500 Milliarden Euro! So konzipierten Merz und Klingbeil den größten Schulden-Betrug aller Zeiten
Das schuldenfinanzierte 500-Milliarden-Euro-„Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz“ scheint sich vom größten Wortbruch der Regierung Merz zum größten Betrug dieser Regierung zu entwickeln.
Denn: Wie immer mehr Wirtschaftsinstitute und nun auch die „Wirtschaftsweisen“ kritisieren, fließt ein Großteil der Gelder nicht wie versprochen und in Artikel 143h des Grundgesetzes verankert in zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur.
Die Bundesregierung scheint sich hinter einer Formulierung des besagten Grundgesetz-Artikels verstecken zu wollen, der dafür sorgen könnte, dass CDU/CSU und SPD mit den Mega-Schulden machen können, was sie wollen – und sie könnten damit juristisch sogar recht haben.
In Absatz 1, Satz 1 von Artikel 143h heißt es wörtlich: „Der Bund kann ein Sondervermögen mit eigener Kreditermächtigung für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur und für zusätzliche Investitionen zur Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045 mit einem Volumen von bis zu 500 Milliarden Euro errichten.“
Klingt unmissverständlich danach, dass jeder einzelne Euro in zusätzliche Investitionen fließen muss.
Erklärte Klingbeil seinen Schulden-Freifahrtschein in einem britischen Medium?
https://www.nius.de/analyse/news/500-milliarden-euro-merz-klingbeil-groesster-schulden-betrug-aller-zeiten/8b986f9f-1dae-46ef-b745-eed1016cc851
Das schuldenfinanzierte 500-Milliarden-Euro-„Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz“ scheint sich vom größten Wortbruch der Regierung Merz zum größten Betrug dieser Regierung zu entwickeln.
Denn: Wie immer mehr Wirtschaftsinstitute und nun auch die „Wirtschaftsweisen“ kritisieren, fließt ein Großteil der Gelder nicht wie versprochen und in Artikel 143h des Grundgesetzes verankert in zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur.
Die Bundesregierung scheint sich hinter einer Formulierung des besagten Grundgesetz-Artikels verstecken zu wollen, der dafür sorgen könnte, dass CDU/CSU und SPD mit den Mega-Schulden machen können, was sie wollen – und sie könnten damit juristisch sogar recht haben.
In Absatz 1, Satz 1 von Artikel 143h heißt es wörtlich: „Der Bund kann ein Sondervermögen mit eigener Kreditermächtigung für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur und für zusätzliche Investitionen zur Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045 mit einem Volumen von bis zu 500 Milliarden Euro errichten.“
Klingt unmissverständlich danach, dass jeder einzelne Euro in zusätzliche Investitionen fließen muss.
Erklärte Klingbeil seinen Schulden-Freifahrtschein in einem britischen Medium?
https://www.nius.de/analyse/news/500-milliarden-euro-merz-klingbeil-groesster-schulden-betrug-aller-zeiten/8b986f9f-1dae-46ef-b745-eed1016cc851
NiUS.de
500 Milliarden Euro! So konzipierten Merz und Klingbeil den größten Schulden-Betrug aller Zeiten | NIUS.de
Das schuldenfinanzierte 500-Milliarden-Euro-„Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz“ scheint sich vom größten Wortbruch der Regierung Merz zum größten Betrug dieser Regierung zu entwickeln.
Abstimmung im EU-Parlament
Merz rügt Parteifreunde nach Einriß der Brandmauer
Kanzler Merz geht nach der EU-Abstimmung über das Lieferkettengesetz auf Distanz zu seinen eigenen Parteifreunden in Brüssel und kritisiert deren Mehrheitsbildung mit rechten Gruppen.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Parteifreunde im Europaparlament ungewöhnlich deutlich kritisiert. Hintergrund ist das Abstimmungsergebnis zur Abschwächung des EU-Lieferkettengesetzes, bei dem die konservative EVP-Fraktion die Brandmauer einriß und gemeinsam mit rechten Gruppierungen eine Mehrheit gebildet hatte
Er forderte die CDU/CSU-Abgeordneten auf, künftig wieder Einigungen „in der politischen Mitte“ zu suchen und Mehrheiten mit Sozialdemokraten und Liberalen anzustreben. Die konservative EVP habe nach seiner Darstellung „keine Stimmen ganz rechts“ benötigt.
