Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor Stefan Schubert Impressum: https://www.youtube.com/@SchubertsLagemeldung
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Stahl-Boss rechnet mit Klimapolitik ab: „Wir sind Opfer eines politischen Anschlags“

Ein deutscher Stahlboss rechnet mit der Energiepolitik in Deutschland ab, sagt, er und sein Unternehmen seien „Opfer eines politischen Anschlags“.

https://nius.de/wirtschaft/klimapolitik-abrechnung-stahlboss-saarstahl-politischer-anschlag.

Stefan Rauber ist Chef des saarländischen Stahlkonzerns Saarstahl (5000 Mitarbeiter, 3,6 Milliarden Euro Umsatz) und benutzt im Gespräch mit der FAZ Begriffe wie „schizophrene Politik“, „Bananenrepublik“ und „Willkür wie in den USA“.

Das Bemerkenswerte: Rauber ist – anders als andere Konzernlenker etwa bei den Chemieriesen BASF oder Evonik – nicht wütend über den ansteigenden CO2-Preis und die Zusatzkosten für die deutsche Industrie. Dem Saarstahl-Chef kann es gar nicht schnell genug gehen mit höheren CO2-Kosten. 

Saarstahl und das Schwesterunternehmen Dillinger Hütte hatten 4,6 Milliarden Euro, wovon 2,6 Milliarden Euro staatlicher Zuschuss von Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck waren, in Elektrostahlöfen investiert, um „grünen Stahl“ zu produzieren. Die Hoffnung: ein Preisvorteil für den teuren „grünen Stahl“, sobald der konventionelle Stahl dank CO2-Preis noch teurer ist.

Saarstahl und die Dillinger Hütte hatten jedoch auf die weiteren Preissteigerungen für CO2-Emissionen gesetzt, damit sich das „grüne“ Investment eines Tages rechnet. Wenn das so komme, zitiert die FAZ Rauber, entstehe für die saarländische Stahlindustrie ein massiver Schaden, den die Politik dann auch vollumfänglich entschädigen müsse.

Erst habe die Politik das alte Geschäftsmodell mit fossil befeuerten Hochöfen zerstört, jetzt zerstöre sie ohne Not das neue Geschäftsmodell. „Wir sind Opfer eines politischen Anschlags“, zitiert ihn die Zeitung wörtlich.

Werde der Emissionshandel aufgeweicht, verliere die EU ihre Verlässlichkeit und damit eines ihrer wichtigsten Güter, zitiert die Zeitung Rauber. Und weiter: „Wer sich nicht an die Regeln hält, wird belohnt.“

Der Vorwurf lautet also: Bundesregierung und EU zögen die Klimapolitik nicht radikal genug durch. Der Saarstahl-Chef will, dass die Klimapolitik entweder voll durchgezogen wird – oder er will sein Geld für all die Investitionen zurück. Mit der ersten Forderung steht er immer einsamer da.
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Die Kommunen sind pleite: Wohltaten für wenige statt Lebensqualität für viele

HILFERUF OHNE SELBSTKRITIK

Flächenbrand. Eine dramatische, ja historische Notlage. In düsteren Worten beschreibt ein kommunales Bündnis das finanzielle Ausbluten.

Der Befund stimmt. Aber die Autoren unterschlagen die beiden wichtigsten Gründe. Schwimmbäder werden dichtgemacht. Schultoiletten verfallen. Straßen bestehen überwiegend aus Schlaglöchern.

Bibliotheken haben öfter geschlossen als geöffnet.
Kurz: Die Leistungen für die Allgemeinheit werden nach und nach gestrichen.

Der Bürger in Deutschland braucht keine finanzwissenschaftlichen Gutachten, die das Siechtum unserer Kommunen abbilden. Er sieht es jeden Tag auf dem Weg zur Arbeit. Das Bündnis „Für die Würde unserer Städte“ unterlegt diese praktische Lebenserfahrung nun mit neuen Zahlen.

Die Datenanalyse, die der Zusammenschluss von 73 Kommunen aus acht Bundesländern gerade vorgestellt hat, ist keine Gute-Laune-Lektüre. Bundesweit haben die Kommunen allein im vergangenen Jahr Haushaltsdefizite in Höhe von knapp 32 Milliarden Euro angehäuft.

Ganz besonders schlimm ist die Lage im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen. Allein elf Milliarden der Defizite entfallen auf das Land, dessen Ministerpräsident Hendrik Wüst von der CDU so gerne Bundeskanzler werden möchte anstelle des Bundeskanzlers.

Bund bestellt, zahlt aber nicht
In den Kommunen, in den Städten und Gemeinden, wird unser Staat überhaupt erst sichtbar. Hier zeigt sich, ob ein Land funktioniert – oder eben nicht.

Seit Jahren, eigentlich seit Jahrzehnten, betätigen sich Bund und Bundesländer als Zechpreller. Sie laden den Kommunen immer neue Aufgaben auf, geben ihnen aber nicht das Geld dafür.

