Die sechs Punkte des Michael Theurer: Ein Infektionsschutzgesetz voller Verfassungsprobleme

Warum die FDP gegen das neue Infektionsschutzgesetz der „Bundesnotbremse“ vor das Bundesverfassungsgericht ziehen will, erklärt FDP-Fraktionsvize Michael Theurer anhand von sechs Punkten.

‼️Eingriffe in die Unverletzlichkeit der Wohnung‼️

Als sechsten Fehler bezeichnet Michael Theurer die Ermächtigung der Bundesregierung zur Erlassung neuer Verordnungen an, „die weit über das bisher Beschlossene hinaus gehen“. Besonders lenkt Theurer dabei den Fokus auf „Eingriffe in die Unverletzlichkeit der Wohnung“.

Es schwebe da wohl einigen vor, notfalls in die Privathaushalte einzudringen und nachzuzählen, wie viele Leute sich dort aufhielten. „Das wäre eine absolute Katastrophe für unsere freiheitlich-demokratische Ordnung und offene Gesellschaft“, prophezeit der FDP-Mann.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundes-notbremse-die-sechs-punkte-des-michael-theurer-ein-infektionsschutzgesetz-voller-verfassungsprobleme-a3498780.html

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Grüner als Merkel können nur die Grünen sein

Politischer Wettstreit 2021: Grün, grüner am Grünsten

‼️‼️Ab jetzt wird es grün. Richtig dunkelgrün. Es wird spätestens ab Januar 2022 eine zweite Massenzuwanderung geben, es wird Enteignungen geben, Klima-Lockdowns.

Und in den Schulen wird eine Umerziehung in Gang gesetzt werden, die ihresgleichen sucht. Der Umbau des deutschen Menschen hat begonnen – am Ende wird seine vollkommene Unkenntlichkeit/Auflösung stehen. Aber er wird dafür noch viel härter arbeiten müssen für viel weniger Lebenskomfort. ‼️‼️

https://reitschuster.de/post/gruener-als-merkel-koennen-nur-die-gruenen-sein/

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Während Deutschland 🇩🇪 gendert und Unisex-Toiletten einführt ...

"US-Raumfahrtbehörde 🚀

Nasa-Rover »Perseverance« extrahiert auf dem Mars erstmals Sauerstoff

Fünf Gramm Sauerstoff hat der Rover »Perseverance« auf dem Mars gewonnen. Damit könnte ein Astronaut zehn Minuten lang atmen. Der Prozess gelang zum ersten Mal in der Geschichte der Raumfahrt auf einem anderen Planeten.

Mit einem wissenschaftlichen Gerät namens »Moxie« (Mars Oxygen In-Situ Resource Utilization Experiment) von der Größe eines Toasters habe der Roboter aus der überwiegend aus Kohlendioxid bestehenden Atmosphäre des Planeten Sauerstoff gewonnen, teilte die US-Raumfahrtbehörde Nasa mit.

Es sei das erste Mal, dass auf einem anderen Planeten Sauerstoff extrahiert worden sei. Nasa-Manager Jim Reuter sprach von einem »entscheidenden ersten Schritt«.

https://www.spiegel.de/wissenschaft/weltall/nasa-rover-perseverance-extrahiert-auf-dem-mars-erstmals-sauerstoff-a-4ad21937-104e-488b-b215-2fb1a068ca9b

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Wie man alles repariert

Das Buch für alle Selbermacher

• Reparieren statt Wegschmeißen - ein Beitrag zu Nachhaltigkeit und Müllvermeidung

• Nie wieder überhöhte Handwerkerkosten - jetzt können Sie alles selber reparieren

• Auch für Menschen, die glauben, zwei linke Hände zu haben

• Eine abgeknickte Regenschirmspeiche, ein Platten am Fahrrad, eine defekte Mikrowelle. Viele von uns kennen auf kaputte Alltagsgegenstände nur eine Antwort: neue zu kaufen.

Dabei kann man mit wenigen Werkzeugen und etwas Geduld so vieles selbst wieder instand setzen. Für alle, die gern recyceln und reparieren möchten, steckt dieses Buch voll einfacher Schritt-für-Schritt-Anleitungen und Tipps und Tricks zu den richtigen Werkzeugen, Materialien und Methoden.

Denn vom Leck in der Waschmaschine zum gerissenen Handtaschenriemen - alles lässt sich reparieren.

💥Kostengünstiger Ratgeber 👍🏻

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Bundeswehr Panzerklebeband

Hierbei handelt es sich um das bestens erprobte Panzerband der Bundeswehr, original vom Armeelieferanten.

