Pfefferspray und Festnahmen bei Corona-Demo in Wien

In Österreich gab es am Samstag wieder eine große Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen. Im Zuge der Proteste sind in Wien 14 Menschen festgenommen worden.

Rund 3000 Personen nahmen an der Kundgebung teil, berichtete die Nachrichtenagentur APA. Beamte setzten Pfefferspray ein, um das Durchbrechen von Sperren und den Zusammenstoß mit Gegendemonstranten zu verhindern, wie die Polizei mitteilte In Videos in den sozialen Netzwerken sind die Auseinandersetzungen teilweise dokumentiert und zeigen auch den Versuch von Teilnehmern, die Absperrungen gewaltsam herunterzureißen.

Unter den Demonstranten gegen die Corona-Einschränkungen waren unter anderen Vertreter der rechten FPÖ und der rechtsextremen Identitären-Bewegung, wie etwa deren Chef Martin Sellner.

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/coronavirus/corona-liveticker-pfefferspray-und-festnahmen-bei-corona-demo-in-wien-17035419.html

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NACH HACKERANGRIFF

CDU-Bundestagsabgeordneter Joachim Pfeiffer legt Sprecheramt nieder

Der Unionspolitiker aus Baden-Württemberg gibt nach Informationen von WELT AM SONNTAG seine Nominierung für die Bundestagswahl zurück. Anlass ist die Veröffentlichung vertraulicher Finanzdaten. Pfeiffer geht von einer Cyberattacke aus. Es wäre nicht der erste Hackerangriff auf Politiker.

Pfeiffer zieht damit vielmehr die Konsequenz aus der Veröffentlichung vertraulicher Steuerdaten, die im Zusammenhang mit seinen Unternehmensbeteiligungen stehen. Pfeiffer und ein von ihm beauftragtes IT-Forensik-Unternehmen geht von einer Cyberattacke aus.

"Erhöhte Gefährdungslage“

Pfeiffer wäre nicht das einzige Ziel entsprechender Hackerattacken. Im Superwahljahr 2021 schlagen deutsche Sicherheitsbehörden Alarm.

"Politische Mandatsträger stehen in Deutschland grundsätzlich im Fokus fremder Nachrichtendienste, die zur Ausspähung auch auf Cybermittel zurückgreifen“, teilt das BfV auf Anfrage mit. Cyberattacken dienten „im Kontext von Wahlen auch als ein Mittel, um Daten zu entwenden, um sie anschließend für eigene Zwecke zu missbrauchen“.

Im Fokus der Angreifer stünden „die Kommunikationswege der Wahlleiter, die Parteien selbst, aber auch einzelne Kandidatinnen und Kandidaten“.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article230104463/Nach-Hackerangriff-CDU-Bundestagsabgeordneter-Joachim-Pfeiffer-legt-Sprecheramt-nieder.html?source=k291_autocurated

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Ärmel hoch! – Aber wie hoch ist die Impfbereitschaft tatsächlich?

Die Medien-Legende von der Impf-Euphorie

‼️Berlin: 64 Prozent krempeln die Ärmel nicht hoch

23.03. Seit Dezember 2020 hat das Land Berlin eine Million Impfcodes an seine Bürger verschickt. Mit den Codes war eine Berechtigung zur Impfung verbunden. Bis zum 23. März hatten allerdings nur 362.711 Berechtigte, also 36 Prozent, davon Gebrauch gemacht. 64 Prozent hatten es vorgezogen, die Ärmel nicht hochzukrempeln.‼️

34 Prozent lehnen eine Impfpflicht ab

Überraschend ist die hohe Zahl derer, die eine Impfpflicht ablehnen. Ihr Anteil liegt mit 34 Prozent deutlich höher als die Zahl derer, die einer Impfung skeptisch bis negativ gegenüberstehen. So befürworten nur 21,8 Prozent der Befragten eine Impfpflicht. Ein Wert, der nur wenig zu dem passen will, wie offen in den Leitmedien das Thema einer verpflichtenden Impfung direkt diskutiert wird. Oder indirekt, indem man von sogenannten „Impfverweigerern“ oder „Impfmuffeln“ schreibt und spricht.

