Petersburger Gipfel

Teilnahme von AfD-Politikern an russischem Wirtschaftsforum: Aktuelle Stunde im Bundestag anberaumt

In der vergangenen Woche fand das russische Wirtschaftsforum in St. Petersburg statt. Daran nahmen mehrere Politiker der AfD teil und sorgten damit für Kritik. Als Reaktion auf die Teilnahme veranlassten nun die SPD und die Union im Bundestag eine Aktuelle Stunde für Donnerstag unter dem Titel: „Russlands Eskalation im Ukraine-Krieg und die Teilnahme von AfD-Abgeordneten am St. Petersburger Wirtschaftsforum.“
Darüber berichtete das Handelsblatt

Neben dem sächsischen AfD-Chef Jörg Urban, dem AfD-Bundestagsabgeordneten Steffen Kotré und dem Europaabgeordneten Bystron reiste auch der außenpolitische Sprecher Markus Frohnmaier an. Frohnmaier traf sich dort mit diversen Vertretern des russischen Staates und Unterstützern des Krieges gegen die Ukraine.

Der AfD-Politiker erklärte, im Interesse Deutschlands gehandelt zu haben, und verteidigte seinen Besuch bei einer Diskussion im Bundestag: „Es ist nicht im deutschen nationalen Interesse, nicht mit Russland Handel zu treiben“.

Zudem prangerte Frohnmaier die deutsche Unterstützung der Ukraine an: „Es ist nicht im deutschen nationalen Interesse, sich in fremde Kriege zu involvieren“. Ihm zufolge ziele die AfD auf die Normalisierung deutsch-russischer Beziehungen ab, „weil wir glauben, dass deutsch-russische Beziehungen wichtig sind“.

https://apollo-news.net/teilnahme-von-afd-politikern-an-russischem-wirtschaftsforum-aktuelle-stunde-im-bundestag-anberaumt/

Täter war asylberechtigt
Nach versuchter Enthauptung: Demonstranten setzen in Belfast Autos und Häuser in Brand

Nach dem grausamen Messerangriff am Montagabend im nordirischen Belfast, bei dem ein Sudanese versuchte, einem Mann auf offener Straße den Kopf abzusägen, kam es in der Stadt am Dienstagabend zu Demonstrationen mit heftigen Ausschreitungen.

Unter anderem wurden Autos und Häuser in Brand gesteckt, wie mehrere Medien, darunter der britische The Telegraph, berichten.
Hunderte Menschen hatten sich in der Stadt versammelt, um gegen die Migrationspolitik zu demonstrieren.

Mehrere Aufnahmen, die auf X kursieren, zeigen schwarz gekleidete und maskierte Demonstranten, die neben mehreren Autos auch einen Bus anzünden. Laut der Zeitung kam es zu insgesamt drei Hausbränden im Nordwesten Belfasts. Auch soll ein Supermarkt, der orientalische Produkte verkauft, von Demonstranten in Brand gesetzt worden sein.

https://apollo-news.net/nach-versuchter-enthauptung-demonstranten-setzen-in-belfast-autos-und-huser-in-brand/

Baden-Württemberg
Brandanschlag auf Stromversorgung in Reutlingen: Sicherheitsbehörden vermuten Linksextremisten als Täter

Nach dem Brand in einem Umspannwerk im baden-württembergischen Reutlingen in der Nacht auf Montag verdichten sich die Hinweise, dass es sich um einen linksextremistischen Brandanschlag gehandelt haben könnte.

Laut einer gemeinsamen Mitteilung der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart und des Landeskriminalamts Baden-Württemberg vom Dienstag gehen die Behörden inzwischen davon aus, dass der Brand „durch Brandstiftung herbeigeführt wurde“.

