Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor Stefan Schubert Impressum: https://www.youtube.com/@SchubertsLagemeldung
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Trump will Ausnahme für USA von höherem Nato-Ausgabenziel

Auf die Frage eines Journalisten, ob er mit Blick auf den Nato-Gipfel kommende Woche davon ausgehe, dass die Ausgaben der Mitglieder künftig fünf Prozent der Wirtschaftsleistung betragen sollten, sagte Trump: "Ich denke, sie sollten das machen. Ich denke nicht, dass wir das sollten. Aber ich denke, sie sollten."

Bislang blockiert allerdings die spanische Regierung eine Einigung auf ein erhöhtes Ausgabenziel. Die Nato-Botschafter trafen sich deswegen am Freitag in Brüssel zu einer weiteren Verhandlungsrunde, die jedoch ohne eine Einigung endete.

Die europäischen Nato-Länder befürchten, dass Trump der Nato den Rücken zuwenden könnte, wenn er nicht bekommt, was er will.


https://www.n-tv.de/politik/Trump-will-Ausnahme-fuer-USA-von-hoeherem-Nato-Ausgabenziel-article25849549.html
Union und SPD setzen Enquetekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ein

Die schwarz-rote Koalition aus Union und SPD möchte in dieser Woche im Bundestag eine Enquetekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen. Das berichtet das Politik-Magazin Politico. Der Enquetekommission sollen dann 14 Mitglieder des Deutschen Bundestages und 14 Sachverständige angehören.

Die CDU/CSU-Fraktion benennt fünf Mitglieder, die Fraktion der AfD drei Mitglieder, die Fraktion der SPD drei Mitglieder, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zwei Mitglieder und die Fraktion Die Linke ein Mitglied.

Das 28-köpfige Gremium soll von der CDU-Abgeordneten Franziska Hoppermann geführt werden.
Die Enquetekommission soll den Namen „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ tragen. Die Ziele der Kommission sind dabei von den Fraktionen in einem Papier zur Einsetzung konkret benannt worden:

So soll die Kommission die Ergebnisse der „bisherigen Bemühungen um Aufklärung, Aufarbeitung und Lernen aus den gemachten Erfahrungen bündeln und zusammenführen“, heißt es.

https://apollo-news.net/union-und-spd-setzen-enquetekommission-zur-aufarbeitung-der-corona-pandemie-ein/
Zahl der Aufstocker steigt
 
826.000 Berufstätige erhalten Bürgergeld

Sieben Milliarden Euro müssen die Steuerzahler für sogenannte Aufstocker bezahlen, die zwar arbeiten gehen, mit ihrem Gehalt aber nicht über die Runden kommen. Die Zahl steigt erstmals wieder an.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/826-000-berufstaetige-erhalten-buergergeld/

Im vergangenen Jahr ist die Zahl der sogenannten Aufstocker auf 826.000 Erwerbstätige angestiegen. Diese Menschen bekommen zusätzlich zu ihrem Gehalt Bürgergeld, weil ihr Einkommen nicht zum Leben reicht. Es ist der erste Zuwachs in dieser Kategorie seit der Einführung des Mindestlohns im Jahr 2015.

Die Kosten dafür lagen 2024 bei rund sieben Milliarden Euro. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Cem Ince hervor, über die die Deutsche Presse-Agentur berichtet. Bei den Aufstockern handelt es sich oft um Minijobber.

Milliardenkosten für Bürgergeld-Aufstocker

Vor zehn Jahren wurde erstmals ein gesetzlicher Mindestlohn eingeführt. Er lag zunächst bei 8,50 Euro pro Stunde. Danach sank die Zahl der Aufstocker von 1,2 Millionen kontinuierlich auf rund 796.000 Euro im Jahr 2023. Für 2024 weist die Statistik nun erstmals wieder nach oben.

Der Mindestlohn liegt aktuell bei 12,82 Euro und soll nach dem Willen der schwarz-roten Bundesregierung mit dem neuen Jahr auf 15 Euro steigen.
Bundeswehr
 
Melden sich zu wenige Freiwillige, aktiviert Pistorius die Wehrpflicht

Der Verteidigungsminister plant den Wehrdienst neu: Freiwillig, aber mit einem eingebautem Mechanismus, der eine schnelle Rückkehr zur Wehrpflicht ermöglicht.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/melden-sich-zu-wenige-freiwillige-aktiviert-pistorius-die-wehrpflicht/

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat im geplanten Wehrdienstgesetz eine versteckte Rückkehr zur Wehrpflicht eingebaut. Zwar setzt der Minister offiziell auf Freiwilligkeit – doch zugleich plant er Mechanismen ein, mit denen in Zukunft zügig eine Teilverpflichtung junger Männer möglich wäre.

Dies sei notwendig, um nicht bei fehlender Resonanz ein neues Gesetzgebungsverfahren starten zu müssen, sagte Pistorius der ARD: „Dafür haben wir keine Zeit.“ Ein solcher Mechanismus könne bereits in dieser Legislaturperiode aktiviert werden.

