Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor Stefan Schubert Impressum: https://www.youtube.com/@SchubertsLagemeldung
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FRIEDEN IST KEINE EINBAHNSTRASSE

Europa und Russland brauchen eine neue Sicherheitsordnung Europa steckt in einer außenpolitischen Sackgasse. Seit Russlands Angriff auf die Ukraine 2022 dominiert der Ausnahmezustand – diplomatische und wirtschaftliche Beziehungen wurden zerschlagen.

Die Schlagworte lauten Abschreckung, Sanktionen, Isolation. Was fehlt, ist Diplomatie. Brüssel und Berlin sprechen von Frieden, handeln aber vor allem in der Sprache der Strafe. Sanktion folgt auf Sanktion – mit begrenzter Wirkung. Weder hat Moskau seine Politik geändert, noch ist Europa sicherer geworden.

Stattdessen verfestigt sich ein Dauerzustand der Konfrontation, in dem beide Seiten nur noch auf Reaktion, nicht auf Lösung setzen.
Das ist kein Zufall, sondern das Ergebnis einer politischen Kultur, die sich seit Jahren von strategischem Denken entfernt hat. Diese intellektuelle Vereinsamung gilt sowohl für Brüssel als auch für Deutschland.

Die Europäische Union versteht sich als moralische Instanz, nicht als geopolitischer Akteur. Sie spricht von Werten, aber sie vermeidet Machtpolitik. In Brüssel verwechselt man Haltung mit Handlung. Dabei wäre gerade jetzt eine besonnene, realpolitische Diplomatie nötig – eine Politik, die Interessen formuliert, statt Feindbilder zu pflegen.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/frieden-ist-keine-einbahnstrasse/
„Jurassica Parka“
 
Kinderporno-Dragqueen bei Berliner Polizei – Innensenatorin „stinksauer“

Jurassica Parka steht trotz Kinderporno-Vorstrafe auf einer Bühne der Berliner Polizei. Innensenatorin Iris Spranger ist darüber „stinksauer“. Nun will die Sozialdemokratin verhindern, daß sich so etwas wiederholt.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/kinderporno-dragqueen-bei-berliner-polizei-innensenatorin-stinksauer/.

Der Auftritt der wegen der Verbreitung von Kinderpornos verurteilen Dragqueen „Jurassica Parka“ bei einer Polizeiveranstaltung hat im Berliner Abgeordnetenhaus für hitzige Debatten gesorgt. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) zeigte sich „stinksauer“ über den Vorfall und kündigte an, den Sachverhalt prüfen zu lassen.

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen der Verbreitung von Kinderpornographie derzeit zum zweiten Mal gegen „Jurassica Parka“, der bürgerlich Mario Olszinski heißt.

„Ich habe das ebenfalls aus der Presse erfahren“, sagte Spranger. Sie habe keine Einladung zu der Veranstaltung erhalten und sei nicht vor Ort gewesen. Eine rechtliche Grundlage für eine Überprüfung der Beteiligten habe es nicht gegeben.

„Daß jemand, der wegen Kinderpornographie vorbestraft ist, so etwas überhaupt noch weitermacht, finde ich sehr, sehr schlimm“, betonte sie. Sie wolle prüfen, „was es für Möglichkeiten geben könnte, um das zukünftig auch rechtlich auszuschließen“.
ANGEMESSEN UND ERFORDERLICH?

Hausdurchsuchungen: Kaskadenartiges Versagen des Rechtsstaats

Eine Hausdurchsuchung ist ein schwerer Eingriff in die Grundrechte eines Bürgers. Darum gelten strenge Voraussetzungen für Genehmigung und Durchführung. Eigentlich. Die Realität sieht nicht nur im Fall Norbert Bolz oft anders aus.

In Deutschland regelt die Strafprozessordnung (StPO) die Durchsuchung von Wohnungen, Räumen oder Personen streng, um den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und den Schutz der Persönlichkeitsrechte zu wahren.

Eine Hausdurchsuchung ist ein schwerwiegender Eingriff in die Privat- und Intimsphäre und darf nur unter klaren Voraussetzungen erfolgen. Die relevanten Regelungen finden sich in den §§ 102 ff. StPO.

Strenge formale Anforderungen
Es muss ein konkreter Verdacht vorliegen, dass der Betroffene eine Straftat begangen hat oder Beweismittel dort zu finden sind. Bloße Vermutungen oder anonyme Hinweise reichen nicht aus, wenn sie nicht überprüfbar oder substanzlos sind.