Es hat beeindruckende Eigenschaften, die es fast universell einsetzbar machen:

Man kann das Panzerband zum Befestigen, Abdichten und isolieren nutzen. Es wird bei der Bundeswehr beispielsweise verwendet, um klappernde Schnallen zu fixieren, Ausrüstung am Fahrzeug zu sichern, Löcher in Planen und Bekleidungsstücken vorläufig zu schließen, Bandagen und Druckverbände herzustellen und um Fallen/Sprengeinrichtungen zu bauen.

Die Anwendungsmöglichkeiten sind fast unbegrenzt.

Dieses Panzerband mit seinen universellen Eigenschaften sollte in jedem Haushalt in ausreichender Menge verfügbar sein. Es ist nützlich beim Campen, zur Krisenvorsorge, für den Hobbykeller, den Garten u.v.m.

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Bilder: So bewegend protestierten die Deutschen für ihre Demokratie

Tausende Deutsche begaben sich für ihre Freiheit und gegen das Gesetz auf die Straße. Die Polizei ging unter anderem mit Pfefferspray und Kesselungen brutal gegen die kritischen Bürger vor Doch es gab auch hoffnungsvolle und heroische Szenen auf der Demonstration in Berlin. Sie sollen angesichts dieses historischen Moments nicht in Vergessenheit geraten.

https://www.wochenblick.at/bilder-so-bewegend-protestierten-die-deutschen-fuer-ihre-demokratie/

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Mein aktueller Artikel 😉👍🏻

Palantir: Überwachungssoftware der »CIA-Firma« bei der deutschen Polizei

Von Stefan Schubert

Im Schatten der Corona-Krise wird der Überwachungsstaat in Deutschland systematisch ausgebaut. Negativ aufgefallen ist aktuell einmal mehr die umstrittene Software Palantir, die auch mit Geldern der CIA entstanden ist. Die Überwachungssoftware wird bereits bei den Länderpolizeien in Hessen und Nordrhein-Westfalen eingesetzt.

Der NRW-Datenschutzbeauftragte hat deren Einsatz nun als unzulässig und potenziell rechtswidrig bezeichnet.

Während die Bevölkerung durch das aufgeführte Schauspiel Laschet/Söder abgelenkt wird, die Medien sich ungeniert als Claqueure für die grüne Frontfrau Baerbock outen und das Merkel-Regime im Reichstag die Corona-Diktatur im Schnelldurchgang mit einem Gesetzesumhang versucht zu verhüllen, schreitet die Überwachung der Bevölkerung und damit auch deren Kontrolle in immer rasanteren Schritten voran.

Eine digitale Rasterfahndung, wenn man so will, in deren Netzen auch vollkommen unbescholtene Bürger hängen zu bleiben drohen.

Das Innenministerium NRW und auch Palantir haben diesen schwerwiegenden Anschuldigungen widersprochen – natürlich. Der Datenschutzbeauftragte bleibt bei seinen Vorwürfen

Die Merkel-Regierung hat im Schnelldurchgang die Corona-Diktatur beschlossen. Punkt. Durchzusetzen sind die darin vorgesehenen Repressionsmaßnahmen, darunter die Ausgangsbeschränkungen, nur mit einer totalen Kontrolle und Einschüchterung der Bevölkerung.

Die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen beruhen auch auf den Bewegungsprofilen von Millionen Handynutzern im Land, die die Telekommunikationsunternehmen dem Staat seit der Corona-Krise regelmäßig übermitteln.

Eine Rechtsgrundlage für dieses orwellsche Überwachungssystem ist dem Autor nicht bekannt. Und nun holt sich diese Politik noch eine umstrittene CIA-Firma ins Boot.

https://kopp-report.de/palantir-ueberwachungssoftware-der-cia-firma-bei-der-deutschen-polizei/

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Die Kunst der Anonymität im Internet

So schützen Sie Ihre Identität und Ihre Daten

Der weltbekannte Hacker Kevin Mitnick deckt auf, wie sich Unternehmen, Regierungen und kriminelle Hacker Zugriff auf Ihre Daten verschaffen

Mit realen Fallbeispielen von der Profilerstellung zu Werbezwecken bis hin zur Überwachung - und wie Sie sich dagegen schützen

Praktische Schritt-für-Schritt-Anleitungen für mehr Datensicherheit und Anonymität im Internet - ohne technische Vorkenntnisse umsetzbar

Niemand kennt sich besser aus mit dem Missbrauch persönlicher Daten als Kevin D. Mitnick. Als von der US-Regierung ehemals meistgesuchter Computer-Hacker kennt er alle Schwachstellen und Sicherheitslücken

Seine Fallbeispiele sind spannend und erschreckend: Sie werden Ihre Aktivitäten im Internet neu überdenken

https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2FDie-Kunst-der-Anonymitaet-im-Internet.htm%3Fwebsale8%3Dkopp-verlag%26pi%3DA4702306%26ci%3D%2524_AddOn_%2524

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Alle wichtigen Dokumente sicher verwahrt und geordnet zur Hand
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Welche Euphorie....?

