Die staatliche Abzocke wird immer dreister...
"VERKEHRSORDNUNG
Teilweise verdoppelt – Bund und Länder einigen sich auf höhere Bußgelder für Temposünder
Künftig sollen Bußgelder für Geschwindigkeitsüberschreitungen höher ausfallen. Darauf haben sich Bund und Länder geeinigt.
Nach monatelangem Tauziehen haben sich die Verkehrsminister von Bund und Ländern überraschend auf einen neuen Bußgeldkatalog geeinigt. Der sieht in vielen Punkten massive Anhebungen der Bußgelder für Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung (StVO) vor. Die Einigung wurde am Freitag bei der Verkehrsministerkonferenz (VMK) unter dem Vorsitz Bremens verkündet.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230438325/Verkehr-Bund-und-Laender-einigen-sich-auf-hoehere-Bussgelder-fuer-Temposuender.html?source=k291_autocurated
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"VERKEHRSORDNUNG
Teilweise verdoppelt – Bund und Länder einigen sich auf höhere Bußgelder für Temposünder
Künftig sollen Bußgelder für Geschwindigkeitsüberschreitungen höher ausfallen. Darauf haben sich Bund und Länder geeinigt.
Nach monatelangem Tauziehen haben sich die Verkehrsminister von Bund und Ländern überraschend auf einen neuen Bußgeldkatalog geeinigt. Der sieht in vielen Punkten massive Anhebungen der Bußgelder für Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung (StVO) vor. Die Einigung wurde am Freitag bei der Verkehrsministerkonferenz (VMK) unter dem Vorsitz Bremens verkündet.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230438325/Verkehr-Bund-und-Laender-einigen-sich-auf-hoehere-Bussgelder-fuer-Temposuender.html?source=k291_autocurated
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DIE WELT
Teilweise verdoppelt – Bund und Länder einigen sich auf höhere Bußgelder für Temposünder
Künftig sollen Bußgelder für Geschwindigkeitsüberschreitungen höher ausfallen. Darauf haben sich Bund und Länder geeinigt. Es ist der zweite Versuch, die Straßenverkehrsordnung zu verschärfen. Der erste war vor einem Jahr an einem Formfehler gescheitert.
🇬🇧 London Calling ✈️🍻
"Großbritannien laut RKI kein Risikogebiet mehr
Deutschland streicht Großbritannien von der Corona-Risikoliste!
Zusammen mit Nordirland verschwindet (einschließlich der Isle of Man, aller Kanalinseln sowie der britischen Überseegebiet) somit von der Liste der Risikogebiete des Robert-Koch-Instituts (RKI). Somit entfällt für Einreisende künftig die Quarantänepflicht.
Dank der gesunkenen Zahlen hat die britische Regierung am Montag weitgehende Lockerungen eingeleitet:
Nach vier Monaten Shutdown sind seit Montag Geschäfte, Friseure und Fitnessstudios wieder auf. Auch in Biergärten und Restaurants ist Essen und Trinken draußen wieder erlaubt.
Zu Beginn der Woche ließen sich viele Briten die Gelegenheit nicht nehmen, auch bei niedrigen Temperaturen im Freien auf ihre wiedergewonnene Freizügigkeit anzustoßen und vor den Geschäften Schlange zu stehen.
https://www.bild.de/politik/2021/politik/corona-grossbritannien-laut-rki-kein-risikogebiet-mehr-76086564.bild.html
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"Großbritannien laut RKI kein Risikogebiet mehr
Deutschland streicht Großbritannien von der Corona-Risikoliste!
Zusammen mit Nordirland verschwindet (einschließlich der Isle of Man, aller Kanalinseln sowie der britischen Überseegebiet) somit von der Liste der Risikogebiete des Robert-Koch-Instituts (RKI). Somit entfällt für Einreisende künftig die Quarantänepflicht.
Dank der gesunkenen Zahlen hat die britische Regierung am Montag weitgehende Lockerungen eingeleitet:
Nach vier Monaten Shutdown sind seit Montag Geschäfte, Friseure und Fitnessstudios wieder auf. Auch in Biergärten und Restaurants ist Essen und Trinken draußen wieder erlaubt.
Zu Beginn der Woche ließen sich viele Briten die Gelegenheit nicht nehmen, auch bei niedrigen Temperaturen im Freien auf ihre wiedergewonnene Freizügigkeit anzustoßen und vor den Geschäften Schlange zu stehen.
https://www.bild.de/politik/2021/politik/corona-grossbritannien-laut-rki-kein-risikogebiet-mehr-76086564.bild.html
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Bild
Großbritannien laut RKI kein Risikogebiet mehr
Die Bundesregierung streicht Großbritannien und Nordirland von der Corona-Risikoliste! Für Einreisende entfällt die Quarantänepflicht.
💥 Deutschland bewaffnet sich!
Von Stefan Schubert
Die Willkür des totalitären Corona-Staates und das Einsperren der – gesunden – Bevölkerung hat die sowieso schon angespannte Lage im Land weiter verschärft.
Wie zerstört das Verhältnis zwischen Staat und Millionen Bürgern im Land ist, wurde dieser Tage wieder belegt. Im Internet verbreitete sich das Gerücht, wonach die Regierung eine Änderung des Waffengesetzes vorgenommen habe, um Behördenmitarbeiter zu bewaffnen und einen nahenden Volksaufstand niederzuschlagen.
Ein Gerücht, dass einer Überprüfung nicht standhält, aber nichtsdestotrotz die angespannte Lage im Land belegt.