Merz irrt bei den Mehrheiten
Diese Darstellung des Kanzlers erwies sich jedoch als unzutreffend. Der Antrag der EVP kam nur mit Unterstützung der rechter Fraktionen zustande, in der Parteien wie jene von Viktor Orbán, Marine Le Pen oder die AfD sitzen. Ohne diese Stimmen hätte der konservative Vorstoß keine Mehrheit erhalten.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/merz-ruegt-parteifreunde-nach-einriss-der-brandmauer/
Merz rügt Parteifreunde nach Einriß der Brandmauer
Kanzler Merz geht nach der EU-Abstimmung über das Lieferkettengesetz auf Distanz zu seinen eigenen Parteifreunden in Brüssel und kritisiert deren Mehrheitsbildung mit rechten Gruppen.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Parteifreunde im Europaparlament ungewöhnlich deutlich kritisiert. Hintergrund ist das Abstimmungsergebnis zur Abschwächung des EU-Lieferkettengesetzes, bei dem die konservative EVP-Fraktion die Brandmauer einriß und gemeinsam mit rechten Gruppierungen eine Mehrheit gebildet hatte
Er forderte die CDU/CSU-Abgeordneten auf, künftig wieder Einigungen „in der politischen Mitte“ zu suchen und Mehrheiten mit Sozialdemokraten und Liberalen anzustreben. Die konservative EVP habe nach seiner Darstellung „keine Stimmen ganz rechts“ benötigt.
Merz irrt bei den Mehrheiten
Diese Darstellung des Kanzlers erwies sich jedoch als unzutreffend. Der Antrag der EVP kam nur mit Unterstützung der rechter Fraktionen zustande, in der Parteien wie jene von Viktor Orbán, Marine Le Pen oder die AfD sitzen. Ohne diese Stimmen hätte der konservative Vorstoß keine Mehrheit erhalten.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/merz-ruegt-parteifreunde-nach-einriss-der-brandmauer/
JUNGE FREIHEIT
Abstimmung im EU-Parlament: Merz rügt Parteifreunde nach Einriß der Brandmauer
Kanzler Merz geht nach der EU-Abstimmung über das Lieferkettengesetz auf Distanz zu seinen eigenen Parteifreunden in Brüssel und kritisiert deren Mehrheitsbildung mit rechten Gruppen.
Bestechlichkeitsverdacht
Polizei ermittelt gegen Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft Stuttgart
Haben Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft Stuttgart Dienstgeheimnisse weitergegeben? Dieser Vorwurf steht im Raum. Sieben Personen stehen unter Verdacht, ein Mann kommt in Untersuchungshaft.
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/stuttgart-polizei-ermittelt-gegen-mitarbeiter-der-staatsanwaltschaft-a-f9e628f6-c08e-40fa-bdb3-6a7bfab96d7a
Die Staatsanwaltschaft Heilbronn und die Polizei haben Büros der Stuttgarter Staatsanwaltschaft durchsucht worden. Im Zusammenhang mit Schüssen in Tamm im Mai würden sieben Mitarbeiter aus einem Bereich der Ermittlungsbehörde der Bestechlichkeit verdächtigt, außerdem sollen sie Dienstgeheimnisse verletzt haben, teilten die Ermittler mit.
Gegen einen von ihnen und zwei mutmaßliche Auftraggeber seien am Mittwoch Haftbefehle erlassen worden.
Bei den Schüssen in Tamm war ein Mann verletzt worden. Zwei Verdächtige waren Anfang Oktober in den Niederlanden festgenommen worden und in Untersuchungshaft gekommen. Gegen die beiden zum Tatzeitpunkt 26 und 27 Jahre alten Männer wird wegen versuchten Mordes ermittelt.
Ihnen wird vorgeworfen, am Abend des 12. Mai auf einen 23-Jährigen geschossen und ihn verletzt zu haben. Ihre Wohnungen in Utrecht und in der niederländischen Provinz Limburg wurden durchsucht. Der verletzte Mann arbeitete den Polizeiangaben zufolge in der Sicherheitsbranche.
Polizei ermittelt gegen Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft Stuttgart
Haben Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft Stuttgart Dienstgeheimnisse weitergegeben? Dieser Vorwurf steht im Raum. Sieben Personen stehen unter Verdacht, ein Mann kommt in Untersuchungshaft.
