Korruptionsskandal um Selenskyj-Regierung!
Justiz-Ministerin und Energie-Minister treten zurück
Ein schwerer Korruptionsskandal im ukrainischen Energiesektor hat in Kiew zu einem politischen Erdbeben geführt: Die ukrainische Energieministerin Switlana Hryntschuk tritt im Zuge von Ermittlungen in ihrem Ministerium zurück, dementiert aber gleichzeitig jegliches Fehlverhalten. Die 40-Jährige war erst seit Juli im Amt.
Zuvor hatte Präsident Wolodymyr Selenskyj den Rücktritt von Hryntschuk und Justizminister Herman Haluschtschenko (früher selbst Energieminister) gefordert:
„Ich bitte die Parlamentsabgeordneten, diese Gesuche zu unterstützen“, sagte Selenskyj in einer Videobotschaft. „Es ist eine Frage des Vertrauens.“
Haluschtschenko wurde bereits am Sonntag suspendiert, reichte dann am Mittwoch kurz nach der Energieministerin ebenfalls seinen Rücktritt ein.
Der Fall erschüttert die Ukraine in einer ohnehin kritischen Phase: Laut Ermittlern handelt es sich um einen millionenschweren Schmiergeldkomplex, der nicht nur den Energiesektor, sondern auch den Rüstungsbereich betrifft – also jenen Sektor, der für die Verteidigung des Landes im Krieg mit Russland von zentraler Bedeutung ist.
https://www.bild.de/politik/korruptionsskandal-in-kiew-ukrainische-energieministerin-tritt-zurueck-6914a4c071dafa6e0afd1c11
Justiz-Ministerin und Energie-Minister treten zurück
Ein schwerer Korruptionsskandal im ukrainischen Energiesektor hat in Kiew zu einem politischen Erdbeben geführt: Die ukrainische Energieministerin Switlana Hryntschuk tritt im Zuge von Ermittlungen in ihrem Ministerium zurück, dementiert aber gleichzeitig jegliches Fehlverhalten. Die 40-Jährige war erst seit Juli im Amt.
Zuvor hatte Präsident Wolodymyr Selenskyj den Rücktritt von Hryntschuk und Justizminister Herman Haluschtschenko (früher selbst Energieminister) gefordert:
„Ich bitte die Parlamentsabgeordneten, diese Gesuche zu unterstützen“, sagte Selenskyj in einer Videobotschaft. „Es ist eine Frage des Vertrauens.“
Haluschtschenko wurde bereits am Sonntag suspendiert, reichte dann am Mittwoch kurz nach der Energieministerin ebenfalls seinen Rücktritt ein.
Der Fall erschüttert die Ukraine in einer ohnehin kritischen Phase: Laut Ermittlern handelt es sich um einen millionenschweren Schmiergeldkomplex, der nicht nur den Energiesektor, sondern auch den Rüstungsbereich betrifft – also jenen Sektor, der für die Verteidigung des Landes im Krieg mit Russland von zentraler Bedeutung ist.
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bild.de
Korruptionsskandal um Selenskyj-Regierung! Justiz-Ministerin und Energie-Minister treten zurück
Ein schwerer Korruptionsskandal im ukrainischen Energiesektor erschüttert Kiew.
Mehr Stimmen als Mandate
AfD gewinnt Vize-Bezirksbürgermeisterposten in Gelsenkirchen
In Gelsenkirchen-Süd erobert die AfD überraschend den Stellvertreterposten. Die gemeinsame Liste von Sozialdemokraten und Christdemokraten erhielt eine Stimme zu wenig. AfD-Mann Thomas Donner freut sich über seine Wahl zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/afd-gewinnt-vize-bezirksbuergermeisterposten-in-gelsenkirchen/
Die AfD hat in der Bezirksvertretung Süd erstmals den Posten des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters errungen und damit für Unruhe in den Fraktionen gesorgt. Die Wahl fiel denkbar knapp aus und brachte ein unerwartetes Ergebnis, das, wie die WAZ berichtet, sofort Spekulationen über einen Abweichler in den Reihen der SPD oder CDU auslöste.