Während Polizeihundertschaften mittlerweile gegen spielende Kinder und Spaziergänger in Marsch gesetzt werden, zerfällt die innere Sicherheit in Deutschland jeden Tag aufs Neue. Die Anzahl der Kleinen Waffenscheine und der Waffenbesitzkarten sagen mehr über die tatsächliche Sicherheitslage im Land aus, als die unter Manipulationsverdacht stehende Kriminalstatistik aus dem Hause Seehofer.
Und wenn Sie sich mit dem Gedanken bereits befasst haben, sich einen Kleinen Waffenschein zum Schutz der Familie und der Selbstverteidigung zuzulegen, dann sollten Sie dieses Vorhaben nicht auf die lange Bank schieben.
Im Herbst droht eine grüne Machtergreifung, entweder mit den Steigbügelhaltern von CDU/CSU oder gar Rot-Dunkelrot-Grün.
Aus der grünen Verbotspartei gibt es bereits seit Jahren die Forderung nach einem Verbot – was sonst – für den freien Verkauf von Schreckschuss- und Reizstoffwaffen für den Bürger. Bewaffnet wären dann nur noch die Kriminellen.
https://kopp-report.de/deutschland-bewaffnet-sich/
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Von Stefan Schubert
Die Willkür des totalitären Corona-Staates und das Einsperren der – gesunden – Bevölkerung hat die sowieso schon angespannte Lage im Land weiter verschärft.
Wie zerstört das Verhältnis zwischen Staat und Millionen Bürgern im Land ist, wurde dieser Tage wieder belegt. Im Internet verbreitete sich das Gerücht, wonach die Regierung eine Änderung des Waffengesetzes vorgenommen habe, um Behördenmitarbeiter zu bewaffnen und einen nahenden Volksaufstand niederzuschlagen.
Ein Gerücht, dass einer Überprüfung nicht standhält, aber nichtsdestotrotz die angespannte Lage im Land belegt.
Während Polizeihundertschaften mittlerweile gegen spielende Kinder und Spaziergänger in Marsch gesetzt werden, zerfällt die innere Sicherheit in Deutschland jeden Tag aufs Neue. Die Anzahl der Kleinen Waffenscheine und der Waffenbesitzkarten sagen mehr über die tatsächliche Sicherheitslage im Land aus, als die unter Manipulationsverdacht stehende Kriminalstatistik aus dem Hause Seehofer.
Und wenn Sie sich mit dem Gedanken bereits befasst haben, sich einen Kleinen Waffenschein zum Schutz der Familie und der Selbstverteidigung zuzulegen, dann sollten Sie dieses Vorhaben nicht auf die lange Bank schieben.
Im Herbst droht eine grüne Machtergreifung, entweder mit den Steigbügelhaltern von CDU/CSU oder gar Rot-Dunkelrot-Grün.
Aus der grünen Verbotspartei gibt es bereits seit Jahren die Forderung nach einem Verbot – was sonst – für den freien Verkauf von Schreckschuss- und Reizstoffwaffen für den Bürger. Bewaffnet wären dann nur noch die Kriminellen.
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Kopp Report
Deutschland bewaffnet sich!
Stefan Schubert
Deutschland bewaffnet sich!
Die Willkür des totalitären Corona-Staates und das Einsperren der – gesunden – Bevölkerung hat die sowieso schon angespannte Lage im Land weiter verschärft. Wie zerstört das Verhältnis zwischen Staat und Millionen…
Deutschland bewaffnet sich!
Die Willkür des totalitären Corona-Staates und das Einsperren der – gesunden – Bevölkerung hat die sowieso schon angespannte Lage im Land weiter verschärft. Wie zerstört das Verhältnis zwischen Staat und Millionen…
Selbstverteidigung mit freien Waffen
Notwehr: Welche freien Waffen darf ich besitzen und führen?
Welche sind sinnvoll, wirksam und - im Notwehrfall - erlaubt?
Fast 600000 Fälle von Gewaltkriminalität und Körperverletzung pro Jahr, Tendenz steigend. Weitere über 1,3 Millionen Fälle von Straßenkriminalität, Dunkelziffer unbekannt.
Eine strapazierte Polizei, die die Sicherheit der Bevölkerung nur schwer gewährleisten kann. Und gleichzeitig immer neue Gesetzesänderungen, die die Rechte der Bürger einschränken und Kriminellen in die Hände spielen. - Es stellt sich die Frage, wie der Einzelne sich und seine Familie schützen kann und darf!
Dieses Buch versetzt den Leser in die Lage, beim Kauf einer freien Waffe die richtigen Fragen zu stellen - über die Produkte hinaus, die der nächstbeste Händler gerade im Angebot hat oder die in anonymen Internetshops angeboten werden.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fselbstverteidigung-mit-freien-waffen
Notwehr: Welche freien Waffen darf ich besitzen und führen?
Welche sind sinnvoll, wirksam und - im Notwehrfall - erlaubt?
Fast 600000 Fälle von Gewaltkriminalität und Körperverletzung pro Jahr, Tendenz steigend. Weitere über 1,3 Millionen Fälle von Straßenkriminalität, Dunkelziffer unbekannt.
Eine strapazierte Polizei, die die Sicherheit der Bevölkerung nur schwer gewährleisten kann. Und gleichzeitig immer neue Gesetzesänderungen, die die Rechte der Bürger einschränken und Kriminellen in die Hände spielen. - Es stellt sich die Frage, wie der Einzelne sich und seine Familie schützen kann und darf!
