Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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EU-Kommission strebt stärker gebündelte Finanzaufsicht auf EU-Ebene an
Der Vorstoß dürfte auf heftigen Widerstand aus der Branche sowie aus mehreren Mitgliedstaaten stoßen, darunter Luxemburg, Irland und Belgien.
https://euractiv.de/news/eu-kommission-strebt-staerker-gebuendelte-finanzaufsicht-auf-eu-ebene-an/
Der Vorstoß erfolgt vor dem Hintergrund einer langjährigen Debatte über die Notwendigkeit, die Finanzmarktaufsicht stärker bei der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) zu konzentrieren.
Kommission und Frankreich argumentieren, dass eine zentrale Aufsicht Voraussetzung für eine voll funktionsfähige „Kapitalmarktunion“ sei.
Brüssel schätzt, dass diese jährlich bis zu 470 Milliarden Euro an privaten Investitionen mobilisieren könnte – die Hälfte des jährlichen Investitionsbedarfs, den Ex-EZB-Präsident Mario Draghi identifiziert hat. Auch er zählt zu den Befürwortern einer stärkeren Zentralaufsicht.
Der Vorstoß dürfte auf heftigen Widerstand aus der Branche sowie aus mehreren Mitgliedstaaten stoßen, darunter Luxemburg, Irland und Belgien.
https://euractiv.de/news/eu-kommission-strebt-staerker-gebuendelte-finanzaufsicht-auf-eu-ebene-an/
Der Vorstoß erfolgt vor dem Hintergrund einer langjährigen Debatte über die Notwendigkeit, die Finanzmarktaufsicht stärker bei der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) zu konzentrieren.
Kommission und Frankreich argumentieren, dass eine zentrale Aufsicht Voraussetzung für eine voll funktionsfähige „Kapitalmarktunion“ sei.
Brüssel schätzt, dass diese jährlich bis zu 470 Milliarden Euro an privaten Investitionen mobilisieren könnte – die Hälfte des jährlichen Investitionsbedarfs, den Ex-EZB-Präsident Mario Draghi identifiziert hat. Auch er zählt zu den Befürwortern einer stärkeren Zentralaufsicht.
Euractiv DE
EU-Kommission strebt stärker gebündelte Finanzaufsicht auf EU-Ebene an | Euractiv DE
Der Vorstoß dürfte auf heftigen Widerstand aus der Branche sowie aus mehreren Mitgliedstaaten stoßen, darunter Luxemburg, Irland und Belgien.
40 Personen
Kritik an Palästinenser-Führung: Mob aus 40 Leuten verprügelt zwei Männer auf der Sonnenallee
Auf der Berliner Sonnenallee sind am Freitagnachmittag ein junger Deutscher und ein Syrer angegriffen worden, nachdem sie sich kritisch über den palästinensischen Präsidenten und Gaza geäußert hatten. Eine Gruppe von bis zu 40 Personen attackierte sie brutal, Stunden später kam es in der Nähe zu einer weiteren Schlägerei.
Auslöser der Gewalt soll eine Auseinandersetzung über politische Themen gewesen sein. Ein Polizeisprecher erklärte, „die Männer sollen sich kritisch über den palästinensischen Präsidenten und Gaza geäußert haben“.
Daraufhin sei die Stimmung eskaliert, wie die B.Z. berichtete. Die Angreifer gingen laut Polizei mit erheblicher Brutalität vor: Sie schlugen mit Fäusten auf die beiden Männer ein und setzten Reizgas ein. Die Opfer erlitten Atembeschwerden, Schwellungen und Blutergüsse.
Bevor Einsatzkräfte eintrafen, floh die Gruppe in unbekannte Richtung. Beide Verletzten mussten im Krankenhaus behandelt werden.