Bei „anderen Personen“ (also „Nichtbeschuldigten“) darf die Durchsuchung nur zur Ergreifung eines Beschuldigten, zur Spurensicherung oder Beschlagnahme dienen.

https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/hausdurchsuchungen-versagen-des-rechtsstaats/
Polizei hebt geheimes Drogenlabor in Lagerhalle aus

„Unglaubliche Mengen an Chemikalien“

Tonnenweise Chemikalien bis unter Dach, Hunderttausende Euro in bar. Mitten in Brandenburg hoben Ermittler am Mittwoch ein geheimes Drogenlabor aus – von „beeindruckenden Dimensionen“.

https://www.bild.de/regional/brandenburg/in-brandenburg-polizei-entdeckt-geheimes-xxl-drogenlabor-zwei-festnahmen-69034dcb940776392a0337a6

In einer Lagerhalle im Industriegebiet von Nauen (Brandenburg) stießen Fahnder auf rund 100 Kilo fertige Drogen – darunter 3-CMC und 4-CMC, sogenannte Partydrogen aus der Amphetamin-Gruppe. Dazu: mehr als 200.000 Euro Bargeld.

Ein Sprecher des Zollfahndungsamts Berlin-Brandenburg informierte am Donnerstag: „Wir sehen unglaubliche Mengen an Chemikalien. Da sind teilweise Tonnen an Abwasserchemikalien, die bei der Produktion der Drogen entstehen können.“
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Großprojekt
Digitalfunk-Desaster der Bundeswehr: Softwarefehler, zu wenige Genehmigungen, 400 Stunden Arbeit für einen Panzer

Die Umstellung der Bundeswehr auf Digitalfunk könnte sich weiter verteuern. Wie die Tagesschau am Mittwoch berichtet, wurde im Verteidigungsausschuss des Bundestages Kritik geäußert.

Eigentlich sollen 16.000 Fahrzeuge der Bundeswehr auf Digitalfunk umgerüstet werden. Das Projekt „Digitalisierung landbasierter Operationen“ (D-LBO) soll 20 Milliarden Euro kosten und sich bis in die 2030er-Jahre ziehen. Etwa 200 verschiedene Fahrzeugtypen müssen umgerüstet werden.

Doch bis Ende dieses Jahres können gerade einmal 22 Fahrzeugtypen eine Einbaugenehmigung erhalten. Aktuell verfügen acht über eine Genehmigung.

Niklas Wagener, Grünen-Politiker im Verteidigungsausschuss, berichtet gegenüber der Tagesschau, was Soldaten ihm im Umgang mit den neuen Funkgeräten berichtet hätten. Im direkten Funkkontakt habe es eine Überlagerung von drei Sekunden gegeben.

Habe man sich Nachrichten über das System gesendet, so habe es zehn bis zwanzig Minuten gedauert, bis diese angekommen seien. Diese Mängel lassen sich auch auf Softwarefehler zurückführen.

https://apollo-news.net/digitalfunk-desaster-der-bundeswehr-softwarefehler-zu-wenige-genehmigungen-400-stunden-arbeit-fr-einen-panzer/
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Bundeswehr-General warnt

Russland könnte Nato „bereits morgen“ angreifen

Die Bundeswehr hält einen begrenzten Angriff Russlands auf die Nato bereits jetzt für möglich.

https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/bundeswehr-general-warnt-russland-koennte-nato-bereits-morgen-angreifen-690db4850166cd59ef997b51

„Man muss betrachten, was hat Russland aktuell, und was kann es damit tun“, sagte Generalleutnant Alexander Sollfrank, erster Befehlshaber des Operativen Führungskommandos der Bundeswehr, in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters.

„Daran gemessen könnte Russland Nato-Gebiet in kleinerem Maßstab bereits morgen angreifen.“
Bei weiterer Aufrüstung sei bis 2029 auch ein großangelegter Angriff denkbar. Ob er komme, hänge jedoch sehr stark vom Verhalten des Westens ab.

Sollfrank zufolge verfolgt Russland mit seinen hybriden Angriffen die Absicht, zu provozieren und die Reaktionsschnelligkeit der Nato zu testen. Ein Merkmal dieser Angriffe sei, dass man sie oft nicht eindeutig zuordnen könne.

„Das ist Methode“, sagte der Dreisternegeneral. „Und diese Methode hat zum Ziel, Unsicherheit zu schüren, Angst zu erzeugen, zu schädigen, zu spionieren, zu testen.“ Das sei „Kriegführung mit Angstmachen“, sagt Sollfrank.
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Krisenvorsorge: Warum jeder Haushalt BP-ER als Notvorrat haben sollte

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Ukraine plant Kontaktstellen für Waffenexporte in Berlin und Kopenhagen

Um die Zusammenarbeit in der Verteidigungsindustrie und künftige Waffenexporte zu erleichtern, will die Ukraine nach eigen

Die Ukraine plant, Marine-Drohnen und Artilleriesysteme zu exportieren, um mit den Erlösen die Produktion dringend benötigter Waffen für den Verteidigungskrieg gegen Russland zu finanzieren, so Präsident Wolodymyr Selenskyj. Deutschland und Dänemark könnten dabei erste Ansprechpartner werden.

