Im Schwitzkasten der Jungen Union: Schon am Vortag kündigt sich an, was Merz an diesem Samstag erwartet
Am Samstagvormittag ist Kanzler Friedrich Merz im Europapark Rust beim Parteinachwuchs von CDU und CSU zu Gast. Der Termin kann unangenehm werden. Die JU verlangt klare Ansagen in der Rentenpolitik.
Körperliche wie seelische Gewalt schließen sie aus bei der Jungen Union. „Es ist nicht das Ziel von irgendeinem hier, jemandem Verletzungen zuzufügen“, sagt der Bundesvorsitzende Johannes Winkel, auf die Härte der Auseinandersetzung angesprochen, die Friedrich Merz zu erwarten hat, wenn er an diesem Samstagvormittag beim eigenen Parteinachwuchs zu Gast ist.
„Was aber schon erlaubt sein muss“, ist Winkel zufolge eine harte inhaltliche Debatte darüber, was aus Sicht der Jungen Union (JU) in der Rentenpolitik von Merz’ schwarz-roter Regierung so gründlich schiefgelaufen ist. Es gehört zur Tradition bei den sogenannten Deutschlandtagen der JU, dass die Chefs der beiden Mutterparteien nicht nur Reden halten, sondern sich auch der Diskussion stellen.
https://www.tagesspiegel.de/politik/was-erwartet-merz-bei-der-jungen-union-der-kanzler-muss-sich-der-internen-kritik-stellen-14846732.html
Am Samstagvormittag ist Kanzler Friedrich Merz im Europapark Rust beim Parteinachwuchs von CDU und CSU zu Gast. Der Termin kann unangenehm werden. Die JU verlangt klare Ansagen in der Rentenpolitik.
Körperliche wie seelische Gewalt schließen sie aus bei der Jungen Union. „Es ist nicht das Ziel von irgendeinem hier, jemandem Verletzungen zuzufügen“, sagt der Bundesvorsitzende Johannes Winkel, auf die Härte der Auseinandersetzung angesprochen, die Friedrich Merz zu erwarten hat, wenn er an diesem Samstagvormittag beim eigenen Parteinachwuchs zu Gast ist.
„Was aber schon erlaubt sein muss“, ist Winkel zufolge eine harte inhaltliche Debatte darüber, was aus Sicht der Jungen Union (JU) in der Rentenpolitik von Merz’ schwarz-roter Regierung so gründlich schiefgelaufen ist. Es gehört zur Tradition bei den sogenannten Deutschlandtagen der JU, dass die Chefs der beiden Mutterparteien nicht nur Reden halten, sondern sich auch der Diskussion stellen.
https://www.tagesspiegel.de/politik/was-erwartet-merz-bei-der-jungen-union-der-kanzler-muss-sich-der-internen-kritik-stellen-14846732.html
www.tagesspiegel.de
Was erwartet Merz bei der Jungen Union? : Der Kanzler muss sich der internen Kritik stellen
Am Samstagvormittag ist Friedrich Merz im Europapark Rust zu Gast und beim Parteinachwuchs von CDU und CSU. Der Termin kann unangenehm werden. Die JU verlangt eine klare Ansage in der Rentenpolitik.
Erste Auflösungserscheinungen in Ukraine Regierung?
Die Korruptionsuntersuchungen der von den USA eingerichteten Behörde NABU scheinen voll ins Schwarze getroffen zu haben. Ministerrücktritte waren die erste Folge und nun zeichnen sich Absetzbewegungen ab.
Enge Verbündete von Selenskyj werden beschuldigt, 100 Millionen Dollar aus dem ukrainischen Energiesektor abgezweigt zu haben. Die ukrainischen Minister für Energie und Justiz wurden zum Rücktritt gezwungen, nachdem eine Korruptionsuntersuchung der ukrainischen Anti-Korruptionsbehörde ergeben hatte, dass enge Verbündete des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj etwa 100 Millionen Dollar aus dem ukrainischen Energiesektor abgezweigt hatten.
https://tkp.at/2025/11/15/erste-aufloesungserscheinungen-in-ukraine-regierung/
Die Korruptionsuntersuchungen der von den USA eingerichteten Behörde NABU scheinen voll ins Schwarze getroffen zu haben. Ministerrücktritte waren die erste Folge und nun zeichnen sich Absetzbewegungen ab.