Nur wenige Stunden später kam es an derselben Straße zu einem weiteren Vorfall. Gegen 20.30 Uhr meldeten Zeugen erneut eine größere Schlägerei – diesmal mit bis zu 30 Beteiligten. Auch hier wurde Pfefferspray eingesetzt. Als die Polizei eintraf, hatten sich die Beteiligten bereits entfernt.
https://apollo-news.net/wegen-kritischer-aussagen-zu-gaza-junger-deutscher-und-syrer-auf-der-berliner-sonnenallee-von-gruppe-attackiert
Kritik an Palästinenser-Führung: Mob aus 40 Leuten verprügelt zwei Männer auf der Sonnenallee
Auf der Berliner Sonnenallee sind am Freitagnachmittag ein junger Deutscher und ein Syrer angegriffen worden, nachdem sie sich kritisch über den palästinensischen Präsidenten und Gaza geäußert hatten. Eine Gruppe von bis zu 40 Personen attackierte sie brutal, Stunden später kam es in der Nähe zu einer weiteren Schlägerei.
Auslöser der Gewalt soll eine Auseinandersetzung über politische Themen gewesen sein. Ein Polizeisprecher erklärte, „die Männer sollen sich kritisch über den palästinensischen Präsidenten und Gaza geäußert haben“.
Daraufhin sei die Stimmung eskaliert, wie die B.Z. berichtete. Die Angreifer gingen laut Polizei mit erheblicher Brutalität vor: Sie schlugen mit Fäusten auf die beiden Männer ein und setzten Reizgas ein. Die Opfer erlitten Atembeschwerden, Schwellungen und Blutergüsse.
Bevor Einsatzkräfte eintrafen, floh die Gruppe in unbekannte Richtung. Beide Verletzten mussten im Krankenhaus behandelt werden.
Nur wenige Stunden später kam es an derselben Straße zu einem weiteren Vorfall. Gegen 20.30 Uhr meldeten Zeugen erneut eine größere Schlägerei – diesmal mit bis zu 30 Beteiligten. Auch hier wurde Pfefferspray eingesetzt. Als die Polizei eintraf, hatten sich die Beteiligten bereits entfernt.
https://apollo-news.net/wegen-kritischer-aussagen-zu-gaza-junger-deutscher-und-syrer-auf-der-berliner-sonnenallee-von-gruppe-attackiert
Apollo News
Wegen kritischer Aussagen zu Gaza: Junger Deutscher und Syrer auf der Berliner Sonnenallee von Gruppe attackiert
Auf der Berliner Sonnenallee sind am Freitagnachmittag ein junger Deutscher und ein Syrer angegriffen worden, nachdem sie sich kritisch über den palästinensischen Präsidenten und Gaza geäußert hatten. Eine Gruppe von bis zu 40 Personen attackierte sie brutal…
Mali: Wenn Islamisten ein Land lahmlegen
https://www.telepolis.de/article/Mali-Wenn-Islamisten-ein-Land-lahmlegen-11062777.html
Dschihadisten zünden Tanklaster an und kappen Versorgungsrouten. Schulen bleiben geschlossen, die Armee eskortiert Konvois.
In Mali wurde der Unterricht an Schulen und Universitäten landesweit ausgesetzt.
Laut Maliweb ist es wegen Treibstoffknappheit weder möglich, sich im Land fortzubewegen, noch die Einrichtungen in Betrieb zu halten.
Wie Radio France International (RFI) mitteilt, erzwang eine sogenannte "Gruppe zur Unterstützung des Islams und der Muslime“ (Jama'at Nasr al-Islam wal Muslimin, JNIM) schon Anfang September die Unterbrechung der Treibstoffimporte aus dem Senegal. JNIM zündet fast täglich Tanklaster an und hat wichtige Routen zu den Städten Kayes nahe der senegalesischen und zu Nioro du Sahel nahe der mauretanischen Grenze gekappt.
Die Armee eskortiert Konvois, um den Warenfluss aufrechtzuerhalten. Manche Tanklastwagen kommen auch durch.
https://www.telepolis.de/article/Mali-Wenn-Islamisten-ein-Land-lahmlegen-11062777.html
Dschihadisten zünden Tanklaster an und kappen Versorgungsrouten. Schulen bleiben geschlossen, die Armee eskortiert Konvois.
