Fliegender Wechsel vom Kanzleramt zu Facebook

DOROTHEE BÄRS BÜROLEITERIN

Dorothee Bärs Büroleiterin Julia Reuss wechselt zu Facebook. Die Digital-Staatsministerin will weismachen, dass die künftigen Aufgaben ihrer Mitarbeiterin nichts mit denen im Kanzleramt zu tun hätten. Da fragt man sich, was Bär und ihre Büroleiterin denn sonst tun.

"Wer soll denn diesen Mist glauben?“

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/fliegender-wechsel-vom-kanzleramt-zu-facebook/

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Hausdurchsuchung bei Ösi-Finanzminister Gernot Blümel (39)!

Wegen Korruptionsverdacht ist er ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten.

Gegen Blümel, der wie Bundeskanzler Sebastian Kurz der konservativen ÖVP angehört, besteht der Verdacht der Bestechlichkeit. Die Staatsanwaltschaft prüft, ob die ÖVP illegale Zahlungen von dem Glücksspielunternehmen Novomatic erhielt.

Es wurden unter anderem das Handy des Ministers sowie USB-Sticks beschlagnahmt.

https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/oesterreich-razzia-bei-finanzminister-kurz-freund-unter-korruptionsverdacht-75326446.bild.html

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Gab es in 16 Jahren Merkel-Regentschaft auch nur ein Ermittlungsverfahren gegen ein Regierungsmitglied?

Eine Hausdurchsuchung?
Eine Anklage?

Scheuer gab 2019 fast 49 Millionen Euro für Berater aus

Umstrittener Verkehrsminister

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat im Jahr 2019 insgesamt 48,7 Millionen Euro für externe Berater ausgegeben. Das gehe aus einem aktuellen Bericht der Bundesregierung hervor, schreiben die Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft.

Demnach stiegen die Ausgaben für Berater gegenüber dem Vorjahr um sieben Prozent oder 3,19 Millionen Euro.

"Die Kosten für Unternehmensberater und Großkanzleien schießen seit dem Amtsantritt von Andreas Scheuer durch die Decke"

https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/verkehrsinisterium-andreas-scheuer-gibt-fast-49-millionen-fuer-berater-aus-a-f281f66e-8537-4c53-ba35-ddc759523eb6

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"VERTRAUEN IN DEN RECHTSSTAAT RUINIERT"

Wolfgang Kubicki: „Söders Nerven liegen blank“

Der FDP-Politiker und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki kritisiert den bayerischen Ministerpräsidenten in ungewöhnlicher Direktheit.

Er wirft ihm vor, "das Vertrauen in den Rechtsstaat und in die Freiheit der Wissenschaft" zu ruinieren. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat den bayerischen Ministerpräsidenten auf seiner Facebook-Seite scharf angegriffen.

Anlass ist der Rauswurf des Ökonomen Christoph Lütge aus dem erst vor wenigen Monaten ins Leben gerufenen bayerischen Ethikrat."

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/wolfgang-kubicki-soeders-nerven-liegen-blank/

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Freiheit in Deutschland

»Das Buch ist wie eine Schatzkammer, die den Leser reich beschenkt.« Prof. Dr. Alfred Schüller, Universität Marburg

Dieses Buch zeigt eine andere, freundliche Geschichtslinie der Deutschen - als Träger einer reichen politischen Kultur der Freiheit, des Universalismus, einer unglaublichen Vielfalt politischer Institutionen im Wettbewerb und dazu einer großen Freiheitsliteratur.

»Dieses Buch ist eine Ermutigung für alle Freunde der Freiheit. Gerd Habermann stellt die wichtigsten Persönlichkeiten, Ideen und Institutionen der vielfach unterschätzten Freiheitsgeschichte Deutschlands vor.

Wer nach menschlichen Vorbildern sucht, findet sie hier reichlich. So etwas hat schon lange gefehlt. Sehr empfehlenswert.« Prof. Dr. Roland Vaubel, Universität Mannheim

https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Ffreiheit-in-deutschland-1

Merkels antideutsche Politik kostet Leben

Angela Merkel hat fertig. Zum Ende ihrer bald 16jährigen Kanzlerschaft erlebt sie ihren persönlichen Shutdown, ihr politisches Abklingbecken rückt in Sichtweite. Es ist längst nicht mehr nur die AfD, die Fundamentalkritik an Merkel übt. Inzwischen haben auch die übrigen Oppositionsparteien erkannt, daß Merkels Pandemie-Politik perspektiv- und einfallslos ist.

Sogar die Grünen, Merkels machtgierige Hilfstruppe, sprechen von einem „riesigen Versagen“ der Bundesregierung, da die angekündigten Wirtschaftshilfen viel zu spät ausgezahlt werden. Dabei sind die stockenden Überbrückungsgelder nur eine Facette von Merkels Totalversagen.