Enge Verbündete von Selenskyj werden beschuldigt, 100 Millionen Dollar aus dem ukrainischen Energiesektor abgezweigt zu haben. Die ukrainischen Minister für Energie und Justiz wurden zum Rücktritt gezwungen, nachdem eine Korruptionsuntersuchung der ukrainischen Anti-Korruptionsbehörde ergeben hatte, dass enge Verbündete des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj etwa 100 Millionen Dollar aus dem ukrainischen Energiesektor abgezweigt hatten.
https://tkp.at/2025/11/15/erste-aufloesungserscheinungen-in-ukraine-regierung/
tkp.at
Erste Auflösungserscheinungen in Ukraine Regierung?
Die Korruptionsuntersuchungen der von den USA eingerichteten Behörde NABU scheinen voll ins Schwarze getroffen zu haben. Ministerrücktritte waren die erste Folge und nun zeichnen [...]
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Eilt💥Schock-Pläne!
💥Wehrpflicht für ALLE, außer Migranten!
💥Spannungsfall bereits total durchgeplant!
💥Korruptionsskandal: „Netzwerk der Kriegs-Mafia aufgedeckt!“
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=ndiyf5Lub1k
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Auf Terrorliste der USA: Anklage gegen mutmaßliche Mitglieder der „Antifa Ost“ zugelassen
Die linksextreme Gruppe „Antifa-Ost“ soll in Budapest Neonazis angegriffen und einen Modeladen in Erfurt attackiert haben. Nun müssen sich sechs mutmaßliche Mitglieder vor Gericht verantworten.
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Anklage gegen sechs mutmaßliche Linksextremisten, die zur Gruppe „Antifa-Ost“ gehören sollen, zugelassen. Ab Januar stehen von Januar die sechs mutmaßlichen Mitglieder der sogenannten „Hammerbande“ in Düsseldorf unter anderem wegen versuchten Mordes vor Gericht.
Sie sollen in Budapest Neonazis angegriffen haben und in Erfurt den Modeladen einer Marke, die häufig von Rechtsextremisten getragen wird.
Alle Angeklagten sitzen bereits in U-Haft
Außerdem wird ihnen die Bildung einer kriminellen Vereinigung sowie gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf habe eine entsprechende Anklage des Generalbundesanwalts mit Änderungen zugelassen, teilte eine Justizsprecherin mit.
Die Angeklagten im Alter zwischen 22 und 24 Jahren sollen den Angaben nach seit 2022 Teil einer militanten Gruppierung gewesen sein. In einem Fall soll eine Verkäuferin in einem Erfurter Bekleidungsgeschäft erheblich attackiert worden sein. Zudem sei dort ein Schaden von mehr als 65.000 Euro entstanden.
Alle sechs Angeklagten sitzen derzeit in Untersuchungshaft. Mehrere von ihnen hatten sich Anfang des Jahres gestellt.
https://www.berliner-zeitung.de/news/us-terrorliste-anklage-gegen-mitglieder-der-antifa-ost-zugelassen-li.10005763
Die linksextreme Gruppe „Antifa-Ost“ soll in Budapest Neonazis angegriffen und einen Modeladen in Erfurt attackiert haben. Nun müssen sich sechs mutmaßliche Mitglieder vor Gericht verantworten.
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Anklage gegen sechs mutmaßliche Linksextremisten, die zur Gruppe „Antifa-Ost“ gehören sollen, zugelassen. Ab Januar stehen von Januar die sechs mutmaßlichen Mitglieder der sogenannten „Hammerbande“ in Düsseldorf unter anderem wegen versuchten Mordes vor Gericht.
Sie sollen in Budapest Neonazis angegriffen haben und in Erfurt den Modeladen einer Marke, die häufig von Rechtsextremisten getragen wird.
Alle Angeklagten sitzen bereits in U-Haft
Außerdem wird ihnen die Bildung einer kriminellen Vereinigung sowie gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf habe eine entsprechende Anklage des Generalbundesanwalts mit Änderungen zugelassen, teilte eine Justizsprecherin mit.
Die Angeklagten im Alter zwischen 22 und 24 Jahren sollen den Angaben nach seit 2022 Teil einer militanten Gruppierung gewesen sein. In einem Fall soll eine Verkäuferin in einem Erfurter Bekleidungsgeschäft erheblich attackiert worden sein. Zudem sei dort ein Schaden von mehr als 65.000 Euro entstanden.
