Der deutschen Reisebranche droht durch Merkels-Corona-Zwangsmaßnahmen eine massive Pleitewelle ...
"PLÄNE FÜR DIE REISEBRANCHE
Urlaub auf Mallorca ist okay – die Ferienwohnung an der Ostsee bleibt tabu
Reisebranche und Gastronomie sind in der Pandemie so gut wie zum Stillstand gezwungen. Auf die Beschlussvorlage von Bund und Ländern zur Corona-Öffnung reagieren die Unternehmen daher „fassungslos“. Die Opposition spricht von „absurden“ Vorgaben.
"Es ist nicht nur unbefriedigend, sondern auch inakzeptabel, dass die Politik unserer Branche weiterhin jegliche Perspektiven verweigert“, kommentierte Michael Frenzel, Präsident des Bundesverbandes der Tourismuswirtschaft (BTW), vor dem Gipfel die bekannt gewordenen Pläne:
"Sich erst Ende März überhaupt mit dem Thema Tourismus beschäftigen zu wollen, schlimmstenfalls auch dann völlig unverbindlich, ist ein Schlag ins Gesicht unserer Unternehmer*innen und drei Millionen Mitarbeiter*innen und macht uns fassungslos“, erklärte er in einer Mitteilung.
In der Beschlussvorlage hatten Bund und Länder die Tourismuswirtschaft nur mit Bezug auf Reisewarnungen und Quarantänebestimmungen erwähnt. „Selbst der Außengastronomie – als einzigem konkret benannten Teil der Tourismusbranche – soll im aktuellen Öffnungsplan nur eine völlig unbefriedigende Perspektive im letzten Schritt und damit in weiter Zukunft eingeräumt werden“, kritisierte BTW-Präsident Frenzel.
Stattdessen werde vonseiten der Bundesregierung sogar explizit geraten, auf Reisen zu verzichten, kritisiert Klinge: „Ein weiterer Schlag ins Gesicht einer der wichtigsten Wirtschaftsbranchen in Deutschland.“ Klinge bezeichnete es als „vollkommen absurd“, dass Urlaub auf Mallorca möglich bleibe, aber nicht in der Ferienwohnung auf Usedom.
"Statt dringend benötigter Perspektiven werden die Betriebe sehenden Auges in die bittere Pleite getrieben.“
https://www.welt.de/wirtschaft/article227526651/Urlaub-2021-Die-Bundesregierung-hat-Tourismus-abgeschrieben.html
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"PLÄNE FÜR DIE REISEBRANCHE
Urlaub auf Mallorca ist okay – die Ferienwohnung an der Ostsee bleibt tabu
Reisebranche und Gastronomie sind in der Pandemie so gut wie zum Stillstand gezwungen. Auf die Beschlussvorlage von Bund und Ländern zur Corona-Öffnung reagieren die Unternehmen daher „fassungslos“. Die Opposition spricht von „absurden“ Vorgaben.
"Es ist nicht nur unbefriedigend, sondern auch inakzeptabel, dass die Politik unserer Branche weiterhin jegliche Perspektiven verweigert“, kommentierte Michael Frenzel, Präsident des Bundesverbandes der Tourismuswirtschaft (BTW), vor dem Gipfel die bekannt gewordenen Pläne:
"Sich erst Ende März überhaupt mit dem Thema Tourismus beschäftigen zu wollen, schlimmstenfalls auch dann völlig unverbindlich, ist ein Schlag ins Gesicht unserer Unternehmer*innen und drei Millionen Mitarbeiter*innen und macht uns fassungslos“, erklärte er in einer Mitteilung.
In der Beschlussvorlage hatten Bund und Länder die Tourismuswirtschaft nur mit Bezug auf Reisewarnungen und Quarantänebestimmungen erwähnt. „Selbst der Außengastronomie – als einzigem konkret benannten Teil der Tourismusbranche – soll im aktuellen Öffnungsplan nur eine völlig unbefriedigende Perspektive im letzten Schritt und damit in weiter Zukunft eingeräumt werden“, kritisierte BTW-Präsident Frenzel.
Stattdessen werde vonseiten der Bundesregierung sogar explizit geraten, auf Reisen zu verzichten, kritisiert Klinge: „Ein weiterer Schlag ins Gesicht einer der wichtigsten Wirtschaftsbranchen in Deutschland.“ Klinge bezeichnete es als „vollkommen absurd“, dass Urlaub auf Mallorca möglich bleibe, aber nicht in der Ferienwohnung auf Usedom.
"Statt dringend benötigter Perspektiven werden die Betriebe sehenden Auges in die bittere Pleite getrieben.“
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DIE WELT
Urlaub 2021: „Die Bundesregierung hat Tourismus abgeschrieben“ - WELT
Reisebranche und Gastronomie sind in der Pandemie so gut wie zum Stillstand gezwungen. Auf die Beschlussvorlage von Bund und Ländern zur Corona-Öffnung reagieren die Unternehmen daher „fassungslos“. Die Opposition spricht von „absurden“ Vorgaben.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Grillgemüse Saatgut-Box S
Aubergine 🍆
Sehr frühe, rund-ovale Aubergine mit nur gering gestacheltem Kelch, Fruchtgewicht ca. 350 g.
