EU-Wiederaufbaufonds
Klage vor Verfassungsgericht: CDU-Politikerin Pantel warnt vor EU-Schuldenunion
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel hat im Zusammenhang mit dem geplanten EU-Wiederaufbaufonds vor einer Schuldenunion gewarnt.
Gleichzeitig sieht sie große Erfolgsaussichten für die Verfassungsbeschwerde, die sie mit zunächst sechs weiteren CDU-Abgeordneten am Freitag gegen das Gesetz in Karlsruhe eingereicht hatte, betonte Pantel am Dienstag gegenüber der JUNGEN FREIHEIT.
„Der EU-Eigenmittelbeschluß ist bei vielen Verfassungsjuristen und in der Finanz- und Wirtschaftswissenschaft äußerst umstritten“, erklärte die CDU-Politikerin. Sowohl das Grundgesetz, als auch die Europäischen Verträge stünden diesem entgegen. In ihrer Klage verlangen die Politiker, die Beschlüsse des Bundestages und des Bundesrates zum EU-Eigenmittelbeschluß für unwirksam zu erklären.
‼️"Unkalkulierbares Risiko“ für Deutschland‼️
„Der angedachte EU-Fonds soll ein Volumen von 750 Milliarden haben. Davon sollen 390 Milliarden als Transfers verschenkt werden. Einzelne Mitgliedsstaaten könnten sich künftig, ohne Angabe von Gründen, Geld aus diesem Fonds leihen – und, wiederum ohne Angabe von Gründen, die Rückzahlung verweigern“, kritisierte Pantel gegenüber der JF.
"Die Schulden würden dann durch andere Mitgliedstaaten – vor allem Deutschland – getilgt. Wir würden damit die kommenden Generationen in Deutschland verpflichten, diese gigantischen Summen zurückzuzahlen.“
Dies sei ein „unkalkulierbares Risiko“ für Deutschland, stehe den europäischen Verträgen entgegen und verstoße gegen das Grundgesetz.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/pantel-schuldenunion-eu/
➡️ Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
Klage vor Verfassungsgericht: CDU-Politikerin Pantel warnt vor EU-Schuldenunion
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel hat im Zusammenhang mit dem geplanten EU-Wiederaufbaufonds vor einer Schuldenunion gewarnt.
Gleichzeitig sieht sie große Erfolgsaussichten für die Verfassungsbeschwerde, die sie mit zunächst sechs weiteren CDU-Abgeordneten am Freitag gegen das Gesetz in Karlsruhe eingereicht hatte, betonte Pantel am Dienstag gegenüber der JUNGEN FREIHEIT.
„Der EU-Eigenmittelbeschluß ist bei vielen Verfassungsjuristen und in der Finanz- und Wirtschaftswissenschaft äußerst umstritten“, erklärte die CDU-Politikerin. Sowohl das Grundgesetz, als auch die Europäischen Verträge stünden diesem entgegen. In ihrer Klage verlangen die Politiker, die Beschlüsse des Bundestages und des Bundesrates zum EU-Eigenmittelbeschluß für unwirksam zu erklären.
‼️"Unkalkulierbares Risiko“ für Deutschland‼️
„Der angedachte EU-Fonds soll ein Volumen von 750 Milliarden haben. Davon sollen 390 Milliarden als Transfers verschenkt werden. Einzelne Mitgliedsstaaten könnten sich künftig, ohne Angabe von Gründen, Geld aus diesem Fonds leihen – und, wiederum ohne Angabe von Gründen, die Rückzahlung verweigern“, kritisierte Pantel gegenüber der JF.
"Die Schulden würden dann durch andere Mitgliedstaaten – vor allem Deutschland – getilgt. Wir würden damit die kommenden Generationen in Deutschland verpflichten, diese gigantischen Summen zurückzuzahlen.“
Dies sei ein „unkalkulierbares Risiko“ für Deutschland, stehe den europäischen Verträgen entgegen und verstoße gegen das Grundgesetz.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/pantel-schuldenunion-eu/
➡️ Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
JUNGE FREIHEIT
EU-Wiederaufbaufonds
Die CDU-Abgeordnete Sylvia Pantel hat im Zusammenhang mit dem geplanten EU-Wiederaufbaufonds vor einer Schuldenunion gewarnt. Die Regelung bedeute ein „unkalkulierbares Risiko“ für Deutschland und verstoße gegen das Grundgesetz. Für ihre Klage vor dem Bu…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Finanzielle Selbstverteidigung
Was tun, wenn es wirklich zum Crash kommt?
Mit vierzig Sofortstrategien zum Schutz Ihres Vermögens, Ihrer Daten, Eigentumsrechte und Privatsphäre
Was tun, wenn es wirklich zum Crash an den Finanzmärkten kommt?
Wie handeln, wenn man sich auf bisher scheinbar sichere Institutionen wie Banken und staatliche Einrichtungen nicht mehr verlassen kann?
Was, wenn all das urplötzlich zutrifft und kaum Zeit bleibt sich vorzubereiten? Die Antwort lautet: durch finanzielle Selbstverteidigung.
Markus Miller ist einer der führenden Experten auf den Gebieten Kapitalschutz und Vermögenserhalt.
Er gibt Ihnen vierzig Sofortstrategien an die Hand, die eine größtmögliche Sicherheit vor dem Hintergrund stark zunehmender geopolitischer, innenpolitischer, steuerlicher, wirtschaftlicher, technologischer und rechtlicher Risiken bieten.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Ffinanzielle-selbstverteidigung
Was tun, wenn es wirklich zum Crash kommt?
Mit vierzig Sofortstrategien zum Schutz Ihres Vermögens, Ihrer Daten, Eigentumsrechte und Privatsphäre
Was tun, wenn es wirklich zum Crash an den Finanzmärkten kommt?
