Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Merkels Werk - Unser Untergang
Schonungslos deckt Gerald Grosz die katastrophalen Folgen für Deutschland und Österreich auf und lässt dabei viele bekannte und involvierte Persönlichkeiten, wie Václav Klaus, Hans-Georg Maaßen, Herbert Kickl, Harald Vilimsky und Tino Chrupalla, die Entwicklung der Flüchtlingskrise aus ihrer Sicht beurteilen.
Gerald Grosz legt den Finger in die Wunde und verdeutlicht, was endlich gesagt werden muss.
💥Brisante Neuerscheinung und bereits ein Bestseller!👍🏻💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fmerkels-werk-unser-untergang
Schonungslos deckt Gerald Grosz die katastrophalen Folgen für Deutschland und Österreich auf und lässt dabei viele bekannte und involvierte Persönlichkeiten, wie Václav Klaus, Hans-Georg Maaßen, Herbert Kickl, Harald Vilimsky und Tino Chrupalla, die Entwicklung der Flüchtlingskrise aus ihrer Sicht beurteilen.
Gerald Grosz legt den Finger in die Wunde und verdeutlicht, was endlich gesagt werden muss.
💥Brisante Neuerscheinung und bereits ein Bestseller!👍🏻💥
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MERKELS RICHTERPAKT
Hinterzimmerjustiz: Der Merkel-Pakt und die neue Richterklasse für „unsere Demokratie“
Vom Hüter der Bürgerrechte zum Vollstrecker ideologischer Machtsicherung: das Bundesverfassungsgericht. Angela Merkels kaum beachtete Reform von 2015 legte den Grundstein – für eine stille Aushöhlung der Gewaltenteilung, parteipolitisch gesteuerte Richterwahlen und einen Verfassungsumbau ohne das Volk.
Es gehört zu den vielen Verdiensten, die sich Angela Merkel in ihrer Politik gegen Deutschland erwarb, dass sie im Jahr 2015 nicht nur unter dem schimmernden Begriff Willkommenskultur den Motor für die Turbomigration in die deutschen Sozialsysteme und für die Zerstörung der inneren Sicherheit anwarf, sondern sie änderte weitergehend von der Öffentlichkeit unbemerkt das Verfahren der Wahl der Verfassungsrichter im Neunten Gesetz zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes (9. BVerfGGÄndG).
Vorher wurden die Verfassungsrichter von einem Wahlausschuss gewählt, nun sollen diese, nachdem der Wahlausschuss Kandidaten benannt hat, vom Plenum mit Zweidrittelmehrheit gewählt werden.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-richter-der-neuen-ordnung/
Hinterzimmerjustiz: Der Merkel-Pakt und die neue Richterklasse für „unsere Demokratie“
Vom Hüter der Bürgerrechte zum Vollstrecker ideologischer Machtsicherung: das Bundesverfassungsgericht. Angela Merkels kaum beachtete Reform von 2015 legte den Grundstein – für eine stille Aushöhlung der Gewaltenteilung, parteipolitisch gesteuerte Richterwahlen und einen Verfassungsumbau ohne das Volk.
Es gehört zu den vielen Verdiensten, die sich Angela Merkel in ihrer Politik gegen Deutschland erwarb, dass sie im Jahr 2015 nicht nur unter dem schimmernden Begriff Willkommenskultur den Motor für die Turbomigration in die deutschen Sozialsysteme und für die Zerstörung der inneren Sicherheit anwarf, sondern sie änderte weitergehend von der Öffentlichkeit unbemerkt das Verfahren der Wahl der Verfassungsrichter im Neunten Gesetz zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes (9. BVerfGGÄndG).
Vorher wurden die Verfassungsrichter von einem Wahlausschuss gewählt, nun sollen diese, nachdem der Wahlausschuss Kandidaten benannt hat, vom Plenum mit Zweidrittelmehrheit gewählt werden.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-richter-der-neuen-ordnung/
Tichys Einblick
Hinterzimmerjustiz: Der Merkel-Pakt und die neue Richterklasse für „unsere Demokratie“
Vom Hüter der Bürgerrechte zum Vollstrecker ideologischer Machtsicherung: das Bundesverfassungsgericht. Angela Merkels kaum beachtete Reform von 2015 legte den Grundstein – für eine stille Aushöhlung der Gewaltenteilung, parteipolitisch gesteuerte Richterwahlen…
Verfassungsrichterwahl
Plagiatsjäger Weber warnt vor Wahl von Kaufhold ins Verfassungsgericht
Ann-Katrin Kaufhold will ans Bundesverfassungsgericht. In einem Aufsatz entwarf sie eine „neue Kontrollform“ für die Gesellschaft. Plagiatsprüfer Stefan Weber hält das für ein autoritäres Konzept und spricht von einer Gefahr für die freiheitliche Ordnung.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/plagiatsjaeger-weber-warnt-vor-wahl-von-kaufhold-ins-verfassungsgericht/
Plagiatsprüfer Stefan Weber hat die SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Ann-Katrin Kaufhold, wegen eines Fachaufsatzes aus dem Jahr 2018 kritisiert. In dem Beitrag hatte die Münchner Rechtsprofessorin vorgeschlagen, eine „neue Kontrollform“ einzuführen, die sie „Systemaufsicht“ nannte.
