INSA: AFD WEITER STÄRKSTE KRAFT
Die Wahlumfragen zeigen eine Richtung: Die Krise spitzt sich langsam, aber stetig zu
Immer weniger Bürger sind bereit, den politisch verschuldeten Niedergang der Gesellschaft hinzunehmen. Für immer mehr geht es um ihre Existenz. Oft und viel sprach Friedrich Merz in dieser Woche. Doch je öfter er spricht, umso weniger wird er gehört: die wirklichkeitsfernen und inhaltsleeren Phrasen kann niemand mehr ernstnehmen.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/insa-wahlumfragen-niedergang/
Die Wahlumfragen zeigen eine Richtung: Die Krise spitzt sich langsam, aber stetig zu
Immer weniger Bürger sind bereit, den politisch verschuldeten Niedergang der Gesellschaft hinzunehmen. Für immer mehr geht es um ihre Existenz. Oft und viel sprach Friedrich Merz in dieser Woche. Doch je öfter er spricht, umso weniger wird er gehört: die wirklichkeitsfernen und inhaltsleeren Phrasen kann niemand mehr ernstnehmen.
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Tichys Einblick
Die Wahlumfragen zeigen eine Richtung: Die Krise spitzt sich langsam, aber stetig zu
Immer weniger Bürger sind bereit, den politisch verschuldeten Niedergang der Gesellschaft hinzunehmen. Für immer mehr geht es um ihre Existenz. Oft und viel sprach Friedrich Merz in dieser Woche. Doch je öfter er spricht, umso weniger wird er gehört: die…
NACH KAMPAGNE GEGEN BUCH UND VERLAG
Das späte Debakel der Claudia Roth und des Börsenvereins
Die Grünen-Politikerin und der Buchhändler-Branchenverband starteten eine Strafexpedition gegen ein Buch und seinen Verlag. Die Aktion endete in einer peinlichen Niederlage vor Gericht. Jetzt wurde das Urteil rechtskräftig.
In der vergangenen Woche endete ein langer Feldzug der früheren Kulturstaatsministerin Claudia Roth und des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels gegen das Buch von Martin Wagener „Kulturkampf um das Volk“ und den Lau-Verlag, in dem Wageners Text erschien.
Er endete mit einem Sieg für die Meinungsfreiheit und der Einsicht bei den Börsenverein-Verantwortlichen, dass sie sich von der Politikerin in einen bizarren Kampf gegen ein Verlagshaus hatten treiben lassen, dessen Interessen der Verband eigentlich hätte verteidigen müssen.
Am 29. August wies das Landgericht Frankfurt die Klage des Börsenvereins gegen den Verlag auf Rückzahlung eines Druckkostenzuschusses für das Wagener-Buch als unbegründet ab. Jetzt teilte der Börsenverein mit, er werde keine Rechtsmittel dagegen einlegen und das Urteil akzeptieren. Diese Einsicht kommt spät, aber immerhin stellte sie sich dann doch ein.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/urteil-debakel-claudia-roth-boersenverein/
Das späte Debakel der Claudia Roth und des Börsenvereins
Die Grünen-Politikerin und der Buchhändler-Branchenverband starteten eine Strafexpedition gegen ein Buch und seinen Verlag. Die Aktion endete in einer peinlichen Niederlage vor Gericht. Jetzt wurde das Urteil rechtskräftig.
In der vergangenen Woche endete ein langer Feldzug der früheren Kulturstaatsministerin Claudia Roth und des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels gegen das Buch von Martin Wagener „Kulturkampf um das Volk“ und den Lau-Verlag, in dem Wageners Text erschien.
Er endete mit einem Sieg für die Meinungsfreiheit und der Einsicht bei den Börsenverein-Verantwortlichen, dass sie sich von der Politikerin in einen bizarren Kampf gegen ein Verlagshaus hatten treiben lassen, dessen Interessen der Verband eigentlich hätte verteidigen müssen.
Am 29. August wies das Landgericht Frankfurt die Klage des Börsenvereins gegen den Verlag auf Rückzahlung eines Druckkostenzuschusses für das Wagener-Buch als unbegründet ab. Jetzt teilte der Börsenverein mit, er werde keine Rechtsmittel dagegen einlegen und das Urteil akzeptieren. Diese Einsicht kommt spät, aber immerhin stellte sie sich dann doch ein.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/urteil-debakel-claudia-roth-boersenverein/
Tichys Einblick
Das späte Debakel der Claudia Roth und des Börsenvereins
Die Grünen-Politikerin und der Buchhändler-Branchenverband starteten eine Strafexpedition gegen ein Buch und seinen Verlag. Die Aktion endete in einer peinlichen Niederlage vor Gericht. Jetzt wurde das Urteil rechtskräftig.
Frankreichs Warnung für Deutschland – wie die Brandmauer ein Land in die Dauerkrise stürzt
Frankreichs Premier hielt weniger als einen Monat durch – nun bekommt das Land den vierten Regierungschef in einem Jahr. Das Chaos zeigt auch, was passiert, wenn man gegen die längst veränderten Machtverhältnisse hinter der Brandmauer ankämpft.
Nach nur 27 Tagen im Amt hat Frankreichs Premier Sébastien Lecornu seinen Rücktritt verkündet. Das Land bekommt so nun bald den sechsten Premier in weniger als zwei Jahren – und den vierten innerhalb eines Jahres.
