Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor Stefan Schubert Impressum: https://www.youtube.com/@SchubertsLagemeldung
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Klimaanpassungsgesetz
Wegen angeblicher Hitzegefährdung: Berlin will 560.000 Bäume pflanzen

Neben steigenden Kfz-Steuern und CO₂-Abgaben machen in Berlin künftig vor allem zwei Volksinitiativen den Berufspendlern das Leben schwer. Neben der Bürgerinitiative Volksentscheid Berlin Autofrei, die eine weitgehend autofreie Innenstadt innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings durchsetzen will, hat sich nun eine zweite Bewegung erstmals erfolgreich in den Gesetzgebungsprozess eingeklinkt: die Initiative BaumEntscheid.

Am 3. November billigte das Berliner Abgeordnetenhaus mit breiter Mehrheit das Klimaanpassungsgesetz, die nun in Rechtsform gegossene Initiative „BaumEntscheid“. Lediglich die AfD stimmte gegen das Gesetz. Der ursprüngliche Volksentscheid „Baum“ wurde aus Kostengründen, die etwa doppelt so hoch veranschlagt wurden wie bei der nun verabschiedeten Bürgerinitiative, abgelehnt.

Das neue Gesetz verpflichtet den Berliner Senat, bis zum Jahr 2040 eine Million gesunde Stadtbäume im gesamten Stadtgebiet bereitzustellen. Das bedeutet, dass das Land Berlin, ausgehend vom jetzigen Baumbestand von 440.000, weitere 560.000 Bäume pflanzen muss.

https://apollo-news.net/wegen-hitzegefhrdung-berlin-will-560-000-bume-pflanzen/
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Selenskyj eröffnet eigenes Rüstungsbüro in Berlin

Die Ukraine will ihre Waffenproduktion deutlich ausweiten und eröffnet dafür ein Rüstungsbüro in Berlin. Präsident Selenskyj kündigt zudem die Serienfertigung neuer Raketen an.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/selenskyj-eroeffnet-eigenes-ruestungsbuero-in-berlin/

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat angekündigt, in Berlin ein Büro für den Export ukrainischer Rüstungsgüter zu eröffnen.

Dort sollen künftig gemeinsame Produktionsprojekte mit westlichen Partnern koordiniert werden.
Auch in Kopenhagen soll bis Jahresende eine entsprechende Vertretung entstehen.

Zu den geplanten Exportgütern zählen nach Angaben Selenskyjs Marinedrohnen und Artilleriesysteme. Zugleich will die Ukraine die eigene Rüstungsindustrie massiv ausbauen.

Selenskyj will noch 2025 Raketen in Serie produzieren

Noch in diesem Jahr solle die Serienproduktion der Raketenmodelle „Flamingo“ und „Ruta“ anlaufen. „Die Stückzahl werde ich Ihnen nicht nennen. Wir rechnen jedoch mit einer Serienproduktion bis Ende des Jahres“, sagte der Präsident in Kiew.
Generation Faulenzer
 
SPD-Landrat zwingt junge Bürgergeldempfänger zur Arbeit

Im thüringischen Nordhausen müssen junge Bürgergeld-Bezieher künftig für 1,20 Euro pro Stunde arbeiten. SPD-Landrat Jendricke will so „Druck machen“ und kritisiert zugleich seine eigene Partei.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/spd-landrat-zwingt-junge-buergergeldempfaenger-zur-arbeit/

Im thüringischen Landkreis Nordhausen hat am Montag ein bundesweit beachtetes Pilotprojekt begonnen: Junge Bürgergeld-Empfänger ohne Ausbildung müssen künftig für 1,20 Euro pro Stunde arbeiten. Landrat Matthias Jendricke (SPD) erklärte: „Wir müssen ihnen Druck machen.“

Das Jobcenter hat rund 220 Personen ermittelt, die für das Programm infrage kommen, 60 davon gelten als besonders schwierige Fälle. Sie sollen bis zu 40 Stunden pro Woche in Werkstätten gemeinnütziger Vereine, im Bauhof oder bei der Pflege öffentlicher Grünflächen eingesetzt werden.
Das Projekt ist zunächst auf drei Monate befristet.