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/stuttgart-polizei-ermittelt-gegen-mitarbeiter-der-staatsanwaltschaft-a-f9e628f6-c08e-40fa-bdb3-6a7bfab96d7a
Die Staatsanwaltschaft Heilbronn und die Polizei haben Büros der Stuttgarter Staatsanwaltschaft durchsucht worden. Im Zusammenhang mit Schüssen in Tamm im Mai würden sieben Mitarbeiter aus einem Bereich der Ermittlungsbehörde der Bestechlichkeit verdächtigt, außerdem sollen sie Dienstgeheimnisse verletzt haben, teilten die Ermittler mit.
Gegen einen von ihnen und zwei mutmaßliche Auftraggeber seien am Mittwoch Haftbefehle erlassen worden.
Bei den Schüssen in Tamm war ein Mann verletzt worden. Zwei Verdächtige waren Anfang Oktober in den Niederlanden festgenommen worden und in Untersuchungshaft gekommen. Gegen die beiden zum Tatzeitpunkt 26 und 27 Jahre alten Männer wird wegen versuchten Mordes ermittelt.
Ihnen wird vorgeworfen, am Abend des 12. Mai auf einen 23-Jährigen geschossen und ihn verletzt zu haben. Ihre Wohnungen in Utrecht und in der niederländischen Provinz Limburg wurden durchsucht. Der verletzte Mann arbeitete den Polizeiangaben zufolge in der Sicherheitsbranche.
Spiegel
Polizei ermittelt gegen Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft Stuttgart
Haben Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft Stuttgart Dienstgeheimnisse weitergegeben? Dieser Vorwurf steht im Raum. Sieben Personen stehen unter Verdacht, ein Mann kommt in Untersuchungshaft.
Syrer liefern sich brutale Massenschlägerei am Nürnberger Hauptbahnhof
Sie traten ihm gegen den Kopf, als er am Boden lag: Am Sonntagabend haben zwei Männer einen 24-jährigen Syrer während einer Massenschlägerei im Nürnberger Hauptbahnhof schwer verletzt. Die Polizei nahm einen 20-jährigen Syrer fest.
Es war gegen 21.25 Uhr, als 10 bis 15 Personen im Untergeschoss des Nürnberger Hauptbahnhofs eine Schlägerei begannen. Wie die Polizei mitteilt, wurde dabei ein 24-jähriger Syrer von mehreren Personen festgehalten und geschlagen. Nachdem er zu Boden gegangen war, traten zwei Männer mehrfach mit dem Fuß gegen den Kopf des 24-Jährigen.
Haftantrag wegen versuchten Totschlags
Als die Polizei eintraf, flüchtete das Duo. Die Bundespolizei nahm einen der Tatverdächtigen, einen 20-jährigen Syrer, fest. Die Fahndung nach dem zweiten Tatverdächtigen dauert laut Polizei an. Die Staatsanwaltschaft stellte Haftantrag gegen den 20-Jährigen wegen versuchten Totschlags, die Nürnberger Mordkommission ermittelt.
https://www.nius.de/kriminalitaet/news/syrer-liefern-sich-brutale-massenschlaegerei-am-nuernberger-hauptbahnhof/377b352d-8348-494c-aaaf-862a8ba917bd
Sie traten ihm gegen den Kopf, als er am Boden lag: Am Sonntagabend haben zwei Männer einen 24-jährigen Syrer während einer Massenschlägerei im Nürnberger Hauptbahnhof schwer verletzt. Die Polizei nahm einen 20-jährigen Syrer fest.
Es war gegen 21.25 Uhr, als 10 bis 15 Personen im Untergeschoss des Nürnberger Hauptbahnhofs eine Schlägerei begannen. Wie die Polizei mitteilt, wurde dabei ein 24-jähriger Syrer von mehreren Personen festgehalten und geschlagen. Nachdem er zu Boden gegangen war, traten zwei Männer mehrfach mit dem Fuß gegen den Kopf des 24-Jährigen.
Haftantrag wegen versuchten Totschlags
Als die Polizei eintraf, flüchtete das Duo. Die Bundespolizei nahm einen der Tatverdächtigen, einen 20-jährigen Syrer, fest. Die Fahndung nach dem zweiten Tatverdächtigen dauert laut Polizei an. Die Staatsanwaltschaft stellte Haftantrag gegen den 20-Jährigen wegen versuchten Totschlags, die Nürnberger Mordkommission ermittelt.
https://www.nius.de/kriminalitaet/news/syrer-liefern-sich-brutale-massenschlaegerei-am-nuernberger-hauptbahnhof/377b352d-8348-494c-aaaf-862a8ba917bd
NiUS.de
Syrer liefern sich brutale Massenschlägerei am Nürnberger Hauptbahnhof | NIUS.de
Am Sonntagabend haben zwei Männer einen 24-Jährigen Syrer im Nürnberger Hauptbahnhof mit Tritten gegen den Kopf schwer verletzt. Die Polizei nahm einen 20-jährigen Syrer fest.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Taktische Handschuhe Leder / Aramid
Diese taktischen Handschuhe aus Leder bestechen durch einen enorm hohen Tragekomfort und schützen durch Aramid Kevlar im Finger- und Handrückenbereich vor Schnittverletzungen und Verbrennungen.
