Datum aus Sofortprogramm verschwunden
Koalition bricht Versprechen: Weiter Bürgergeld für Ukrainer
Die Koalition hat ein Bürgergeld-Aus für neu ankommende Ukrainer zum 1. April versprochen – doch sie kommt nicht voran. Streit entbrennt, ob das rückwirkend möglich ist. So soll es nun weitergehen.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/koalition-bricht-versprechen-weiter-buergergeld-fuer-ukrainer/
Die Koalition aus CDU/CSU und SPD hat vereinbart, daß alle Ukrainer, die ab dem 1. April 2025 nach Deutschland kommen, rückwirkend kein Bürgergeld mehr erhalten sollen.
Stattdessen solle die Unterstützung geringer ausfallen und sie wie Asylbewerber behandelt werden. Doch das Geld fließt noch immer.
Für die Änderung braucht es eine Gesetzesnovelle im Sozialgesetzbuch II (SGB II), eine einfache Verordnung reicht nicht aus. Die neue Bundesregierung, seit dem 6. Mai im Amt, hat den Gesetzgebungsprozeß gerade erst gestartet.
Bis zum Inkrafttreten erhalten daher die neu ankommenden Ukrainer weiterhin Bürgergeld.
Zwar war klar, daß das Gesetz erst nach dem Stichtag in Kraft treten kann – doch nun gibt es erhebliche Zweifel an der rückwirkenden Umsetzung.
Die Bild-Zeitung berichtet, die rückwirkende Anwendung sei „sehr kompliziert“. Innerhalb der Koalition heiße es gar: eine rückwirkende Umsetzung sei „nicht durchführbar“.
Koalition bricht Versprechen: Weiter Bürgergeld für Ukrainer
Die Koalition hat ein Bürgergeld-Aus für neu ankommende Ukrainer zum 1. April versprochen – doch sie kommt nicht voran. Streit entbrennt, ob das rückwirkend möglich ist. So soll es nun weitergehen.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/koalition-bricht-versprechen-weiter-buergergeld-fuer-ukrainer/
Die Koalition aus CDU/CSU und SPD hat vereinbart, daß alle Ukrainer, die ab dem 1. April 2025 nach Deutschland kommen, rückwirkend kein Bürgergeld mehr erhalten sollen.
Stattdessen solle die Unterstützung geringer ausfallen und sie wie Asylbewerber behandelt werden. Doch das Geld fließt noch immer.
Für die Änderung braucht es eine Gesetzesnovelle im Sozialgesetzbuch II (SGB II), eine einfache Verordnung reicht nicht aus. Die neue Bundesregierung, seit dem 6. Mai im Amt, hat den Gesetzgebungsprozeß gerade erst gestartet.
Bis zum Inkrafttreten erhalten daher die neu ankommenden Ukrainer weiterhin Bürgergeld.
Zwar war klar, daß das Gesetz erst nach dem Stichtag in Kraft treten kann – doch nun gibt es erhebliche Zweifel an der rückwirkenden Umsetzung.
Die Bild-Zeitung berichtet, die rückwirkende Anwendung sei „sehr kompliziert“. Innerhalb der Koalition heiße es gar: eine rückwirkende Umsetzung sei „nicht durchführbar“.
JUNGE FREIHEIT
Datum aus Sofortprogramm verschwunden: Koalition bricht Versprechen: Weiter Bürgergeld für Ukrainer
Die Koalition hat ein Bürgergeld-Aus für neu ankommende Ukrainer zum 1. April versprochen – doch sie kommt nicht voran. Streit entbrennt, ob das rückwirkend möglich ist. So soll es nun weitergehen.
Klöckner will nach Steinmeier eine Bundespräsidentin
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner plädiert für die Wahl einer Frau als Nachfolgerin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. "Auf der Liste der Bundespräsidenten stehen seit 1949 zwölf Männer, keine Frau. Das ist das Gegenteil von Gleichberechtigung", sagte die CDU-Politikerin dem Magazin "Stern". "Es wird höchste Zeit für Normalität auch im höchsten Staatsamt."