In Mali wurde der Unterricht an Schulen und Universitäten landesweit ausgesetzt.
Laut Maliweb ist es wegen Treibstoffknappheit weder möglich, sich im Land fortzubewegen, noch die Einrichtungen in Betrieb zu halten.
Wie Radio France International (RFI) mitteilt, erzwang eine sogenannte "Gruppe zur Unterstützung des Islams und der Muslime“ (Jama'at Nasr al-Islam wal Muslimin, JNIM) schon Anfang September die Unterbrechung der Treibstoffimporte aus dem Senegal. JNIM zündet fast täglich Tanklaster an und hat wichtige Routen zu den Städten Kayes nahe der senegalesischen und zu Nioro du Sahel nahe der mauretanischen Grenze gekappt.
Die Armee eskortiert Konvois, um den Warenfluss aufrechtzuerhalten. Manche Tanklastwagen kommen auch durch.
Telepolis
Mali: Wenn Islamisten ein Land lahmlegen
Dschihadisten zünden Tanklaster an und kappen Versorgungsrouten. Schulen bleiben geschlossen, die Armee eskortiert Konvois.
Krisengipfel beim Kanzler
Der Irrsinn mit dem Stahl
Kommt heute die Rettung für den deutschen Stahl? Kanzler Friedrich Merz (69, CDU) hat Top-Manager, Verbandsbosse, Gewerkschaften und Ländervertreter zum Stahlgipfel ins Kanzleramt eingeladen.
https://www.bild.de/politik/inland/krisengipfel-beim-kanzler-der-irrsinn-mit-dem-stahl-690b708d1d404fd31fc8ad57
In der kriselnden Branche liegen die Nerven blank – der staatlich verordnete Umbau zum klimaneutralen, „grünen“ Stahl einerseits und billige China-Konkurrenz andererseits lassen unsere Industrie-Riesen wanken.
Die neue Vorstandschefin von Thyssenkrupp Steel Europe, Marie Jaroni, appelliert in der „Rheinischen Post“. „Der Stahlgipfel muss konkrete Ergebnisse bringen“. Heißt vor allem: höhere Zölle auf Stahlimporte aus China und ein Industriestrompreis von höchstens fünf Cent pro Kilowattstunde.
Der Irrsinn mit dem Stahl
Kommt heute die Rettung für den deutschen Stahl? Kanzler Friedrich Merz (69, CDU) hat Top-Manager, Verbandsbosse, Gewerkschaften und Ländervertreter zum Stahlgipfel ins Kanzleramt eingeladen.
https://www.bild.de/politik/inland/krisengipfel-beim-kanzler-der-irrsinn-mit-dem-stahl-690b708d1d404fd31fc8ad57
In der kriselnden Branche liegen die Nerven blank – der staatlich verordnete Umbau zum klimaneutralen, „grünen“ Stahl einerseits und billige China-Konkurrenz andererseits lassen unsere Industrie-Riesen wanken.
Die neue Vorstandschefin von Thyssenkrupp Steel Europe, Marie Jaroni, appelliert in der „Rheinischen Post“. „Der Stahlgipfel muss konkrete Ergebnisse bringen“. Heißt vor allem: höhere Zölle auf Stahlimporte aus China und ein Industriestrompreis von höchstens fünf Cent pro Kilowattstunde.
bild.de
Krisengipfel beim Kanzler: Der Irrsinn mit dem Stahl
Kann der Stahlgipfel die deutsche Industrie retten? Experten sind skeptisch über die geplanten Maßnahmen und Subventionen.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
7-teiliges Gusseisen-Dutch-Oven-Set in Premium-Qualität mit dekorativer Aufbewahrungs- und Transportkiste aus Holz
Dieses Dutch-Oven-Set ist die ideale Kochgelegenheit für Camping, Outdoor & Survial aber auch für die Krisenvorsorge.
Es ist aus massivem Gusseisen gefertigt und steht für beste Qualität. Dadurch lässt es auch bei höchsten Ansprüchen keine Wünsche offen.
