"MISSVERSTÄNDNISSE IN DER KOMMUNIKATION"

Ist die Affäre Wegner eigentlich eine Affäre Merz?

Berlins Regierender Bürgermeister kündigt seinen Nichtrücktritt und Nichtantritt an. Der Fall Wegner zeigt, wohin eine Politik führt, für die Machterhalt nur Selbstzweck ist. Der Fall Wegner zeigt erstaunliche Parallelen zu Friedrich Merz auf. Berlin ist Deutschland nur ein paar Jahre voraus

Kai Wegner und Friedrich Merz haben viel gemeinsam. Beide kamen mit blauen Parolen ins Amt – wie übrigens auch andere Ministerpräsidenten der CDU/CSU –, die sie sofort nach der Wahl durch ein tiefrotes Handeln ersetzt haben. Beide haben ein Bild von sich selbst, das im allergrößten Widerspruch zu der Wahrnehmung fast aller anderen steht.

Beide sind in der Lage, Dinge zu sehen, die außer ihnen niemand sieht.

Beide sind durchdrungen von dem Gedanken, ein Segen für ihr Land und die dort lebenden Menschen zu sein. Und beide erklären das mit wachsender Begeisterung diesen Begriffsstutzigen. Demütig und selbstkritisch, wie aber beide sind, entschuldigen sie deren mangelhafte Fähigkeiten, das von beiden erschaffene Paradies selbst zu erblicken, mit „Missverständnissen in der Kommunikation“.

Und beide haben ein sehr eigenes Verständnis bei der Darstellung dessen, was andere als Realität bezeichnen.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/affaere-wegner-eigentlich-affaere-merz/#google_vignette

Demokratieforum

Weil sie ein AfD-Verbot ablehnt: Julia Ruhs wird bei SWR-Talk attackiert und darf nicht ausreden

Im jüngsten SWR-„Demokratieforum“ auf dem Hambacher Schloss ist die BR-Journalistin und Bild-Kolumnistin Julia Ruhs heftig angegangen worden, weil sie sich ablehnend zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren geäußert hat.

Auf ihre Einschätzung hin, dass die Aussichten auf ein erfolgreiches Verbotsverfahren eher gering seien, attestierte ihr Moderator Michel Friedman eine anmaßende Haltung und rückte sie in die Nähe autoritärer Politikvorstellungen.
Bei der Ende Juni ausgestrahlten Podiumsdiskussion haben Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Medien über den Zustand der deutschen Demokratie, die zunehmende gesellschaftliche Verunsicherung sowie den Umgang mit der AfD diskutiert.

An der von Publizist Michel Friedman moderierten Runde nahmen Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), der Bielefelder Gewalt- und Konfliktforscher Andreas Zick sowie die BR-Journalistin Julia Ruhs teil. Im Mittelpunkt der Debatte standen die Themen Sicherheitsgefühl, Migration, Populismus und ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD.

Der deutlich schärfste Schlagabtausch entwickelte sich jedoch beim Thema AfD-Verbot. Ruhs sprach sich gegen ein entsprechendes Verfahren aus. „Ein Verbotsverfahren halte ich per se für falsch, was die AfD angeht“, sagte sie. Friedman unterbrach sie mehrfach und entgegnete darauf:

„Für falsch, obwohl es in der Verfassung ist?“ Ruhs erwiderte, man könne ein solches Verfahren zwar versuchen, „aber die Aussicht, dass es gelingt, ist ja sehr, sehr klein“.

Diese Einschätzung legte Friedman der KLAR-Moderatorin als anmaßende Haltung aus. Er fragte Ruhs: „Woher wissen Sie, was ein Bundesverfassungsgericht erklären wird? Sind Sie das Gericht?“ Ruhs stellte daraufhin klar: „Nein, aber das ist meine persönliche Einschätzung, und so wurde es auch oft besprochen, als die Forderungen aufgekommen sind.“

Friedman ließ auch diesen Einwand nicht gelten und rückte Ruhs stattdessen in die Nähe des politischen Autoritarismus: „Ja, ich höre das ja andauernd, aber was interessiert mich, ehrlich gesagt, Ihre persönliche Einstellung, wie ein Gericht über diese Frage entscheidet.
Das Schöne an der Demokratie ist, dass wir alle nicht wissen, was passiert, sonst wären wir in einer Diktatur. Also alle können Recht oder Unrecht haben, aber das ist doch kein Grund, dass ich als Anwalt überhaupt nicht mehr Klagen einreiche.“

https://apollo-news.net/weil-sie-ein-afd-verbot-ablehnt-julia-ruhs-wird-swr-talk-attackiert-und-darf-nicht-ausreden/

Der Relotius-Spiegel...