Paprika
Gourmet- Paprika mit 19-22 cm langen, dickwandigen, schweren Früchten, leicht gebogen und spitz auslaufend, früh rotreifend
Stangenbohne Blauhilde
Sehr dekorative blauhülsige Bohne mit ca. 25-27 cm langen, runden, dickfleischigen und zarten Hülsen ohne Fäden. Sehr ertragreich, gesund, starkwüchsig und resistent gegen Viruskrankheiten.
Möhre 🥕 Rothild
Besonders intensive und frühe Rotfärbung, hoher Karotingehalt. Wohlschmeckendes saftreiches Fruchtfleisch.
Tomate 🍅 Supersweet
Mittelfrühe Cherrytomate mit zahlreichen Rispen mit vielen Früchten.
Und vieles mehr ...
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fgrillgemuese-saatgut-box-s
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Sehr frühe, rund-ovale Aubergine mit nur gering gestacheltem Kelch, Fruchtgewicht ca. 350 g.
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Sehr dekorative blauhülsige Bohne mit ca. 25-27 cm langen, runden, dickfleischigen und zarten Hülsen ohne Fäden. Sehr ertragreich, gesund, starkwüchsig und resistent gegen Viruskrankheiten.
Möhre 🥕 Rothild
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Tomate 🍅 Supersweet
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Petromax Atago - Grill, Ofen, Herd, Feuerschale
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Petromax | Die Marke für Feuer und Licht, Grillen und Draußen Kochen, Bushcraft und Survival | Qualität mit Leidenschaft und Tradition | Seit 1910.
Petromax Atago - Grill, Ofen, Herd, Feuerschale
Der extrem robuste und outdoortaugliche Petromax Atago ist ein absoluter Allrounder und kann als Grill, Ofen, Herd und Feuerschale verwendet werden.
In Kombination mit Ihrem Petromax Feuertopf oder Wok wird der Atago zu einem erstklassigen Ofen und Herd.
Für Pfannen- und Wokgerichte platzieren Sie Ihren Wok oben auf der runden Öffnung des Petromax Atago.
Um den Petromax Atago ganz klassisch als Grill zu nutzen, legen Sie einfach das im Lieferumfang enthaltenen Grillrost auf den Atago.
Durch den einzigartigen Klapp-Mechanismus ist der Petromax Atago mit nur einem Handgriff einsatzbereit. Genauso schnell ist er wieder zusammengeklappt.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fpetromax-atago-grill-ofen-herd-feuerschale-16
Petromax Atago - Grill, Ofen, Herd, Feuerschale
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Für Pfannen- und Wokgerichte platzieren Sie Ihren Wok oben auf der runden Öffnung des Petromax Atago.
Um den Petromax Atago ganz klassisch als Grill zu nutzen, legen Sie einfach das im Lieferumfang enthaltenen Grillrost auf den Atago.
Durch den einzigartigen Klapp-Mechanismus ist der Petromax Atago mit nur einem Handgriff einsatzbereit. Genauso schnell ist er wieder zusammengeklappt.
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Offener Brief einer Händlerin:
Mir platzt der Kragen, Frau Merkel!
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
sehr geehrte Damen und Herren Minister,
ich wende mich heute, wie vermutlich täglich hunderte Unternehmer, an Sie, weil mir, gelinde gesagt, der Kragen platzt. Bitte erwarten Sie nicht, dass ich an Sie bezüglich Öffnungsstrategien appelliere. Um mit einem Appell Gehör zu erlangen, benötigt es beim Gegenüber Empathie, Vernunft, Umsicht, Einsicht und vieles mehr, was ich Ihnen auf der gesamten Regierungsebene abspreche.
Ausschließlich über Angst, Drohungen, Panikmache und Strafen zu „regieren“ ist nicht nur unmenschlich. Das ist widerlich und nur noch verabscheuungswürdig.
https://www.journalistenwatch.com/2021/03/03/offener-brief-haendlerin/
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Mir platzt der Kragen, Frau Merkel!
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ich wende mich heute, wie vermutlich täglich hunderte Unternehmer, an Sie, weil mir, gelinde gesagt, der Kragen platzt. Bitte erwarten Sie nicht, dass ich an Sie bezüglich Öffnungsstrategien appelliere. Um mit einem Appell Gehör zu erlangen, benötigt es beim Gegenüber Empathie, Vernunft, Umsicht, Einsicht und vieles mehr, was ich Ihnen auf der gesamten Regierungsebene abspreche.
Ausschließlich über Angst, Drohungen, Panikmache und Strafen zu „regieren“ ist nicht nur unmenschlich. Das ist widerlich und nur noch verabscheuungswürdig.