🔥Jetzt stark reduziert (-47%) 🔥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fdutch-oven-set-7-teilig-2
Dieses Dutch-Oven-Set ist die ideale Kochgelegenheit für Camping, Outdoor & Survial aber auch für die Krisenvorsorge.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Raketenofen für Dutch Oven, Gusspfanne, Gusstopf oder Grill / mit Gusseiserner Kochplatte
Das Multitalent für die Nutzung von Holz, Kohle oder anderen brennbaren Materialien!
Ursprünglich für den Einsatz in Entwicklungsländern konzipiert, hat sich die robuste Bauweise der Raketenöfen und ihre Effizienz unter schwersten Bedingungen immer wieder bewährt.
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Wegen Shutdown
US-Soldaten in Deutschland sollen zur Tafel gehen
Die USA stecken im längsten Haushaltsstreit ihrer Geschichte – und das hat jetzt direkte Folgen für amerikanische Soldaten in Deutschland.
https://www.bild.de/regional/bayern/wegen-shutdown-us-soldaten-in-deutschland-sollen-zur-tafel-gehen-690c7332154e6f61444c7521
Stationiert in Grafenwöhr, Vilseck, Hohenfels und Garmisch (alle in Bayern), bangen etwa 37.000 Soldaten um ihren Sold. Denn: Der Shutdown dauert bereits 36 Tage – so lange wie noch nie zuvor.
Die angespannte Lage hat die U.S. Army Garrison Bavaria jetzt zu einer beispiellosen Maßnahme veranlasst: Auf ihrer offiziellen Website veröffentlichte sie einen Leitfaden für betroffene Soldaten – mit Hinweisen auf deutsche Wohlfahrtseinrichtungen.
Ganz oben auf der Liste: die Tafel Deutschland! Dort gebe es Lebensmittel für Bedürftige, so der Hinweis. Außerdem empfahl die Army Foodsharing-Initiativen, wie die App „Too Good To Go“.
Nach einem Bericht des Nachrichtenportals „Euronews“ löschte die Armee die brisante Empfehlung allerdings wieder. Doch in Internet-Archiven ist die Notfall-Liste noch zu finden:
US-Soldaten in Deutschland sollen zur Tafel gehen
Die USA stecken im längsten Haushaltsstreit ihrer Geschichte – und das hat jetzt direkte Folgen für amerikanische Soldaten in Deutschland.
https://www.bild.de/regional/bayern/wegen-shutdown-us-soldaten-in-deutschland-sollen-zur-tafel-gehen-690c7332154e6f61444c7521
Stationiert in Grafenwöhr, Vilseck, Hohenfels und Garmisch (alle in Bayern), bangen etwa 37.000 Soldaten um ihren Sold. Denn: Der Shutdown dauert bereits 36 Tage – so lange wie noch nie zuvor.
Die angespannte Lage hat die U.S. Army Garrison Bavaria jetzt zu einer beispiellosen Maßnahme veranlasst: Auf ihrer offiziellen Website veröffentlichte sie einen Leitfaden für betroffene Soldaten – mit Hinweisen auf deutsche Wohlfahrtseinrichtungen.
Ganz oben auf der Liste: die Tafel Deutschland! Dort gebe es Lebensmittel für Bedürftige, so der Hinweis. Außerdem empfahl die Army Foodsharing-Initiativen, wie die App „Too Good To Go“.
Nach einem Bericht des Nachrichtenportals „Euronews“ löschte die Armee die brisante Empfehlung allerdings wieder. Doch in Internet-Archiven ist die Notfall-Liste noch zu finden:
bild.de
Wegen Shutdown: US-Soldaten in Deutschland sollen zur „Tafel“ gehen
Soldaten in Grafenwöhr und Umgebung bangen um ihren Sold – US-Armee rät zur Tafel, rudert dann zurück.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Omi´s klassischer Hühner-Suppentopf
Schnell und unkompliziert verzehrfertig: Die Fertiggerichte lassen sich einfach im Topf auf dem Herd oder über jeder Feuerstelle erwärmen und sind im Handumdrehen verzehrbereit.