Extreme Temperaturen

NRW-SPD fordert, Hitze nicht »als bloßes Sommerphänomen zu behandeln«

Die jüngste Hitzewelle verschärft die Debatte über den Schutz der Bevölkerung. Die SPD in NRW fordert nun ein Hitzekabinett. Extreme Temperaturen müssten politisch genauso ernst genommen werden wie etwa Hochwasser.

Angesichts der extremen Hitze Ende Juni fordert die SPD in Nordrhein-Westfalen, die Landesregierung müsse ein Hitzekabinett einrichten. »Wir müssen endlich aufhören, Hitze als bloßes Sommerphänomen zu behandeln«, sagte Jochen Ott, Spitzenkandidat der SPD für die NRW-Landtagswahl im kommenden April.

»Hitzewellen sind Unwetter. Sie sind Naturereignisse mit erheblichen Gefahren für Leib und Leben – nicht weniger als Sturm, Hochwasser oder Eis. Und genau so müssen sie politisch bewertet und behandelt werden.«

Die SPD im Düsseldorfer Landtag fordert deshalb, die Landesregierung müsse ein Hitzekabinett einrichten: Alle betroffenen Ressorts – Gesundheit, Inneres, Kommunales, Schule, Familie, Soziales, Arbeit, Umwelt, Wirtschaft, Finanzen und Verkehr – müssten gemeinsam einen ressortübergreifenden Sofort-Aktionsplan beschließen.

Außerdem solle ein solches Hitzekabinett die Kommunen bei der Erstellung und Umsetzung ihrer Hitzeaktionspläne unterstützen. Es solle sich darum kümmern, flächendeckende Hitze-Warnsysteme bereitzustellen, Trinkwasserspender fördern und den Kommunen helfen, Flächen zu entsiegeln und zu begrünen.

Krankenhäuser, Kitas, Schulen und Pflegeeinrichtungen bräuchten dringend Kühl- und Klimatisierungssysteme, um »die Menschen vor extremer Hitze zu schützen«, sagte Ott.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/hitze-in-deutschland-nrw-spd-fordert-hitze-nicht-als-blosses-sommerphaenomen-zu-behandeln-a-1263cff6-33e5-4d68-b4c7-b5c4d00ae053

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Kommunikationsmissverständnis
 
Wegners nächste Blackout-Lüge: Kein Telefonat mit Merz

Nach seinem Rückzug als CDU-Spitzenkandidat gerät Kai Wegner weiter unter Druck. Nun widerspricht das Kanzleramt auch noch seiner Darstellung, er habe während des Berliner Blackouts mit Friedrich Merz telefoniert.

Nach dem Rückzug von Kai Wegner als CDU-Spitzenkandidat zur Berlin-Wahl gerät eine weitere Aussage des Regierenden Bürgermeisters unter Druck. Das Bundeskanzleramt widerspricht der Darstellung, Wegner habe während des großen Stromausfalls im Januar mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) persönlich gesprochen.

In einem Schreiben an das Berliner Verwaltungsgericht heißt es, Merz habe „während der Dauer des fragegegenständlichen Stromausfalls in Berlin im Januar 2026 kein persönliches Gespräch“ mit Wegner geführt.

Das gelte sowohl für ein persönliches Treffen als auch für ein Telefonat. Wegner hatte Anfang Januar im RBB gesagt, er habe am Vortag „einmal mehr“ mit Merz gesprochen. Auch die Berliner Senatskanzlei hatte später den Eindruck bestätigt, es habe ein solches Gespräch gegeben. Das Kanzleramt spricht nun von einem Kommunikationsmissverständnis.

Für die Berliner CDU kommt die Korrektur zur Unzeit. Wegner hatte kurz zuvor erklärt, nicht mehr als Spitzenkandidat zur Wahl des Abgeordnetenhauses antreten zu wollen. Er begründete den Schritt damit, dass die Debatte um sein Verhalten beim Blackout inzwischen alle anderen Themen überdecke.

Die Affäre begann mit Wegners Verhalten während des massiven Stromausfalls in Berlin im Januar. Der CDU-Politiker hatte zunächst den Eindruck erweckt, er habe von seinem Büro aus die Krise gemanagt. Später wurde bekannt, dass er am ersten Tag des Blackouts Tennis gespielt hatte. Wegner sagte dazu, er habe den Kopf freibekommen wollen.

Auch seine Angaben zu dienstlichen Telefonaten gerieten ins Wanken. Nach Recherchen des „Tagesspiegel“ hatte Wegner am Morgen des Stromausfalls nicht, wie von ihm dargestellt, seit 8.08 Uhr Krisentelefonate geführt. Sein erstes dienstliches Telefonat soll demnach erst kurz vor 13 Uhr mit Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) stattgefunden haben.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/wegners-naechste-blackout-luege-kein-telefonat-mit-merz/

Eilt☀️Verbote bereits in Kraft!

