Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Niedersachsen
Abgelehnter AfD-Landratskandidat Bothe geht per Eilantrag gegen Wahlausschluss vor

Der AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Bothe geht juristisch gegen seinen Ausschluss von der Landratswahl im Kreis Lüneburg am 13. September vor. Bothe hat einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Lüneburg gestellt, um doch noch für die Wahl zugelassen zu werden. Er wird von dem Rechtsanwalt Christian Wirth vertreten.

Bothe wurde zuvor wie drei andere Kandidaten der AfD von einem Wahlausschuss nicht zur Wahl zugelassen. Bei Bothe geschah dies am 29. Juli; das Gremium stimmte mit 6:1 Stimmen dagegen. Grund dafür waren Zweifel an Bothes Verfassungstreue. Bereits zuvor gab es entsprechende Bedenken.

Die Entscheidung fußte auch auf einem Empfehlungsschreiben des SPD-geführten Innenministeriums, das den AfD-Politiker nicht zur Wahl empfahl.

Bothe äußerte insbesondere an dem Verfahren heftige Kritik. Er habe zwar schriftlich Stellung nehmen können, in der entscheidenden Sitzung aber keine Möglichkeit erhalten, die gegen ihn angeführten Äußerungen persönlich zu erklären. Darin sieht er einen wesentlichen Verfahrensfehler, weil die Entscheidung auch explizit auf der Bewertung konkreter Aussagen Bothes beruhte.

https://apollo-news.net/abgelehnter-afd-landratskandidat-bothe-geht-per-eilantrag-gegen-wahlausschluss-vor/
Chefin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg fordert „algorithmische Veränderungen“, um „demokratierelevante Inhalte“ zu begünstigen

Die Direktorin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg, Eva Flecken, fordert gemeinsam mit dem Mannheimer Medienrechtsprofessor Ralf Müller-Terpitz weitreichende neue Vorgaben für große Digitalplattformen.

In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung schlagen beide vor, großen Plattformen künftig „vielfaltssichernde Pflichten“ aufzuerlegen. Dazu zählen nach ihren Vorstellungen auch Veränderungen an den Algorithmen, durch die bestimmte journalistische Inhalte bevorzugt auffindbar werden.

Hintergrund ist aus Sicht der Autoren die gewachsene Bedeutung von Plattformen für die öffentliche Meinungsbildung. Das bestehende Medienkonzentrationsrecht sei weiterhin stark auf das Fernsehen zugeschnitten und bilde die heutige Medienrealität nicht mehr ausreichend ab.

Während reichweitenstarke Fernsehsender bereits Vorgaben zur Sicherung von Meinungsvielfalt erfüllen müssten, sollten entsprechende Pflichten künftig auch für große Plattformen gelten.

Flecken und Müller-Terpitz fragen ausdrücklich, wie sich die „mächtigen Orte der Meinungsbildung“ dazu verpflichten ließen, „demokratierelevante Inhalte des Journalismus zu begünstigen“.

Als Instrument nennen sie unter anderem Änderungen bei der Auffindbarkeit von Inhalten. Sogenannte „journalistische Public-Value-Inhalte“ könnten dadurch auf Plattformen besser sichtbar gemacht werden.

Konkret schlagen die Autoren Verpflichtungszusagen der Plattformen vor, mit denen diese „algorithmische Veränderungen zur privilegierten Auffindbarkeit journalistischer Inhalte“ zusichern könnten.

Damit würde die Medienregulierung nicht nur festlegen, welche allgemeinen Regeln Plattformen einhalten müssen, sondern auch auf die Mechanismen Einfluss nehmen, nach denen journalistische Angebote Reichweite erhalten.

https://nius.de/medien/medienanstalt-berlin-algorithmus-demokratierelevante-inhalte
Milliardenbetrag
Höhere Beiträge drohen: Finanzierungslücke bei der Arbeitslosenversicherung

In der Arbeitslosenversicherung droht eine Finanzierungslücke von acht Milliarden Euro. Denn der Anteil der Arbeitnehmer, die in die Versicherung eingezahlt haben und nun selbst arbeitslos sind, ist innerhalb eines Jahres um 7,2 Prozent gestiegen.

Um die Lücke zu schließen, könnten entweder die Beiträge erhöht oder Leistungen gekürzt werden, wie Bild berichtet.
Zurzeit beträgt der Beitragssatz für die Arbeitslosenversicherung 2,6 Prozent des Bruttolohns. Die eine Hälfte zahlt der Arbeitnehmer, die andere der Arbeitgeber.

