Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor Stefan Schubert Impressum: https://www.youtube.com/@SchubertsLagemeldung
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Eilt🚨Polit-Beben!
💥Selbst der Zeitpunkt steht bereits fest!

💥Totale CDU-Blamage!
💥Fake News der Regierung!

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Schock-Interna🚨CDU-Korruptionssumpf enthüllt!

💥CDU/CSU mutiert zur kriminellen Skandal-Truppe!
💥Merkel-Skandal!

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Arme Ost-CDU: Schlechte Wahlergebnisse und Mitgliederschwund zwingen die Union zum Sparen

Sinkende Mitgliederzahlen und desaströse Wahlergebnisse machen die Union im Osten immer mehr zur Funktionärspartei. Die CDU-Brandenburg zum Beispiel will an diesem Samstag auf ihrem Landesparteitag in Schönefeld bei Berlin die Zahl der Delegierten für den Parteitag von 200 auf 120 verringern.

Auch der sogenannte Landesausschuss, der über die Listen entscheidet, soll von derzeit 110 Delegierten der Kreisverbände auf 60 reduziert werden.
Wie ernst die finanzielle Lage des Landesverbandes ist, kann man dem Abschlussbericht der Strukturkommission entnehmen, der NIUS vorliegt.

Darin heißt es: „Eine Verringerung von Delegiertenzahlen bietet dabei sofortige Einsparungsmöglichkeiten, da künftig kleinere Locations in Frage kommen und auch Folgekosten wie Verpflegung aufgrund geringerer Personenzahl geringer ausfallen.“

https://www.nius.de/politik/news/arme-ost-cdu-schlechte-wahlergebnisse-und-mitgliederschwund-zwingen-die-union-zum-sparen/f9564790-633c-4170-aae9-042b932272b0
Von Mitarbeiterfinanzierung ausgeschlossen: AfD Rheinland-Pfalz klagt gegen umstrittenes Gesetz

Im Juli beschloss der rheinland-pfälzische Landtag ein Gesetz, das es der AfD bald verbieten könnte, Fraktionsmitarbeiter, die der Partei angehören, von staatlichen Geldern zu bezahlen – faktisch dürften Fraktionsmitarbeiter im Landtag also nicht der AfD angehören, ohne dass auf die Partei erhebliche Kosten zukämen.

Jetzt klagt die AfD Rheinland-Pfalz gegen das Gesetz vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes.

Der Antrag auf Einleitung eines Normenkontrollverfahrens wurde am Dienstag stellvertretend durch den AfD-Landeschef Jan Bollinger, vertreten durch die renommierte Anwaltskanzlei Höcker, vor dem Gericht eingereicht. Der 55 Seiten umfassende Antrag liegt Apollo News exklusiv vor.

https://apollo-news.net/von-mitarbeiterfinanzierung-ausgeschlossen-afd-rheinland-pfalz-klagt-gegen-umstrittenes-gesetz/
Regierung stimmt ein

„Ohne sie wäre das nicht möglich gewesen“: Das ewige Märchen vom deutsch-türkischen Wirtschaftswunder

Ohne die türkischen Gastarbeiter wäre das deutsche Wirtschaftswunder „nicht möglich gewesen“, meint die deutsche Botschafterin in der Türkei. Damit stimmt sie in den Tenor von Außenminister Johann Wadephul ein, dabei widerlegen die Daten diese Darstellung.

„Heute, am 64. Jahrestag des Anwerbeabkommens, erinnerte Kanzler Merz an die erfolgreichen Beiträge der deutsch-türkischen Familien. Ohne sie wäre das deutsche Wirtschaftswunder nicht möglich gewesen.“

Das schrieb die deutsche Botschafterin in der Türkei, Sibylle Katharina Sorg, am 30. Oktober auf X. Zum Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz in Ankara wiederholte sie damit den Irrtum, dass türkische Gastarbeiter das deutsche Nachkriegs-Wirtschaftswunder ermöglicht hätten. 

Tatsächlich waren die türkischen Arbeitskräfte nicht ursächlich für das Wirtschaftswunder, sondern kamen erst, als der wirtschaftliche Aufschwung bereits in vollem Gange war.