‼️Von einer Impf-Euphorie mit Schlangestehen kann also nicht die Rede sein. Dass sich daran etwas in naher Zukunft ändert, weil die Bundesregierung nun Uschi Glas, Günther Jauch und Sepp Maier die Ärmel hochkrempeln lässt, ist fraglich, denn die Impfzurückhaltung der Deutschen ist seit Anfang des Jahres recht stabil.‼️

https://reitschuster.de/post/aermel-hoch-aber-wie-hoch-ist-die-impfbereitschaft-tatsaechlich/

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‼️‼️Südafrikanische Variante durchbricht Impfschutz von BioNTech‼️‼️

Die zuerst in Südafrika entdeckte Coronavirus-Variante kann vorläufigen Ergebnissen einer israelischen Studie zufolge den Schutz der Impfung von BioNTech und Pfizer durchbrechen.

Die Wissenschaftler der Universität Tel Aviv und des Gesundheitsdienstleisters Clalit verglichen 400 Personen, die geimpft und danach positiv auf das Virus getestet wurden, mit einer gleich großen Gruppe Infizierter, die nicht geimpft waren.

‼️Bei den Geimpften trat die südafrikanische Variante überproportional oft auf.‼️

https://www.welt.de/vermischtes/live221095606/Corona-live-Mueller-sieht-naechtliche-Ausgangssperre-kritisch.html

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Unser Immunsystem ist die erste Verteidigungslinie gegen Infektionen.

Von den verschiedenen Möglichkeiten, das Immunsystem zu stärken, ist sicher eine der faszinierendsten die Versorgung mit ausreichend Zink.

Weitere Informationen und die wissenschaftlich bewiesenen Wirkungen finden Sie in der Beschreibung!

https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fkopp-vital-zink-dual-plus-kapseln-2

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⚠️Hammer-Urteil in Weimar: Keine Masken, kein Abstand, keine Tests mehr für Schüler⚠️

"Gefahr für das geistige, körperliche oder seelische Wohl des Kindes"

Das Amtsgericht Weimar hat entschieden, dass die Pflicht zum Maskentragen, zum Einhalten von Mindestabständen und zu Schnelltests an Schulen eine Gefahr für das geistige, körperliche oder seelische Wohl des Kindes darstellen.

Und zwar so gravierende, dass sich ohne ein Einschreiten eine erhebliche Schädigung  von Kindern mit ziemlicher Sicherheit voraussehen lässt.

Der Richter erklärte in seiner Entscheidung: „Eine solche Gefährdung liegt hier vor. ‼️Denn die Kinder werden insbesondere durch die Pflicht, während der Schulzeit Gesichtsmasken zu tragen und Abstände untereinander und zu weiteren Personen einzuhalten, in ihrem geistigen, körperlichen und seelischen Wohl nicht nur gefährdet, sondern darüber hinaus schon gegenwärtig geschädigt.‼️

Dadurch werden zugleich zahlreiche Rechte der Kinder und ihrer Eltern aus Gesetz, Verfassung und internationalen Konventionen verletzt. Das gilt insbesondere für das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und auf körperliche Unversehrtheit aus Artikel 2 Grundgesetz sowie für das Recht aus Artikel 6 Grundgesetz auf Erziehung und Betreuung durch die Eltern (auch im Hinblick auf Maßnahmen zur Gesundheitsvorsorge und von Kindern zu tragender ‘Gegenstände‘).“

Das gesamte Urteil (Amtsgericht Weimar, Beschluss vom 08.04.2021, Az.: 9 F 148/21) umfasst 178 Seiten und ist eine Generalabrechnung mit den Corona-Vorschriften an Schulen.

https://reitschuster.de/post/hammer-urteil-in-weimar-keine-masken-kein-abstand-keine-tests-mehr-fuer-schueler/

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Bahn verhängt erste Zugverbote für Corona-„Querdenker“

MASKENVERWEIGERER

Die Deutsche Bahn macht Ernst mit ihrer Drohung, wiederholten Maskenverweigerern die Beförderung zu verwehren. Ab sofort dürfen diese weder mit der Bahn im Regional- oder Fernverkehr reisen noch einen Bahnhof betreten. Die Kontrolle wird aber schwer.

