DIE GROSSE UMVERTEILUNG

Vermögensabgabe, Steuer-Hammer, digitaler Euro

– wie sich Staat & EU 2026 an Ihrem Ersparten bedienen
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Bürokratie, Schulden, Selbstbedienung: Fahrtenbuch für die Sackkarre, Freiflüge für Minister

Dem Bürger werden Verzicht, höhere Lasten und längere Lebensarbeitszeit zugemutet, während der Staat seine Pfründe schützt. Hinzu kommt Gängelung von Unternehmern durch Auflagen, die zu Betriebsaufgaben führen. Die Zumutung beginnt nicht unten, sondern ganz oben.

Die FAZ, der Spiegel und andere sogenannte Top-Gazetten schreiben gern darüber, dass die Deutschen zu sehr verwöhnt worden seien und nun eben den Gürtel enger schnallen müssten.

Es sei doch klar, dass weder Rente noch Krankenversicherung für immer sicher sein könnten. Das stimmt auch, wenn wir weiterhin von Parteien regiert werden, die ihre eigenen Interessen und politischen Ideale über die Interessen der Steuerzahler stellen.

Bis 2020 lag der Bundeshaushalt noch deutlich unter 400 Milliarden Euro. 2025 waren es bereits 502 Milliarden, 2026 sollen es 524 Milliarden Euro sein. Trotz einer Billion Euro, also 1000 Milliarden Euro, an Sonderschulden beträgt die zusätzliche Neuverschuldung im Jahr 2026 noch einmal 98 Milliarden Euro.

Die Gesamtverschuldung ist inzwischen auf fast 2,9 Billionen Euro gestiegen. Jeder Privathaushalt und jede Firma hätte längst Insolvenz angemeldet oder schon vor Jahren Ausgaben gestrichen, die nicht zwingend nötig sind.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/deutschland-buerokratie-schulden-selbstbedienung/

Tiefrote Bilanz
Verluste bei Reichelts "Nius" weiten sich aus

Das Portal "Nius" um Julian Reichelt bleibt ein wirtschaftliches Verlustgeschäft zur politischen Stimmungsmache. Eine gerade veröffentlichte Bilanz gibt Einblick ins Minus und verrät die geringe Zahl treuer Abonnenten.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_101258246/julian-reichelt-nius-rutscht-tiefer-in-die-roten-zahlen.html

An prominenter Stelle am oberen Rand des rechten Krawallportals "Nius" hat sich in den vergangenen Wochen etwas Bemerkenswertes getan: Die Seite von Julian Reichelt nennt sich dort nicht mehr "Stimme der Mehrheit", wie sie es seit den Anfängen im Juli 2023 getan hatte. Das Motto dort wurde im März ersetzt durch "Verlässlich. Überparteilich. Populär".

Und seit dem 1. Mai ist "Verlässlich" gestrichen. Was man aber verlässlich über das Portal sagen kann: Es türmt Riesenverluste auf.
So laut wie das Portal bei der Stimmungsmache auftritt, so zurückhaltend sind die Macher mit Zahlen zum wirtschaftlichen Erfolg oder Misserfolg.

Doch es gibt Veröffentlichungspflichten zum Schutz von Gläubigern und Geschäftsverkehr. Und der jetzt abrufbare Jahresabschluss verrät: Das Portal hat im dritten Jahr seines Bestehens den Verlust noch ausgebaut. Gesundheitsdaten-Millionär Frank Gotthardt musste wieder einen zweistelligen Millionenbetrag nachschießen. Die Abo-Einnahmen sind dagegen vergleichsweise winzig, und die Zahl der Leser ist zuletzt auf ein Rekordtief gefallen.

DER STAAT ALS BEUTE

Angst um die Pfründe – das Imperium schlägt um sich

Im Gleichschritt marschieren Sozialdemokraten und Christdemokraten gegen den gemeinsamen Fressfeind.
„Jedem muss klar sein, was droht, wenn die AfD an die Macht kommt“, sagt Dirk Wiese, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, im „Spiegel“: „Einen solch unverhohlenen Zugriff auf den Staatsapparat hat es hierzulande seit dem Ende der Naziherrschaft nicht mehr gegeben.“

Auch Andreas Schmidt, SPD-Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt, spricht von einem Angriff auf den Staat: „Der Staat ist kein Beutegut.“ Und CDU-Parteifreund Herbert Reul, Innenminister von Nordrhein-Westfalen, klagte im „Stern“: „Die AfD zeigt in Sachsen-Anhalt, was sie unter Regieren versteht: Gefolgsleute statt Fachleute.“

