Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor Stefan Schubert Impressum: https://www.youtube.com/@SchubertsLagemeldung
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Meldestelle: „Trusted Flagger“ macht jeden Tag mehr als 14 Meldungen ans BKA

Seit Oktober soll die Meldestelle „REspect!“ für die Bundesregierung strafbare Inhalte im Netz markieren. Aktuelle Zahlen zeigen, wie intensiv sie das tut – und wie oft sie auch das Bundeskriminalamt einschaltet

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/trusted-flagger-macht-jeden-tag-mehr-als-14-meldungen-ans-bka/

Die Internetmeldestelle „REspect!“ mit Sitz im württembergischen Sersheim hat im ersten Halbjahr 2025 insgesamt 2.621 strafverdächtige Beiträge an das Bundeskriminalamt gemeldet. Das entspricht einem Schnitt von rund 14,5 Meldungen pro Tag.

Die Daten ergeben sich aus dem aktuellen Quartalsbericht der Organisation. Zuerst hatte die Welt berichtet. Insgesamt gingen bei „REspect!“ im ersten Halbjahr 11.297 Meldungen ein. Das sind 62,4 pro Tag. Fast jede vierte dieser Meldungen leitete die Meldestelle dann ans BKA weiter.

Organisation war erster „Trusted Flagger“

Neben „REspect!“ schicken auch andere Organisationen verdächtige Inhalte ans Kriminalamt. Nach BKA-Angaben erhielt die Behörde so in diesem Jahr insgesamt bereits 11.427 Meldungen. Davon stufte das Amt letztlich 83 Prozent als tatsächlich strafrechtlich relevant ein, berichtet die Welt.
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Mit der Zertifizierung von HateAid als „Trusted Flagger“ verstößt die Bundesnetzagentur gegen ihre eigenen Richtlinien

Eigentlich haben allein schon die Installation und die Bezeichnung sogenannter „Trusted Flagger“ Orwellsche Dimension, denn besagte Meldestellen sollen als „vertrauenswürdige Hinweisgeber“ im Auftrag der EU im Rahmen des umstrittenen „Digital Service Acts“ illegale Hassrede und andere rechtswidrige Inhalte im Internet identifizieren und melden.

Das hat wohl nicht nur für mich mehr als nur einen Hauch von institutionalisiertem Denunziantentum ...

Anders als in der Vergangenheit werden reale und vermeintliche Beleidigungen heutzutage weniger von den Betroffenen selbst zur Kenntnis genommen und in besonders schlimmen Fällen zur Anzeige gebracht, als vielmehr von angeblichen Nichtregierungsorganisationen, deren Mitarbeiter – in wessen Auftrag auch immer – das Netz und vor allem „verdächtige“ Blogs und Webseiten vermutlich inzwischen mit KI-Unterstützung durchforschen, um derlei Delikte ausfindig zu machen und zu dokumentieren.

https://www.nius.de/analyse/news/mit-der-zertifizierung-von-hateaid-als-trusted-flagger-verstoesst-die-bundesnetzagentur-gegen-ihre-eigenen-richtlinien/436919e9-2c52-497a-9a43-551237cc8865
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ERST IN HESSEN, SPÄTER BUNDESWEIT

CDU plant KI-Gesichtserkennung: Auf den Kontrollverlust folgt immer mehr Überwachung aller

Während Messerattacken zur neuen Normalität werden, sollen Bürger erst in Hessen, später bundesweit von Kameras mit KI-Gesichtserkennung erfasst werden – weil der Staat kapituliert hat. Wo Recht und Ordnung versagen, wird die Freiheit aller eingeschränkt – und das mit Ansage.

Nun soll sie also kommen, die Videoüberwachung mit Gesichtserkennung dank Künstlicher Intelligenz (KI). In Hessen will die CDU sie zuerst einführen, später bundesweit. Das Pilotprojekt soll eine „Videoschutzanlage“ im Frankfurter Bahnhofsviertel werden. Offenbar hält man es für nötig.

Von dieser „Schutzanlage“ werden aber nicht nur die Bahnhofskriminellen aufgezeichnet und durch KI gesichtet, sondern alle Reisenden und Passanten. Grundsätzlich sollen nur Bewegungsmuster wie „Faustschläge oder Taschendiebstähle“ mittels KI aus dem Videomaterial herausgefiltert werden, wie es im neuen hessischen Polizeigesetz vom letzten Dezember heißt. Aber zur Abwehr „erheblicher Gefahren“ kann auch die biometrische Gesichtserkennung via KI zum Einsatz kommen.

„Keiner will chinesische Verhältnisse bei der Videoüberwachung“, heißt es nun wiederum vom zuständigen Minister Roman Poseck (CDU). Aber um ein „Höchstmaß an Sicherheit“ geht es dann eben doch, das man anscheinend nicht mehr anders erreichen kann.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ki-gesichtserkennung-video-ueberwachung/
Schöne Neue Welt

Aldous Huxleys dystopisches Meisterwerk -- illustriert von Reinhard Kleist

1932 erschien einer der wichtigsten Romane des 20. Jahrhunderts: »Schöne neue Welt« - ein heimtückisch verführerischer Aufriss unserer Zukunft, in der das Glück verabreicht wird in Form einer Tablette. Sex und Konsum fegen alle Bedenken hinweg, und Fertilisationsstationen haben das Fortpflanzungsproblem gelöst. Es ist die beste aller Welten ... bis einer von außen kommt und einen Abgrund aus Arroganz und Verzweiflung entdeckt.