Thomas Fath (SPD) blieb Bezirksbürgermeister. Die gemeinsame Liste von Sozialdemokraten und Christdemokraten verfehlte jedoch die erwarteten elf von 16 Stimmen und kam auf zehn. AfD-Kandidat Thomas Donner erhielt sechs Stimmen, also eine mehr, als die AfD in der Bezirksvertretung Mandate hat.
In der BV Süd sitzen fünf Sozialdemokraten, vier Christdemokraten sowie je ein Vertreter von Grünen und Linkspartei. Fath erklärte nach der Sitzung, er sei „sprachlos“. Es müsse bei der geheimen Wahl „jemand die Kreuze vertauscht haben“.
AfD gewinnt Vize-Bezirksbürgermeisterposten in Gelsenkirchen
In Gelsenkirchen-Süd erobert die AfD überraschend den Stellvertreterposten. Die gemeinsame Liste von Sozialdemokraten und Christdemokraten erhielt eine Stimme zu wenig. AfD-Mann Thomas Donner freut sich über seine Wahl zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/afd-gewinnt-vize-bezirksbuergermeisterposten-in-gelsenkirchen/
Die AfD hat in der Bezirksvertretung Süd erstmals den Posten des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters errungen und damit für Unruhe in den Fraktionen gesorgt. Die Wahl fiel denkbar knapp aus und brachte ein unerwartetes Ergebnis, das, wie die WAZ berichtet, sofort Spekulationen über einen Abweichler in den Reihen der SPD oder CDU auslöste.
Thomas Fath (SPD) blieb Bezirksbürgermeister. Die gemeinsame Liste von Sozialdemokraten und Christdemokraten verfehlte jedoch die erwarteten elf von 16 Stimmen und kam auf zehn. AfD-Kandidat Thomas Donner erhielt sechs Stimmen, also eine mehr, als die AfD in der Bezirksvertretung Mandate hat.
In der BV Süd sitzen fünf Sozialdemokraten, vier Christdemokraten sowie je ein Vertreter von Grünen und Linkspartei. Fath erklärte nach der Sitzung, er sei „sprachlos“. Es müsse bei der geheimen Wahl „jemand die Kreuze vertauscht haben“.
JUNGE FREIHEIT
Mehr Stimmen als Mandate: AfD gewinnt Vize-Bezirksbürgermeisterposten in Gelsenkirchen
In Gelsenkirchen-Süd erobert die AfD überraschend den Stellvertreterposten. Die gemeinsame Liste von Sozialdemokraten und Christdemokraten erhielt eine Stimme zu wenig. AfD-Mann Thomas Donner freut sich über seine Wahl zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister.
Medienbericht
Gaskrise: BND warnte früh – Habeck unterschätzte die Lage
Der BND spielte laut einem Bericht eine zentrale Rolle dabei, Deutschlands Energieversorgung in der Gaskrise zu sichern und drängte früh auf schwimmende LNG-Terminals. Habeck musste sich dabei auf die Warnungen und Lösungsvorschläge des Dienstes verlassen, kritisierte diesen aber für unzureichende Informationen über den russischen Angriff aus die Ukraine.
Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat nach Informationen aus Sicherheitskreisen gegenüber der Welt maßgeblich dazu beigetragen, die deutsche Energieversorgung während der Wintermonate vor und nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine zu stabilisieren.
Nach der schrittweisen Reduzierung und späteren Einstellung russischer Gaslieferungen beriet der Geheimdienst die Bundesregierung eng und lieferte konkrete Lösungsvorschläge.