Alle sechs Angeklagten sitzen derzeit in Untersuchungshaft. Mehrere von ihnen hatten sich Anfang des Jahres gestellt.
https://www.berliner-zeitung.de/news/us-terrorliste-anklage-gegen-mitglieder-der-antifa-ost-zugelassen-li.10005763
Berliner Zeitung
US-Terrorliste: Anklage gegen Mitglieder der Antifa-Ost zugelassen
Die linksextreme Gruppe „Antifa-Ost“ soll in Budapest Neonazis angegriffen und einen Modeladen in Erfurt attackiert haben. Nun müssen sich sechs mutmaßliche Mitglieder vor Gericht verantworten.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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der höchsten Ansprüchen genügt
Effektiv und diskret wie ein Bodyguard
Machen wir uns nichts vor: Die Sicherheitslage in Deutschland hat sich verändert und nicht jeder, der nachts gern ausgeht, kann sich Personenschutz leisten.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Endspiel Industriestrompreis: Stahlgipfel wird zum Subventionsgipfel
Am Donnerstag steht der nächste Wirtschaftsgipfel für den Bundeskanzler auf dem Programm. Friedrich Merz bittet die Spitzen der deutschen Stahlindustrie ins Kanzleramt, um über Auswege aus der schweren Krise zu beraten.
Seit dem Spitzenjahr 2018 ist die Stahlproduktion in Deutschland um rund 25 Prozent eingebrochen. Die Wirtschaftskrise in Deutschland nimmt Fahrt auf.
Hohe Energiekosten, gnadenlose Konkurrenz aus China und Indien und das groteske Ringen der EU um „grünen Stahl“ – also eine klimaneutrale Variante, die auf dem Weltmarkt niemand nachfragt – treiben die Unternehmen entweder in die Insolvenz oder aus dem Land.
Am Donnerstag versammeln sich im Kanzleramt Vertreter der Stahlindustrie, Gewerkschaften und Wirtschaftspolitik, um über das weitere Vorgehen in einer Branche zu beraten, die sich in ihren schwersten Turbulenzen seit Jahrzehnten befindet.
https://apollo-news.net/endspiel-industriestrompreis-stahlgipfel-wird-zum-subventionsgipfel/
Am Donnerstag steht der nächste Wirtschaftsgipfel für den Bundeskanzler auf dem Programm. Friedrich Merz bittet die Spitzen der deutschen Stahlindustrie ins Kanzleramt, um über Auswege aus der schweren Krise zu beraten.
Seit dem Spitzenjahr 2018 ist die Stahlproduktion in Deutschland um rund 25 Prozent eingebrochen. Die Wirtschaftskrise in Deutschland nimmt Fahrt auf.
Hohe Energiekosten, gnadenlose Konkurrenz aus China und Indien und das groteske Ringen der EU um „grünen Stahl“ – also eine klimaneutrale Variante, die auf dem Weltmarkt niemand nachfragt – treiben die Unternehmen entweder in die Insolvenz oder aus dem Land.
Am Donnerstag versammeln sich im Kanzleramt Vertreter der Stahlindustrie, Gewerkschaften und Wirtschaftspolitik, um über das weitere Vorgehen in einer Branche zu beraten, die sich in ihren schwersten Turbulenzen seit Jahrzehnten befindet.
https://apollo-news.net/endspiel-industriestrompreis-stahlgipfel-wird-zum-subventionsgipfel/
Apollo News
Irrsinn Industriestrompreis: Der Stahlgipfel wird zum Subventionsbasar
Friedrich Merz bittet die Spitzen der deutschen Stahlindustrie ins Kanzleramt, um über Auswege aus der schweren Krise zu beraten. Doch wie der Industriestrompreis zeigt: Mehr als Subventionen fällt dieser Regierung nicht ein.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Edelstahl-Feuerstelle - Kompakt und vielseitig: Regulierbare Edelstahl-Feuerstelle in Midi-Größe
Kompakte Feuerstelle mit intelligenter Luftsteuerung
Gefertigt aus hochwertigem Edelstahl, ist die Feuerstelle langlebig und witterungsbeständig.
