CSU-Politiker Georg Nüßlein will sich aus Politik zurückziehen
KORRUPTIONSVERDACHT
Der Anwalt von CSU-Politiker Georg Nüßlein hat angekündigt, dass dieser für die kommende Legislaturperiode nicht mehr als MdB kandidieren wird. Auch sein Amt als stellvertretender Fraktionschef legt Nüßlein nieder.
Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit gegen den CSU-Politiker. Er soll sich im Frühjahr vergangenen Jahres Medienberichten zufolge unter anderem beim Bundesgesundheitsministerium und beim bayerischen Gesundheitsministerium für einen Lieferanten von Corona-Schutzmasken eingesetzt haben.
Dafür sollen 660.000 Euro Provision an eine Firma gegangen sein, an der Nüßlein beteiligt sein soll.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article227721763/CSU-Politiker-Georg-Nuesslein-will-sich-aus-Politik-zurueckziehen.
Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
KORRUPTIONSVERDACHT
Der Anwalt von CSU-Politiker Georg Nüßlein hat angekündigt, dass dieser für die kommende Legislaturperiode nicht mehr als MdB kandidieren wird. Auch sein Amt als stellvertretender Fraktionschef legt Nüßlein nieder.
Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit gegen den CSU-Politiker. Er soll sich im Frühjahr vergangenen Jahres Medienberichten zufolge unter anderem beim Bundesgesundheitsministerium und beim bayerischen Gesundheitsministerium für einen Lieferanten von Corona-Schutzmasken eingesetzt haben.
Dafür sollen 660.000 Euro Provision an eine Firma gegangen sein, an der Nüßlein beteiligt sein soll.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article227721763/CSU-Politiker-Georg-Nuesslein-will-sich-aus-Politik-zurueckziehen.
Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
DIE WELT
CSU-Politiker Georg Nüßlein will sich aus Politik zurückziehen
Der Anwalt von CSU-Politiker Georg Nüßlein hat angekündigt, dass dieser für die kommende Legislaturperiode nicht mehr als MdB kandidieren wird. Auch sein Amt als stellvertretender Fraktionschef legt Nüßlein nieder.
Reaktionen auf Corona-Deals
»Der moralische Kompass ist anscheinend vollkommen kaputt«
Der CDU-Abgeordnete Nikolas Löbel hat während der Pandemie über seine Firma Corona-Schutzmasken vermittelt – und dafür 250.000 Euro Provision kassiert.
Nach dem CSU-Abgeordneten Nüßlein teht nun das nächste Mitglied der Unionsfraktion im Bundestag in der Kritik wegen seiner Rolle bei einem Maskendeal:
Der CDU-Abgeordnete Nikolas Löbel hat während der Pandemie Unternehmen aus dem Gesundheitssektor angeboten, ihnen gegen Provision Corona-Schutzmasken zu vermitteln.
Der Parlamentarier aus Mannheim kassierte eine Viertelmillion Euro
"Sechsstellige Provisionen für die Übermittlung von Kontakten als ›marktgerecht‹ zu bezeichnen, ist zynisch. Das gilt umso mehr, als der Markt und vor allem die Bürgerinnen und Bürger unter den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie gelitten haben. Die Fraktionsführung der Union muss jetzt für Ordnung in ihren Reihen sorgen und dringend die notwendigen Konsequenzen ziehen."
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/carsten-schneider-der-moralische-kompass-ist-anscheinend-vollkommen-kaputt-a-4eb04efe-89e1-46d3-8bb7-62e13b537e8b
Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
»Der moralische Kompass ist anscheinend vollkommen kaputt«
Der CDU-Abgeordnete Nikolas Löbel hat während der Pandemie über seine Firma Corona-Schutzmasken vermittelt – und dafür 250.000 Euro Provision kassiert.
Nach dem CSU-Abgeordneten Nüßlein teht nun das nächste Mitglied der Unionsfraktion im Bundestag in der Kritik wegen seiner Rolle bei einem Maskendeal:
Der CDU-Abgeordnete Nikolas Löbel hat während der Pandemie Unternehmen aus dem Gesundheitssektor angeboten, ihnen gegen Provision Corona-Schutzmasken zu vermitteln.
Der Parlamentarier aus Mannheim kassierte eine Viertelmillion Euro
"Sechsstellige Provisionen für die Übermittlung von Kontakten als ›marktgerecht‹ zu bezeichnen, ist zynisch. Das gilt umso mehr, als der Markt und vor allem die Bürgerinnen und Bürger unter den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie gelitten haben. Die Fraktionsführung der Union muss jetzt für Ordnung in ihren Reihen sorgen und dringend die notwendigen Konsequenzen ziehen."
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/carsten-schneider-der-moralische-kompass-ist-anscheinend-vollkommen-kaputt-a-4eb04efe-89e1-46d3-8bb7-62e13b537e8b
Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
Spiegel
»Der moralische Kompass ist anscheinend vollkommen kaputt«
Der CDU-Abgeordnete Nikolas Löbel hat während der Pandemie über seine Firma Corona-Schutzmasken vermittelt – und dafür 250.000 Euro Provision kassiert. Die SPD verlangt Konsequenzen.
