Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor Stefan Schubert Impressum: https://www.youtube.com/@SchubertsLagemeldung
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„Verfassungswidrig“? Staatsrechtler attackieren Klima-Beschluss von Karlsruhe

Im Frühjahr 2021 traf das Bundesverfassungsgericht eine der folgenreichsten Entscheidungen der jüngeren deutschen Geschichte. Karlsruhe erklärte den Klimaschutz faktisch zur Verfassungsfrage der Zukunft – und gab damit einer Klage statt, die Luisa Neubauer und weitere Klimaaktivisten eingereicht hatten.

Die Richter verpflichteten den Staat zu schärferen Klimamaßnahmen und argumentierte mit drohenden Gefahren für zukünftige Generationen, begründet mit Annahmen der Klimamodelle des Weltklimarats IPCC und der Logik eines begrenzten globalen CO2-Restbudgets. 
Doch nun hat sich etwas Entscheidendes verändert.

Innerhalb der Klimaforschung selbst werden ausgerechnet jene Extremprognosen relativiert, auf die sich Politik und Gerichte jahrelang stützten. Das besonders drastische Szenario SSP5-8.5, dem zufolge rund 5 Grad Erwärmung erwartet wurden, gilt inzwischen nicht mehr als plausibles „Business-as-usual“-Szenario, sondern als „unplausibel“ – es wurde ausrangiert.

Der Grund: Die Forscher gehen inzwischen davon aus, dass die weltweiten Emissionen deutlich geringer ausfallen dürften als noch vor einigen Jahren prognostiziert. Was bedeutet das für einen Beschluss, der auf genau dieser Dramatik aufbaute?

NIUS hat dazu mit zwei Staatsrechtlern gesprochen: dem Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler und dem Staatsrechtler Dietrich Murswiek.
Boehme-Neßler hält den Wegfall der extremen Drohkulisse für hochrelevant.

Das Bundesverfassungsgericht habe sich zwar nicht ausdrücklich auf SSP5-8.5 berufen, aber sinngemäß seine Horrorprognosen übernommen:

„Das Bundesverfassungsgericht stützt sich jetzt nicht ganz direkt [...] aber indirekt, indem es von einer Apokalypse redet.“ Weil Klimapolitik massive Grundrechtseingriffe bedeutet, hängt ihre verfassungsrechtliche Zulässigkeit unmittelbar vom Ausmaß der behaupteten Gefahr ab. „Grundrechtseingriffe sind nur dann erlaubt, wenn sie verhältnismäßig sind“, sagt Boehme-Neßler.

Und verhältnismäßig seien sie nur, wenn sie auch erforderlich seien.
„Wissenschaft behandelt, als gäbe es eine völlig eindeutige Sachlage“
Wenn die wissenschaftliche Grundlage dieser Dramatik nun wegbreche, habe das Folgen für die Verhältnismäßigkeit:

„Wenn die Entwicklung nicht so dramatisch ist, dann sind auch die ganz weitgehenden dramatischen Anordnungen, die das Bundesverfassungsgericht trifft, nicht erforderlich.“

https://nius.de/politik/klima-urteil-karlsruhe-ipcc-prognosen-staatsrechtler-kritik
"Die Ukraine hat für uns oberste Priorität" - EU-Militärchef zu Euronews

In der Sendung Europe Today auf Euronews sagte der oberste Militärgeneral der EU, Seán Clancy, dass die Ukraine die "oberste Priorität" der EU bleibe, da der Krieg die europäische Verteidigungsstrategie umgestalte.

Diese Woche treffen sich die EU-Verteidigungschefs in Brüssel, um das 25-jährige Bestehen des EU-Militärausschusses zu feiern, der ursprünglich als Reaktion auf die Balkankonflikte der 1990er Jahre eingerichtet wurde.

Inmitten des Jubiläums wurde die Stimmung jedoch durch den anhaltenden Krieg in der Ukraine und die zunehmende Instabilität im Nahen Osten überschattet.

Clancy sagte, die Ukraine bleibe die "oberste Priorität" der EU, während die europäischen Verteidigungsminister über die Sicherheitsbereitschaft, die militärische Strategie und die weitere Unterstützung für Kiew beraten.

Seine Äußerungen erfolgten, nachdem Russland über Nacht eine weitere Angriffswelle auf die Ukraine gestartet hatte, an der Berichten zufolge Hunderte von Drohnen und Dutzende von Raketen beteiligt waren.

https://de.euronews.com/my-europe/2026/05/19/ukraine-oberste-prioritat-eu-militarchef-clancy
Trinkwasser-Reservefass 5 l für Krisenvorsorge

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Petroleumheizung mit Kochfunktion

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Stromausfall, Blackout oder unsichere Versorgungslagen verändern einen Raum in kürzester Zeit. Was dann zählt, ist eine Energiequelle, die unabhängig arbeitet und zuverlässig verfügbar bleibt.