Zwar halten sich die offiziellen Stellen bislang mit Mutmaßungen über die Urheberschaft zurück und betonen, dass ergebnisoffen in alle Richtungen ermittelt werde. Allerdings berichtet die Welt unter Berufung auf Sicherheitskreise, dass intern bereits von einem „Copy-Paste-Anschlag“ nach dem Vorbild früherer linksextremistischer Brandanschläge die Rede sei. „Die Art des Brandanschlags kommt uns bekannt vor.“

https://apollo-news.net/brandanschlag-auf-stromversorgung-in-reutlingen-sicherheitsbehoerden-vermuten-linksextremisten-als-taeter/

Kurbelradio: In Zeiten von Cyberangriffen und Blackouts immer auf Weltempfang!

Damit können Sie jederzeit und an jedem Ort, unabhängig von der Stromversorgung, Nachrichten empfangen. Im Notfall ist es wichtig, Meldungen und Hinweise über das Radio zu bekommen. Mit diesem Gerät sind Sie zu Hause, aber auch unterwegs stets informiert.

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Gefallen für Jens Spahn?

Firma fordert halbe Milliarde vom Bund wegen Corona-Masken

Die Aufarbeitung der Corona-Zeit dauert noch immer an. Ein Textilunternehmen klagt wegen einer aus ihrer Sicht bereits zugesagten Bestellung von Masken, die nie gekauft wurden. Das Unternehmen wirft dem damaligen Gesundheitsminister Spahn Bevorzugung einer parteinahen Firma vor.

In einem Streit über Corona-Masken droht dem Bund eine Zahlungspflicht von fast einer halben Milliarde Euro. Der Hamburger Textilhändler Pure Fashion Agency pocht auf eine Vereinbarung vom März 2020, die nach seiner Lesart ein Kaufvertrag war.

Hierzu kommt es zu einer mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht Bonn. Mit dem Urteil wird in einigen Wochen gerechnet.

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Firma-fordert-halbe-Milliarde-vom-Bund-wegen-Corona-Masken-id30948904.html

💥DIESE Aussage lässt sie toben!

💥Skandal-Interna: CDU-Ministerpräsident vor dem AUS

💥Grüne geschockt 🍿😊

Hier geht's zum Video auf dem
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Schuberts Lagemeldung:
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Endlich hier erhältlich: Lithium-Orotat-Konzentration 500 ppm

Basierend auf Studien von Dr. Michael Nehls lauten die Vorteile folgendermaßen...

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💥DAS ist das Ende der CDU!

💥LEAK: DAS sollte die Öffentlichkeit NICHT erfahren!

💥CDU und SPD vor dem Kollaps!

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Interne Prognose: Bundesagentur für Arbeit mehr als fünf Milliarden Euro im Minus

Die angespannte Wirtschaftslage in Deutschland belastet zunehmend die Finanzen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Wie Welt berichtet, wird laut aktuellen Berichten aus Regierungskreisen intern mit einem Defizit von mehr als fünf Milliarden Euro gerechnet. Damit würde die bisherige Prognose deutlich überschritten. 

https://nius.de/wirtschaft/milliardenloch-bundesagentur-fuer-arbeit

Besonders die wirtschaftlichen Folgen geopolitischer Konflikte sorgen demnach für zusätzliche Belastungen. Höhere Energie- und Rohstoffpreise wirken sich auf Unternehmen und Beschäftigung aus und erhöhen gleichzeitig den Druck auf die sozialen Sicherungssysteme.

Experten befürchten, dass sich die Finanzlage der BA weiter verschlechtern könnte, falls die wirtschaftliche Erholung ausbleibt. Die Bundesagentur für Arbeit sieht sich mit steigenden Ausgaben für Arbeitslosengeld und arbeitsmarktpolitische Maßnahmen konfrontiert.

Das Milliardenloch könnte sich laut Experten-Einschätzung, über die Welt berichtet, sogar noch weiter vergrößern, je länger der Iran-Krieg andauert. BA-intern rechne man sogar mit einem Defizit von bis zu acht Milliarden Euro Ende dieses Jahres.