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Schramberg-Waldmössingen
Schwierige wirtschaftliche Lage: 800 Mitarbeiter zittern um ihren Job bei Werkzeugmaschinen-Hersteller
Die Schwäbische Werkzeugmaschinen GmbH in Schramberg-Waldmössingen hat „Personalanpassungen“ aufgrund der schwierigen wirtschaftlichen Situation angekündigt. 800 Mitarbeiter müssen um ihren Job bangen.
Rund 800 Mitarbeiter beschäftigt die Schwäbische Werkzeugmaschinen GmbH in Schramberg-Waldmössingen im baden-württembergischen Landkreis Rottweil. Ein Aushang der Geschäftsleitung im Intranet kündigt jetzt „Personalanpassungen“ an.
Begründet wird diese drastische Maßnahme mit der anhaltend schwierigen wirtschaftlichen Lage. Dadurch sieht sich das Unternehmen gezwungen, „Maßnahmen zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit unseres Unternehmens umzusetzen“, wozu unter anderem die bereits erwähnten Personalanpassungen gehören.
Der Stellenabbau soll dabei sozialverträglich gestaltet werden. Dazu wird die Geschäftsführung mit dem Betriebsrat sprechen und verhandeln. Eine genaue Zahl, wie viele Stellen abgebaut werden, wird nicht genannt. Damit beginnt für die rund 800 Mitarbeiter an dem Standort eine Zitterpartie, da jeder von ihnen von den Personalabbau-Maßnahmen potenziell betroffen sein könnte.
https://apollo-news.net/schwierige-wirtschaftliche-lage-800-mitarbeiter-zittern-um-ihren-job-bei-werkzeugmaschinen-firma/
Schwierige wirtschaftliche Lage: 800 Mitarbeiter zittern um ihren Job bei Werkzeugmaschinen-Hersteller
Die Schwäbische Werkzeugmaschinen GmbH in Schramberg-Waldmössingen hat „Personalanpassungen“ aufgrund der schwierigen wirtschaftlichen Situation angekündigt. 800 Mitarbeiter müssen um ihren Job bangen.
Rund 800 Mitarbeiter beschäftigt die Schwäbische Werkzeugmaschinen GmbH in Schramberg-Waldmössingen im baden-württembergischen Landkreis Rottweil. Ein Aushang der Geschäftsleitung im Intranet kündigt jetzt „Personalanpassungen“ an.
Begründet wird diese drastische Maßnahme mit der anhaltend schwierigen wirtschaftlichen Lage. Dadurch sieht sich das Unternehmen gezwungen, „Maßnahmen zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit unseres Unternehmens umzusetzen“, wozu unter anderem die bereits erwähnten Personalanpassungen gehören.
Der Stellenabbau soll dabei sozialverträglich gestaltet werden. Dazu wird die Geschäftsführung mit dem Betriebsrat sprechen und verhandeln. Eine genaue Zahl, wie viele Stellen abgebaut werden, wird nicht genannt. Damit beginnt für die rund 800 Mitarbeiter an dem Standort eine Zitterpartie, da jeder von ihnen von den Personalabbau-Maßnahmen potenziell betroffen sein könnte.
https://apollo-news.net/schwierige-wirtschaftliche-lage-800-mitarbeiter-zittern-um-ihren-job-bei-werkzeugmaschinen-firma/
Apollo News
Schwierige wirtschaftliche Lage: 800 Mitarbeiter zittern um ihren Job bei Werkzeugmaschinen-Hersteller
Die Schwäbische Werkzeugmaschinen GmbH in Schramberg-Waldmössingen hat „Personalanpassungen“ aufgrund der schwierigen wirtschaftlichen Situation angekündigt. 800 Mitarbeiter müssen um ihren Job bangen.
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Polit-Beben💥Schock-Eingeständnis erschüttert Berlin!
💥Das Wochenende der
Abrechnung!
💥CDU-Geheimtreffen gegen
Merz!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=Nx_uWKdreqI
💥Das Wochenende der
Abrechnung!
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Merz!
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Roxon 'Storm' Multifunktionstool - 16 teilig
Das Multitool von Roxon: Der universelle Alltagshelfer in Top-Qualität mit 10 Jahren Garantie!
Das Flaggschiff unter den Multitools: Mit dem »Storm ALL-IN-ONE« von Roxon haben Sie 16 wichtige Tools jederzeit griffbereit.