Kein Bürgergeld für „Generation von Faulenzern“
Wer sich weigert, muß mit Kürzungen rechnen. „Bei Verweigerung wird um zehn Prozent gekürzt. Leider dürfen wir nicht mehr kürzen“, sagte Jendricke. Zugleich übte der SPD-Politiker scharfe Kritik an seiner eigenen Partei: „Wir machen bei den jungen Leuten alles falsch.

Wir geben ihnen Geld fürs Zuhausebleiben, bezahlen ihnen auch noch die Wohnung. Wir züchten eine Generation von Faulenzern.“
Migrationspolitik
 
Heute fliegt die Bunderegierung die nächsten Afghanen ein

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/heute-fliegt-die-bunderegierung-die-naechsten-afghanen-ein/

Zum vierten Mal seit dem Regierungswechsel in Berlin hat die Bundesregierung die Einreise von Afghanen mit Aufnahmezusage angekündigt. Am Dienstag wird am Flughafen Hannover ein Flug aus der pakistanischen Hauptstadt Islamabad mit mehreren Familien an Bord erwartet.

Es handelt sich um den vierten Transport dieser Art seit dem Regierungswechsel. Zuvor waren bereits drei Gruppen von Afghanen über denselben Weg nach Deutschland gebracht und anschließend auf die Bundesländer verteilt worden.

Afghanen erhalten Hilfe von NGO
Über die Anzahl der Passagiere und ob erneut keine Ortskräfte dabei sein werden, machte Berlin keine Angaben. Insgesamt sind auf diesem Weg bereits mindestens 45.000 Afghanen nach Deutschland gekommen.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums halten sich derzeit noch rund 1.900 Afghanen mit einer gültigen Aufnahmezusage in Pakistan auf. Die pakistanische Regierung hat Deutschland bis Jahresende Zeit eingeräumt, um diese Verfahren abzuschließen.
Gebäudeenergiegesetz

Umweltminister Schneider bekräftigt: Habecks Heizungesetz bleibt im Kern erhalten

Die Bundesregierung will das Gebäudeenergiegesetz überarbeiten und bis Jahresende die Eckpunkte festlegen, dies erklärte Umweltminister Schneider. Wirkliche Veränderungen gibt es nicht - Habecks Heizungsgesetz bleibt im Kern erhalten.

Die schwarz-rote Bundesregierung plant eine weitere Überarbeitung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG). Bis zum Jahresende sollen die Eckpunkte der Reform stehen, ein Gesetzentwurf ist für das erste Quartal 2026 vorgesehen.

Umweltminister Carsten Schneider (SPD) stellte beim Energiewendekongress der Deutschen Energie-Agentur (Dena) in Berlin erste Überlegungen vor.
Schneider betonte laut t-online, es gehe darum, „schnell für Klarheit zu sorgen“.

Die Umsetzung solle vereinfacht werden, die klimapolitischen Bestrebungen und Ziele wolle man jedoch nicht aufweichen. Nach seinen Worten bleibt die zentrale Vorgabe bestehen, dass neue Heizungen künftig zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden müssen.

https://apollo-news.net/umweltminister-schneider-bekraeftigt-habecks-heizungesetz-bleibt-im-kern-erhalten/
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ANSCHLAG AUF BERND BAUMANN

Krieg der Antifa gegen AfD: fünf abgebrannte Autos in einem Jahr

Die Gefahr kommt von Links: Die Antifa befindet sich in einem regelrechten Krieg mit Andersdenkenden. Allein auf den AfD-Abgeordneten Bernd Baumann gab es mehrere Anschläge - fünf Autos sind innerhalb eines Jahres abgebrannt.