Weimer Media Group
Weimer-Behörde leitete Presseanfragen zur Gipfel-Affäre an Weimer-Firma weiter – mutmaßlich rechtswidrig

Die Affäre um den Ludwig-Erhard-Gipfel (LEG) der Weimer Media Group von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer verschärft sich. Wie die Behörde des parteilosen Politikers dem Tagesspiegel auf Anfrage mitgeteilt hat, wurden Rechercheanfragen von Journalisten an die Behörde teils an das Unternehmen, dessen Gründer Weimer ist, weitergeleitet – und das wohl rechtswidrig.

Nachdem durch eine Apollo-News-Recherche bekannt geworden war, dass die Weimer Media Group gegenüber Sponsoren des LEG damit wirbt, dass sie sich „Einfluss auf politische Entscheidungsträger“ erkaufen können, kam es zu zahlreichen Presseanfragen an die Behörde des Staatsministers.

Die Behörde habe dabei „anfangs einzelne Anfragen wechselseitig“ mit dem Unternehmen Weimers „ausgetauscht“, wie es in einer Antwort an den Tagesspiegel heißt.

https://apollo-news.net/weimer-behrde-leitete-presseanfragen-zur-gipfel-affre-an-weimer-firma-weiter-mutmalich-rechtswidrig/

ZDF-Talkshow
„Ist doch nicht unser Ernst“ – Als der Grünen-Fraktionsvize Baerbocks feministische Außenpolitik verteidigt, reagiert Lanz empört

Besonders hitzig wurde die Debatte, als es um die „feministische Außenpolitik“ der ehemaligen Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ging – diese wurde nach dem Scheitern Deutschlands bei der Wahl für einen Sitz im UN-Sicherheitsrat von dem ehemaligen Präsidenten von Botswana, Mokgweetsi Masisi, kritisiert.

Masisi hatte in Bezug auf die Außenpolitik der grünen Außenministerin gemeint: „Vielleicht hätte sich Frau Baerbock darauf konzentrieren sollen, ihre Arbeit in der deutschen Diplomatie zu erledigen, statt zu versuchen, Nigerianern vorzuschreiben, wo sie ihre Toiletten zu bauen haben und den Afrikanern zu sagen, wie sie mit Elefanten umgehen sollten.“

Diese Kritik, die Moderator Lanz dem Grünen vorgetragen hatte, konnte der Bundestagsabgeordnete nicht nachvollziehen. Die Kritik Masisis wies der Grüne als eine offensichtliche „Zuspitzung“ zurück – „Frau Baerbock hat nie irgendwo darauf rekurriert, zu sagen, wie in Ländern die Bauten von Dörfern passieren sollen.“

Lanz reagierte empört auf Audretschs Ausführungen: „Herr Audretsch, bitte, was erzählen wir uns hier für ein Zeug?“

Und weiter: „Man redet sicher nicht darüber, wo man seine Klohäuschen platziert. Das empfinden diese Leute als total übergriffig. Was erzählen wir denen über Klohäuschen? Die leben dort seit Jahrhunderttausenden von Jahren, und wir kommen an und sagen denen, wo sie ihre Klohäuschen zu platzieren haben. Ist doch nicht unser Ernst.“

https://apollo-news.net/ist-doch-nicht-unser-ernst-als-der-grnen-fraktionsvize-baerbocks-feministische-auenpolitik-verteidigt-reagiert-lanz-emprt/

Deutsche Post bringt Antifa-Briefmarke raus

Eigentlich sind Briefmarken mit harmlosen Bildchen, historischen Persönlichkeiten oder bedeutenden Ereignissen bedruckt. Doch diese Briefmarke ist anders. Sie erinnert an die Antifa, zeigt ein eindeutiges Gewaltmotiv und nimmt Bezug auf die zweite Intifada, den Terror gegen Juden. 