Einbruch in Wohnung – Kripo bittet um Hinweise
Innerhalb der letzten Tage drang ein bislang Unbekannter gewaltsam in die Würzburger Wohnung einer Frau ein und entwendete Bargeld und Schmuck. Die Kriminalpolizei Würzburg übernahm die Ermittlungen und bittet um Hinweise aus der Bevölkerung.
Schränke und Schubladen durchwühlt
Zwischen Freitag, dem 26.02.2021 und Mittwoch, den 03.03.2021 drang ein bislang unbekannter Täter gewaltsam in die Dachgeschosswohnung einer 56-jährigen Am Nikolausspital ein und durchwühlte Schränke und Schubladen.
Anschließend trat der Einbrecher mit Bargeld und Schmuck im Wert von mehreren tausend Euro die Flucht an.
Die Kriminalpolizei Würzburg übernahm die Ermittlungen und bittet nun Personen, die im Tatzeitraum in Tatortnähe verdächtige Beobachtungen gemacht haben, sich unter Tel. 0931/457-1732 zu melden.
https://www.wuerzburgerleben.de/2021/03/04/einbruch-in-wohnung-kripo-bittet-um-hinweise/
Innerhalb der letzten Tage drang ein bislang Unbekannter gewaltsam in die Würzburger Wohnung einer Frau ein und entwendete Bargeld und Schmuck. Die Kriminalpolizei Würzburg übernahm die Ermittlungen und bittet um Hinweise aus der Bevölkerung.
Schränke und Schubladen durchwühlt
Zwischen Freitag, dem 26.02.2021 und Mittwoch, den 03.03.2021 drang ein bislang unbekannter Täter gewaltsam in die Dachgeschosswohnung einer 56-jährigen Am Nikolausspital ein und durchwühlte Schränke und Schubladen.
Anschließend trat der Einbrecher mit Bargeld und Schmuck im Wert von mehreren tausend Euro die Flucht an.
Die Kriminalpolizei Würzburg übernahm die Ermittlungen und bittet nun Personen, die im Tatzeitraum in Tatortnähe verdächtige Beobachtungen gemacht haben, sich unter Tel. 0931/457-1732 zu melden.
https://www.wuerzburgerleben.de/2021/03/04/einbruch-in-wohnung-kripo-bittet-um-hinweise/
Würzburg erleben
Einbruch in Wohnung – Kripo bittet um Hinweise
Innerhalb der letzten Tage drang ein bislang Unbekannter gewaltsam in die Würzburger Wohnung einer Frau ein und entwendete Bargeld und Schmuck. Die Kriminalpolizei Würzburg übernahm die Ermittlungen und bittet um Hinweise aus der Bevölkerung. Schränke und…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Einbruchschutz (DoorJammer)
Sichern Sie Ihre Türen mit dem DoorJammer!
Der DoorJammer ist ein neues, einzigartiges und komfortables Sicherheits-Tool. Er bietet Ihnen einen einfachen und effizienten Weg, Ihre Privatsphäre zu schützen.
Der DoorJammer sorgt dafür, dass unerwünschten Eindringlingen der Zutritt verwehrt bleibt.
Tragbar dank seiner kompakten und leichten Bauweise, aber dennoch extrem effektiv, kann der DoorJammer problemlos mitgenommen und unkompliziert auch z. B. für Hotelzimmertüren verwendet werden.
Einmal richtig auf der Innenseite der Tür positioniert, ist ein Eindringen von außen nicht mehr möglich.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Feinbruchschutz-doorjammer
Sichern Sie Ihre Türen mit dem DoorJammer!
Der DoorJammer ist ein neues, einzigartiges und komfortables Sicherheits-Tool. Er bietet Ihnen einen einfachen und effizienten Weg, Ihre Privatsphäre zu schützen.
Der DoorJammer sorgt dafür, dass unerwünschten Eindringlingen der Zutritt verwehrt bleibt.
Tragbar dank seiner kompakten und leichten Bauweise, aber dennoch extrem effektiv, kann der DoorJammer problemlos mitgenommen und unkompliziert auch z. B. für Hotelzimmertüren verwendet werden.
Einmal richtig auf der Innenseite der Tür positioniert, ist ein Eindringen von außen nicht mehr möglich.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Feinbruchschutz-doorjammer
Berlin... der Polizeieinsatz dort ist die absolute Ausnahme... eine perfide Showveranstaltung für Medien und Bevölkerung...
"Mehr als 260 Dealer und andere Straftäter im Görlitzer Park aktiv!
Im Drogenhandel im Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg sind nach Einschätzung der Berliner Polizei mehr als 260 Dealer und andere Straftäter aktiv.
Dieser Personenkreis begehe im Park und dessen Umfeld „wiederholt Straftaten“ und besitze zudem „kein dauerhaftes Bleiberecht in Deutschland“, heißt es in einer am Freitag veröffentlichten Bilanz der AG „Görlitzer Park“ der Senatsinnenverwaltung, der Polizei und des Bezirks.
Ein kleiner Teil dieser meist afrikanischstämmigen Männer ...
https://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/mehr-als-260-dealer-und-andere-straftaeter-im-goerlitzer-park-aktiv
Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
"Mehr als 260 Dealer und andere Straftäter im Görlitzer Park aktiv!