• Robuste Handschuhe mit Handfläche komplett aus hochwertigem Ziegenleder
Sehr gut geeignet für taktische Einheiten, Security und Polizei
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Ftaktische-handschuhe-leder-%252f-aramid%3Fdepvar_index%3D%253cST000165%253e%253cST000168%253e
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Sehr gut geeignet für taktische Einheiten, Security und Polizei
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Der Selbstverteidigungsschirm,
der höchsten Ansprüchen genügt
Effektiv und diskret wie ein Bodyguard
Machen wir uns nichts vor: Die Sicherheitslage in Deutschland hat sich verändert und nicht jeder, der nachts gern ausgeht, kann sich Personenschutz leisten.
Vor diesem Hintergrund bleiben Abwehrschirme eine hocheffektive Defensivwaffe, die wie ein gewöhnlicher Alltagsgegenstand aussieht, doch im Ernstfall einen Angreifer in die Flucht schlagen kann.
💥Neu im Sortiment, ein günstigeres Modell💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fselbstverteidiungungsschirm-schwarz-1
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Effektiv und diskret wie ein Bodyguard
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Vor diesem Hintergrund bleiben Abwehrschirme eine hocheffektive Defensivwaffe, die wie ein gewöhnlicher Alltagsgegenstand aussieht, doch im Ernstfall einen Angreifer in die Flucht schlagen kann.
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Berlin
Wieder Messermesserangriff am Humboldt Forum
Erneut kam es in unmittelbarer Nähe des Humboldt Forums zu einem Messerangriff. Ein Mann wurde am Donnerstagabend mit einer Klinge schwer verletzt und in die Charité gebracht, Lebensgefahr bestand nicht. Laut Polizei handelt es sich wohl um einen eskalierten Raub, die Täter sind auf der Flucht.
Erneut ist es in unmittelbarer Nähe des Humboldt Forums in Berlin-Mitte zu einer schweren Gewalttat gekommen. Am späten Donnerstagabend wurde ein Mann durch eine Klinge verletzt und musste ins Krankenhaus eingeliefert werden.
Nach Angaben der Polizei wurden Einsatzkräfte gegen 21.35 Uhr zum Schloßplatz alarmiert. Dort fanden sie einen stark blutenden Mann, der umgehend von Rettungskräften versorgt und in die Charité gebracht wurde. Lebensgefahr bestehe nicht, teilten die Behörden mit. Weitere Informationen zum Gesundheitszustand des Opfers lagen zunächst nicht vor.
Ein Polizeisprecher erklärte, es handele sich „offenbar um eine Raubtat, die eskalierte“. Die Täter seien geflüchtet, die Kriminalpolizei ermittelt.
https://apollo-news.net/wieder-messermesserangriff-am-humboldt-forum/
Wieder Messermesserangriff am Humboldt Forum
Erneut kam es in unmittelbarer Nähe des Humboldt Forums zu einem Messerangriff. Ein Mann wurde am Donnerstagabend mit einer Klinge schwer verletzt und in die Charité gebracht, Lebensgefahr bestand nicht. Laut Polizei handelt es sich wohl um einen eskalierten Raub, die Täter sind auf der Flucht.
Erneut ist es in unmittelbarer Nähe des Humboldt Forums in Berlin-Mitte zu einer schweren Gewalttat gekommen. Am späten Donnerstagabend wurde ein Mann durch eine Klinge verletzt und musste ins Krankenhaus eingeliefert werden.
Nach Angaben der Polizei wurden Einsatzkräfte gegen 21.35 Uhr zum Schloßplatz alarmiert. Dort fanden sie einen stark blutenden Mann, der umgehend von Rettungskräften versorgt und in die Charité gebracht wurde. Lebensgefahr bestehe nicht, teilten die Behörden mit. Weitere Informationen zum Gesundheitszustand des Opfers lagen zunächst nicht vor.