Aus den Reihen der Grünen gibt es ebenfalls Rufe nach einer Bundespräsidentin. "Selbstverständlich kann und sollte eine Frau endlich auch das höchste Amt im Staat übernehmen", sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann dem "Stern".
https://www.n-tv.de/politik/Kloeckner-will-nach-Steinmeier-eine-Bundespraesidentin-article25808674.html
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner plädiert für die Wahl einer Frau als Nachfolgerin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. "Auf der Liste der Bundespräsidenten stehen seit 1949 zwölf Männer, keine Frau. Das ist das Gegenteil von Gleichberechtigung", sagte die CDU-Politikerin dem Magazin "Stern". "Es wird höchste Zeit für Normalität auch im höchsten Staatsamt."
Aus den Reihen der Grünen gibt es ebenfalls Rufe nach einer Bundespräsidentin. "Selbstverständlich kann und sollte eine Frau endlich auch das höchste Amt im Staat übernehmen", sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann dem "Stern".
https://www.n-tv.de/politik/Kloeckner-will-nach-Steinmeier-eine-Bundespraesidentin-article25808674.html
n-tv
Klöckner will nach Steinmeier eine Bundespräsidentin
Als Bundestagspräsidentin hat Julia Klöckner das zweithöchste Amt im Staat inne. In ihren Augen wäre es auch Zeit für eine Frau im höchsten - als Bundespräsidentin. Mit der Forderung ist sie nicht alleine.
Urlaub auf Sparflamme: Wirtschaftskrise verändert Reiseverhalten
Wie der BTW mitteilte, gaben knapp ein Drittel der Befragten an, ihre Urlaubsgewohnheiten in diesem Jahr zu verändern. Rund 20 % wollen seltener verreisen, weitere 11 % planen kürzere Aufenthalte.
Das veränderte Reiseverhalten steht sinnbildlich für eine breitere gesellschaftliche Entwicklung: Viele Haushalte agieren angesichts steigender Energiepreise, hartnäckiger Inflation und wirtschaftlicher Unsicherheit vorsichtiger.
https://exxpress.at/economy/urlaub-auf-sparflamme-wirtschaftskrise-veraendert-reiseverhalten/
Wie der BTW mitteilte, gaben knapp ein Drittel der Befragten an, ihre Urlaubsgewohnheiten in diesem Jahr zu verändern. Rund 20 % wollen seltener verreisen, weitere 11 % planen kürzere Aufenthalte.
Das veränderte Reiseverhalten steht sinnbildlich für eine breitere gesellschaftliche Entwicklung: Viele Haushalte agieren angesichts steigender Energiepreise, hartnäckiger Inflation und wirtschaftlicher Unsicherheit vorsichtiger.
https://exxpress.at/economy/urlaub-auf-sparflamme-wirtschaftskrise-veraendert-reiseverhalten/
Exxpress
Urlaub auf Sparflamme: Wirtschaftskrise verändert Reiseverhalten
Die Reiselust bleibt – doch die Realität holt viele Urlaubswünsche ein. Angesichts steigender Lebenshaltungskosten und wachsender finanzieller Unsicherheit passen immer mehr Deutsche ihre Urlaubspläne an. Eine aktuelle Umfrage des Bundesverbands der Deutschen…
Hagelt es jetzt Deals?: Zoll-Turbo! Trump setzt Mini-Frist für Kompromisse
Donald Trump (78) drückt auf die Tube: Im Zoff um die angedrohten Mega-Zölle drängen die USA ihre Handelspartner zur kurzfristigen Vorlage von Vorschlägen. Schon bis Mittwoch sollen die betroffenen Länder ihre besten Angebote für die Verhandlungen unterbreiten!
Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf einen vorliegenden Entwurf eines Schreibens an die Gesprächspartner der USA.
Vorschläge sollen demnach in Schlüsselbereichen wie der Industrie und der Landwirtschaft gemacht werden. Binnen weniger Tage wollen die USA die Antworten bewerten und den Ländern Kompromissvorschläge unterbreiten, zu denen auch gegenseitige Zollsätze gehören könnten.