Bund und Länder beschließen Ansprüche, die die Kommunen bezahlen müssen. Sie erhöhen Standards, die die Kommunen erfüllen müssen. Sie erweitern soziale Leistungen, schaffen neue Rechtspositionen, formulieren politische Ziele – und all das müssen die Kommunen dann umsetzen, was teuer ist, und meistens auch finanzieren, was noch teurer ist.

Das ist seit Langem der Kern der kommunalen Krise: Bestellt wird oben, bezahlt wird unten.
Jugendhilfe, Eingliederungshilfe, Ganztagsbetreuung, Unterbringungspflichten, Integrationsleistungen, Klima-Vorschriften und überhaupt jede neue Form der Bürokratie: Die Rechnung landet am Ende im Rathaus.

Der Bund schmückt sich mit sozialstaatlicher Großzügigkeit, die Länder mit politischer Gestaltungsmacht. Die Kommune darf dann den aufgebrachten Bürgern erklären, warum das Hallenbad schließt und der Marktplatz verfällt.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/kommunen-pleite-buendnis/
💥Entscheidungskampf im Kanzleramt!

💥Diese massive Steuer-Erhöhung droht!

💥Merz schon wieder gescheitert!

Hier geht's zum Video auf dem
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Schuberts Lagemeldung:

https://www.youtube.com/watch?v=lLd3GSv4Fm8
Eilt💥Unfassbare Vorgänge in Berlin!

💥Merkels Geheimplan gegen die AfD!

💥Tabu-Bruch des Bundeskanzlers!

Hier geht's zum Video auf dem
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Schuberts Lagemeldung:

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Schuberts Lagemeldung:

https://www.youtube.com/watch?v=lhLLSwXea9g
Insa-Umfrage
Paragraf 188: Mehrheit fordert Abschaffung von Politikerbeleidigung

Laut einer aktuellen Insa-Umfrage, die am Dienstag veröffentlicht wurde, fordert eine relative Mehrheit die Abschaffung der sogenannten Politikerbeleidigung – des Paragrafen 188 des Strafgesetzbuchs. Demnach fordern 43 Prozent der Befragten die Abschaffung der Bestimmung, nur 32 Prozent finden, dass sie aufrechterhalten werden soll. 25 Prozent waren unentschlossen oder gaben keine Antwort.

Bei den Parteianhängern zeigt sich ein nuancierteres Bild: Anhänger der AfD lehnen den Paragrafen mit einer deutlichen Mehrheit ab – 64 Prozent der AfD-Wähler fordern seine Abschaffung, nur 17 Prozent wollen ihn beibehalten. Auch bei BSW- und FDP-Anhängern findet sich eine klare Mehrheit gegen den Paragrafen (58 bzw. 67 Prozent für die Abschaffung).

Auch Anhänger der Linken fordern die Abschaffung der Bevorzugung von Politikern bei Beleidigungen, Verleumdungen und übler Nachrede – 45 Prozent von ihnen unterstützen eine solche Forderung, nur 27 Prozent wollen den Paragrafen beibehalten.

Anhänger von Grünen, SPD und Union wollen den Paragrafen unterdessen mehrheitlich beibehalten – besonders Wähler der Union befürworten die Politikerbeleidigung: 55 Prozent der Wähler der Kanzlerpartei fordern die Beibehaltung von Paragraf 188. Die Umfrageergebnisse stehen im Gegensatz zu einer ebenfalls kürzlich veröffentlichten Erhebung von Forsa, wonach 58 Prozent der Deutschen für eine Beibehaltung von Paragraf 188 sind und nur 38 Prozent dessen Abschaffung fordern.

https://apollo-news.net/paragraf-188-mehrheit-fordert-abschaffung-von-politikerbeleidigung/
Die Stuhlkreis-Selbstaufgabe der Bundesregierung: Wofür bezahlen wir diese Politiker und ihre Berater eigentlich?

Bei einer normalbegabten Regierung sieht ein großer Reformprozess ungefähr so aus: Die Koalition nutzt ihre eigenen Fachpolitiker als Experten, sie greift auf das Wissen der jeweiligen Bundestagsausschüsse zu, holt die Meinung von unabhängigen Wissenschaftlern ein und bezahlt meinetwegen auch noch externe Berater, die auf den geforderten Gebieten absolute Profis sind.

Man muss es sich auf der Zunge zergehen lassen. Seit über einem Jahr verspricht die Bundesregierung bald kommende Reformen. 2023 gab die Ampel rund 240 Millionen Euro für externe Berater aus. Unter Friedrich Merz und Lars Klingbeil wird es sich um eine ähnliche Summe handeln.

