Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor Stefan Schubert Impressum: https://www.youtube.com/@SchubertsLagemeldung
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HERLES FÄLLT AUF

Der Sozialstaat implodiert

Der Rentenstreit reicht aus, alten Leuten Angst zu machen. Die Angst ist berechtigt. Weitere Millionen Rentner werden in Altersarmut rutschen, ändert sich nicht Grundlegendes. Doch der Generationenkonflikt ist nicht der einzige Grund für die Aufmüpfigkeit der Jungen Union. Der zweite Grund: Die Autorität von Merz verblasst.

Es sind schon andere Regierungen an kleineren Konflikten zerbrochen. Er entzündete sich – wie so oft – nicht an der Sache, sondern am Stil. SPD-Klingbeil macht auf Basta-Kanzler. Kanzler Merz kuscht und legt sich lieber mit dem eigenen Laden an.

Mindestens einer von beiden wird die eigenen Worte schlucken müssen. Merz hat darin fraglos mehr Routine, es ist seine Natur. Schluss der Debatte, noch ehe die notwendige Debatte wirklich beginnt! Das ist die Methode deutscher Politik, mindestens seit Merkel: vertuschen, verdrängen, beschönigen, hinausschieben. Es sei denn, jemand spielt nicht mit.

Das passiert viel zu selten. Dank an die jungen CDU-Abgeordneten – mal schauen, wie lange es dauert, bis sie einknicken vor der vermeintlichen Logik des Machterhalts von Fritz Merz.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/herles-faellt-auf/sozialstaat-implodiert-rente/
Deutschlandweite Umfrage

Forsa-Umfrage: Bundesregierung steht bei Unternehmen massiv in der Kritik

Eine neue Forsa-Erhebung zeigt: Die Wirtschaft in Deutschland ist überwiegend unzufrieden mit der aktuellen Regierungspolitik. Drei Viertel der deutschen Unternehmen bewerten die Arbeit der schwarz-roten Bundesregierung negativ – besonders kritisch bewerten die Mittelständler die Koalition.

Die neue Bundesregierung aus Union und SPD kann in der Wirtschaft bislang kaum punkten. Das zeigt eine exklusive Forsa-Erhebung für die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), deren Ergebnisse der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vorliegen.

Demnach sind 77 Prozent der Unternehmen mit der Arbeit der Regierung unzufrieden. Besonders hart fällt das Urteil im Mittelstand aus: In der Gruppe der Firmen mit 50 bis 249 Beschäftigten äußerten sich sogar 83 Prozent negativ.

Die Erwartungen der Wirtschaft an einen klaren wirtschaftspolitischen Aufbruch unter Kanzler Friedrich Merz haben sich bislang nicht erfüllt. Vor allem der Streit um das geplante Rentenpaket und die Sozialstaatsreformen sorgt für Irritationen.

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger fasst die Lage drastisch zusammen: „Kurz: Die Schulden sind da, die Reformen nicht.“ Die Koalition habe vereinbart, hohe Schulden aufzunehmen und gleichzeitig tiefgreifende Reformen zu liefern – Letzteres bleibe aber aus.

https://apollo-news.net/forsa-umfrage-bundesregierung-steht-bei-unternehmen-massiv-in-der-kritik/
GEZ-TV und die Folgen...

Verhältnis in Umfrage deutlich verschlechtert: Deutsche blicken unter Trump kritischer auf die USA

Donald Trump lässt die Haltung der Deutschen zu den USA erkalten. Nur noch 26 Prozent nennen die USA als wichtigsten Partner. Frankreich rückt dagegen deutlich nach vorn.

https://www.tagesspiegel.de/politik/verhaltnis-in-umfrage-deutlich-verschlechtert-deutsche-blicken-unter-trump-kritischer-auf-die-usa-14901551.html

Mit US-Präsident Donald Trump blicken die Deutschen erheblich kritischer auf die USA als zuvor. Drei von vier Bürgern (73 Prozent) bewerten die deutsch-amerikanischen Beziehungen als schlecht. Nur ein Viertel (27 Prozent) bezeichnet sie als gut, wie die Forsa-Umfrage „The Berlin Pulse“ im Auftrag der Körber-Stiftung ergeben hat.