Ein Polizeisprecher erklärte, es handele sich „offenbar um eine Raubtat, die eskalierte“. Die Täter seien geflüchtet, die Kriminalpolizei ermittelt.
https://apollo-news.net/wieder-messermesserangriff-am-humboldt-forum/
Apollo News
Wieder Messerangriff am Humboldt Forum
Erneut kam es in unmittelbarer Nähe des Humboldt Forums zu einem Messerangriff. Ein Mann wurde am Donnerstagabend mit einer Klinge schwer verletzt und in die Charité gebracht, Lebensgefahr bestand nicht. Laut Polizei handelt es sich wohl um einen eskalierten…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
US Erste-Hilfe-OP-Instrumenten-Set
Dieses Erste-Hilfe-OP-Instrumenten-Set enthält ein komplettes OP-Instrumenten-Set aus Edelstahl und wiegt gerade einmal 300 g.
Das komplette OP-Instrumenten-Set ist in einem Nylonetui untergebracht, das mit einem praktischen Gurt schnell an Gürtel oder Rucksack befestigt werden kann.
Es ist den Erste-Hilfe-OP-Instrumenten-Sets des US-Militärs nachempfunden und hat sich dort im härtesten Einsatz bewährt.
💥Den vollständigen Inhalt des OP-Instrumenten-Sets finden Sie in der Beschreibung! Dieses OP-Set komplettiert jede Krisenvorsorge-Ausstattung!💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fus-chirurgen-set-12-teilig-6
Dieses Erste-Hilfe-OP-Instrumenten-Set enthält ein komplettes OP-Instrumenten-Set aus Edelstahl und wiegt gerade einmal 300 g.
Das komplette OP-Instrumenten-Set ist in einem Nylonetui untergebracht, das mit einem praktischen Gurt schnell an Gürtel oder Rucksack befestigt werden kann.
Es ist den Erste-Hilfe-OP-Instrumenten-Sets des US-Militärs nachempfunden und hat sich dort im härtesten Einsatz bewährt.
💥Den vollständigen Inhalt des OP-Instrumenten-Sets finden Sie in der Beschreibung! Dieses OP-Set komplettiert jede Krisenvorsorge-Ausstattung!💥
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Verteidigungsminister Hegseth
Pentagon kündigt Militäroperation in »Amerikas Nachbarschaft« an
Die USA haben zuletzt ihr größtes Kriegsschiff in die Karibik beordert. Man werde mit der Operation »Südlicher Speer« die Heimat verteidigen und vor Drogen schützen, erklärte jetzt Pentagon-Chef Pete Hegseth.
https://www.spiegel.de/ausland/uss-gerald-r-ford-pentagon-kuendigt-militaeroperation-in-amerikas-nachbarschaft-an-a-2e7603d3-0a14-46b7-ae8c-be52015c9af3
Vor wenigen Tagen ist die USS »Gerald R. Ford« in der Karibik angekommen . Der Flugzeugträger mit 90 Kampfjets und Hubschraubern ist das größte Kriegsschiff der USA und wurde Ende Oktober aus dem Mittelmeer in die Karibik beordert.
Nach der Verlegung des Flugzeugträgers und US-Angriffen auf angebliche Drogenschmugglerboote in der Karibik hat Pentagon-Chef Pete Hegseth jetzt eine Militäroperation angekündigt.
Diese Mission verteidige die Heimat, entferne »Narko-Terroristen« und sichere das Land vor den Drogen, »die unsere Menschen töten«, schrieb Hegseth auf X. »Die westliche Hemisphäre ist Amerikas Nachbarschaft – und wir werden sie schützen.«
Pentagon kündigt Militäroperation in »Amerikas Nachbarschaft« an
Die USA haben zuletzt ihr größtes Kriegsschiff in die Karibik beordert. Man werde mit der Operation »Südlicher Speer« die Heimat verteidigen und vor Drogen schützen, erklärte jetzt Pentagon-Chef Pete Hegseth.
https://www.spiegel.de/ausland/uss-gerald-r-ford-pentagon-kuendigt-militaeroperation-in-amerikas-nachbarschaft-an-a-2e7603d3-0a14-46b7-ae8c-be52015c9af3
Vor wenigen Tagen ist die USS »Gerald R. Ford« in der Karibik angekommen . Der Flugzeugträger mit 90 Kampfjets und Hubschraubern ist das größte Kriegsschiff der USA und wurde Ende Oktober aus dem Mittelmeer in die Karibik beordert.
Nach der Verlegung des Flugzeugträgers und US-Angriffen auf angebliche Drogenschmugglerboote in der Karibik hat Pentagon-Chef Pete Hegseth jetzt eine Militäroperation angekündigt.
