„Einheitsbrei an Meinungen, mit kaum Platz für Widerspruch oder Rückgrat“: Berliner Grünen-Abgeordneter schmeißt hin
Der Berliner Grünen-Politiker Urgut Altuğ schmeißt hin: Eine autoritäre Führung, Identitätspolitik und ein Schmusekurs Richtung Linkspartei beherrschen seiner Ansicht nach die Partei. Deshalb verlässt der Kreuzberger Direktabgeordnete sowohl die Grünen als auch die Fraktion im Abgeordnetenhaus. Auf seiner Homepage geht er genau auf die Gründe ein.
https://www.nius.de/politik/news/einheitsbrei-an-meinungen-mit-kaum-platz-fuer-widerspruch-oder-rueckgrat-berliner-gruenen-abgeordneter-schmeisst-hin/a4867bd2-2374-4f75-8e0d-6ee6a4f9efdb
Die Grünen entfernten sich „immer weiter von der Lebensrealität vieler Berlinerinnen und Berliner“, schreibt Altuğ. Die „sogenannte Identitätspolitik“ nehme einen immer größeren Raum ein, während die Partei sich „in ihrer eigenen ‚Bubble‘“ bewege. Themen, die für Altuğ zu den Grundpfeilern der Grünen gehören – etwa sozial-ökologische Politik, Natur- und Verbraucherschutz oder Landwirtschaft – spielten nur noch eine Nebenrolle.
Meinungen werden unterdrückt
Auch innerhalb der Fraktion sieht Altuğ gravierende Probleme. Die Führung agiere „mit autoritärer Hand“, der Platz für offene Diskussionen werde stetig kleiner. „Ein echtes Qualitätsmerkmal von Demokratie ist Meinungsvielfalt sowie der Einsatz für die Rechte vor allem von Benachteiligten und Unterdrückten.“
Doch: „Die Grenze zwischen legitimer Fraktionsdisziplin und illegitimem Fraktionszwang verschwimmt, Minderheitsmeinungen verschwinden und werden zunehmend unterdrückt.“
Der Berliner Grünen-Politiker Urgut Altuğ schmeißt hin: Eine autoritäre Führung, Identitätspolitik und ein Schmusekurs Richtung Linkspartei beherrschen seiner Ansicht nach die Partei. Deshalb verlässt der Kreuzberger Direktabgeordnete sowohl die Grünen als auch die Fraktion im Abgeordnetenhaus. Auf seiner Homepage geht er genau auf die Gründe ein.
https://www.nius.de/politik/news/einheitsbrei-an-meinungen-mit-kaum-platz-fuer-widerspruch-oder-rueckgrat-berliner-gruenen-abgeordneter-schmeisst-hin/a4867bd2-2374-4f75-8e0d-6ee6a4f9efdb
Die Grünen entfernten sich „immer weiter von der Lebensrealität vieler Berlinerinnen und Berliner“, schreibt Altuğ. Die „sogenannte Identitätspolitik“ nehme einen immer größeren Raum ein, während die Partei sich „in ihrer eigenen ‚Bubble‘“ bewege. Themen, die für Altuğ zu den Grundpfeilern der Grünen gehören – etwa sozial-ökologische Politik, Natur- und Verbraucherschutz oder Landwirtschaft – spielten nur noch eine Nebenrolle.
Meinungen werden unterdrückt
Auch innerhalb der Fraktion sieht Altuğ gravierende Probleme. Die Führung agiere „mit autoritärer Hand“, der Platz für offene Diskussionen werde stetig kleiner. „Ein echtes Qualitätsmerkmal von Demokratie ist Meinungsvielfalt sowie der Einsatz für die Rechte vor allem von Benachteiligten und Unterdrückten.“
Doch: „Die Grenze zwischen legitimer Fraktionsdisziplin und illegitimem Fraktionszwang verschwimmt, Minderheitsmeinungen verschwinden und werden zunehmend unterdrückt.“
NiUS.de
„Einheitsbrei an Meinungen, mit kaum Platz für Widerspruch oder Rückgrat“: Berliner Grünen-Abgeordneter schmeißt hin | NIUS.de
Turgut Altug verlässt die Grünen und wirft seiner Partei Identitätspolitik, autoritäre Führung und Nähe zur Linkspartei vor. Sein Mandat behält er.
Anne Spiegel
Offenbar mit CDU-Unterstützung: Gescheiterte Ampel-Familienministerin schafft politisches Comeback
Die gescheiterte Ampel-Familienministerin Anne Spiegel hat ihr politisches Comeback geschafft: Am Dienstag wurde sie von der Regionsversammlung Hannover zur neuen Sozialdezernentin der Region gewählt, offenbar in Teilen unterstützt durch die CDU.