Vor einem Jahr hatten noch 74 Prozent der Deutschen das Verhältnis zu den USA als gut bewertet. Im Januar dann löste Trump Joe Biden im Weißen Haus ab. Die jüngsten Daten wurde im September erhoben; sie liegen dem Tagesspiegel vor.
Die EU-Chatkontrolle kommt – durch die Hintertür der Freiwilligkeit

Die EU-Staaten haben sich auf eine gemeinsame Position zur Chatkontrolle geeinigt. Datenschützer warnen vor massiver Überwachung. Was blüht uns?

https://www.telepolis.de/article/Die-EU-Chatkontrolle-kommt-durch-die-Hintertuer-der-Freiwilligkeit-11084901.html

Die EU-Staaten haben sich nach langwierigen Verhandlungen auf eine gemeinsame Position zur sogenannten Chatkontrolle geeinigt. Wie aus einem Verhandlungsprotokoll der Rats-Arbeitsgruppe hervorgeht, sollen Internet-Dienste die Kommunikation ihrer Nutzer künftig freiwillig auf Hinweise zu Straftaten durchsuchen dürfen, werden aber nicht dazu verpflichtet.

Die dänische Ratspräsidentschaft will den Gesetzentwurf "schnellstmöglich" durch den Rat bringen, "damit die Trilogverhandlungen zeitnah begonnen werden können", heißt es in dem Protokoll. Das Feedback der Staaten soll sich auf "absolute rote Linien" beschränken.
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Three Mile Island: USA starten Kernkraft-Renaissance mit Milliardeninvestition

In den USA soll das bekannte Kernkraftwerk von Three Mile Island schon bald wieder seinen Betrieb aufnehmen.

Nun soll die Anlage modernisiert und neu gestartet werden. Minister Chris Wright spricht von einer Grundlastleistung von 835 Megawatt, die das Kernkraftwerk künftig erzielen soll. Damit soll das Kernkraftwerk am Susquehanna River knapp 800.000 Haushalte versorgen.

Erst im Vorjahr schloss Betreiber Constellation einen auf 20 Jahre anberaumten Stromliefervertrag mit Microsoft ab. Das von Bill Gates gegründete Unternehmen plant, seine KI-Rechenzentren mit Strom aus dem Kraftwerk CO₂-emissionsfrei zu betreiben.


Auf diese Weise sollen die Stromkosten sinken, das Netz soll zuverlässiger und stärker werden und es sollen neue Jobs entstehen. Die Kernkraft solle vor allem dazu beitragen, die globale KI-Entwicklung und die Stärke der industriellen Basis des Landes wiederherzustellen.

https://www.epochtimes.de/wirtschaft/three-mile-island-usa-starten-kernkraft-renaissance-mit-milliardeninvestition-a5309944.html?utm_source=social&utm_medium=telegram
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Brisantes DSA-Angebot von US-Regierung an Merz: Mehr Meinungsfreiheit in der EU, dafür niedrigere Stahl-Zölle

Die US-Regierung hat der Europäischen Union ein ungewöhnliches Tauschgeschäft vorgeschlagen: weniger Handelszölle gegen eine Lockerung der EU-Digitalgesetze, darunter fällt auch der Digital Services Act (DSA).

Washington fordert, dass die EU ihre Regulierung großer Online-Plattformen „ausgewogener“ gestaltet – als Voraussetzung für eine Senkung der US-Zölle auf europäische Stahl- und Aluminiumprodukte, berichtet Reuters.

Bei einem Treffen in Brüssel drängten EU-Handelsminister den amerikanischen Handelsminister Howard Lutnick und den Handelsbeauftragten Jamieson Greer dazu, die im Juli vereinbarte Zollreform endlich umzusetzen.

Diese sieht vor, dass die USA ihre Zölle auf europäischen Stahl senken und die Strafzölle auf Produkte wie Wein oder Spirituosen vollständig streichen.

„Sobald ein Rahmen geschaffen ist, können wir uns kümmern“
Doch Lutnick stellte klar, dass die EU zuerst ihre Digitalpolitik überdenken müsse. „Sobald ein Rahmen geschaffen ist, mit dem wir uns wohlfühlen und alte Streitfälle beigelegt sind, können wir uns um Stahl und Aluminium kümmern“, sagte er nach dem rund 90-minütigen Gespräch. Konkrete Änderungswünsche nannte er nicht, betonte aber, ausgewogene Regeln könnten Investitionen von bis zu einer Billion Dollar in Europa auslösen.

https://www.nius.de/wirtschaft/news/brisantes-dsa-angebot-von-us-regierung-an-merz-mehr-meinungsfreiheit-in-der-eu-dafuer-niedrigere-stahl-zoelle/eed6d3ed-aa47-4774-a666-11c77c57e12a
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YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:

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Eilt💥Merz im Visier der Justiz!

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💥SPD verwickelt in Weimer-Merz-
Skandal!

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Vorwurf eines Abgeordneten

Gezielte Kontokündigungen für AfD-Mitglieder?

Der AfD-Politiker Gottschalk erhebt Vorwürfe gegen verschiedene Banken in Deutschland. Sie hätten Parteikollegen wegen ihrer AfD-Zugehörigkeit das Bankkonto gekündigt. Was ist an den Vorwürfen dran?