Merkel setzt auf Durchhalteparolen
Merkel mißachtet das Parlament ein weiteres Mal, doch die Kritik an dieser Praxis ist ihr egal, so daß ihr zurecht Arroganz und Ignoranz vorgeworfen werd

Sicher ist nur die Selbstgefälligkeit einer Bundeskanzlerin, die trotz ihres Scheiterns dreist behauptet, "im Großen und Ganzen ist nichts schiefgelaufen."

Ein Satz so falsch, verantwortungslos und scheinheilig wie ihr unseriöses Versprechen während der Flüchtlingskrise 2015: "Wir schaffen das."

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2021/merkels-antideutsche-politik-kostet-leben/

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Deutschland 🇩🇪 2021 ...

Das Volk ist durch die Corona-Angst-Kampagne so eingeschüchtert, dass es nicht energisch für seine Freiheit auf die Straße geht, sondern sich mit einem Friseurbesuch weitere vier Wochen ruhigstellen lässt.

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OVG in Nordrhein-Westfalen kippt Maskenpflicht im Umfeld des Einzelhandels

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat die Pflicht zum Tragen einer Maske im Außenbereich von Einzelhandels-Geschäften vorläufig gekippt.

Die Richter in Münster entschieden, die Formulierung „unmittelbares Umfeld“ in der aktuellen Coronaschutzverordnung sei zu vage.

Gemeint waren damit vor allem Parkplätze vor Lebensmittelgeschäften oder Wege hin zu den Eingängen. Eine Frau aus Gelsenkirchen hatte einen Eilantrag gestellt. Sie wollte die in der Verordnung vorgeschriebene Maskenpflicht generell stoppen. Das lehnte des Gericht aber ab. Az.: 13 B 1932/20.NE

https://www.deutschlandfunk.de/covid-19-ovg-in-nordrhein-westfalen-kippt-maskenpflicht-im.1939.de.html?drn:news_id=1226054

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So geht Demokratie... Volksentscheide 👍🏻

"Volksentscheid

Schweizer stimmen über Verhüllungsverbot ab

Rechtskonservative Kreise wollen Burka und Nikab im öffentlichen Raum verbieten.

Die Initiative stammt vom sogenannten Egerkinger Komitee, einem Verein, der gemäß eigenen Angaben "Widerstand gegen die Machtansprüche des politischen Islam in der Schweiz" leistet.

Die Gruppe steht der rechtskonservativen SVP nahe. Schon 2009 war ihr ein Coup gelungen: Fast 60 Prozent der Abstimmenden sagten damals Ja zu einem Bauverbot von Minaretten.

Im Moment sieht es ... nach einer deutlichen Zustimmung zu einem Verhüllungsverbot aus: Laut der jüngsten Umfrage unterstützen 65 Prozent der Stimmberechtigten die Vorlage."

https://www.sueddeutsche.de/politik/schweiz-verhuellungsverbot-volksentscheid-burka-1.5203893

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„Sicherheitsbehörden haben einen islamistischen Terroranschlag verhindert“

Das Bundesinnenministerium geht davon aus, dass die drei in Deutschland und Dänemark festgenommenen Syrer einen Terroranschlag geplant hatten. Nach Angaben des Ministeriums wurden damit seit 2009 in Deutschland 17 islamistische Anschläge vereitelt.

"Unsere Sicherheitsbehörden haben erneut einen islamistischen Terroranschlag verhindert“, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). „Sie arbeiten mit ihren europäischen Partnern Hand in Hand, oft unbemerkt, aber hochwachsam.“

Die deutsche Polizei hatte im vergangenen Dezember 617 islamistische Gefährder auf dem Radar. Als „Gefährder“ gelten Menschen, denen die Polizei eine schwere politisch motivierte Straftat zutraut. Etwas mehr als die Hälfte von ihnen hat die deutsche Staatsbürgerschaft. Ein Teil von ihnen hält sich aktuell im Ausland auf, ein Teil ist in Deutschland inhaftiert. Außerdem waren in den Datenbanken der Polizei zuletzt 529 „relevante Personen“ gespeichert. So nennt man Menschen, bei denen die Polizei davon ausgeht, dass sie sich an einer solchen Straftaten beteiligen oder diese unterstützen würden.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article226189451/Horst-Seehofer-Sicherheitsbehoerden-haben-einen-islamistischen-Terroranschlag-verhindert.html

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Taktischer Kugelschreiber für nur 16,99€

4-in-1: solider Kugelschreiber, LED-Leuchte, Glasbrecher und griffbereites Notwehr-Tool.

Dieser »Taktische Kugelschreiber« macht sich jeden Tag nützlich. Und gibt Ihnen das sichere Gefühl, bei einem Angriff gerüstet zu sein.