Am Dienstag wurde die wegen der Ahrtal-Flut deutlich in der Kritik stehende ehemalige Bundesfamilienministerin Anne Spiegel zur Sozialdezernentin der Region Hannover gewählt. Die Grünen-Politikerin, die von ihrer Partei für das Amt nominiert worden war, wurde in der Regionsversammlung recht deutlich in einer geheimen Wahl mit 49 der 77 abgegebenen Stimmen gewählt. Nur 23 Abgeordnete stimmten gegen Spiegel, fünf enthielten sich.
Damit ist auch klar, dass Spiegel zumindest in Teilen durch die CDU/FDP-Fraktion in der Versammlung unterstützt wurde.
Die Grünen-Politikerin steigt in die Kommunalpolitik ein und gibt damit ihr politisches Comeback. Zuvor muss sie dafür aber erst in die Region Hannover ziehen – das versprach sie zum Amtsantritt umzusetzen. Immerhin hat sie nun einen äußerst sicheren Job: Ihre Amtszeit beträgt acht Jahre.
https://apollo-news.net/offenbar-mit-cdu-untersttzung-gescheiterte-ampel-familienministerin-schafft-politisches-comeback/
Offenbar mit CDU-Unterstützung: Gescheiterte Ampel-Familienministerin schafft politisches Comeback
Die gescheiterte Ampel-Familienministerin Anne Spiegel hat ihr politisches Comeback geschafft: Am Dienstag wurde sie von der Regionsversammlung Hannover zur neuen Sozialdezernentin der Region gewählt, offenbar in Teilen unterstützt durch die CDU.
Am Dienstag wurde die wegen der Ahrtal-Flut deutlich in der Kritik stehende ehemalige Bundesfamilienministerin Anne Spiegel zur Sozialdezernentin der Region Hannover gewählt. Die Grünen-Politikerin, die von ihrer Partei für das Amt nominiert worden war, wurde in der Regionsversammlung recht deutlich in einer geheimen Wahl mit 49 der 77 abgegebenen Stimmen gewählt. Nur 23 Abgeordnete stimmten gegen Spiegel, fünf enthielten sich.
Damit ist auch klar, dass Spiegel zumindest in Teilen durch die CDU/FDP-Fraktion in der Versammlung unterstützt wurde.
Die Grünen-Politikerin steigt in die Kommunalpolitik ein und gibt damit ihr politisches Comeback. Zuvor muss sie dafür aber erst in die Region Hannover ziehen – das versprach sie zum Amtsantritt umzusetzen. Immerhin hat sie nun einen äußerst sicheren Job: Ihre Amtszeit beträgt acht Jahre.
https://apollo-news.net/offenbar-mit-cdu-untersttzung-gescheiterte-ampel-familienministerin-schafft-politisches-comeback/
Apollo News
Offenbar mit CDU-Unterstützung: Gescheiterte Ampel-Familienministerin schafft politisches Comeback
Die gescheiterte Ampel-Familienministerin Anne Spiegel hat ihr politisches Comeback geschafft: Am Dienstag wurde sie von der Regionsversammlung Hannover zur neuen Sozialdezernentin der Region gewählt, offenbar in Teilen unterstützt durch die CDU.
Kroatien führt den Wehrdienst wieder ein
Die Sicherheitslage habe sich verändert - das ist, auf einen Satz heruntergebrochen, das Argument, mit dem Kroatiens Verteidigungsminister Ivan Anusic von der nationalkonservativen Regierungspartei HDZ die Rückkehr zur Wehrpflicht begründet.
Im Jahr 2008 habe man die Wehrpflicht abgeschafft und seitdem hätten 300.000 junge Männer gar keine militärische Ausbildung gehabt, erklärt der Minister. "Zurzeit kann man bei eventueller Bedrohung des Landes mit ihnen in keiner Weise rechnen. Die Sicherheit ist inzwischen in Europa und in der Welt generell zum Thema Nr. 1 geworden." So auch für Kroatien. Und die Bedrohung können in der derzeitigen Weltlage von allen Seiten kommen.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/kroatien-wehrdienst-100.html
Die Sicherheitslage habe sich verändert - das ist, auf einen Satz heruntergebrochen, das Argument, mit dem Kroatiens Verteidigungsminister Ivan Anusic von der nationalkonservativen Regierungspartei HDZ die Rückkehr zur Wehrpflicht begründet.