Hergestellt aus hochfestem Edelstahl bietet das »Storm« höchste Qualität und Haltbarkeit auch unter härtesten Bedingungen. Egal, ob zu Hause, unterwegs oder in der Wildnis: Sie haben das passende Werkzeug immer zur Hand.
Auch im Auto sollte das Multitool niemals fehlen: Der integrierte Gurtschneider und Glaszertrümmerer sind echte Lebensretter im Falle eines Unfalls! Unfallopfer können sich schnell aus einem zerstörten Fahrzeug befreien oder befreit werden.
Vertrauen Sie auf Qualität von Roxon!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Froxon-storm-multifunktionstool-16-teilig
Das Multitool von Roxon: Der universelle Alltagshelfer in Top-Qualität mit 10 Jahren Garantie!
Das Flaggschiff unter den Multitools: Mit dem »Storm ALL-IN-ONE« von Roxon haben Sie 16 wichtige Tools jederzeit griffbereit.
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Auch im Auto sollte das Multitool niemals fehlen: Der integrierte Gurtschneider und Glaszertrümmerer sind echte Lebensretter im Falle eines Unfalls! Unfallopfer können sich schnell aus einem zerstörten Fahrzeug befreien oder befreit werden.
Vertrauen Sie auf Qualität von Roxon!
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💥Verschwörung gegen AfD!
💥Neuer Verbots-Plan!
💥AfD-Putin Streit eskaliert!
💥Vorwurf „politischer
Dammbruch!"
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=UIIqatAJva8
💥Neuer Verbots-Plan!
💥AfD-Putin Streit eskaliert!
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Dammbruch!"
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Happy Birthday mit Selbstzerstörung
Die Deutschen haben sich die Selbstzerstörung auf die Fahne geschrieben. Hauptsache, der Niedergang gelingt klimaneutral. Während die schwerste Wirtschaftskrise seit Bestehen der Republik wütet, ist die Koalition nur zu minimalen Korrekturen ihrer Klimapolitik bereit.
Manchmal muss man nur ein paar Nachrichten der Woche nebeneinander legen – schon hat man das Vollbild des hiesigen Irrsinns.
I.
Der Kanzler wurde 70. Was schenkte ihm die eigene Partei? Eine Deutschlandfahne. Das ist ungefähr so, als wollte man Uli Hoeneß mit Nürnberger Bratwürsten beglücken.
Man darf das Geschenk als versteckte Mahnung – wenn nicht als Verhöhnung – verstehen. Der Kanzler sollte an seinen Job erinnert werden: Nutzen mehren, Schaden abwenden. Die Fahne kann sich Merz, schön gefaltet, alsbald auf den Sargdeckel legen lassen, in dem seine Regierung zu Grabe getragen wird.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/herles-faellt-auf/happy-birthday-mit-selbstzerstoerung/
Die Deutschen haben sich die Selbstzerstörung auf die Fahne geschrieben. Hauptsache, der Niedergang gelingt klimaneutral. Während die schwerste Wirtschaftskrise seit Bestehen der Republik wütet, ist die Koalition nur zu minimalen Korrekturen ihrer Klimapolitik bereit.
Manchmal muss man nur ein paar Nachrichten der Woche nebeneinander legen – schon hat man das Vollbild des hiesigen Irrsinns.
I.
Der Kanzler wurde 70. Was schenkte ihm die eigene Partei? Eine Deutschlandfahne. Das ist ungefähr so, als wollte man Uli Hoeneß mit Nürnberger Bratwürsten beglücken.
Man darf das Geschenk als versteckte Mahnung – wenn nicht als Verhöhnung – verstehen. Der Kanzler sollte an seinen Job erinnert werden: Nutzen mehren, Schaden abwenden. Die Fahne kann sich Merz, schön gefaltet, alsbald auf den Sargdeckel legen lassen, in dem seine Regierung zu Grabe getragen wird.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/herles-faellt-auf/happy-birthday-mit-selbstzerstoerung/
Tichys Einblick
Happy Birthday mit Selbstzerstörung
Die Deutschen haben sich die Selbstzerstörung auf die Fahne geschrieben. Hauptsache, der Niedergang gelingt klimaneutral. Während die schwerste Wirtschaftskrise seit Bestehen der Republik wütet, ist die Koalition nur zu minimalen Korrekturen ihrer Klimapolitik…
EU PLANT AUFWEICHUNG DES DATENSCHUTZES
Kampf um Marktanteile bei Künstlicher Intelligenz
Zukunftstechnologien im Bereich Digitalisierung und KI werden in Brüssel zu Tode reguliert. Doch nun soll es plötzlich schnell gehen: Im Eilverfahren soll der Datenschutz aufgeweicht werden. Das würde kurzfristig vor allem US-amerikanischen Firmen erleichtern, in Europa Fuß zu fassen.