Dieser erschien 2018 unter dem Titel „Schmetterlinge und das Verwaltungsrecht“ im Osaka University Law Review.
In dem Aufsatz schrieb Kaufhold, eine „Systemaufsicht“ sei „weder Staats- noch Wirtschaftsaufsicht, sie ist weder Fremd- noch Selbstkontrolle“.
Sie schlug vor, der Gesetzgeber solle sich dieser neuen Form bedienen, „wenn er systemische Risiken abwehren möchte“.
Am Ende des Textes diskutierte sie auch die Finanzierung einer solchen Aufsicht. „Rechtlich unproblematisch möglich ist natürlich eine Steuerfinanzierung“, heißt es dort. Kaufhold verstand ihr Modell als eigenständige Kontrollform, die über die bisherigen Mechanismen hinausreiche.
Weber attestiert Kaufhold eine „Vorliebe für autoritäre Institutionen“
Plagiatsjäger Weber warnt vor Wahl von Kaufhold ins Verfassungsgericht
Ann-Katrin Kaufhold will ans Bundesverfassungsgericht. In einem Aufsatz entwarf sie eine „neue Kontrollform“ für die Gesellschaft. Plagiatsprüfer Stefan Weber hält das für ein autoritäres Konzept und spricht von einer Gefahr für die freiheitliche Ordnung.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/plagiatsjaeger-weber-warnt-vor-wahl-von-kaufhold-ins-verfassungsgericht/
Plagiatsprüfer Stefan Weber hat die SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Ann-Katrin Kaufhold, wegen eines Fachaufsatzes aus dem Jahr 2018 kritisiert. In dem Beitrag hatte die Münchner Rechtsprofessorin vorgeschlagen, eine „neue Kontrollform“ einzuführen, die sie „Systemaufsicht“ nannte.
Dieser erschien 2018 unter dem Titel „Schmetterlinge und das Verwaltungsrecht“ im Osaka University Law Review.
In dem Aufsatz schrieb Kaufhold, eine „Systemaufsicht“ sei „weder Staats- noch Wirtschaftsaufsicht, sie ist weder Fremd- noch Selbstkontrolle“.
Sie schlug vor, der Gesetzgeber solle sich dieser neuen Form bedienen, „wenn er systemische Risiken abwehren möchte“.
Am Ende des Textes diskutierte sie auch die Finanzierung einer solchen Aufsicht. „Rechtlich unproblematisch möglich ist natürlich eine Steuerfinanzierung“, heißt es dort. Kaufhold verstand ihr Modell als eigenständige Kontrollform, die über die bisherigen Mechanismen hinausreiche.
Weber attestiert Kaufhold eine „Vorliebe für autoritäre Institutionen“
JUNGE FREIHEIT
Verfassungsrichterwahl: Plagiatsjäger Weber warnt vor Wahl von Kaufhold ins Verfassungsgericht
Ann-Katrin Kaufhold will ans Bundesverfassungsgericht. In einem Aufsatz entwarf sie eine „neue Kontrollform“ für die Gesellschaft. Plagiatsprüfer Stefan Weber hält das für ein autoritäres Konzept und spricht von einer Gefahr für die freiheitliche Ordnung.
Verfassungsschutz wollte AfD-Kandidaten verhindern und schickte Erkenntnisse „proaktiv“ an Wahlausschuss
Nicht nur auf Bitten der Kommunen, auch aus eigener Initiative gab der Verfassungsschutz NRW bereitwillig Erkenntnisse über vermeintliche Extremisten an Wahlausschüsse weiter. Eine gezielte Erfassung von Bewerbern hat jedoch keine Rechtsgrundlage.
Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz (VS NRW) übermittelte im Vorfeld der Kommunalwahl „verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse“ nicht nur auf Anfrage an kommunale Wahlausschüsse, sondern wurde auch eigeninitiativ tätig. Das bestätigte ein Sprecher des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes gegenüber Apollo News.
https://apollo-news.net/verfassungsschutz-wollte-afd-kandidaten-verhindern-und-schickte-erkenntnisse-proaktiv-an-wahlausschuss/
Nicht nur auf Bitten der Kommunen, auch aus eigener Initiative gab der Verfassungsschutz NRW bereitwillig Erkenntnisse über vermeintliche Extremisten an Wahlausschüsse weiter. Eine gezielte Erfassung von Bewerbern hat jedoch keine Rechtsgrundlage.
Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz (VS NRW) übermittelte im Vorfeld der Kommunalwahl „verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse“ nicht nur auf Anfrage an kommunale Wahlausschüsse, sondern wurde auch eigeninitiativ tätig. Das bestätigte ein Sprecher des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes gegenüber Apollo News.
https://apollo-news.net/verfassungsschutz-wollte-afd-kandidaten-verhindern-und-schickte-erkenntnisse-proaktiv-an-wahlausschuss/
Apollo News
Verfassungsschutz wollte AfD-Kandidaten verhindern und schickte Erkenntnisse „proaktiv“ an Wahlausschuss
Der Verfassungsschutz NRW hat vor den Kommunalwahlen 2025 nicht nur auf Anfrage, sondern auch eigenständig verfassungsschutzrelevante Informationen zu Kandidaten, darunter AfD-Bewerber, an Wahlausschüsse weitergegeben.
Gesetzentwurf
Berliner Verfassungsschutz soll Live-Zugriff auf Überwachungskameras im öffentlichen Raum erhalten – Datenschützer alarmiert
https://apollo-news.net/berliner-verfassungsschutz-soll-live-zugriff-auf-ueberwachungskameras-im-oeffentlichen-raum-erhalten-datenschuetzer-alarmiert/
Der Berliner Senat will dem Verfassungsschutz weitreichende neue Befugnisse einräumen. Ein Gesetzentwurf der schwarz-roten Koalition erweitert das Landesgesetz von bisher 39 auf künftig 66 Paragrafen.
Ziel sei eine Anpassung an Urteile des Bundesverfassungsgerichts sowie an die überarbeitete Rechtslage, teilte der Senat mit. Am Montag befasste sich der Verfassungsschutzausschuss mit dem Gesetzentwurf.
Mehrere Sachverständige äußerten dabei verfassungsrechtliche Bedenken, berichtet Netzpolitik.org.
Besonders umstritten ist die geplante Ausweitung der Überwachung. § 28 Absatz 3 erlaubt es dem Verfassungsschutz, Betreiber von Überwachungskameras zu verpflichten, ihre Bilder in Echtzeit an die Behörde durchzuschalten.
Im Entwurf heißt es: „Die Verfassungsschutzbehörde kann […] Betreiber von Videoüberwachungsanlagen verpflichten, die Überwachung auszuleiten und Aufzeichnungen zu übermitteln.“
Das betrifft „öffentlich zugängliche großflächige Anlagen“ wie Einkaufszentren oder Parkhäuser sowie „Fahrzeuge und öffentlich zugängliche großflächige Einrichtungen des öffentlichen Schienen-, Schiffs- und Busverkehrs“.
Damit könnte der Geheimdienst künftig nicht nur gespeicherte Aufzeichnungen erhalten, sondern auch direkt live auf Kameras in Bahnhöfen, Kliniken oder Einkaufszentren zugreifen. Personen, die daran mitwirken, „sind zum Stillschweigen verpflichtet“.
https://apollo-news.net/berliner-verfassungsschutz-soll-live-zugriff-auf-ueberwachungskameras-im-oeffentlichen-raum-erhalten-datenschuetzer-alarmiert/
Berliner Verfassungsschutz soll Live-Zugriff auf Überwachungskameras im öffentlichen Raum erhalten – Datenschützer alarmiert
https://apollo-news.net/berliner-verfassungsschutz-soll-live-zugriff-auf-ueberwachungskameras-im-oeffentlichen-raum-erhalten-datenschuetzer-alarmiert/
Der Berliner Senat will dem Verfassungsschutz weitreichende neue Befugnisse einräumen. Ein Gesetzentwurf der schwarz-roten Koalition erweitert das Landesgesetz von bisher 39 auf künftig 66 Paragrafen.
Ziel sei eine Anpassung an Urteile des Bundesverfassungsgerichts sowie an die überarbeitete Rechtslage, teilte der Senat mit. Am Montag befasste sich der Verfassungsschutzausschuss mit dem Gesetzentwurf.
Mehrere Sachverständige äußerten dabei verfassungsrechtliche Bedenken, berichtet Netzpolitik.org.
Besonders umstritten ist die geplante Ausweitung der Überwachung. § 28 Absatz 3 erlaubt es dem Verfassungsschutz, Betreiber von Überwachungskameras zu verpflichten, ihre Bilder in Echtzeit an die Behörde durchzuschalten.
Im Entwurf heißt es: „Die Verfassungsschutzbehörde kann […] Betreiber von Videoüberwachungsanlagen verpflichten, die Überwachung auszuleiten und Aufzeichnungen zu übermitteln.“
Das betrifft „öffentlich zugängliche großflächige Anlagen“ wie Einkaufszentren oder Parkhäuser sowie „Fahrzeuge und öffentlich zugängliche großflächige Einrichtungen des öffentlichen Schienen-, Schiffs- und Busverkehrs“.