Die schärfsten Kritiker der Elche waren vorher selber welche.
Der Berliner Grüne Benedikt Lux sagte einst dem „Neuen Deutschland“:

„Wir haben fast die gesamte Führung aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz. Ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht.“

Seit Jahrzehnten greifen die Parteien von „Unsere Demokratie“ schamlos und unverhohlen auf den Staatsapparat zu. Erst waren es nur SPD und CDU/CSU, dann durften nacheinander die FDP und die Grünen beim Posten-Nach-Parteibuch-Verteilspiel mitmachen.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/angst-um-die-pfruende-das-imperium-schlaegt-um-sich/

Das merkwürdige Demokratieverständnis eines Drogeriemarktchefs: „Ich möchte Björn Höcke nicht bei uns in der Firma begrüßen”

Die Deutschen kaufen in ihren Märkten Toilettenpapier, Hundefutter und Shampoo: „dm“, „Rossmann“ und „Müller“ machen Milliardenumsätze. Doch seit einiger Zeit gibt es über den Einkauf hinaus gratis politische Statements. Denn die Chefs der größten deutschen Drogeriemärkte mischen sich, so scheint es, immer stärker in die Politik ein. 

In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung bezieht Raoul Roßmann, 41, jetzt Stellung gegen Rechts:

„Mich frustriert momentan weniger der Zugewinn der AfD, auch wenn ich ihn als besorgniserregend wahrnehme. Mich frustriert, dass die Bundesregierung ihren Handlungsspielraum nicht nutzt. Was wirkt, ist kluge Politik im Sinne der Menschen.“

Seit wann ist Seifenkauf politisch?

Das Familienunternehmen Rossmann sitzt im niedersächsischen Burgwedel. Gründer Dirk Roßmann sieht sich laut Homepage ausdrücklich als „Unternehmer mit Haltung“. Sein Sohn folgt dieser Linie, offenbar sogar im privaten Umfeld.

Als die Süddeutsche Zeitung ihn darauf anspricht, dass er angeblich jemanden aus dem Freundeskreis erfolgreich von der AfD weggebracht habe, sagt Roßmann:
„Ja, bei der letzten Wahl. Mit Wählern muss man reden. Mit den Argumenten der AfD muss man sich auseinandersetzen. Aber sie hoffähig machen, indem man sie einlädt? Nein. Ich möchte Björn Höcke nicht bei uns in der Firma begrüßen.“

Konzernchefs tragen Verantwortung als Vorbilder. Aber spielt die Weltanschauung beim Windelkauf wirklich solch eine große Rolle? Roßmanns Mitbewerber Christoph Werner scheint tolerant: Der dm-Chef, für den allein in Deutschland mehr als 60.000 Menschen arbeiten, gilt als Freigeist.

https://nius.de/kommentar/demokratieverstaendnis-drogeriemarktchef-raoul-rossmann-bjoern-hoecke

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Regierungskoalition

Neuer Countdown für Reformpaket: Union spricht von entscheidender Sitzung am 30. Juni

Der Koalitionsausschuss soll in einer entscheidenden Sitzung am 30. Juni zusammenkommen, um abschließend über das geplante Reformpaket zu beraten. Zuvor will man noch ein abschließendes Treffen mit Vertretern von Gewerkschaften und Arbeitgebern abhalten.

Dieses soll am 10. Juni stattfinden, wie der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Steffen Bilger, am Dienstag in Berlin erklärte.

Der Koalitionsausschuss unter der Führung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte in der Vorwoche entschieden, sich noch vor der parlamentarischen Sommerpause – die am 10. Juli beginnt – auf das große Reformpaket zu einigen.

Kernanliegen sind Reformen in den Bereichen Einkommensteuer, Arbeitsmarkt, Rente und Bürokratieabbau.

https://apollo-news.net/neuer-countdown-fr-reformpaket-union-spricht-von-entscheidender-sitzung-am-30-juni/

💥Politik-Skandal: Truppe in Aufruhr!

💥Kriegsplan Deutschland!

💥Der neue Anti-Putin-Plan!

💥Panik an Schulen!

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Schuberts Lagemeldung:
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Eilt💥Ebola in Deutschland!
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💥WHO, Gates, Pharma und Lauterbach!

💥Hantavirus war nur Probelauf!