Zu diesen Maßnahmen gehörte unter anderem das schnelle Chartern schwimmender Flüssigerdgas-Terminals (FSRU). Insider zufolge hätte sich die Gaskrise ohne diese Hinweise deutlich verschärft. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bestätigte den Beitrag des Nachrichtendienstes:
„Die ausführlichen und zutreffenden Expertisen des Bundesnachrichtendienstes waren eine wichtige Grundlage für unsere Entscheidungen, mit denen die Bundesregierung eine Gasmangellage vermeiden konnte“, sagte er der Welt am Sonntag. Der BND selbst lehnte eine Stellungnahme ab und verwies auf seine Geheimhaltungspflicht.
https://apollo-news.net/gaskrise-bnd-warnte-frueh-habeck-unterschaetzte-die-lage/
Gaskrise: BND warnte früh – Habeck unterschätzte die Lage
Der BND spielte laut einem Bericht eine zentrale Rolle dabei, Deutschlands Energieversorgung in der Gaskrise zu sichern und drängte früh auf schwimmende LNG-Terminals. Habeck musste sich dabei auf die Warnungen und Lösungsvorschläge des Dienstes verlassen, kritisierte diesen aber für unzureichende Informationen über den russischen Angriff aus die Ukraine.
Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat nach Informationen aus Sicherheitskreisen gegenüber der Welt maßgeblich dazu beigetragen, die deutsche Energieversorgung während der Wintermonate vor und nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine zu stabilisieren.
Nach der schrittweisen Reduzierung und späteren Einstellung russischer Gaslieferungen beriet der Geheimdienst die Bundesregierung eng und lieferte konkrete Lösungsvorschläge.
Zu diesen Maßnahmen gehörte unter anderem das schnelle Chartern schwimmender Flüssigerdgas-Terminals (FSRU). Insider zufolge hätte sich die Gaskrise ohne diese Hinweise deutlich verschärft. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bestätigte den Beitrag des Nachrichtendienstes:
„Die ausführlichen und zutreffenden Expertisen des Bundesnachrichtendienstes waren eine wichtige Grundlage für unsere Entscheidungen, mit denen die Bundesregierung eine Gasmangellage vermeiden konnte“, sagte er der Welt am Sonntag. Der BND selbst lehnte eine Stellungnahme ab und verwies auf seine Geheimhaltungspflicht.
https://apollo-news.net/gaskrise-bnd-warnte-frueh-habeck-unterschaetzte-die-lage/
Apollo News
Gaskrise: BND warnte früh – Habeck unterschätzte die Lage
Der BND spielte laut einem Bericht eine zentrale Rolle dabei, Deutschlands Energieversorgung in der Gaskrise zu sichern und drängte früh auf schwimmende LNG-Terminals. Habeck musste sich dabei auf die Warnungen und Lösungsvorschläge des Dienstes verlassen…
Forwarded from Stefan Schubert
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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RAUHNÄCHTE
Wann sind die zwölf Rauhnächte 2025 und 2026? Und was soll in diesen Nächten passieren?
Wann finden die Rauhnächte 2025 und 2026 statt und was ist die Bedeutung? Dem Aberglauben nach sollen in diesen Nächten Dämonen ihr Unwesen treiben.
https://www.augsburger-allgemeine.de/panorama/feiertage/wann-sind-die-zwoelf-rauhnaechte-und-was-soll-in-diesen-naechten-passieren-3-2-25-103638122
Um die Rauhnächte ranken sich viele Mythen. Wann sind diese zwölf besonderen Nächte 2025 / 2026? In diesem Artikel informieren wir rund um Bedeutung, Datum und Rituale an den Rauhnächten.
Datum: Wann sind die zwölf Rauhnächte 2025 / 2026?
Die Rauhnächte beginnen am 25. Dezember und dauern bis zum 6. Januar. Diese zwölf Nächte haben im Volksmund unterschiedliche Namen: Sie werden auch Raunächte, Zwölf-, Los-, Unter-, Weihe-, oder Zwischennächte genannt.
Die Rauhnächte hießen ursprünglich "Rauchnächte", weil in dieser Zeit mit Kräutern geräuchert wurde, um dunkle Geister und Dämonen zu vertreiben und segenbringende willkommen zu heißen.
Wann sind die zwölf Rauhnächte 2025 und 2026? Und was soll in diesen Nächten passieren?
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augsburger-allgemeine
Wann sind die zwölf Rauhnächte 2025 und 2026? Und was soll in diesen Nächten passieren?
Wann finden die Rauhnächte 2025 und 2026 statt und was ist die Bedeutung? Dem Aberglauben nach sollen in diesen Nächten Dämonen ihr Unwesen treiben.