Frankreich stolpert von einem gescheiterten Kabinett zum nächsten, denn die politischen Verhältnisse in der Nationalversammlung haben inzwischen nichts mehr mit der Besetzung des Elysee-Palasts zu tun. Präsident Macrons Partei ist im Parlament nur noch als Kleinpartei, zusammengedrängt zwischen den Blöcken von links und rechts, vertreten. Stabile Mehrheiten gibt es ohne sie nicht.
https://apollo-news.net/frankreichs-warnung-fuer-deutschland-wie-die-brandmauer-ein-land-in-die-dauerkrise-stuerzt/
Frankreichs Premier hielt weniger als einen Monat durch – nun bekommt das Land den vierten Regierungschef in einem Jahr. Das Chaos zeigt auch, was passiert, wenn man gegen die längst veränderten Machtverhältnisse hinter der Brandmauer ankämpft.
Nach nur 27 Tagen im Amt hat Frankreichs Premier Sébastien Lecornu seinen Rücktritt verkündet. Das Land bekommt so nun bald den sechsten Premier in weniger als zwei Jahren – und den vierten innerhalb eines Jahres.
Frankreich stolpert von einem gescheiterten Kabinett zum nächsten, denn die politischen Verhältnisse in der Nationalversammlung haben inzwischen nichts mehr mit der Besetzung des Elysee-Palasts zu tun. Präsident Macrons Partei ist im Parlament nur noch als Kleinpartei, zusammengedrängt zwischen den Blöcken von links und rechts, vertreten. Stabile Mehrheiten gibt es ohne sie nicht.
https://apollo-news.net/frankreichs-warnung-fuer-deutschland-wie-die-brandmauer-ein-land-in-die-dauerkrise-stuerzt/
Apollo News
Frankreichs Warnung für Deutschland – wie die Brandmauer ein Land in die Dauerkrise stürzt
Frankreichs Premier hielt weniger als einen Monat durch – nun bekommt das Land den vierten Regierungschef in einem Jahr. Das Chaos zeigt auch, was passiert, wenn man gegen die längst veränderten Machtverhältnisse hinter der Brandmauer ankämpft.
Höchststand seit Beginn der Erhebung
Deutschlands Justiz versinkt im Aktenchaos – 950.000 Verfahren offen
Deutschlands Staatsanwaltschaften stöhnen: Die Zahl offener Ermittlungsverfahren in der Bundesrepublik hat 2024 einen neuen Höchststand erreicht. Trotz sinkender Neueingänge wächst der Aktenberg weiter.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/deutschlands-justiz-versinkt-im-aktenchaos-950-000-verfahren-offen/
Der Berg offener Verfahren bei Deutschlands Staatsanwaltschaften hat sich im Jahr 2024 weiter vergrößert – um drei Prozent auf 950.900 Fälle. Das geht aus neuen Zahlen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) hervor. Damit erreichte der Rückstand den höchsten Stand seit Beginn der Erhebung im Jahr 2014.
Im vergangenen Jahr wurden rund 5.491.700 neue Ermittlungsverfahren in Strafsachen eingeleitet, während 5.464.300 abgeschlossen werden konnten. Weil also etwas mehr Verfahren neu hinzukamen als erledigt wurden, wuchs der Bestand weiter an.
Zum Vergleich: Ende 2020 lag die Zahl unerledigter Ermittlungen noch bei 709.400 – seither hat sie sich um mehr als ein Drittel erhöht.
Deutschlands Justiz versinkt im Aktenchaos – 950.000 Verfahren offen
Deutschlands Staatsanwaltschaften stöhnen: Die Zahl offener Ermittlungsverfahren in der Bundesrepublik hat 2024 einen neuen Höchststand erreicht. Trotz sinkender Neueingänge wächst der Aktenberg weiter.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/deutschlands-justiz-versinkt-im-aktenchaos-950-000-verfahren-offen/
Der Berg offener Verfahren bei Deutschlands Staatsanwaltschaften hat sich im Jahr 2024 weiter vergrößert – um drei Prozent auf 950.900 Fälle. Das geht aus neuen Zahlen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) hervor. Damit erreichte der Rückstand den höchsten Stand seit Beginn der Erhebung im Jahr 2014.
Im vergangenen Jahr wurden rund 5.491.700 neue Ermittlungsverfahren in Strafsachen eingeleitet, während 5.464.300 abgeschlossen werden konnten. Weil also etwas mehr Verfahren neu hinzukamen als erledigt wurden, wuchs der Bestand weiter an.
Zum Vergleich: Ende 2020 lag die Zahl unerledigter Ermittlungen noch bei 709.400 – seither hat sie sich um mehr als ein Drittel erhöht.
JUNGE FREIHEIT
Höchststand seit Beginn der Erhebung: Deutschlands Justiz versinkt im Aktenchaos – 950.000 Verfahren offen
Deutschlands Staatsanwaltschaften stöhnen: Die Zahl offener Ermittlungsverfahren in der Bundesrepublik hat 2024 einen neuen Höchststand erreicht. Trotz sinkender Neueingänge wächst der Aktenberg weiter.
Marienfließ
„Menschenfeindliche Partei“: Wegen eines AfD-Politikers zerbricht evangelische Gemeinschaft in Brandenburg
Die Aufnahme eines AfD-Fraktionsvorsitzenden führte in der evangelischen Gemeinschaft „Quellort Marienfließ“ zu einem Bruch. Nach monatelangem Streit löste sich die Gruppe auf – das Stiftskapitel forderte den Politiker schließlich zum Auszug auf.