Dieses Buch versetzt den Leser in die Lage, beim Kauf einer freien Waffe die richtigen Fragen zu stellen - über die Produkte hinaus, die der nächstbeste Händler gerade im Angebot hat oder die in anonymen Internetshops angeboten werden.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fselbstverteidigung-mit-freien-waffen
‼️Das Grundgesetz – Papier ohne Wert?‼️
ENTSCHEIDUNG ÜBER DIE FREIHEIT
Von Roland Tichy
Nie geht es bei Merkel um die Sache, immer um ihre Macht. Die Kanzlerin will mit dem Kopf durch Wand, die unser Verfassungsgebäude noch halbwegs hält. Mit dem Föderalismus ist ein Stück elementarer Freiheit bedroht.
Seit einem Jahr wissen wir, dass das Grundgesetz sowieso nur bedrucktes Papier ohne großen Wert ist. Denn das Grundgesetz ist dehnbar. Es wird längst überschrieben durch EU-Recht, dem im Zweifelsfall höherer Rang zugestanden wird.
Seine Begriffe sind wie Kaugummi – ausgelutscht, seit die schwarz-rote Koalition ganz offiziell beschlossen hat, dass man jeden Begriff entleeren und mit neuem Inhalt füllen kann: Die „Ehe“ als Verbindung von Mann und Frau wird eben zur „Ehe für Alle“. Man kann definitiv für die Homoehe sein, aber wer dafür mal kurz eindeutige Begriffsinhalte manipuliert, eröffnet damit auch eben jeder Manipulation Tür und Tor.
So können schon seit vergangenem Jahr Grundrechte ausgesetzt werden, ein kurzes Nicken des devoten Bundestags und die Sache ist erledigt.
Hoheit des Bundestags über Steuern und Haushalt – aus Sicht der Bundesregierung eine lästige Fessel. Weg damit. Und jetzt eben kurz mal eine Ermächtigung für die Bundesregierung, um mit einer Art Notverordnung alle Bürger einzusperren wie die Hühner vor Einbruch der Dunkelheit. Allerdings, die Hühner werden so vor dem Fuchs geschützt, die Menschen nicht vor dem Virus.
Alle medizinischen Erkenntnisse, dass Ansteckung nicht im Freien erfolgt, werden einfach ignoriert. Alle wirksamen Alternativen verworfen zu Gunsten von Einschränkungen. Es soll wirken, weil die Kanzlerin meint, dass es wirkt.
Das ist schon seit langem der Stil ihrer Argumentation: Windräder und Solarpanels erzeugen Strom, auch wenn der Wind steht und die Sonne längst versunken ist. Ihr Wille allein stupst die Elektronen durchs Netz. Ihr erklärter Wille schafft Wirklichkeit – und so viele machen mit.
Die SPD meint, Freiheit und Grundgesetz seien schon geregelt, wenn der Ausgang wenigstens Paaren erlaubt wird und nicht nur Einzelnen.
Den Grünen gehen die Zwangsmaßnahmen noch längst nicht weit genug, auch der Rest an Wirtschaft soll noch stillgelegt werden: Die Steuervorräte reichen ja für die Bezahlung grüner Mandatsträger, soll das Volk doch schauen was es noch im Kühlschrank findet.
Die Kanzlerin will mit dem Kopf durch Wand, die unser Verfassungsgebäude noch halbwegs hält. Sie will die Wand einreissen, die die Bürger vor einem wie wild gewordenen Staat schützt.
Wenn es Merkel erst einmal gelungen ist, ihre Notverordnungen zum Gesetz zu machen, werden bald weitere Notstände und weitere Notverordnungen entdeckt werden: Klima-Notstand, Mieten-Notstand, Wahl-Ansteckungsnotstand, Feinstaub-Notstand – Notstand hier, Notstand da, und futsch sind die Grundrechte der Bürger.
‼️Nie geht es bei Merkel um die Sache, immer um ihre Macht.‼️
Sollten sie kommende Woche der Kastration des Grundgesetzes zustimmen, haben die Sozialdemokraten ihren Ruf als Wahrer der Freiheit und als mutige Partei verspielt.
Die Grünen schweigen, weil sie hoffen, dieses Schwert in die Hand zu bekommen und mit dessen Hilfe ihre weltfernem Ideologien umzusetzen. Die Unionsparteien, bis auf einige wenige Helden, sind ohnehin ein Haufen von Ja-Sagern und Abnickern.
‼️Die kommende Woche wird entscheiden über Freiheit und Unfreiheit.‼️
TE hat sich entschieden, auch wenn in dieser Woche die Angriffe auf uns durch Hilfstruppen der Regierung einen neuen, schaurigen Höhepunkt erreicht haben.
Wir werden dagegen anschreiben, so lange es uns irgend möglich ist.
Wir bleiben Patrioten, wir verteidigen mit unseren Mitteln die Bürger- und Menschenrechte gegen eine Regierung, die den freiheitlichen Rechtsstaat voll vor die Wand fährt.
https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/das-grundgesetz-papiier-ohne-wert/
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ENTSCHEIDUNG ÜBER DIE FREIHEIT
Von Roland Tichy
Nie geht es bei Merkel um die Sache, immer um ihre Macht. Die Kanzlerin will mit dem Kopf durch Wand, die unser Verfassungsgebäude noch halbwegs hält. Mit dem Föderalismus ist ein Stück elementarer Freiheit bedroht.
Seit einem Jahr wissen wir, dass das Grundgesetz sowieso nur bedrucktes Papier ohne großen Wert ist. Denn das Grundgesetz ist dehnbar. Es wird längst überschrieben durch EU-Recht, dem im Zweifelsfall höherer Rang zugestanden wird.