Um die Zusammenarbeit in der Verteidigungsindustrie und künftige Waffenexporte zu erleichtern, will die Ukraine nach eigenen Angaben bis Ende des Jahres Büros in Berlin und Kopenhagen eröffnen.

https://euractiv.de/news/ukraine-plant-kontaktstellen-fuer-waffenexporte-in-berlin-und-kopenhagen/
Ist die Merz-Regierung schon am Ende? Union wägt Alternativen ab

CDU und SPD arbeiten sich nach einem halben gemeinsamen Jahr aneinander ab. Bisher geschieht dies meist hinter verschlossenen Türen, doch laut Beobachtern nimmt die Schärfe zu.

Genau ein Jahr nach dem Bruch der Ampel-Koalition wackelt das nächste Regierungsbündnis. Zwischen CDU und SPD wachsen die Spannungen, im Hintergrund wird bereits über ein Ende der Koalition debattiert.

Nach Informationen des Medienportals The Pioneer mache in der Union das Stichwort Minderheitsregierung die Runde, in der SPD gehe die Angst vor einer Wiederholung des Ampel-Schiffbruchs um.

CDU: Spahn will nicht mit der SPD sterben

Wie The Pioneer berichtet, soll SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf in einem internen Treffen vor einem konkreten Szenario gewarnt haben.

Beim Weinfest der SPD-„Netzwerker“ vor drei Wochen – einer der drei Strömungen in der Bundestagsfraktion – habe Klüssendorf laut dem Bericht die möglichen Folgen eines Scheiterns bei den ostdeutschen Landtagswahlen im kommenden Jahr skizziert.

Sollten sich die aktuellen Umfragewerte bestätigen, könnte das auch in Berlin ein Regierungsbeben auslösen, so Klüssendorf sinngemäß.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/platzt-nach-der-ampel-auch-schwarz-rot-spahn-soll-vor-gemeinsamem-untergang-warnen-li.10004487
Sieben Menschen in Klinik

Verdächtiges Paket auf Trumps Flugplatz

Auf dem von US-Präsident Donald Trump genutzten Militärflugplatz Joint Base Andrews bei Washington hat ein verdächtiges Paket mit weißem Pulver für Aufregung gesorgt.

Wie US-Medien berichten, wurden sieben Menschen vorsorglich ins Krankenhaus gebracht, nachdem das Paket geöffnet worden war. Einige Betroffene klagten laut dem Sender Fox News über Kopfschmerzen.

Vorsichtshalber wurden das Gebäude und das angrenzende Gebäude evakuiert.

Wie der Sender CNN unter Berufung auf Militärkreise berichtet, befand sich in dem Paket außer dem weißen Pulver noch politisches Propagandamaterial mit Botschaften, die gegen US-Präsident Donald Trump gerichtet waren. Nach Angaben der Militärbasis befassten sich inzwischen Sonderermittler mit dem Vorfall.

https://www.bild.de/politik/sieben-menschen-in-klinik-verdaechtiges-paket-auf-trumps-flugplatz-690e243c0580923d0998ab56
CORONA-AUFARBEITUNG MIT HINDERNISSEN:

Wie Alena Buyx sich aus der Affäre ziehen will

In der endlich eingesetzten Enquete-Kommission zur Corona-Politik kommt es zu hitzigen Wortwechseln. Dem Kritiker Stefan Homburg soll eine Frage nicht erlaubt sein, weil sie am falschen Tag kommt. Einen echten U-Ausschuss wollten die 80-Prozent-Parteien ohnehin nicht. Alena Buyx brauchte da kaum noch etwas zu sagen.

Sie hören natürlich nicht auf, und das war auch nicht zu erwarten. Die Enquete-Kommission, die der Deutsche Bundestag endlich in diesem Sommer eingesetzt hat, soll die Ungeheuerlichkeiten der Pandemie-Politik nicht aufdecken, jedenfalls wenn es nach der 80-Prozent-Partei geht.

Und dieselbe abwiegelnde Haltung kommt schon darin zum Ausdruck, dass es sich eben nur um eine Enquete-Kommission handelt, nicht um einen regelrechten Untersuchungsausschuss, der weitergehende Frage- und Untersuchungsrechte besäße. Nur die Abgeordneten der AfD stimmten für einen U-Aussschuss. allen anderen genügte die Enquete.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/wie-alena-buyx-sich-aus-der-affaere-zieht/
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Noch dazu wirkt der Tee antibakteriell und hat einen positiven Effekt auf unsere Gesundheit.

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