Die Deutsche Bahn (DB) geht konsequent gegen unverbesserliche Maskenverweigerer vor und hat erste bundesweite Zugverbote für Corona-„Querdenker“ verhängt. „Die DB hat aktuell eine niedrige zweistellige Zahl Beförderungsausschlüsse beziehungsweise Hausverbote verfügt“, sagte eine Bahn-Sprecherin WELT AM SONNTAG.

https://www.welt.de/wirtschaft/article230099115/Deutsche-Bahn-Ab-jetzt-gibt-es-Zugverbote-fuer-Corona-Querdenker.html

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Ökonomen fürchten noch dieses Jahr 1,3 Millionen Langzeitarbeitslose

CORONA-KRISE

In der Corona-Krise haben viele Menschen ihren Arbeitsplatz verloren. In der Statistik dürften sie erstmals in diesem und im kommenden Monat berücksichtigt werden.

Geringqualifizierte haben es besonders schwer – das wird durch die Pandemie beschleunigt.

Experten rechnen damit, dass die Zahl der Langzeitarbeitslosen in diesem Jahr deutlich steigen wird. Im März lag sie noch bei 1,03 Millionen, im April und Mai werden diejenigen, die zu Beginn der Corona-Krise ihren Job verloren und bislang keinen neuen gefunden haben, erstmals in der Statistik auftauchen.

„Damit dürfte die Zahl der Langzeitarbeitslosen um mindestens weitere 100.000 Personen steigen“, sagte Bernd Fitzenberger, Direktor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit, WELT AM SONNTAG.

Der Wirtschaftsweise Volker Wieland prognostiziert: „1,3 Millionen bis Jahresende würden mich nicht überraschen.“ Das wäre ein enormer Anstieg im Vergleich zu vor der Pandemie: Im März 2020 lag die Zahl bei nur gut 700.000.

https://www.welt.de/wirtschaft/article230098377/Corona-Krise-Zahl-der-Langzeitarbeitslosen-koennte-enorm-steigen.html?source=k291_autocurated

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💥So wird Panik erzeugt!
Vorsätzliche statistische Täuschungen mit dem einzigen Ziel der Panikmache:
Einfach die Skalenmaße verändern und schon läuft der Laden.

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So lügt man mit Statistik

"Traue nur der Statistik, die du selbst gefälscht hast!" Dieser Satz ist in unserer Informationsgesellschaft so wichtig wie nie zuvor.

Statistikprofessor Walter Krämer präsentiert die kreativen Praktiken bei der Aufbereitung von Daten.

Er entlarvt die Illusion der Präzision, zeigt, wie Piktogramme frisiert, Kurven geschönt, Stichproben vorsortiert, Tests gefälscht, Superlative gebildet und Mittelwerte manipuliert werden.

Der verständliche, witzige und scharfsinnige, für Laien und Fachleute gleichermaßen nützliche Klassiker - jetzt in neu gestalteter und aktualisierter Neuausgabe!

https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2FSo-luegt-man-mit-Statistik.htm%3Fwebsale8%3Dkopp-verlag%26pi%3DA3549544%26ci%3D%2524_AddOn_%2524

Landkreis korrigiert Corona-Zahlen von Ostern nach unten

Der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald senkt zu Beginn der Osterwoche die Zahl der Coronafälle ab. PCR-Labortests haben mehrere positive Corona-Schnelltests widerlegt , unter anderem in March.

Am Dienstagmorgen hat die Corona-Statistik für den Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald den Rückwärtsgang eingelegt.

Das Landratsamt meldete einen Rückgang der bisher gemeldeten Infektionen um 15 von 7309 auf 7294 Fälle seit Beginn der Pandemie Ende Februar 2020.

‼️Grund: Positive Schnelltests wurden bei danach vorgenommenen genaueren PCR-Tests nicht bestätigt. Vor allem in March war eine größere Zahl falsch positiver Schnelltests angefallen.‼️

https://www.badische-zeitung.de/landkreis-korrigiert-corona-zahlen-von-ostern-nach-unten--201089444.html

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Schwarzer Maca plus Selen und Zink

WIE IM IRRENHAUS

Beobachtungen aus einem Land, in dem der schiere Irrsinn regiert. Man denkt an Dürrenmatts Drama "Die Physiker", in dem die wahre Irre die Leiterin des Irrenhauses ist.