Traditionell: Seit über 75 Jahren werden Buss-Eintöpfe ausschließlich in Deutschland produziert und stehen für Vielfalt, Qualität und echten Geschmack.
👵🍲Neu im Sortiment - auch Linsen- und Erbsen-Eintopf sind neu erhältlich!👵
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fomi%25B4s-klassischer-huehner-suppentopf-1
Schnell und unkompliziert verzehrfertig: Die Fertiggerichte lassen sich einfach im Topf auf dem Herd oder über jeder Feuerstelle erwärmen und sind im Handumdrehen verzehrbereit.
Traditionell: Seit über 75 Jahren werden Buss-Eintöpfe ausschließlich in Deutschland produziert und stehen für Vielfalt, Qualität und echten Geschmack.
👵🍲Neu im Sortiment - auch Linsen- und Erbsen-Eintopf sind neu erhältlich!👵
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fomi%25B4s-klassischer-huehner-suppentopf-1
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Elitesoldat packt aus!🚨Unfassbar: Dieser Plan wird jetzt durchgesetzt!
💥Das droht jedem Bürger!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=56TdZFGSXeo
💥Das droht jedem Bürger!
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Teure Sicherheit
Köln zahlt 1,1 Millionen Euro für Poller und Wachleute auf Weihnachtsmärkten
Die Stadt Köln gibt in diesem Jahr rund 1,1 Millionen Euro für technische Sperren, Personal und Logistik zur Absicherung der Weihnachtsmärkte aus – fast 200.000 Euro mehr als im Vorjahr. Auch in anderen Städten treiben neue Auflagen die Kosten in die Höhe.
In vielen Städten steigen die Kosten für die Sicherheit auf Weihnachtsmärkten spürbar an. Köln veranschlagt in diesem Jahr rund 1,1 Millionen Euro für technische Sperren, Personal und Logistik – knapp 200.000 Euro mehr als 2024.
Das geht aus Angaben der Stadt hervor, über die der Kölner Stadt-Anzeiger berichtet. Seit Juni 2024 setzt Köln sogenannte technische Überfahrsperren ein, deren Einsatz nach städtischer Auskunft „ein dynamischer Prozess“ sei, der gemeinsam mit den Sicherheitspartnern abgestimmt werde.
Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg im Dezember 2024, bei dem sechs Menschen getötet und mehr als 300 verletzt wurden, hat Köln am Alter Markt zusätzliche mobile Absperrungen installiert.
In diesem Jahr wird am Dom eine weitere Terrorsperre an der Straße Am Hof in Höhe des Brauhauses Früh errichtet. Auch der neue Weihnachtsmarkt am Friesenplatz soll gegen unbefugtes Befahren gesichert werden.
https://apollo-news.net/weihnachtsmrkte-2025-kln-zahlt-11-millionen-euro-fr-poller/
Köln zahlt 1,1 Millionen Euro für Poller und Wachleute auf Weihnachtsmärkten
Die Stadt Köln gibt in diesem Jahr rund 1,1 Millionen Euro für technische Sperren, Personal und Logistik zur Absicherung der Weihnachtsmärkte aus – fast 200.000 Euro mehr als im Vorjahr. Auch in anderen Städten treiben neue Auflagen die Kosten in die Höhe.
In vielen Städten steigen die Kosten für die Sicherheit auf Weihnachtsmärkten spürbar an. Köln veranschlagt in diesem Jahr rund 1,1 Millionen Euro für technische Sperren, Personal und Logistik – knapp 200.000 Euro mehr als 2024.
Das geht aus Angaben der Stadt hervor, über die der Kölner Stadt-Anzeiger berichtet. Seit Juni 2024 setzt Köln sogenannte technische Überfahrsperren ein, deren Einsatz nach städtischer Auskunft „ein dynamischer Prozess“ sei, der gemeinsam mit den Sicherheitspartnern abgestimmt werde.
Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg im Dezember 2024, bei dem sechs Menschen getötet und mehr als 300 verletzt wurden, hat Köln am Alter Markt zusätzliche mobile Absperrungen installiert.