Unionspolitiker drängen auf Wehrpflicht – SPD gespalten
Während CDU-Politiker bereits offen die Reaktivierung der Wehrpflicht fordern und auch eine Einbeziehung von Frauen diskutieren, ist die SPD in der Frage gespalten.

Fraktionschef Matthias Miersch lehnt eine Pflichtlösung in dieser Wahlperiode ab. Parteichef Lars Klingbeil hingegen plädiert für entsprechende Vorbereitungen. Die Sozialdemokraten wollen sich am kommenden Wochenende auf ihrem Parteitag positionieren.
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HÖCHSTE ZUSTIMMUNG BEI GRÜN-WÄHLERN

64 Prozent für nuklearen Schutzschirm – und mehr Atomwaffen

Einst demonstrierten sie gegen die Stationierung von US-Atomwaffen in Europa – jetzt wollen fast zwei Drittel der Befragten einer aktuellen Forsa-Umfrage einen eigenen europäischen nuklearen Schutzschirm. Besonders groß ist die Zustimmung bei Grün-Wählern.

Die Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag der Zeitschrift Internationale Politik am 12. und 13. Juni durchführte, offenbart eine bemerkenswerte Einigkeit in der Bevölkerung. Weniger als ein Drittel der Befragten (29 Prozent) lehnt einen europäischen Atomschirm ab.

Das Meinungsbild zeigt sich über Parteigrenzen hinweg relativ stabil – eine Seltenheit bei außenpolitischen Fragestellungen.

Vor dem Hintergrund der US-Außenpolitik von Präsident Donald Trump scheint der Wunsch nach europäischer Unabhängigkeit in der Verteidigungspolitik zu wachsen.

Bereits vor seiner Amtsübernahme hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigt, Gespräche mit den Atommächten Frankreich und Großbritannien über eine europäische nukleare Abschreckungsstrategie führen zu wollen. Ziel sei es, Europas Sicherheit künftig weniger vom transatlantischen Bündnis mit den USA abhängig zu machen.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/mehrheit-fuer-nuklearen-schutzschirm/
New York Times über US-Angriff gegen den Iran: „Ein hochriskantes Spiel“

In den vergangenen zwei Jahrzehnten haben die Vereinigten Staaten mit Sanktionen, Sabotage, Cyberangriffen und diplomatischen Verhandlungen versucht, den langen Marsch des Iran in Richtung Atomwaffen zu verlangsamen.

Für Trump sei die Entscheidung, die nukleare Infrastruktur einer feindlichen Nation anzugreifen, das größte – und potenziell gefährlichste – Risiko seiner zweiten Amtszeit.

In der Ansprache habe Trump damit gedroht, seine militärische Partnerschaft mit Israel zu erweitern, das in den letzten acht Tagen systematisch die oberste militärische und nukleare Führung des Iran ins Visier genommen und getötet hat.

„Aber dann, Tage später, sinnierte Trump auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social über die Fähigkeit der Vereinigten Staaten, den 86 Jahre alten Obersten Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, jederzeit töten zu können, wenn er wollte.

Der Kongress habe Trump für sein Vorgehen bereits kritisiert. Senator Mark Warner aus Virginia, der ranghöchste Demokrat im Geheimdienstausschuss, sagte laut New York Times, Trump habe „ohne Konsultation des Kongresses, ohne klare Strategie und ohne Rücksicht auf die übereinstimmenden Schlussfolgerungen der Geheimdienste“ gehandelt

Aber es gibt noch eine andere Möglichkeit. Der Iran könnte sich langsam erholen, seine überlebenden Nuklearwissenschaftler könnten ihre Fähigkeiten in den Untergrund verlagern und das Land könnte den Weg einschlagen, den Nordkorea eingeschlagen hat, nämlich einen Wettlauf um den Bau einer Bombe.
"

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/new-york-times-ueber-us-angriff-gegen-den-iran-ein-hochriskantes-spiel-li.2335563
Eilt💥1. Iran-Terroranschlag in Deutschland?

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Eilt💥Moskau droht mit Atomwaffen und warnt vor WW3!💥

+ Trump ändert Kriegsziel!
+ Merz total blamiert!

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Nach Telefonat zwischen Putin und Xi: Russland und China stellen sich hinter die Mullahs


Unheilvolle Achse gegen Israel! Nach anfänglicher Zurückhaltung haben sich jetzt auch China und Russland im Krieg zwischen dem Iran und Israel positioniert – und sich klar an die Seite der Mullahs gestellt.

https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/kritik-an-israel-russland-und-china-stellen-sich-hinter-die-mullahs-6854334fd89474609437b610

Der Sinneswandel kommt ausgerechnet nach einem Telefonat mit Russen-Diktator Wladimir Putin (72)! Wie auch sein chinesischer Amtskollege pflegt Putin gute Kontakte zu den Mullahs in Teheran. Xi kauft dort in großen Mengen Erdöl auf (mittlerweile 90 Prozent der iranischen Exporte), Putin ließ sich von dort Shahed-Drohnen für Angriffe auf die Ukraine liefern.
Brüssel
Wadephul nach islamistischem Anschlag auf Kirche in Syrien: „Politik der Versöhnung“ notwendig

Außenminister Wadephul äußerte sich zu dem islamistischen Anschlag in Syrien. Allerdings verurteilte er weder explizit den Islamismus, noch rief er zum Schutz von Christen auf. Am Montagvormittag trat er vor die Presse, im Vorfeld des Treffens der EU-Außenminister. Dabei soll es auch um die Situation im Nahen Osten und im Iran gehen.