Die Freiheit geht, das Virus bleibt. Ein Land wandelt sich zur kollektiven Anstalt. Der Zustand der Anstalt ist die eigentliche Katastroph

‼️Dienstag, Hauptbahnhof Berlin. Der ICE nach München hat nicht nur siebzig Minuten Verspätung, er ist auch gestopft voll. ‼️

‼️Die Leute sitzen auf den Gängen und zwischen den Türen auf dem Boden, essen, trinken ohne Mundschutz, quatschen, telefonieren, Kinder schreien. Ein Fest für Aerosole. Niemand protestiert, niemand verhindert es. Einzige Maßnahme: Das Bordbistro gibt keinen Alkohol aus. Die Bundesseuchenbekämpfer haben das Bundesunternehmen Bahn offenbar nicht auf dem Schirm.‼️

Es ist auch kein ZDF-Team auf der Suche nach rechtsradikalen Covidioten auf dem Bahnsteig zu sehen, geschweige denn Polizei, die einschreitet.

Aber Kinos, Restaurants, Theater, Sportvereine und -studios haben zu. Alternativlos. Obwohl bewährte Hygienekonzepte Ansteckung sicher verhindern würden. Irrsinn ist das eine wie das andere.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/herles-faellt-auf/die-chefaerztin-haelt-entmuendigung-fuer-eine-therapie/

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Reitschuster.de

"Politiker haben den Tod von Tausenden Alten mit verschuldet“

Ein Medizin-Professor klagt an

Viel zu lang habe ich wohl geschwiegen. Ich kann aber diese aktuelle Situation nicht mehr aushalten.
Ich bin Professor der Medizin, die genaue Fachrichtung spielt keine Rolle. Aber Patientenversorgung. Seit Jahrzehnten setze ich mich für das Wohl meiner Patienten ein, bin Krebsspezialist, habe daher täglich mit Menschen zu tun, die den Tod vor Augen haben.

Was muten wir eigentlich den Alten zu?

Es ist unmenschlich und barbarisch. Wir „halten“ die Alten in den Heimen. Werden dort „verwahrt“, bis der Tod kommt. Und der kommt, dies ist nicht aufzuhalten. Ob mit Corona oder ohne.

Die politische Führung unseres Landes hat es nicht geschafft, die Alten zu schützen. Das mittlere Alter der Toten ist 83 Jahre alt. Bei einer mittleren Lebenserwartung von Männern von 78 Jahren und Frauen von 82 Jahren. Einige Statistiker erzählen uns zwar, dass bei jedem Coronatoten 9 Lebensjahre geraubt wurden, aber dies kann ich, und von Statistik habe ich auch Ahnung, nicht ganz nachvollziehen. Dann wären die ja alle 92 Jahre alt geworden im Mittel.

Eine Umarmung und das Zeigen von menschlicher Wärme geht auch nicht. Ich denke da unweigerlich an Merkel, Spahn und Altmaier. Die haben vielleicht nicht, ich weiß, ich bin da polemisch, das Gefühl von menschlicher Wärme in ihrer eigenen Umwelt. Aber das ist deren selbstgewähltes Schicksal. Bei den Alten in unserer Gesellschaft wie meiner Tante ist es nicht selbstgewählt und sie brauchen es so dringend.

Es starben viel zu viele der Alten, aber vor allem, da wir nicht Tests der Mitarbeiter von Altenheimen und Krankenhäusern sowie ambulanten Pflegediensten durchgeführt haben, obwohl diese Tests seit letztem Jahr ausreichend zur Verfügung standen.

‼️Die Politiker sagen uns nicht die Wahrheit, wenn sie behaupten, dass diese erst „jetzt“ erst vorhanden sind (Minister Scholz bei Anne Will im Februar 2021). Seit letztem Spätsommer sind sie da. Wie kann Minister Scholz dies ungestraft im öffentlich-rechtlichen Rundfunk so verbreiten? ‼️

Da verliere ich nochmals mehr das Vertrauen in unsere Regierung. Und keiner widerspricht.

Die Politiker haben diese Möglichkeit der Tests aber nicht erkannt, nicht wahrgenommen und nicht umgesetzt. Dies ist ihr historischer Fehler, und daran werden sie sich nachhaltig messen lassen müssen.