Im Drogenhandel im Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg sind nach Einschätzung der Berliner Polizei mehr als 260 Dealer und andere Straftäter aktiv.
Dieser Personenkreis begehe im Park und dessen Umfeld „wiederholt Straftaten“ und besitze zudem „kein dauerhaftes Bleiberecht in Deutschland“, heißt es in einer am Freitag veröffentlichten Bilanz der AG „Görlitzer Park“ der Senatsinnenverwaltung, der Polizei und des Bezirks.
Ein kleiner Teil dieser meist afrikanischstämmigen Männer ...
https://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/mehr-als-260-dealer-und-andere-straftaeter-im-goerlitzer-park-aktiv
Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang entpuppt sich als Fehlbesetzung
SIGNAL AUCH FÜR MERKELS NIEDERGANG
Der Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln, der die Einstufung der AfD als Verdachtsfall unterbindet, ist ein Hammerschlag gegen den Bundesverfassungsschutz. Eigentlich müsste sein Präsident Haldenwang nun den Schlapphut nehmen.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/spahns-spitzwege/verfassungsschutz-praesident-haldenwang-entpuppt-sich-als-fehlbesetzung/
Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
SIGNAL AUCH FÜR MERKELS NIEDERGANG
Der Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln, der die Einstufung der AfD als Verdachtsfall unterbindet, ist ein Hammerschlag gegen den Bundesverfassungsschutz. Eigentlich müsste sein Präsident Haldenwang nun den Schlapphut nehmen.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/spahns-spitzwege/verfassungsschutz-praesident-haldenwang-entpuppt-sich-als-fehlbesetzung/
Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
Tichys Einblick
Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang entpuppt sich als Fehlbesetzung
Der Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln, der die Einstufung der AfD als Verdachtsfall unterbindet, ist ein Hammerschlag gegen den Bundesverfassungsschutz. Eigentlich müsste sein Präsident Haldenwang nun den Schlapphut nehmen.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Regierung einigt sich auf Änderung der „Rasse“-Formulierung im Grundgesetz
Seit Längerem war der Begriff „Rasse“ im Grundgesetz umstritten. Nun soll Artikel 3 geändert werden. Die neue Formulierung sei von allen diskutierten die beste, sagte Innenminister Horst Seehofer.
Der Begriff „Rasse“ soll aus dem Grundgesetz gestrichen werden. Stattdessen soll in Artikel 3 der Verfassung ein Verbot von Diskriminierung aus „rassistischen Gründen“ stehen, berichtet der „Spiegel“. Auf diese Formulierung hätten sich Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) geeinigt. Einen entsprechenden Gesetzentwurf will das Kabinett demnach am Mittwoch beschließen.
Das Diskriminierungsverbot entstand vor dem Hintergrund des Nationalsozialismus und sollte gerade rassistische Diskriminierung verhindern. Kritiker bemängeln aber, dass die Verfassung mit der bisherigen Formulierung auch die Vorstellung weiterhin transportiert, dass es tatsächlich menschliche Rassen gibt.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article227682467/Rasse-Formulierung-im-Grundgesetz-wird-geaendert.html
Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
Seit Längerem war der Begriff „Rasse“ im Grundgesetz umstritten. Nun soll Artikel 3 geändert werden. Die neue Formulierung sei von allen diskutierten die beste, sagte Innenminister Horst Seehofer.
Der Begriff „Rasse“ soll aus dem Grundgesetz gestrichen werden. Stattdessen soll in Artikel 3 der Verfassung ein Verbot von Diskriminierung aus „rassistischen Gründen“ stehen, berichtet der „Spiegel“. Auf diese Formulierung hätten sich Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) geeinigt. Einen entsprechenden Gesetzentwurf will das Kabinett demnach am Mittwoch beschließen.
Das Diskriminierungsverbot entstand vor dem Hintergrund des Nationalsozialismus und sollte gerade rassistische Diskriminierung verhindern. Kritiker bemängeln aber, dass die Verfassung mit der bisherigen Formulierung auch die Vorstellung weiterhin transportiert, dass es tatsächlich menschliche Rassen gibt.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article227682467/Rasse-Formulierung-im-Grundgesetz-wird-geaendert.html
Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
DIE WELT
Regierung einigt sich auf Änderung der „Rasse“-Formulierung im Grundgesetz
Seit Längerem war der Begriff „Rasse“ im Grundgesetz umstritten. Nun soll Artikel 3 geändert werden. Die neue Formulierung sei von allen diskutierten die beste, sagte Innenminister Horst Seehofer.
Mehrere Corona-Demos in Leipzig angemeldet
POLIZEI BEREITET GROSSEINSATZ AM SAMSTAG VOR
In Leipzig wollen am Samstag erneut zahlreiche Menschen gegen die Corona-Maßnahmen demonstrieren. Insgesamt sind bis Mittwochmorgen 14 Demonstrationen aus unterschiedlichen Lagern angemeldet worden, sagte ein Sprecher der Stadt.