Gespräche führen die USA derzeit unter anderem mit der EU, Japan, Vietnam und Indien.
Die von den USA selbst gesetzte Frist für die Verhandlungen läuft in fünf Wochen ab. Denn am 8. Juli endet die Zeitspanne von 90 Tagen, in der zuvor angekündigte Zölle für eine Vielzahl von Ländern ausgesetzt sind.
Das Ergebnis der Verhandlungen dürfte sodann auch Trumps tatsächliche Absichten klarer werden lassen: Will er wirklich eine radikale Wirtschaftswende mit hohen Zöllen oder versucht er lediglich, mit maximalem Druck bessere Konditionen für die USA zu erzielen? In wenigen Tagen dürfte die Welt schlauer sein – falls die Fristen eingehalten werden.
https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/hagelt-es-jetzt-deals-zoll-turbo-trump-setzt-mini-frist-fuer-kompromisse-683dfa9beaaa4010bcf19ce3
Donald Trump (78) drückt auf die Tube: Im Zoff um die angedrohten Mega-Zölle drängen die USA ihre Handelspartner zur kurzfristigen Vorlage von Vorschlägen. Schon bis Mittwoch sollen die betroffenen Länder ihre besten Angebote für die Verhandlungen unterbreiten!
Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf einen vorliegenden Entwurf eines Schreibens an die Gesprächspartner der USA.
Vorschläge sollen demnach in Schlüsselbereichen wie der Industrie und der Landwirtschaft gemacht werden. Binnen weniger Tage wollen die USA die Antworten bewerten und den Ländern Kompromissvorschläge unterbreiten, zu denen auch gegenseitige Zollsätze gehören könnten.
Gespräche führen die USA derzeit unter anderem mit der EU, Japan, Vietnam und Indien.
Die von den USA selbst gesetzte Frist für die Verhandlungen läuft in fünf Wochen ab. Denn am 8. Juli endet die Zeitspanne von 90 Tagen, in der zuvor angekündigte Zölle für eine Vielzahl von Ländern ausgesetzt sind.
Das Ergebnis der Verhandlungen dürfte sodann auch Trumps tatsächliche Absichten klarer werden lassen: Will er wirklich eine radikale Wirtschaftswende mit hohen Zöllen oder versucht er lediglich, mit maximalem Druck bessere Konditionen für die USA zu erzielen? In wenigen Tagen dürfte die Welt schlauer sein – falls die Fristen eingehalten werden.
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bild.de
Hagelt es jetzt Deals? Zoll-Turbo! Trump setzt Mini-Frist für Kompromisse
Der US-Präsident drückt im Zoll-Streit auf die Tube – und setzt anderen Ländern eine Frist für Deal-Vorschläge.
Taschenspielertrick à la Merz: Entlastung beim Strompreis – Finanzierung über Steuern
Die neue schwarz-rote Koalition unter Friedrich Merz verspricht eine deutliche Entlastung beim Strompreis. Mindestens fünf Cent pro Kilowattstunde sollen Verbraucher weniger zahlen – ein Vorhaben, das schnell wirken und vor allem Familien und kleinere Betriebe spürbar entlasten soll. Doch eine Analyse des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zeigt: Die Kosten dieser Maßnahme sind enorm – und treffen den Bundeshaushalt in Milliardenhöhe.
https://blackout-news.de/aktuelles/taschenspielertrick-a-la-merz-entlastung-beim-strompreis-finanzierung-ueber-steuern/
Die neue schwarz-rote Koalition unter Friedrich Merz verspricht eine deutliche Entlastung beim Strompreis. Mindestens fünf Cent pro Kilowattstunde sollen Verbraucher weniger zahlen – ein Vorhaben, das schnell wirken und vor allem Familien und kleinere Betriebe spürbar entlasten soll. Doch eine Analyse des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zeigt: Die Kosten dieser Maßnahme sind enorm – und treffen den Bundeshaushalt in Milliardenhöhe.
https://blackout-news.de/aktuelles/taschenspielertrick-a-la-merz-entlastung-beim-strompreis-finanzierung-ueber-steuern/
Blackout News
Taschenspielertrick à la Merz: Entlastung beim Strompreis – Finanzierung über Steuern
Entlastung beim Strompreis durch Friedrich Merz belastet den Bundeshaushalt mit Milliarden – echte Reformen bleiben aus
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Heftige Unwetter in NRW – Polizei in Krefeld meldet "Land unter"
Die heftigen Gewitter in Nordrhein-Westfalen machen auch in Krefeld vielen Menschen zu schaffen. "Wir haben Land unter", sagte eine Sprecherin der Polizei - es gebe zahlreiche Notrufe wegen vollgelaufener Keller, überschwemmter Straßen und umgestürzter Bäume.