Bereits in der Vergangenheit erlebte Baumann wiederholt Vorfälle gegen seine Person, darunter verbale Angriffe und Sachbeschädigungen. Bereits der Wagen eines Mieters in Hamburg sei in Brand gesteckt worden, so nach Angaben seines Büros.

Daraufhin sei der Mieter samt Familie ausgezogen. „Das ist jetzt schon das fünfte verbrannte Auto in einem Jahr“, sagte Baumann Als das linksextremistische Portal „Indymedia“ vor drei Wochen Baumanns Privatadresse in Hamburg veröffentlichte, häuften sich die Anschläge, woraufhin Baumann eine Stahltür einbaute und sich einen Hund anschaffte.

„Ich kann nichts machen. Die Stadt Hamburg verbietet es mir Kameras an meinem Haus anzubauen. Und wenn ich umziehen würde, würde das die Antifa sofort mitbekommen“, so Baumann auf die Frage, welche Sicherheitsmaßnahmen er jetzt treffen würde.

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Forwarded from Stefan Schubert
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Klima-Arbeitslosigkeit: DAS ist die Horror-Prognose der EU

Die deutsche Industrie leidet gewaltig unter der Klima-Politik der Europäischen Union und der Bundesregierung: Allein in der Auto-Industrie sind in den vergangenen zwölf Monaten mehr als 50.000 Jobs verloren gegangen.

Das Verbrenner-Verbot ist ebenso wie die hohen Energiepreise neben der gewollten Verteuerung durch den CO2-Preis Treiber der Krise. Auch zahlreiche andere Branchen leiden unter weiter steigenden Kosten und mangelnder Wettbewerbsfähigkeit.

Die Europäische Union scheint mit derlei wirtschaftlichen Verwerfungen und Arbeitslosigkeit in Folge ihrer Klima-Politik gerechnet zu haben. Deshalb tritt ab dem kommenden Jahr der sogenannte „Klima-Sozialfonds“ in Kraft, der in den kommenden sechs Jahren mindestens 65 Milliarden Euro an die EU-Staaten verteilen soll.

NIUS liegen Dokumente der Europäischen Union vor, die zeigen, welche drastischen negativen Auswirkungen man als Folge der eigenen Klima-Politik erwartet. 

Prognose: Arbeitsmarkt-Schock 
Es ist von Schocks auf dem Arbeitsmarkt die Rede, von Arbeitsplatzverlusten in Folge von Umstrukturierungen, von Problemen für Familien, ihre Energiekosten bezahlen zu können und vom Schrumpfen der Wirtschaftskraft um bis zu 0,7 Prozent allein bis 2030.

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Eilt🚨Jetzt offiziell💥Merz-Regierung sabotiert Frieden!

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💥Wie wird Putin reagieren?

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Hartkekse sind seit Jahrzehnten Bestandteil der bei der Bundeswehr ausgegebenen EPas, der Tagesration für den Soldaten im Feldeinsatz.

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Hartkekse von Crich - Traditionshaus seit 1870.

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EILT🚨DAS ENDE DER DEMOKRATIE!🚨

Grundgesetz-Artikel 37: Bundeszwang gegen AfD!

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„Stadtbild“-Äußerung
 
Anti-Merz-Demonstration wird zum Megaflop

Abertausende waren angemeldet, doch am Ende kam nur ein kleines Häuflein. In München demonstrieren statt der erwarteten 5.000 nur 250 Demonstranten gegen die „Stadtbild“-Äußerungen von Friedrich Merz. Aufgerufen hatten mehr als 40 linke und linksextreme Gruppierungen.

Eine für Sonntag angekündigte Großdemonstration gegen die „Stadtbild“-Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz in München hat sich zu einem Reinfall entwickelt. Statt der angekündigten 5.000 Demonstranten kamen lediglich 250, sagte ein Sprecher der Polizei.