Die evangelische Kirche in Deutschland ringt seit Jahren damit, wie sie mit Mitgliedern umgeht, die sich in der AfD engagieren. Immer wieder führen solche Auseinandersetzungen zu Suspendierungen, Ausschlüssen oder innerkirchlichen Konflikten.
Jüngster Fall ist die Auseinandersetzung im brandenburgischen Stift Marienfließ im Ort Stepenitz, über die zunächst die Berliner Morgenpost berichtete.
Pfarrer Helmut Kautz hatte im Frühjahr 2025 den niedersächsischen Kommunalpolitiker Andreas Tute mit seiner Familie in die von ihm 2020 gegründete Gemeinschaft „Quellort Marienfließ“ aufgenommen. Tute ist Fraktionsvorsitzender der AfD im Kreistag des Landkreises Peine.
Nach Angaben der Zeitung verschwieg Kautz den übrigen Mitgliedern dessen politische Funktion.
https://apollo-news.net/menschenfeindliche-partei-wegen-eines-afd-politikers-zerbricht-evangelische-gemeinschaft-in-brandenburg/
„Menschenfeindliche Partei“: Wegen eines AfD-Politikers zerbricht evangelische Gemeinschaft in Brandenburg
Die Aufnahme eines AfD-Fraktionsvorsitzenden führte in der evangelischen Gemeinschaft „Quellort Marienfließ“ zu einem Bruch. Nach monatelangem Streit löste sich die Gruppe auf – das Stiftskapitel forderte den Politiker schließlich zum Auszug auf.
Die evangelische Kirche in Deutschland ringt seit Jahren damit, wie sie mit Mitgliedern umgeht, die sich in der AfD engagieren. Immer wieder führen solche Auseinandersetzungen zu Suspendierungen, Ausschlüssen oder innerkirchlichen Konflikten.
Jüngster Fall ist die Auseinandersetzung im brandenburgischen Stift Marienfließ im Ort Stepenitz, über die zunächst die Berliner Morgenpost berichtete.
Pfarrer Helmut Kautz hatte im Frühjahr 2025 den niedersächsischen Kommunalpolitiker Andreas Tute mit seiner Familie in die von ihm 2020 gegründete Gemeinschaft „Quellort Marienfließ“ aufgenommen. Tute ist Fraktionsvorsitzender der AfD im Kreistag des Landkreises Peine.
Nach Angaben der Zeitung verschwieg Kautz den übrigen Mitgliedern dessen politische Funktion.
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Apollo News
„Menschenfeindliche Partei“: Wegen eines AfD-Politikers zerbricht evangelische Gemeinschaft in Brandenburg
Die Aufnahme eines AfD-Fraktionsvorsitzenden führte in der evangelischen Gemeinschaft „Quellort Marienfließ“ zu einem Bruch. Nach monatelangem Streit löste sich die Gruppe auf – das Stiftskapitel forderte den Politiker schließlich zum Auszug auf.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Adventskalender »Auralis« – festlich, duftend und schön
So wird der Advent wirklich zur »stillen Zeit«! Mußestunden bei Kerzenschein mit vielen kleinen Genussmomenten – vielleicht mit einem feinen Tee, Gebäck und einem guten Buch?
Dazu packen Sie die Duftkerze des Tages aus … und hüllen sich ein in ein wunderbares Aroma, das sich zart in Ihren Räumen verteilt.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fadventskalender-auralis-3
So wird der Advent wirklich zur »stillen Zeit«! Mußestunden bei Kerzenschein mit vielen kleinen Genussmomenten – vielleicht mit einem feinen Tee, Gebäck und einem guten Buch?
Dazu packen Sie die Duftkerze des Tages aus … und hüllen sich ein in ein wunderbares Aroma, das sich zart in Ihren Räumen verteilt.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fadventskalender-auralis-3
Allgäuer Heilkräuterkerze »Frieden«
Licht für die Seele
Mit Liebe und von Hand gemacht!
Entgegen allen Trends wird die Allgäuer Heilkräuterkerze in einer kleinen Manufaktur im Pfrontner Tal im Allgäu gemischt, konfektioniert, gegossen, geschnitten, informativ gestaltet und verpackt – alles mit Liebe und von Hand!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fallgaeuer-heilkraeuterkerze-frieden-21
Licht für die Seele
Mit Liebe und von Hand gemacht!
Entgegen allen Trends wird die Allgäuer Heilkräuterkerze in einer kleinen Manufaktur im Pfrontner Tal im Allgäu gemischt, konfektioniert, gegossen, geschnitten, informativ gestaltet und verpackt – alles mit Liebe und von Hand!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fallgaeuer-heilkraeuterkerze-frieden-21
Die Kirche will offene Grenzen für alle „Schutzsuchenden“ – das ist unvernünftig und heuchlerisch
Die Kirchen bleiben blind für die Schattenseiten der Migration. Bei fast allen anderen politischen Feldern verweist man auf neue Entwicklungen, denen es sich theologisch anzupassen gelte.
Bei der Migration verharren die Kirchensteuerkirchen im Irrtum von gestern. Sie kennen nur Schutzsuchende, denen es zu helfen gelte. Migration wird grundsätzlich als Bereicherung dargestellt.
https://www.nius.de/kissler-kompakt/news/die-kirche-will-offene-grenzen-fuer-alle-schutzsuchenden-das-ist-unvernuenftig-und-heuchlerisch/072e0b33-d4e3-4748-b409-e56937660c15
Auch nun bei der Herbst-Vollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz zeigte sich: Die Kirchen setzen ihren Weg ins gesellschaftliche Abseits fort. Sie sind neben den Grünen und den Linken die letzten Migrationsromantiker.