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VERFASSUNGSRECHTLER VOSGERAU
Beobachtung der AfD: Vermutlich „abgekartetes Spiel zwischen Verfassungsschutz und Medien“
Die AfD wird vom Verfassungsschutz beobachtet – das gibt das Amt nicht öffentlich bekannt, sondern lanciert es mutmaßlich über Medien. Durch den Kniff kann man die Entscheidung nicht juristisch angreifen – die Wirkung ist die gleiche. Wir sprachen mit Verfassungsrechtler Ulrich Vosgerau.
Es ist schon seit längerem bekannt, dass aus der Bundesregierung, insbesondere der SPD, Druck auf den Verfassungsschutz aufgebaut wird, die AfD als Beobachtungsfall zu etikettieren. Insider vermuten, dass auch die jüngste Einstufung vor diesem Hintergrund erfolgte.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/beobachtung-der-afd-ein-abgekartetes-spiel-zwischen-verfassungsschutz-und-medien/
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Beobachtung der AfD: Vermutlich „abgekartetes Spiel zwischen Verfassungsschutz und Medien“
Die AfD wird vom Verfassungsschutz beobachtet – das gibt das Amt nicht öffentlich bekannt, sondern lanciert es mutmaßlich über Medien. Durch den Kniff kann man die Entscheidung nicht juristisch angreifen – die Wirkung ist die gleiche. Wir sprachen mit Verfassungsrechtler Ulrich Vosgerau.
Es ist schon seit längerem bekannt, dass aus der Bundesregierung, insbesondere der SPD, Druck auf den Verfassungsschutz aufgebaut wird, die AfD als Beobachtungsfall zu etikettieren. Insider vermuten, dass auch die jüngste Einstufung vor diesem Hintergrund erfolgte.
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Tichys Einblick
Beobachtung der AfD: Vermutlich „abgekartetes Spiel zwischen Verfassungsschutz und Medien“
Die AfD wird vom Verfassungsschutz beobachtet – das gibt das Amt nicht öffentlich bekannt, sondern lanciert es mutmaßlich über Medien. Durch den Kniff kann man die Entscheidung nicht juristisch angreifen – die Wirkung ist die gleiche. Wir sprachen mit Ve…
„Sea-Watch 3“ mit 360 Migranten vor Sizilien: Deutschland soll Aufnahme sicherstellen
Die deutsche Flüchtlingshilfsorganisation Sea-Watch hat die Bundesregierung aufgefordert, die Aufnahme von mehreren hundert Mittelmeermigranten sicherzustellen. Auch müsse sie den Forderungen von mehr als 230 deutschen Kommunen nachkommen, die Einwanderer, die über das Mittelmeer nach Europa kamen, über die Initiative „Seebrücke“ in Eigenregie bei sich unterbringen wollen.
Die Sea-Watch 3 hatte nach einer mehrmonatigen Zwangspause bei Patrouillenfahrten vor der libyschen 24-Seemeilen-Zone in den vergangenen Tagen mehr als 360 Migranten von anderen Booten aufgenommen.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/sea-watch-3-migranten-aufnahme/
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Die deutsche Flüchtlingshilfsorganisation Sea-Watch hat die Bundesregierung aufgefordert, die Aufnahme von mehreren hundert Mittelmeermigranten sicherzustellen. Auch müsse sie den Forderungen von mehr als 230 deutschen Kommunen nachkommen, die Einwanderer, die über das Mittelmeer nach Europa kamen, über die Initiative „Seebrücke“ in Eigenregie bei sich unterbringen wollen.
Die Sea-Watch 3 hatte nach einer mehrmonatigen Zwangspause bei Patrouillenfahrten vor der libyschen 24-Seemeilen-Zone in den vergangenen Tagen mehr als 360 Migranten von anderen Booten aufgenommen.
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JUNGE FREIHEIT
„Sea-Watch 3“ mit 360 Migranten vor Sizilien: Deutschland soll Aufnahme sicherstellen
Die Flüchtlingshilfsorganisation Sea-Watch hat die Bundesregierung aufgefordert, die Aufnahme von mehreren hundert Mittelmeermigranten sicherzustellen. Das Bundesinnenministerium sagt auf JF-Nachfrage, es würde die Aufnahme prüfen, sofern ein entsprechendes…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Jetzt reduziert: Nur 9,99 € statt 22,99 €
Die Destabilisierung Deutschlands
Der Abstieg ins Chaos
Wie öffentliche Sicherheit, Recht und Ordnung in Deutschland vorsätzlich zerstört werden - und wer ein Interesse daran hat
In diesem Buch lesen Sie, was Politik und Machtelite gerne vor Ihnen verborgen hätten. Es ist die wohl erschreckendste Chronologie über den Verlust der inneren und äußeren Sicherheit in Deutschland. Hier lesen Sie aber auch, was Ihnen die deutschen Massenmedien verschweigen. Fakten, die Ihnen den Atem stocken lassen - in einer Fülle, die erdrückend ist.