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Hamburg hält an Habecks Heizungsgesetz fest und fordert Verbot von Öl- und Gasheizungen

Nach monatelangen Verhandlungen hat die Regierung die Reform von Habecks Heizungsgesetz beschlossen. Eine zentrale Änderung ist dabei die Streichung des Verbots von Öl- und Gasheizungen ab 2045.

Zudem entfällt im neuen Gesetz von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche die Vorgabe, dass neu eingebaute Heizungen zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden müssen. Doch gegen diese Entschärfung des Gesetzes wehrt sich jetzt die Freie Hansestadt Hamburg.

Die rot-grüne Regierung der norddeutschen Millionenstadt zeigt sich mit dem abgeschwächten Gesetz unzufrieden und fordert schärfere Vorgaben, wie der NDR berichtet. Konkret fordert man, dass die Länderklausel im neuen „Gebäudemodernisierungsgesetz“ bestehen bleibt.

Diese erlaubt es bisher, die vom Bund gesetzten Ziele überzuerfüllen und weitergehende, schärfere Regelungen zu treffen. Die rot-grüne Mehrheit in der Bürgerschaft befürchtet, dass die Klausel wegdebattiert werden könnte. Daher solle sich der Senat auf Bundesebene für diese Ausnahmeregelung im Gesetz einsetzen.

„Das neue Gebäudemodernisierungsgesetz suggeriert den Leuten, man könne sich ganz prima eine Gasheizung einbauen und später ein bisschen Wasserstoff und Biomethan beimischen und dann wäre das okay“, bemängelt die Sprecherin der Grünen, Melanie Nerlich, gegenüber dem NDR.

„Das ist schlichtweg falsch“, meint sie.

Erst im Oktober vergangenen Jahres wurde in Hamburg ein Gesetzentwurf mit verschärften Klimazielen per Volksentscheid erfolgreich von der Bevölkerung angenommen. Demnach soll die Hansestadt bis 2040 klimaneutral werden – das sind fünf Jahre früher als das Ziel der Bundesrepublik. Zudem beinhaltet der Entscheid die Reduktion der CO2-Emissionen.

https://apollo-news.net/hamburg-hlt-an-habecks-heizungsgesetz-fest-und-fordert-verbot-von-l-und-gasheizungen/
Camping / Gästebett / Krisenvorsorge

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Was essen Sie, wenn die Geschäfte geschlossen oder leer sind?

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Panik... 🦠🦠🦠

Hantavirus: Wie gut ist Europa auf Gesundheitsbedrohungen vorbereitet?

Obwohl es noch immer kein einheitliches europäisches Regelwerk für Quarantänemaßnahmen gibt, hat die EU Schritte unternommen, um in Zukunft besser vorbereitet zu sein als noch vor sechs Jahren. Wird das ausreichen?

Der Ausbruch des Hantavirus hat die Frage aufgeworfen, ob die Europäische Union ausreichend auf die nächste Pandemie vorbereitet ist - wann immer diese auftreten mag.

Experten sehen bislang keinen Grund zur Panik. Doch die Todesfälle, die durch die aggressive Andenvariante auf dem Kreuzfahrtschiff MV Hondius verursacht wurden, geben Anlass zur Sorge.

Obwohl das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) das Risiko als "sehr gering" eingestuft hat, aktivierte der Rat der Europäischen Union am Donnerstag seinen Krisenreaktionsmechanismus im Modus des Informationsaustauschs, um den Ausbruch aktiv zu überwachen.

https://de.euronews.com/my-europe/2026/05/19/hantavirus-europa-gesundheitsbedrohungen-schutz
Eilt💥Stromausfall in Berlin!

💥Unfassbare Sabotage!
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Schuberts Lagemeldung:

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Eilt💥Ebola in Deutschland!
💥DAS IST KEIN ZUFALL!

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💥Hantavirus war nur Probelauf!

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Schuberts Lagemeldung:

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Kolloidales Germanium

Organisches Germanium, das in fast allen Lebensmitteln spurenweise vorkommt, wirkt antiviral und antioxidativ, schmerzlindernd und entzündungshemmend und regt das Immunsystem an.

Es fördert die Sauerstoffzufuhr aller Organe und Zellen, was zu einer intensiveren Gewebeatmung führt, die Zellalterung hemmt und ganz allgemein die Reparaturprozesse im menschlichen Körper verbessert.

Es befreit das Blut von Schadstoffen, verbessert die Durchblutung, beeinflusst die Sehleistung positiv und mindert die Gefahr von Schlaganfällen.

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Vitamin D3 + K2 Tropfen

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Vitamin D3 und Vitamin K2 erfüllen im Körper unterschiedliche, sich ergänzende Funktionen. Während Vitamin D mithilfe von Sonnenlicht in der Haut gebildet wird, gelingt das in unseren Breitengraden über weite Teile des Jahres häufig nicht in ausreichendem Maß – sei es durch die Jahreszeit, den Lebensstil oder das Alter.

Gleichzeitig ist Vitamin K2 in der täglichen Ernährung nur in geringen Mengen enthalten, und seine Verfügbarkeit hängt entscheidend von der Form ab, in der es aufgenommen wird.