Die Europäische Kommission plant noch im November ein Schnellverfahren zur Aufweichung der geltenden Datenschutzregeln im Internet. Brüssel versucht nach jahrelangem Widerstand die Technologielücke zu den USA und zu China zu schließen. Die Reaktion der EU-Mitglieder ist gespalten.
Lange Jahre hat Brüssel die wachsende Bedeutung der Künstlichen Intelligenz für die moderne Wirtschaft unterschätzt. Die amerikanische Dominanz in der Plattformökonomie, bei Rechenzentren und KI-Modellen wollte die EU-Kommission – und darin herrschte Einigkeit unter den Mitgliedstaaten – mit harter Regulierung, neuen Steuern und gezielter Eindämmung bremsen.
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/digital/kampf-um-marktanteile-kuenstliche-intelligenz/
Kampf um Marktanteile bei Künstlicher Intelligenz
Zukunftstechnologien im Bereich Digitalisierung und KI werden in Brüssel zu Tode reguliert. Doch nun soll es plötzlich schnell gehen: Im Eilverfahren soll der Datenschutz aufgeweicht werden. Das würde kurzfristig vor allem US-amerikanischen Firmen erleichtern, in Europa Fuß zu fassen.
Die Europäische Kommission plant noch im November ein Schnellverfahren zur Aufweichung der geltenden Datenschutzregeln im Internet. Brüssel versucht nach jahrelangem Widerstand die Technologielücke zu den USA und zu China zu schließen. Die Reaktion der EU-Mitglieder ist gespalten.
Lange Jahre hat Brüssel die wachsende Bedeutung der Künstlichen Intelligenz für die moderne Wirtschaft unterschätzt. Die amerikanische Dominanz in der Plattformökonomie, bei Rechenzentren und KI-Modellen wollte die EU-Kommission – und darin herrschte Einigkeit unter den Mitgliedstaaten – mit harter Regulierung, neuen Steuern und gezielter Eindämmung bremsen.
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/digital/kampf-um-marktanteile-kuenstliche-intelligenz/
Tichys Einblick
Kampf um Marktanteile bei Künstlicher Intelligenz
Zukunftstechnologien im Bereich Digitalisierung und KI werden in Brüssel zu Tode reguliert. Doch nun soll es plötzlich schnell gehen: Im Eilverfahren soll der Datenschutz aufgeweicht werden. Das würde kurzfristig vor allem US-amerikanischen Firmen erleichtern…
Keine Antwort auf die Konkurrenz: Die Linkspartei treibt die SPD vor sich her
Die Hauptstadt stellt sich auf Wahlkampf ein. Die Linkspartei könnte 2026 triumphieren. Will die SPD nicht degradiert werden, darf sie nicht weiterhin nur das Bestehende verwalten.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-und-das-schicksal-der-politischen-linken-die-zukunft-der-spd-entscheidet-sich-an-der-sozialen-frage-14844056.html
In der deutschen Hauptstadt geht ein Gespenst umher. Es heißt Zohran Mamdani. Es handelt sich nicht um den realen US-Politiker, der vergangene Woche zum Bürgermeister New York Citys gewählt wurde. Sondern um die Summe aller Hoffnungen und Ängste, die er bei Politikern deutscher Parteien aktuell auslöst.
Im Land Berlin wird 2026 neu gewählt. Danach könnte erstmals eine Regierende Bürgermeisterin der Linkspartei die Hauptstadt regieren. Und die SPD damit zur Mehrheitsbeschafferin für linke Mehrheiten degradieren.