Seine Begriffe sind wie Kaugummi – ausgelutscht, seit die schwarz-rote Koalition ganz offiziell beschlossen hat, dass man jeden Begriff entleeren und mit neuem Inhalt füllen kann: Die „Ehe“ als Verbindung von Mann und Frau wird eben zur „Ehe für Alle“. Man kann definitiv für die Homoehe sein, aber wer dafür mal kurz eindeutige Begriffsinhalte manipuliert, eröffnet damit auch eben jeder Manipulation Tür und Tor.
So können schon seit vergangenem Jahr Grundrechte ausgesetzt werden, ein kurzes Nicken des devoten Bundestags und die Sache ist erledigt.
Hoheit des Bundestags über Steuern und Haushalt – aus Sicht der Bundesregierung eine lästige Fessel. Weg damit. Und jetzt eben kurz mal eine Ermächtigung für die Bundesregierung, um mit einer Art Notverordnung alle Bürger einzusperren wie die Hühner vor Einbruch der Dunkelheit. Allerdings, die Hühner werden so vor dem Fuchs geschützt, die Menschen nicht vor dem Virus.
Alle medizinischen Erkenntnisse, dass Ansteckung nicht im Freien erfolgt, werden einfach ignoriert. Alle wirksamen Alternativen verworfen zu Gunsten von Einschränkungen. Es soll wirken, weil die Kanzlerin meint, dass es wirkt.
Das ist schon seit langem der Stil ihrer Argumentation: Windräder und Solarpanels erzeugen Strom, auch wenn der Wind steht und die Sonne längst versunken ist. Ihr Wille allein stupst die Elektronen durchs Netz. Ihr erklärter Wille schafft Wirklichkeit – und so viele machen mit.
Die SPD meint, Freiheit und Grundgesetz seien schon geregelt, wenn der Ausgang wenigstens Paaren erlaubt wird und nicht nur Einzelnen.
Den Grünen gehen die Zwangsmaßnahmen noch längst nicht weit genug, auch der Rest an Wirtschaft soll noch stillgelegt werden: Die Steuervorräte reichen ja für die Bezahlung grüner Mandatsträger, soll das Volk doch schauen was es noch im Kühlschrank findet.
Die Kanzlerin will mit dem Kopf durch Wand, die unser Verfassungsgebäude noch halbwegs hält. Sie will die Wand einreissen, die die Bürger vor einem wie wild gewordenen Staat schützt.
Wenn es Merkel erst einmal gelungen ist, ihre Notverordnungen zum Gesetz zu machen, werden bald weitere Notstände und weitere Notverordnungen entdeckt werden: Klima-Notstand, Mieten-Notstand, Wahl-Ansteckungsnotstand, Feinstaub-Notstand – Notstand hier, Notstand da, und futsch sind die Grundrechte der Bürger.
‼️Nie geht es bei Merkel um die Sache, immer um ihre Macht.‼️
Sollten sie kommende Woche der Kastration des Grundgesetzes zustimmen, haben die Sozialdemokraten ihren Ruf als Wahrer der Freiheit und als mutige Partei verspielt.
Die Grünen schweigen, weil sie hoffen, dieses Schwert in die Hand zu bekommen und mit dessen Hilfe ihre weltfernem Ideologien umzusetzen. Die Unionsparteien, bis auf einige wenige Helden, sind ohnehin ein Haufen von Ja-Sagern und Abnickern.
‼️Die kommende Woche wird entscheiden über Freiheit und Unfreiheit.‼️
TE hat sich entschieden, auch wenn in dieser Woche die Angriffe auf uns durch Hilfstruppen der Regierung einen neuen, schaurigen Höhepunkt erreicht haben.
Wir werden dagegen anschreiben, so lange es uns irgend möglich ist.
Wir bleiben Patrioten, wir verteidigen mit unseren Mitteln die Bürger- und Menschenrechte gegen eine Regierung, die den freiheitlichen Rechtsstaat voll vor die Wand fährt.
https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/das-grundgesetz-papiier-ohne-wert/
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Tichys Einblick
Das Grundgesetz – Papier ohne Wert?
Nie geht es bei Merkel um die Sache, immer um ihre Macht. Die Kanzlerin will mit dem Kopf durch Wand, die unser Verfassungsgebäude noch halbwegs hält. Mit dem Föderalismus ist ein Stück elementarer Freiheit bedroht.
Und die Freiheit?
Wie die Corona-Politik und der Missbrauch der Wissenschaft unsere offene Gesellschaft bedrohen
Erlaubt die aktuelle Pandemie die anhaltende und gravierende Einschränkung unserer Freiheit?
Der Wissenschaftsphilosoph Michael Esfeld und der Ethiker Christoph Lütge beanstanden in dieser Hinsicht eine höchst bedenkliche Einseitigkeit der Politikberatung.
Lütge und Esfeld lassen keinen Zweifel daran, dass das schwerfällige Krisenmanagement der Regierung einem großen Versagen gleicht und die Kollateralschäden des Lockdowns dessen Nutzen weit übersteigen werden.
Zugleich zeigen sie Wege auf, wie dieser und zukünftigen Krisen besser beizukommen ist.
Unsere freiheitliche Lebensweise ist ein hohes Gut - Zeit, sie wieder in den Blick zu nehmen!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2FUnd-die-Freiheit-.htm%3Fwebsale8%3Dkopp-verlag%26pi%3DA7353542%26ci%3D%2524_AddOn_%2524
Wie die Corona-Politik und der Missbrauch der Wissenschaft unsere offene Gesellschaft bedrohen
Erlaubt die aktuelle Pandemie die anhaltende und gravierende Einschränkung unserer Freiheit?
