Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Eiltđź’ĄMerz im Visier der Justiz!
đź’ĄDie Woche der Entscheidungen!
đź’ĄSPD verwickelt in Weimer-Merz-
Skandal!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=f0oLaPR1fck
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đź’ĄSPD verwickelt in Weimer-Merz-
Skandal!
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
4er Pack Lavera Complete Care Zahncreme 75 ml, Fluoridfrei
Mit Bio-Echinacea & Calcium
Die lavera Naturkosmetik-Forschung hat eine hochwirksame fluoridfreie Rezeptur entwickelt, die mit einer exklusiven Wirkstoffkomposition auf Basis von Calcium die Zähne schützt.
Auch fĂĽr Kinder geeignet.
Versandkostenfrei.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2F4er-pack-lavera-complete-care-zahncreme-75-ml-fluoridfrei
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
💥Jetzt drehen sie völlig durch!
💥GEZ-TV wird nervös ...
đź’ĄNach AfD-Durchbruch,
Hetzjagd eskaliert!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=5Xh9mBGfKfE
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Bundestagswahl
Neuauszählung: Dem BSW geht die Zeit aus – Wahlprüfungsausschuss lässt auf sich warten
Das BSW hat Einspruch gegen die Bundestagswahl eingelegt. Ob der zuständige Ausschuss noch vor dem 4. Dezember tagt und damit eine Entscheidung in diesem Jahr ermöglicht, ist weiterhin offen.
Während das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) intern mit Austritten, Machtkämpfen und schlechten Umfragewerten ringt, richtet sich der Blick der Partei auf ein mögliches spätes Comeback: den Einzug in den Bundestag über ein Wahlprüfungsverfahren. In der kommenden Woche könnte der zuständige Ausschuss nach monatelanger Pause erstmals wieder tagen – offiziell bestätigt wird das allerdings nicht.
Ausschusschef Macit Karaahmetoğlu (SPD) verweist lediglich auf übliche Vorlaufzeiten für Einladungen und erklärt, „weitergehende Auskünfte“ seien wegen der gerichtsähnlichen Ausgestaltung des Verfahrens nicht möglich.
Der Einspruch des BSW richtet sich gegen das Ergebnis der Bundestagswahl vom 23. Februar. Damals verfehlte die Partei die Fünf-Prozent-Hürde um rund 9500 Stimmen. Wagenknecht hatte früh auf mögliche Zählfehler hingewiesen.
Tatsächlich wurden beim Abgleich zwischen vorläufigem und amtlichem Endergebnis etwa 4000 Stimmen zusätzlich erfasst. Auch spätere Stichproben deuteten auf Ungenauigkeiten hin, unter anderem wegen ungewöhnlich hoher Stimmenanteile für die Kleinstpartei „Bündnis Deutschland“ in einzelnen Wahllokalen.
https://apollo-news.net/neuauszaehlung-dem-bsw-geht-die-zeit-aus-wahlpruefungsausschuss-laesst-auf-sich-warten/
Neuauszählung: Dem BSW geht die Zeit aus – Wahlprüfungsausschuss lässt auf sich warten
Das BSW hat Einspruch gegen die Bundestagswahl eingelegt. Ob der zuständige Ausschuss noch vor dem 4. Dezember tagt und damit eine Entscheidung in diesem Jahr ermöglicht, ist weiterhin offen.
Während das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) intern mit Austritten, Machtkämpfen und schlechten Umfragewerten ringt, richtet sich der Blick der Partei auf ein mögliches spätes Comeback: den Einzug in den Bundestag über ein Wahlprüfungsverfahren. In der kommenden Woche könnte der zuständige Ausschuss nach monatelanger Pause erstmals wieder tagen – offiziell bestätigt wird das allerdings nicht.
Ausschusschef Macit Karaahmetoğlu (SPD) verweist lediglich auf übliche Vorlaufzeiten für Einladungen und erklärt, „weitergehende Auskünfte“ seien wegen der gerichtsähnlichen Ausgestaltung des Verfahrens nicht möglich.
Der Einspruch des BSW richtet sich gegen das Ergebnis der Bundestagswahl vom 23. Februar. Damals verfehlte die Partei die Fünf-Prozent-Hürde um rund 9500 Stimmen. Wagenknecht hatte früh auf mögliche Zählfehler hingewiesen.