Zwar trugen sie später in Branchen wie Bau, Industrie und Bergbau zur Arbeitsleistung bei, doch das eigentliche Wirtschaftswunder begann bereits vor dem Anwerbeabkommen von 1961. Es war längst in vollem Lauf, als noch kein einziges Gastarbeiterabkommen unterzeichnet war.

https://apollo-news.net/ohne-sie-ware-das-nicht-moglich-gewesen-das-marchen-vom-turkischen-wirtschaftswunder-feiert-sein-comeback/
Gebäudeenergiegesetz
Koalition streitet um das Gas- und Ölheizungsverbot – 80 deutsche Städte ab kommendem Sommer betroffen

In 80 deutschen Städten tritt ab Juli das Verbot in Kraft, neue Erdgas- oder Ölheizungen einzubauen. Union und SPD wollten diese Regelung eigentlich kippen. Jetzt ringen sie darum, ob es doch dabei bleibt.

Die schwarz-rote Koalition ringt um das umstrittene Heizungsgesetz der Ampelkoalition. Eigentlich sollte das darin enthaltene Verbot neuer Gas- oder Ölheizungen wieder abgeschafft werden, bevor es in Kraft tritt. Darauf hatten sich Union und SPD in ihren Koalitionsverhandlungen geeinigt.

Doch SPD-Umweltminister Carsten Schneider hat diese Woche deutlich gemacht, dass er davon nichts hält. Aus der CDU/CSU-Fraktion kommen deutliche Widerworte.

„Wir brauchen jetzt einen verlässlichen Rahmen für die Menschen im Land, ohne Verbote und Gängelung“, sagte der CSU-Abgeordnete und energiepolitische Sprecher der Fraktion, Andreas Lenz, zu Bild. Der Klimapolitiker und CDU-Vize Andreas Jung stellte der Zeitung gegenüber klar:

„Das Klimaziel bleibt, das Heizungsgesetz der Ampel nicht – so ist es im Koalitionsvertrag vereinbart.“ Die Überregulierung werde abgeworfen, über die Heizung werde vor Ort entschieden: „Ein klarer Rahmen ist besser als starre Vorgaben.“

https://apollo-news.net/koalition-streitet-um-das-gas-und-oelheizungsverbot-80-deutsche-staedte-ab-kommendem-sommer-betroffen/
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ExxonMobil droht mit Rückzug aus Europa - was das für Deutschland bedeutet

Das EU-Lieferkettengesetz in seiner aktuellen Form ist unannehmbar für den US-Energiekonzern ExxonMobil. Der Konzern, der seit 135 Jahren für Raffinerien, Erdgas, Erdöl und chemische Produkte steht, sehe sich gezwungen, seine Aktivitäten in Europa zu überdenken.
Das sagte CEO Darren Woods am 3. November am Rande der ADIPEC-Konferenz für die Öl-, Gas- und Energieindustrie in den Vereinigten Arabischen Emiraten.
Er warnte, dass die EU-Richtlinie „katastrophale Folgen“ für die globale Wirtschaft haben könne.

Woods bemängelte, dass sie multinationalen Unternehmen unerfüllbare Pflichten auferlegen würde. US-Energieversorger könnten mit jährlichen Strafen in Milliardenhöhe rechnen.

Konkret geht es um die „EU-Richtlinie über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf Nachhaltigkeit“, auch „Corporate Sustainability Due Diligence Directive“ (CSDDD) oder EU-Lieferkettengesetz genannt.
Die Richtlinie verpflichtet Unternehmen ab Mitte 2026, Menschenrechts- und Umweltfragen in ihren Lieferketten zu berücksichtigen. Andernfalls drohen Geldstrafen in Höhe von 5 Prozent des weltweiten Umsatzes. Derzeit soll sie für Unternehmen mit 1.000 oder mehr Mitarbeitern und einem Umsatz von mehr als 450 Millionen Euro gelten.