Damit könnte der Geheimdienst künftig nicht nur gespeicherte Aufzeichnungen erhalten, sondern auch direkt live auf Kameras in Bahnhöfen, Kliniken oder Einkaufszentren zugreifen. Personen, die daran mitwirken, „sind zum Stillschweigen verpflichtet“.
https://apollo-news.net/berliner-verfassungsschutz-soll-live-zugriff-auf-ueberwachungskameras-im-oeffentlichen-raum-erhalten-datenschuetzer-alarmiert/
Apollo News
Berliner Verfassungsschutz soll Live-Zugriff auf Überwachungskameras im öffentlichen Raum erhalten – Datenschützer alarmiert
Der Berliner Senat will dem Verfassungsschutz Live-Zugriff auf Überwachungskameras in Einkaufszentren, Krankenhäusern und Bahnhöfen ermöglichen. Die Landesdatenschutzbeauftragte Meike Kamp spricht von verfassungswidrigen Eingriffen.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Webcam Cover 4er-Set
Mit praktischer Schiebefunktion zum Abdecken und Öffnen der Kameralinse
Selbstklebende Abdeckungen in Form von Schlössern für die Webcams von PC-Bildschirmen, Smartphones und Notebooks
Effektiver Schutz vor Internetspionage, Spannern und Hackern
Warum überkleben so viele Menschen ihre Webcam?
Der ehemalige Direktor des FBI, James Comey tut es, der Facebook-Chef Mark Zuckerberg ebenfalls.
Immer wieder kommt es zu Angriffen von Hackern, aber auch von Konzernen und Geheimdiensten auf die Webcams privater Nutzer.
Schützen Sie Ihre Webcam vor unbefugtem Zugriff und geben Sie niemandem eine Chance, in Ihr Privatleben zu spähen!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fwebcam-cover-4er-set
Mit praktischer Schiebefunktion zum Abdecken und Öffnen der Kameralinse
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Warum überkleben so viele Menschen ihre Webcam?
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Immer wieder kommt es zu Angriffen von Hackern, aber auch von Konzernen und Geheimdiensten auf die Webcams privater Nutzer.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Esquire RFID Herren-Geldbörse
Ausstattung: CardSafe System und RFID-Protect mit 12 Kreditkartenfächern, 3 Steckfächern, doppeltem Scheinfach und Münzfach
Schützen Sie Ihre Daten mit RFID-Protect und dem CardSafe System
In diesen Geldbörsen, hergestellt aus feinstem Nappaleder, können Sie all Ihre wichtigen Karten wie zum Beispiel Kredit-, Bank- und Krankenkassenkarten übersichtlich ordnen und sicher mit sich führen.
Damit Ihre Daten auch »Ihre« Daten bleiben!
💥Jetzt viele Modelle stark reduziert - Große Auswahl an hochwertigen Damen- und Herren-Geldbörsen💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fesquire-rfid-herren-geldboerse-querformat-125-%25D7-95-cm
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ÄNDERUNG BEAMTENRECHT IM HAURUCKVERFAHREN
NRW-Regierung will Stellenbesetzungen bei Beamten „vereinfachen“: Nach Willkür und Parteibuch?
Die schwarz-grüne Regierung unter Hendrik Wüst wollte das Beamtenrecht in einem nebulösen Verfahren – quasi durch die Hintertür – ändern. Der Beamtenbund fürchtet, dass nicht mehr die Qualifikation entscheidend für eine Einstellung oder Beförderung ist, sondern Parteibuch und Sympathie. Das Vorhaben wurde nun aufgeschoben.
Das Grundgesetz ist hier eindeutig. In Artikel 33 (2) heißt es: „Jeder Deutsche hat nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amte.“ Eignung, Befähigung und fachliche Leistung: Darum geht es bei der Einstellung von Bewerbern in den öffentlichen Dienst bzw. bei Beförderungen.
Das ist der Verfassungstext. Man weiß zur Genüge, dass die Wirklichkeit oft eine andere ist. Dass politische Haltungen, Parteinähe, Parteizugehörigkeit und Spezlfreundschaften ebenfalls eine Rolle spielen, ist leider Alltag. Bis hinauf in höchste Beamtenränge.
Dass ein Bundesland jetzt aber auch noch per Landesgesetz solche Hintertürchen öffnet, ist dennoch ungewöhnlich.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/nrw-regierung-will-stellenbesetzungen-bei-beamten-vereinfachen-es-riecht-nach-willkuer-und-parteibuch/
NRW-Regierung will Stellenbesetzungen bei Beamten „vereinfachen“: Nach Willkür und Parteibuch?
Die schwarz-grüne Regierung unter Hendrik Wüst wollte das Beamtenrecht in einem nebulösen Verfahren – quasi durch die Hintertür – ändern. Der Beamtenbund fürchtet, dass nicht mehr die Qualifikation entscheidend für eine Einstellung oder Beförderung ist, sondern Parteibuch und Sympathie. Das Vorhaben wurde nun aufgeschoben.