In diesem Jahr wird am Dom eine weitere Terrorsperre an der Straße Am Hof in Höhe des Brauhauses Früh errichtet. Auch der neue Weihnachtsmarkt am Friesenplatz soll gegen unbefugtes Befahren gesichert werden.
https://apollo-news.net/weihnachtsmrkte-2025-kln-zahlt-11-millionen-euro-fr-poller/
Apollo News
Köln zahlt 1,1 Millionen Euro für Poller und Wachleute auf Weihnachtsmärkten
Die Stadt Köln gibt in diesem Jahr rund 1,1 Millionen Euro für technische Sperren, Personal und Logistik zur Absicherung der Weihnachtsmärkte aus – fast 200.000 Euro mehr als im Vorjahr. Auch in anderen Städten treiben neue Auflagen die Kosten in die Höhe.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Schock!💥DAS trifft jeden Bürger!
💥Die größte Abzocke ALLER
Zeiten!
💥Verbots-Republik außer
Kontrolle!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=hzDLZ_ythmE
💥Die größte Abzocke ALLER
Zeiten!
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Kontrolle!
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🎄🎅Weihnachten steht alsbald wieder vor der Tür – und somit rückt die Wahl der Geschenke immer näher:
Herkömmlich oder besonders?
🎄🎅Schon jetzt die auserlesene Auswahl an exklusiven Adventskalendern entdecken!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fc%2Fadventskalender-2
Herkömmlich oder besonders?
🎄🎅Schon jetzt die auserlesene Auswahl an exklusiven Adventskalendern entdecken!
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Schwere Vorwürfe gegen Merz🚨"Er ist verrückt geworden!"
💥DAS MUSS JEDER BÜRGER
ERFAHREN
💥CDU am Ende!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=cS48igjF1gA
💥DAS MUSS JEDER BÜRGER
ERFAHREN
💥CDU am Ende!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
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REISE ZUM PANIKGIPFEL
Merz doziert über Energiewende und grüne Abrisspolitik
Während Friedrich Merz in Belém um drei Minuten Redezeit beim Klimaclub ringt, zerbröselt in Deutschland die industrielle Basis. COP30 zelebriert die große Klimashow, doch hinter der Fassade aus Moralrhetorik und Milliardenforderungen zeigen sich tiefe Risse im grünen Machtprojekt.
Für den Bundeskanzler reiht sich Gipfel an Gipfel. Auf den Stahlgipfel folgt für Friedrich Merz nun mit COP30 in Brasilien das Treffen des Klimaclubs. Dort versuchen die Teilnehmer, die sichtbaren Risse ihres Konstrukts mit der bekannten Klimapanik zu übermalen. Niemand verzichtet freiwillig auf die alljährliche große Klimasause.
Auf die paar Tonnen CO₂ kommt es nun wirklich nicht mehr an. Schließlich, so weiß man in diesen Zirkeln, brenne die Erde ja bereits und das Ringen um einen bewohnbaren Planeten ist im Grunde genommen auch schon verloren.
Ablasshandel und Business
Allerdings, so fügen die Granden des Klimageschäfts augenzwinkernd hinzu, bestehe vielleicht doch noch Hoffnung für die Erde. Von Ursula von der Leyen über Lisa Neubauer bis hin zur chinesischen Delegation weiß man, dass massive Investitionen in die grüne Kunstwirtschaft möglicherweise doch noch das Eisen aus dem Feuer holen können.
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/merz-doziert-ueber-energiewende-und-gruene-abrisspolitik/
Merz doziert über Energiewende und grüne Abrisspolitik
Während Friedrich Merz in Belém um drei Minuten Redezeit beim Klimaclub ringt, zerbröselt in Deutschland die industrielle Basis. COP30 zelebriert die große Klimashow, doch hinter der Fassade aus Moralrhetorik und Milliardenforderungen zeigen sich tiefe Risse im grünen Machtprojekt.