Absurde Argumente
Natürlich gibt es biblische Gründe, sich der Fremden anzunehmen. Natürlich ist Barmherzigkeit eine christliche Tugend. Jenseits der Vernunft aber endet alle Moral. Und die Kirchensteuerkirchen geben sich in der Migration dem Unvernünftigen hin: Mit absurden Argumenten predigen sie offene Grenzen.
Die Kirchen bleiben blind für die Schattenseiten der Migration. Bei fast allen anderen politischen Feldern verweist man auf neue Entwicklungen, denen es sich theologisch anzupassen gelte.
Bei der Migration verharren die Kirchensteuerkirchen im Irrtum von gestern. Sie kennen nur Schutzsuchende, denen es zu helfen gelte. Migration wird grundsätzlich als Bereicherung dargestellt.
https://www.nius.de/kissler-kompakt/news/die-kirche-will-offene-grenzen-fuer-alle-schutzsuchenden-das-ist-unvernuenftig-und-heuchlerisch/072e0b33-d4e3-4748-b409-e56937660c15
Auch nun bei der Herbst-Vollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz zeigte sich: Die Kirchen setzen ihren Weg ins gesellschaftliche Abseits fort. Sie sind neben den Grünen und den Linken die letzten Migrationsromantiker.
Absurde Argumente
Natürlich gibt es biblische Gründe, sich der Fremden anzunehmen. Natürlich ist Barmherzigkeit eine christliche Tugend. Jenseits der Vernunft aber endet alle Moral. Und die Kirchensteuerkirchen geben sich in der Migration dem Unvernünftigen hin: Mit absurden Argumenten predigen sie offene Grenzen.
NiUS.de
Die Kirche will offene Grenzen für alle „Schutzsuchenden“ – das ist unvernünftig und heuchlerisch | NIUS.de
Die katholische Kirche in Deutschland fordert offene Grenzen. Das ist unvernünftig und heuchlerisch.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Das Evangelium des Thomas
Ein Evangelium, das nicht in der Bibel steht
Dieses älteste Zeugnis von Jesus war fast 2000 Jahre lang im Wüstensand Ägyptens bei Nag Hammadi vergraben und wurde erst 1945 durch Zufall entdeckt. Kristallklare Meisterworte, die dadurch jeder Zensur entgingen.
Es beinhaltet die ursprünglichsten, reinsten Worte Jesu. Entdecken Sie, was er wirklich lehrte.
💥Der Bestseller jetzt für nur 4,99 € - versandkostenfrei!💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fdas-evangelium-des-thomas-8
Ein Evangelium, das nicht in der Bibel steht
Dieses älteste Zeugnis von Jesus war fast 2000 Jahre lang im Wüstensand Ägyptens bei Nag Hammadi vergraben und wurde erst 1945 durch Zufall entdeckt. Kristallklare Meisterworte, die dadurch jeder Zensur entgingen.
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Georg Bätzing
„Spalter dürfen nicht unsere Zukunft bestimmen“: Chef der Bischofskonferenz warnt erneut vor Wahl der AfD
Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, hat zum Auftakt der Herbstvollversammlung in Fulda erneut vor einer Wahl der AfD gewarnt. „Die Spalter, dazu gehört die AfD an erster Stelle, dürfen nicht unsere Zukunft und unser gesellschaftliches Klima bestimmen“, sagte der Limburger Bischof am Montag laut der Deutschen Presse-Agentur.
Bätzing betonte, die Partei versuche gezielt, im konservativen Spektrum der katholischen wie der evangelischen Kirche Fuß zu fassen. „Ich will nur noch einmal sagen: Völkischer Nationalismus, wie er von dieser Partei vertreten wird, ist mit dem christlichen Gottes- und Menschenbild nicht vereinbar.“
Dies habe die Bischofskonferenz bereits vor eineinhalb Jahren in einer Erklärung ausdrücklich festgehalten. „Ich rate ab, diesen Spaltern noch mehr Stimmen in unserem Land zu geben.“
https://apollo-news.net/spalter-drfen-nicht-unsere-zukunft-bestimmen-chef-der-bischofskonferenz-warnt-erneut-vor-wahl-der-afd/
„Spalter dürfen nicht unsere Zukunft bestimmen“: Chef der Bischofskonferenz warnt erneut vor Wahl der AfD
Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, hat zum Auftakt der Herbstvollversammlung in Fulda erneut vor einer Wahl der AfD gewarnt. „Die Spalter, dazu gehört die AfD an erster Stelle, dürfen nicht unsere Zukunft und unser gesellschaftliches Klima bestimmen“, sagte der Limburger Bischof am Montag laut der Deutschen Presse-Agentur.
Bätzing betonte, die Partei versuche gezielt, im konservativen Spektrum der katholischen wie der evangelischen Kirche Fuß zu fassen. „Ich will nur noch einmal sagen: Völkischer Nationalismus, wie er von dieser Partei vertreten wird, ist mit dem christlichen Gottes- und Menschenbild nicht vereinbar.“
Dies habe die Bischofskonferenz bereits vor eineinhalb Jahren in einer Erklärung ausdrücklich festgehalten. „Ich rate ab, diesen Spaltern noch mehr Stimmen in unserem Land zu geben.“
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Apollo News
„Spalter dürfen nicht unsere Zukunft bestimmen“: Chef der Bischofskonferenz warnt erneut vor Wahl der AfD
Bischofskonferenz-Chef Georg Bätzing hat in Fulda erneut vor einer Wahl der AfD gewarnt. Der Limburger Bischof erklärte, „völkischer Nationalismus“ der Partei sei mit dem christlichen Menschenbild unvereinbar und riet davon ab, „diesen Spaltern noch mehr…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Die natürliche Frequenz der Erde – jetzt in Ihrem Zuhause
Das kann sich regulierend auf die innere Uhr auswirken, Schlaf und Entspannung fördern und das allgemeine Wohlbefinden positiv unterstützen.