Das Grundgesetz ist hier eindeutig. In Artikel 33 (2) heißt es: „Jeder Deutsche hat nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amte.“ Eignung, Befähigung und fachliche Leistung: Darum geht es bei der Einstellung von Bewerbern in den öffentlichen Dienst bzw. bei Beförderungen.
Das ist der Verfassungstext. Man weiß zur Genüge, dass die Wirklichkeit oft eine andere ist. Dass politische Haltungen, Parteinähe, Parteizugehörigkeit und Spezlfreundschaften ebenfalls eine Rolle spielen, ist leider Alltag. Bis hinauf in höchste Beamtenränge.
Dass ein Bundesland jetzt aber auch noch per Landesgesetz solche Hintertürchen öffnet, ist dennoch ungewöhnlich.
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Tichys Einblick
NRW-Regierung will Stellenbesetzungen bei Beamten „vereinfachen“: Nach Willkür und Parteibuch?
Die schwarz-grüne Regierung unter Hendrik Wüst wollte das Beamtenrecht in einem nebulösen Verfahren – quasi durch die Hintertür – ändern. Der Beamtenbund fürchtet, dass nicht mehr die Qualifikation entscheidend für eine Einstellung oder Beförderung ist, sondern…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
KOLLOIDALES LITHIUM ,DAS GLÜCKS- MINERAL
Lithium ist als teurer Bestandteil von Batterien ein Begriff. Doch wussten Sie, dass das begehrte Leichtmetall glücklich macht? Lithi- um ist für die psychische Gesundheit und für das Gehirn grundle- gend wichtig, bekämpft schlechte Stimmung, Depressionen, Suizid- gedanken, aber auch Süchte, Hyperaktivität und Gewaltbereitschaft.
Und das sogar auf genetischer Ebene. Ebenfalls spektakulär: Lithium stoppt den Gehirnabbau, hilft bei Alzheimer und lässt ein im Alter bereits geschrumpftes Gehirn wieder wachsen!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fkolloidalesnbsp%253blithium-konzentration-100-ppm-250-ml-1
Lithium ist als teurer Bestandteil von Batterien ein Begriff. Doch wussten Sie, dass das begehrte Leichtmetall glücklich macht? Lithi- um ist für die psychische Gesundheit und für das Gehirn grundle- gend wichtig, bekämpft schlechte Stimmung, Depressionen, Suizid- gedanken, aber auch Süchte, Hyperaktivität und Gewaltbereitschaft.
Und das sogar auf genetischer Ebene. Ebenfalls spektakulär: Lithium stoppt den Gehirnabbau, hilft bei Alzheimer und lässt ein im Alter bereits geschrumpftes Gehirn wieder wachsen!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fkolloidalesnbsp%253blithium-konzentration-100-ppm-250-ml-1
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Linksextreme Unterwanderung enthüllt: Panik in Berlin!
💥Totale Blamage: Merz kapituliert vor Alice Weidel!
Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=jm0bKzRE2BE
💥Totale Blamage: Merz kapituliert vor Alice Weidel!
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Regierungsdokument
Sondervermögen für Infrastruktur: Am Ende kein Euro für neue Autobahnen?
Von den 500 Milliarden Euro des Sondervermögens für Infrastruktur könnte es am Ende keinen Euro für den Neubau von Autobahnen geben, wie aus der internen Finanzplanung der Regierung hervorgeht.
Von den 500 Milliarden Euro des Sondervermögens für Infrastruktur könnte kein einziger Euro in neue Autobahnen oder Bundesstraßen fließen. Das geht aus der internen Finanzplanung der Regierung hervor, die Bild vorliegt.
Laut der Planung, die bis 2029 reicht, würde kein einziges „baureifes Projekt“ umgesetzt werden. Baureif bedeutet, dass die Planung vollständig abgeschlossen wurde und jederzeit mit dem Bau begonnen werden könnte.
Der Finanzierungsplan der Autobahn GmbH, der an den Verkehrsausschuss des Bundestages weitergeleitet wurde, sieht 74 Projekte zum Aus- und Neubau von Autobahnen vor.
Diese Projekte befinden sich in unterschiedlichen Planungsstadien, wie das Handelsblatt berichtet. Wie es mit diesen Vorhaben weitergeht, ist offen. Der Neu- und Ausbau erfordert „erhebliche Mehrinvestitionen“, heißt es in dem Schreiben. Ein Grund für die gestiegenen Kosten seien die gestiegenen Baupreise.
https://apollo-news.net/sondervermgen-fr-infrastruktur-kein-euro-fr-neue-autobahnen/
Sondervermögen für Infrastruktur: Am Ende kein Euro für neue Autobahnen?
Von den 500 Milliarden Euro des Sondervermögens für Infrastruktur könnte es am Ende keinen Euro für den Neubau von Autobahnen geben, wie aus der internen Finanzplanung der Regierung hervorgeht.