Reinhard Kleist illustriert und gestaltet Aldous Huxleys dystopisches Meisterwerk: ein aufwendig ausgestatteter Prachtband im modernen Gewand, der Kleist-Fans wie Bibliophile begeistern wird.

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Parastaatliche Propaganda-Industrie: Die CDU rüstet ihre eigenen Feinde auf

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will das NGO-Förderprogramm „Demokratie leben!“ mit noch mehr Steuergeld ausstatten. Im kommenden Jahr sollen die Bundeszuschüsse für dieses Programm um zehn Millionen auf 191 Millionen Euro erhöht werden.

Damit begeht die Christdemokratin einen schweren politischen Fehler. Denn wer die Demokratie retten will, muss „Demokratie leben!“ beerdigen.

Dieses inzwischen absurd aufgeblähte Programm rief die damalige Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) 2014 ins Leben, weil sie gegen den vor allem in Ostdeutschland erstarkenden Rechtsextremismus etwas tun wollte. Die Idee war, private Organisationen, die sich vor Ort gegen Rechts engagieren, staatlich zu unterstützen.

Das Grundproblem war dabei von Anfang an, dass diese Initiativen vor allem von Linken bis Linksradikalen getragen werden, die den „Kampf gegen Rechts“ wörtlich verstehen: Sie kämpfen gegen alles, was rechts der Mitte ist. Und die Mitte ist für sie ziemlich weit links.

https://apollo-news.net/parastaatliche-propaganda-industrie-die-cdu-rstet-ihre-eigenen-feinde-auf/
Neuer Streit ums Schild

Wird das Wort Spielplatz in Köln doch noch gestrichen?

https://www.bild.de/politik/inland/streit-ums-schild-wird-das-spielplatz-in-koeln-doch-noch-gestrichen-68aefe487810010108f7cf51

Wollen die uns verschaukeln? In Köln wird plötzlich wieder über das Wort Spielplatz gestritten. Eigentlich sollte die geplante Umbenennung (in „Spiel- und Aktionsfläche“) nächste Woche begraben werden. Die Grünen haben das jetzt gestoppt.

Zur Erinnerung: Köln sollte das Wort Spielplatz nach einem Beschluss des Jugendhilfeausschusses abschaffen. Spielplätze seien eben nicht nur zum Spielen für Kinder – sondern „Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen“, die „dem geschützten Aufenthalt von Kindern und Jugendlichen im öffentlichen Raum dienen“.

Als der Vorstoß bundesweit Schlagzeilen machte, stoppte Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) ihre eigene Verwaltung: („Ich persönlich finde die Bezeichnung Spielplatz klar und verständlich“). Schnell wurde ein neues Schild entworfen.

Das sieht auch modern aus, nur steht eben wieder „Spielplatz“ drauf. Der Stadtrat sollte das neue Schild nächsten Donnerstag absegnen – aber die Grünen haben das gestoppt. Es gebe noch „Beratungsbedarf“.

Dem stimmten die anderen Fraktionen im Jugendhilfeausschuss zu. Jetzt soll erst nach der NRW-Kommunalwahl (14. September) entschieden werden, ob Spielplätze in Köln weiter Spielplätze heißen. Dann wird es neue Verhältnisse im Stadtrat geben – völlig unklar, was dann passiert.
Türke tötet Beamten mit 17 Schüssen
 
Wird der Polizistenmörder von Völklingen für schuldunfähig erklärt?

Steht der Fall des Polizistenmordes von Völklingen vor einer Wende? Die Ermittler prüfen, ob der 18jährige türkische Täter psychisch krank sein könnte. Unterdessen werden neue Details zu der Tat bekannt. Das Opfer wurde mit 17 Schüssen getötet.

Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken prüft derzeit Hinweise, wonach der Polizistenmörder von Völklingen psychisch krank sein könnte. Beim festgenommenen Türken hätten sich Hinweise ergeben, „die möglicherweise auf psychische Beschwerden hindeuten könnten“, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft der Welt.

„Valide Erkenntnisse zu etwaigen psychischen Erkrankungen“ gebe es bisher allerdings noch nicht. Der 18jährige Migrant hatte in der vergangenen Woche eine Tankstelle im saarländischen Völklingen mit einem Besteckmesser überfallen und dabei einen eintreffenden Polizisten nach einem Handgemenge mit dessen Dienstwaffe getötet. Wie nun bekannt wird, soll der Türke – der neben seinem türkischen auch einen deutschen Paß besitzt – 17mal auf sein Opfer geschossen haben.