Mit dem Schumann Wellengenerator holen Sie sich dieses natürliche Resonanzfeld direkt in Ihre Räume. Einfach in eine Steckdose einstecken.
Er ist völlig geräuschlos, wartungsfrei und hat einen minimalen Stromverbrauch. Für Menschen, die energetische Harmonie, Klarheit und innere Ruhe schätzen.
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Das kann sich regulierend auf die innere Uhr auswirken, Schlaf und Entspannung fördern und das allgemeine Wohlbefinden positiv unterstützen.
Mit dem Schumann Wellengenerator holen Sie sich dieses natürliche Resonanzfeld direkt in Ihre Räume. Einfach in eine Steckdose einstecken.
Er ist völlig geräuschlos, wartungsfrei und hat einen minimalen Stromverbrauch. Für Menschen, die energetische Harmonie, Klarheit und innere Ruhe schätzen.
💥Neu im Sortiment💥
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Weihnachtsmarkt-Anschlag von Magdeburg
Attentäter muss sich vor dem Landgericht verantworten
Generalbundesanwalt: Kein Terror!
Jetzt ist klar, der Generalbundesanwalt in Karlsruhe wird den Fall um den mutmaßlichen Weihnachtsmarkt-Attentäter Taleb Al-Abdulmohsen (50) nicht übernehmen.
Bedeutet im Umkehrschluss: Der Arzt aus Saudi-Arabien muss sich für seine Amokfahrt, bei der sechs Menschen ums Leben kamen, vor dem Landgericht Magdeburg verantworten. Der Prozess könnte damit noch im Oktober beginnen, bestätigt ist dies bislang aber noch nicht.
https://www.bild.de/regional/magdeburg/weihnachtsmarkt-attentaeter-muss-sich-vor-dem-landgericht-verantworten-68e39c8ec9fcb483178b9392
Das Landgericht Magdeburg bezweifelte zuletzt seine Zuständigkeit, weil es den Tatkomplex als Staatsschutzverfahren einstufte. Daher legte das Landgericht Mitte September einen 46 Seiten langen Beschluss und alle Akten zur Prüfung einer Übernahme dem Generalbundesanwalt in Karlsruhe vor.
Attentäter muss sich vor dem Landgericht verantworten
Generalbundesanwalt: Kein Terror!
Jetzt ist klar, der Generalbundesanwalt in Karlsruhe wird den Fall um den mutmaßlichen Weihnachtsmarkt-Attentäter Taleb Al-Abdulmohsen (50) nicht übernehmen.
Bedeutet im Umkehrschluss: Der Arzt aus Saudi-Arabien muss sich für seine Amokfahrt, bei der sechs Menschen ums Leben kamen, vor dem Landgericht Magdeburg verantworten. Der Prozess könnte damit noch im Oktober beginnen, bestätigt ist dies bislang aber noch nicht.
https://www.bild.de/regional/magdeburg/weihnachtsmarkt-attentaeter-muss-sich-vor-dem-landgericht-verantworten-68e39c8ec9fcb483178b9392
Das Landgericht Magdeburg bezweifelte zuletzt seine Zuständigkeit, weil es den Tatkomplex als Staatsschutzverfahren einstufte. Daher legte das Landgericht Mitte September einen 46 Seiten langen Beschluss und alle Akten zur Prüfung einer Übernahme dem Generalbundesanwalt in Karlsruhe vor.
bild.de
Weihnachtsmarkt-Attentäter muss sich vor dem Landgericht verantworten
Der Prozess um den Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt mit sechs Toten könnte noch im Oktober vor dem Landgericht Magdeburg beginnen.
ÖRR-Skandal um „Zwangsbeiträge“: So versuchen Anja Reschke und Georg Restle, ARD-Kritiker mundtot zu machen
Die Zensur-Skandale um öffentlich-rechtlichen Rundfunk reißen nicht ab. Die Kritik daran auch nicht! Sie kommt inzwischen aus sämtlichen Richtungen.
Jüngster Aufreger war zuletzt ein Kommentar der Redaktion Reschke Fernsehen auf X. Unter einem Beitrag zur neuen Ausgabe der Sendung, in der sich Anja Reschke mit Streamingdiensten beschäftigt, schrieb das Team in belehrendem Ton, man freue sich über Diskussionen, „das Thema sei aber nicht der ÖRR“ und man werde „themenfremde Kommentare löschen“.
Viele Nutzer verstanden diese Ansage verständlicherweise als Meinungszensur. Was man beim Staatsfernsehen nicht hören will, wird autoritär stummgeschaltet – fertig.
ARD-Journalist erklärt Minister für „untragbar“
Parallel sorgt ein weiterer Vorgang für Empörung: ARD-Journalist Georg Restle, Leiter des Politmagazins Monitor, greift auf X Kulturstaatsminister Wolfram Weimer an, weil dieser die Rundfunkgebühren als „Zwangsbeitrag“ bezeichnet hatte. Restle schreibt, der Begriff sei der „zentrale Kampfbegriff einer Kampagne“, die auf die Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ziele – und Weimer sei in seiner Position damit „untragbar“.