Für den Bundeskanzler reiht sich Gipfel an Gipfel. Auf den Stahlgipfel folgt für Friedrich Merz nun mit COP30 in Brasilien das Treffen des Klimaclubs. Dort versuchen die Teilnehmer, die sichtbaren Risse ihres Konstrukts mit der bekannten Klimapanik zu übermalen. Niemand verzichtet freiwillig auf die alljährliche große Klimasause.
Auf die paar Tonnen CO₂ kommt es nun wirklich nicht mehr an. Schließlich, so weiß man in diesen Zirkeln, brenne die Erde ja bereits und das Ringen um einen bewohnbaren Planeten ist im Grunde genommen auch schon verloren.
Ablasshandel und Business
Allerdings, so fügen die Granden des Klimageschäfts augenzwinkernd hinzu, bestehe vielleicht doch noch Hoffnung für die Erde. Von Ursula von der Leyen über Lisa Neubauer bis hin zur chinesischen Delegation weiß man, dass massive Investitionen in die grüne Kunstwirtschaft möglicherweise doch noch das Eisen aus dem Feuer holen können.
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/merz-doziert-ueber-energiewende-und-gruene-abrisspolitik/
Tichys Einblick
Merz doziert über Energiewende und grüne Abrisspolitik
Während Friedrich Merz in Belém um drei Minuten Redezeit beim Klimaclub ringt, zerbröselt in Deutschland die industrielle Basis. COP30 zelebriert die große Klimashow, doch hinter der Fassade aus Moralrhetorik und Milliardenforderungen zeigen sich tiefe Risse…
"Digitaler Omnibus":
EU-Kommission will Datenschutzgrundverordnung und KI-Regulierung schleifen
In weniger als zwei Wochen will die EU-Kommission einen umfassenden Gesetzesvorschlag präsentieren. Der „digitale Omnibus“ würde bestehende Datenschutz- und Verbraucherrechte massiv aufweichen. Wir veröffentlichen die Entwürfe der Kommission.
Es geht um nicht weniger als eine Generalüberholung der europäischen Digitalregulierung: Am 19. November will die EU-Kommission einen umfassenden Gesetzesvorschlag vorstellen. Der „digitale Omnibus“, wie das Paket genannt wird, soll laut Kommission Regeln vereinfachen, überlappende Gesetze in Einklang bringen und Bürokratie abbauen.
Vier Regulierungsbereiche stehen im Fokus des umfangreichen Reformvorhabens: der Datenschutz, Regeln für die Datennutzung, der Umgang mit Cybersicherheitsvorfällen und die KI-Verordnung. Daher auch der Begriff Omnibus („für alle“) – er wird in der Gesetzgebung verwendet, wenn mehrere Rechtsakte zugleich geändert werden. Die Kommission hat ihre zahlreichen Pläne auf zwei getrennte Gesetzesvorschläge aufgeteilt.
https://netzpolitik.org/2025/digitaler-omnibus-eu-kommission-will-datenschutzgrundverordnung-und-ki-regulierung-schleifen/
EU-Kommission will Datenschutzgrundverordnung und KI-Regulierung schleifen
In weniger als zwei Wochen will die EU-Kommission einen umfassenden Gesetzesvorschlag präsentieren. Der „digitale Omnibus“ würde bestehende Datenschutz- und Verbraucherrechte massiv aufweichen. Wir veröffentlichen die Entwürfe der Kommission.
Es geht um nicht weniger als eine Generalüberholung der europäischen Digitalregulierung: Am 19. November will die EU-Kommission einen umfassenden Gesetzesvorschlag vorstellen. Der „digitale Omnibus“, wie das Paket genannt wird, soll laut Kommission Regeln vereinfachen, überlappende Gesetze in Einklang bringen und Bürokratie abbauen.