Jetzt reduziert: Nur 9,99 € statt 22,99 €
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fdie-destabilisierung-deutschlands
Die Destabilisierung Deutschlands
Der Abstieg ins Chaos
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LAUT BUNDESINNENMINISTERIUM
Abschiebungen 2020 mehr als halbiert gegenüber dem Vorjahr
Im CVorona-Jahr 2020 war die Zahl der Abschiebungen mit 10.800 weniger als halb so hoch wie im Vorjahr. Das geht aus einer Auskunft des Bundesinnenministeriums an die Linksfraktion im Bundestag hervor, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt.
2019 hatte es noch 22.097 Abschiebungen gegeben.
Die meisten Menschen wurden nach Georgien und Albanien zurückgebracht.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article227506553/Abschiebungen-2020-mehr-als-halbiert-gegenueber-dem-Vorjahr.html
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Abschiebungen 2020 mehr als halbiert gegenüber dem Vorjahr
Im CVorona-Jahr 2020 war die Zahl der Abschiebungen mit 10.800 weniger als halb so hoch wie im Vorjahr. Das geht aus einer Auskunft des Bundesinnenministeriums an die Linksfraktion im Bundestag hervor, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt.
2019 hatte es noch 22.097 Abschiebungen gegeben.
Die meisten Menschen wurden nach Georgien und Albanien zurückgebracht.
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DIE WELT
Abschiebungen 2020 mehr als halbiert gegenüber dem Vorjahr
2019 waren es noch 22.097 Menschen, die aus Deutschland abgeschoben wurden. 2020 waren es laut Bundesinnenministerium 10.800. Die meisten Menschen wurden nach Georgien und Albanien zurückgebracht.
Dat is Berlin ...
"Massenschlägerei in Berlin – 30 Kinder und Jugendliche prügeln aufeinander
ein
Mitten in Berlin haben sich rund 30 Jugendliche zu einer Massenschlägerei verabredet, bei der „letztendlich jeder auf jeden eingeprügelt“ habe, so die Polizei. Ein 13-Jähriger versuchte außerdem einen Polizisten anzugreifen.
Die Berliner Polizei hat eine verabredete Massenschlägerei von Kindern und Jugendlichen aufgelöst. Als die Beamten am Dienstagnachmittag am Ort des Geschehens am Alexanderplatz in Berlin-Mitte eintrafen, schlugen rund 30 Minderjährige aufeinander ein, wie die Polizei am Mittwoch erklärte. Die Polizisten konnten demnach 14 Mädchen und einen Jungen im Alter zwischen elf und 16 Jahren ergreifen, den anderen Beteiligten gelang die Flucht.
Bei einer 14-Jährigen fanden die Ermittler eine Schreckschusswaffe.
https://www.welt.de/vermischtes/article227531225/Massenschlaegerei-in-Berlin-Kinder-und-Jugendliche-pruegeln-sich.html
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"Massenschlägerei in Berlin – 30 Kinder und Jugendliche prügeln aufeinander
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Mitten in Berlin haben sich rund 30 Jugendliche zu einer Massenschlägerei verabredet, bei der „letztendlich jeder auf jeden eingeprügelt“ habe, so die Polizei. Ein 13-Jähriger versuchte außerdem einen Polizisten anzugreifen.
Die Berliner Polizei hat eine verabredete Massenschlägerei von Kindern und Jugendlichen aufgelöst. Als die Beamten am Dienstagnachmittag am Ort des Geschehens am Alexanderplatz in Berlin-Mitte eintrafen, schlugen rund 30 Minderjährige aufeinander ein, wie die Polizei am Mittwoch erklärte. Die Polizisten konnten demnach 14 Mädchen und einen Jungen im Alter zwischen elf und 16 Jahren ergreifen, den anderen Beteiligten gelang die Flucht.
Bei einer 14-Jährigen fanden die Ermittler eine Schreckschusswaffe.
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DIE WELT
Massenschlägerei in Berlin – 30 Kinder und Jugendliche prügeln aufeinander ein
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Taktischer Kugelschreiber für nur 16,99€
4-in-1: solider Kugelschreiber, LED-Leuchte, Glasbrecher und griffbereites Notwehr-Tool.
Dieser »Taktische Kugelschreiber« macht sich jeden Tag nützlich. Und gibt Ihnen das sichere Gefühl, bei einem Angriff gerüstet zu sein.
Diesen »Taktischen Kugelschreiber« haben Sie immer griffbereit. Clipsen Sie ihn einfach an Ihr Sakko, Ihre Jacke oder legen Sie ihn in Ihre Handtasche. Er ist von einem üblichen Kugelschreiber kaum zu unterscheiden.
Doch im Ernstfall, wenn Sie bedrängt oder angegriffen werden, wird der robuste Metallstift in Sekunden zum wirkungsvollen Abschreckungs- und Notwehr-Tool.
Im Verteidigungsfall setzen Sie die Spitze aus vergütetem Stahl als Druckverstärker ein. So erzielen Sie mit wenig Krafteinsatz eine nachhaltige Wirkung.
Versandkostenfrei für nur 16,99 €
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fkopp-tactical-pen-6
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Doch im Ernstfall, wenn Sie bedrängt oder angegriffen werden, wird der robuste Metallstift in Sekunden zum wirkungsvollen Abschreckungs- und Notwehr-Tool.