Diese Mission verteidige die Heimat, entferne »Narko-Terroristen« und sichere das Land vor den Drogen, »die unsere Menschen töten«, schrieb Hegseth auf X. »Die westliche Hemisphäre ist Amerikas Nachbarschaft – und wir werden sie schützen.«
Spiegel
Pentagon kündigt Militäroperation in »Amerikas Nachbarschaft« an
Die USA haben zuletzt ihr größtes Kriegsschiff in die Karibik beordert. Man werde mit der Operation »Südlicher Speer« die Heimat verteidigen und vor Drogen schützen, erklärte jetzt Pentagon-Chef Pete Hegseth.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Eilt💥Polit-Chaos! Wirrer Auftritt von Merz!
💥Unfassbare Entscheidungen!
💥DAS darf nicht wahr sein!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=mbCRVeocTQo
💥Unfassbare Entscheidungen!
💥DAS darf nicht wahr sein!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=mbCRVeocTQo
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
»Deutschland muss vernichtet werden!«
Warum werden Millionen deutsche Tote vergessen?
Das schockierendste und provokanteste Buch der letzten Jahre - ein Tabubruch!
💥Brisante Neuerscheinung!💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fdeutschland-muss-vernichtet-werden%2521
Warum werden Millionen deutsche Tote vergessen?
Das schockierendste und provokanteste Buch der letzten Jahre - ein Tabubruch!
💥Brisante Neuerscheinung!💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fdeutschland-muss-vernichtet-werden%2521
💥TRUMP MACHT ERNST!
💥DAS wird jetzt passieren!
💥Verfassungsschutz verplappert sich: "Das machen NGOs...
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=5VbXMJitCic
💥DAS wird jetzt passieren!
💥Verfassungsschutz verplappert sich: "Das machen NGOs...
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=5VbXMJitCic
AfD gründet dort ihre neue Jugendorganisation
Antifa will „Stadt Gießen zum Brennen bringen“
Die 90.000-Einwohner-Stadt steht vor dem Ausnahmezustand! Die AfD will am 29./30. November ihre neue Jugendorganisation in Gießen gründen. Linksradikale, Antifa und Anarchisten kündigen massive Krawalle an.
Bis zu 40.000 Aktivisten sollen in die hessische Stadt kommen, allein 180 Busse wurden gechartert. Zudem sollen viele zusätzlich mit Bahn oder Pkw anreisen.
https://www.bild.de/politik/inland/afd-gruendet-neue-jugendorganisation-antifa-will-giessen-zum-brennen-bringen-691483e30407e2fef73ca47b
Ein unruhiges Adventswochenende steht bevor. Jedem Betreiber eines Weihnachtsmarktstandes ist es freigestellt, sicherheitshalber seinen Stand zu schließen und zu verrammeln. Die Linksradikalen drohen wörtlich damit, „die Stadt Gießen zum Brennen zu bringen“. Sie wollen Autobahnen blockieren und die AfD-Veranstaltung in den Hessenhallen sabotieren.
Antifa will „Stadt Gießen zum Brennen bringen“
Die 90.000-Einwohner-Stadt steht vor dem Ausnahmezustand! Die AfD will am 29./30. November ihre neue Jugendorganisation in Gießen gründen. Linksradikale, Antifa und Anarchisten kündigen massive Krawalle an.
Bis zu 40.000 Aktivisten sollen in die hessische Stadt kommen, allein 180 Busse wurden gechartert. Zudem sollen viele zusätzlich mit Bahn oder Pkw anreisen.
https://www.bild.de/politik/inland/afd-gruendet-neue-jugendorganisation-antifa-will-giessen-zum-brennen-bringen-691483e30407e2fef73ca47b
Ein unruhiges Adventswochenende steht bevor. Jedem Betreiber eines Weihnachtsmarktstandes ist es freigestellt, sicherheitshalber seinen Stand zu schließen und zu verrammeln. Die Linksradikalen drohen wörtlich damit, „die Stadt Gießen zum Brennen zu bringen“. Sie wollen Autobahnen blockieren und die AfD-Veranstaltung in den Hessenhallen sabotieren.
bild.de
AfD gründet neue Jugendorganisation: Antifa will Gießen „zum Brennen bringen“
Gießen erwartet Ausschreitungen bei AfD-Jugendtreffen, bis zu 40.000 Aktivisten kommen.