Woods sagte, ExxonMobil setze sich gegen die Richtlinie ein und rufe andere Unternehmensführer dazu auf, sich ebenfalls dagegenzustellen. „Wir werden weiterhin versuchen, Wirtschaftsführer auf der ganzen Welt zu mobilisieren, um gegen diese Gesetzgebung vorzugehen.“


https://www.epochtimes.de/wirtschaft/exxonmobil-droht-mit-rueckzug-aus-europa-was-das-fuer-deutschland-bedeutet-a5292577.html?utm_source=koppreport&utm_medium=web&utm_campaign=nowall
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Blackout
Plötzlicher Stromausfall in der Ludwigsburger Innenstadt

Für etwa zehn Minuten war am Donnerstagabend in der Ludwigsburger Innenstadt der Strom weg.

In der Ludwigsburger Innenstadt ist am Donnerstagabend gegen 18.20 Uhr der Strom ausgefallen. Einige Minuten lang ging nichts - weder die Schranken der Parkhäuser noch die Straßenlaternen.

Viel ist zu dem Stromausfall noch nicht bekannt. Es sei zu einem Erdschluss gekommen, so Jürgen Blank, Gruppenleiter Bau Stromnetz & Anlagen bei den Stadtwerken Ludwigsburg-Kornwestheim (SWLB).

Ein Erdschluss entsteht, wenn es zu einer Verbindung zwischen den Leitungen und der Erde kommt. Wo genau und warum es zu diesem Erdschluss kam, war am Donnerstagabend noch nicht klar.

Immer wieder ist es in den vergangen Jahren zu kurzen, aber großflächigen Stromausfällen in Ludwigsburg gekommen. Häufig sind Erdschlüsse die Ursache.

https://www.lkz.de/lokales/stadt-ludwigsburg_artikel,-ploetzlicher-stromausfall-in-der-ludwigsburger-innenstadt-_arid,846510.html
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Ab 2028
Statt Mineralölsteuer: E-Auto-Fahrer in Großbritannien sollen neue Strecken-Steuer zahlen

In Großbritannien sollen Fahrer von Elektroautos eine neue Steuer zahlen müssen, um Mindereinnahmen aus der Kraftstoffsteuer zu kompensieren. Die Höhe soll von der gefahrenen Strecke abhängig sein und durchschnittlich 250 Pfund im Jahr betragen.

Auf Besitzer von Elektroautos in Großbritannien kommt ab 2028 eine neue Steuer zu. Gerechtfertigt wird das mit Fairness gegenüber Fahrern von Verbrennerautos, berichtete The Telegraph am Donnerstag. Pro Meile, die mit einem Elektroauto oder Hybrid gefahren wird, sollen die Menschen drei Pence zahlen.

Ein durchschnittlicher Fahrer müsste 250 Pfund mehr im Jahr bezahlen. Offiziell verkündet werden soll der Plan von Finanzministerin Rachel Reeves am 26. November.

„Die Kraftstoffsteuer gilt für Benzin und Diesel, aber es gibt keine Entsprechung für Elektrofahrzeuge. Wir wollen ein faireres System für alle Autofahrer“, sagte ein Regierungssprecher.

Die genaue Ausgestaltung der neuen Steuer steht noch nicht fest. Allerdings soll sich deren Höhe wohl nach einem Schätzwert richten, wie der Telegraph schreibt: Die Fahrzeughalter selbst sollen abschätzen, wie viel sie jedes Jahr fahren. Fahren sie weniger, bekommen sie eine Gutschrift.

Fahren sie mehr, müssten sie Geld nachzahlen. Fraglich ist, wie die Einhaltung der Steuer überprüft werden soll.

https://apollo-news.net/statt-minerallsteuer-e-auto-fahrer-in-grobritannien-sollen-neue-strecken-steuer-zahlen/
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Energie ohne Ende – der erste selbstlaufende Rotoverter

Es ist der erste selbstlaufende Rotoverter, den wir zu sehen bekommen, eine Kombination aus Motor, Generator, Kondensatoren und Batterien. Zu Beginn unseres Besuches läuft der Fernseher und brennt das Licht.

Zur Demonstration seines Systems schaltet Don Martin sein gesamtes Haussystem vom Netz auf Eigenstromversorgung um, wobei er auch noch einen Heizventilator und eine Bohrmaschine anhängt.

Don Martin interessiert es keineswegs, dass sein Stromsystem gegen den Energieerhaltungssatz und andere elektrotechnische und physikalische Gesetze zu verstoßen scheint!

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