Liebe Mitstreiter,

der 18. November 2020 droht als ein schwarzes Datum, vielleicht sogar als ein entscheidender Tag, in die Geschichte unserer Republik einzugehen.

Hier geht es nicht um die Bekämpfung irgendeiner Infektionskrankheit, hier geht es um die massive Beschränkung der Freiheitsrechte der Bürger, um die Aufgabe des Schutzes der Privatsphäre, der Demonstrations- und Versammlungsfreiheit, und längst auch der Meinungsfreiheit. Das Lockdown-Diktat der Bundesregierung, verordnet am Deutschen Bundestag vorbei, war erst der Auftakt.

So wie in der vergangenen Sitzungswoche des Parlamentes so gut kein Abgeordneter der sechs Fraktionen, außer der AfD, gegen diese Vergewaltigung des Grundgesetzes seine Stimme erhob, so wird auch am kommenden Mittwoch die große Mehrheit dem neuen Infektionsschutzgesetz zustimmen. Damit schafft sich das Parlament, als Kontrollinstanz der Regierung selber ab. Wenn aber die Hüter der Demokratie versagen, muss der Souverän, muss das Volk seine Stimme erheben.

Wir rufen Sie, die freien Bürger dieses Landes, unabhängig von ihrer politischen Einstellung und Zugehörigkeit dazu auf: Tragen Sie ihren Protest auf die Straße. Beteiligen sich an den geplanten Demonstrationen in Berlin, den Landeshauptstädten und kleineren Kommunen. Alles, was uns in den vergangenen Jahrzehnten so selbstverständlich und normal erschien, ist heute in Gefahr.
Das höchste Gut, dass eine Republik ihren Bürgern garantieren muss (wenn es denn eine echte Republik ist), ist die Freiheit.

Wer nicht um sei ringt und kämpft, hat sie sich nicht verdient.

"Das Leben gilt nichts, wo die Freiheit fällt"
Theodor Körner, Dichter und Freiheitskämpfer
(geb. 1791 in Dresden - 1813 gefallen bei Lützow)

#Infektionsschutzgesetz #Freiheitsrechte #Bundestag

MERKEL, KUTSCHATY, GÖRING-ECKARDT USW.

Die neue, heiße Liebe zur Diktatur

Angela Merkels großer Fan vom Rhein, Thomas Kutschaty (SPD), kommt mit Blick auf die Freiheit und die Einschränkung der Grundrechte zu dem Schluss: „Der schwerste Grundrechtseingriff ist jedoch leider der Tod.“

Demokratie scheint nur noch reaktionär, Diktatur progressiv zu sein. Gerade eben empört sich die Langzeitfunktionärin der Grünen, Karin Göring-Eckardt, die innig wie ihre Kanzlerin im ostalgischen zweiten Frühling schwelgt, im Bundestag: „Das #Infektionsschutzgesetz ist nicht genug.“ Heute also die Auflösung des Föderalismus, morgen die Beseitigung der demokratischen Rechte? Und übermorgen die DDR zurück?

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-neue-heisse-liebe-zur-diktatur/

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