Ipsos-Studie: Vertrauen in Demokratie schwindet – Bürger fordern Reformen in westlichen Ländern
Eine Umfrage in acht westlichen Ländern zeigt: Mit dem Funktionieren der Demokratie sind die wenigsten zufrieden.
Die Bürger fordern weitreichende Reformen.
Das Meinungsforschungsinstitut Ipsos hat in einer breit angelegten Studie die Wahrnehmung der Demokratie in acht westlichen Ländern untersucht. Die Ergebnisse der „State of Democracy“-Umfrage, die zwischen dem 13. und 27. September 2024 durchgeführt wurde, zeichnen ein düsteres Bild: In den meisten Ländern herrscht eine tiefe Unzufriedenheit mit dem Funktionieren des demokratischen Systems
Laut der Studie sind die Bürger mehrheitlich der Ansicht, dass sich die Demokratie in den letzten Jahren verschlechtert hat. Besonders pessimistisch zeigen sich die Franzosen, von denen 74 Prozent einen Niedergang in den vergangenen fünf Jahren konstatieren. Auch in Kroatien teilen nur 18 Prozent der Bevölkerung die Einschätzung, dass die Demokratie gut funktioniert.
Einzig Schweden sticht positiv heraus: Hier ist eine Mehrheit von 68 Prozent mit dem Zustand der Demokratie zufrieden. In Polen hat sich die Wahrnehmung nach dem Regierungswechsel im Herbst 2023 deutlich verbessert.
https://www.berliner-zeitung.de/news/studie-tiefe-unzufriedenheit-mit-demokratie-in-westlichen-laendern-li.10005649
Eine Umfrage in acht westlichen Ländern zeigt: Mit dem Funktionieren der Demokratie sind die wenigsten zufrieden.
Die Bürger fordern weitreichende Reformen.
Das Meinungsforschungsinstitut Ipsos hat in einer breit angelegten Studie die Wahrnehmung der Demokratie in acht westlichen Ländern untersucht. Die Ergebnisse der „State of Democracy“-Umfrage, die zwischen dem 13. und 27. September 2024 durchgeführt wurde, zeichnen ein düsteres Bild: In den meisten Ländern herrscht eine tiefe Unzufriedenheit mit dem Funktionieren des demokratischen Systems
Laut der Studie sind die Bürger mehrheitlich der Ansicht, dass sich die Demokratie in den letzten Jahren verschlechtert hat. Besonders pessimistisch zeigen sich die Franzosen, von denen 74 Prozent einen Niedergang in den vergangenen fünf Jahren konstatieren. Auch in Kroatien teilen nur 18 Prozent der Bevölkerung die Einschätzung, dass die Demokratie gut funktioniert.
Einzig Schweden sticht positiv heraus: Hier ist eine Mehrheit von 68 Prozent mit dem Zustand der Demokratie zufrieden. In Polen hat sich die Wahrnehmung nach dem Regierungswechsel im Herbst 2023 deutlich verbessert.
https://www.berliner-zeitung.de/news/studie-tiefe-unzufriedenheit-mit-demokratie-in-westlichen-laendern-li.10005649
Berliner Zeitung
Ipsos-Studie: Vertrauen in Demokratie schwindet – Bürger fordern Reformen in westlichen Ländern
Eine Umfrage in acht westlichen Ländern zeigt: Mit dem Funktionieren der Demokratie sind die wenigsten zufrieden. Die Bürger fordern weitreichende Reformen.
Schwarz-Roter Senat
Berliner SPD will AfD-Verbot im Bundesrat anstoßen: Hilfe soll von der CDU kommen
Die Berliner SPD will ein Verbotsverfahren gegen die AfD im Bundesrat anstoßen und beruft sich dabei auf das Grundgesetz, wie Raed Saleh betont. Dafür strebt sie zusammen mit der CDU einen gemeinsamen Parlamentsbeschluss an.
Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus setzt sich dafür ein, dass das Land ein Verbotsverfahren gegen die AfD im Bundesrat anstößt. Fraktions- und Landeschef Raed Saleh erklärte dazu gegenüber der Welt:
„Unser Grundgesetz ist in dieser Frage eindeutig: Schon Parteien, die nach ihren Zielen die freiheitliche demokratische Grundordnung beeinträchtigen, sind verfassungswidrig und damit aufzulösen und zu verbieten“, sagte Saleh.
Um ein gemeinsames Vorgehen sicherzustellen, will die SPD das Gespräch mit dem Koalitionspartner CDU suchen. Saleh kündigte an, im Parlament einen übergreifenden Beschluss anzustreben.