Der Wissenschaftsphilosoph Michael Esfeld und der Ethiker Christoph Lütge beanstanden in dieser Hinsicht eine höchst bedenkliche Einseitigkeit der Politikberatung.
Lütge und Esfeld lassen keinen Zweifel daran, dass das schwerfällige Krisenmanagement der Regierung einem großen Versagen gleicht und die Kollateralschäden des Lockdowns dessen Nutzen weit übersteigen werden.
Zugleich zeigen sie Wege auf, wie dieser und zukünftigen Krisen besser beizukommen ist.
Unsere freiheitliche Lebensweise ist ein hohes Gut - Zeit, sie wieder in den Blick zu nehmen!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2FUnd-die-Freiheit-.htm%3Fwebsale8%3Dkopp-verlag%26pi%3DA7353542%26ci%3D%2524_AddOn_%2524
Lockdown: Ist Merkel an ihren eigenen Maßstäben gescheitert?
Erstaunliche Aussage von Seibert
Von Boris Reitschuster
Merkels Sprecher Steffen Seibert kam heute darauf zurück, worauf ich ihn am Dienstag angesprochen hatte: Dass Großbritannien schon weitreichende Öffnungen vollzieht.
Sein Einwurf war eigentlich aus der Logik der Regierung heraus ein Eigentor: Wenn man seinen Gedanken zu Ende denkt, dann wäre die logische Schlussfolgerung, dass die Bundesregierung nach ihren eigenen Maßstäben versagt hat und wir alle jetzt noch im April in einen härteren Lockdown gezwungen werden, weil die Bundes- und Länderregierungen nicht rechtzeitig einen harten Lockdown durchsetzten. Doch solche Logik-Widersprüche scheinen heute nur noch wenigen aufzufallen.
Umso interessanter ist der Einblick in die innere Logik des Regierungshandelns, die Seibert damit offen gelegt hat. Sie wirft die Frage auf: Macht man sich im Kanzleramt Vorwürfe, dass man nicht hart genug gehandelt hat und will man das jetzt kompensieren?
Und: Warum vergleicht man sich nicht etwa mit Schweden oder Texas, wo auch ohne einen Lockdown keine Katastrophe erfolgte?
https://reitschuster.de/post/lockdown-ist-merkel-an-ihren-eigenen-massstaeben-gescheitert/
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Erstaunliche Aussage von Seibert
Von Boris Reitschuster
Merkels Sprecher Steffen Seibert kam heute darauf zurück, worauf ich ihn am Dienstag angesprochen hatte: Dass Großbritannien schon weitreichende Öffnungen vollzieht.
Sein Einwurf war eigentlich aus der Logik der Regierung heraus ein Eigentor: Wenn man seinen Gedanken zu Ende denkt, dann wäre die logische Schlussfolgerung, dass die Bundesregierung nach ihren eigenen Maßstäben versagt hat und wir alle jetzt noch im April in einen härteren Lockdown gezwungen werden, weil die Bundes- und Länderregierungen nicht rechtzeitig einen harten Lockdown durchsetzten. Doch solche Logik-Widersprüche scheinen heute nur noch wenigen aufzufallen.
Umso interessanter ist der Einblick in die innere Logik des Regierungshandelns, die Seibert damit offen gelegt hat. Sie wirft die Frage auf: Macht man sich im Kanzleramt Vorwürfe, dass man nicht hart genug gehandelt hat und will man das jetzt kompensieren?
Und: Warum vergleicht man sich nicht etwa mit Schweden oder Texas, wo auch ohne einen Lockdown keine Katastrophe erfolgte?
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reitschuster.de
Lockdown: Ist Merkel an ihren eigenen Maßstäben gescheitert? Erstaunliche Aussage von Seibert
Großbritannien könne dank eines harten Lockdowns bereits Vieles öffnen, sagte Merkels Sprecher heute. Nach der Logik der Regierung würde das dann aber bedeuten, dass sie versagte in Sachen Lockdown und auch wir heute schon Öffnungen haben könnten, wenn sie…
Bei Verstößen auf Corona-Demos
Lambrecht fordert hartes Eingreifen der Polizei
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat die Polizei zu einem harten Vorgehen bei Corona-Demonstrationen aufgerufen. Wenn es zu strafbaren Handlungen oder massiven Verstößen gegen den Infektionsschutz komme, müsse "glasklar eine rote Linie gezogen" werden, sagte die Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
"Neben der strafrechtlichen Verfolgung gehört dazu auch, dass Demonstrationen als letzte Konsequenz durch die Polizei aufgelöst werden müssen", sagte sie.
https://www.n-tv.de/politik/Lambrecht-fordert-hartes-Eingreifen-der-Polizei-article22496124.html
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Lambrecht fordert hartes Eingreifen der Polizei
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat die Polizei zu einem harten Vorgehen bei Corona-Demonstrationen aufgerufen. Wenn es zu strafbaren Handlungen oder massiven Verstößen gegen den Infektionsschutz komme, müsse "glasklar eine rote Linie gezogen" werden, sagte die Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
"Neben der strafrechtlichen Verfolgung gehört dazu auch, dass Demonstrationen als letzte Konsequenz durch die Polizei aufgelöst werden müssen", sagte sie.
https://www.n-tv.de/politik/Lambrecht-fordert-hartes-Eingreifen-der-Polizei-article22496124.html
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n-tv
Lambrecht fordert hartes Eingreifen der Polizei
Immer wieder verstoßen Teilnehmer von Corona-Demos gegen Abstandsregeln und Maskenpflicht. Justizministerin Lambrecht will solche Vergehen nicht mehr dulden. Bei den Protesten müsse die Polizei in Zukunft eine "rote Linie" ziehen, so die SPD-Politikerin.