"Spahn bremst Euphorie wegen Aufhebung der Impfpriorisierung

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich in der Bundespressekonferenz besorgt über den Verlauf der Corona-Pandemie in Deutschland gezeigt – man müsse wie in der ersten und zweiten Welle verhindern, dass das Gesundheitssystem überlastet werde.

Gleichzeitig mache man beim Impfen Fortschritte. Im Laufe des Mai könne „jeder Dritte“ geimpft werden. Insgesamt sei die Lage jedoch „weiter schwierig“. Krankenhäuser müssten über Verlegungen nachdenken, weil es „zu Engpässen“ komme.

Zwar gebe es Kliniken mit vergleichsweise wenig Belegung, aber auch einige Regionen, in denen „die Belastung sehr, sehr hoch“ sei. Bislang habe man „eine Überlastung in Deutschland vermeiden können“

https://www.welt.de/politik/deutschland/article230597657/Spahn-Aufhebung-der-Impfpriorisierung-im-Juni-nicht-zu-Monatsbeginn.html

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Oberverwaltungsgericht stoppt Abschiebungen nach Griechenland

Abgelehnte Asylbewerber dürfen laut dem niedersächsischen Oberverwaltungsgericht derzeit grundsätzlich nicht nach Griechenland zurückgeführt werden.

Dies haben die Richter in Lüneburg am Montag in zwei Urteilen entschieden.

Der zehnte Senat begründete seinen Entschluß damit, daß die elementarsten Bedürfnisse wie „Bett, Brot, Seife“ der Betroffenen in dem EU-Land nicht gesichert befriedigt werden könnten.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatte zuvor die Asylanträge der beiden alleinstehenden Syrerinnen als unzulässig abgelehnt. Diese hätten schon in Griechenland einen positiven Bescheid erhalten, weshalb sie ausreisepflichtig seien. Zunächst gingen die Frauen vor dem Verwaltungsgericht Osnabrück gegen den negativen Entscheid des Migrationsamtes vor.

Die Syrerinnen legten Berufung dagegen ein, die nun Erfolg hatte. Ihnen drohe „innerhalb kürzester Zeit Verelendung und ein Leben unter menschenrechtswidrigen Bedingungen“, begründete der Senat demnach seine Entscheidung.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/abschiebungen-griechenland-gericht/

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Lediglich 27 Prozent der Migrantinnen sind erwerbstätig

Die ernüchternde Arbeitsmarkt-Bilanz geflüchteter Frauen

Nach fünf Jahren Aufenthalt in Deutschland sind laut einer Studie lediglich 27 Prozent der Migrantinnen erwerbstätig. Ähnlich sieht es bei den wichtigen Deutschkursen aus.

Der Höchststand mit fast 750.000 Asylanträgen wurde 2016 erreicht, während das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) für 2020 noch rund 120.000 Anträge registrierte. Insgesamt kamen seit 2015 rund zwei Millionen Flüchtlinge.

Wie gut ihre Integration gelingt, hängt entscheidend vom Arbeitsmarkt ab. Und hier gibt es erhebliche Hürden. So tun sich geflüchtete Frauen besonders schwer, auf dem hiesigen Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Dies zeigt eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB).

Fünf Jahre nach ihrer Ankunft in Deutschland sind danach lediglich 27 Prozent erwerbstätig. Dabei werden auch Auszubildende, Minijobber und Praktikanten mitgezählt.

Beim Kinderreichtum muslimischer Zuwanderer deutet sich keine Änderung an

In der ersten Generation hat knapp die Hälfte der Musliminnen drei oder mehr Kinder. Zwar beziehen sich diese Daten auf ältere Zuwanderer, doch der hohe Anteil an Müttern unter den in den letzten Jahren geflüchteten Frauen deutet keineswegs auf eine Änderung hin.

https://www.welt.de/wirtschaft/article230477309/Integration-am-Arbeitsmarkt-Die-ernuechternde-Bilanz-bei-gefluechteten-Frauen.html?source=k291_autocurated

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Der Staat an seinen Grenzen

Die menschliche Geschichte war immer wieder geprägt von Wanderungsprozessen.