☀️RKI meldet Übersterblichkeit... Kommt mir bekannt vor!

☀️Wärmster Juni?
☀️Hitze-Lüge entlarvt!

Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
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Nach Hitzewelle

„Klimakrise ist nichts Abstraktes“: Grüne fordern Gedenktag für Hitzetote

Die Grünen-Politikerin und Sprecherin für Klimapolitik ihrer Bundestagsfraktion, Lisa Badum, fordert gegenüber der taz einen Gedenktag für Hitzetote. So sagte die Abgeordnete gegenüber der Zeitung: „Es geht darum zu zeigen, dass die Klimakrise nichts Abstraktes ist oder nur weit entfernt in Pakistan und Bangladesch stattfindet, sondern bei uns zusätzliche Tote nach sich zieht“.

Badum beklagt weiter: „Hitzetote sind unsichtbar, sie sterben in ihren Wohnungen oder in Pflegeheimen“. Deshalb fordert sie zum Schutz der Menschen eine strengere Klimapolitik – gleichzeitig betont sie, dass „ein Gedenktag als Symbol wichtig“ sei.

Dabei werden in Deutschland Hitzetote nicht einmal erfasst – die meisten sterben nämlich nicht allein an der Hitze, sondern in Kombination mit Vorerkrankungen. Deshalb handelt es sich bei den meisten Hitzetoten auch um Menschen über 85 Jahre – also weit über der Lebenserwartung eines durchschnittlichen Deutschen.

Das Robert-Koch-Institut schätzt, dass unter Mitwirkung der Hitzewelle in diesem Jahr bereits 4.400 bis 5.800 Menschen gestorben sind – genaue Zahlen gibt es nicht.

In den vergangenen Jahren haben die Grünen immer wieder versucht, die Hitze, die mit dem Sommer einhergeht, als eine dramatische Entwicklung darzustellen und daran politische Forderungen zu knüpfen.

https://apollo-news.net/klimakrise-ist-nichts-abstraktes-grne-fordern-gedenktag-fr-hitzetote/

Der Preis für Klartext: AfD-Bürgermeister in Gelsenkirchen abgewählt

Weil er Leute vom fahrenden Volk in Gelsenkirchen-Ückendorf gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Enxhi Seli-Zacharias zum Saubermachen aufrief, hat die regierende Viererkoalition den AfD-Politiker Norbert Emmerich als Zweiten Bürgermeister abgewählt. Statt Probleme zu sehen und anzugehen, setzen die etablierten Parteien auf politische Ausgrenzung.

Die Altparteien haben es gegeben und nun auch wieder genommen. Für Norbert Emmerich ist es kein Drama, dass er nicht mehr Zweiter Bürgermeister in Gelsenkirchen ist. Dem WDR sagte Emmerich in einer ersten Reaktion:

„Wir sind in einer Demokratie und da zählt immer die Mehrheit. Und die Mehrheit hat mich heute abgewählt und dann ist das halt so.“ Emmerich hat offenbar im Sinn, dass sich Mehrheiten auch ändern können. In Gelsenkirchen hatten CDU, SPD, FDP und Grüne nur dank ihrer Vierparteienkoalition die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit gegen Emmerich.

Andere sprechen davon, dass „ein Fehler behoben“ wurde, so der SPD-Fraktionschef im Rat Dominic Schneider. Anscheinend hatte man Emmerich nur aus Versehen oder irgendwie gegen den eigenen Willen zum Bürgermeister gewählt.

Neben der SPD haben sich auch Grüne und FDP die Abwahl ans Revers geheftet. Aber auch die CDU hatte die Abwahl beantragt. Die freut sich offenbar nur etwas weniger öffentlich über ihren Erfolg.
Viele AfD-Anhänger werden enttäuscht sein. Denn die Bürgermeisterposten werden zunächst nach Proporz vergeben. Es geht also nicht darum, die Mehrheit, sondern einen gewissen Stimmenanteil zu haben. In Gelsenkirchen hat man diesen Konsens nun verlassen.

Die politische Stimmung ist damit antagonistischer geworden. Und das dürften wiederum viele begrüßen, denn es macht die Wahl der Bürger klarer.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/nach-putzaktion-gelsenkirchen-afd-emmerich-buergermeister-abgewaehlt/

TEURE BAGATELLE

Protektionismus: EU-Paketsteuer bringt Milliardenregen

Am 1. Juli ging die EU-Paketsteuer an den Start. Mit der neuen Bagatell-Abgabe erhofft sich die EU-Kommission zusätzliche Milliardeneinnahmen. Als Begründung schiebt Brüssel einen Klassiker auf die Bühne: den Verbraucherschutz.