Die Gegenreaktion fallen nicht weniger deutlich aus: Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger spricht von „Anmaßung“, wenn ein Redaktionsleiter beurteile, welcher Minister tragbar sei.
Jurist Joachim Steinhöfel erinnert daran, dass das Bundesfinanzministerium selbst in einem Gutachten von „Zwangsabgaben“ gesprochen hat – und das Bundesverfassungsgericht klarstellte, dass Rundfunkfreiheit keinen Bestandsschutz gegen Reform oder Abschaffung bedeute.
https://www.nius.de/medien/news/oerr-skandal-um-zwangsbeitraege-so-versuchen-anja-reschke-und-georg-restle-ard-kritiker-mundtot-zu-machen/c9556be0-abf4-4f33-8d4e-0f3914137cf0
Die Zensur-Skandale um öffentlich-rechtlichen Rundfunk reißen nicht ab. Die Kritik daran auch nicht! Sie kommt inzwischen aus sämtlichen Richtungen.
Jüngster Aufreger war zuletzt ein Kommentar der Redaktion Reschke Fernsehen auf X. Unter einem Beitrag zur neuen Ausgabe der Sendung, in der sich Anja Reschke mit Streamingdiensten beschäftigt, schrieb das Team in belehrendem Ton, man freue sich über Diskussionen, „das Thema sei aber nicht der ÖRR“ und man werde „themenfremde Kommentare löschen“.
Viele Nutzer verstanden diese Ansage verständlicherweise als Meinungszensur. Was man beim Staatsfernsehen nicht hören will, wird autoritär stummgeschaltet – fertig.
ARD-Journalist erklärt Minister für „untragbar“
Parallel sorgt ein weiterer Vorgang für Empörung: ARD-Journalist Georg Restle, Leiter des Politmagazins Monitor, greift auf X Kulturstaatsminister Wolfram Weimer an, weil dieser die Rundfunkgebühren als „Zwangsbeitrag“ bezeichnet hatte. Restle schreibt, der Begriff sei der „zentrale Kampfbegriff einer Kampagne“, die auf die Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ziele – und Weimer sei in seiner Position damit „untragbar“.
Die Gegenreaktion fallen nicht weniger deutlich aus: Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger spricht von „Anmaßung“, wenn ein Redaktionsleiter beurteile, welcher Minister tragbar sei.
Jurist Joachim Steinhöfel erinnert daran, dass das Bundesfinanzministerium selbst in einem Gutachten von „Zwangsabgaben“ gesprochen hat – und das Bundesverfassungsgericht klarstellte, dass Rundfunkfreiheit keinen Bestandsschutz gegen Reform oder Abschaffung bedeute.
https://www.nius.de/medien/news/oerr-skandal-um-zwangsbeitraege-so-versuchen-anja-reschke-und-georg-restle-ard-kritiker-mundtot-zu-machen/c9556be0-abf4-4f33-8d4e-0f3914137cf0
NiUS.de
ÖRR-Skandal um „Zwangsbeiträge“: So versuchen Anja Reschke und Georg Restle, ARD-Kritiker mundtot zu machen | NIUS.de
Die Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk verschärft sich: Nach einem Zensur-Vorwurf gegen „Reschke Fernsehen“ und einem Angriff von ARD-Journalist Georg Restle auf Kulturstaatsminister Wolfram Weimer steht der ÖRR erneut in der Kritik. Hinzu kommt eine…
Chefs des Kunststoffkonzerns Röchling: „Wir müssen aufpassen, dass wir ein Industrieland bleiben“
Kunststoffverarbeiter Deutschlands. 2024 setzte Röchling knapp 2,6 Milliarden Euro um, 4,8 Prozent weniger als im Rekordjahr 2023. Im Interview mit dem Handelsblatt sprechen Vorstandssprecher Raphael Wolfram und Beiratsvorsitzender Gregor Greinert über verschwundene Aufbruchsstimmung, den sinkenden Automarkt und ein 100 Jahre altes Material, das nicht ersetzt werden kann.
Was Röchling für die Energieerzeugung leistet
„Bei der Energieerzeugung und -verteilung und damit auch bei der Energieinfrastruktur haben wir in Deutschland einen riesigen Nachholbedarf.
Es ist eine schöne Anekdote, dass ein mehr als 100 Jahre altes Material – Kunstharz-Pressholz – der gefragteste Werkstoff ist, der auch nicht zu ersetzen ist. Dieses Material namens Lignostone wird beispielsweise bei Tanklagern für Flüssiggas eingesetzt und für Trafostationen benötigt.“
https://www.nius.de/wirtschaft/news/chefs-des-kunststoffkonzerns-roechling-wir-muessen-aufpassen-dass-wir-ein-industrieland-bleiben/4d964b5f-23a7-4737-a999-13967e9914b9
Kunststoffverarbeiter Deutschlands. 2024 setzte Röchling knapp 2,6 Milliarden Euro um, 4,8 Prozent weniger als im Rekordjahr 2023. Im Interview mit dem Handelsblatt sprechen Vorstandssprecher Raphael Wolfram und Beiratsvorsitzender Gregor Greinert über verschwundene Aufbruchsstimmung, den sinkenden Automarkt und ein 100 Jahre altes Material, das nicht ersetzt werden kann.