Wie handeln, wenn man sich auf bisher scheinbar sichere Institutionen wie Banken und staatliche Einrichtungen nicht mehr verlassen kann?
Was, wenn all das urplötzlich zutrifft und kaum Zeit bleibt sich vorzubereiten? Die Antwort lautet: durch finanzielle Selbstverteidigung.
Markus Miller ist einer der führenden Experten auf den Gebieten Kapitalschutz und Vermögenserhalt.
Er gibt Ihnen vierzig Sofortstrategien an die Hand, die eine größtmögliche Sicherheit vor dem Hintergrund stark zunehmender geopolitischer, innenpolitischer, steuerlicher, wirtschaftlicher, technologischer und rechtlicher Risiken bieten.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Ffinanzielle-selbstverteidigung
Die Rückkehr der Zinsen bedeutet das Ende der sorglosen Verschuldung
HÖHERE INFLATION
Der Bund streicht seit Jahren durch die Ausgabe neuer Staatsanleihen Milliarden Euro ein. Den Minuszinsen sei dank. Doch mit der Rückkehr der Inflation wird Schuldenmachen wieder teurer. Der nächste Finanzminister muss für geliehenes Geld wieder mehr zahlen.
Für den nächsten Finanzminister werden die Zeiten sehr viel ungemütlicher.
"Das Zinsänderungsrisiko hat sich seit 2020 in Folge der Pandemie und der damit verbundenen wirtschaftlichen Auswirkungen erhöht“, teilte das Bundesfinanzministerium auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion zu der Richtungsänderung bei den Zinsen für Bundesanleihen mit.
Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute rechnen im laufenden Jahr mit einer durchschnittlichen Inflationsrate von 2,4 Prozent. 2020 lag sie noch bei 0,5 Prozent.
"Corona-Schuldenberg birgt ein hohes Risiko für den Bund“
Von den damaligen Zinsbelastungen ist der Bund also noch ein gutes Stück entfernt. Kritiker sehen die nach oben angepassten Zinsausgaben aber bereits als warnendes Signal für die nächste Legislaturperiode an.
„Wir können davon ausgehen, dass nach der Corona-Krise die Zinsen steigen. Dann müsste die Bundesregierung sehr viel mehr Geld im Haushalt einplanen, um die Zinsen für die eigenen Schulden finanzieren zu können“, sagt FDP-Finanzpolitiker Christian Dürr mit Verweis auf die zusätzlichen 4,5 Milliarden Euro, die bereits in diesem Jahr angesetzt wurden.
Aus diesen Gründen werde die FDP-Bundestagsfraktion den Nachtragshaushalt ablehnen. „Der Corona-Schuldenberg birgt ein hohes Risiko für den Bund“, sagt Dürr.
https://www.welt.de/wirtschaft/article230563935/Rueckkehr-der-Zinsen-So-sorglos-macht-kein-Finanzminister-mehr-Schulden.html
➡️ Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
HÖHERE INFLATION
Der Bund streicht seit Jahren durch die Ausgabe neuer Staatsanleihen Milliarden Euro ein. Den Minuszinsen sei dank. Doch mit der Rückkehr der Inflation wird Schuldenmachen wieder teurer. Der nächste Finanzminister muss für geliehenes Geld wieder mehr zahlen.
Für den nächsten Finanzminister werden die Zeiten sehr viel ungemütlicher.
"Das Zinsänderungsrisiko hat sich seit 2020 in Folge der Pandemie und der damit verbundenen wirtschaftlichen Auswirkungen erhöht“, teilte das Bundesfinanzministerium auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion zu der Richtungsänderung bei den Zinsen für Bundesanleihen mit.
Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute rechnen im laufenden Jahr mit einer durchschnittlichen Inflationsrate von 2,4 Prozent. 2020 lag sie noch bei 0,5 Prozent.
"Corona-Schuldenberg birgt ein hohes Risiko für den Bund“
Von den damaligen Zinsbelastungen ist der Bund also noch ein gutes Stück entfernt. Kritiker sehen die nach oben angepassten Zinsausgaben aber bereits als warnendes Signal für die nächste Legislaturperiode an.
„Wir können davon ausgehen, dass nach der Corona-Krise die Zinsen steigen. Dann müsste die Bundesregierung sehr viel mehr Geld im Haushalt einplanen, um die Zinsen für die eigenen Schulden finanzieren zu können“, sagt FDP-Finanzpolitiker Christian Dürr mit Verweis auf die zusätzlichen 4,5 Milliarden Euro, die bereits in diesem Jahr angesetzt wurden.
Aus diesen Gründen werde die FDP-Bundestagsfraktion den Nachtragshaushalt ablehnen. „Der Corona-Schuldenberg birgt ein hohes Risiko für den Bund“, sagt Dürr.
https://www.welt.de/wirtschaft/article230563935/Rueckkehr-der-Zinsen-So-sorglos-macht-kein-Finanzminister-mehr-Schulden.html
➡️ Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
DIE WELT
Die Rückkehr der Zinsen bedeutet das Ende der sorglosen Verschuldung
Der Bund streicht seit Jahren durch die Ausgabe neuer Staatsanleihen Milliarden Euro ein. Den Minuszinsen sei dank. Doch mit der Rückkehr der Inflation wird Schuldenmachen wieder teurer. Der nächste Finanzminister muss für geliehenes Geld wieder mehr zahlen.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Bodensafe aus massivem Edelstahl - unzerstörbar
Dieser Bodensafe ist extrem robust, rostfrei, luft- und wasserdicht und praktisch unverwüstlich. Er ist klein, leicht und handlich, lässt sich überall verstecken, im Gartenteich ... man kann ihn vergraben oder einmauern, der Inhalt ist geschützt.