Am Sonntag verübte ein Islamist einen Anschlag auf die griechisch-orthodoxe Elias-Kirche von Damaskus, während dort ein Gottesdienst stattfand. 
Dabei starben 22 Menschen.

Laut dem syrischen Gesundheitsministerium wurden 63 weitere Personen verletzt. Bei dem Islamisten soll es sich laut syrischem Innenministerium um ein Mitglied der Terrororganisation Islamischer Staat gehandelt haben. Der Täter schoss auf mehrere Menschen und zündete anschließend einen Sprengstoffgürtel

Wadephul sagte, dass man ein Interesse daran habe, dass Syrien sich politisch gut entwickle. „Und politisch bedeutet, dass alle Religionsgruppen und alle ethnischen Gruppen einbezogen werden.“

Der syrische Außenminister habe ihm bei einem Telefonat am 17. Juni versichert, dass die syrische Regierung dieses Ziel verfolge. Im März wurden 750 alawitische Zivilisten bei Racheakten getötet, unter den Tätern sollen auch HTS-Milizen sein, die dem Innen- und Verteidigungsministerium nahe stehen

https://apollo-news.net/wadephul-nach-islamistischem-anschlag-auf-kirche-in-syrien-politik-der-versoehnung-notwendig/
„USA werden sich nicht einmischen“
 
Die große Blamage des Außenministers Wadephul

Kein guter Start für Außenminister Wadephul: Erst sagte er voraus, die USA würden das iranische Atomprogramm nicht bombardieren. Und nun kritisiert er im ZDF den Militärschlag Trumps.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/die-weltweite-blamage-des-aussenministers-wadephul/

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat den Angriff der USA mit bunkerbrechenden Bomben auf das iranische Atomprogramm kritisiert. In der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ sagte der Politiker am Sonntagabend: „Bedauerlicherweise hat es jetzt diese militärische Aktion gegeben, die wohl notwendig war aus Sicht der USA.“

Schon zuvor hatte sich der 62jährige mit einer falschen Prognose blamiert. Am Mittwoch erklärte er bei Welt-TV: „Ich glaube, die Vereinigten Staaten von Amerika werden sich in diesen Krieg nicht einmischen. Das haben sie von Anfang an klar gesagt. Das ist auch die bisher konsistente Position.“
Die Ausstattung der Altkanzler
 
Als ob man mit dem Büro Scholz die Politikverdrossenheit steigern will

Acht Mitarbeiter – wofür braucht Olaf Scholz ein zweites Büro, das weit über das Erlaubte hinausgeht? Der Arbeitsnachweis des Teams von Vorgängerin Merkel zeigt bereits, wie maßlos die Ausstattung für Altkanzler geworden ist.

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2025/als-ob-man-mit-dem-buero-scholz-die-politikverdrossenheit-steigern-will/
💉💉💉Verstörende Anschlag-Serie in Frankreich

145 Frauen bei Musik-Festival mit Spritzen attackiert

++ Substanz unklar ++
12 Festnahmen ++

https://www.bild.de/news/ausland/frankreich-145-frauen-bei-festival-mit-spritze-attackiert-6858e56a2083c34f34ff29cb

Im ganzen Land wurden Frauen angegriffen! Eine Anschlags-Serie mit Spritzen beim Musikfestival „Fête de la Musique“ erschüttert Frankreich. Offenbar hatte es vorher Aufrufe zu den Attacken in den sozialen Netzwerken gegeben.
Die „Fête de la Musique“ füllt im Sommer Straßen und Plätze in mehreren europäischen Städten mit Festival-Stimmung, auch an mehreren Orten in Frankreich wurde gefeiert.

Ausgerechnet in Paris, wo das größte Musikfest der Welt 1982 begann, kam es am Samstag zu etlichen Attacken auf vor allem minderjährige Mädchen. Mindestens 21 Opfer kommen aus der französischen Hauptstadt.

Insgesamt 145 Frauen erstatteten Anzeige, teilte das französische Innenministerium mit. Nordwestlich von Paris in Asnières-sur-Seine wurden acht junge Frauen auf dem Rathausplatz gestochen. Sie wurden vom Roten Kreuz betreut, sechs von ihnen erstatteten Anzeige. Auch in anderen Städten wie Metz und Grenoble wurden Stiche gemeldet.

Aufruf zu Angriffen in sozialen Netzwerken

Laut Ermittlern kursierten vor Beginn des Festivals Aufrufe zu den Angriffen in den sozialen Netzwerken.

Wie die Zeitung „L´Indépendant“ berichtet, lösten die Aufrufe schon im Vorfeld Angst bei vielen Frauen aus. Die Behörden warnten die Teilnehmerinnen. Noch ist unklar, wer hinter den Aufrufen steckt.
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