Verletzte wurden zunächst zwar nicht gemeldet. Feuerwehr und Polizei hatten aber auch so alle Hände voll zu tun und unzählige Notrufe zu bearbeiten, wie die Sprecherin erklärte.
Im Süden Nordrhein-Westfalens hatte heftiger Starkregen viele Keller unter Wasser gesetzt und zu überschwemmten Straßen geführt. In Erftstadt stand das Wasser laut Polizei etwa einen halben Meter hoch, zahlreiche Keller liefen voll. Der Ortsteil Herrig mit rund 500 Einwohnern war demnach zeitweise ohne Strom, bis das Problem behoben werden konnte.
Rot-Warnungen zur Zeit nur noch in NRW
https://www.focus.de/wetter/heftige-unwetter-drohen-wo-es-am-wochenende-wann-gewittern-soll_36ae5438-bfda-478f-ba90-ebd12f88cac1.html
Die heftigen Gewitter in Nordrhein-Westfalen machen auch in Krefeld vielen Menschen zu schaffen. "Wir haben Land unter", sagte eine Sprecherin der Polizei - es gebe zahlreiche Notrufe wegen vollgelaufener Keller, überschwemmter Straßen und umgestürzter Bäume.
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Im Süden Nordrhein-Westfalens hatte heftiger Starkregen viele Keller unter Wasser gesetzt und zu überschwemmten Straßen geführt. In Erftstadt stand das Wasser laut Polizei etwa einen halben Meter hoch, zahlreiche Keller liefen voll. Der Ortsteil Herrig mit rund 500 Einwohnern war demnach zeitweise ohne Strom, bis das Problem behoben werden konnte.
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Heftige Unwetter in NRW – Polizei in Krefeld meldet "Land unter"
Starkregen und Hagel, überflutete Keller und umgestürzte Bäume machen Deutschland zu schaffen. Und das war noch nicht alles. Das Wetter im Ticker.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Tragbares Notstromaggregat zur Stromversorgung bei Stromausfällen
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🔻 geschützt gegen Öl-Niedrigstand
❗️ Begrenzter Lagerbestand ❗️
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Niemand hat die Absicht eine digitale Diktatur zu errichten...
Digital-Expertin befürwortet die Einführung der "digitalen Brieftasche"
Die "digitale Brieftasche" soll Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, offizielle Dokumente wie Personalausweis, Führerschein, Gesundheitskarte oder Zeugnisse in einer App zu speichern und digital zu nutzen. Auch digitale Signaturen und die Identifikation bei Online-Diensten, etwa zur Kontoeröffnung, sollen darüber möglich sein.
Lorène Slous, Referentin für Vertrauensdienste und Digitale Identitäten beim Digitalverband Bitkom, befürwortet die "digitale Brieftasche" klar.
Die Daten sollen auf dem eigenen Smartphone gespeichert werden, das entsprechend gut gesichert sein müsse. Eine einfache PIN reiche dafür voraussichtlich nicht aus. Derzeit werde an erweiterten Verfahren zur Identifikation und Authentifizierung gearbeitet, um unbefugten Zugriff auf die Wallet zu verhindern, sagt Slous.
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/bitkom-fuer-ausweis-app-euid-wallet-100.html
Digital-Expertin befürwortet die Einführung der "digitalen Brieftasche"
Die "digitale Brieftasche" soll Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, offizielle Dokumente wie Personalausweis, Führerschein, Gesundheitskarte oder Zeugnisse in einer App zu speichern und digital zu nutzen. Auch digitale Signaturen und die Identifikation bei Online-Diensten, etwa zur Kontoeröffnung, sollen darüber möglich sein.