Über ein Jahr Zeit, ein dreistelliger Millionenbetrag für Beratung, eigene Fachexperten in der Fraktion, Bundestagsausschüsse und Zugriff auf alle denkbaren Wissenschaftler des Landes – und jetzt werden Verbände gefragt, was denn nötig wäre, um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. So sieht kein Reformprozess aus, der in naher Zukunft beendet sein wird, sondern einer, der bei diesem unambitionierten Tempo noch viele Jahre in Anspruch nehmen dürfte.

https://apollo-news.net/die-stuhlkreis-selbstaufgabe-der-bundesregierung-wofr-bezahlen-wir-diese-politiker-und-ihre-berater-eigentlich/
Bei Maischberger: Kubicki ist gegen und für die Brandmauer

UND ER VERMISST SOGAR ROBERT HABECK

Das Lavieren geht weiter. Der frisch gewählte Parteichef Wolfgang Kubicki will seiner FDP ein neues, klares Image verpassen. Doch bei Maischberger wird schnell klar: Gar nichts ist klar. Kubicki sagt, er sei gegen die Brandmauer. Doch irgendwie ist er auch dafür. Ja, was denn nun?

Für eines ist dieser Maischberger-Abend immerhin gut: Für die Erkenntnis, dass auch in Zukunft niemand weiß, woran er bei der FDP eigentlich ist. Grund: Wolfgang Kubicki. Der 74-Jährige macht seinem Ruf alle Ehre. Seit Jahren kennt man ihn für fiese Finten – dafür, dass er allzuoft oft das eine sagt und das andere tut.

So wetterte er beispielsweise während der Corona-P(l)andemie vehement gegen eine Impfpflicht, doch als es kurze Zeit später an die Abstimmung ging, votierte er dafür.

Heute bei Maischberger hat er ein neues Level erreicht. Er gibt sein erratisches Umfaller-Tun gleich in derselben Sendung und in direkter Abfolge zum Besten. Es geht um die Brandmauer, na klar, und Kubicki fordert vehement einen neuen Umgang mit der AfD.

Das ständige Ignorieren der mittlerweile nach Umfragen stärksten Partei Deutschlands sei einfach „absurd“, sagt er. Doch wer daraus nun schlussfolgert, dass der Weißrücken von der Waterkant einen neuen Politikstil etablieren könnte, vielleicht sogar neue Mehrheiten möglich wären, der sieht sich getäuscht. Denn die Brandmauer wirklich einzureißen, das traut sich Kubicki nicht.

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/bei-maischberger-kubicki-ist-gegen-und-fuer-die-brandmauer/
HEFTIGE UNRUHEN IN NORDIRLAND

Nach Beinahe-Enthauptung in Belfast: Briten erheben sich gegen Massenzuwanderung

Nach der barbarischen Tat von Belfast haben sich massive Proteste im ganzen UK ereignet. Die patriotische Mobilisierung auf den Inseln steht damit anderen Bewegungen nicht nach. Die Briten haben genug von Messergewalt, ungeregelter Zuwanderung und einer Politik, die den Protest bestraft.

Nach den schrecklichen Bildern aus Belfast von einer fast gelungenen Enthauptung auf offener Straße kam es noch am Dienstagabend in mehreren britischen und nordirischen Städten zu heftigen Protesten.

Diese Proteste, die sich teils in Sprechchören und Gesängen, teils in ostentativ gestiftetem Chaos äußerten, haben dabei eine tiefere Vorgeschichte. Es geht nicht nur um das aktuellste Geschehen, sondern um die gesamte Vorgeschichte so vieler ähnlicher Taten – zuletzt des Messermordes am 21-jährigen Henry Nowak in Southampton aus dem Dezember 2025.

Noch weiter zurück liegen die Mädchenmorde von Southport und andere Taten, bei denen jeweils Immigranten zu Tätern wurden, die so auch von ihrer Radikalisierung Zeugnis ablegten.

Die öffentlichen Gewaltakte – oft mit Messern – werden meist nicht als Terror eingestuft, was die Briten aber „subjektiv“ längst nicht mehr so empfinden. Stattdessen werden dann die Bürger, die gegen die neue öffentliche Unsicherheit protestieren – online oder im realen Leben –, massenhaft zu Geld- und Haftstrafen verurteilt.

Aber auch das scheint den Briten immer mehr egal zu sein. Und wir haben die Vergewaltigungsbanden der Pakistanis noch nicht erwähnt.

Zahlreiche Brände: Die Nordiren haben genug

Unmittelbar nach der Tat kursierten in Online-Foren der Aufruf zu Protesten an zahlreichen Orten in Großbritannien und Nordirland, die unter anderem vom patriotischen Aktivisten Tommy Robinson verbreitet wurden. Wenig später konnte Vollzug gemeldet werden.

In London, Southampton (wo im Dezember Henry Nowak durch den rituellen Dolch eines Sikhs starb), Bristol, Liverpool, Birmingham, Glasgow und vielen anderen Orten versammelten sich wütende Bürger um ihre Wut über das vor allen Augen scheiternde Migrations- und Multikulti-Modell des UK auszudrücken. In Belfast brannten noch bei Tageshelle ein Bus und zahlreiche PKWs.

Die patriotische Mobilisierung auf den Inseln steht damit anderen Bewegungen kaum mehr nach.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/belfast-unruhen-braende/
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