Von den 500 Milliarden Euro des Sondervermögens für Infrastruktur könnte kein einziger Euro in neue Autobahnen oder Bundesstraßen fließen. Das geht aus der internen Finanzplanung der Regierung hervor, die Bild vorliegt.
Laut der Planung, die bis 2029 reicht, würde kein einziges „baureifes Projekt“ umgesetzt werden. Baureif bedeutet, dass die Planung vollständig abgeschlossen wurde und jederzeit mit dem Bau begonnen werden könnte.
Der Finanzierungsplan der Autobahn GmbH, der an den Verkehrsausschuss des Bundestages weitergeleitet wurde, sieht 74 Projekte zum Aus- und Neubau von Autobahnen vor.
Diese Projekte befinden sich in unterschiedlichen Planungsstadien, wie das Handelsblatt berichtet. Wie es mit diesen Vorhaben weitergeht, ist offen. Der Neu- und Ausbau erfordert „erhebliche Mehrinvestitionen“, heißt es in dem Schreiben. Ein Grund für die gestiegenen Kosten seien die gestiegenen Baupreise.
https://apollo-news.net/sondervermgen-fr-infrastruktur-kein-euro-fr-neue-autobahnen/
Apollo News
Sondervermögen für Infrastruktur: Am Ende kein Euro für neue Autobahnen?
Von den 500 Milliarden Euro des Sondervermögens für Infrastruktur könnte es am Ende keinen Euro für den Neubau von Autobahnen geben, wie aus der internen Finanzplanung der Regierung hervorgeht.
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Karma...Jetzt wird abgerechnet!
💥Schock für 🇩🇪deutsche Journalisten!
💥Tiefer Staat: Neue totalitäre Maßnahmen gegen die AfD!
Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=nbhEUxdLdvo
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ADAC Superstraßen Autoatlas 2026/2027 Deutschland, Österreich, Schweiz, Europa
Seien Sie Ihr eigenes GPS!
Entwickeln Sie Ihren Orientierungssinn neu – als Vorbereitung für Krisen, Strom- und GPS-Ausfälle
Schnell und sicher ans Ziel mit der unvergleichlichen ADAC-Qualitätsgarantie.
Ein Atlas funktioniert immer – unabhängig von Strom, Akku, GPS-Signal oder technischer Funktionsfähigkeit. Er ist daher besonders hilfreich in Krisenzeiten, in abgelegenen Gebieten ohne Mobilfunkempfang oder wenn das Navigationsgerät ausfällt.
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https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fadac-superstrassen-autoatlas-2026%252f2027-deutschland-oesterreich-schweiz-europa
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Neue Entgleisungen💥Das Ende des GEZ-Beitrages?
+ Selbst Ministerpräsidenten sind entsetzt!
+ CDU-Eklat!
Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=z12EzRf5aYY
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ECHTE KEHRTWENDE?
Prien verscherzt es sich mit dem linken NGO-Biotop
Karin Prien will die Organisationen, die Gelder aus dem Förderprogramm "Demokratie leben!" erhalten, genauer prüfen. Nachdem sie zuerst das Budget des Programms aufgestockt hat, kommt dieser Schritt überraschend und sorgt für ärgerliche Reaktionen aus dem linken NGO-Milieu.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/prien-und-das-linke-ngo-biotop/
Jetzt der Aufschrei der Kämpfer gegen rechts
Mehreren NGOs und den linken Parteien missfallen Priens Kehrtwenden. Mit der „Ankündigung, verschiedene Organisationen zu durchleuchten und sogar Geld zurückzufordern“, entstehe ein „Klima des Misstrauens“, erklärte Felix Kolb von der Kampagnen-Organisation „Campact“.
Kolb äußerte die Befürchtung, dass solche Änderungen zu Unsicherheiten bei vielen Organisationen führen könnten. Klar, da müsste man ja zahlreiche „Kämpfer“ und Aktivisten entlassen.
Prien verscherzt es sich mit dem linken NGO-Biotop
Karin Prien will die Organisationen, die Gelder aus dem Förderprogramm "Demokratie leben!" erhalten, genauer prüfen. Nachdem sie zuerst das Budget des Programms aufgestockt hat, kommt dieser Schritt überraschend und sorgt für ärgerliche Reaktionen aus dem linken NGO-Milieu.
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Jetzt der Aufschrei der Kämpfer gegen rechts
Mehreren NGOs und den linken Parteien missfallen Priens Kehrtwenden. Mit der „Ankündigung, verschiedene Organisationen zu durchleuchten und sogar Geld zurückzufordern“, entstehe ein „Klima des Misstrauens“, erklärte Felix Kolb von der Kampagnen-Organisation „Campact“.
Kolb äußerte die Befürchtung, dass solche Änderungen zu Unsicherheiten bei vielen Organisationen führen könnten. Klar, da müsste man ja zahlreiche „Kämpfer“ und Aktivisten entlassen.