Forwarded from Stefan Schubert
Raunacht-Kalender
Mit 12 Räuchersäckchen für jede Raunacht
Eine Reise der ganz besonderen Art: Dieser ansprechend gestaltete Kalender lässt Sie am alten Brauch der Raunächte teilhaben.
• hergestellt in Handarbeit nach alten überlieferten Rezepten in einer traditionellen Räuchermanufaktur in Österreich
• ein Säckchen für jede Raunacht
• mit den richtigen Kräutern für die entsprechenden Themen der jeweiligen Raunacht
• belebt die Tradition des Raunacht-Räucherns neu
Ein außergewöhnlicher Kalender zum Räuchern während den Raunächten.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fraunacht-kalender
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Von der Leyen plant eigenen Geheimdienst
In Brüssel eskaliert der Machtkampf zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Außenbeauftragten Kaja Kallas. Laut der britischen Financial Times (FT) plant die Kommissionschefin den Aufbau eines eigenen Nachrichtendienstes, der Informationen aus den jeweils nationalen Nachrichtendiensten der Mitgliedstaaten bündeln soll.
Noch ist das Projekt in der Entwicklungsphase, doch klar ist: Von der Leyen will den Sicherheitsapparat der EU neu formen. Nach der Schaffung einer eigenen „Sicherheitsakademie“ für Kommissare und der EU-weiten Aufrüstung könnte ein eigener Geheimdienst der nächste Schritt sein, hin zu einer europäischen Sicherheitsunion mit ganz neuen Machtverhältnissen.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/von-der-leyen-plant-eigenen-geheimdienst-machtkampf-mit-kallas-eskaliert-li.10005052
In Brüssel eskaliert der Machtkampf zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Außenbeauftragten Kaja Kallas. Laut der britischen Financial Times (FT) plant die Kommissionschefin den Aufbau eines eigenen Nachrichtendienstes, der Informationen aus den jeweils nationalen Nachrichtendiensten der Mitgliedstaaten bündeln soll.
Noch ist das Projekt in der Entwicklungsphase, doch klar ist: Von der Leyen will den Sicherheitsapparat der EU neu formen. Nach der Schaffung einer eigenen „Sicherheitsakademie“ für Kommissare und der EU-weiten Aufrüstung könnte ein eigener Geheimdienst der nächste Schritt sein, hin zu einer europäischen Sicherheitsunion mit ganz neuen Machtverhältnissen.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/von-der-leyen-plant-eigenen-geheimdienst-machtkampf-mit-kallas-eskaliert-li.10005052
Berliner Zeitung
Von der Leyen plant eigenen Geheimdienst
In Brüssel spitzt sich der Machtkampf zwischen Ursula von der Leyen und Kaja Kallas zu. Demnach will die Kommissionschefin einen eigenen EU-Geheimdienst aufbauen.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Das Kopp Verlag Freiheits-Handy für Einsteiger
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Eilt💥Panik in Berlin!
💥Neuwahlen durch Parteien-
Chaos
💥Skandal: AfD-Wahl soll
rückgängig gemacht werden!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=QKTEQygFnaQ
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TOTALITÄRE FRATZE EU
War ja klar: Wie die EU die Chatkontrolle doch noch durchdrücken will
Im stillen Kämmerchen der EU soll doch noch durchgedrückt werden, was Bürgerproteste, Datenschutzrecht und Verfassungsprinzipien bisher verhinderten: die flächendeckende Überwachung aller privaten Chats. Patrick Breyer warnt vor einem politischen Betrug ersten Ranges – einer Hinterzimmeraktion, die Europas Freiheit in ein digitales Gefängnis verwandelt.
Eigentlich abgesagt, eigentlich. Und dann kommt sie doch noch einmal auf den Tisch. Heimlich und leise, im Hinterzimmer.
Es geschieht nicht laut, nicht offen, nicht demokratisch, sondern heute, hinter verschlossenen Türen in Brüssel. Während die Öffentlichkeit mit Wirtschaftskrisen, Energiepreisen und Krieg beschäftigt ist, wird im Schatten der EU-Arbeitsgruppen über nichts Geringeres entschieden als das Ende der vertraulichen Kommunikation in Europa.