Im Jahr 2008 habe man die Wehrpflicht abgeschafft und seitdem hätten 300.000 junge Männer gar keine militärische Ausbildung gehabt, erklärt der Minister. "Zurzeit kann man bei eventueller Bedrohung des Landes mit ihnen in keiner Weise rechnen. Die Sicherheit ist inzwischen in Europa und in der Welt generell zum Thema Nr. 1 geworden." So auch für Kroatien. Und die Bedrohung können in der derzeitigen Weltlage von allen Seiten kommen.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/kroatien-wehrdienst-100.html
tagesschau
Warum Kroatien den Wehrdienst wieder einführt
In Deutschland wird seit Wochen über ein Comeback der Wehrpflicht debattiert. Kroatien hat bereits Fakten geschaffen. Ab Januar kommt die Wehrpflicht in dem NATO-Mitgliedsland zurück. Von David Freches.
Demografischer Wandel erschüttert Heer: Österreichs Militär sucht dringend Nachwuchs
Im Militärkommando Niederösterreich ist die Lage ernst: Der Altersdurchschnitt liegt bei Offizieren bei rund 54 Jahren, bei Unteroffizieren sogar über 50. Mit dem Eintritt der geburtenstarken Jahrgänge in den Ruhestand steht das Heer vor einem massiven Know-how-Verlust.
Auch die deutsche Bundeswehr steht vor denselben Herausforderungen – nur in deutlich größerem Maßstab. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) betonte im Juni, dass 50.000 bis 60.000 zusätzliche Soldaten nötig wären, um die Truppe schlagkräftig zu machen.“
https://exxpress.at/economy/demografischer-wandel-erschuettert-heer-oesterreichs-militaer-sucht-dringend-nachwuchs/
Im Militärkommando Niederösterreich ist die Lage ernst: Der Altersdurchschnitt liegt bei Offizieren bei rund 54 Jahren, bei Unteroffizieren sogar über 50. Mit dem Eintritt der geburtenstarken Jahrgänge in den Ruhestand steht das Heer vor einem massiven Know-how-Verlust.
Auch die deutsche Bundeswehr steht vor denselben Herausforderungen – nur in deutlich größerem Maßstab. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) betonte im Juni, dass 50.000 bis 60.000 zusätzliche Soldaten nötig wären, um die Truppe schlagkräftig zu machen.“
https://exxpress.at/economy/demografischer-wandel-erschuettert-heer-oesterreichs-militaer-sucht-dringend-nachwuchs/
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
US 🇺🇸 Watch Cap Wolle
100% Wolle
💥Die Mütze der Eliteeinheiten ist jetzt versandkostenfrei zu einem Schnäppchenpreis erhältlich!💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fus-watch-cap-wolle
100% Wolle
💥Die Mütze der Eliteeinheiten ist jetzt versandkostenfrei zu einem Schnäppchenpreis erhältlich!💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fus-watch-cap-wolle
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
BW Handschuhe Ziegenleder gefüttert
Diese robuste und qualitativ hochwertige Handschuhe aus Ziegenleder sind den BW Handschuhen nachempfunden.
Die Handschuhe lassen sich am Handgelenk durch eine Druckknopflasche enger stellen und somit an jede Handgelenkgröße optimal anpassen.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fbw-handschuhe-ziegenleder-gefuettert
Diese robuste und qualitativ hochwertige Handschuhe aus Ziegenleder sind den BW Handschuhen nachempfunden.
Die Handschuhe lassen sich am Handgelenk durch eine Druckknopflasche enger stellen und somit an jede Handgelenkgröße optimal anpassen.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fbw-handschuhe-ziegenleder-gefuettert
Terrorermittlungen
Wollte er Merkel ermorden lassen? Bundesanwaltschaft nimmt Polen fest
Der Generalbundesanwalt läßt in Dortmund einen Polen festnehmen, der im Darknet zur Ermordung von Politikern aufgerufen haben soll. Darunter auch frühere Kanzler. Ein SPD-Politiker sieht darin Steinmeiers Warnung bestätigt.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/wollte-er-merkel-ermorden-lassen-bundesanwaltschaft-nimmt-polen-fest/
Die Bundesanwaltschaft hat am Montag abend in Dortmund den 49jährigen Martin S. festnehmen lassen. Der deutsch-polnische Staatsangehörige steht im Verdacht, seit Juni 2025 im Darknet zu Anschlägen auf namentlich genannte Politiker, Amtsträger und Personen des öffentlichen Lebens aufgerufen zu haben. Einsatzkräfte des Bundeskriminalamts und der GSG 9 nahmen ihn gegen 22 Uhr fest.
Dem Softwareentwickler wird Terrorismusfinanzierung, Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat sowie gefährdendes Verbreiten personenbezogener Daten vorgeworfen. Nach Angaben der Ermittler betrieb er eine anonyme Plattform, auf der er Todesurteile, Namenslisten und Sprengstoffanleitungen veröffentlichte.