Das Geheimnis: ein massives Edelstahlrohr, 3,2 mm Wandstärke bei 33,7 mm Außendurchmesser, d.h. extrem stabil!
Der Boden ist dicht verschweißt und die Öffnung wird durch ein konisches Gewinde dicht verschlossen. Bei einer Länge von 200 mm lassen sich problemlos 10.000 EUR in 500er-Scheinen zusammengerollt darin verstauen, als eiserne Reserve ideal.
Auch nach Jahren bleibt das Geld (oder Schmuck, Diamanten, Gold) sauber, trocken und sicher vor allen äußeren Einflüssen geschützt.
Bei mehreren Röhrchen lässt sich natürlich das Risiko noch verteilen.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fbodensafe-aus-massivem-edelstahl-unzerstoerbar-10
Dieser Bodensafe ist extrem robust, rostfrei, luft- und wasserdicht und praktisch unverwüstlich. Er ist klein, leicht und handlich, lässt sich überall verstecken, im Gartenteich ... man kann ihn vergraben oder einmauern, der Inhalt ist geschützt.
Das Geheimnis: ein massives Edelstahlrohr, 3,2 mm Wandstärke bei 33,7 mm Außendurchmesser, d.h. extrem stabil!
Der Boden ist dicht verschweißt und die Öffnung wird durch ein konisches Gewinde dicht verschlossen. Bei einer Länge von 200 mm lassen sich problemlos 10.000 EUR in 500er-Scheinen zusammengerollt darin verstauen, als eiserne Reserve ideal.
Auch nach Jahren bleibt das Geld (oder Schmuck, Diamanten, Gold) sauber, trocken und sicher vor allen äußeren Einflüssen geschützt.
Bei mehreren Röhrchen lässt sich natürlich das Risiko noch verteilen.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fbodensafe-aus-massivem-edelstahl-unzerstoerbar-10
Lockdown trübt Verbraucherlaune - „Konsum wird keine Stütze der Wirtschaft sein“
GFK-KONSUMKLIMA
Der verschärfte Lockdown inmitten der dritten Corona-Welle lastet schwer auf der Verbraucherstimmung in Deutschland. Die Nürnberger GfK-Marktforscher sagen in dem am Mittwoch veröffentlichten Konsumklima-Barometer für Mai einen Rückgang um 2,7 auf minus 8,8 Punkte voraus.
„Die Hoffnungen auf weitere Lockerungen und ein Aufleben des Konsums haben einen spürbaren Dämpfer erhalten“, so die Nürnberger Marktforscher. Die Verschärfungen der Kontaktbeschränkungen hinterließen vor allem bei der Konjunktur- und Einkommenserwartung im April ihre Spuren.
https://www.wiwo.de/politik/deutschland/gfk-konsumklima-lockdown-truebt-verbraucherlaune-konsum-wird-keine-stuetze-der-wirtschaft-sein/27138308.html
➡️ Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
GFK-KONSUMKLIMA
Der verschärfte Lockdown inmitten der dritten Corona-Welle lastet schwer auf der Verbraucherstimmung in Deutschland. Die Nürnberger GfK-Marktforscher sagen in dem am Mittwoch veröffentlichten Konsumklima-Barometer für Mai einen Rückgang um 2,7 auf minus 8,8 Punkte voraus.
„Die Hoffnungen auf weitere Lockerungen und ein Aufleben des Konsums haben einen spürbaren Dämpfer erhalten“, so die Nürnberger Marktforscher. Die Verschärfungen der Kontaktbeschränkungen hinterließen vor allem bei der Konjunktur- und Einkommenserwartung im April ihre Spuren.
https://www.wiwo.de/politik/deutschland/gfk-konsumklima-lockdown-truebt-verbraucherlaune-konsum-wird-keine-stuetze-der-wirtschaft-sein/27138308.html
➡️ Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
WirtschaftsWoche
Lockdown trübt Verbraucherlaune - „Konsum wird keine Stütze der Wirtschaft sein“
Corona-Notbremse und Geschäftsschließungen schlagen schwer auf die Stimmung der Verbraucher. Laut der Experten ist zu befürchten, dass einige Unternehmen in die Insolvenz getrieben werden.
Neue Kategorie „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“
Verfassungsschutz beobachtet Querdenker
Mitglieder der Querdenken-Bewegung stehen nach BILD-Informationen bundesweit unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.
Damit darf der Verfassungsschutz nun beispielsweise Daten zu bestimmten Personen aus der Szene sammeln.
Insgesamt befürchtet die Behörde, dass die im Zuge der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen verbreiteten Verschwörungstheorien auch nach dem Ende der Pandemie nicht verschwinden werden.
Da die Bewegung keinem der bisher bekannten Phänomenbereiche wie etwa Rechtsextremismus, Linksextremismus oder Islamismus zuzuordnen sei, sei eine neue Kategorie „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ geschaffen worden, teilte das Innenministerium mit.
Die neue Kategorisierung ermögliche sowohl eine Bearbeitung als Verdachtsfall als auch als erwiesen extremistische Bestrebung, teilte das Ministerium mit.
https://www.bild.de/politik/2021/politik/corona-querdenker-bundesweit-unter-beobachtung-des-verfassungsschutzes-76220388.bild.html
➡️ Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
Verfassungsschutz beobachtet Querdenker
Mitglieder der Querdenken-Bewegung stehen nach BILD-Informationen bundesweit unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.
Damit darf der Verfassungsschutz nun beispielsweise Daten zu bestimmten Personen aus der Szene sammeln.
Insgesamt befürchtet die Behörde, dass die im Zuge der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen verbreiteten Verschwörungstheorien auch nach dem Ende der Pandemie nicht verschwinden werden.