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Anschläge auf türkische Läden: IS-Sympathisant gesteht Taten
Im Prozeß um mehrere Anschläge auf türkische Geschäfte im oberbayerischen Waldkraiburg hat ein kurdischstämmiger Mann am Dienstag die Tat vor Gericht gestanden. Er habe jahrelang Propagandavideos der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) geschaut und sich dadurch „unterbewußt radikalisiert“, sagte der 26 Jahre alte deutsche Staatsbürger laut der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vor dem Oberlandesgericht München.
Sein Verteidiger wies der dpa zufolge darauf hin, daß der 26jährige womöglich psychisch krank sei. „Wir gehen selbst nicht von einer Schuldunfähigkeit, aber von einer verminderten Schuldfähigkeit aus“, sagte sein Anwalt Christian Gerber. Auch das Gericht erkärte zu Beginn des Prozesses, daß eine mögliche psychische Erkrankung des Angeklagten und die Unterbringung in einer Klinik möglich sei.
In einem Gemüseladen soll der Verdächtige ein Feuer gelegt haben, durch das sechs Personen verletzt wurden. Bei der Durchsuchung der Wohnung des kurdischstämmigen Mannes fanden die Ermittler Rohrbomben, Schwarzpulver, Phosphor und andere verschiedene Stoffe, sowie eine Waffe mit Munition.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/tuerkische-laeden-is-sympathisant/
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Im Prozeß um mehrere Anschläge auf türkische Geschäfte im oberbayerischen Waldkraiburg hat ein kurdischstämmiger Mann am Dienstag die Tat vor Gericht gestanden. Er habe jahrelang Propagandavideos der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) geschaut und sich dadurch „unterbewußt radikalisiert“, sagte der 26 Jahre alte deutsche Staatsbürger laut der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vor dem Oberlandesgericht München.
Sein Verteidiger wies der dpa zufolge darauf hin, daß der 26jährige womöglich psychisch krank sei. „Wir gehen selbst nicht von einer Schuldunfähigkeit, aber von einer verminderten Schuldfähigkeit aus“, sagte sein Anwalt Christian Gerber. Auch das Gericht erkärte zu Beginn des Prozesses, daß eine mögliche psychische Erkrankung des Angeklagten und die Unterbringung in einer Klinik möglich sei.
In einem Gemüseladen soll der Verdächtige ein Feuer gelegt haben, durch das sechs Personen verletzt wurden. Bei der Durchsuchung der Wohnung des kurdischstämmigen Mannes fanden die Ermittler Rohrbomben, Schwarzpulver, Phosphor und andere verschiedene Stoffe, sowie eine Waffe mit Munition.
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JUNGE FREIHEIT
„Die Welt ist bunt“
Im Prozeß um mehrere Anschläge auf türkische Geschäfte im oberbayerischen Waldkraiburg hat ein kurdischstämmiger Mann die Tat vor Gericht gestanden. Er habe jahrelang Propagandavideos der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) geschaut und sich dadurch „unterbewußt…
Die Politik hat Angst vor Massenprotesten im Frühjahr... Grundrechte sollen dauerhaft abgeschafft werden ...
"Demos sollen Teilnehmerobergrenze erhalten
Aufgrund des Infektionsgeschehens soll die Versammlungsfreiheit eingegrenzt werden. Die Innenminister der Länder wollen eine maximale Teilnehmerzahl bei Demos festlegen. Maskenpflicht und Abstandsregeln bieten demnach nicht genügend Schutz, wenn Tausende Menschen zusammenkommen.
Die Innenminister von Bund und Ländern dringen nach "Spiegel"-Informationen auf strengere Einschränkungen bei Demonstrationen in der Corona-Pandemie. Das Magazin zitierte vorab aus einem Beschluss der Innenministerkonferenz (IMK) mit dem Titel "Personenobergrenzen bei Versammlungen als wirksame Infektionsschutzmaßnahme", demzufolge die Länderressortchefs "das außerordentlich dynamische Infektionsgeschehen mit großer Sorge" betrachten.
Der IMK schickte den Beschluss laut dem Bericht am Dienstag dem aktuellen Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller. In dem Papier heißt es dem "Spiegel" zufolge, die Versammlungsfreiheit sei "zweifelsfrei ein herausragendes Gut", und auch in Pandemiezeiten müssten Demonstrationen "grundsätzlich möglich sein". "Gleichzeitig müssen Versammlungen jedoch epidemiologisch vertretbar bleiben", betonten die Innenminister.
Der Staat habe auch eine "Pflicht zum Schutz von Leib und Leben der Versammlungsteilnehmenden, der polizeilichen Einsatzkräfte und der Allgemeinheit".
https://www.n-tv.de/politik/Demos-sollen-Teilnehmerobergrenze-erhalten-article22399854.html
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"Demos sollen Teilnehmerobergrenze erhalten
Aufgrund des Infektionsgeschehens soll die Versammlungsfreiheit eingegrenzt werden. Die Innenminister der Länder wollen eine maximale Teilnehmerzahl bei Demos festlegen. Maskenpflicht und Abstandsregeln bieten demnach nicht genügend Schutz, wenn Tausende Menschen zusammenkommen.