In letzter Minute versucht die dänische Ratspräsidentschaft noch einmal, die Chatkontrolle „in letzter Minute durch die Hintertür doch noch durchzudrücken“.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/eu-chatkontrolle-hintertuer/
War ja klar: Wie die EU die Chatkontrolle doch noch durchdrücken will
Im stillen Kämmerchen der EU soll doch noch durchgedrückt werden, was Bürgerproteste, Datenschutzrecht und Verfassungsprinzipien bisher verhinderten: die flächendeckende Überwachung aller privaten Chats. Patrick Breyer warnt vor einem politischen Betrug ersten Ranges – einer Hinterzimmeraktion, die Europas Freiheit in ein digitales Gefängnis verwandelt.
Eigentlich abgesagt, eigentlich. Und dann kommt sie doch noch einmal auf den Tisch. Heimlich und leise, im Hinterzimmer.
Es geschieht nicht laut, nicht offen, nicht demokratisch, sondern heute, hinter verschlossenen Türen in Brüssel. Während die Öffentlichkeit mit Wirtschaftskrisen, Energiepreisen und Krieg beschäftigt ist, wird im Schatten der EU-Arbeitsgruppen über nichts Geringeres entschieden als das Ende der vertraulichen Kommunikation in Europa.
In letzter Minute versucht die dänische Ratspräsidentschaft noch einmal, die Chatkontrolle „in letzter Minute durch die Hintertür doch noch durchzudrücken“.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/eu-chatkontrolle-hintertuer/
Tichys Einblick
War ja klar: Wie die EU die Chatkontrolle doch noch durchdrücken will
Im stillen Kämmerchen der EU soll doch noch durchgedrückt werden, was Bürgerproteste, Datenschutzrecht und Verfassungsprinzipien bisher verhinderten: die flächendeckende Überwachung aller privaten Chats. Patrick Breyer warnt vor einem politischen Betrug ersten…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Explosive-Interna🚨"Merz zwingt Deutschland zum Selbstmord!"
💥Mega-Klatsche: Bürger rechnen mit Staat ab!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://youtu.be/V_uRuhcDBas?si=bMcQVzQyVQcvMfad
💥Mega-Klatsche: Bürger rechnen mit Staat ab!
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YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
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Liebe Freunde, mit diesem Link gelangt ihr zur Gold Night mit Heino!
Hier geht es zur kostenlosen Anmeldung: https://kettner.shop/JqkD7U
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
»Deutschland muss vernichtet werden!«
Warum werden Millionen deutsche Tote vergessen?
Das schockierendste und provokanteste Buch der letzten Jahre - ein Tabubruch!
💥Brisante Neuerscheinung!💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fdeutschland-muss-vernichtet-werden%2521
Warum werden Millionen deutsche Tote vergessen?
Das schockierendste und provokanteste Buch der letzten Jahre - ein Tabubruch!
💥Brisante Neuerscheinung!💥
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Unfassbar🚨Die Nutzung dieser Wörter führt zur Überwachung!
💥DAS passiert nach einer
Speicherung...
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=a5ityK_vGEw&t=7s
💥DAS passiert nach einer
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YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
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Kontaktschuld
Verfassungsschutz meldete ihn: Hessischer Professor wurde suspendiert – wegen einer Übernachtung bei Elsässer
Ein Professor aus Hessen darf jetzt doch wieder für seine Hochschule arbeiten. 16 Monate lang war gegen den Wirtschaftswissenschaftler ein Lehrverbot und „Amtsführungsverbot“ in Kraft, weil der Verfassungsschutz ihn als rechtsextremistisch einstufte.
Grund für die Einstufung sei eine Übernachtung bei Jürgen Elsässer gewesen, wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS) in ihrer aktuellen Ausgabe ausführlich darstellt.