Geplant haben die Kritiker der Corona-Einschränkungen mehrere Autokorsos aus verschiedenen Städten Sachsens in die Messestadt. Eine ursprünglich in der Nähe des Impfzentrums angekündigte Kundgebung an der Neuen Messe für bis zu 1000 Teilnehmer sei jedoch wieder zurückgenommen worden.
„Wir bereiten uns auf einen Großeinsatz vor und haben Kräfte beim Innenministerium von Bund und Ländern angefordert“, sagte eine Polizeisprecherin auf Anfrage.
Mit Blick auf die zahlreichen Autokorsos mit hunderten Fahrzeugen, liege der Schwerpunkt im mobilen Einsatzgeschehen. Aufgrund der zahlreichen Autokorsos sei jedoch mit erheblichen Verkehrsbehinderungen im Bereich der Innenstadt zu rechnen.
https://www.bild.de/regional/leipzig/leipzig-news/polizei-bereitet-grosseinsatz-vor-mehrere-corona-demos-in-leipzig-75606762.bild.html
Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
POLIZEI BEREITET GROSSEINSATZ AM SAMSTAG VOR
In Leipzig wollen am Samstag erneut zahlreiche Menschen gegen die Corona-Maßnahmen demonstrieren. Insgesamt sind bis Mittwochmorgen 14 Demonstrationen aus unterschiedlichen Lagern angemeldet worden, sagte ein Sprecher der Stadt.
Geplant haben die Kritiker der Corona-Einschränkungen mehrere Autokorsos aus verschiedenen Städten Sachsens in die Messestadt. Eine ursprünglich in der Nähe des Impfzentrums angekündigte Kundgebung an der Neuen Messe für bis zu 1000 Teilnehmer sei jedoch wieder zurückgenommen worden.
„Wir bereiten uns auf einen Großeinsatz vor und haben Kräfte beim Innenministerium von Bund und Ländern angefordert“, sagte eine Polizeisprecherin auf Anfrage.
Mit Blick auf die zahlreichen Autokorsos mit hunderten Fahrzeugen, liege der Schwerpunkt im mobilen Einsatzgeschehen. Aufgrund der zahlreichen Autokorsos sei jedoch mit erheblichen Verkehrsbehinderungen im Bereich der Innenstadt zu rechnen.
https://www.bild.de/regional/leipzig/leipzig-news/polizei-bereitet-grosseinsatz-vor-mehrere-corona-demos-in-leipzig-75606762.bild.html
Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
Bild
Mehrere Corona-Demos in Leipzig angemeldet
In Leipzig wollen am Samstag erneut zahlreiche Menschen gegen die Corona-Maßnahmen demonstrieren.
„Die Inzidenzwerte sind blanke Willkür“
TOP-JURIST RUPERT SCHOLZ SCHREIBT IN BILD
Wer sich vom jüngsten Gipfel der Kanzlerin und der Ministerpräsidenten einen Schritt zu mehr Rationalität in der Pandemiebekämpfung erhofft hatte, ist deutlich enttäuscht worden.
Die beschlossenen oder empfohlenen Minimallockerungen helfen im Grunde nicht weiter. Wo andere Länder längst ihre Pandemiepolitik revidiert haben und längst flexibler reagieren z. B. Österreich, bleibt es in Deutschland bei der unseligen Verknüpfung sogenannter Inzidenzwerte mit massiven Freiheitsbeschränkungen für den Bürger.
Die Inzidenzwerte, ob nun 100, 35 oder 50, sind im Grunde nichts anderes als Fiktionen und damit im Verhältnis zu den Freiheitsrechten der Bürger blanke Willkür.
https://www.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/top-jurist-scholz-schreibt-in-bild-die-inzidenzwerte-sind-blanke-willkuer-75626260.bild.html
Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
TOP-JURIST RUPERT SCHOLZ SCHREIBT IN BILD
Wer sich vom jüngsten Gipfel der Kanzlerin und der Ministerpräsidenten einen Schritt zu mehr Rationalität in der Pandemiebekämpfung erhofft hatte, ist deutlich enttäuscht worden.
Die beschlossenen oder empfohlenen Minimallockerungen helfen im Grunde nicht weiter. Wo andere Länder längst ihre Pandemiepolitik revidiert haben und längst flexibler reagieren z. B. Österreich, bleibt es in Deutschland bei der unseligen Verknüpfung sogenannter Inzidenzwerte mit massiven Freiheitsbeschränkungen für den Bürger.
Die Inzidenzwerte, ob nun 100, 35 oder 50, sind im Grunde nichts anderes als Fiktionen und damit im Verhältnis zu den Freiheitsrechten der Bürger blanke Willkür.
https://www.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/top-jurist-scholz-schreibt-in-bild-die-inzidenzwerte-sind-blanke-willkuer-75626260.bild.html
Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
Bild
„Die Inzidenzwerte sind blanke Willkür“
Wer sich vom jüngsten Coronagipfel einen Schritt zu mehr Rationalität in der Pandemiebekämpfung erhofft hatte, ist enttäuscht worden.
Das wird die militärische Weltmacht China 🇨🇳 sicherlich beeindrucken...