Diesen »Taktischen Kugelschreiber« haben Sie immer griffbereit. Clipsen Sie ihn einfach an Ihr Sakko, Ihre Jacke oder legen Sie ihn in Ihre Handtasche. Er ist von einem üblichen Kugelschreiber kaum zu unterscheiden.

Doch im Ernstfall, wenn Sie bedrängt oder angegriffen werden, wird der robuste Metallstift in Sekunden zum wirkungsvollen Abschreckungs- und Notwehr-Tool.

Im Verteidigungsfall setzen Sie die Spitze aus vergütetem Stahl als Druckverstärker ein. So erzielen Sie mit wenig Krafteinsatz eine nachhaltige Wirkung.

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https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fkopp-tactical-pen-6

Sorge um Sicherheit der Bundeswehr wächst

EINSATZ IN AFGHANISTAN

In Washington steht ein Abzug amerikanischer Truppen aus Afghanistan zur Debatte. Die anderen ausländischen Truppen wären ohne die Vereinigten Staaten auf einsamem Posten.

Im Verteidigungsministerium wächst die Sorge um die Sicherheit des in Afghanistan eingesetzten Bundeswehr-Kontingents. Das geht aus der Äußerung eines Sprechers des Verteidigungsministeriums im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages hervor, über die das ARD-Hauptstadtstudio zuerst berichtete und die der F.A.Z. am Freitag von Politikern des Gremiums bestätigt wurde: 

"Eine Verlängerung der Präsenz der Nato über den April hinaus kann zu einer höheren Gefährdung unserer Soldaten führen“, sagte demnach ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums bei einer Tagung des Verteidigungsausschusses diese Woche.

Laut Informationen der F.A.Z. plant die Bundeswehr bislang noch nicht, zusätzliche Kampftruppen oder schweres Gerät nach Masar-e-Sharif zu verlegen. Für die Verteidigung des Camps steht offenbar eine niederländische Mörsereinheit bereit.

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/afghanistan-sorge-um-sicherheit-der-bundeswehr-waechst-17193961.html

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Le Pen greift wieder nach der Macht Neuauflage von Duell mit Macron?

Die französische Gesellschaft ist polarisiert. Corona-Krise und Islamismus-Debatte geben einer alten Bekannten neuen Aufschwung: Marine Le Pen.

Die Rechtsaußen-Politikerin träumt bereits vom Präsidentenpalast. Viele befürchten einen erneuten Zweikampf mit Präsident Macron.

"Wenn ich Präsidentin der Republik bin" - dieser Satz geht Marine Le Pen inzwischen leicht über die Lippen. Vor dem Hintergrund der Corona-Krise mit ihren schweren wirtschaftlichen und sozialen Folgen sieht Frankreichs Rechtspopulistin ihre Chancen steigen, doch noch den Élyséepalast zu erobern. Gewählt wird in 14 Monaten. Und die Chefin der Rechtsaußenpartei Rassemblement National (RN/früher: Front National) ist bereits Kandidatin.

Umfrage sieht Vorteil für Le Pen
Die gelernte Anwältin Le Pen könnte in der ersten Wahlrunde vor Macron sogar in Führung gehen und damit eine Pole Position für die entscheidende Endrunde einnehmen - das ergab eine unlängst veröffentlichte Umfrage des Instituts Harris Interactive.

Mit Blick auf das erwartete Endduell Le Pen-Macron kursieren Spekulationen, wonach es dieses Mal ganz knapp werden könnte. Noch vor vier Jahren hatte Europafreund Macron seine Widersacherin mit einer Mehrheit von über 66 Prozent geschlagen. Nun meint Le Pen bereits, die Annahme ihres Sieges sei plausibel.

https://www.n-tv.de/politik/Le-Pen-greift-wieder-nach-der-Macht-article22356520.html

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STROMIMPORT NOTWENDIG

Experten: Bundesregierung irrt bei der Energiewende

Eine Expertenkommission attestiert der Bundesregierung, dass sie die Stromnachfrage falsch einschätzt. Da diese steigen werde und die Erneuerbaren nicht ausreichen, müsse Deutschland künftig Strom importieren.

Altmaier geht davon aus, dass sich der Stromverbrauch in den kommenden Jahren bis etwa 2030 nicht erhöhen werde. Die »Energiewende« werde klappen. Altmaier sieht einen »Erfolgskurs«: »Wir sind auf gutem Weg!«

Kann nicht sein, schreibt jetzt jene Expertenkommission und benutzt rote, gelbe und grüne Ampeln – wie bei der »Lebensmittelampel« (darfst Du, darfst Du nicht). »Deutschland« werde nicht die »Klimaziele« erreichen. Es gebe immer noch viel zu wenige Windräder und Photovoltaikanlagen.