Rückblick: Am Dienstag, den 16. Januar 2024, sprach der Hochschulpräsident mit sofortiger Wirkung ein „Amtsführungsverbot“ gegen den Professor aus. Damit einher ging die Aufforderung, Schlüssel und Laptop abzugeben sowie sein Büro zu räumen. Kontakt zu Studenten aufzunehmen, wurde ihm verboten.
https://apollo-news.net/verfassungsschutz-meldete-ihn-hessischer-professor-wurde-suspendiert-wegen-einer-uebernachtung-bei-elsaesser/
Verfassungsschutz meldete ihn: Hessischer Professor wurde suspendiert – wegen einer Übernachtung bei Elsässer
Ein Professor aus Hessen darf jetzt doch wieder für seine Hochschule arbeiten. 16 Monate lang war gegen den Wirtschaftswissenschaftler ein Lehrverbot und „Amtsführungsverbot“ in Kraft, weil der Verfassungsschutz ihn als rechtsextremistisch einstufte.
Grund für die Einstufung sei eine Übernachtung bei Jürgen Elsässer gewesen, wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS) in ihrer aktuellen Ausgabe ausführlich darstellt.
Rückblick: Am Dienstag, den 16. Januar 2024, sprach der Hochschulpräsident mit sofortiger Wirkung ein „Amtsführungsverbot“ gegen den Professor aus. Damit einher ging die Aufforderung, Schlüssel und Laptop abzugeben sowie sein Büro zu räumen. Kontakt zu Studenten aufzunehmen, wurde ihm verboten.
https://apollo-news.net/verfassungsschutz-meldete-ihn-hessischer-professor-wurde-suspendiert-wegen-einer-uebernachtung-bei-elsaesser/
Apollo News
Verfassungsschutz meldete ihn: Hessischer Professor wurde suspendiert – wegen einer Übernachtung bei Elsässer
Ein Professor in Hessen war monatelang suspendiert, weil der Verfassungsschutz ihn als „rechtsextremistisch“ einstufte. Grund war eine Übernachtung beim Ehepaar Elsässer. Sanktionen wegen Kontaktschuld sind aber unzulässig, so der Verwaltungsgerichtshof.
Nun schimpfen auch die „Wirtschaftsweisen“: Regierung zweckentfremdet 500-Milliarden-Schulden-Paket
Es ist nicht nur das größte Schuldenpaket in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, es war auch wohl der größte Wortbruch von CDU-Chef Friedrich Merz: das 500 Milliarden Euro schwere „Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz“.
Um den einen Wortbruch wiedergutzumachen, stellte Merz mit seinem Koalitionspartner SPD ein neues Versprechen auf, nämlich die neuen Mega-Schulden einzig und allein für ZUSÄTZLICHE Investitionen in die Infrastruktur Deutschlands zu verwenden, um die Wirtschaft nachhaltig anzukurbeln. So ist es auch im Grundgesetz niedergeschrieben.
Doch die Regierung hält sich weder an ihr Versprechen noch an die Vorgaben im Grundgesetz – das bemängelt nun auch der „Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“ (Wirtschaftsweisen).
https://www.nius.de/politik/news/nun-schimpfen-auch-die-wirtschaftsweisen-regierung-zweckentfremdet-500-milliarden-schulden-paket/b34c27c2-94eb-42f8-ba0b-89140f9e6378
Es ist nicht nur das größte Schuldenpaket in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, es war auch wohl der größte Wortbruch von CDU-Chef Friedrich Merz: das 500 Milliarden Euro schwere „Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz“.
Um den einen Wortbruch wiedergutzumachen, stellte Merz mit seinem Koalitionspartner SPD ein neues Versprechen auf, nämlich die neuen Mega-Schulden einzig und allein für ZUSÄTZLICHE Investitionen in die Infrastruktur Deutschlands zu verwenden, um die Wirtschaft nachhaltig anzukurbeln. So ist es auch im Grundgesetz niedergeschrieben.