Zudem soll er in Kryptowährungen Spenden für Kopfgelder auf Zielpersonen gesammelt haben.
Laut Spiegel führte die Seite den Namen „Assassination Politics“.
Auf der Liste der Todeskandidaten sollen mehr als zwanzig Namen gestanden haben, darunter die früheren Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Angela Merkel (CDU) sowie mehrere ehemalige Bundesminister. Das Konzept geht auf einen Essay des US-Aktivisten Jim Bell aus den neunziger Jahren zurück, der anonyme Auftragsmorde theoretisch beschrieb.
Wollte er Merkel ermorden lassen? Bundesanwaltschaft nimmt Polen fest
Der Generalbundesanwalt läßt in Dortmund einen Polen festnehmen, der im Darknet zur Ermordung von Politikern aufgerufen haben soll. Darunter auch frühere Kanzler. Ein SPD-Politiker sieht darin Steinmeiers Warnung bestätigt.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/wollte-er-merkel-ermorden-lassen-bundesanwaltschaft-nimmt-polen-fest/
Die Bundesanwaltschaft hat am Montag abend in Dortmund den 49jährigen Martin S. festnehmen lassen. Der deutsch-polnische Staatsangehörige steht im Verdacht, seit Juni 2025 im Darknet zu Anschlägen auf namentlich genannte Politiker, Amtsträger und Personen des öffentlichen Lebens aufgerufen zu haben. Einsatzkräfte des Bundeskriminalamts und der GSG 9 nahmen ihn gegen 22 Uhr fest.
Dem Softwareentwickler wird Terrorismusfinanzierung, Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat sowie gefährdendes Verbreiten personenbezogener Daten vorgeworfen. Nach Angaben der Ermittler betrieb er eine anonyme Plattform, auf der er Todesurteile, Namenslisten und Sprengstoffanleitungen veröffentlichte.
Zudem soll er in Kryptowährungen Spenden für Kopfgelder auf Zielpersonen gesammelt haben.
Laut Spiegel führte die Seite den Namen „Assassination Politics“.
Auf der Liste der Todeskandidaten sollen mehr als zwanzig Namen gestanden haben, darunter die früheren Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Angela Merkel (CDU) sowie mehrere ehemalige Bundesminister. Das Konzept geht auf einen Essay des US-Aktivisten Jim Bell aus den neunziger Jahren zurück, der anonyme Auftragsmorde theoretisch beschrieb.
JUNGE FREIHEIT
Terrorermittlungen: Wollte er Merkel ermorden lassen? Bundesanwaltschaft nimmt Polen fest
Der Generalbundesanwalt läßt in Dortmund einen Polen festnehmen, der im Darknet zur Ermordung von Politikern aufgerufen haben soll. Darunter auch frühere Kanzler. Ein SPD-Politiker sieht darin Steinmeiers Warnung bestätigt.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Die taktische LED-Taschenlampe
💥Ähnliche Modelle werden auch von Spezialeinheiten verwendet!💥
Die Fenix TK16 V2.0 ist eine kompromisslose taktische Taschenlampe. Sie besticht durch ihre Robustheit, Zuverlässigkeit und Wasserdichtigkeit (IP68, 2 Meter).
Im Lampenkopf ist ein Edelstahlring der Härte HRA90 verbaut. Dieser enthält drei Wolframstahlspitzen.
Somit lässt sich die Leuchte im Notfall auch als Glasbrecher oder zur effektiven Selbstverteidigung verwenden.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Ffenix-tk16-v2.0-led-taschenlampe-inkl.-akku
💥Ähnliche Modelle werden auch von Spezialeinheiten verwendet!💥
Die Fenix TK16 V2.0 ist eine kompromisslose taktische Taschenlampe. Sie besticht durch ihre Robustheit, Zuverlässigkeit und Wasserdichtigkeit (IP68, 2 Meter).
Im Lampenkopf ist ein Edelstahlring der Härte HRA90 verbaut. Dieser enthält drei Wolframstahlspitzen.
Somit lässt sich die Leuchte im Notfall auch als Glasbrecher oder zur effektiven Selbstverteidigung verwenden.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Ffenix-tk16-v2.0-led-taschenlampe-inkl.-akku
Größter Korruptionsskandal unter Selenskyj: Ukrainische Ermittler sehen Vertrauten des Präsidenten als Drahtzieher – Justizminister gefeuert
Timur Minditsch, ein früherer Geschäftspartner von Selenskyj, sieht sich schweren Korruptionsvorwürfen ausgesetzt. Auch hochrangige Beamte sollen in den Skandal verwickelt sein.