"Deutschland schickt Kriegsschiff in den Indopazifik: Zeichen gegen Chinas Hoheitsansprüche
Die deutsche Marine entsendet eine Fregatte in den indo-pazifischen Raum. Deutschland will sich damit für Sicherheit und Stabilität in der spannungsgeladenen Region einsetzen und sendet mit dem Kriegsschiff gleichzeitig ein Signal gegen chinesische Hoheitsansprüche aus.
Um das außenpolitische Gewicht im indo-pazifischen Raum zu erhöhen, entsendet die Bundesregierung im Sommer eine Fregatte der deutschen Marine in ostasiatische Gewässer, die unter anderem an China angrenzen.
Das Kriegsschiff „Bayern“ soll seinen deutschen Heimathafen Anfang August verlassen und rund sechs Monate später wieder in Wilhelmshafen einlaufen.
Auf ihrem Rückweg soll sie auch eine Route durch das Südchinesische Meer nehmen. Es wäre somit das erste deutsche Kriegsschiff seit 2002, das das Südchinesische Meer durchquert.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gegen-pekings-hoheitsansprueche-deutschland-entsendet-kriegsschiff-in-ostasiatische-gewaesser-a3463238.html
Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
"Deutschland schickt Kriegsschiff in den Indopazifik: Zeichen gegen Chinas Hoheitsansprüche
Die deutsche Marine entsendet eine Fregatte in den indo-pazifischen Raum. Deutschland will sich damit für Sicherheit und Stabilität in der spannungsgeladenen Region einsetzen und sendet mit dem Kriegsschiff gleichzeitig ein Signal gegen chinesische Hoheitsansprüche aus.
Um das außenpolitische Gewicht im indo-pazifischen Raum zu erhöhen, entsendet die Bundesregierung im Sommer eine Fregatte der deutschen Marine in ostasiatische Gewässer, die unter anderem an China angrenzen.
Das Kriegsschiff „Bayern“ soll seinen deutschen Heimathafen Anfang August verlassen und rund sechs Monate später wieder in Wilhelmshafen einlaufen.
Auf ihrem Rückweg soll sie auch eine Route durch das Südchinesische Meer nehmen. Es wäre somit das erste deutsche Kriegsschiff seit 2002, das das Südchinesische Meer durchquert.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gegen-pekings-hoheitsansprueche-deutschland-entsendet-kriegsschiff-in-ostasiatische-gewaesser-a3463238.html
Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
The Epoch Times
Deutschland schickt Kriegsschiff in den Indopazifik: Zeichen gegen Chinas Hoheitsansprüche
Die deutsche Marine entsendet eine Fregatte in den indo-pazifischen Raum. Deutschland will sich damit für Sicherheit und Stabilität in der spannungsgeladenen Region einsetzen und sendet mit dem Kriegsschiff gleichzeitig ein Signal gegen chinesische Hoheitsansprüche…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Multifunktions-Umhängetasche
Diese Umhängetasche ist eine universell einsetzbare Multifunktionstasche, die mittels des breiten, längenverstellbaren und gepolsterten Schultergurtes einfach und bequem quer über der Schulter getragen wird.
Die Tasche liegt dann an der Hüfte an und ist einfach zu erreichen.
Breiter, längenverstellbarer und gepolsterter Schultergurt
Drei aufgesetzte Außentaschen mit Klettverschluss oder Reißverschluss
Aufgesetzte Handytasche mit zusätzlichem Netzfach
Großes Fach mit Reißverschluss
Netzinnenfach
Rückseite der Tasche mit Polsterung
Versandkostenfrei
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fsling-bag-multifunktion-1
Diese Umhängetasche ist eine universell einsetzbare Multifunktionstasche, die mittels des breiten, längenverstellbaren und gepolsterten Schultergurtes einfach und bequem quer über der Schulter getragen wird.
Die Tasche liegt dann an der Hüfte an und ist einfach zu erreichen.
Breiter, längenverstellbarer und gepolsterter Schultergurt
Drei aufgesetzte Außentaschen mit Klettverschluss oder Reißverschluss
Aufgesetzte Handytasche mit zusätzlichem Netzfach
Großes Fach mit Reißverschluss
Netzinnenfach
Rückseite der Tasche mit Polsterung
Versandkostenfrei
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fsling-bag-multifunktion-1
"Ibiza-Video-Regisseur" fühlte sich ernsthaft bedroht
Auf Julian H. wartet in Österreich der Prozess wegen Erpressung des früheren Vizekanzlers Strache, der sich als Opfer der Ibiza-Affäre betrachtet. Vorher sagte der Beschuldigte als Zeuge in Berlin aus. Es klang wie aus einem Thriller.
Julian H. dürfte kaum damit gerechnet haben, eines Tages von Medien ständig als "Regisseur2" bezeichnet zu werden. Denn er ist Privatdetektiv. Zuletzt arbeitete der 40-Jährige, wie er vor dem Bundestagsausschuss zur Aufklärung des Wirecard-Skandals berichtete, als "Sicherheitsberater mit eigener GmbH". Dass er als Zeuge vor dem Gremium erschien, hat allerdings mit seinem nebenberuflichen Engagement als "Regisseur" zu tun.