In einer anlässlich des sogenannten Pride Months veröffentlichten Briefmarkenserie der Deutschen Post findet sich unter bunten Herz-Motiven auch das Bild eines vermummten Mannes, der einen Blumenstrauß zu werfen scheint. Es ist an ein Werk des Street-Art-Künstlers „Banksy“ angelehnt, das während der Zweiten Intifada entstand, und trägt die Überschrift: „Wir werden frei sein, wenn wir uns lieben.“

https://nius.de/gesellschaft/deutsche-post-veroeffentlicht-antifa-briefmarke

Aus Liebe wird Krawall

Das Motiv des vermummten Mannes erinnert stark an ein Bild des bekannten britischen Künstlers „Banksy“. Das Originalbild wurde erstmals 2003 im Westjordanland gesehen. 2003 fällt mitten in die Zweite Intifada – einer Reihe von Terroranschlägen der Palästinenser auf mehrheitlich zivile israelische Ziele.

Seit Jahrzehnten zählt das Westjordanland zu den zentralen Streitpunkten im Nahostkonflikt und gilt nach Auffassung des Auswärtigen Amts als von Israel besetztes Territorium.

Belfast brennt: Diese Migrationspolitik treibt Europa in den Bürgerkrieg

Wieder hat ein Migrant einen Europäer auf britischem Boden mit einem Messer attackiert.

https://nius.de/kommentar/migrationspolitik-europa-buergerkrieg.

Der Sudanese versuchte, sein Opfer auch noch zu enthaupten. Wut und Verzweiflung erfassen die Bewohner des Kontinents, die sich zu Recht bedroht und nicht ausreichend geschützt fühlen

Steuert Europa auf einen Bürgerkrieg zu? 

Schockierende Aufnahmen vom Tatort in Belfast kursieren in den sozialen Medien: Videos von einem Mann, der breitbeinig über einem blutüberströmten Opfer steht, ihm ein Messer an die Kehle hält und die Faust erhoben hat. Während Umstehende schreien, beginnt er, eine sägende Bewegung auszuführen. Zeugen der Tat sagen: „Er versucht, ihm den Kopf abzuschneiden.“

Erst vor Tagen haben Aufnahmen der Bodycam eines Polizisten in England Empörung ausgelöst: Nach dem Messerangriff auf Henry Nowak vor einem halben Jahr hatte der Täter, ein Inder, sein Opfer des Rassismus beschuldigt. Die Polizei nahm den sterbenden Nowak fest, legte ihm Handschellen an und las ihm seine Rechte vor, während der 18-Jährige verblutete.

Der Funke, der das Pulverfass zur Explosion bringt?

Die bestürzende Szene symbolisierte alles, was in der europäischen Migrationspolitik falsch läuft: die Tatsache, dass der Täter die Gesellschaft, die ihn aufnahm, nicht schätzt, sondern verachtet und als Feind betrachtet. Die versuchte Enthauptung des aus Schottland stammenden Stephen Ogilvie könnte der Funke sein, der das schwelende Pulverfass zur Explosion bringt.

Nach der barbarischen Attacke kam es in Belfast zu schweren Unruhen. Wütende Demonstranten setzten Häuser und Busse in Brand. Die Menge schob zunächst einen brennenden Müllcontainer gegen einen Glider-Bus. Vermummte Männer zogen durch die Straßen, traten Türen ein, zerstörten Fenster und erklärten Berichten zufolge, sie würden „die Ausländer hinauswerfen“.

Was dort passiert, passiert mit Ansage, es war klar, dass sich irgendwann die verzweifelte Wut der Menschen auf der Straße entlädt. Die Verantwortlichen haben die schrankenlose Einwanderung von Gewalttätern zugelassen – und jetzt tragen sie auch die Verantwortung für die Folgen ihrer ideologischen Verblendung. Ob sie es noch begreifen werden, bevor Europa in Flammen aufgeht?