Es ist ein unter Führung von Präsident Wolodymyr Selenskyj bisher beispielloser Korruptionsskandal in der Ukraine: Einen Tag nach Razzien im Energiesektor haben Antikorruptionsermittler einen Vertrauten von Selenskyj der weitverzweigten Korruption beschuldigt.
Timur Minditsch habe „beschlossen, sich unrechtmäßig zu bereichern, indem er Straftaten in verschiedenen Bereichen der ukrainischen Wirtschaft organisierte“, erklärte ein Vertreter der Antikorruptions-Staatsanwaltschaft (Sapo) am Dienstag vor Gericht.
Der Verdächtige habe „freundschaftliche Beziehungen zum Präsidenten der Ukraine“ für seine kriminellen Aktivitäten genutzt.
https://www.tagesspiegel.de/internationales/grosster-korruptionsskandal-unter-selenskyj-ukrainische-ermittler-sehen-vertrauten-des-prasidenten-als-drahtzieher--justizminister-gefeuert-14815502.html
Timur Minditsch, ein früherer Geschäftspartner von Selenskyj, sieht sich schweren Korruptionsvorwürfen ausgesetzt. Auch hochrangige Beamte sollen in den Skandal verwickelt sein.
Es ist ein unter Führung von Präsident Wolodymyr Selenskyj bisher beispielloser Korruptionsskandal in der Ukraine: Einen Tag nach Razzien im Energiesektor haben Antikorruptionsermittler einen Vertrauten von Selenskyj der weitverzweigten Korruption beschuldigt.
Timur Minditsch habe „beschlossen, sich unrechtmäßig zu bereichern, indem er Straftaten in verschiedenen Bereichen der ukrainischen Wirtschaft organisierte“, erklärte ein Vertreter der Antikorruptions-Staatsanwaltschaft (Sapo) am Dienstag vor Gericht.
Der Verdächtige habe „freundschaftliche Beziehungen zum Präsidenten der Ukraine“ für seine kriminellen Aktivitäten genutzt.
https://www.tagesspiegel.de/internationales/grosster-korruptionsskandal-unter-selenskyj-ukrainische-ermittler-sehen-vertrauten-des-prasidenten-als-drahtzieher--justizminister-gefeuert-14815502.html
www.tagesspiegel.de
Größter Korruptionsskandal unter Selenskyj: Ukrainische Ermittler sehen Vertrauten des Präsidenten als Drahtzieher – Justizminister…
Timur Minditsch, ein früherer Geschäftspartner von Selenskyj, sieht sich schweren Korruptionsvorwürfen ausgesetzt. Auch hochrangige Beamte sollen in den Skandal verwickelt sein.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Eilt💥Panik in Berlin!
💥Neuwahlen durch Parteien-
Chaos
💥Skandal: AfD-Wahl soll
rückgängig gemacht werden!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=QKTEQygFnaQ
💥Neuwahlen durch Parteien-
Chaos
💥Skandal: AfD-Wahl soll
rückgängig gemacht werden!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=QKTEQygFnaQ
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Gesteuerte Wahrheit
Wer bestimmt, was wir wissen dürfen - und was nicht?
Eine fesselnde Lektüre für freie Geister - Pflichtlektüre für alle, die sich nicht manipulieren lassen wollen.
💥Brisante Neuerscheinung💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fgesteuerte-wahrheit
Wer bestimmt, was wir wissen dürfen - und was nicht?
Eine fesselnde Lektüre für freie Geister - Pflichtlektüre für alle, die sich nicht manipulieren lassen wollen.
💥Brisante Neuerscheinung💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fgesteuerte-wahrheit
Explosive-Interna🚨"Merz zwingt Deutschland zum Selbstmord!"
💥Mega-Klatsche: Bürger rechnen mit Staat ab!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://youtu.be/V_uRuhcDBas?si=bMcQVzQyVQcvMfad
💥Mega-Klatsche: Bürger rechnen mit Staat ab!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://youtu.be/V_uRuhcDBas?si=bMcQVzQyVQcvMfad
Wahlprüfungsausschuss
Keine Entscheidung absehbar: Behandlung der BSW-Einsprüche zieht sich hin
Der Wahlprüfungsausschuss lässt erneut wertvolle Zeit auf dem Weg zu einer Entscheidung über die Wahleinsprüche des BSW verstreichen. Selbst die Mitglieder des Ausschusses wagen keine Prognose, wie lang der Weg zu einer Entscheidung noch sein wird.
Das BSW aber hat seine Einsprüche erst am letzten Tag der Frist, nämlich am 23. Februar, abgegeben.
Diese drei Einsprüche stehen also ganz am Ende der noch über 950 zu bearbeitenden Eingänge beim Wahlprüfungsausschuss. Lediglich diejenigen Einsprüche, die aus Formgründen ohnehin nicht gültig sind, hat der Ausschuss bereits abgehandelt und zu den Akten gelegt.