Da die Bewegung keinem der bisher bekannten Phänomenbereiche wie etwa Rechtsextremismus, Linksextremismus oder Islamismus zuzuordnen sei, sei eine neue Kategorie „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ geschaffen worden, teilte das Innenministerium mit.
Die neue Kategorisierung ermögliche sowohl eine Bearbeitung als Verdachtsfall als auch als erwiesen extremistische Bestrebung, teilte das Ministerium mit.
https://www.bild.de/politik/2021/politik/corona-querdenker-bundesweit-unter-beobachtung-des-verfassungsschutzes-76220388.bild.html
➡️ Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
Bild
Verfassungsschutz beobachtet Querdenker
Mitglieder der Querdenken-Bewegung stehen nach BILD-Informationen bundesweit unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Versandkostenfrei für nur 6,95 €
1984 - Der Klassiker über einen allmächtigen Überwachungsstaat ist und bleibt beklemmend aktuell
George Orwells 1984 ist längst zu einer scheinbar nicht mehr erklärungsbedürftigen Metapher für totalitäre Verhältnisse geworden.
Mit atemberaubender Unerbittlichkeit zeichnet der Autor das erschreckende Bild einer durch und durch totalitären Gesellschaft, die bis ins letzte Detail durchorganisierte Tyrannei einer absolut autoritären Staatsmacht.
Seine düstere Vision hat einen beklemmenden Wirklichkeitsbezug, dem sich auch der Leser von heute nur schwer entziehen kann.
George Orwells Vision eines totalitären Staates, in dem Cyberüberwachung, Geschichtsrevisionismus und Gedankenpolizei den Alltag gläserner Bürger bestimmen, hat wie keine andere Dystopie bis heute nur an Brisanz gewonnen.
Versandkostenfrei für nur 6,95 €
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2F1984-6
1984 - Der Klassiker über einen allmächtigen Überwachungsstaat ist und bleibt beklemmend aktuell
George Orwells 1984 ist längst zu einer scheinbar nicht mehr erklärungsbedürftigen Metapher für totalitäre Verhältnisse geworden.
Mit atemberaubender Unerbittlichkeit zeichnet der Autor das erschreckende Bild einer durch und durch totalitären Gesellschaft, die bis ins letzte Detail durchorganisierte Tyrannei einer absolut autoritären Staatsmacht.
Seine düstere Vision hat einen beklemmenden Wirklichkeitsbezug, dem sich auch der Leser von heute nur schwer entziehen kann.
George Orwells Vision eines totalitären Staates, in dem Cyberüberwachung, Geschichtsrevisionismus und Gedankenpolizei den Alltag gläserner Bürger bestimmen, hat wie keine andere Dystopie bis heute nur an Brisanz gewonnen.
Versandkostenfrei für nur 6,95 €
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2F1984-6
Die Totengräber der Meinungsfreiheit
WO ENDET DIE MEINUNGSFREIHEIT?
Die sich selbst als zivilisiert betrachtende Menschheit bewegt sich in Riesenschritten in ein Zeitalter des verkrampften Meinungsdiktats der Intoleranz jener selbsternannten Wahrheitswisser gegenüber allem, was nicht in ihr eigenes, nicht selten selbst faktenbefreites Weltbild passt.
Die Totenglocken werden längst geläutet. Das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz vollendete den Anfang des Geläuts – und jener Mensch, der es einst verabschieden ließ, agitiert vehement, ähnliches und noch verschärftes „Recht“ auf der Ebene der Europäischen Gemeinschaft und am besten auf dem gesamten Planeten zu schaffen.
Seine Verbündeten in diesem Kampf sind jene, denen Freiheit schon immer ein Dorn im Auge ist, und es steht zu erwarten, dass die konzertierte Aktion jener, die sich im Besitz einer einzigen Wahrheit wähnen, das berühmt-berüchtigte „Alles“ daran setzen werden, mit der Freiheit des Internets auch der Meinungsfreiheit ein Ende zu setzen
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/spahns-spitzwege/meinungsfreiheit-die-totengraeber-der-meinungsfreiheit/
➡️ Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
WO ENDET DIE MEINUNGSFREIHEIT?
Die sich selbst als zivilisiert betrachtende Menschheit bewegt sich in Riesenschritten in ein Zeitalter des verkrampften Meinungsdiktats der Intoleranz jener selbsternannten Wahrheitswisser gegenüber allem, was nicht in ihr eigenes, nicht selten selbst faktenbefreites Weltbild passt.
Die Totenglocken werden längst geläutet. Das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz vollendete den Anfang des Geläuts – und jener Mensch, der es einst verabschieden ließ, agitiert vehement, ähnliches und noch verschärftes „Recht“ auf der Ebene der Europäischen Gemeinschaft und am besten auf dem gesamten Planeten zu schaffen.
Seine Verbündeten in diesem Kampf sind jene, denen Freiheit schon immer ein Dorn im Auge ist, und es steht zu erwarten, dass die konzertierte Aktion jener, die sich im Besitz einer einzigen Wahrheit wähnen, das berühmt-berüchtigte „Alles“ daran setzen werden, mit der Freiheit des Internets auch der Meinungsfreiheit ein Ende zu setzen
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/spahns-spitzwege/meinungsfreiheit-die-totengraeber-der-meinungsfreiheit/
➡️ Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
Tichys Einblick
Die Totengräber der Meinungsfreiheit
Die sich selbst als zivilisiert betrachtende Menschheit bewegt sich in Riesenschritten in ein Zeitalter des verkrampften Meinungsdiktats der Intoleranz jener selbsternannten Wahrheitswisser gegenüber allem, was nicht in ihr eigenes, nicht selten selbst faktenbefreites…
Der Staatsfunk, Pardon - ein Freudscher Versprecher, die unabhängigen Qualitätsmedien rufen nach dreistelligen Millionenbeträgen vom Staat ... 💶💶💶
"Scheitern der Presseförderung
Verleger zeigen sich „geschockt“
Nach dem vorläufigen Scheitern der Presseförderung kritisieren die Verlegerverbände die Bundesregierung scharf. Rein digitale Publisher, die bislang von der Förderung ausgenommen waren, begrüßen das Aus dagegen – und hoffen auf Neuverhandlungen.