‼️Sie haben damit den Tod von Tausenden Alten mit verschuldet. Mit dieser Schuld werden die Gesundheitsminister von Bund und Ländern in Deutschland leben müssen.‼️

https://reitschuster.de/post/politiker-haben-tod-von-tausenden-alten-mit-verschuldet/

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Das doppelte Märchen von der Corona-Triage – was auf Intensivstationen wirklich passiert

KRANKENHAUSMITARBEITER ERZÄHLEN

Die angeblich drohende Überlastung des Gesundheitssystems ist Begründung für den Lockdown. TE sprach mit denjenigen, für die wir das alles angeblich machen. Was sie zu erzählen haben, ist erschütternd. Und lässt die Daten in neuem Licht erscheinen.

Der Lockdown war allein zur Verhinderung der Überlastung des Gesundheitssystems geplant, das muss man sich immer wieder vor Augen führen. An der Frage, wie wahrscheinlich dieses immer wieder bemühte Szenario, die „Triage“, tatsächlich ist, entscheidet sich letztendlich auch die Frage nach dem Lockdown. Immer wieder gezeigt werden die Statistiken des DIVI-Intensivregisters, die einen dramatischen Rückgang der freien Intensivbetten offenbaren

Ursache dafür ist aber im Wesentlichen nicht die Zunahme der belegten, sondern der Rückgang der überhaupt einsatzbereiten Intensivbetten insgesamt.

Nein, das ganze Land über Monate einzufrieren, scheint einfacher zu sein, als für bessere Arbeitsbedingungen zu sorgen. Der Lockdown hilft dem Pflegepersonal indes überhaupt nicht – im Gegenteil. Dass Corona in der Weise, wie berichtet wird, zu einer „Triage“ führt, ist ein Märchen, die Zahlen führen in die Irre und bedeuten etwas ganz anderes.

Die Corona-Auflagen lasten dem Personal im Gegenteil noch mehr auf, und machen die Arbeit noch schwieriger.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/das-doppelte-maerchen-von-der-corona-triage-die-lage-der-intensivstationen/

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Maca: So gesund ist das Superfood wirklich

Die Macapflanze erfreut sich immer größerer Beliebtheit.

Sie soll den Muskelaufbau unterstützen, die Leistung verbessern und nebenbei die Lust steigern: Die Maca-Knolle aus Peru gilt in Sportlerkreisen als neues Superfood.

💥Kräftige Knochen:  In Maca stecken besonders viel Zink und Calcium. Die Mineralstoffe sind dafür veranwortlich, Knochen und Zähne zu stärken.

💥Tschüß, Entzündung: Maca enthält Senfölglycoside, sekundäre Pflanzenstoffe mit einer antibakteriellen und entzündungshemmenden Wirkung. Sie werden aus Aminosäuren gebildet.

💥Gut für dein Blut: Als Eisenlieferant eigent sich Maca besonders für Vegeterarier und Veganer, die eine pflanzliche Quelle suchen.

💥Schützt dein Herz: In der Knolle steckt viel Kalium, welches einen erhöten Blutdruck senkt. Kalium spielt im Körper eine Rolle bei der Weiterleitung von Nervenimpulsen und ist somit von Bedeutung für Herzfunktionen und die Regulation deines Blutdrucks. 

💥Macht dich stressresistent: Der hohe Anteil an Antioxidantien wie Selen verhindert oxidativen Stress, schützt deinen Körper vor freien Radikalen und beugt so Zellschäden und Krankheiten vor. So sorgen die Antioxidantien auch für ein schönes Hautbild.

💥Für starke Muskeln: Maca enthält auf 100 Gramm rund 14 Gramm Protein. Das pflanzliche Eiweiß hilft deinem Körper beim Muskelaufbau, die enthaltenen Omega-3-Fettsäuren unterstützen außerdem die Regeneration.

https://www.fitforfun.de/abnehmen/gesund-essen/maca-so-gesund-ist-das-superfood-wirklich-381544.html

Maca: Sie soll den Muskelaufbau unterstützen, die Leistung verbessern und nebenbei die Lust steigern: Die Maca-Knolle aus Peru gilt in Sportlerkreisen als neues Superfood.

https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fkopp-vital-schwarzer-maca-9

Schwarzer Maca plus Selen und Zink
Die Power-Kombination für höchste Ansprüche

Jetzt mit 100 % Schwarzer- Maca- Extrakt der absoluten Spitzenqualität!