Was Röchling für die Energieerzeugung leistet
„Bei der Energieerzeugung und -verteilung und damit auch bei der Energieinfrastruktur haben wir in Deutschland einen riesigen Nachholbedarf.
Es ist eine schöne Anekdote, dass ein mehr als 100 Jahre altes Material – Kunstharz-Pressholz – der gefragteste Werkstoff ist, der auch nicht zu ersetzen ist. Dieses Material namens Lignostone wird beispielsweise bei Tanklagern für Flüssiggas eingesetzt und für Trafostationen benötigt.“
https://www.nius.de/wirtschaft/news/chefs-des-kunststoffkonzerns-roechling-wir-muessen-aufpassen-dass-wir-ein-industrieland-bleiben/4d964b5f-23a7-4737-a999-13967e9914b9
NiUS.de
Chefs des Kunststoffkonzerns Röchling: „Wir müssen aufpassen, dass wir ein Industrieland bleiben“ | NIUS.de
Im Interview mit dem Handelsblatt sprechen Vorstandssprecher Raphael Wolfram und Beiratsvorsitzender Gregor Greinert über verschwundene Aufbruchsstimmung, den sinkenden Automarkt und ein 100 Jahre altes Material, das nicht ersetzt werden kann. NIUS dokumentiert…
Merz zu den Drohnenvorfällen
"Eine ernsthafte Bedrohung unserer Sicherheit"
Bislang ist unklar, wer für die Drohnenvorfälle der vergangenen Tage verantwortlich ist. Kanzler Merz vermutet allerdings Russland hinter vielen Flügen. Die Bedrohung komme von denen, "die uns testen wollen", sagte er bei Caren Miosga.
Kanzler Friedrich Merz sieht die zunehmenden Drohnenvorfälle in Deutschland als eine "ernsthafte Bedrohung unserer Sicherheit". Außer dem Flughafen München seien in den vergangenen Tagen auch Frankfurt und Kopenhagen betroffen gewesen, sagte Merz in der ARD-Sendung Caren Miosga.
"Unsere Vermutung ist, dass Russland hinter den meisten dieser Drohnen-Flüge steckt", sagte er. Diese Bedrohung komme "von denen, die uns testen wollen".
Zuletzt waren Drohnenflüge auch über sicherheitskritischen Einrichtungen in mehreren EU- und NATO-Staaten bekannt geworden. Russland hatte Vorwürfe entsprechender Aktivitäten zurückgewiesen.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-miosga-drohnen-russland-100.html
"Eine ernsthafte Bedrohung unserer Sicherheit"
Bislang ist unklar, wer für die Drohnenvorfälle der vergangenen Tage verantwortlich ist. Kanzler Merz vermutet allerdings Russland hinter vielen Flügen. Die Bedrohung komme von denen, "die uns testen wollen", sagte er bei Caren Miosga.
Kanzler Friedrich Merz sieht die zunehmenden Drohnenvorfälle in Deutschland als eine "ernsthafte Bedrohung unserer Sicherheit". Außer dem Flughafen München seien in den vergangenen Tagen auch Frankfurt und Kopenhagen betroffen gewesen, sagte Merz in der ARD-Sendung Caren Miosga.
"Unsere Vermutung ist, dass Russland hinter den meisten dieser Drohnen-Flüge steckt", sagte er. Diese Bedrohung komme "von denen, die uns testen wollen".
Zuletzt waren Drohnenflüge auch über sicherheitskritischen Einrichtungen in mehreren EU- und NATO-Staaten bekannt geworden. Russland hatte Vorwürfe entsprechender Aktivitäten zurückgewiesen.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-miosga-drohnen-russland-100.html
tagesschau
Merz vermutet Russland hinter vielen Drohnen-Flügen
Bislang ist unklar, wer für die Drohnenvorfälle der vergangenen Tage verantwortlich ist. Kanzler Merz vermutet allerdings Russland hinter vielen Flügen. Die Bedrohung komme von denen, "die uns testen wollen", sagte er bei Caren Miosga.
Forwarded from Stefan Schubert
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
BP-ER Notration
Krisenvorsorge: Warum jeder Haushalt BP-ER als Notvorrat haben sollte
Das weltbekannte Produkt BP-ER (auch bekannt unter der Bezeichnung BP-WR) wird seit vielen Jahren von Hilfsorganisationen, im Katastrophenschutz, bei Militär und Marine (Seenotration), im Expeditionsbereich und vor allem im Zivilschutz als Notverpflegung bzw. für die Lebensmittelbevorratung verwendet.
BP-ER ist eine Art Müsliriegel, der hauptsächlich aus gebackenem Weizen besteht.
Im militärischen Bereich wird das BP-ER bei der Marine und Luftwaffe als Notration verwendet.
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Das weltbekannte Produkt BP-ER (auch bekannt unter der Bezeichnung BP-WR) wird seit vielen Jahren von Hilfsorganisationen, im Katastrophenschutz, bei Militär und Marine (Seenotration), im Expeditionsbereich und vor allem im Zivilschutz als Notverpflegung bzw. für die Lebensmittelbevorratung verwendet.
BP-ER ist eine Art Müsliriegel, der hauptsächlich aus gebackenem Weizen besteht.
Im militärischen Bereich wird das BP-ER bei der Marine und Luftwaffe als Notration verwendet.