Doch die Regierung hält sich weder an ihr Versprechen noch an die Vorgaben im Grundgesetz – das bemängelt nun auch der „Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“ (Wirtschaftsweisen).
https://www.nius.de/politik/news/nun-schimpfen-auch-die-wirtschaftsweisen-regierung-zweckentfremdet-500-milliarden-schulden-paket/b34c27c2-94eb-42f8-ba0b-89140f9e6378
NiUS.de
Nun schimpfen auch die „Wirtschaftsweisen“: Regierung zweckentfremdet 500-Milliarden-Schulden-Paket | NIUS.de
Die 500 Milliarden Euro Sonderschulden müssen für zusätzliche Investitionen ausgegeben werden – so steht es im Grundgesetz. Doch die Regierung hält sich weder an ihr Versprechen noch an die Vorgaben im Grundgesetz – das bemängelt nun auch die Wirtschaftsweisen.
Hikel abgesägt
„Islamisten haben Teile der SPD unterwandert“, warnt die Neuköllner Integrationsbeauftragte
Neuköllns Integrationsbeauftragte Güner Balci sieht die SPD von „Islamisten und Aktivisten“ unterwandert. „Jetzt haben sie mit Unterstützung einer bestimmten linken Klientel erfolgreich einen Bezirksbürgermeister zu Fall gebracht“, warnt sie mit Blick auf Martin Hikel.
Im Zuge der Debatte um den Rückzug des Neuköllner Bezirksbürgermeisters Martin Hikel hat die Integrationsbeauftragte des Bezirks, Güner Balci, die SPD mit deutlichen Worten attackiert.
„Martin Hikel wurde in den letzten zehn Jahren von einem kleinen linken Flügel, der doch sehr hartnäckig ist, bekämpft“, beklagte Balci im Interview mit dem Spiegel. „Das ist wie in einem Krimi.“
Die Neuköllnerin sieht darin den langen Arm der Muslimbruderschaft und des Islamismus. „Diese Islamisten und Aktivisten haben auch Teile der Politik und auch der SPD und der Verwaltung unterwandert. Sie treten aber auch als vermeintlich unabhängige NGOs in Erscheinung und werden auch vom Verfassungsschutz beobachtet.
Und jetzt haben sie mit Unterstützung einer bestimmten linken Klientel erfolgreich einen Bezirksbürgermeister zu Fall gebracht“, so Balci.
https://apollo-news.net/islamisten-haben-teile-der-spd-unterwandert-warnt-die-neukllner-integrationsbeauftragte/
„Islamisten haben Teile der SPD unterwandert“, warnt die Neuköllner Integrationsbeauftragte
Neuköllns Integrationsbeauftragte Güner Balci sieht die SPD von „Islamisten und Aktivisten“ unterwandert. „Jetzt haben sie mit Unterstützung einer bestimmten linken Klientel erfolgreich einen Bezirksbürgermeister zu Fall gebracht“, warnt sie mit Blick auf Martin Hikel.
Im Zuge der Debatte um den Rückzug des Neuköllner Bezirksbürgermeisters Martin Hikel hat die Integrationsbeauftragte des Bezirks, Güner Balci, die SPD mit deutlichen Worten attackiert.
„Martin Hikel wurde in den letzten zehn Jahren von einem kleinen linken Flügel, der doch sehr hartnäckig ist, bekämpft“, beklagte Balci im Interview mit dem Spiegel. „Das ist wie in einem Krimi.“
Die Neuköllnerin sieht darin den langen Arm der Muslimbruderschaft und des Islamismus. „Diese Islamisten und Aktivisten haben auch Teile der Politik und auch der SPD und der Verwaltung unterwandert. Sie treten aber auch als vermeintlich unabhängige NGOs in Erscheinung und werden auch vom Verfassungsschutz beobachtet.
Und jetzt haben sie mit Unterstützung einer bestimmten linken Klientel erfolgreich einen Bezirksbürgermeister zu Fall gebracht“, so Balci.
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„Islamisten haben Teile der SPD unterwandert“, warnt die Neuköllner Integrationsbeauftragte
Neuköllns Integrationsbeauftragte Güner Balci sieht die SPD von „Islamisten und Aktivisten“ unterwandert. „Jetzt haben sie mit Unterstützung einer bestimmten linken Klientel erfolgreich einen Bezirksbürgermeister zu Fall gebracht“, warnt sie mit Blick auf…