Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor Stefan Schubert Impressum: https://www.youtube.com/@SchubertsLagemeldung
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Oberbayern

„Kultur ist kein unpolitischer Raum“: Aufregung um Wahl eines AfD-Stadtrats zum Kulturreferenten in Tittmoning

In der oberbayerischen Stadt Tittmoning regt sich Widerstand gegen die Wahl eines AfD-Stadtrats zum Kulturreferenten. Sebastian Gruttauer wird auf der Website der Stadt als Referent für „Kultur, Brauchtum und Tradition“ geführt.

Gegen die Personalie haben sich nun rund 60 Künstler und Kulturvertreter in einem Schreiben an die Stadträte gewandt. Unter ihnen ist auch der Kabarettist und Musiker Hans Well. Zuerst hatte die Passauer Neue Presse über den Fall berichtet.

In dem Schreiben heißt es: „Kultur ist kein unpolitischer Raum. Sie prägt unser gesellschaftliches Miteinander, unsere Werte und unser Verständnis von Offenheit, Vielfalt und Demokratie.“

Die Unterzeichner bezweifeln, dass ein AfD-Politiker in diesem Bereich glaubwürdig Ansprechpartner der Stadt sein könne. Zur Debatte stehen auch frühere öffentliche Äußerungen. Laut dpa schrieb Gruttauer in einem Instagram-Beitrag: „Wir werden mehr und mehr zur Minderheit im eigenen Land.“ Weiter hieß es demnach: „Das darf niemals passieren und darum braucht es Remigration.“

https://apollo-news.net/kultur-ist-kein-unpolitischer-raum-aufregung-um-wahl-eines-afd-stadtrats-zum-kulturreferenten-in-tittmoning/
FACHKRÄFTE-INITIATIVE DES VERKEHRSMINISTERS

In Kürze in Deutschlands Bussen: „Allahu akbar, die Türen schließen!“ Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine Verordnung durchgewunken, die den Führerstand von Lkw und Bussen für die halbe Welt öffnet – inklusive Prüfungen in Hocharabisch. 

Berufskraftfahrer dürfen die beschleunigte Grundqualifikation künftig nicht nur auf Deutsch, sondern in acht Sprachen ablegen.

Die neue Verordnung soll noch in diesem Jahr in Kraft treten: Wer bisher an der deutschen Prüfung verzweifelt ist, darf künftig auch auf Englisch, Hocharabisch, Kroatisch, Polnisch, Rumänisch, Russisch, Türkisch und Ukrainisch die Fragen beantworten.

Dazu kommen noch erleichterte Umtauschregelungen für Führerscheine aus Drittstaaten, das ist speziell für Kraftfahrer aus der Ukraine und Montenegro von Bedeutung. Die Verordnung soll noch 2026 in Kraft treten.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/in-kuerze-in-deutschlands-bussen-allahu-akbar-die-tueren-schliessen/
Urteil in Belgien
 
„Selbst wenn alles stimmt“: Migrationskritiker Van Langenhove verurteilt

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2026/selbst-wenn-alles-stimmt-migrationskritiker-van-langenhove-verurteilt/

Ein belgisches Gericht hat den früheren Parlamentsabgeordneten Dries Van Langenhove wegen „Hassrede“ zu einer Geldstrafe von 4.000 Euro verurteilt. Der Fall sorgt in Belgien und darüber hinaus für Aufsehen, weil das Gericht seine Entscheidung mit einer weitreichenden Begründung versah: Nicht die Unwahrheit seiner Aussagen stand im Mittelpunkt, sondern die Art, wie er Fakten über Migration, Kriminalität und gesellschaftliche Folgen dargestellt haben soll.

Auslöser war eine Vorlesung Van Langenhoves im Februar 2024 an der Katholischen Universität Löwen. Eingeladen worden war er von der Nationalistischen Studentenvereinigung.

Offiziell sollte es um regenerative Landwirtschaft gehen, tatsächlich entwickelte sich die Veranstaltung nach Darstellung der Anklage zu einem politischen Vortrag über Masseneinwanderung, Wohnungsnot, sinkende Bildungsstandards, Kriminalität und sogenannte Superdiversität.

Van Langenhove soll mit Fakten Hass geschürt haben
Besonders umstritten ist die Urteilsbegründung. Der belgische Migrationskritiker selbst veröffentlichte auf X Auszüge daraus. In dem ersten heißt es:

„Selbst wenn alle von Van Langenhove gemachten Aussagen auf wissenschaftlichen Erkenntnissen und Statistiken beruhen, macht das für die kriminelle Absicht keinen Unterschied. Van Langenhove wird nicht beschuldigt, falsche Informationen verbreitet zu haben.

Ihm wird vorgeworfen, Fakten so dargestellt zu haben, dass sie Hass gegen Personen aufgrund eines oder mehrerer der im Antirassismusgesetz geschützten Kriterien schüren.“
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☢️☢️KRIEG IN DER UKRAINE

„Lässt von niemandem eine Spur übrig“ – Russischer Politiker droht Kiew mit Massenvernichtungswaffe

Nachdem die Ukraine erfolgreich Drohnen zum Angriff auf Russland eingesetzt hat, droht nun der russische Parlamentschef mit einer weiteren Eskalation. Das Auswärtige Amt und die EU reagierten umgehend.