Tichys Einblick
Prien verscherzt es sich mit dem linken NGO-Biotop
Karin Prien will die Organisationen, die Gelder aus dem Förderprogramm "Demokratie leben!" erhalten, genauer prüfen. Nachdem sie zuerst das Budget des Programms aufgestockt hat, kommt dieser Schritt überraschend und sorgt für ärgerliche Reaktionen aus dem…
Forwarded from Politik Spezial
‼️👉📹Maischberger-Eklat: Dröges Nazi-Parole, ZDF-Schwachsinn & NDR-Aus für Julia Ruhs | Daniel Matissek
🎥Hier geht´s zum Video auf YouTube: https://youtu.be/AiXRhOmhuHc
➡️Videobeschreibung:
In diesem Interview spricht Helmut Reinhardt mit dem Publizisten Daniel Matissek https://www.ansage.org über aktuelle Themen, die in den Leitmedien für Aufsehen sorgen – oder lieber verschwiegen werden:
Die neue ZDF-Serie „High Stakes“, die ein vollkommen verzerrtes und realitätsfernes Bild von Muslima und deren gesellschaftlicher Lage zeichnet.
Die Maischberger-Sendung vom 17.09.2025, in der Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge mit einer eindeutigen Nazi-Parole auffiel, was aber kaum jemanden im Mainstream stört.
Den Fall Julia Ruhs, deren konservatives Talk-Format „KLAR“ beim NDR abgesetzt wurde – ein bezeichnendes Beispiel für den Zustand von Medienfreiheit und Pluralismus in Deutschland.
🎥Hier geht´s zum Video auf YouTube: https://youtu.be/AiXRhOmhuHc
➡️Videobeschreibung:
In diesem Interview spricht Helmut Reinhardt mit dem Publizisten Daniel Matissek https://www.ansage.org über aktuelle Themen, die in den Leitmedien für Aufsehen sorgen – oder lieber verschwiegen werden:
Die neue ZDF-Serie „High Stakes“, die ein vollkommen verzerrtes und realitätsfernes Bild von Muslima und deren gesellschaftlicher Lage zeichnet.
Die Maischberger-Sendung vom 17.09.2025, in der Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge mit einer eindeutigen Nazi-Parole auffiel, was aber kaum jemanden im Mainstream stört.
Den Fall Julia Ruhs, deren konservatives Talk-Format „KLAR“ beim NDR abgesetzt wurde – ein bezeichnendes Beispiel für den Zustand von Medienfreiheit und Pluralismus in Deutschland.
„Schwimmbad zurückerobert“
Ausländer aus Freibad verbannt – Schweizer Kommune zieht positive Bilanz
Die Schweizer Kommune Pruntrut ließ im Juli und August keine Ausländer mehr in ihr Freibad. Nun zieht ein Verantwortlicher Bilanz: Es herrsche wieder Ruhe und Gelassenheit.
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2025/auslaender-aus-freibad-verbannt-schweizer-kommune-zieht-positive-bilanz/
Die schweizerische Gemeinde Pruntrut hat eine positive Saisonbilanz für ihr Freibad gezogen, nachdem sie zuvor den meisten Ausländern den Zutritt untersagt hatte. „Die Einheimischen haben ihr Schwimmbad zurückerobert, nun haben wir dort wieder Ruhe und Gelassenheit“, sagte der Verantwortliche für den Freizeitbereich der Gemeinde, Lionel Maitre, der Zeitung Le Quotidien Jurassien. Zuvor hatte bereits Watson berichtet.
Offenbar stiegen die Besucherzahlen sogar. Demnach wurden im Sommer doppelt so viele Abos für das Bad wie im Vorjahr verkauft. Hinzu kamen 40.000 Tageseintritte. Im Vorjahr waren es 37.000 gewesen.
Die Gemeinde hatte seit Anfang Juli nur noch Schweizer Staatsangehörige und Personen mit Niederlassungsbewilligung (Wohnsitz oder Touristen mit Urlaubskarte) ins Schwimmbad gelassen. Darüber hinaus hatten auch Grenzgänger mit einem Schweizer Arbeitsvertrag nach wie vor Zutritt.
Ausländer aus Freibad verbannt – Schweizer Kommune zieht positive Bilanz
Die Schweizer Kommune Pruntrut ließ im Juli und August keine Ausländer mehr in ihr Freibad. Nun zieht ein Verantwortlicher Bilanz: Es herrsche wieder Ruhe und Gelassenheit.
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2025/auslaender-aus-freibad-verbannt-schweizer-kommune-zieht-positive-bilanz/
Die schweizerische Gemeinde Pruntrut hat eine positive Saisonbilanz für ihr Freibad gezogen, nachdem sie zuvor den meisten Ausländern den Zutritt untersagt hatte. „Die Einheimischen haben ihr Schwimmbad zurückerobert, nun haben wir dort wieder Ruhe und Gelassenheit“, sagte der Verantwortliche für den Freizeitbereich der Gemeinde, Lionel Maitre, der Zeitung Le Quotidien Jurassien. Zuvor hatte bereits Watson berichtet.