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GMH Gruppe
„Produktionszeiten werden immer kleiner“: Vorreiterin des klimaneutralen Stahls klagt über schwankende Strompreise

Eine Unternehmerin für „grünen Stahl“ kritisiert die Folgen der Energiewende: Volatile Strompreise und Netzentgelte verkleinern die Produktionszeiten. Ein Vorhaben der Bundesnetzagentur könnte das Problem weiter verschärfen.

Das Stahlwerk Georgsmarienhütte der GMH Gruppe gilt als Vorreiter auf dem Weg zum „grünen Stahl“ – doch jetzt leidet es unter den Folgen der Klima- und Energiepolitik. Das Familienunternehmen in Niedersachsen produziert mit Elektroöfen Stahl aus Schrott und ist dadurch extrem abhängig von den deutschen Strompreisen.

Wegen der hohen Investitionskosten müsse das Werk eigentlich „24 Stunden, 7 Tage die Woche“ produzieren, sagte Großmann. Doch genau diese kontinuierliche Auslastung gerät wegen der wirtschaftlichen Zumutungen der Energiewende zunehmend unter Druck.

Der in der Stahlproduktion verwendete Elektrolichtbogenofen verbraucht große Strommengen – und deren Einsatz muss inzwischen immer stärker an Strompreise und Netzentgelte angepasst werden.

https://apollo-news.net/produktionszeiten-werden-immer-kleiner-vorreiterin-des-klimaneutralen-stahls-klagt-ber-schwankende-strompreise/

re:publica

Hirschhausen vergleicht AfD-Kritik an Inklusionspolitik mit den Euthanasie-Verbrechen der Nazis

Arzt und Wissenschaftsjournalist Eckart von Hirschhausen hat auf der Digitalkonferenz re:publica am Dienstag die AfD in die Nähe nationalsozialistischer Ideologie gerückt. Konkret setzte er eine Aussage des AfD-Politikers Björn Höcke zur Inklusion mit der Euthanasiepolitik der Nationalsozialisten gleich.

Hirschhausen eröffnete seinen Auftritt mit einer persönlichen Anekdote: Sein Gitarrenlehrer sei der Holocaust-Überlebende Coco Schumann gewesen, der ihm kurz vor seinem Tod noch ein letztes Interview gegeben habe.

Schumann habe damals gesagt, „wer den Swing im Blut hat, marschiert nicht“. Hirschhausen ergänzte: „Er hat den Holocaust überlebt, weil er Gitarre gespielt hat, während arme Menschen vergast wurden.“

Unmittelbar daran anschließend zog er den Vergleich zur AfD. Das Deutsche Institut für Menschenrechte habe die Partei als Gefahr für Menschen mit Behinderungen eingestuft, so Hirschhausen. Dann nahm er Bezug auf Höckes Aussage, Inklusion sei „ein Ideologieprojekt, das unsere Schüler nicht weiterbringt oder leistungsfähiger macht“, ohne dabei den Namen des Politikers zu nennen.

https://apollo-news.net/hirschhausen-vergleicht-afd-kritik-an-inklusionspolitik-mit-den-euthanasie-verbrechen-der-nazis/

Wie sich der Kanzler vor der SPD-Fraktion demütigte

Das wohl Faszinierendste an Friedrich Merz’ Kanzlerschaft ist seine Angewohnheit, jedes noch so plumpe Klischee über sich selbst in brillante Bildsprache zu übersetzen. Wenn ganz Deutschland sagt, er erscheine wie Stromberg, lässt er auf spektakulär umständliche Weise eine Torte vom Pappteller fallen.

Wenn ihm autoritäres Gebaren unterstellt wird, posiert er mit Regenten-Geste neben dem indischen Premierminister auf einem blumengeschmückten Wagen.

Und wenn ihm Kritiker vorwerfen, er sei der fleißigste SPD-Politiker, dann spricht er vor einem Namensschild mit dem Aufdruck „Friedrich Merz, SPD-Fraktion im Bundestag“ – und lässt sich von den Genossen einen Schal mit der SPD-Parole „Zusammen ist unsere Stärke“ schenken.

https://nius.de/kommentar/wie-sich-der-kanzler-vor-der-spd-fraktion-demuetigte

„Verfassungswidrig“? Staatsrechtler attackieren Klima-Beschluss von Karlsruhe

Im Frühjahr 2021 traf das Bundesverfassungsgericht eine der folgenreichsten Entscheidungen der jüngeren deutschen Geschichte. Karlsruhe erklärte den Klimaschutz faktisch zur Verfassungsfrage der Zukunft – und gab damit einer Klage statt, die Luisa Neubauer und weitere Klimaaktivisten eingereicht hatten.