Insgesamt 180 Millionen Euro wollte die Bundesregierung 2021 ausgeben, um die deutsche Presselandschaft zu fördern – so war es im Haushaltsentwurf „Erhalt der Medienvielfalt und -verbreitung in Deutschland sowie Stärkung des Journalismus und darin tätiger Medienschaffender“ festgeschrieben.
Nun hat das Ministerium den Verlagen allerdings mitgeteilt, dass diese Presseförderung für die aktuelle Legislaturperiode gescheitert ist.
https://www.deutschlandfunk.de/scheitern-der-pressefoerderung-verleger-zeigen-sich.2907.de.html?dram:article_id=496344
➡️ Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
"Scheitern der Presseförderung
Verleger zeigen sich „geschockt“
Nach dem vorläufigen Scheitern der Presseförderung kritisieren die Verlegerverbände die Bundesregierung scharf. Rein digitale Publisher, die bislang von der Förderung ausgenommen waren, begrüßen das Aus dagegen – und hoffen auf Neuverhandlungen.
Insgesamt 180 Millionen Euro wollte die Bundesregierung 2021 ausgeben, um die deutsche Presselandschaft zu fördern – so war es im Haushaltsentwurf „Erhalt der Medienvielfalt und -verbreitung in Deutschland sowie Stärkung des Journalismus und darin tätiger Medienschaffender“ festgeschrieben.
Nun hat das Ministerium den Verlagen allerdings mitgeteilt, dass diese Presseförderung für die aktuelle Legislaturperiode gescheitert ist.
https://www.deutschlandfunk.de/scheitern-der-pressefoerderung-verleger-zeigen-sich.2907.de.html?dram:article_id=496344
➡️ Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
Deutschlandfunk
Scheitern der PresseförderungVerleger zeigen sich "geschockt"
Nach dem vorläufigen Scheitern der Presseförderung kritisieren die Verlegerverbände die Bundesregierung scharf. Rein digitale Publisher, die bislang von der Förderung ausgenommen waren, begrüßen das
INFEKTIONSSCHUTZGESETZ
„Das sind keine Luxusprobleme, sondern tiefgreifende Grundrechtseingriffe“
Gegen die Bundes-Notbremse gibt es erhebliche Bedenken: 111 Verfahren sind bereits beim Verfassungsgericht eingegangen – auch die FDP hat Beschwerde eingelegt. Damit kommt Karlsruhe nach über einem Jahr Pandemie eine zentrale Rolle zu.
Die Regeln, gegen die man sich wehre, verschöben die „Koordinaten der verfassungsmäßigen Ordnung“, fügte der Regensburger Staatsrechtler Thomas Kingreen hinzu, der die FDP in Karlsruhe vertritt.
111 Verfahren sind dort seit vergangenem Freitag eingegangen. Auch Abgeordnete anderer Parteien, Privatpersonen und die Gesellschaft für Freiheitsrechte haben sich mit Verfassungsbeschwerden und Eilanträgen an das Bundesverfassungsgericht gewandt, dem in der Pandemie nun erstmals eine zentrale Rolle zukommt.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/corona-notbremse-111-verfahren-beim-verfassungsgericht-eingegangen-17314930.html
➡️ Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
„Das sind keine Luxusprobleme, sondern tiefgreifende Grundrechtseingriffe“
Gegen die Bundes-Notbremse gibt es erhebliche Bedenken: 111 Verfahren sind bereits beim Verfassungsgericht eingegangen – auch die FDP hat Beschwerde eingelegt. Damit kommt Karlsruhe nach über einem Jahr Pandemie eine zentrale Rolle zu.
Die Regeln, gegen die man sich wehre, verschöben die „Koordinaten der verfassungsmäßigen Ordnung“, fügte der Regensburger Staatsrechtler Thomas Kingreen hinzu, der die FDP in Karlsruhe vertritt.
111 Verfahren sind dort seit vergangenem Freitag eingegangen. Auch Abgeordnete anderer Parteien, Privatpersonen und die Gesellschaft für Freiheitsrechte haben sich mit Verfassungsbeschwerden und Eilanträgen an das Bundesverfassungsgericht gewandt, dem in der Pandemie nun erstmals eine zentrale Rolle zukommt.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/corona-notbremse-111-verfahren-beim-verfassungsgericht-eingegangen-17314930.html
➡️ Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
FAZ.NET
Infektionsschutzgesetz: „Das sind keine Luxusprobleme, sondern tiefgreifende Grundrechtseingriffe“
Gegen die Bundes-Notbremse gibt es erhebliche Bedenken: 111 Verfahren sind bereits beim Verfassungsgericht eingegangen – auch die FDP hat Beschwerde eingelegt. Damit kommt Karlsruhe nach über einem Jahr Pandemie eine zentrale Rolle zu.