Der Österreicher zeichnet verantwortlich für das berühmt-berüchtigte "Ibiza-Video", das im Frühsommer 2019 zum Sturz der Wiener Regierung von Bundeskanzler Sebastian Kurz geführt hat. Julian H. sitzt in Berlin in Auslieferungshaft. In seiner Heimat droht ihm nach eigener Angabe der Prozess wegen "angeblicher Erpressung von Heinz-Christian Strache und Drogenhandel".
Geld in instabile Gebiete transferiert?
Der "Regisseur" hatte sich selbst an den Sonderermittler gewandt, der für den U-Ausschuss die Kontakte von ehemaligen Wirecard-Managern zu Geheimdiensten durchleuchtet. Nach eigener Aussage konnte Julian H. "im Zuge der Nachrecherche zum 'Ibiza-Video' im Laufe des Jahres 2019 Unterlagen einsehen", die sich auf Verbindungen zwischen dem flüchtigen Wirecard-Vorstand Jan Marsalek zu österreichischen Politikern und Geheimdienstkreisen bezögen.
Auch hätten sie Einblicke in "Aktivitäten des Marsalek in Libyen" gewährt.
Der deutsche Unternehmer Kilian Kleinschmidt, der in Nordafrika lebt und für das UN-Flüchtlingskommissariats tätig war, hatte dem U-Ausschuss von einem Projekt Marsaleks in Libyen berichtet und dass der inzwischen insolvente Zahlungsabwickler Wirecard als "Finanzierungsdarknet für Milizen und Dienste" gedient habe, wie es der SPD-Abgeordnete Jens Zimmermann formulierte. Dadurch sei Geld in instabile Gebiete transferiert worden, "ein praktischer Zahlungsträger für V-Leute und Informanten".
https://www.n-tv.de/politik/Ibiza-Video-Regisseur-fuehlte-sich-ernsthaft-bedroht-article22406212.html
Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
Auf Julian H. wartet in Österreich der Prozess wegen Erpressung des früheren Vizekanzlers Strache, der sich als Opfer der Ibiza-Affäre betrachtet. Vorher sagte der Beschuldigte als Zeuge in Berlin aus. Es klang wie aus einem Thriller.
Julian H. dürfte kaum damit gerechnet haben, eines Tages von Medien ständig als "Regisseur2" bezeichnet zu werden. Denn er ist Privatdetektiv. Zuletzt arbeitete der 40-Jährige, wie er vor dem Bundestagsausschuss zur Aufklärung des Wirecard-Skandals berichtete, als "Sicherheitsberater mit eigener GmbH". Dass er als Zeuge vor dem Gremium erschien, hat allerdings mit seinem nebenberuflichen Engagement als "Regisseur" zu tun.
Der Österreicher zeichnet verantwortlich für das berühmt-berüchtigte "Ibiza-Video", das im Frühsommer 2019 zum Sturz der Wiener Regierung von Bundeskanzler Sebastian Kurz geführt hat. Julian H. sitzt in Berlin in Auslieferungshaft. In seiner Heimat droht ihm nach eigener Angabe der Prozess wegen "angeblicher Erpressung von Heinz-Christian Strache und Drogenhandel".
Geld in instabile Gebiete transferiert?
Der "Regisseur" hatte sich selbst an den Sonderermittler gewandt, der für den U-Ausschuss die Kontakte von ehemaligen Wirecard-Managern zu Geheimdiensten durchleuchtet. Nach eigener Aussage konnte Julian H. "im Zuge der Nachrecherche zum 'Ibiza-Video' im Laufe des Jahres 2019 Unterlagen einsehen", die sich auf Verbindungen zwischen dem flüchtigen Wirecard-Vorstand Jan Marsalek zu österreichischen Politikern und Geheimdienstkreisen bezögen.
Auch hätten sie Einblicke in "Aktivitäten des Marsalek in Libyen" gewährt.
Der deutsche Unternehmer Kilian Kleinschmidt, der in Nordafrika lebt und für das UN-Flüchtlingskommissariats tätig war, hatte dem U-Ausschuss von einem Projekt Marsaleks in Libyen berichtet und dass der inzwischen insolvente Zahlungsabwickler Wirecard als "Finanzierungsdarknet für Milizen und Dienste" gedient habe, wie es der SPD-Abgeordnete Jens Zimmermann formulierte. Dadurch sei Geld in instabile Gebiete transferiert worden, "ein praktischer Zahlungsträger für V-Leute und Informanten".
https://www.n-tv.de/politik/Ibiza-Video-Regisseur-fuehlte-sich-ernsthaft-bedroht-article22406212.html
Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
n-tv.de
Räuberpistole im Wirecard-UA: "Ibiza-Video-Regisseur" fühlte sich ernsthaft bedroht
Auf Julian H. wartet in Österreich der Prozess wegen Erpressung des früheren Vizekanzlers Strache, der sich als Opfer der Ibiza-Affäre betrachtet. Vorher sagte der Beschuldigte als Zeuge in Berlin aus. Es klang wie aus einem Thriller.