Er vermutete, das regnerische Wetter könnte Grund für die schleppende Beteiligung gewesen sein. Insgesamt hatten 43 Gruppierungen zu der Anti-Merz-Kundgebung aufgerufen.

Darunter unter anderem die Deutsche Kommunistische Partei, die Linkspartei, Antifa-Gruppierungen, Fridays for Future und mehrere pro-palästinensische Gruppen. Pro aufrufender Vereinigung nahmen also statistisch rund sechs Personen an der Kundgebung teil.

Auch in anderen Städten kommen nur wenige

Auch in anderen Städten kam es zu ähnlichen Kundgebungen am Wochenende. In Bremerhaven versammelten sich rund 100 Menschen, in Köln 1.500 und in Oldenburg 1.700.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/anti-merz-demonstration-wird-zum-megaflop/
Bewährungsstrafe: Bendels legt Berufung gegen Verurteilung wegen Faeser-Meme ein

„Ich hasse die Meinungsfreiheit“ – für dieses Meme wurde der Chef des AfD-nahen „Deutschland Kuriers“, David Bendels, zu einer Bewährungsstrafe von sieben Monaten verurteilt.

Apollo News hatte die Begründung für das am 7. April vom Amtsgericht Bamberg gesprochene Urteil damals veröffentlicht – jetzt geht der „Deutschland Kurier“-Chef dagegen vor, seine Anwälte haben Berufung eingelegt, wie Apollo News erfuhr.

Am Mittwoch, dem 14. Januar 2026, um 9 Uhr geht die Hauptverhandlung deshalb vor dem Landgericht Bamberg in die nächste Runde. Wie Bendels gegenüber Apollo News erklärte, bestehe Möglichkeit, die ehemalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser als Zeugin in der Hauptverhandlung laden.

Die SPD-Politikerin hatte in dem von Bendels zur Last gelegten Meme ein Schild mit der Aufschrift „Ich hasse die Meinungsfreiheit“ gezeigt – das Bild ist zwar echt, Bendels hatte jedoch die Aufschrift nachträglich digital verändert.

In der Urteilsbegründung hielt das Amtsgericht Bamberg deshalb im April fest, dass der Leser angeblich nicht fähig wäre, das Meme – den „verächtlich machenden Post“ – als Satire zu erkennen. Deshalb sei der Beitrag „nicht durch die Meinungs- und Kunstfreiheit des Art. 5 GG gedeckt“.

https://apollo-news.net/die-meinungsfreiheit-verteidigen-bendels-legt-berufung-gegen-verurteilung-wegen-faeser-meme-ein/
Weimer Group
Unternehmen von Kulturstaatsminister Weimer erhielt mehr als 720.000 Euro an Fördergeldern

Das Unternehmen des Kulturstaatsministers Wolfram Weimer hat in den vergangenen Jahren umfangreiche öffentliche Mittel erhalten. Laut Recherchen von Nius flossen mindestens 723.575 Euro an die Weimer Media Group, die unter anderem den jährlich in Tegernsee veranstalteten Ludwig-Erhard-Gipfel ausrichtet.

Der größte Teil der Zahlungen kam aus Bayern. Die landeseigene Gesellschaft „Bayern Innovativ“ überwies zwischen 2022 und 2025 insgesamt 455.000 Euro, 75.000 Euro in den Jahren 2022 und 2023, 140.000 Euro 2024 und 165.000 Euro 2025.

Zudem besteht eine Kooperationsvereinbarung mit der staatlichen LfA Förderbank Bayern.
Das Wirtschaftsministerium erklärte gegenüber Nius, dabei handle es sich um „Marketingausgaben der LfA und nicht um eine Förderung“. Im Rahmen der Vereinbarung, die unter anderem einen Messestand auf dem Gipfel umfasst, zahlte die LfA insgesamt 169.575 Euro.

https://apollo-news.net/unternehmen-von-kulturstaatsminister-weimer-erhielt-mehr-als-720-000-euro-an-frdergeldern/