Lorène Slous, Referentin für Vertrauensdienste und Digitale Identitäten beim Digitalverband Bitkom, befürwortet die "digitale Brieftasche" klar.
Die Daten sollen auf dem eigenen Smartphone gespeichert werden, das entsprechend gut gesichert sein müsse. Eine einfache PIN reiche dafür voraussichtlich nicht aus. Derzeit werde an erweiterten Verfahren zur Identifikation und Authentifizierung gearbeitet, um unbefugten Zugriff auf die Wallet zu verhindern, sagt Slous.
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/bitkom-fuer-ausweis-app-euid-wallet-100.html
MDR
Digital-Expertin befürwortet die Einführung der "digitalen Brieftasche"
Digitale Ausweise für ganz Europa: Ab 2026 soll die "digitale Brieftasche" den Alltag erleichtern – sicher, freiwillig und grenzüberschreitend nutzbar auf dem eigenen Smartphone.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
RFID & Ortungssicherheit
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Um Sie vor einem unerwünschten Zugriff Dritter auf diese Daten zu schützen, wurde in diese Geldbörsen ein TÜV-geprüftes Material eingearbeitet, das die Übertragungen der Daten blockiert und deren Missbrauch verhindert sowie Identitätsdiebstahl vorbeugt.
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Neue Auswertung zeigt: Diese Jobs werden jetzt schon von Künstlicher Intelligenz ersetzt
Seit der Veröffentlichung von ChatGPT durch OpenAI im Jahr 2022 ist die Zahl der offenen Stellen in allen Bereichen zurückgegangen, stellte sie fest.
Welche Stellen sind am stärksten von KI betroffen? Diejenigen, die mit vielen technischen Funktionen zu tun haben: Datenbankadministratoren, IT-Spezialisten, Informationssicherheit und Dateningenieure.
Die Berufe, die am wenigsten von KI betroffen sind, sind dagegen Berufe, die mit Menschen zu tun haben, wie Restaurantleiter, Vorarbeiter und Mechaniker.
Nach der Einführung von ChatGPT ging die Zahl der Jobs in diesen Bereichen auf der Freiberuflerplattform Upwork um zwei Prozent zurück. Zudem sanken die monatlichen Verdienste um fünf Komma zwei Prozent. „Kurzfristig“, so die Forscher, „reduziert generative KI die Gesamtnachfrage nach Wissensarbeitern aller Art.“
Gleichzeitig werden die KI-Tools, die uns zur Verfügung stehen, von Monat zu Monat besser. Dies ermöglicht es den Unternehmen, sich von Mitarbeitern zu trennen. Solange das der Fall ist, bin ich mir nicht sicher, ob Angestelltenberufe eine optimistische Zukunft haben.“
Einige Unternehmen scheinen bereits eine Kehrtwende in ihrem KI-Optimismus zu vollziehen. Letztes Jahr prahlte das Fintech-Unternehmen Klarna damit, dass seine Investitionen in künstliche Intelligenz es ihm ermöglicht hätten, einen Einstellungsstopp für Menschen zu verhängen. Ein KI-Assistent, so hieß es, erledige „die gleiche Arbeit wie 700 Vollzeitangestellte“.
Doch in den letzten Monaten hat Klarna seinen Ton geändert. Das Unternehmen hat damit begonnen, wieder menschliche Agenten einzustellen und räumt ein, dass die KI-getriebenen Kostensenkungsmaßnahmen zu einer „geringeren Qualität“ geführt habe
https://www.businessinsider.de/wirtschaft/neue-daten-bestaetigen-es-ki-nimmt-menschen-die-arbeit-weg/
Seit der Veröffentlichung von ChatGPT durch OpenAI im Jahr 2022 ist die Zahl der offenen Stellen in allen Bereichen zurückgegangen, stellte sie fest.
Welche Stellen sind am stärksten von KI betroffen? Diejenigen, die mit vielen technischen Funktionen zu tun haben: Datenbankadministratoren, IT-Spezialisten, Informationssicherheit und Dateningenieure.