Die Hauptstadt stellt sich auf Wahlkampf ein. Die Linkspartei könnte 2026 triumphieren. Will die SPD nicht degradiert werden, darf sie nicht weiterhin nur das Bestehende verwalten.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-und-das-schicksal-der-politischen-linken-die-zukunft-der-spd-entscheidet-sich-an-der-sozialen-frage-14844056.html
In der deutschen Hauptstadt geht ein Gespenst umher. Es heißt Zohran Mamdani. Es handelt sich nicht um den realen US-Politiker, der vergangene Woche zum Bürgermeister New York Citys gewählt wurde. Sondern um die Summe aller Hoffnungen und Ängste, die er bei Politikern deutscher Parteien aktuell auslöst.
Im Land Berlin wird 2026 neu gewählt. Danach könnte erstmals eine Regierende Bürgermeisterin der Linkspartei die Hauptstadt regieren. Und die SPD damit zur Mehrheitsbeschafferin für linke Mehrheiten degradieren.
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Keine Antwort auf die Konkurrenz: Die Linkspartei treibt die SPD vor sich her
Die Hauptstadt stellt sich auf Wahlkampf ein. Die Linkspartei könnte 2026 triumphieren. Will die SPD nicht degradiert werden, darf sie nicht weiterhin nur das Bestehende verwalten.
Auf Deutschlandtag
Fokus auf Milliarden-Rente: Junge Union erhöht Druck auf Merz – und könnte über dessen Zukunft entscheiden
Weil Friedrich Merz der SPD-Rente keine Absage erteilt, droht ein Vertrauensverlust in der Jungen Union – die auch seine Mehrheit im Bundestag gefährden kann. Auf dem Deutschlandtag macht die JU jetzt klar: Die Zeiten der blinden Gefolgschaft sind vorbei.
Der an diesem Wochenende stattfindende Deutschlandtag der Jungen Union (JU) wird zum Härtetest für Friedrich Merz. Die dem Bundeskanzler eigentlich wohlgesonnenen Nachwuchspolitiker von CDU und CSU wollen dessen Renten-Lösung mit der SPD partout nicht akzeptieren – und haben das zur Eröffnung des Deutschlandtages am Freitagabend unweigerlich deutlich gemacht.
Währenddessen versuchte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, den Streit wegen des kürzlich eingebrachten Rentenpakets zu kaschieren: Statt die Kritik an Merz anzusprechen, begrüßte er lediglich, dass sich die JU mit dem Thema auseinandersetzen würde, und arbeitete sich lieber an der AfD ab.
Diese sei eine „Weltuntergangspartei“, würde sich freuen, wenn es negative Nachrichten gebe, und Alice Weidel könne außerdem keine drei Punkte nennen, die sie an Deutschland begrüßen würde, wetterte der CDU-Generalsekretär.
https://apollo-news.net/fokus-auf-die-milliarden-rente-junge-union-erhoeht-druck-auf-merz-und-koennte-ueber-dessen-zukunft-entscheiden/
Fokus auf Milliarden-Rente: Junge Union erhöht Druck auf Merz – und könnte über dessen Zukunft entscheiden
Weil Friedrich Merz der SPD-Rente keine Absage erteilt, droht ein Vertrauensverlust in der Jungen Union – die auch seine Mehrheit im Bundestag gefährden kann. Auf dem Deutschlandtag macht die JU jetzt klar: Die Zeiten der blinden Gefolgschaft sind vorbei.
Der an diesem Wochenende stattfindende Deutschlandtag der Jungen Union (JU) wird zum Härtetest für Friedrich Merz. Die dem Bundeskanzler eigentlich wohlgesonnenen Nachwuchspolitiker von CDU und CSU wollen dessen Renten-Lösung mit der SPD partout nicht akzeptieren – und haben das zur Eröffnung des Deutschlandtages am Freitagabend unweigerlich deutlich gemacht.
Währenddessen versuchte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, den Streit wegen des kürzlich eingebrachten Rentenpakets zu kaschieren: Statt die Kritik an Merz anzusprechen, begrüßte er lediglich, dass sich die JU mit dem Thema auseinandersetzen würde, und arbeitete sich lieber an der AfD ab.