Alle relevanten inhaltlichen Entscheidungen stehen noch aus.
Der Ausschuss stützt sich in seiner Entscheidungsfindung maßgeblich auf die Vorarbeit seiner wissenschaftlichen Mitarbeiter.
Doch nicht einmal eine Handvoll Juristen steht für die Prüfung der Einsprüche zur Verfügung. Der Druck, zu einer Entscheidung zu kommen, lastet auf diesen anonymen Verwaltungsleuten deutlich weniger als auf den Abgeordneten im Ausschuss.
https://apollo-news.net/keine-entscheidung-absehbar-behandlung-der-bsw-einsprueche-im-wahlpruefungsausschuss-zieht-sich-hin/
Keine Entscheidung absehbar: Behandlung der BSW-Einsprüche zieht sich hin
Der Wahlprüfungsausschuss lässt erneut wertvolle Zeit auf dem Weg zu einer Entscheidung über die Wahleinsprüche des BSW verstreichen. Selbst die Mitglieder des Ausschusses wagen keine Prognose, wie lang der Weg zu einer Entscheidung noch sein wird.
Das BSW aber hat seine Einsprüche erst am letzten Tag der Frist, nämlich am 23. Februar, abgegeben.
Diese drei Einsprüche stehen also ganz am Ende der noch über 950 zu bearbeitenden Eingänge beim Wahlprüfungsausschuss. Lediglich diejenigen Einsprüche, die aus Formgründen ohnehin nicht gültig sind, hat der Ausschuss bereits abgehandelt und zu den Akten gelegt.
Alle relevanten inhaltlichen Entscheidungen stehen noch aus.
Der Ausschuss stützt sich in seiner Entscheidungsfindung maßgeblich auf die Vorarbeit seiner wissenschaftlichen Mitarbeiter.
Doch nicht einmal eine Handvoll Juristen steht für die Prüfung der Einsprüche zur Verfügung. Der Druck, zu einer Entscheidung zu kommen, lastet auf diesen anonymen Verwaltungsleuten deutlich weniger als auf den Abgeordneten im Ausschuss.
https://apollo-news.net/keine-entscheidung-absehbar-behandlung-der-bsw-einsprueche-im-wahlpruefungsausschuss-zieht-sich-hin/
Apollo News
Keine Entscheidung absehbar: Behandlung der BSW-Einsprüche zieht sich hin
Der Wahlprüfungsausschuss lässt erneut wertvolle Zeit auf dem Weg zu einer Entscheidung über die Wahleinsprüche des BSW verstreichen. Selbst die Mitglieder des Ausschusses wagen keine Prognose, wie lang der Weg zu einer Entscheidung noch sein wird.
ÖRR
Deutschlandfunk nimmt BBC bei Manipulationsskandal von Trump-Rede in Schutz und spricht von „Angriff von Rechts“
Nachdem die Zeitung The Telegraph aufgedeckt hat, dass die BBC in einer Dokumentation eine Rede vom US-Präsidenten Donald Trump manipulativ zusammengeschnitten hat, traten der BBC-Direktor Tim Davie und die Nachrichtenchefin des Senders, Deborah Turness, am vergangenen Montag zurück.
In einem Interview des Deutschlandfunk-Redakteurs Philipp May mit der Deutschlandfunk-Korrespondentin in Großbritannien, Christine Heuer, am Montag wird der Skandal als ein „Angriff von Rechts“ inszeniert.
„Das ist die größte Krise, die die BBCdurchzustehen hat“, beklagt Heuer im Interview den Rücktritt der Leitung. Zudem wirft Heuer The Telegraph mit der Offenlegung der Manipulation Politikmache vor.
Die Zeitung sei „überhaupt nicht um Neutralität bemüht“ und würde die BBCbekämpfen. Die Deutschlandfunk-Korrespondentin spricht davon, dass der Skandal „aufgebauscht“ sei und es dabei allein darum gehe, „der BBC Schaden zuzufügen“.
https://apollo-news.net/deutschlandfunk-nimmt-bbc-bei-manipulationsskandal-von-trump-rede-in-schutz-und-spricht-von-angriff-von-rechts/
Deutschlandfunk nimmt BBC bei Manipulationsskandal von Trump-Rede in Schutz und spricht von „Angriff von Rechts“
Nachdem die Zeitung The Telegraph aufgedeckt hat, dass die BBC in einer Dokumentation eine Rede vom US-Präsidenten Donald Trump manipulativ zusammengeschnitten hat, traten der BBC-Direktor Tim Davie und die Nachrichtenchefin des Senders, Deborah Turness, am vergangenen Montag zurück.