Die Berufe, die am wenigsten von KI betroffen sind, sind dagegen Berufe, die mit Menschen zu tun haben, wie Restaurantleiter, Vorarbeiter und Mechaniker.
Nach der Einführung von ChatGPT ging die Zahl der Jobs in diesen Bereichen auf der Freiberuflerplattform Upwork um zwei Prozent zurück. Zudem sanken die monatlichen Verdienste um fünf Komma zwei Prozent. „Kurzfristig“, so die Forscher, „reduziert generative KI die Gesamtnachfrage nach Wissensarbeitern aller Art.“
Gleichzeitig werden die KI-Tools, die uns zur Verfügung stehen, von Monat zu Monat besser. Dies ermöglicht es den Unternehmen, sich von Mitarbeitern zu trennen. Solange das der Fall ist, bin ich mir nicht sicher, ob Angestelltenberufe eine optimistische Zukunft haben.“
Einige Unternehmen scheinen bereits eine Kehrtwende in ihrem KI-Optimismus zu vollziehen. Letztes Jahr prahlte das Fintech-Unternehmen Klarna damit, dass seine Investitionen in künstliche Intelligenz es ihm ermöglicht hätten, einen Einstellungsstopp für Menschen zu verhängen. Ein KI-Assistent, so hieß es, erledige „die gleiche Arbeit wie 700 Vollzeitangestellte“.
Doch in den letzten Monaten hat Klarna seinen Ton geändert. Das Unternehmen hat damit begonnen, wieder menschliche Agenten einzustellen und räumt ein, dass die KI-getriebenen Kostensenkungsmaßnahmen zu einer „geringeren Qualität“ geführt habe
https://www.businessinsider.de/wirtschaft/neue-daten-bestaetigen-es-ki-nimmt-menschen-die-arbeit-weg/
Business Insider
KI ersetzt schon jetzt diese Jobs, zeigen neue Daten
Neue Studien zeigen: KI ersetzt zunehmend menschliche Arbeitskräfte. Welche Branchen betroffen sind und was das für die Zukunft bedeutet.
Meinungsfreiheit im Internet
Bundesnetzagentur stellt drei neue „Trusted Flagger“ vor
Die Bundesnetzagentur stellt drei neue Organisationen als „Trusted Flagger“ vor. Sie sollen dafür sorgen, daß vermeintlich illegale Online-Inhalte schneller gelöscht werden. Kritiker sehen die Meinungsfreiheit in Gefahr.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/bundesnetzagentur-stellt-drei-neue-trusted-flagger-vor/
Die Bundesnetzagentur hat am Montag drei weitere Organisationen als sogenannte „vertrauenswürdige Hinweisgeber“ („Trusted Flagger“) nach dem europäischen Digital Services Act (DSA) benannt. Dabei handelt es sich um den Bundesverband Onlinehandel e. V., die HateAid gGmbH sowie den Verbraucherzentrale Bundesverband e. V., wie die Behörde mitteilte.
Diese Organisationen seien ab sofort berechtigt, vermeintlich rechtswidrige Inhalte auf besonders großen Online-Plattformen mit Vorrang zu melden. Die Benennung erfolgte auf Grundlage eines Antragsverfahrens bei der Bundesnetzagentur. Bisher war lediglich die Meldestelle „REspect!“ der Stiftung zur Förderung der Jugend in Baden-Württemberg von der Bundesnetzagentur als „Trusted Flagger“ anerkannt.
Massenlöschungen sind nicht vorgesehen
Mit der Zertifizierung dieser drei Organisationen setzt die Bundesnetzagentur eine Vorgabe des DSA um. Dieser verpflichtet sehr große Online-Plattformen dazu, Meldungen von staatlich anerkannten „Trusted Flaggern“ mit besonderer Priorität zu bearbeiten. Ziel soll es sein, rechtswidrige Inhalte im Internet schneller zu identifizieren und zu entfernen.