Um die Mehrkosten über den Beitrag decken zu können, müsste dieser um 0,3 bis 0,5 Prozentpunkte steigen, wie Andreas Peichl vom ifo Institut sagt. Bei einem Bruttolohn von 3.000 Euro monatlich hätte man bei einem Anstieg um 0,5 Prozentpunkte 90 Euro weniger. Bei einem Bruttolohn von 5.000 Euro wären es 150 Euro weniger.

Von Januar bis Juli wurden bisher 17,7 Milliarden Euro für die Arbeitslosenversicherung ausgegeben. Das sind 2,5 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr. Das Defizit könnte sich bis zum Jahresende auf acht Milliarden Euro belaufen. Bisher kommt der Bund mit Darlehen für die Mehrkosten auf.

https://apollo-news.net/hhere-beitrge-drohen-finanzierungslcke-bei-der-arbeitslosenversicherung/
Ukraine steht ohne Luftabwehr da

Die Luftverteidigung der Ukraine steht vor dem Kollaps. Russland nutzt die knappen Bestände an modernen Abfangsystemen systematisch aus und steigert den Druck mit ballistischen Raketen, Gleitbomben und Drohnenschwärmen massiv.

Die Nachrichten aus Kiew gleichen sich dieser Tage. Immer wieder ballistische Raketen, immer wieder das gleiche Eingeständnis der ukrainischen Behörden: Keine einzige Iskander-Rakete wurde abgefangen. Null. Die Patriots sind leer. 

Was im Sommer 2026 geschieht, haben kritische Beobachter seit Jahren kommen sehen. Die Ukraine wurde von ihren westlichen Geldgebern in einen Abnutzungskrieg geschickt, den sie mangels eigener industrieller Basis niemals gewinnen konnte. Jetzt fällt das Kartenhaus in sich zusammen — und zwar schneller, als selbst Pessimisten erwartet hätten.

https://tkp.at/2026/08/09/ukraine-steht-ohne-luftabwehr-da/
ICE-BRAND IM TUNNEL

„Wäre das hier echt, wären längst alle tot“ – Groß angelegte Rettungsübung endet im Desaster

In Thüringen wurde ein ICE-Brand in einem Tunnel simuliert, 30 Passagiere sollten gerettet werden. Die Einsatzkräfte trafen dabei viel zu spät ein. Beobachter zeigten sich fassungslos.

Eine groß angelegte Rettungsübung in Thüringen ist am Wochenende gehörig schiefgelaufen. Mehr als 250 Einsatzkräfte übten einen Einsatz im 1320 Meter langen Eisenbahntunnel Sandberg bei Traßdorf (Ilm-Kreis).

Simuliert wurde der Brand eines ICE mit rund 100 als Zugpassagiere eingesetzten Komparsen. Etwa 30 Komparsen sollten von den Einsatzkräften aus dem Tunnel gerettet werden.

Doch bei der Übung kam es zu erheblichen Verzögerungen: Die ersten Einsatzkräfte trafen nach einem Bericht des Lokalportals „InSüdthüringen“ erst zwei Stunden und sieben Minuten nach dem Notruf des Lokführers ein.

Geplant war das Eintreffen eigentlich nach zehn bis 25 Minuten. „Der Endgegner im Tunnel ist die Zeit“, hatte Marc Stielow, Branddirektor im Thüringer Innenministerium, vor der Übung noch gesagt.

Offenbar wurden die Alarmierungen deutlich zu spät weitergegeben. Nach dem Bericht von „InSüdthüringen“ setzte der Lokführer den Notruf planmäßig um 10.15 Uhr an die Bahnleitstelle ab. Von dort sei die Rettungsleitstelle Mittelthüringen aber erst 30 Minuten später über den „Notfall“ informiert worden. Weitere 30 Minuten später seien dann die Feuerwehren alarmiert worden. „Wäre das hier echt, wären längst alle tot“, sagte ein Feuerwehrexperte dem Portal. Eine Panne gab es auch bei der Warnung der Bevölkerung. Hinweise über die Apps Nina und Katwarn erreichten nach Angaben der Verantwortlichen nicht alle Nutzer.