In einem Interview des Deutschlandfunk-Redakteurs Philipp May mit der Deutschlandfunk-Korrespondentin in Großbritannien, Christine Heuer, am Montag wird der Skandal als ein „Angriff von Rechts“ inszeniert.
„Das ist die größte Krise, die die BBCdurchzustehen hat“, beklagt Heuer im Interview den Rücktritt der Leitung. Zudem wirft Heuer The Telegraph mit der Offenlegung der Manipulation Politikmache vor.
Die Zeitung sei „überhaupt nicht um Neutralität bemüht“ und würde die BBCbekämpfen. Die Deutschlandfunk-Korrespondentin spricht davon, dass der Skandal „aufgebauscht“ sei und es dabei allein darum gehe, „der BBC Schaden zuzufügen“.
https://apollo-news.net/deutschlandfunk-nimmt-bbc-bei-manipulationsskandal-von-trump-rede-in-schutz-und-spricht-von-angriff-von-rechts/
Apollo News
Deutschlandfunk nimmt BBC bei Manipulationsskandal von Trump-Rede in Schutz und spricht von „Angriff von Rechts“
Nach dem manipulativ geschnittenen Trump-Interview in einer BBC-Doku treten Direktor Tim Davie und Nachrichtenchefin Deborah Turness zurück. Der Deutschlandfunk rahmt den Skandal derweil als „Angriff von Rechts“.
Neutralität unerwünscht: Wenn politische Haltung in Klassenzimmern zur Pflicht wird
LGBTQ-Flaggen, Trans-Vereine, Rechtsextremismus: Schulen werden immer mehr zu Orten der politischen Beeinflussung. Anstatt sich auf das staatliche Neutralitätsgebot zu besinnen, stellen Medien, Politiker und Vereine das Indoktrinationsverbot infrage.
Der Vorwurf: Die Richtlinie werde von Rechten und der AfD für ihre eigenen Zwecken instrumentalisiert.
Wollen die Schüler der Gesamtschule Aachen-Brand über den Haupteingang in den ersten Stock gelangen, müssen sie eine Regenbogen-Diversitäts-Treppe überqueren. Dafür hat sich die „Vielfalts“-AG der Schule eingesetzt, heißt es in einer Reportage des WDR.
Die AG besteht aus mehreren Schülern, wird aber von zwei Lehrern betreut. Bei der Planung des Projekts dachten die beiden Lehrkräfte zunächst an eine „kleine Treppe in einer Ecke“. Eine Lehrerin beschreibt gegenüber dem Westdeutschen Rundfunk ihre anfänglichen Bedenken: Es gebe an der Schule viele Meinungen und sie schließe Vandalismus nicht aus
Doch mittlerweile hat sie ihre Meinung geändert: „Jetzt find ichs eigentlich gut, dass wir das so schrill machen“. Die LGBTQ-Treppe wurde vom Schulleiter feierlich eröffnet. „Wenn man ehrlich ist, ist dieser Prozess nie abgeschlossen. Wir werden auch immer Einzelne nicht erreichen, das heißt, ‚Schule der Vielfalt‘ ist erstmal ein Ziel, ein hohes Ziel“, sagt der Schulleiter in der Reportage.
https://www.nius.de/analyse/news/neutralitaet-unerwuenscht-wenn-politische-haltung-in-klassenzimmern-zur-pflicht-wird/0d3d9d0a-35bc-47c9-9c5a-affb8231e787
LGBTQ-Flaggen, Trans-Vereine, Rechtsextremismus: Schulen werden immer mehr zu Orten der politischen Beeinflussung. Anstatt sich auf das staatliche Neutralitätsgebot zu besinnen, stellen Medien, Politiker und Vereine das Indoktrinationsverbot infrage.
Der Vorwurf: Die Richtlinie werde von Rechten und der AfD für ihre eigenen Zwecken instrumentalisiert.
Wollen die Schüler der Gesamtschule Aachen-Brand über den Haupteingang in den ersten Stock gelangen, müssen sie eine Regenbogen-Diversitäts-Treppe überqueren. Dafür hat sich die „Vielfalts“-AG der Schule eingesetzt, heißt es in einer Reportage des WDR.