Der Chef des russischen Parlaments, Wjatscheslaw Wolodin, hat den Einsatz von Massenvernichtungswaffen gegen die Ukraine angedroht im Fall von Angriffen gegen die Zivilbevölkerung in Russland.

„Das alles kann dazu führen, dass wir die Waffe einsetzen, die von niemandem mehr eine Spur übrig lässt“, sagte Wolodin einer Pressemitteilung des Parlaments, der Staatsduma, zufolge. Er warnte davor, es so weit kommen zu lassen.

Als Reaktion auf die jüngsten Angriffe Russlands und verbale Drohungen bestellten sowohl die Bundesregierung als auch die EU russische Vertreter ein. Eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas schrieb auf der Plattform X, der russische Aufruf an ausländische Staatsbürger und Diplomaten, Kiew zu verlassen, stelle „eine inakzeptable Eskalation“ dar. Ähnlich reagierte das Auswärtige Amt.

Auslöser der neuen Drohung ist ein Drohnenangriff auf ein Wohnheim in Starobilsk im von Russland besetzten Gebiet Luhansk. Den Angaben der Besatzungsbehörden zufolge kamen bei der Attacke in der vergangenen Woche 21 Zivilisten ums Leben.

Der Generalstab in Kiew wiederum teilte mit, der Angriff habe einer Drohneneinheit des russischen Militärs gegolten. Der russische Außenminister Sergej Lawrow informierte über die möglichen Angriffe auch US-Außenminister Marco Rubio.

https://www.welt.de/politik/ausland/article6a16983566c28b23728c7cb4/ukraine-krieg-laesst-von-niemandem-eine-spur-uebrig-russischer-politiker-droht-kiew-mit-massenvernichtungswaffe.html
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BP-ER Notration

Krisenvorsorge: Warum jeder Haushalt BP-ER als Notvorrat haben sollte

Das weltbekannte Produkt BP-ER (auch bekannt unter der Bezeichnung BP-WR) wird seit vielen Jahren von Hilfsorganisationen, im Katastrophenschutz, bei Militär und Marine (Seenotration), im Expeditionsbereich und vor allem im Zivilschutz als Notverpflegung bzw. für die Lebensmittelbevorratung verwendet.

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Der Verfassungsschutz späht so viele Konten aus wie nie zuvor

Die Zahl der Kontoabfragen durch den Bundesverfassungsschutz ist im vergangenen Jahr auf ein neues Rekordhoch geklettert. Immer mehr Menschen geraten ins Visier des Inlandsgeheimdienstes. 
Im vergangenen Jahr hat es 1470 Kontenabrufersuchen durch das Bundesamt für Verfassungsschutz an das Bundeszentralamt für Steuern gegeben.

Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage von NIUS hervor. Damit hat sich die Zahl der Kontoabfragen im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt. 2024 lag die Zahl bei 688.

Die Zahlen der Vorjahre finden sich in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Politikers René Springer.

Während es 2010 noch keine einzige Abfrage gab, wuchs die Zahl von 63 (2015), 91 (2020) und 606 (2022) auf 984 (2023). Auf den Rückgang im Jahr 2024 folgt nun der absolute Rekordwert.

Die Finanzströme sollen überprüft werden

Wie aber kommt es zu dem rasanten Anstieg? Weshalb geraten immer mehr Konten ins Visier des Verfassungsschutzes? Auf Anfrage von NIUS teilt das Bundesamt für Verfassungsschutz mit: „Der Anstieg der Anfragen liegt in einer zunehmenden Bedeutung des Mittels der Finanzermittlungsmaßnahmen für die Aufklärungsarbeit des BfV.“
Nähere Erklärungen gibt es nicht.

Eine Aufschlüsselung der Zahlen nach Phänomenbereichen verweigert der Inlandsgeheimdienst. „Wir bitten um Verständnis, dass sich das BfV grundsätzlich nicht zu internen Arbeitsabläufen äußert.

Die Möglichkeit des Verfassungsschutzes, das Bundeszentralamt für Steuern aufzufordern, bei Kreditinstituten entsprechende Kontodaten abzurufen, ist im Bundesverfassungsschutzgesetz geregelt. Im Kern will man damit die Finanzströme von

„Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes gerichtet sind“ auskundschaften.

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Schuberts Lagemeldung:

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Unter „Allahu Akbar“-Rufen: Mann sticht an Bahnhof auf Passanten ein

Heute Morgen kam es am Bahnhof in der Schweizer Stadt Winterthur zu einer Messerattacke. Laut Zeugenberichten soll ein Mann mit langen dunklen Haaren auf mehrere Menschen eingestochen haben. Auf dem angefügten Video ist zu sehen, wie der mutmaßliche Täter unter „Allahu Akbar“-Rufen flüchtet.

Ein Schwerverletzter sowie zwei mittelschwer verletzte Opfer werden derzeit im Krankenhaus behandelt. Bei dem mutmaßlichen Täter soll es sich um einen 31-jährigen Schweizer Staatsbürger handeln. Er wurde mittlerweile festgenommen.

https://www.bild.de/news/ausland/in-der-schweiz-mann-sticht-am-bahnhof-auf-passanten-ein-6a1800c161be973b7ac9fa08