Es klingt nach einer abgedroschenen Floskel, und dennoch ist die Beobachtung eminent: Der E-Commerce-Boom hält ungebrochen an. Plattformen wie Amazon, eBay oder die chinesische Konkurrenz von Alibaba und Temu fahren nicht nur Milliardengewinne ein, sie versorgen auch den europäischen Binnenmarkt mit beeindruckender Effizienz und Skalierbarkeit im Konsumgüterbereich.

Im vergangenen Jahr stieg die Zahl der importierten Pakete mit geringem Warenwert um mehr als 20 Prozent auf 5,8 Milliarden registrierte Sendungen. Eine Entwicklung, die den Erfolg digitaler Handelsplattformen eindrucksvoll dokumentiert – und zwangsläufig jene Institution auf den Plan ruft, die zwar floskelhaft den Freihandel propagiert, ihn in ihrer täglichen Praxis jedoch nach Strich und Faden bekämpft: die EU-Kommission.

Die Truppe um Ursula von der Leyen muss in den vergangenen Monaten schwer damit beschäftigt gewesen sein, nach weiteren Finanzierungsquellen zu suchen. Immerhin plant man in Brüssel, das Siebenjahresbudget ab 2028 auf 2,2 Billionen Euro auszuweiten. Da ist jede Einkommensquelle willkommen.

https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/protektionismus-eu-paketsteuer-milliardenregen/

Landesparteitag

„Abschieben ab Minute eins“ und MDR-Kündigung: AfD Sachsen-Anhalt präsentiert 100-Tage-Programm

Die AfD Sachsen-Anhalt hat am ersten Tag ihres Landesparteitags am Samstag ein 100-Tage-Programm für das Bundesland vorgestellt, das die Partei in den ersten 100 Tagen einer möglichen Landesregierung unter ihrer Ägide umsetzen möchte.

„Während sich andere Parteien nur noch mit der AfD beschäftigen, kümmern wir uns um die wirklichen Probleme dieses Landes und packen es an“, kommentierte der Spitzenkandidat der Partei, Ulrich Siegmund, das Programm auf X.

Als erstes Ziel erklärt die AfD die Aufkündigung der Rundfunkstaatsverträge – das wird sogar als „erste Amtshandlung“ angekündigt. Dadurch solle „echter Reformdruck“ geschaffen werden. Als zweiten Punkt verspricht man „Abschieben ab Minute eins“ – dafür sollen „alle Spielräume“ genutzt werden, um möglichst viele illegale Einwanderer abzuschieben.

Auch die dritte Forderung gehört zur Migrationspolitik: Asylbewerber sollen unter Androhung von Leistungskürzungen zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden.

https://apollo-news.net/abschieben-ab-minute-eins-und-mdr-kuendigung-afd-sachsen-anhalt-praesentiert-100-tage-programm/

Experte über marode Infrastruktur

»Die Pflege von Brücken ist vergleichbar mit dem Zähneputzen«

Die Brücken gelten als besonderer Schwachpunkt der deutschen Infrastruktur, viele von ihnen bröckeln oder müssen gesperrt werden. Dabei hätte es Wissenschaftlern zufolge nicht so weit kommen müssen.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/marode-infrastruktur-pflege-von-bruecken-ist-vergleichbar-mit-zaehneputzen-a-bd97e41b-9f54-42fd-ba9f-da171d9d9c9d

Deutschland kümmert sich nach Ansicht von Wissenschaftlern zu wenig um die Instandhaltung von Brücken. »Die Pflege von Brücken ist vergleichbar mit dem Zähneputzen: Wenn ich einen Tag meine Zähne nicht putze, ist das nicht so schlimm«, sagt Steffen Marx von der Technischen Universität Dresden.

Eine Brücke halte es gut aus, wenn sie ein Jahr lang nicht gepflegt werde. »Wenn ich mich aber 30 Jahre lang nicht um die Instandhaltung kümmere – wie in Deutschland geschehen –, dann beschleunigt sich der Schadensfortschritt.«

Verglichen mit den Kosten für die Pflege müsse man das Vielfache investieren, um eine Brücke zu reparieren oder neu zu bauen, sagte Marx, Direktor am Institut für Massivbau der TU. Ein defekter Abfluss zum Beispiel sei leicht auszubessern.

Passiere das aber nicht, durchfeuchte die Brücke, der Stahl roste, und es werde viel aufwendiger und teurer, den Schaden zu beseitigen.

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