Die Richter verpflichteten den Staat zu schärferen Klimamaßnahmen und argumentierte mit drohenden Gefahren für zukünftige Generationen, begründet mit Annahmen der Klimamodelle des Weltklimarats IPCC und der Logik eines begrenzten globalen CO2-Restbudgets. 
Doch nun hat sich etwas Entscheidendes verändert.

Innerhalb der Klimaforschung selbst werden ausgerechnet jene Extremprognosen relativiert, auf die sich Politik und Gerichte jahrelang stützten. Das besonders drastische Szenario SSP5-8.5, dem zufolge rund 5 Grad Erwärmung erwartet wurden, gilt inzwischen nicht mehr als plausibles „Business-as-usual“-Szenario, sondern als „unplausibel“ – es wurde ausrangiert.

Der Grund: Die Forscher gehen inzwischen davon aus, dass die weltweiten Emissionen deutlich geringer ausfallen dürften als noch vor einigen Jahren prognostiziert. Was bedeutet das für einen Beschluss, der auf genau dieser Dramatik aufbaute?

NIUS hat dazu mit zwei Staatsrechtlern gesprochen: dem Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler und dem Staatsrechtler Dietrich Murswiek.
Boehme-Neßler hält den Wegfall der extremen Drohkulisse für hochrelevant.

Das Bundesverfassungsgericht habe sich zwar nicht ausdrücklich auf SSP5-8.5 berufen, aber sinngemäß seine Horrorprognosen übernommen:

„Das Bundesverfassungsgericht stützt sich jetzt nicht ganz direkt [...] aber indirekt, indem es von einer Apokalypse redet.“ Weil Klimapolitik massive Grundrechtseingriffe bedeutet, hängt ihre verfassungsrechtliche Zulässigkeit unmittelbar vom Ausmaß der behaupteten Gefahr ab. „Grundrechtseingriffe sind nur dann erlaubt, wenn sie verhältnismäßig sind“, sagt Boehme-Neßler.

Und verhältnismäßig seien sie nur, wenn sie auch erforderlich seien.
„Wissenschaft behandelt, als gäbe es eine völlig eindeutige Sachlage“
Wenn die wissenschaftliche Grundlage dieser Dramatik nun wegbreche, habe das Folgen für die Verhältnismäßigkeit:

„Wenn die Entwicklung nicht so dramatisch ist, dann sind auch die ganz weitgehenden dramatischen Anordnungen, die das Bundesverfassungsgericht trifft, nicht erforderlich.“

https://nius.de/politik/klima-urteil-karlsruhe-ipcc-prognosen-staatsrechtler-kritik

"Die Ukraine hat für uns oberste Priorität" - EU-Militärchef zu Euronews

In der Sendung Europe Today auf Euronews sagte der oberste Militärgeneral der EU, Seán Clancy, dass die Ukraine die "oberste Priorität" der EU bleibe, da der Krieg die europäische Verteidigungsstrategie umgestalte.

Diese Woche treffen sich die EU-Verteidigungschefs in Brüssel, um das 25-jährige Bestehen des EU-Militärausschusses zu feiern, der ursprünglich als Reaktion auf die Balkankonflikte der 1990er Jahre eingerichtet wurde.

Inmitten des Jubiläums wurde die Stimmung jedoch durch den anhaltenden Krieg in der Ukraine und die zunehmende Instabilität im Nahen Osten überschattet.

Clancy sagte, die Ukraine bleibe die "oberste Priorität" der EU, während die europäischen Verteidigungsminister über die Sicherheitsbereitschaft, die militärische Strategie und die weitere Unterstützung für Kiew beraten.

Seine Äußerungen erfolgten, nachdem Russland über Nacht eine weitere Angriffswelle auf die Ukraine gestartet hatte, an der Berichten zufolge Hunderte von Drohnen und Dutzende von Raketen beteiligt waren.

https://de.euronews.com/my-europe/2026/05/19/ukraine-oberste-prioritat-eu-militarchef-clancy

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Petroleumheizung mit Kochfunktion

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Stromausfall, Blackout oder unsichere Versorgungslagen verändern einen Raum in kürzester Zeit. Was dann zählt, ist eine Energiequelle, die unabhängig arbeitet und zuverlässig verfügbar bleibt.

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