Verplappert: Merkel hebelte Rechtsweg mit Absicht aus
Rechte beschnitten, Problem gelöst
‼️‼️Dann folgten denkwürdige Sätze: „Was können wir tun, damit das nicht durch Gerichte wieder infrage gestellt wird? Dadurch, dass wir jetzt ein Bundesgesetz gemacht haben, kann es nur durch das Bundesverfassungsgericht noch überprüft werden, das heißt also, man hat nicht die verschiedenen Verwaltungsgerichts-Entscheidungen.‼️‼️
[…] Und was hat die Sache noch mal erschwert? Dass verschiedene Gerichtsentscheidungen immer nach dem Gleichbehandlungsgrundsatz gehen. Also dann wird gesagt, ok, Buch ja, Computerfestplatte nein, ist das richtig? Da gab’s Gerichtsentscheidungen, die gesagt haben, nein, da muss auch der Computershop aufgemacht werden. Und schwups ist man in einer Bahn, wo dann alle Geschäfte auf sind.“
⚠️Zusammengefasst: Die lästige Justiz in den Ländern erschwerte der Politik die Arbeit, weil sie die Rechtmäßigkeit von Corona-Maßnahmen im Hinblick auf den Gleichbehandlungsgrundsatz prüfte. Also schuf die Regierung ein Bundesgesetz, damit die unbotmäßigen Untertanen ihre Rechte nicht mehr so leicht einklagen können. Problem gelöst.⚠️
https://www.achgut.com/artikel/verplappert_merkel_hebelte_rechtsweg_mit_absicht_aus
➡️ Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
Rechte beschnitten, Problem gelöst
‼️‼️Dann folgten denkwürdige Sätze: „Was können wir tun, damit das nicht durch Gerichte wieder infrage gestellt wird? Dadurch, dass wir jetzt ein Bundesgesetz gemacht haben, kann es nur durch das Bundesverfassungsgericht noch überprüft werden, das heißt also, man hat nicht die verschiedenen Verwaltungsgerichts-Entscheidungen.‼️‼️
[…] Und was hat die Sache noch mal erschwert? Dass verschiedene Gerichtsentscheidungen immer nach dem Gleichbehandlungsgrundsatz gehen. Also dann wird gesagt, ok, Buch ja, Computerfestplatte nein, ist das richtig? Da gab’s Gerichtsentscheidungen, die gesagt haben, nein, da muss auch der Computershop aufgemacht werden. Und schwups ist man in einer Bahn, wo dann alle Geschäfte auf sind.“
⚠️Zusammengefasst: Die lästige Justiz in den Ländern erschwerte der Politik die Arbeit, weil sie die Rechtmäßigkeit von Corona-Maßnahmen im Hinblick auf den Gleichbehandlungsgrundsatz prüfte. Also schuf die Regierung ein Bundesgesetz, damit die unbotmäßigen Untertanen ihre Rechte nicht mehr so leicht einklagen können. Problem gelöst.⚠️
https://www.achgut.com/artikel/verplappert_merkel_hebelte_rechtsweg_mit_absicht_aus
➡️ Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
Achgut.com
Verplappert: Merkel hebelte Rechtsweg mit Absicht aus
Angela Merkel diskutierte mit ausgewählten Kulturschaffenden über deren Beschwernisse durch die Corona-Maßnahmen. Was bisher keinem auffiel: Dabei verplapperte sich die Kanzlerin – und lieferte ungewollt Munition für Verfassungsbeschwerden gegen die „Bundesnotbremse“./…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Freiheit in Deutschland
»Das Buch ist wie eine Schatzkammer, die den Leser reich beschenkt.« Prof. Dr. Alfred Schüller, Universität Marburg
Dieses Buch zeigt eine andere, freundliche Geschichtslinie der Deutschen - als Träger einer reichen politischen Kultur der Freiheit, des Universalismus, einer unglaublichen Vielfalt politischer Institutionen im Wettbewerb und dazu einer großen Freiheitsliteratur.
»Dieses Buch ist eine Ermutigung für alle Freunde der Freiheit. Gerd Habermann stellt die wichtigsten Persönlichkeiten, Ideen und Institutionen der vielfach unterschätzten Freiheitsgeschichte Deutschlands vor.
Wer nach menschlichen Vorbildern sucht, findet sie hier reichlich. So etwas hat schon lange gefehlt. Sehr empfehlenswert.« Prof. Dr. Roland Vaubel, Universität Mannheim
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Ffreiheit-in-deutschland-1
»Das Buch ist wie eine Schatzkammer, die den Leser reich beschenkt.« Prof. Dr. Alfred Schüller, Universität Marburg
Dieses Buch zeigt eine andere, freundliche Geschichtslinie der Deutschen - als Träger einer reichen politischen Kultur der Freiheit, des Universalismus, einer unglaublichen Vielfalt politischer Institutionen im Wettbewerb und dazu einer großen Freiheitsliteratur.
»Dieses Buch ist eine Ermutigung für alle Freunde der Freiheit. Gerd Habermann stellt die wichtigsten Persönlichkeiten, Ideen und Institutionen der vielfach unterschätzten Freiheitsgeschichte Deutschlands vor.
Wer nach menschlichen Vorbildern sucht, findet sie hier reichlich. So etwas hat schon lange gefehlt. Sehr empfehlenswert.« Prof. Dr. Roland Vaubel, Universität Mannheim
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Ffreiheit-in-deutschland-1
Vermisst: Prof. Dr. Harbarth, Präsident des Bundesverfassungs-Gerichts
Im Juni vergangenen Jahres wurde Stephan Harbarth zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts ernannt. Zuvor war der Jurist, der mit einer Arbeit über „Anlegerschutz in öffentlichen Unternehmen“ promovierte, 11 Jahre im Bundestag als Mitglied der CDU-CSU-Fraktion.
Dort muss er das Wohlwollen der Bundeskanzlerin erlangt haben, denn im November 2018 einigten sich die Fraktionsführungen von Union, SPD, Grünen und FDP zunächst darauf, Harbarth als Richter für das Bundesverfassungsgericht zu nominieren, am 15. Mai 2020 wurde Harbarth dann vom Bundesrat einstimmig zum Präsidenten gewählt.