INFEKTIONSSCHUTZGESETZ
Und dann warnt der Staatsrechtler vor dem „maximalen Akzeptanzproblem“
In einer Bundestagsanhörung kritisieren Staatsrechtler den Plan der Bundesregierung zum neuen Infektionsschutzgesetz. Als besonders problematisch rügen sie die Ausgangsbeschränkungen: „Das Prinzip Hoffnung reicht für einen so schwerwiegenden Grundrechtseingriff nicht aus.“
"Wir haben nur noch Rechtsschutz vor dem Bundesverfassungsgericht“, sagt Möllers. Heißt: Bürger können sich gegen die neuen Beschränkungen im Rahmen der Corona-Notbremse nur noch eingeschränkt wehren. Nicht mehr vor den Oberverwaltungsgerichten, wie es bislang bei den Corona-Maßnahmen der Fall war. Sondern nur noch im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe.
"Wir haben Tausende von Eingriffen in unüberschaubar vielen Konstellationen, die nur noch von einem einzigen Gericht bewältigt werden können“, sagt Möllers. „Wenn das kein Problem wäre, bräuchte man keine Verwaltungsgerichtsbarkeit.“
Schon im Vorfeld hatten auch andere Staatsrechtler auf dieses Phänomen hingewiesen, darunter der Frankfurter Jurist Uwe Volkmann oder der Regensburger Staatsrechtler Thorsten Kingreen, der ebenfalls in der Expertenanhörung sitzt.
Möllers sagt nun, dass die Suche des Rechtsschutzes für die Bürger durch das neue Infektionsschutzgesetz „deutlich“ erschwert würde. Falls Karlsruhe das Infektionsschutzgesetz teilweise aufhebe, habe man zudem ein „maximales Akzeptanz- und politisches Problem bei der Legitimation der Corona-Maßnahmen“. Schließlich stände dann die gesamte Pandemie-Politik infrage.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230453727/Infektionsschutzgesetz-Warnung-vor-maximalem-Akzeptanzproblem.html
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Und dann warnt der Staatsrechtler vor dem „maximalen Akzeptanzproblem“
In einer Bundestagsanhörung kritisieren Staatsrechtler den Plan der Bundesregierung zum neuen Infektionsschutzgesetz. Als besonders problematisch rügen sie die Ausgangsbeschränkungen: „Das Prinzip Hoffnung reicht für einen so schwerwiegenden Grundrechtseingriff nicht aus.“
"Wir haben nur noch Rechtsschutz vor dem Bundesverfassungsgericht“, sagt Möllers. Heißt: Bürger können sich gegen die neuen Beschränkungen im Rahmen der Corona-Notbremse nur noch eingeschränkt wehren. Nicht mehr vor den Oberverwaltungsgerichten, wie es bislang bei den Corona-Maßnahmen der Fall war. Sondern nur noch im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe.
"Wir haben Tausende von Eingriffen in unüberschaubar vielen Konstellationen, die nur noch von einem einzigen Gericht bewältigt werden können“, sagt Möllers. „Wenn das kein Problem wäre, bräuchte man keine Verwaltungsgerichtsbarkeit.“
Schon im Vorfeld hatten auch andere Staatsrechtler auf dieses Phänomen hingewiesen, darunter der Frankfurter Jurist Uwe Volkmann oder der Regensburger Staatsrechtler Thorsten Kingreen, der ebenfalls in der Expertenanhörung sitzt.
Möllers sagt nun, dass die Suche des Rechtsschutzes für die Bürger durch das neue Infektionsschutzgesetz „deutlich“ erschwert würde. Falls Karlsruhe das Infektionsschutzgesetz teilweise aufhebe, habe man zudem ein „maximales Akzeptanz- und politisches Problem bei der Legitimation der Corona-Maßnahmen“. Schließlich stände dann die gesamte Pandemie-Politik infrage.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230453727/Infektionsschutzgesetz-Warnung-vor-maximalem-Akzeptanzproblem.html
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DIE WELT
Infektionsschutzgesetz: Warnung vor „maximalem Akzeptanzproblem“ - WELT
In einer Bundestagsanhörung kritisieren Staatsrechtler den Plan der Bundesregierung zum neuen Infektionsschutzgesetz. Als besonders problematisch rügen sie die Ausgangsbeschränkungen: „Das Prinzip Hoffnung reicht für einen so schwerwiegenden Grundrechtseingriff…
Nach Masken-Urteil in Weimar
Querdenker-Kreise fluten Gerichte mit Klagen
Nach einer Entscheidung eines Weimarer Familienrichters über die Aufhebung von Corona-Schutzmaßnahmen an zwei örtlichen Schulen hat ein Amtsgericht in Niedersachsen den Eingang von entsprechenden Anträgen gemeldet. Es seien bislang acht "gleichlautende Anregungen" eingegangen, erklärte das Gericht in Bad Iburg. Sie seien abgelehnt worden.