Es ist schon abends nach acht, als der AfD-Finanzpolitiker Kay Gottschalk am 13. November im Bundestag ans Rednerpult tritt. Viele Abgeordnete sind nicht mehr im Plenum, auch von seiner eigenen Fraktion nicht. Aber Gottschalk ist scharfkantig unterwegs. Es geht um seinen Antrag zu "politisch motivierten Kontenkündigungen".

Gottschalk kassiert von Sitzungspräsidentin Andrea Lindholz, CSU, gleich zwei Ordnungsrufe - einen dafür, dass er über das "opportunistische Verhalten" mancher Banken sagt, dass die Nazis das nicht hätten besser machen können. Einen anderen dafür, dass er "Pfui" sagt.

Gottschalk hat über Monate hinweg Hinweise von AfD-Mitgliedern aus ganz Deutschland gesammelt, denen seiner Auffassung nach aus politischen Gründen - sprich, weil sie AfD-Mitglieder sind - das Bankkonto gekündigt worden ist. Die Fälle mit Namen, Bank und Kündigungsdatum hat er in eine Excel-Tabelle eintragen lassen.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-kontokuendigungen-banken-100.html
Nordrhein-Westfalen
Solingen-Untersuchungsausschuss: SPD wirft Grünen-Ministerin Paul Blockade vor

Im politischen Streit um die Aufarbeitung des Terroranschlags von Solingen erhebt die SPD im nordrhein-westfälischen Landtag massive Vorwürfe gegen Fluchtministerin Josefine Paul (Grüne). Laut einem Bericht der Deutschen Presse-Agentur, wirft die SPD der Ministerin vor, die Arbeit des Gremiums „regelmäßig und bewusst“ zu behindern.

In einem Brief an Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und seine Stellvertreterin Mona Neubaur (Grüne) kritisiert SPD-Obfrau Lisa-Kristin Kapteinat, die Landesregierung habe ihr nach dem Anschlag gegebenes Transparenzversprechen „bereits mehrfach gebrochen“.

Kapteinat fordert Wüst auf, sich dem „unwürdigen Handeln“ entgegenzustellen: „So wie derzeit darf es nicht weitergehen.“

https://apollo-news.net/solingen-untersuchungsausschuss-spd-wirft-gruenen-ministerin-paul-blockade-vor/
Versuchter Ehrenmord? Afghane (50) sticht in Wien mehrmals auf 15-jährige Tochter ein

Ein 50-jähriger Afghane stach am Montag in Wien, Donaustadt, mehrmals auf seine 15-jährige Tochter ein. Nach Informationen von oe24 soll ein Ehrmotiv dahinter stecken. Der Mann hat keinen Aufenthaltsstatus.

Ein Zeuge soll am Montagabend gegen 18:30 Uhr Schreie gehört haben. Mehrmals stach der 50-jährige Mann, der von sich selbst sagt, er sei Afghane, auf offener Straße mit einem Küchenmesser auf seine 15-jährige Tochter ein.

Weil er ihr auch in den Halsbereich stach, ermittelt die Wiener Polizei nun wegen versuchten Mordes. Die 15-jährige musste notoperiert werden. Ihr Zustand ist wieder stabil.

https://www.nius.de/kriminalitaet/news/ehrenmord-afghane-sticht-jaehrige-tochter/353164dc-a2f1-4f91-8742-c1092a3ce87e
Die neue Bücher-Inquisition: Lasst uns doch lesen, was wir wollen!

Das Bücher-Verbot kommt manchmal auf leisen Sohlen. Wer in Deutschland gerne konservative Bücher liest, hat vor allem in Großstädten seine Schwierigkeiten.

Konservative Bücher werden isoliert
Die Bibliothek des Konservatismus, eine von staatlichen Förderern unabhängige Büchersammlung im Berliner Stadtteil Charlottenburg, soll ab kommendem Jahr aus dem Bibliotheksverbund der norddeutschen Bundesländer ausgeschlossen werden.

Was klingt wie ein bürokratischer Routinevorgang, wird für die Bibliothek ernste Folgen haben, berichtet die Neue Zürcher Zeitung. Damit ist ihr Bestand, der mittlerweile 35.000 Bücher umfasst, von der öffentlichen Wahrnehmung weitgehend abgeschnitten.

Die katalogisierten Werke konservativer Vordenker und Theoretiker sind für Interessierte kaum noch auffindbar. Sie werden aus dem Gedächtnis des staatlichen Bibliotheksverbunds gelöscht.

https://www.nius.de/kommentar/news/die-neue-buecher-inquisition-lasst-uns-doch-lesen-was-wir-wollen/4b6a470f-3173-45b8-aa11-1c47f984087f
Forwarded from Stefan Schubert
Der große Märchenschatz: Andersen, Grimm & Hauff

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