierung zu tun sei.
Innenminister und Staatsanwälte: Vorgehen gegen Internet-Kommentare war „zu exzessiv”
Die Ermittlungen wegen „Hassrede im Netz“ stehen schon länger in der Kritik. Jetzt geben Behördenleiter zu, dass sie die strafrechtliche Verfolgung der vermeintlichen Hetzer übertrieben haben.
Zahllose als strafbar verdächtige Inhalte werden seit Jahren gemeldet. So häufig, dass dies mittlerweile von den Strafverfolgern selbst kritisch gesehen wird. Seit Nutzer etwa bei der Meldestelle Hessen gegen Hass und Hetze anonym Hinweise einreichen konnten, sei die Zahl der inkriminierten Beiträge in die Höhe geschossen.
Laut der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) wurden dort binnen sechs Jahren 100.000 Beiträge gemeldet – von „selbst ernannten Debattenpolizisten“, wie es Axel Schröder, Leiter der Meldestelle, gegenüber der FAS ausdrückte.
Dennoch sei etwa jeder zweite Fall an das Bundeskriminalamt (BKA) und die Staatsanwaltschaft weitergeleitet worden.
https://nius.de/nachrichten/innenminister-und-staatsanwaelte-vorgehen-gegen-internet-kommentare-war-zu-exzessiv
Die Ermittlungen wegen „Hassrede im Netz“ stehen schon länger in der Kritik. Jetzt geben Behördenleiter zu, dass sie die strafrechtliche Verfolgung der vermeintlichen Hetzer übertrieben haben.
Zahllose als strafbar verdächtige Inhalte werden seit Jahren gemeldet. So häufig, dass dies mittlerweile von den Strafverfolgern selbst kritisch gesehen wird. Seit Nutzer etwa bei der Meldestelle Hessen gegen Hass und Hetze anonym Hinweise einreichen konnten, sei die Zahl der inkriminierten Beiträge in die Höhe geschossen.
Laut der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) wurden dort binnen sechs Jahren 100.000 Beiträge gemeldet – von „selbst ernannten Debattenpolizisten“, wie es Axel Schröder, Leiter der Meldestelle, gegenüber der FAS ausdrückte.
Dennoch sei etwa jeder zweite Fall an das Bundeskriminalamt (BKA) und die Staatsanwaltschaft weitergeleitet worden.
https://nius.de/nachrichten/innenminister-und-staatsanwaelte-vorgehen-gegen-internet-kommentare-war-zu-exzessiv
NIUS
Innenminister und Staatsanwälte: Vorgehen gegen Internet-Kommentare war „zu exzessiv”
Das umstrittene Vorgehen der Behörden gegen angeblich potenziell strafbare Inhalte wird dort inzwischen selbst kritisch gesehen.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Keine Lust mehr auf den »großen Bruder«?
Das Kopp Verlag Freiheits-Handy
Für alle, die Apple und Google nicht vertrauen, weil ihnen Freiheit und Privatsphäre am Herzen liegen.
Lassen Sie nicht zu, dass Ihr Smartphone fast Ihr ganzes digitales Leben an Big Tech und die Geheimdienste weiterreicht! So entziehen Sie Überwachern den Boden unter den Füßen!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fkopp-verlag-freiheits-handy-pixel-9a
Das Kopp Verlag Freiheits-Handy
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https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fkopp-verlag-freiheits-handy-pixel-9a
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Webcam Cover 4er-Set
Mit praktischer Schiebefunktion zum Abdecken und Öffnen der Kameralinse
Selbstklebende Abdeckungen in Form von Schlössern für die Webcams von PC-Bildschirmen, Smartphones und Notebooks
Effektiver Schutz vor Internetspionage, Spannern und Hackern
Warum überkleben so viele Menschen ihre Webcam?
Der ehemalige Direktor des FBI, James Comey tut es, der Facebook-Chef Mark Zuckerberg ebenfalls.
Immer wieder kommt es zu Angriffen von Hackern, aber auch von Konzernen und Geheimdiensten auf die Webcams privater Nutzer.
Schützen Sie Ihre Webcam vor unbefugtem Zugriff und geben Sie niemandem eine Chance, in Ihr Privatleben zu spähen!
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Mit praktischer Schiebefunktion zum Abdecken und Öffnen der Kameralinse
Selbstklebende Abdeckungen in Form von Schlössern für die Webcams von PC-Bildschirmen, Smartphones und Notebooks
Effektiver Schutz vor Internetspionage, Spannern und Hackern
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
RFID & Ortungssicherheit
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Um Sie vor einem unerwünschten Zugriff Dritter auf diese Daten zu schützen, wurde in diese Geldbörsen ein TÜV-geprüftes Material eingearbeitet, das die Übertragungen der Daten blockiert und deren Missbrauch verhindert sowie Identitätsdiebstahl vorbeugt.