Die Innenminister von Bund und Ländern dringen nach "Spiegel"-Informationen auf strengere Einschränkungen bei Demonstrationen in der Corona-Pandemie. Das Magazin zitierte vorab aus einem Beschluss der Innenministerkonferenz (IMK) mit dem Titel "Personenobergrenzen bei Versammlungen als wirksame Infektionsschutzmaßnahme", demzufolge die Länderressortchefs "das außerordentlich dynamische Infektionsgeschehen mit großer Sorge" betrachten.
Der IMK schickte den Beschluss laut dem Bericht am Dienstag dem aktuellen Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller. In dem Papier heißt es dem "Spiegel" zufolge, die Versammlungsfreiheit sei "zweifelsfrei ein herausragendes Gut", und auch in Pandemiezeiten müssten Demonstrationen "grundsätzlich möglich sein". "Gleichzeitig müssen Versammlungen jedoch epidemiologisch vertretbar bleiben", betonten die Innenminister.
Der Staat habe auch eine "Pflicht zum Schutz von Leib und Leben der Versammlungsteilnehmenden, der polizeilichen Einsatzkräfte und der Allgemeinheit".
https://www.n-tv.de/politik/Demos-sollen-Teilnehmerobergrenze-erhalten-article22399854.html
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n-tv
Demos sollen Teilnehmerobergrenze erhalten
Aufgrund des Infektionsgeschehens soll die Versammlungsfreiheit eingegrenzt werden. Die Innenminister der Länder wollen eine maximale Teilnehmerzahl bei Demos festlegen. Maskenpflicht und Abstandsregeln bieten demnach nicht genügend Schutz, wenn Tausende…
Merkel soll im Wirecard-Ausschuss aussagen
Die Aussage der Kanzlerin ist für den 23. April geplant +++ Olaf Scholz (SPD) soll am Tag zuvor aussagen, Peter Altmaier (CDU) am 20. April
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll Ende April als Zeugin im Untersuchungsausschuss zum Milliarden-Bilanzskandal beim früheren Dax-Unternehmen Wirecard aussagen.
Ihre Aussage sei für den 23. April vorgesehen, erfuhr BILD aus Ausschusskreisen.
Das aufstrebende Fintech Wirecard hatte im vergangenen Sommer ein Bilanzloch von 1,9 Milliarden Euro eingeräumt und danach Insolvenz angemeldet. Nach Ermittlungen der Staatsanwaltschaft könnte es sich um jahrelangen Betrug und eine noch viel größere Summe handeln. Nach dem aufgedeckten Bilanzskandal flog Wirecard aus dem Dax.
Weil der Skandal über Jahre unentdeckt blieb, stehen unter anderem die Finanzaufsicht Bafin und Wirtschaftsprüfer von EY in der Kritik.
Merkel soll aussagen, weil sie sich auf einer Chinareise für Wirecard stark machte, obwohl es damals bereits – vor allem in Presseberichten – Zweifel an der Integrität des Unternehmens gab.
https://www.bild.de/politik/2021/politik/wirecard-merkel-soll-im-ausschuss-als-zeugin-aussagen-75607952.bild.html
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Die Aussage der Kanzlerin ist für den 23. April geplant +++ Olaf Scholz (SPD) soll am Tag zuvor aussagen, Peter Altmaier (CDU) am 20. April
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll Ende April als Zeugin im Untersuchungsausschuss zum Milliarden-Bilanzskandal beim früheren Dax-Unternehmen Wirecard aussagen.
Ihre Aussage sei für den 23. April vorgesehen, erfuhr BILD aus Ausschusskreisen.
Das aufstrebende Fintech Wirecard hatte im vergangenen Sommer ein Bilanzloch von 1,9 Milliarden Euro eingeräumt und danach Insolvenz angemeldet. Nach Ermittlungen der Staatsanwaltschaft könnte es sich um jahrelangen Betrug und eine noch viel größere Summe handeln. Nach dem aufgedeckten Bilanzskandal flog Wirecard aus dem Dax.
Weil der Skandal über Jahre unentdeckt blieb, stehen unter anderem die Finanzaufsicht Bafin und Wirtschaftsprüfer von EY in der Kritik.
Merkel soll aussagen, weil sie sich auf einer Chinareise für Wirecard stark machte, obwohl es damals bereits – vor allem in Presseberichten – Zweifel an der Integrität des Unternehmens gab.
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Bild
Merkel soll im Wirecard-Ausschuss aussagen
Kanzlerin Merkel soll Ende April als Zeugin im Untersuchungsausschuss zum Bilanzskandal beim früheren Dax-Unternehmen Wirecard aussagen.