„Das Ziel ist, dass wir einen gemeinsamen Parlamentsbeschluss verabschieden, damit die Berliner Landesregierung im Bundesrat und gemeinsam mit weiteren Landesregierungen aktiv Möglichkeiten und Mehrheiten für die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens ausloten“, erklärte er. Eine Initiative im Bundesrat solle zeitnah erfolgen.
https://apollo-news.net/berliner-spd-will-afd-verbot-im-bundesrat-anstossen-hilfe-soll-von-der-cdu-kommen/
Berliner SPD will AfD-Verbot im Bundesrat anstoßen: Hilfe soll von der CDU kommen
Die Berliner SPD will ein Verbotsverfahren gegen die AfD im Bundesrat anstoßen und beruft sich dabei auf das Grundgesetz, wie Raed Saleh betont. Dafür strebt sie zusammen mit der CDU einen gemeinsamen Parlamentsbeschluss an.
Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus setzt sich dafür ein, dass das Land ein Verbotsverfahren gegen die AfD im Bundesrat anstößt. Fraktions- und Landeschef Raed Saleh erklärte dazu gegenüber der Welt:
„Unser Grundgesetz ist in dieser Frage eindeutig: Schon Parteien, die nach ihren Zielen die freiheitliche demokratische Grundordnung beeinträchtigen, sind verfassungswidrig und damit aufzulösen und zu verbieten“, sagte Saleh.
Um ein gemeinsames Vorgehen sicherzustellen, will die SPD das Gespräch mit dem Koalitionspartner CDU suchen. Saleh kündigte an, im Parlament einen übergreifenden Beschluss anzustreben.
„Das Ziel ist, dass wir einen gemeinsamen Parlamentsbeschluss verabschieden, damit die Berliner Landesregierung im Bundesrat und gemeinsam mit weiteren Landesregierungen aktiv Möglichkeiten und Mehrheiten für die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens ausloten“, erklärte er. Eine Initiative im Bundesrat solle zeitnah erfolgen.
https://apollo-news.net/berliner-spd-will-afd-verbot-im-bundesrat-anstossen-hilfe-soll-von-der-cdu-kommen/
Apollo News
Berliner SPD will AfD-Verbot im Bundesrat anstoßen: Hilfe soll von der CDU kommen
Die Berliner SPD will ein Verbotsverfahren gegen die AfD im Bundesrat anstoßen und beruft sich dabei auf das Grundgesetz, wie Raed Saleh betont. Dafür strebt sie zusammen mit der CDU einen gemeinsamen Parlamentsbeschluss an.
Krankenhäuser informiert
Polio-Wildviren in Hamburger Abwasserprobe gefunden: Variante bisher nur in Pakistan und Afghanistan bekannt
Im Hamburger Abwasser wurden Polio-Wildviren gefunden, die Ähnlichkeiten mit einem Genom aus Afghanistan haben. Ansteckungsgefahr besteht laut Robert Koch-Institut aber nicht.
In einer Probe des Hamburger Abwassers wurden Polio-Wildviren des Typs 1 gefunden, wie das Robert Koch-Institut am Donnerstag mitteilte. Diese Virus-Variante kursiert nur noch in Afghanistan und Pakistan.
Polio-Wildviren können Kinderlähmung auslösen. Da es sich jedoch um einen Einzelfall handelt und in Deutschland eine hohe Impfquote besteht, geht das RKI von einem sehr geringen Risiko für die Bevölkerung aus.
Die Abwasserprobe wurde am 6. Oktober entnommen und im Rahmen eines Projektes untersucht, das Wasser auf Polioviren testet. Mindestens eine Person hat also die Viren ausgeschieden.
„Die Genomsequenz des Isolats zeigt eine sehr starke Ähnlichkeit mit einem genetischen Cluster in Afghanistan, wie Analysen in Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ergeben haben“, heißt es in der Pressemitteilung des RKI.
https://apollo-news.net/polio-wildviren-in-hamburger-abwasserprobe-gefunden-variante-bisher-nur-in-pakistan-und-afghanistan-bekannt/
Polio-Wildviren in Hamburger Abwasserprobe gefunden: Variante bisher nur in Pakistan und Afghanistan bekannt
Im Hamburger Abwasser wurden Polio-Wildviren gefunden, die Ähnlichkeiten mit einem Genom aus Afghanistan haben. Ansteckungsgefahr besteht laut Robert Koch-Institut aber nicht.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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