Die Beobachter der Übung sollen sich vor Ort fassungslos gezeigt haben. Unter anderem waren Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) und Ilm-Kreis-Landrätin Petra Enders (parteilos) vor Ort.

Der Tunnel gehört zur 107 Kilometer langen ICE-Strecke zwischen Nürnberg und Erfurt. 41 Kilometer der Strecke verlaufen durch Tunnel.

https://www.welt.de/vermischtes/article6a79202c0e3689919ec76143/thueringen-waere-das-hier-echt-waeren-laengst-alle-tot-grosse-rettungsuebung-endet-im-desaster.html
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EU-Gasspeicher zu niedrig befüllt – Methanverordnung könnte die Situation verschärfen

Die Gasspeicher in der EU sind zu niedrig befüllt. Doch die Händler warten ab. Die EU-Methanverordnung und das Importverbot für russisches LNG ab 2027 könnten die Situation weiter verschärfen.

Die Gasspeicher in Deutschland und in der Europäischen Union weisen einen zu niedrigen Füllstand auf. Doch Händler zögern derzeit, Gas zu kaufen, weil die Preise infolge der Blockade der Straße von Hormus hoch sind.

Sollte die Blockade aufgehoben werden, befürchten die Händler, das teuer gekaufte Gas nur mit Verlust weiterverkaufen zu können. Verschärfend kommt hinzu, dass ab 2027 die EU-Methanverordnung gilt und kein russisches Flüssiggas mehr importiert werden darf, wie Welt berichtet.

In Deutschland sind die Gasspeicher zu 47 Prozent gefüllt – dabei wären laut dem Fünf-Jahres-Durchschnitt 68 Prozent normal. In der EU liegt der Füllstand der Gasspeicher bei 58 Prozent. „Um bis zum 1. November einen ausreichenden Winterpuffer von 80 Prozent aufzubauen, müsste Europa seine LNG-Einfuhren mehr als verdoppeln“, so das Energiewirtschaftliche Institut an der Universität Köln.

Doch genau das könnte zum Problem werden. Denn im Januar greifen sowohl die EU-Methanverordnung für Importeure als auch das Importverbot für russisches LNG.

https://apollo-news.net/eu-gasspeicher-zu-niedrig-befllt-methanverordnung-knnte-die-situation-verschrfen/
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„In den kommenden Jahren wird es unerträglich“: Kinderärzte warnen vor akutem Personalnotstand

Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) hat vor erheblichen Personalmängeln in der medizinischen Versorgung von Minderjährigen gewarnt und eine deutliche Verschlechterung der Lage prognostiziert.

Besonders deutlich wurde der BVKJ-Sprecher Jakob Maske. „Schon etliche Stationen müssen schließen, weil die Häuser nicht genug Personal finden“, beklagte er gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Besonders in der Spezialpflege für Frühgeborene, Schwerstkranke und Intensivpatienten sei die Lage dramatisch; er sprach von einem „himmelschreienden Mangel“. Auch für die Zukunft sieht Maske wenig Chancen auf Verbesserung: „Ich fürchte, dass es bald einen großen Knall gibt.

Es wird nicht lange dauern. Die einen gehen weg, die anderen kommen nicht nach, in den kommenden drei, vier Jahren wird es unerträglich“, warnte der BVKJ-Sprecher weiter.

Als Hauptgrund für den akuten Personalmangel sieht Maske die vor rund sechseinhalb Jahren eingeführte generalistische Pflegeausbildung. Wer später Kinder und Jugendliche pflegen wolle, müsse zunächst zwei Jahre mit Erwachsenen arbeiten. Das schrecke viele Interessierte ab, die sich von Anfang an auf die Arbeit mit Kindern konzentrieren möchten.

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Die Kinder-Uni

Hier erhalten Sie erstmals alle 3 Kinder -Uni-Bücher in einem Sammelband

Die Professoren haben im »Kreuzverhör« ihr Bestes getan, Antworten zu geben auf die Fragen, die die Kinderseele bewegen:

Warum fallen die Sterne nicht vom Himmel? Warum gibt es Blitz und Donner? Warum stammt der Mensch vom Affen ab? Warum träumen wir? ...

Seitdem ist die Kinder-Uni aus unseren Universitätsstädten nicht mehr wegzudenken. Die Bücher ergänzen die Vorlesungen mit liebevollen Illustrationen und wurden bereits in zwölf Sprachen übersetzt.

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