"EPIDEMISCHEN LAGE VON NATIONALER TRAGWEITE“
CDU und SPD wollen Corona-Ausnahmezustand auf unbestimmte Zeit verlängern
Das Infektionsschutzgesetz soll geändert werden, die Vollmachten der Bundesregierung verlängert werden – und zwar unbefristet. Eine wissenschaftliche Begründung soll erst bis zum 31. März nächsten Jahres vorgelegt werden.
Wir leben in einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ – zumindest rechtlich. Diese Lage war, gemäß des Infektionsschutzgesetzes, durch den Bundestag im März vergangenen Jahres festgestellt worden und diente als Grundlage für die Maßnahmen des Staates in der Corona-Krise. Die Feststellung dieser „epidemischen Lage“ liegt beim Bundestag
Der Gesetzesentwurf der Koalition sieht vor, die zeitliche Begrenzung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ einfach aufzuheben. Der Bundestag dürfe alle drei Monate erneut über die Verlängerung abstimmen. Wenig überraschend, dass die beiden Fraktionschefs Brinkhaus und Mützenich dem Parlament nur wenig Verantwortung zubilligen.
Karin Maag (CDU/CSU) sagt zwar: „Wir Abgeordnete aus den Koalitionsfraktionen bringen den Entwurf ein.“ Aber so richtig überzeugend wird das nicht. Der Bundestag ermächtigt die Bundesregierung weiter, über lange Zeit in großen undefinierten „Konferenzen“ extreme Einschränkungen der Freiheitsrechte vorzunehmen, und fordert nichtmal eine Begründung. Das Parlament schwächt sich also selbst.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/cdu-und-spd-wollen-corona-ausnahmezustand-auf-unbestimmte-zeit-verlaengern/
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CDU und SPD wollen Corona-Ausnahmezustand auf unbestimmte Zeit verlängern
Das Infektionsschutzgesetz soll geändert werden, die Vollmachten der Bundesregierung verlängert werden – und zwar unbefristet. Eine wissenschaftliche Begründung soll erst bis zum 31. März nächsten Jahres vorgelegt werden.
Wir leben in einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ – zumindest rechtlich. Diese Lage war, gemäß des Infektionsschutzgesetzes, durch den Bundestag im März vergangenen Jahres festgestellt worden und diente als Grundlage für die Maßnahmen des Staates in der Corona-Krise. Die Feststellung dieser „epidemischen Lage“ liegt beim Bundestag
Der Gesetzesentwurf der Koalition sieht vor, die zeitliche Begrenzung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ einfach aufzuheben. Der Bundestag dürfe alle drei Monate erneut über die Verlängerung abstimmen. Wenig überraschend, dass die beiden Fraktionschefs Brinkhaus und Mützenich dem Parlament nur wenig Verantwortung zubilligen.
Karin Maag (CDU/CSU) sagt zwar: „Wir Abgeordnete aus den Koalitionsfraktionen bringen den Entwurf ein.“ Aber so richtig überzeugend wird das nicht. Der Bundestag ermächtigt die Bundesregierung weiter, über lange Zeit in großen undefinierten „Konferenzen“ extreme Einschränkungen der Freiheitsrechte vorzunehmen, und fordert nichtmal eine Begründung. Das Parlament schwächt sich also selbst.
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Tichys Einblick
CDU und SPD wollen Corona-Ausnahmezustand auf unbestimmte Zeit verlängern
Das Infektionsschutzgesetz soll geändert werden, die Vollmachten der Bundesregierung verlängert werden – und zwar unbefristet. Eine wissenschaftliche Begründung soll erst bis zum 31. März nächsten Jahres vorgelegt werden.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Krisenvorsorge: Warum jeder Haushalt BP-ER als Notvorrat haben sollte
Das weltbekannte Produkt BP-ER wird seit vielen Jahren von Hilfsorganisationen, im Katastrophenschutz, bei Militär und Marine (Seenotration), im Expeditionsbereich und vor allem im Zivilschutz als Notverpflegung bzw. für die Lebensmittelbevorratung verwendet. BP-ER ist eine Art Müsliriegel, der hauptsächlich aus gebackenem Weizen besteht.
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Grenzkontrollen zu Tschechien 🇨🇿 und Tirol bis 17. März
Die Grenzkontrollen zu Tschechien und zum Österreichischen Bundesland Tirol bleiben zunächst bestehen. Die vorübergehenden Kontrollen an den Grenzen werden vorerst bis zum 17. März verlängert, wie ein Sprecher von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Mittwoch in Berlin mitteilte.
Grund dafür seien die verschlechterte Infektionslage in Tschechien und die schwierige Lage bei Virusmutationen in Tirol, die sich „nicht verbessert“ habe.
Insbesondere mit Österreich 🇦🇹 würden allerdings Gespräche darüber geführt, möglicherweise zu anderen Lösungen zu kommen, sagte der Sprecher weiter.
Er verwies dabei auf das Grenzgebiet zu Frankreich 🇫🇷, wo trotz eines ebenfalls hohen Anteils der südafrikanischen Variante des Coronavirus auf stationäre Kontrollen an der Grenze bislang verzichtet wird. Dafür wird allerdings im Hinterland dort die Einhaltung von Test- und Einreisevorschriften kontrolliert.