Bundesnetzagentur stellt drei neue „Trusted Flagger“ vor
Die Bundesnetzagentur stellt drei neue Organisationen als „Trusted Flagger“ vor. Sie sollen dafür sorgen, daß vermeintlich illegale Online-Inhalte schneller gelöscht werden. Kritiker sehen die Meinungsfreiheit in Gefahr.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/bundesnetzagentur-stellt-drei-neue-trusted-flagger-vor/
Die Bundesnetzagentur hat am Montag drei weitere Organisationen als sogenannte „vertrauenswürdige Hinweisgeber“ („Trusted Flagger“) nach dem europäischen Digital Services Act (DSA) benannt. Dabei handelt es sich um den Bundesverband Onlinehandel e. V., die HateAid gGmbH sowie den Verbraucherzentrale Bundesverband e. V., wie die Behörde mitteilte.
Diese Organisationen seien ab sofort berechtigt, vermeintlich rechtswidrige Inhalte auf besonders großen Online-Plattformen mit Vorrang zu melden. Die Benennung erfolgte auf Grundlage eines Antragsverfahrens bei der Bundesnetzagentur. Bisher war lediglich die Meldestelle „REspect!“ der Stiftung zur Förderung der Jugend in Baden-Württemberg von der Bundesnetzagentur als „Trusted Flagger“ anerkannt.
Massenlöschungen sind nicht vorgesehen
Mit der Zertifizierung dieser drei Organisationen setzt die Bundesnetzagentur eine Vorgabe des DSA um. Dieser verpflichtet sehr große Online-Plattformen dazu, Meldungen von staatlich anerkannten „Trusted Flaggern“ mit besonderer Priorität zu bearbeiten. Ziel soll es sein, rechtswidrige Inhalte im Internet schneller zu identifizieren und zu entfernen.
JUNGE FREIHEIT
Meinungsfreiheit im Internet: Bundesnetzagentur stellt drei neue „Trusted Flagger“ vor
Die Bundesnetzagentur stellt drei neue Organisationen als „Trusted Flagger“ vor. Sie sollen dafür sorgen, daß vermeintlich illegale Online-Inhalte schneller gelöscht werden. Kritiker sehen die Meinungsfreiheit in Gefahr.
Exklusiv: Polizist reicht Programmbeschwerde gegen Jan Böhmermann ein
Ein schwerer Vorwurf gegen alle Grenzschützer; einen Bundespolizisten griff sich Böhmermann dabei besonders heraus: Manuel Ostermann. Den ersten stellvertretenden Vorsitzenden der Polizeigewerkschaft DPolG bezeichnete der Moderator zum Beispiel als „Herrenmenschen im Skoda“. Jetzt wehren sich Ostermann und die DPolG gegen Jan Böhmermann und das „ZDF Magazin Royale“
Über die bekannte Medienrechtskanzlei Höcker in Köln wurde eine Programmbeschwerde beim ZDF-Fernsehrat eingereicht.
Die Gewerkschaft steht bei der Programmbeschwerde hinter Ostermann. Heiko Teggatz, der Bundesvorsitzende der DPolG, ergänzt: „Wer die Bundespolizei und damit meine Kolleginnen und Kollegen zu Unrecht und aufgrund mangelhafter Recherche kritisiert, bekommt es mit der Deutschen Polizeigewerkschaft zu tun. Von gebührenfinanziertem Journalismus erwarte ich Neutralität und Seriosität in der Berichterstattung. Auch dann, wenn diese als Satire bezeichnet wird.“
https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/tv-medien/exklusiv-polizist-reicht-programmbeschwerde-gegen-jan-boehmermann-ein-li.2329922
Ein schwerer Vorwurf gegen alle Grenzschützer; einen Bundespolizisten griff sich Böhmermann dabei besonders heraus: Manuel Ostermann. Den ersten stellvertretenden Vorsitzenden der Polizeigewerkschaft DPolG bezeichnete der Moderator zum Beispiel als „Herrenmenschen im Skoda“. Jetzt wehren sich Ostermann und die DPolG gegen Jan Böhmermann und das „ZDF Magazin Royale“
Über die bekannte Medienrechtskanzlei Höcker in Köln wurde eine Programmbeschwerde beim ZDF-Fernsehrat eingereicht.