Jetzt ließen die Experten in ihrem neuesten Bericht dazu einen kleinen Knaller los: Der Stromverbrauch Deutschlands steige. Das Ausland müsse helfen. »Die Expertenkommission teilt an diesem Punkt – unabhängig vom Klimaschutzziel – nicht die Auffassung der Bundesregierung, dass die Stromnachfrage konstant gehalten werden kann, weil Effizienzfortschritte durch erwartbare starke Wachstumstrends in den Bereichen Elektromobilität, Sektorenkopplung im Wärmemarkt, Industrie und durch den Markthochlauf im Bereich des grünen Wasserstoffs voraussichtlich überkompensiert werden. In der Summe ist eher davon auszugehen, dass der Strombedarf um etwa 10 Prozent ansteigen wird.«

Demnach habe sich die Bundesregierung bei ihrer Prognose für die künftige Stromentwicklung gewaltig verschätzt.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/lichtblicke-kolumnen/experten-bundesregierung-irrt-bei-der-energiewende/

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Eisige Kälte sorgt für Stromknappheit

"Bitte nicht staubsaugen!" - derlei Warnungen hört man derzeit in Schweden. Wegen des eisigen Winterwetters wird in dem skandinavischen Land der Strom knapp.

Schwedisches Fernsehen ist schon mal für eine Überraschung gut, aber damit hatte eher niemand gerechnet. Eine ernste Stimme mahnt zur Zurückhaltung: "Bevor man den Staubsauger anschaltet, sollte man sich fragen, ob man wirklich genau dann saubermachen muss, wenn es am kältesten ist in Schweden. Da ist der Strom nämlich nicht nur am teuersten, sondern auch am schmutzigsten", heißt es in diesem kleinen Filmchen.

Klingt wie ein Spartipp aus uralten Zeiten, ist aber aktuell. Weil in Schweden Winter ist und viele ihre Wohnungen und Häuser elektrisch heizen - und weil Schweden auch gerade deshalb einen Strom-Engpass hat.

Es mangelt an Leitungen und Stromspeichern

Vielen energieintensiven Unternehmen geht es nicht anders, während der Staat Privathaushalte tatsächlich auffordert, Stromfresser wie eben Staubsauger oder Heizgeräte möglichst nicht zu benutzen.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/schweden-winter-kaelte-stromknappheit-101.html

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Stromausfall / Blackout / Demonstration

Die Powerbank bietet Ihnen Energie für Ihr Smartphone, Tablet oder Ihre Digitalkamera - egal wo Sie sind.

Das robuste und spritzwassergeschützte Gehäuse schützt die Powerbank vor Schäden. Die Anschlüsse sind durch eine Silikonkappe gegen Spritzwasser und Staub geschützt.

Zusätzlich ist ein leuchtstarkes LED-Display, dimmbar mit 500 Lumen eingebaut, mit einer Brenndauer bis zu 15 Stunden.

https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fbasicnature-powerbank-20-20.000-mah%3F%266%3D11163604

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (72, Grüne) zieht sich aus privaten Gründen aus dem laufenden Wahlkampf für die anstehende Landtagswahl Mitte März zurück.

Seine Frau (73) sei erkrankt, teilte er am Freitag ... mit. Seine Regierungsgeschäfte werde er aber weiterführen. In seiner Mitteilung schreibt Kretschmann wörtlich:

"Meine Frau Gerlinde ist an Brustkrebs erkrankt. Es geht ihr den Umständen entsprechend, aber es kommen nun schwere Zeiten auf sie zu. Ich will für sie da sein, so gut es geht.

Ich werde in der schwierigen Lage für das Land meine Arbeit als Ministerpräsident ... fortführen. Termine, die das Regierungsgeschäft nicht betreffen, werde ich aber nicht immer wahrnehmen können. Dazu gehören auch Termine im anstehenden Wahlkampf.

https://www.bild.de/politik/2021/politik/ehefrau-an-brustkrebs-erkrankt-winfried-kretschmann-zieht-sich-aus-wahlkampf-zur-75333104.bild.html

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Dies ist kein Aufstand ... eher ein kleines CDU-Lüftchen...


"Der Lockdown-Frust bei den Deutschen wird immer größer – die Wut entlädt sich mittlerweile auch in der Partei von Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU)!

Fraktionsvize Carsten Linnemann (43): „Da fährt eine Dampfwalze über unseren Einzelhandel! Wir können keinen Wahlkampf machen in Innenstädten, wenn keine Innenstädte mehr da sind.“ Die Stimmung kippe in jedem Wahlkreis."

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/cdu-aufstand-gegen-endlos-lockdown-eine-dampfwalze-faehrt-ueber-unseren-einzelha-75332924.bild.html

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