Maca ist eine knollige Wurzel, die in den Anden auf über 4000 Meter Höhe beheimatet ist. Die widerstandsfähige Pflanze zieht ihren hohen Gehalt an Vitaminen und Mineralstoffen aus den vulkanischen Böden, auf denen sie gedeiht

Schwarzer Maca ist die seltenste Maca-Sorte. Sie macht nur etwa 10 Prozent der jährlichen Ernte aus und ist deshalb auch die wertvollste Maca-Sorte. Die alten Inkas waren überzeugt vom Schwarzen Maca. Die Legende besagt, dass der Schwarze Maca dem Königshaus und den Kriegern vorbehalten war

Kopp Vital Schwarzer Maca enthält den Extrakt des Maca aus den peruanischen Anden in höchster Qualität. Der Schwarze Maca wird sinnvoll ergänzt durch Selen und Zink

Weitere Informationen finden Sie in der Beschreibung!

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Kulturtod ohne Trauernde

Chronik einer Krankheit

Marta Murvai ist eine international bekannte Geigerin. Eine Ausnahmekünstlerin. Sie lebt in Berlin, hat nichts zu tun und übt, damit sie so brillant bleibt, wie sie es vor Corona einmal war.

Seit November keine Auftritte, auch keine Aussicht auf Konzerte in der Zukunft. „Meine Ausbildung dauerte 15 Jahre – und ich darf nicht arbeiten. Ich habe seit meinem sechsten Lebensjahr täglich mehrere Stunden geübt… und mein Beruf wird als nicht notwendige Tätigkeit eingestuft“, sagt Marta. Für Marta Murvai ist Kunst, Leben und Spielen eins. Musik ist Berufung und Lebenshaltung.

„Ein Künstler, der nur vor dem Spiegel spielt, wird schlecht. Wir brauchen Publikum“, sagt Marta Murvai.
Im Lockdown hat Marta Stücke eingeübt, Konzerte erarbeitet in der Hoffnung, dass die Zeiten sich ändern. Vergeblich. „Die Kulturpolitiker halten uns wie der Katze ein Spielzeug vor die Nase und es wird immer wieder weggezogen.“

Die Politik spielt Friseure und Künstler gegeneinander aus. Die einen dürfen aufmachen, die anderen bleiben arbeitslos. Im Februar ist Marta Murvai nach Bukarest geflogen und hat ein Konzert gegeben. Vor Publikum. Applaus.

Die Menschen waren dankbar, ein Konzert miteinander erleben zu können. In Bukarest, nicht in Deutschland, dem Land mit dem meisten Opern- und Konzerthäusern weltweit. Musik ist hörbare Bildung, Kultur der Jahrhunderte.

https://reitschuster.de/post/kulturtod-ohne-trauernde/

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Laschet will baldige Entscheidung über Kanzlerkandidatur


CDU-Chef Armin Laschet dringt auf eine rasche Entscheidung über den Kanzlerkandidaten der Unionsparteien. Bei der Klausur der Fraktionsspitze am Sonntag geht es allerdings um die Coronakrise.

https://www.wiwo.de/politik/deutschland/laschet-will-baldige-entscheidung-ueber-kanzlerkandidatur/27084304.html

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Corona-Wiederaufbaufonds: Letzte Hoffnung Karlsruhe?

Primat der Politik

Die Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 26. März, die dem Bundespräsidenten die Unterzeichnung des deutsche Beitrittsgesetzes zum europäischen Corona-Wiederaufbaufonds vorerst untersagt, ist keine Vorentscheidung in der Sache, sondern nur ein „Hängebeschluß“, der verhindern soll, daß vor der gerichtlichen Entscheidung vollendete Tatsachen geschaffen werden und das Urteil schon vor seiner Verkündigung zur Makulatur wird.

Gleichwohl, schreibt der ehemalige Wirtschaftsweise Lars Feld in der Neuen Zürcher Zeitung, handele es sich um „ein Verfahren von potenziell großer Tragweite“, die über das Technische hinausgehe. Denn „der Einstieg in eine Fiskalunion (ist) verfassungsrechtlich hochproblematisch“, dazu „müßten das Grundgesetz und vermutlich die europäischen Verträge geändert werden und eine entsprechend breite Diskussion im Vorfeld stattfinden. Daher hat der Hängebeschluß des BVerfG die Brisanz, die ihm zu Recht zukommt.“

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2021/corona-wiederaufbaufonds-karlsruhe/

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