Offenbar stiegen die Besucherzahlen sogar. Demnach wurden im Sommer doppelt so viele Abos für das Bad wie im Vorjahr verkauft. Hinzu kamen 40.000 Tageseintritte. Im Vorjahr waren es 37.000 gewesen.
Die Gemeinde hatte seit Anfang Juli nur noch Schweizer Staatsangehörige und Personen mit Niederlassungsbewilligung (Wohnsitz oder Touristen mit Urlaubskarte) ins Schwimmbad gelassen. Darüber hinaus hatten auch Grenzgänger mit einem Schweizer Arbeitsvertrag nach wie vor Zutritt.
JUNGE FREIHEIT
„Schwimmbad zurückerobert“: Ausländer aus Freibad verbannt – Schweizer Kommune zieht positive Bilanz
Die Schweizer Kommune Pruntrut ließ im Juli und August keine Ausländer mehr in ihr Freibad. Nun zieht ein Verantwortlicher Bilanz: Es herrsche wieder Ruhe und Gelassenheit.
Kanzler kündigt Reformen an
Experte empfiehlt 15 Euro
Praxisgebühr pro Termin!
... um die Milliarden-Löcher bei den Krankenkassen zu stopfen
Der Kanzler zieht die Zügel an: Deutschland müsse die Strukturen der Kranken- und Pflegeversicherung grundlegend verändern. Friedrich Merz (69, CDU) betonte im Bundestag: „Wir müssen Strukturen verändern, um das Geld so einzusetzen, dass es wirklich denen hilft, die Hilfe brauchen.“
https://www.bild.de/politik/inland/kanzler-merz-kuendigt-reformen-an-wie-sind-die-krankenkassen-noch-zu-retten-68cab8d9416a177d432adeb4
Doch wie soll das gehen? Konkrete Schritte nennt Merz nicht – nur so viel: „Wir müssen das Geld, das wir hierfür aufbringen können, besser einsetzen.“ Denn: Trotz Rekord-Beiträgen klafft ein 4-Milliarden-Loch bei den Krankenkassen.
Gesundheitsökonom Christian Hagist (47, WHU) nennt drei Ansätze, wie sich Milliarden sparen lassen. Grundsätzlich gilt laut Hagist: „In der gesetzlichen Krankenversicherung braucht es mehr Eigenverantwortung.“
Experte empfiehlt 15 Euro
Praxisgebühr pro Termin!
... um die Milliarden-Löcher bei den Krankenkassen zu stopfen
Der Kanzler zieht die Zügel an: Deutschland müsse die Strukturen der Kranken- und Pflegeversicherung grundlegend verändern. Friedrich Merz (69, CDU) betonte im Bundestag: „Wir müssen Strukturen verändern, um das Geld so einzusetzen, dass es wirklich denen hilft, die Hilfe brauchen.“
https://www.bild.de/politik/inland/kanzler-merz-kuendigt-reformen-an-wie-sind-die-krankenkassen-noch-zu-retten-68cab8d9416a177d432adeb4
Doch wie soll das gehen? Konkrete Schritte nennt Merz nicht – nur so viel: „Wir müssen das Geld, das wir hierfür aufbringen können, besser einsetzen.“ Denn: Trotz Rekord-Beiträgen klafft ein 4-Milliarden-Loch bei den Krankenkassen.
Gesundheitsökonom Christian Hagist (47, WHU) nennt drei Ansätze, wie sich Milliarden sparen lassen. Grundsätzlich gilt laut Hagist: „In der gesetzlichen Krankenversicherung braucht es mehr Eigenverantwortung.“
bild.de
Krankenkassen: Experte empfiehlt 15 Euro Praxisgebühr pro Termin!
Der Kanzler zieht die Zügel an: Deutschland müsse die Strukturen der Kranken- und Pflegeversicherung grundlegend verändern. Ein Experte hat eine Tipp.
Forwarded from Stefan Schubert
Von Ärzten ignoriert, von der Pharmaindustrie verschwiegen
DMSO wirkt nicht wie ein herkömmliches Medikament bei nur einem bestimmten Krankheitsbild, sondern kann als eine eigene, neue Wirkstoffklasse mit einem breiten Anwendungsbereich bezeichnet werden.
Das Superheilmittel, das die Medizin revolutionieren kann!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fkopp-dmso-8
DMSO wirkt nicht wie ein herkömmliches Medikament bei nur einem bestimmten Krankheitsbild, sondern kann als eine eigene, neue Wirkstoffklasse mit einem breiten Anwendungsbereich bezeichnet werden.
Das Superheilmittel, das die Medizin revolutionieren kann!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fkopp-dmso-8