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KRIEGSVORBEREITUNG
Exklusives Dokument: So werden Berliner Kliniken auf Krieg gegen Russland vorbereitet
Der „Rahmenplan Zivile Verteidigung“ sieht unter anderem Triage zugunsten des Militärs vor. Ärzte warnen: „Die Zivilbevölkerung kommt ganz zum Schluss“.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/exklusives-dokument-so-werden-berliner-kliniken-auf-krieg-vorbereitet-li.2360385
Die Vorbereitungen für einen Krieg gegen Russland laufen auf Hochtouren. Die Bundesregierung will das Land so schnell wie möglich kriegstüchtig machen und investiert dafür Rekordsummen in die Aufrüstung der Bundeswehr. Auch eine Rückkehr der Wehrpflicht dürfte bald bevorstehen.
Parallel dazu wird die sogenannte Zivile Verteidigung vorangetrieben. Im Zentrum stehen die Krankenhäuser, die im Kriegsfall nach Angaben der Bundeswehr täglich bis zu 1000 verwundete Soldaten versorgen müssten. Allein Berlin hätte die Aufgabe, 100 verletzte Soldaten pro Tag aufzunehmen.
Von der Ukraine zum Berliner Krankenhaus
Um dies sicherzustellen, hat die Berliner Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege gemeinsam mit den großen Kliniken der Hauptstadt ein streng vertrauliches Arbeitspapier erarbeitet, den „Rahmenplan Zivile Verteidigung Krankenhäuser Berlin“.
Bislang waren nur einzelne Passagen daraus bekannt. Doch der Berliner Zeitung liegt das Dokument nun exklusiv vollständig vor. Es umfasst 26 Seiten und steckt voller brisanter Szenarien und Anordnungen, die bislang nicht an die Öffentlichkeit gelangt sind.
Gleich zu Beginn wird der Bezug zum aktuellen Weltgeschehen hergestellt. Der russische Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 stelle einen zentralen Wendepunkt im Umgang mit der zivilen Verteidigung in Deutschland dar. Generalmajor Andreas Henne wird anschließend mit den Worten zitiert: „Die gesamte Gesellschaft sollte verteidigungswillig sein. Wir sind nicht mehr im Frieden, aber auch noch nicht im Krieg.“
Behörden mit erweiterten Befugnissen
Besonders heikel ist eine Passage, die den Behörden weitreichende Befugnisse zuschreibt. Demnach könnten die nach Landesrecht zuständigen Behörden nach Freigabe durch die Bundesregierung anordnen, dass Einrichtungen der gesundheitlichen Versorgung ihre Leistungsfähigkeit auf die Anforderungen im Verteidigungsfall umstellen, erweitern und ihre Einsatzbereitschaft herstellen.
Exklusives Dokument: So werden Berliner Kliniken auf Krieg gegen Russland vorbereitet
Der „Rahmenplan Zivile Verteidigung“ sieht unter anderem Triage zugunsten des Militärs vor. Ärzte warnen: „Die Zivilbevölkerung kommt ganz zum Schluss“.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/exklusives-dokument-so-werden-berliner-kliniken-auf-krieg-vorbereitet-li.2360385
Die Vorbereitungen für einen Krieg gegen Russland laufen auf Hochtouren. Die Bundesregierung will das Land so schnell wie möglich kriegstüchtig machen und investiert dafür Rekordsummen in die Aufrüstung der Bundeswehr. Auch eine Rückkehr der Wehrpflicht dürfte bald bevorstehen.
Parallel dazu wird die sogenannte Zivile Verteidigung vorangetrieben. Im Zentrum stehen die Krankenhäuser, die im Kriegsfall nach Angaben der Bundeswehr täglich bis zu 1000 verwundete Soldaten versorgen müssten. Allein Berlin hätte die Aufgabe, 100 verletzte Soldaten pro Tag aufzunehmen.
Von der Ukraine zum Berliner Krankenhaus
Um dies sicherzustellen, hat die Berliner Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege gemeinsam mit den großen Kliniken der Hauptstadt ein streng vertrauliches Arbeitspapier erarbeitet, den „Rahmenplan Zivile Verteidigung Krankenhäuser Berlin“.
Bislang waren nur einzelne Passagen daraus bekannt. Doch der Berliner Zeitung liegt das Dokument nun exklusiv vollständig vor. Es umfasst 26 Seiten und steckt voller brisanter Szenarien und Anordnungen, die bislang nicht an die Öffentlichkeit gelangt sind.
Gleich zu Beginn wird der Bezug zum aktuellen Weltgeschehen hergestellt. Der russische Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 stelle einen zentralen Wendepunkt im Umgang mit der zivilen Verteidigung in Deutschland dar. Generalmajor Andreas Henne wird anschließend mit den Worten zitiert: „Die gesamte Gesellschaft sollte verteidigungswillig sein. Wir sind nicht mehr im Frieden, aber auch noch nicht im Krieg.“
Behörden mit erweiterten Befugnissen
Besonders heikel ist eine Passage, die den Behörden weitreichende Befugnisse zuschreibt. Demnach könnten die nach Landesrecht zuständigen Behörden nach Freigabe durch die Bundesregierung anordnen, dass Einrichtungen der gesundheitlichen Versorgung ihre Leistungsfähigkeit auf die Anforderungen im Verteidigungsfall umstellen, erweitern und ihre Einsatzbereitschaft herstellen.
Berliner Zeitung
Krisenszenarien: So werden Berliner Kliniken auf Krieg gegen Russland vorbereitet
Der „Rahmenplan Zivile Verteidigung“ sieht unter anderem Triage zugunsten des Militärs vor. Ärzte warnen: „Die Zivilbevölkerung kommt ganz zum Schluss“.