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Schuberts Lagemeldung:

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Broschüre: CDU wiederholt Deportations-Lüge, um AfD in Nazi-Nähe zu rücken

Die CDU hat eine neue „Info-Broschüre“ über die AfD veröffentlicht und verschärft darin ihren Kurs gegen die Partei auf fragwürdige Weise.

Die Merz-Partei übernimmt die Correctiv-„Deportations“-Lüge und wirft der AfD vor, generell völkisch, antidemokratisch und antisemitisch zu sein. 

https://nius.de/politik/broschuere-cdu-wiederholt-deportations-luege-um-afd-in-nazi-naehe-zu-ruecken

In einer Broschüre, die laut NZZ seit Montag im Konrad-Adenauer-Haus ausliegt und im CDU-Online-Shop erhältlich ist, greift die Union unter anderem die Deportations-Lüge von Correctiv auf,  das vor Gericht bereits kassiert wurde.

In der Broschüre „Abstieg für Deutschland. Keine Alternative.“ greift die CDU auf Behauptungen von Correctiv zurück: „Ganz offen bekennt sich die AfD dazu, Millionen Menschen deportieren zu wollen – auch deutsche Staatsbürger. Die zentrale Chiffre hierfür ist Remigration.“

Genau dieses Deportations-Narrativ ist bereits mehrfach juristisch schwer beschädigt worden. Gerichte untersagen zentrale Behauptungen rund um die Correctiv-Deportations-Geschichte, insbesondere die Darstellung, es habe konkrete Pläne zur Ausweisung deutscher Staatsbürger gegeben.

Trotzdem übernimmt die CDU die Darstellung nun praktisch wortgleich in ihrer neuen Broschüre! Darin bezeichnet die Partei die AfD unter anderem auch als „demokratieschädlich“, „antisemitisch“ und „völkisch“.
Bullshit, Blockade, böse Worte: Warum die Union jetzt auf SPD-Chefin Bärbel Bas losgeht

Beim DGB haben sie den Kanzler ausgebuht. Bei den Reformen blockiert und beim Freundschaftsbesuch von Friedrich Merz (CDU) in der SPD-Fraktion am Dienstag bekommt der Regierungschef (laut Bild) einen roten SPD-Schal mit dem Motto „Zusammen ist unsere Stärke“.

Geeinte Genossen gegen Merz könnte das heißen. Wir lassen dich auflaufen und hängen dir noch unsere alten Fan-Artikel um. Zusammen in der Koalition mit der Union wäre die nettere Lesart. Eine Situation so pikant wie die aktuelle Lage von Schwarz-Rot.

Die Blockade hat einen Namen: Bärbel Bas

Die bittere Wahrheit dringt erst nach und nach bei den Top-Leuten der Union ins volle Bewusstsein: Die Blockade sitzt in der eigenen Bundesregierung, und sie hat einen Namen. Arbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas.

Es war kein Zufall, dass am Dienstag gleich mehrere Unionsleute ziemlich unverblümt Bas ins Visier nahmen. „Frau Bas sollte nicht immer als diejenige erscheinen, die gegen Reformen steht“, sagte etwa der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger (CDU), der sonst nicht für harte Töne bekannt ist.

„Frau Bas sollte sich mehr um den Erfolg der Koalition insgesamt bemühen“, so Bilger beim traditionellen Gespräch mit Reportern zum Auftakt der Sitzungswoche. Zu dieser Koalition gehöre nun auch mal die Unionsfraktion. Bas äußere sich „abwertend über uns“, so Bilger.

Es schade alles dem Zusammenhalt, „was Sand ins Getriebe bringt“.

https://nius.de/politik/blockade-union-spd-baerbel-bas
„re:publica“
„Das ist ein Angriff auf uns alle“: HateAid-Geschäftsführerinnen attackieren „autoritäre“ Trump-Administration

Die „re:publica“ hat am Dienstag den beiden Geschäftsführerinnen von HateAid, Anna-Lena von Hodenberg sowie Josephine Ballon, Raum gegeben. In einem Vortrag haben sich die beiden insbesondere an der Trump-Administration abgearbeitet. Beide wollten in die USA reisen, doch am Abend des 23. Dezember habe man ihre ESTA-Visa widerrufen.

Die Einreise in die USA wurde beiden entsprechend unmöglich gemacht

Von Hodenberg zufolge sei dies nur aufgrund einer „Gleichschaltung“ der großen Plattformbetreiber, der „Tech-Bros“, möglich gewesen.

Während die amerikanischen Plattformbetreiber kein Interesse daran hätten, dass der europäische Digital Services Act (DSA) durchgesetzt wird, wolle Trump über die Plattformen weiterhin seine Inhalte verbreiten. Die Trump-Administration und entsprechende US-Konzerne seien folglich eine „unheilige Allianz“ eingegangen.

https://apollo-news.net/das-ist-ein-angriff-auf-uns-alle-hateaid-geschftsfhrerinnen-attackieren-autoritre-trump-administration/