Seitdem befindet sich die Bundesrepublik aufgrund der Corona-Politik in der wohl größten Verfassungskrise dieses Landes. Und Stephan Harbarth ist verschwunden. Einfach weg.
https://www.achgut.com/artikel/vermisst_prof._dr._stephan_harbarth_praesident_der_bundes_verfassungsgerich
➡️ Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
Im Juni vergangenen Jahres wurde Stephan Harbarth zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts ernannt. Zuvor war der Jurist, der mit einer Arbeit über „Anlegerschutz in öffentlichen Unternehmen“ promovierte, 11 Jahre im Bundestag als Mitglied der CDU-CSU-Fraktion.
Dort muss er das Wohlwollen der Bundeskanzlerin erlangt haben, denn im November 2018 einigten sich die Fraktionsführungen von Union, SPD, Grünen und FDP zunächst darauf, Harbarth als Richter für das Bundesverfassungsgericht zu nominieren, am 15. Mai 2020 wurde Harbarth dann vom Bundesrat einstimmig zum Präsidenten gewählt.
Seitdem befindet sich die Bundesrepublik aufgrund der Corona-Politik in der wohl größten Verfassungskrise dieses Landes. Und Stephan Harbarth ist verschwunden. Einfach weg.
https://www.achgut.com/artikel/vermisst_prof._dr._stephan_harbarth_praesident_der_bundes_verfassungsgerich
➡️ Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
LOCKDOWN TRENNT FAMILIEN
„Wenn Frau Schwesig eine Mauer um MV baut, würde ich sie durchbrechen”
Die Corona-Pandemie zerreißt auch die Kernfamilien. Hier berichten zwei Fortgezogene über die vielen Hindernisse beim Versuch, ihre Eltern in Mecklenburg-Vorpommern zu besuchen.
Der immer wieder verlängerte Lockdown hält schon seit Wochen Familien auf Abstand. Wer nach Mecklenburg-Vorpommern einreisen will, der braucht aktuell einen „triftigen Grund”
Der Besuch bei der sogenannten „Kernfamilie”, ein Begriff, der gleich zu Beginn der Pandemie in Deutschland eingeführt wurde, gilt zwar als eine dieser Ausnahmen, doch in der Realität ist das alles nicht so einfach.
Ein Leser war richtig sauer. “Die ganze Situation ist unbefriedigend und unseren Politikern fällt nur noch Schwachsinn ein”, schrieb uns Lutz Karstädt. Seit 30 Jahren lebt Karstädt mit seiner Frau in Rheinland-Pfalz und wollte eigentlich im Mai die Familie in MV besuchen. Doch das ist nun ganz schön schwierig. “Meine Frau und ich waren zuletzt im Mai 2020 in der alten Heimat, meine Tochter hat ihre Großeltern zuletzt 2019 gesehen.
Da sie als Krankenschwester tätig ist, hatte sie wenig Zeit zu reisen”, so Karstädt. “Jetzt darf ich also, da Schwiegereltern ja nicht zur Kernfamilie gehören, meine Schwiegereltern nicht besuchen und meine Frau nicht ihre Schwiegermutter.”
https://www.nordkurier.de/neustrelitz/wenn-frau-schwesig-eine-mauer-um-mv-baut-wuerde-ich-sie-durchbrechen-2743309504.html
➡️ Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
„Wenn Frau Schwesig eine Mauer um MV baut, würde ich sie durchbrechen”
Die Corona-Pandemie zerreißt auch die Kernfamilien. Hier berichten zwei Fortgezogene über die vielen Hindernisse beim Versuch, ihre Eltern in Mecklenburg-Vorpommern zu besuchen.
Der immer wieder verlängerte Lockdown hält schon seit Wochen Familien auf Abstand. Wer nach Mecklenburg-Vorpommern einreisen will, der braucht aktuell einen „triftigen Grund”
Der Besuch bei der sogenannten „Kernfamilie”, ein Begriff, der gleich zu Beginn der Pandemie in Deutschland eingeführt wurde, gilt zwar als eine dieser Ausnahmen, doch in der Realität ist das alles nicht so einfach.
Ein Leser war richtig sauer. “Die ganze Situation ist unbefriedigend und unseren Politikern fällt nur noch Schwachsinn ein”, schrieb uns Lutz Karstädt. Seit 30 Jahren lebt Karstädt mit seiner Frau in Rheinland-Pfalz und wollte eigentlich im Mai die Familie in MV besuchen. Doch das ist nun ganz schön schwierig. “Meine Frau und ich waren zuletzt im Mai 2020 in der alten Heimat, meine Tochter hat ihre Großeltern zuletzt 2019 gesehen.
Da sie als Krankenschwester tätig ist, hatte sie wenig Zeit zu reisen”, so Karstädt. “Jetzt darf ich also, da Schwiegereltern ja nicht zur Kernfamilie gehören, meine Schwiegereltern nicht besuchen und meine Frau nicht ihre Schwiegermutter.”
https://www.nordkurier.de/neustrelitz/wenn-frau-schwesig-eine-mauer-um-mv-baut-wuerde-ich-sie-durchbrechen-2743309504.html
➡️ Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
www.nordkurier.de
„Wenn Frau Schwesig eine Mauer um MV baut, würde ich sie durchbrechen”
Die Corona-Pandemie zerreißt auch die Kernfamilien. Hier berichten zwei Fortgezogene über die vielen Hindernisse beim Versuch, ihre Eltern in Mecklenburg-Vorpommern zu besuchen.
Der Schweizer Weg
Mit dem neusten Öffnungsschritt hat die Schweiz nun restlos alle überrascht - schließlich ist das Infektionsgeschehen ähnlich wie in Deutschland:
Die Sieben-Tage-Inzidenz der Eidgenossen liegt bei 162 (in Deutschland bei 167), der R-Wert im Sieben-Tages-Schnitt bei 1,10 (in Deutschland bei 1,01).
Wie kommt es zu diesem bemerkenswert lockeren Umgang mit der Pandemie?