Demnach gibt es aus Sicht der dortigen Richter in der Sache keinen Handlungsbedarf, zudem seien Familiengerichte nicht zur Entscheidung befugt. Bereits am Donnerstag hatte das Amtsgericht Hannover über 100 "nahezu gleichlautend" formulierte Anträge gemeldet. Auch die Richter in Hannover sahen keine Hinweise auf Kindeswohlgefährdung und betonten, eine Entscheidung liege außerhalb ihrer Kompetenz.
https://www.n-tv.de/panorama/Querdenker-Kreise-fluten-Gerichte-mit-Klagen-article22495952.html
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Querdenker-Kreise fluten Gerichte mit Klagen
Nach einer Entscheidung eines Weimarer Familienrichters über die Aufhebung von Corona-Schutzmaßnahmen an zwei örtlichen Schulen hat ein Amtsgericht in Niedersachsen den Eingang von entsprechenden Anträgen gemeldet. Es seien bislang acht "gleichlautende Anregungen" eingegangen, erklärte das Gericht in Bad Iburg. Sie seien abgelehnt worden.
Demnach gibt es aus Sicht der dortigen Richter in der Sache keinen Handlungsbedarf, zudem seien Familiengerichte nicht zur Entscheidung befugt. Bereits am Donnerstag hatte das Amtsgericht Hannover über 100 "nahezu gleichlautend" formulierte Anträge gemeldet. Auch die Richter in Hannover sahen keine Hinweise auf Kindeswohlgefährdung und betonten, eine Entscheidung liege außerhalb ihrer Kompetenz.
https://www.n-tv.de/panorama/Querdenker-Kreise-fluten-Gerichte-mit-Klagen-article22495952.html
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n-tv
"Querdenker"-Kreise fluten Gerichte mit Klagen
In Weimar stellt ein Familienrichter fest, dass die Maskenpflicht in Schulen das Kindeswohl gefährdet. Während "Querdenker" das Urteil bejubeln, sind Behörden entsetzt. Amtsgerichte in ganz Deutschland berichten derzeit von ähnlichen Anträgen. Inzwischen…
Forwarded from reitschuster.de
Die Statistik beweist:
Karl Lauterbach ist ein Lügner!
Karl Lauterbach ist ein Lügner!
Forwarded from reitschuster.de
Lauterbach bei Illner: "Diejenigen, die jetzt auf den Intensivstationen behandelt werden, sind im Durchschnitt 47 bis 48 Jahre alt. Die Hälfte von denen stirbt. Viele Kinder verlieren ihre Eltern."
Unten die Alters-Aufschlüsselung aller Corona-Toten seit März 2020 von Statista.
Unten die Alters-Aufschlüsselung aller Corona-Toten seit März 2020 von Statista.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Corona unmasked
Neue Zahlen, Daten, Hintergründe
Nach wie vor dominiert ein Thema unser Leben: Corona.
In diesem Buch wird Rückschau gehalten und neue Themen werden aufgearbeitet.
Kaum ein Thema prägte das letzte Jahr so sehr wie das Coronavirus und die dadurch ausgelöste Infektionskrankheit COVID-19.
Eine Situation, die von der Weltgesundheitsorganisation WHO als Pandemie eingestuft wurde. Dazu kursieren widersprüchliche Meinungen, Fake News und politisch gelenkte Informationen. Unterschiedliche Ansichten über die Gefahren durch die Pandemie führen zu tiefgehenden Disputen und sorgen für Verwirrung der Menschen.
Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi und Prof. Dr. rer. nat. Karina Reiss klären mit diesem Buch sachlich auf - mit aktuellen Daten, Fakten und Hintergründen.
Versandkostenfrei
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fcorona-unmasked-1
Neue Zahlen, Daten, Hintergründe
Nach wie vor dominiert ein Thema unser Leben: Corona.
In diesem Buch wird Rückschau gehalten und neue Themen werden aufgearbeitet.
Kaum ein Thema prägte das letzte Jahr so sehr wie das Coronavirus und die dadurch ausgelöste Infektionskrankheit COVID-19.
Eine Situation, die von der Weltgesundheitsorganisation WHO als Pandemie eingestuft wurde. Dazu kursieren widersprüchliche Meinungen, Fake News und politisch gelenkte Informationen. Unterschiedliche Ansichten über die Gefahren durch die Pandemie führen zu tiefgehenden Disputen und sorgen für Verwirrung der Menschen.
Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi und Prof. Dr. rer. nat. Karina Reiss klären mit diesem Buch sachlich auf - mit aktuellen Daten, Fakten und Hintergründen.
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Zweifel an Corona-Todeszahlen bei Rechtsmedizinern
Forderung nach mehr Obduktionen
Von Boris Reitschuster
Aus berufenem Mund werden erneut Zweifel an den Zahlen der Corona-Toten laut – ebenso wie Forderungen nach mehr Obduktionen. „Bisherige Studien unter anderem in Rostock zeigten, dass die Zahl der tatsächlich an dem Virus Verstorbenen niedriger ist, als die offiziellen Zahlen vermuten lassen“, sagte der Direktor der Rechtsmedizin an der Universität Rostock, Andreas Büttner, laut Nordkurier.
Mutmaßlich an Covid-19 gestorbene Menschen sollten viel häufiger obduziert werden, so der Rechtsmediziner: Nur mit einer höheren Zahl von Obduktionen und einer vernünftigen Statistik könnten der Bevölkerung Ängste genommen werden, was zu einer Reduzierung der Verunsicherung führen könnte.
https://reitschuster.de/post/zweifel-an-corona-todeszahlen-bei-rechtsmedizinern/
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Forderung nach mehr Obduktionen
Von Boris Reitschuster
Aus berufenem Mund werden erneut Zweifel an den Zahlen der Corona-Toten laut – ebenso wie Forderungen nach mehr Obduktionen. „Bisherige Studien unter anderem in Rostock zeigten, dass die Zahl der tatsächlich an dem Virus Verstorbenen niedriger ist, als die offiziellen Zahlen vermuten lassen“, sagte der Direktor der Rechtsmedizin an der Universität Rostock, Andreas Büttner, laut Nordkurier.