Tschechien, Tirol und das französische Département Moselle sind ebenso wie auch weitere Gebiete innerhalb und außerhalb Europa als Virusvariantengebiete ausgewiesen, in denen Mutanten des ursprünglichen Coronavirus im Vergleich zu Deutschland 🇩🇪 besonders häufig auftreten.
Spekulationen gibt es auch über eine bevorstehende Ausweisung von Polen 🇵🇱 als Corona-Hochinzidenz- oder Virusvariantengebiet. „Entscheidungen für Polen sind im Moment nicht getroffen“, sagte der Ministeriumssprecher dazu.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/staedtetag-dringt-auf-konkrete-teststrategie-grenzkontrollen-zu-tschechien-und-tirol-bis-17-maerz-a3461252.html
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Die Grenzkontrollen zu Tschechien und zum Österreichischen Bundesland Tirol bleiben zunächst bestehen. Die vorübergehenden Kontrollen an den Grenzen werden vorerst bis zum 17. März verlängert, wie ein Sprecher von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Mittwoch in Berlin mitteilte.
Grund dafür seien die verschlechterte Infektionslage in Tschechien und die schwierige Lage bei Virusmutationen in Tirol, die sich „nicht verbessert“ habe.
Insbesondere mit Österreich 🇦🇹 würden allerdings Gespräche darüber geführt, möglicherweise zu anderen Lösungen zu kommen, sagte der Sprecher weiter.
Er verwies dabei auf das Grenzgebiet zu Frankreich 🇫🇷, wo trotz eines ebenfalls hohen Anteils der südafrikanischen Variante des Coronavirus auf stationäre Kontrollen an der Grenze bislang verzichtet wird. Dafür wird allerdings im Hinterland dort die Einhaltung von Test- und Einreisevorschriften kontrolliert.
Tschechien, Tirol und das französische Département Moselle sind ebenso wie auch weitere Gebiete innerhalb und außerhalb Europa als Virusvariantengebiete ausgewiesen, in denen Mutanten des ursprünglichen Coronavirus im Vergleich zu Deutschland 🇩🇪 besonders häufig auftreten.
Spekulationen gibt es auch über eine bevorstehende Ausweisung von Polen 🇵🇱 als Corona-Hochinzidenz- oder Virusvariantengebiet. „Entscheidungen für Polen sind im Moment nicht getroffen“, sagte der Ministeriumssprecher dazu.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/staedtetag-dringt-auf-konkrete-teststrategie-grenzkontrollen-zu-tschechien-und-tirol-bis-17-maerz-a3461252.html
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The Epoch Times
Hausärzteverband: Regierungsversprechen an Bürger auf kostenlose Corona-Schnelltests ab Montag illusorisch
Die neuesten Entwicklungen im Überblick rund um die Corona-Maßnahmen, -Politik und Impfung.
+++ Eilmeldung +++ Eilmeldung +++ Eilmeldung +++ Eilmeldung +++
Terroranschlag in Schweden 🇸🇪
"Acht Verletzte bei Angriff in Schweden - Terrorverdacht
In einer südschwedischen Kleinstadt hat ein Mann mehrere Menschen mit einer Stichwaffe angegriffen und acht davon verletzt.
Wie die schwedische Polizei erklärte, wurde der junge Angreifer in Vetlanda rund 270 Kilometer südwestlich von Stockholm angeschossen und festgenommen. Er kam verletzt in ein Krankenhaus. Das Tatmotiv ist bislang unklar.
Der Vorfall wurde zuerst als versuchter Mord eingestuft, mittlerweile geht die Polizei aber von einem mutmaßlichen Terrorverbrechen aus.
Mit was für einer Waffe der Mann genau auf seine Opfer losging, wollte die Polizei nicht sagen, um so die Zeugen nicht zu beeinflussen.
https://www.n-tv.de/der_tag/Der-Tag-am-Mittwoch-den-3-Maerz-2021-article22398120.html
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Terroranschlag in Schweden 🇸🇪
"Acht Verletzte bei Angriff in Schweden - Terrorverdacht
In einer südschwedischen Kleinstadt hat ein Mann mehrere Menschen mit einer Stichwaffe angegriffen und acht davon verletzt.
Wie die schwedische Polizei erklärte, wurde der junge Angreifer in Vetlanda rund 270 Kilometer südwestlich von Stockholm angeschossen und festgenommen. Er kam verletzt in ein Krankenhaus. Das Tatmotiv ist bislang unklar.
Der Vorfall wurde zuerst als versuchter Mord eingestuft, mittlerweile geht die Polizei aber von einem mutmaßlichen Terrorverbrechen aus.
Mit was für einer Waffe der Mann genau auf seine Opfer losging, wollte die Polizei nicht sagen, um so die Zeugen nicht zu beeinflussen.
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n-tv.de
Der Tag am Mittwoch, den 3. März 2021