Zehnmal auf Freund der Ex eingestochen – Angeklagter belastet „Bekannten“
Außer sich vor Eifersucht, soll er dem neuen Lover seiner Ex-Frau aufgelauert und ihn mit Messerstichen lebensgefährlich verletzt haben. Doch im Prozess wegen versuchten Totschlags und gefährlicher Körperverletzung behauptete Ahmad M. J. (41) am Dienstag vor dem Landgericht: „Ich schlug nur mit einem Ast zu. Das Messer hatte mein Bekannter.“
Über eine Stunde hätten sie beide vor dem Haus der Ex in der Qickborner Straße (Reinickendorf) gewartet. „Ich bin dann auf ihn zu. Ich schlug mit dem Ast auf ihn ein.“ Während der Bekannte mit dem Messer zugestochen habe.
Die Anklage spricht von zehn Stichen in Beine und Gesäß. Mit einer Verletzung der Oberschenkel-Arterie. Wegen des enormen Blutverlustes bestand für Jan N. sogar Lebensgefahr. Er musste zweimal operiert werden.
https://www.bz-berlin.de/tatort/menschen-vor-gericht/zehnmal-auf-den-neuen-freund-der-ex-eingestochen-angeklagter-belastet-bekannten
Außer sich vor Eifersucht, soll er dem neuen Lover seiner Ex-Frau aufgelauert und ihn mit Messerstichen lebensgefährlich verletzt haben. Doch im Prozess wegen versuchten Totschlags und gefährlicher Körperverletzung behauptete Ahmad M. J. (41) am Dienstag vor dem Landgericht: „Ich schlug nur mit einem Ast zu. Das Messer hatte mein Bekannter.“
Über eine Stunde hätten sie beide vor dem Haus der Ex in der Qickborner Straße (Reinickendorf) gewartet. „Ich bin dann auf ihn zu. Ich schlug mit dem Ast auf ihn ein.“ Während der Bekannte mit dem Messer zugestochen habe.
Die Anklage spricht von zehn Stichen in Beine und Gesäß. Mit einer Verletzung der Oberschenkel-Arterie. Wegen des enormen Blutverlustes bestand für Jan N. sogar Lebensgefahr. Er musste zweimal operiert werden.
https://www.bz-berlin.de/tatort/menschen-vor-gericht/zehnmal-auf-den-neuen-freund-der-ex-eingestochen-angeklagter-belastet-bekannten
B.Z. – Die Stimme Berlins
Zehnmal auf Freund der Ex eingestochen – Angeklagter belastet „Bekannten“
Außer sich vor Eifersucht, soll er dem neuen Lover seiner Ex-Frau aufgelauert und ihn mit Messerstichen lebensgefährlich verletzt haben. Doch im Prozess wegen versuchten Totschlags und gefährlicher Körperverletzung behauptete Ahmad M. J. (41) am Dienstag…
„Rigaer 94“: Polizei bereitet Einsatz vor – weiteres Vorgehen unklar
Kurz vor einer geplanten Brandschutz-Begutachtung des teilweise besetzten und verbarrikadierten Hauses „Rigaer 94“ in Berlin-Friedrichshain bereitet sich die Polizei auf einen größeren Einsatz vor.
Ob er aber am 11. und 12. März dann auch stattfindet, sei wegen der weiterhin laufenden Gespräche auf politischer Ebene unklar, hieß es am Freitag aus Polizeikreisen.
Die Hausbewohner kündigten heftigen Widerstand gegen eine „Räumung“ an. Es gehe nicht um Brandschutz, sondern um eine „Belagerung und eine schrittweise Verwandlung in ein zerstörtes, unbewohnbares, durch Gitter und Sicherheitsschleusen kontrolliertes Haus“.
https://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/rigaer-94-polizei-bereitet-einsatz-vor-weiteres-vorgehen-unklar
Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
Kurz vor einer geplanten Brandschutz-Begutachtung des teilweise besetzten und verbarrikadierten Hauses „Rigaer 94“ in Berlin-Friedrichshain bereitet sich die Polizei auf einen größeren Einsatz vor.
Ob er aber am 11. und 12. März dann auch stattfindet, sei wegen der weiterhin laufenden Gespräche auf politischer Ebene unklar, hieß es am Freitag aus Polizeikreisen.
Die Hausbewohner kündigten heftigen Widerstand gegen eine „Räumung“ an. Es gehe nicht um Brandschutz, sondern um eine „Belagerung und eine schrittweise Verwandlung in ein zerstörtes, unbewohnbares, durch Gitter und Sicherheitsschleusen kontrolliertes Haus“.
https://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/rigaer-94-polizei-bereitet-einsatz-vor-weiteres-vorgehen-unklar
Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
Die Elite-Krieger haben keinen Bock mehr und lassen sich krankschreiben...
"Krankenstand im KSK "besorgniserregend hoch"
Seit geraumer Zeit genießt das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) alles andere als einen guten Ruf. Immer neue Skandale erschüttern die bundesdeutsche Elitetruppe. Im vergangenen Jahr war bei einem Soldaten dieses Spezial-Kommandos in Sachsen ein Waffenversteck gefunden worden.