Mutmaßlich an Covid-19 gestorbene Menschen sollten viel häufiger obduziert werden, so der Rechtsmediziner: Nur mit einer höheren Zahl von Obduktionen und einer vernünftigen Statistik könnten der Bevölkerung Ängste genommen werden, was zu einer Reduzierung der Verunsicherung führen könnte.
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Zweifel an Corona-Todeszahlen bei Rechtsmedizinern Forderung nach mehr Obduktionen
Ist die Zahl der Covid-19-Toten viel geringer, als bisher angenommen? Davon geht der Direktor der Rechtsmedizin an der Universität Rostock aus – auf Grundlage einer neuen Studie.
CORONA-SCHULJAHR:
Jugendämter rechnen mit doppelt so viel Schulabbrechern wie in normalen Jahren
Mehr als 200.000 Jugendliche würden die Schulen in diesem Jahr ohne Abschluss verlassen und dadurch ihre Karrierechancen auf lange Sicht schädigen. Auch Kinder aus der Mittelschicht erlebten einen „früheren Karriereknick“, so die Experten.
Die Jugendämzter in Deutschland warnen vor einer höheren Zahl an Schulabbrechern aufgrund der Corona-Krise. „Mit Blick auf die beiden Abschlussjahrgänge droht sich die Zahl der Schulabbrecher zu verdoppeln“, sagte Lorenz Bahr, Vorsitzender der Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter, den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
https://www.faz.net/aktuell/karriere-hochschule/klassenzimmer/jugendaemter-warnen-zahl-der-schulabbrecher-koennte-sich-verdoppeln-17298206.html
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Jugendämter rechnen mit doppelt so viel Schulabbrechern wie in normalen Jahren
Mehr als 200.000 Jugendliche würden die Schulen in diesem Jahr ohne Abschluss verlassen und dadurch ihre Karrierechancen auf lange Sicht schädigen. Auch Kinder aus der Mittelschicht erlebten einen „früheren Karriereknick“, so die Experten.
Die Jugendämzter in Deutschland warnen vor einer höheren Zahl an Schulabbrechern aufgrund der Corona-Krise. „Mit Blick auf die beiden Abschlussjahrgänge droht sich die Zahl der Schulabbrecher zu verdoppeln“, sagte Lorenz Bahr, Vorsitzender der Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter, den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
https://www.faz.net/aktuell/karriere-hochschule/klassenzimmer/jugendaemter-warnen-zahl-der-schulabbrecher-koennte-sich-verdoppeln-17298206.html
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FAZ.NET
Jugendämter warnen: Zahl der Schulabbrecher könnte sich verdoppeln
Mehr als 200.000 Jugendliche würden die Schulen in diesem Jahr ohne Abschluss verlassen und dadurch ihre Karrierechancen auf lange Sicht schädigen. Auch Kinder aus der Mittelschicht erlebten einen „früheren Karriereknick“, so die Experten.
Kinderärzte gegen Pläne für automatische Schulschließungen
Kinderärzte, Psychologen und Virologen protestieren gegen Pläne der Bundesregierung für automatische Schul- und Kitaschließungen. „Infektionsschutz zu Lasten der Kinder muss ein Ende haben“, schreiben sie.
In einem offenen Brief haben sich Kinderärzte und Psychologen, Therapeuten und Virologen aus ganz Deutschland an Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten gewandt, um gegen Pläne für automatische Schul- und Kitaschließungen zu protestieren.
Nach dem geplanten neuen Infektionsschutzgesetz, das im Schnellverfahren in der nächsten oder übernächsten Woche verabschiedet werden soll, würden in Zukunft Schulen und Kitas automatisch geschlossen, wenn bestimmte Inzidenzwerte für eine bestimmte Dauer überschritten werden.
"Wir wenden uns ausdrücklich gegen jede Art von automatischen Einschränkungen des Regelbetriebs in Schulen und KiTas in Abhängigkeit von Melde-Inzidenzen im Infektionsschutzgesetz“, heißt es in dem Brief der "Initaitvie Familien"
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/corona-inzidenzen-kinderaerzte-gegen-automatische-schulschliessungen-17287817.html
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Kinderärzte, Psychologen und Virologen protestieren gegen Pläne der Bundesregierung für automatische Schul- und Kitaschließungen. „Infektionsschutz zu Lasten der Kinder muss ein Ende haben“, schreiben sie.
In einem offenen Brief haben sich Kinderärzte und Psychologen, Therapeuten und Virologen aus ganz Deutschland an Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten gewandt, um gegen Pläne für automatische Schul- und Kitaschließungen zu protestieren.
Nach dem geplanten neuen Infektionsschutzgesetz, das im Schnellverfahren in der nächsten oder übernächsten Woche verabschiedet werden soll, würden in Zukunft Schulen und Kitas automatisch geschlossen, wenn bestimmte Inzidenzwerte für eine bestimmte Dauer überschritten werden.
"Wir wenden uns ausdrücklich gegen jede Art von automatischen Einschränkungen des Regelbetriebs in Schulen und KiTas in Abhängigkeit von Melde-Inzidenzen im Infektionsschutzgesetz“, heißt es in dem Brief der "Initaitvie Familien"
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FAZ.NET
Corona-Inzidenzen: Kinderärzte gegen automatische Schulschließungen
Kinderärzte, Psychologen und Virologen protestieren gegen Pläne der Bundesregierung für automatische Schul- und Kitaschließungen. „Infektionsschutz zu Lasten der Kinder muss ein Ende haben“, schreiben sie.