Die AG besteht aus mehreren Schülern, wird aber von zwei Lehrern betreut. Bei der Planung des Projekts dachten die beiden Lehrkräfte zunächst an eine „kleine Treppe in einer Ecke“. Eine Lehrerin beschreibt gegenüber dem Westdeutschen Rundfunk ihre anfänglichen Bedenken: Es gebe an der Schule viele Meinungen und sie schließe Vandalismus nicht aus
Doch mittlerweile hat sie ihre Meinung geändert: „Jetzt find ichs eigentlich gut, dass wir das so schrill machen“. Die LGBTQ-Treppe wurde vom Schulleiter feierlich eröffnet. „Wenn man ehrlich ist, ist dieser Prozess nie abgeschlossen. Wir werden auch immer Einzelne nicht erreichen, das heißt, ‚Schule der Vielfalt‘ ist erstmal ein Ziel, ein hohes Ziel“, sagt der Schulleiter in der Reportage.
https://www.nius.de/analyse/news/neutralitaet-unerwuenscht-wenn-politische-haltung-in-klassenzimmern-zur-pflicht-wird/0d3d9d0a-35bc-47c9-9c5a-affb8231e787
NiUS.de
Neutralität unerwünscht: Wenn politische Haltung in Klassenzimmern zur Pflicht wird | NIUS.de
LGBTQ-Flaggen, Trans-Vereine, Rechtsextremismus: Schulen werden immer mehr zu Orten der politischen Beeinflussung. Anstatt sich auf das staatliche Neutralitätsgebot zu besinnen, stellen Medien, Politiker und Vereine das Indoktrinationsverbot infrage. Der…
Studie: mRNA-Impfungen erhöhen Risiko für Tod, Nierenversagen und Nierenschäden
Eine groß angelegte Studie zum Vergleich von geimpften und nicht geimpften Personen zeigt, dass sich Nierenschäden im Laufe der Zeit zunehmend verschlimmern, ohne dass Anzeichen für eine Besserung erkennbar sind. Bei Pfizer-Geimpften ist noch dazu Übersterblichkeit zu beobachten.
https://tkp.at/2025/11/12/studie-mrna-impfungen-erhoehen-risiko-fuer-tod-nierenversagen-und-nierenschaeden/
Eine groß angelegte Studie zum Vergleich von geimpften und nicht geimpften Personen zeigt, dass sich Nierenschäden im Laufe der Zeit zunehmend verschlimmern, ohne dass Anzeichen für eine Besserung erkennbar sind. Bei Pfizer-Geimpften ist noch dazu Übersterblichkeit zu beobachten.
https://tkp.at/2025/11/12/studie-mrna-impfungen-erhoehen-risiko-fuer-tod-nierenversagen-und-nierenschaeden/
tkp.at
Studie: mRNA-Impfungen erhöhen Risiko für Tod, Nierenversagen und Nierenschäden
Eine groß angelegte Studie zum Vergleich von geimpften und nicht geimpften Personen zeigt, dass sich Nierenschäden im Laufe der Zeit zunehmend verschlimmern, ohne dass [...]
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Bekämpft nachhaltig Krankheitserreger im Wasser: Bakterien wie zum Beispiel Legionellen, Viren, pathogene Keime, Pilze
Auch zum Gurgeln und für Mundspülungen zur Beseitigung von Bakterien und Viren gut geeignet.
Die Inhaltsstoffe sind für das Trinkwasser zugelassen und der neutrale Geschmack und die gute Verträglichkeit sind hervorragend.
OSA VITA® CDL 0,3 % inklusive Pipette
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fosa-vita-cdl-03-0-inklusive-pipette-1
Auch zum Gurgeln und für Mundspülungen zur Beseitigung von Bakterien und Viren gut geeignet.
Die Inhaltsstoffe sind für das Trinkwasser zugelassen und der neutrale Geschmack und die gute Verträglichkeit sind hervorragend.
OSA VITA® CDL 0,3 % inklusive Pipette
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fosa-vita-cdl-03-0-inklusive-pipette-1
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Kopp Vital Magnesium forte Kapseln
Die effektive Magnesiumversorgung!
Kopp Vital Magnesium forte liefert Ihnen jetzt sieben verschiedene Magnesiumverbindungen. Sie erhalten eine ideale Mischung aus unterschiedlichen löslichen und magnesiumreichen Verbindungen.
Wissenschaftlich bewiesen:
• Magnesium trägt zu einer normalen Muskelfunktion und normalen Knochen bei.
• Magnesium trägt zu einer normalen Funktion des Nervensystems und der psychischen Funktion bei.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fkopp-vital-magnesium-forte-kapseln
Die effektive Magnesiumversorgung!
Kopp Vital Magnesium forte liefert Ihnen jetzt sieben verschiedene Magnesiumverbindungen. Sie erhalten eine ideale Mischung aus unterschiedlichen löslichen und magnesiumreichen Verbindungen.
Wissenschaftlich bewiesen:
• Magnesium trägt zu einer normalen Muskelfunktion und normalen Knochen bei.
• Magnesium trägt zu einer normalen Funktion des Nervensystems und der psychischen Funktion bei.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fkopp-vital-magnesium-forte-kapseln