Die Gewerkschaft steht bei der Programmbeschwerde hinter Ostermann. Heiko Teggatz, der Bundesvorsitzende der DPolG, ergänzt: „Wer die Bundespolizei und damit meine Kolleginnen und Kollegen zu Unrecht und aufgrund mangelhafter Recherche kritisiert, bekommt es mit der Deutschen Polizeigewerkschaft zu tun. Von gebührenfinanziertem Journalismus erwarte ich Neutralität und Seriosität in der Berichterstattung. Auch dann, wenn diese als Satire bezeichnet wird.“
https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/tv-medien/exklusiv-polizist-reicht-programmbeschwerde-gegen-jan-boehmermann-ein-li.2329922
Berliner Zeitung
Exklusiv: Polizist reicht Programmbeschwerde gegen Jan Böhmermann ein
Im „Magazin Royale“ griff Jan Böhmermann den bekannten Polizeigewerkschaftler Manuel Ostermann scharf an. Die Sendung hat jetzt womöglich ein Nachspiel für das ZDF.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Auf der Area 51
Geheimnisvoller Turm macht Ufo-Fans weltweit verrückt
Ufo-Landeplatz? Raketen-Abschussrampe? Oder was soll das sein? Um die Area 51 in der Nähe von Las Vegas (US-Bundesstaat Nevada) ranken sich die wildesten Gerüchte.
Sie ist Teil der 31.000 Quadratkilometer großen „Nellis Air Force Range“, auf der angeblich abgestürzte Alien-Ufos versteckt und erforscht werden. Tatsächlich dient das Testgelände aber in erster Linie zur Erprobung neuer Militärflugzeuge.
https://www.bild.de/leben-wissen/wissenschaft/area-51-mysterioeser-turm-heizt-geruechte-um-area-51-an-67fdf68e3ceb7108c492116e
Stoff für Verschwörungstheorien
Doch jetzt werden die Verschwörungstheorien um die Area 51 wieder angeheizt: auf X (ehemals Twitter) kursieren Bilder von einem mysteriösen dreieckigen Turm auf dem Gelände. Das Gebäude soll etwa 60 Meter hoch sein und bei den Koordinaten 37,24624° N, 115,82334° W auf Google Maps zu finden sein.
Geheimnisvoller Turm macht Ufo-Fans weltweit verrückt
Ufo-Landeplatz? Raketen-Abschussrampe? Oder was soll das sein? Um die Area 51 in der Nähe von Las Vegas (US-Bundesstaat Nevada) ranken sich die wildesten Gerüchte.
Sie ist Teil der 31.000 Quadratkilometer großen „Nellis Air Force Range“, auf der angeblich abgestürzte Alien-Ufos versteckt und erforscht werden. Tatsächlich dient das Testgelände aber in erster Linie zur Erprobung neuer Militärflugzeuge.
https://www.bild.de/leben-wissen/wissenschaft/area-51-mysterioeser-turm-heizt-geruechte-um-area-51-an-67fdf68e3ceb7108c492116e
Stoff für Verschwörungstheorien
Doch jetzt werden die Verschwörungstheorien um die Area 51 wieder angeheizt: auf X (ehemals Twitter) kursieren Bilder von einem mysteriösen dreieckigen Turm auf dem Gelände. Das Gebäude soll etwa 60 Meter hoch sein und bei den Koordinaten 37,24624° N, 115,82334° W auf Google Maps zu finden sein.
bild.de
Area 51: Mysteriöser Turm heizt Gerüchte um Area 51 an
Geht es um UFOs? Ein dreieckiger Turm auf Area 51 sorgt für Verschwörungstheorien. Geheim-Projekt oder außerirdisch? Bilder auf X geben Rätsel auf.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Das offene Geheimnis
Dieses Buch enthält die Geheimnisse, mit denen die Menschheit die Bruderschaft des allsehenden Auges besiegen kann.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Trump & AfD: Wie der Tiefe Staat in 🇩🇪 & USA 🇺🇸 arbeitet
+ Kirche und der Great Reset!
Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=sWp82VVbaKU
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