Dem Brigadegeneral des Heeres und zugleich Kommandeur des Kommandos Spezialkräfte Markus Kreitmayr wird angelastet, dass von März bis Mai des vergangenen Jahres seine Soldaten die widerrechtlich gehortete oder womöglich auch gestohlene Munition anonym wieder zurückgeben konnten, ohne dass es weitere Konsequenzen gab.
Vom gesamten Verband befänden sich laut dpa 100 Soldaten im Krankenstand. Die Anzahl sei "besorgniserregend hoch". Ein Sprecher des Heeres erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur:
"Rund 100 der zirka 1.600 Angehörigen des Verbandes bekommen zur Zeit Unterstützung. Diese reicht vom Gespräch mit dem Standortpfarrer bis zur klinischen Behandlung."
https://de.rt.com/inland/113999-verlust-moralischen-kompass-krankenstand-im/
Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
"Krankenstand im KSK "besorgniserregend hoch"
Seit geraumer Zeit genießt das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) alles andere als einen guten Ruf. Immer neue Skandale erschüttern die bundesdeutsche Elitetruppe. Im vergangenen Jahr war bei einem Soldaten dieses Spezial-Kommandos in Sachsen ein Waffenversteck gefunden worden.
Dem Brigadegeneral des Heeres und zugleich Kommandeur des Kommandos Spezialkräfte Markus Kreitmayr wird angelastet, dass von März bis Mai des vergangenen Jahres seine Soldaten die widerrechtlich gehortete oder womöglich auch gestohlene Munition anonym wieder zurückgeben konnten, ohne dass es weitere Konsequenzen gab.
Vom gesamten Verband befänden sich laut dpa 100 Soldaten im Krankenstand. Die Anzahl sei "besorgniserregend hoch". Ein Sprecher des Heeres erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur:
"Rund 100 der zirka 1.600 Angehörigen des Verbandes bekommen zur Zeit Unterstützung. Diese reicht vom Gespräch mit dem Standortpfarrer bis zur klinischen Behandlung."
https://de.rt.com/inland/113999-verlust-moralischen-kompass-krankenstand-im/
Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
RT DE
Verlust des moralischen Kompasses? – Krankenstand im KSK "besorgniserregend hoch"
Seit geraumer Zeit genießt das Kommando Spezialkräfte (KSK) alles andere als einen guten Ruf. Das schlägt sich offensichtlich auch zunehmend auf die seelische Gesundheit der Elitesoldaten nieder. "Moral Injury" nennt sich das Phänomen, unter dem nun viele…
Online-Register: Bundesrat macht Weg frei für Steuer-ID als Bürgernummer
Die Länderkammer hat den Gesetzentwurf gebilligt, mit dem die Steuer-ID als "Ordnungsmerkmal" und Personenkennziffer etwa für Melderegister verankert wird.
Der Bundesrat hat am Freitag dem umkämpften Gesetzentwurf zugestimmt, mit dem die Steuer-ID als Bürgernummer in die öffentliche Verwaltung eingeführt wird. Die Kennung kann damit künftig als übergreifendes Ordnungsmerkmal und Personenkennzeichen in gut 50 besonders relevanten Datenbanken von Bund und Ländern inklusive der Fahrzeug- und Melderegister genutzt werden. Das Gesetzesvorhaben ist nun so gut wie abgeschlossen.
Noch im Laufe der Woche appellierten mehrere Landesdatenschützer an ihre Regierungen, das Vorhaben zu stoppen. "Es gibt Lösungen, die ohne eine übergreifende Personennummer wie die Steuer-ID auskommen und deutlich datenschutzfreundlicher sind", betonte etwa die Leiterin des Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD).
https://www.heise.de/news/Online-Register-Bundesrat-macht-Weg-frei-fuer-Steuer-ID-als-Buergernummer-5072900.html
Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
Die Länderkammer hat den Gesetzentwurf gebilligt, mit dem die Steuer-ID als "Ordnungsmerkmal" und Personenkennziffer etwa für Melderegister verankert wird.
Der Bundesrat hat am Freitag dem umkämpften Gesetzentwurf zugestimmt, mit dem die Steuer-ID als Bürgernummer in die öffentliche Verwaltung eingeführt wird. Die Kennung kann damit künftig als übergreifendes Ordnungsmerkmal und Personenkennzeichen in gut 50 besonders relevanten Datenbanken von Bund und Ländern inklusive der Fahrzeug- und Melderegister genutzt werden. Das Gesetzesvorhaben ist nun so gut wie abgeschlossen.
Noch im Laufe der Woche appellierten mehrere Landesdatenschützer an ihre Regierungen, das Vorhaben zu stoppen. "Es gibt Lösungen, die ohne eine übergreifende Personennummer wie die Steuer-ID auskommen und deutlich datenschutzfreundlicher sind", betonte etwa die Leiterin des Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD).
https://www.heise.de/news/Online-Register-Bundesrat-macht-Weg-frei-fuer-Steuer-ID-als-Buergernummer-5072900.html
Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
heise online
Online-Register: Bundesrat macht Weg frei für Steuer-ID als Bürgernummer
Die Länderkammer hat den Gesetzentwurf gebilligt, mit dem die Steuer-ID als "Ordnungsmerkmal" und Personenkennziffer etwa für Melderegister verankert wird.