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LAUTERBACH KÄMPFT FÜR DIE DIKTATUR:
Auf welchem Weg der totalitäre Klima-Komplex seine Herrschaft retten will
Die nächste Stufe der Klima-Hysterie-Politik. WHO-Notstand statt Demokratie. Kritiker sehen darin den Versuch, Freiheitsrechte dauerhaft unter Vorbehalt zu stellen.
Es gibt Dinge, die konnte sich nicht einmal Goerges Orwell ausdenken. Gerade eben hat Roland Tichy in einem exzellenten Text geschrieben: „Der Weltklimarat sagt den Weltuntergang ab. Die 44 verantwortlichen „Wissenschaftler“ des „Intergovernmental Panel on Climate Change“, also die Hohepriester des Klimawandels, verantwortlich für die Klimaszenarien, behaupten das Gegenteil dessen, was uns jahrelang in Angst und Schrecken versetzt hat.“
Roland Tichy kommt zu dem Schluss: „Die Welt wird nicht untergehen, nicht wegen des Klimas. Die schlimmste Erfahrung der letzten Wochen ist: Die gute Nachricht der abgesagten Klimakatastrophe wurde in Deutschland nicht diskutiert…Es wäre schrecklich für die Profiteure der Klimapolitik. Sie könnten nicht mehr mit der Angst-Predigt anderen Menschen das Geld aus der Tasche ziehen und in ihre umlenken. Sie müssten sich richtige Jobs suchen.“
Der Klima-Komplex, der Zusammenschluss aus Linken, Grünen, auch von den Linken und Grünen, die sich aus Camouflage politisch in schwarzes Tuch hüllen, nebst den Generaldirektoren der durchsubventionierten Klima-Industrie und Klima-Finanz, das Kartell der Umverteiler, derer, die ihren Luxus durch Deutschlands De-Industrialisierung sichern, will mittels der WHO, wie schon in der Pandemie-Diktatur, Grundrechte und Freiheit einschränken.
Doch eingeschränkte Freiheiten und Grundrechte sind keine. Eine fragwürdige Kommission der suspekten WHO, der Deutschlands Es-Pandemiesicherheitsminister Lauterbach angehört, will, dass die WHO den „internationalen Gesundheitsnotstand“ ausruft.
Lauterbach ruft wieder zu totalitären Maßnahmen auf.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/totalitaerer-klima-komplex-herrschaft/
Auf welchem Weg der totalitäre Klima-Komplex seine Herrschaft retten will
Die nächste Stufe der Klima-Hysterie-Politik. WHO-Notstand statt Demokratie. Kritiker sehen darin den Versuch, Freiheitsrechte dauerhaft unter Vorbehalt zu stellen.
Es gibt Dinge, die konnte sich nicht einmal Goerges Orwell ausdenken. Gerade eben hat Roland Tichy in einem exzellenten Text geschrieben: „Der Weltklimarat sagt den Weltuntergang ab. Die 44 verantwortlichen „Wissenschaftler“ des „Intergovernmental Panel on Climate Change“, also die Hohepriester des Klimawandels, verantwortlich für die Klimaszenarien, behaupten das Gegenteil dessen, was uns jahrelang in Angst und Schrecken versetzt hat.“
Roland Tichy kommt zu dem Schluss: „Die Welt wird nicht untergehen, nicht wegen des Klimas. Die schlimmste Erfahrung der letzten Wochen ist: Die gute Nachricht der abgesagten Klimakatastrophe wurde in Deutschland nicht diskutiert…Es wäre schrecklich für die Profiteure der Klimapolitik. Sie könnten nicht mehr mit der Angst-Predigt anderen Menschen das Geld aus der Tasche ziehen und in ihre umlenken. Sie müssten sich richtige Jobs suchen.“
Der Klima-Komplex, der Zusammenschluss aus Linken, Grünen, auch von den Linken und Grünen, die sich aus Camouflage politisch in schwarzes Tuch hüllen, nebst den Generaldirektoren der durchsubventionierten Klima-Industrie und Klima-Finanz, das Kartell der Umverteiler, derer, die ihren Luxus durch Deutschlands De-Industrialisierung sichern, will mittels der WHO, wie schon in der Pandemie-Diktatur, Grundrechte und Freiheit einschränken.
Doch eingeschränkte Freiheiten und Grundrechte sind keine. Eine fragwürdige Kommission der suspekten WHO, der Deutschlands Es-Pandemiesicherheitsminister Lauterbach angehört, will, dass die WHO den „internationalen Gesundheitsnotstand“ ausruft.
Lauterbach ruft wieder zu totalitären Maßnahmen auf.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/totalitaerer-klima-komplex-herrschaft/
Tichys Einblick
Auf welchem Weg der totalitäre Klima-Komplex seine Herrschaft retten will
Die nächste Stufe der Klima-Hysterie-Politik: WHO-Notstand statt Demokratie. Kritiker sehen darin den Versuch, Freiheitsrechte dauerhaft unter Vorbehalt zu stellen.