‼️Einen Hinweis geben die Reaktionen auf die jüngsten Öffnungsschritte. Kaum ein Medium kritisierte die Lockerungen grundsätzlich; einige Journalisten fragten sogar, wann denn endlich die noch verbleibenden Einschränkungen aufgehoben würden.‼️
https://www.sueddeutsche.de/politik/pandemie-politik-der-schweizer-weg-1.5278095
➡️ Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
Mit dem neusten Öffnungsschritt hat die Schweiz nun restlos alle überrascht - schließlich ist das Infektionsgeschehen ähnlich wie in Deutschland:
Die Sieben-Tage-Inzidenz der Eidgenossen liegt bei 162 (in Deutschland bei 167), der R-Wert im Sieben-Tages-Schnitt bei 1,10 (in Deutschland bei 1,01).
Wie kommt es zu diesem bemerkenswert lockeren Umgang mit der Pandemie?
‼️Einen Hinweis geben die Reaktionen auf die jüngsten Öffnungsschritte. Kaum ein Medium kritisierte die Lockerungen grundsätzlich; einige Journalisten fragten sogar, wann denn endlich die noch verbleibenden Einschränkungen aufgehoben würden.‼️
https://www.sueddeutsche.de/politik/pandemie-politik-der-schweizer-weg-1.5278095
➡️ Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
GRÜNER HÖHENFLUG
CDU und CSU rauschen in Umfragen abwärts
CDU und CSU brechen laut aktuellen Umfragen die Wähler weg. Nach 16 Jahren der Selbstentkernung und Dauer-Avancen an grüne Programmatik wird klar, wer davon allein profitierte: das grüne Original.
Für die Kanzlerinnenpartei CDU sind die jüngsten Umfrage-Ergebnisse desaströs.
Der zwischenzeitliche Corona-Bonus hat sich in Luft aufgelöst. Parteipolitisch bleibt als Ergebnis von 16 Jahren Merkelscher „Modernisierung“ oder „asymmetrischer Demobilisierung“ oder wie auch immer man die Aufgabe eigener und Übernahme grüner Positionen nennen mag: die Minimierung der Union auf historische Tiefstwerte und die Maximierung der Grünen zur potentiellen neuen Kanzlerinnenpartei
Die Grünen haben in jüngsten Umfragen die Unionsparteien mindestens eingeholt, wenn nicht überholt. Nach der „Sonntagsfrage“ von INSA-Consulere vom 27. April kommen die Grünen ebenso wie CDU/CSU auf jeweils 23 Prozent, die SPD auf 16, FDP und AfD auf jeweils zwölf und die Linke auf acht Prozent.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/cdu-und-csu-rauschen-in-umfragen-abwaerts/
➡️ Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
CDU und CSU rauschen in Umfragen abwärts
CDU und CSU brechen laut aktuellen Umfragen die Wähler weg. Nach 16 Jahren der Selbstentkernung und Dauer-Avancen an grüne Programmatik wird klar, wer davon allein profitierte: das grüne Original.
Für die Kanzlerinnenpartei CDU sind die jüngsten Umfrage-Ergebnisse desaströs.
Der zwischenzeitliche Corona-Bonus hat sich in Luft aufgelöst. Parteipolitisch bleibt als Ergebnis von 16 Jahren Merkelscher „Modernisierung“ oder „asymmetrischer Demobilisierung“ oder wie auch immer man die Aufgabe eigener und Übernahme grüner Positionen nennen mag: die Minimierung der Union auf historische Tiefstwerte und die Maximierung der Grünen zur potentiellen neuen Kanzlerinnenpartei
Die Grünen haben in jüngsten Umfragen die Unionsparteien mindestens eingeholt, wenn nicht überholt. Nach der „Sonntagsfrage“ von INSA-Consulere vom 27. April kommen die Grünen ebenso wie CDU/CSU auf jeweils 23 Prozent, die SPD auf 16, FDP und AfD auf jeweils zwölf und die Linke auf acht Prozent.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/cdu-und-csu-rauschen-in-umfragen-abwaerts/
➡️ Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
Tichys Einblick
CDU und CSU rauschen in Umfragen abwärts
CDU und CSU brechen laut aktuellen Umfragen die Wähler weg. Nach 16 Jahren der Selbstentkernung und Dauer-Avancen an grüne Programmatik wird klar, wer davon allein profitierte: das grüne Original.
LEBENSMITTELPREISE
PAPRIKA UM FAST 300 PROZENT TEURER
Lebensmittelpreise: Paprika um fast 300 Prozent teurer – Wer derzeit im Supermarkt Paprika kaufen möchte, staunt nicht schlecht ob der hohen Preise.
Zum Teil werden Beträge von bis zu vier Euro pro Stück fällig, auf das Kilo gerechnet liegt der Preis mitunter bei über 11 Euro. Und das gilt nicht nur für die Supermärkte und Discounter.
Auch Gemüsehändler auf Wochenmärkten oder auch der kleine Obsthändler um die Ecke sind betroffen.
https://www.mann.tv/freizeit/lebensmittelpreise-paprika-um-fast-300-prozent-teurer
PAPRIKA UM FAST 300 PROZENT TEURER
Lebensmittelpreise: Paprika um fast 300 Prozent teurer – Wer derzeit im Supermarkt Paprika kaufen möchte, staunt nicht schlecht ob der hohen Preise.
Zum Teil werden Beträge von bis zu vier Euro pro Stück fällig, auf das Kilo gerechnet liegt der Preis mitunter bei über 11 Euro. Und das gilt nicht nur für die Supermärkte und Discounter.
Auch Gemüsehändler auf Wochenmärkten oder auch der kleine Obsthändler um die Ecke sind betroffen.
https://www.mann.tv/freizeit/lebensmittelpreise-paprika-um-fast-300-prozent-teurer