Vier Regulierungsbereiche stehen im Fokus des umfangreichen Reformvorhabens: der Datenschutz, Regeln für die Datennutzung, der Umgang mit Cybersicherheitsvorfällen und die KI-Verordnung. Daher auch der Begriff Omnibus („für alle“) – er wird in der Gesetzgebung verwendet, wenn mehrere Rechtsakte zugleich geändert werden. Die Kommission hat ihre zahlreichen Pläne auf zwei getrennte Gesetzesvorschläge aufgeteilt.
https://netzpolitik.org/2025/digitaler-omnibus-eu-kommission-will-datenschutzgrundverordnung-und-ki-regulierung-schleifen/
netzpolitik.org
„Digitaler Omnibus“: EU-Kommission will Datenschutzgrundverordnung und KI-Regulierung schleifen
In weniger als zwei Wochen will die EU-Kommission einen umfassenden Gesetzesvorschlag präsentieren. Der
Nach Beitrag auf X
Heidi Reichinnek zeigt Leipziger Juraprofessor an
Dem Leipziger Hochschullehrer Tim Drygala drohen nach einem Beitrag in dem sozialen Medien rechtliche Konsequenzen. Drygala ist Mitglied in der neuen Partei von Frauke Petry.
Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat Strafanzeige gegen den Leipziger Juraprofessor Tim Drygala gestellt. Hintergrund ist ein Beitrag, den der Hochschullehrer Ende September auf der Plattform X veröffentlicht hatte.
Drygala hatte ein Foto Reichinneks gezeigt, das an einer Kühlschranktür befestigt war, versehen mit dem Kommentar, er schlage regelmäßig mit der Faust gegen die Tür, damit sie richtig schließe – das Porträt diene ihm dabei als "Reminder".
Wörtlich schrieb er: "Weil diese (Tür, Anm.) schlecht schließt, muss man immer mit der Faust dagegen schlagen, damit sie richtig zu ist. Damit ich das nicht vergesse, habe ich mir jetzt einen kleinen Reminder gebastelt. Funktioniert 1a."
Reichinnek erklärte, sie sehe in dem Beitrag eine Form der Gewaltverharmlosung. "Wer Gewalt gegen Frauen zum Witz macht, trägt dazu bei, sie zu legitimieren", sagte sie der "Leipziger Volkszeitung". Nach eigener Aussage hat sie Strafanzeige erstattet.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100990974/heidi-reichinnek-zeigt-leipziger-juraprofessor-wegen-x-beitrag-an.html
Heidi Reichinnek zeigt Leipziger Juraprofessor an
Dem Leipziger Hochschullehrer Tim Drygala drohen nach einem Beitrag in dem sozialen Medien rechtliche Konsequenzen. Drygala ist Mitglied in der neuen Partei von Frauke Petry.
Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat Strafanzeige gegen den Leipziger Juraprofessor Tim Drygala gestellt. Hintergrund ist ein Beitrag, den der Hochschullehrer Ende September auf der Plattform X veröffentlicht hatte.
Drygala hatte ein Foto Reichinneks gezeigt, das an einer Kühlschranktür befestigt war, versehen mit dem Kommentar, er schlage regelmäßig mit der Faust gegen die Tür, damit sie richtig schließe – das Porträt diene ihm dabei als "Reminder".
Wörtlich schrieb er: "Weil diese (Tür, Anm.) schlecht schließt, muss man immer mit der Faust dagegen schlagen, damit sie richtig zu ist. Damit ich das nicht vergesse, habe ich mir jetzt einen kleinen Reminder gebastelt. Funktioniert 1a."
Reichinnek erklärte, sie sehe in dem Beitrag eine Form der Gewaltverharmlosung. "Wer Gewalt gegen Frauen zum Witz macht, trägt dazu bei, sie zu legitimieren", sagte sie der "Leipziger Volkszeitung". Nach eigener Aussage hat sie Strafanzeige erstattet.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100990974/heidi-reichinnek-zeigt-leipziger-juraprofessor-wegen-x-beitrag-an.html
t-online
Heidi Reichinnek zeigt Juraprofessor an – was dahintersteckt
Dem Leipziger Hochschullehrer Tim Drygala drohen nach einem Beitrag in den sozialen Medien rechtliche Konsequenzen. Drygala ist Mitglied in der neuen Partei von Frauke Petry.