Dabei zeigte sich durchgehend: Einwanderung nützte zumeist nur den Einwanderern. Für die Völker und Gesellschaften, die Ziel der Zuwanderung waren, stellt die Einwanderung dagegen, soweit sie in größeren Zahlen stattfand regelmäßig und nahezu ausnahmslos eine Bedrohung für die Stabilität ihrer Gesellschaften sowie für Leib und Leben der indigenen Bevölkerung dar.

Einwanderung war auch niemals historisch unvermeidlich.

Immer wieder gelang es Völkern und Gesellschaften über lange Zeiträume, sich gegen unerwünschte Einwanderung erfolgreich zur Wehr zu setzen und ihre eigene Kultur zu verteidigen.

Dies zeigt Thilo Sarrazin in seinem profunden historischen Abriss der Einwanderungsgeschichte.

https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2FDer-Staat-an-seinen-Grenzen.htm%3Fwebsale8%3Dkopp-verlag%26pi%3DA6931635%26ci%3D%2524_AddOn_%2524

Jugendämter in NRW bekommen 322 Millionen Euro für minderjährige Migranten

Die Jugendämter in Nordrhein-Westfalen haben im vergangenen Jahr 322 Millionen Euro für die Versorgung unbegleiteter minderjährige Ausländer erhalten. Allein die Stadt Köln bekam 2020 dafür knapp 30 Millionen Euro, wie aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Landtagsabgeordneten Gabriele Walger-Demolsky, hervorgeht, die der JF vorliegt. Das Land NRW zahlte allein den Jugendämtern in Düsseldorf 23,8 Millionen Euro.

Die Beträge enthalten laut der Landesregierung die Kosten für die Unterbringung, Verpflegung und Betreuung. Auch die pädagogischen Maßnahmen für die Migranten seien damit abgedeckt.

Walger-Demolsky beklagte, daß oftmals keine zuverlässige Altersfeststellung bei den Flüchtlingen vorgenommen werde. „Daß nur in den wenigsten Fällen verläßliche Altersfeststellungen durchgeführt werden, ist ein Skandal. Wäre dies der Fall, würden viele Unterstützungsbezieher ihre Ansprüche verlieren, weil sie in Wahrheit längst volljährig sind“, äußerte die integrationspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion gegenüber der JF.

Untersuchungen in Schweden hätten das in teilweise erheblichem Ausmaß bewiesen.

Laut einer Studie des Instituts für Rechtsmedizin in Münster von 2019 lügt ein großer Teil von minderjährigen Einwanderern bei den Altersangaben.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/jugendaemter-bekommen-322-millionen-euro-fuer-minderjaehrige-migranten/

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ABSCHIEBESTOPPS UND ABZUG DER AMERIKANER

Kommt die nächste „Flüchtlingswelle“ aus Afghanistan und Griechenland?

Der Abzug der Amerikaner und der Bundeswehr aus Afghanistan bedeutet Rückkehr der Taliban. Deren Opfern zu helfen ist richtig – aber durch die Übersiedlung nach Deutschland? Auch Griechenland gilt jetzt als "unzumutbar".

Innerdeutsche Debatten über einen Abschiebestopp sind zwangsläufig immer auch solche über eine Zunahme der illegalen Einreisen aus diesen Ländern.

Denn wird ein Abschiebestopp beispielsweise nach Afghanistan verfügt, dann ist das ein wichtiger Hinweis für ausreisewillige Afghanen, sich Richtung Deutschland in Marsch zu setzen. Die sozialen Netzwerke funktionieren hier bis in den hintersten Winkel der Welt – nein, Deutschland ist schon lange kein Geheimtipp mehr für Glücksritter

Aktuell fordert u.a. die Nichtregierungsorganisation (NGO) Pro Asyl einen Abschiebestopp nach Afghanistan und verlangt eine „Neubewertung der Lage von Geflüchteten.“ 

Die Gründe dafür sind zunächst nicht von der Hand zu weisen: Afghanistan-Experten befürchten eine Ausbreitung der Talibanherrschaft ausgelöst durch den vom US-Präsidenten Joe Biden beschlossenen Abzug der US-Truppen aus Afghanistan.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/aus-afghanistan-koennten-bald-noch-mehr-zuwanderer-kommen/

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Massenmigration als Waffe

Flüchtlinge als geopolitisches Druckmittel

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»Kelly M. Greenhills Buch Massenmigration als Waffe wirft ein helles Licht auf die strategisch gesteuerte Migration. Und dies ist, leider, ganz sicher keine unbedeutende Frage. Der Leser wird erstaunt sein, wie oft Staaten zu diesem Mittel gegriffen haben.«

Prof. Michael Barnett, Universität von Minnesota

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https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fmassenmigration-als-waffe»