Diese sei eine „Weltuntergangspartei“, würde sich freuen, wenn es negative Nachrichten gebe, und Alice Weidel könne außerdem keine drei Punkte nennen, die sie an Deutschland begrüßen würde, wetterte der CDU-Generalsekretär.
https://apollo-news.net/fokus-auf-die-milliarden-rente-junge-union-erhoeht-druck-auf-merz-und-koennte-ueber-dessen-zukunft-entscheiden/
Apollo News
Fokus auf Milliarden-Rente: Junge Union erhöht Druck auf Merz – und könnte über dessen Zukunft entscheiden
Weil Friedrich Merz der SPD-Rente keine Absage erteilt, droht ein Vertrauensverlust in der Jungen Union – die auch seine Mehrheit im Bundestag gefährden kann. Auf dem Deutschlandtag macht die JU jetzt klar: Die Zeiten der blinden Gefolgschaft sind vorbei.
Magdeburger Weihnachtsmarkt darf aus Sicherheitsgründen nicht öffnen
Das große Versagen
Wie sicher muss ein Weihnachtsmarkt sein, damit Attentäter scheitern? Das Land Sachsen-Anhalt hat der Stadt Magdeburg nun aus Sicherheitsgründen die Eröffnung des Weihnachtsmarktes untersagt. Ein gewaltiger Streit um die innere Sicherheit in Deutschland ist entbrannt. Und die Landeshauptstadt droht dem Ministerpräsidenten bereits mit Klage.
https://www.bild.de/regional/magdeburg/magdeburg-eroeffnung-verboten-stadt-droht-land-mit-weihnachtsmarkt-klage-69132ba90407e2fef73c92c1
Knapp zwei Wochen vor der geplanten Eröffnung des Magdeburger Weihnachtsmarktes hat das Landesverwaltungsamt den Markt untersagt – ausgerechnet in den Tagen, als gegen Attentäter Taleb al-Abdulmohsen (51) der Mord-Prozess begann.
Der Arzt aus Saudi-Arabien hatte im Dezember 2024 bei einer Amokfahrt über den Weihnachtsmarkt sechs Menschen getötet und 338 Menschen verletzt.
Oberbürgermeisterin redet Klartext
Doch wer ist eigentlich für die Sicherheit im Land verantwortlich? Sollen die klammen Kommunen jetzt auch noch für den Terrorschutz zahlen?
Magdeburgs Oberbürgermeisterin Simone Borris (62, parteilos) spricht Klartext. Ihr Brief an Ministerpräsident Rainer Haseloff (71, CDU), den sie öffentlich machte, erschüttert 10 Monate vor der Landtagswahl das Land – und die AfD (40 Prozent) legt in Umfragen weiter zu.
Das große Versagen
Wie sicher muss ein Weihnachtsmarkt sein, damit Attentäter scheitern? Das Land Sachsen-Anhalt hat der Stadt Magdeburg nun aus Sicherheitsgründen die Eröffnung des Weihnachtsmarktes untersagt. Ein gewaltiger Streit um die innere Sicherheit in Deutschland ist entbrannt. Und die Landeshauptstadt droht dem Ministerpräsidenten bereits mit Klage.
https://www.bild.de/regional/magdeburg/magdeburg-eroeffnung-verboten-stadt-droht-land-mit-weihnachtsmarkt-klage-69132ba90407e2fef73c92c1
Knapp zwei Wochen vor der geplanten Eröffnung des Magdeburger Weihnachtsmarktes hat das Landesverwaltungsamt den Markt untersagt – ausgerechnet in den Tagen, als gegen Attentäter Taleb al-Abdulmohsen (51) der Mord-Prozess begann.
Der Arzt aus Saudi-Arabien hatte im Dezember 2024 bei einer Amokfahrt über den Weihnachtsmarkt sechs Menschen getötet und 338 Menschen verletzt.
Oberbürgermeisterin redet Klartext
Doch wer ist eigentlich für die Sicherheit im Land verantwortlich? Sollen die klammen Kommunen jetzt auch noch für den Terrorschutz zahlen?
Magdeburgs Oberbürgermeisterin Simone Borris (62, parteilos) spricht Klartext. Ihr Brief an Ministerpräsident Rainer Haseloff (71, CDU), den sie öffentlich machte, erschüttert 10 Monate vor der Landtagswahl das Land – und die AfD (40 Prozent) legt in Umfragen weiter zu.
bild.de
Magdeburg: Eröffnung verboten! Stadt droht Land mit Weihnachtsmarkt-Klage
Magdeburgs Weihnachtsmarkt aus Sicherheitsgründen vorerst untersagt. Wer ist für die Sicherheit auf Weihnachtsmärkten zuständig? Und wer zahlt dafür?
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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