Der Polizist hatte zuvor einen Taser gegen den 18jährigen eingesetzt Der Polizist erlag seinen schweren Verletzungen und hinterließ zwei Kinder im Grundschulalter. Der genaue Tathergang, wie der Türke etwa an die Waffe des Polizisten kam, ist Teil der noch laufenden Ermittlungen.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/wird-der-polizistenmoerder-von-voelklingen-fuer-schuldunfaehig-erklaert/
Obwohl es Bilder der Überwachungskamera gibt: Die Polizei fahndet immer noch nicht mit Foto nach dem Messerstecher von Dresden

https://www.nius.de/kriminalitaet/news/dresden-polizei-fahndung-john-rudat-messerattacke/ea5a70a2-41e8-4278-a7a5-5f3cb73aa4fb

Der Messer-Angriff von Dresden ging um die Welt. Die Zivilcourage eines US-Amerikaners (21) – er schritt ein, als zwei Frauen von einer Männergruppe belästigt wurden – endete für ihn schwer verletzt in einem Dresdner Krankenhaus. Einer der Verdächtigen, der syrische Mittäter (21), sitzt inzwischen in Untersuchungshaft. Der Messer-Angreifer selbst, der dem US-Amerikaner die Klinge durchs Gesicht gezogen hat, ist weiterhin auf freiem Fuß.

Fakt ist: Von der vorhergegangenen Tat selbst – der Belästigung junger Frauen in der Straßenbahn – und dem Eingreifen von Rudat gibt es Videoaufnahmen einer Überwachungskamera. Dennoch fahndet die Polizei Dresden auch vier Tage nach der Tat nicht öffentlich und mit Foto nach dem Haupttäter.

https://www.nius.de/kriminalitaet/news/dresden-polizei-fahndung-john-rudat-messerattacke/ea5a70a2-41e8-4278-a7a5-5f3cb73aa4fb
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Bundestagsvizepräsident
Ramelow will Volksabstimmung über Nationalhymne und Schwarz-Rot-Gold

Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) will die deutsche Nationalhymne und die schwarz-rot-goldene Flagge zur Abstimmung stellen. Er sprach sich dafür aus, Brechts „Kinderhymne“ als mögliche Alternative vorzulegen.

Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) fordert eine Volksabstimmung über die deutsche Nationalhymne und die Bundesflagge. Der Rheinischen Post sagte er, er kenne viele Ostdeutsche, die mit dem aktuellen Lied der Deutschen nichts anfangen könnten. „Ich würde daher tatsächlich gerne die Kinderhymne von Bertolt Brecht zur Abstimmung stellen.“

Diese habe einen „wunderbaren Text“, der als „gesamtdeutsche Hymne“ geeignet sei, so Ramelow.
Auch die Nationalflagge solle seiner Ansicht nach zur Abstimmung stehen. „Ich weiß, dass Schwarz-Rot-Gold die Absage an totalitäre Strukturen ist. Viele fremdeln aber auch mit der Nationalfahne. Ich würde das alles mit Artikel 146 zur Abstimmung stellen wollen.“

https://apollo-news.net/ramelow-will-volksabstimmung-ueber-nationalhymne-und-schwarz-rot-gold/
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Eilt💥Nach Trump-Drohung!
Panik bei Politik und NGOs!

💥Auch DER SPIEGEL, ARD und Correctiv betroffen?

Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
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Söder fordert „richtige Wehrpflicht“

„Fragebogen-Armee wird Putin nicht abschrecken“

https://www.bild.de/politik/inland/soeder-will-wehrpflicht-fragebogen-armee-wird-putin-nicht-abschrecken-68aeb6c95d3e123a945ac8e3

Die Bedrohungslage ist so hoch wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr – und der Bundeswehr fehlen Soldaten.

Schwarz-Rot reagierte am Mittwoch mit einer Wehrdienst-Reform – allerdings ohne Wehrpflicht. Stattdessen müssen ab 2026 alle Männer, die 18 werden, online einen Fragebogen beantworten (u.a. zu Interessen, Fitness, Fähigkeiten). Wer zur Bundeswehr passt, wird danach zur Musterung geladen.

Der Wehrdienst bleibt aber freiwillig.
Das wird nicht reichen, sagt jetzt CSU-Chef Markus Söder – und fordert weiter eine allgemeine Wehrpflicht!

„Der Beschluss jetzt ist ein Einstieg – aber das reicht natürlich nicht, denn Putin wird sich nicht von einer Fragebogen-Armee abschrecken lassen“, sagte der bayerische Ministerpräsident der „Augsburger Allgemeinen“ (Freitag). „Wir dürfen eigentlich keinen Tag warten: Wir brauchen eine richtige Wehrpflicht.“
Panik bei den Genossen: "Lage der SPD ist wirklich gefährlich"

💥 SPD versinkt im Korruptionssumpf!

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Ein guter Schlaf beeinflusst auf natürliche Weise unser Wohlbefinden am Tag.

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DAS MUSS JEDER Bürger erfahren!

💥Skandal-Pläne & Skandal-Begründungen der CDU!

Karma... Journalisten weinen...
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