Tatsächlich wurden beim Abgleich zwischen vorläufigem und amtlichem Endergebnis etwa 4000 Stimmen zusätzlich erfasst. Auch spätere Stichproben deuteten auf Ungenauigkeiten hin, unter anderem wegen ungewöhnlich hoher Stimmenanteile für die Kleinstpartei „Bündnis Deutschland“ in einzelnen Wahllokalen.
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Apollo News
Neuauszählung: Dem BSW geht die Zeit aus – Wahlprüfungsausschuss lässt auf sich warten
Das BSW hat Einspruch gegen die Bundestagswahl eingelegt. Ob der zuständige Ausschuss noch vor dem 4. Dezember tagt und damit eine Entscheidung in diesem Jahr ermöglicht, ist weiterhin offen.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
„Verfassungskrise“💥Skandal-Entscheidung droht!
đź’ĄPutin wird als SĂĽndenbock bereits in Stellung gebracht!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=jBW3wetYhHg
đź’ĄPutin wird als SĂĽndenbock bereits in Stellung gebracht!
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Parlaments-Vize Bodo Ramelow will AfD-Politiker Björn Höcke mit Pilzen vergiften
In einem Podcast-Format der ARD hat Bundestags-Vizepräsident Bodo Ramelow (Die Linke) indirekt zu verstehen gegeben, dass er gerne dabei zusehen würde, wie Björn Höcke giftige Pilze isst.
In dem ARD-Format „Absolute Mehrheit“ wurde Ramelow danach gefragt, mit welchen Politikern er am liebsten Pilze sammeln gehen würde. Die Politiker soll er im typischen TikTok-Stil in einer Rangliste ordnen. Zunächst setzt er CDU-Politikerin Julia Klöckner auf die 1, CSU-Chef Markus Söder auf die 5 und die BSW-Noch-Vorsitzende Sahra Wagenknecht auf die 4.
Als dann der Name Höcke ins Spiel gebracht wird, sagt Ramelow: „Es gibt auch Pilze, die ich mit Herrn Höcke sammeln würde. Wenn er sie in meinem Beisein auch isst“. Ramelow beschreibt nicht direkt, welche Pilze er für Höcke vorsieht, doch es ist klar, was er meint.
Ramelow will dabei zusehen
Die Pilze sollen Höcke nicht etwa schmecken, sondern ihm möglichst schaden. Der AfD-Politiker soll einen Pilz essen, der ihn vergiften soll. Der Vize-Parlamentspräsident äußert sich zudem in einer seltsam sadistischen Art und Weise, denn er will ihm beim Leiden auch noch zusehen, wie sein Nachsatz beweist.
Die ARD findet die Aussage von Ramelow offenbar großartig, denn die Regie spielt anschließend ein „Thug Life“-Meme ein.
https://www.nius.de/politik/news/parlaments-vize-bodo-ramelow-will-afd-politiker-bjoern-hoecke-mit-pilzen-vergiften/e5be2efd-a476-49db-8b06-0503925e8ab8
In einem Podcast-Format der ARD hat Bundestags-Vizepräsident Bodo Ramelow (Die Linke) indirekt zu verstehen gegeben, dass er gerne dabei zusehen würde, wie Björn Höcke giftige Pilze isst.
In dem ARD-Format „Absolute Mehrheit“ wurde Ramelow danach gefragt, mit welchen Politikern er am liebsten Pilze sammeln gehen würde. Die Politiker soll er im typischen TikTok-Stil in einer Rangliste ordnen. Zunächst setzt er CDU-Politikerin Julia Klöckner auf die 1, CSU-Chef Markus Söder auf die 5 und die BSW-Noch-Vorsitzende Sahra Wagenknecht auf die 4.
Als dann der Name Höcke ins Spiel gebracht wird, sagt Ramelow: „Es gibt auch Pilze, die ich mit Herrn Höcke sammeln würde. Wenn er sie in meinem Beisein auch isst“. Ramelow beschreibt nicht direkt, welche Pilze er für Höcke vorsieht, doch es ist klar, was er meint.
Ramelow will dabei zusehen
Die Pilze sollen Höcke nicht etwa schmecken, sondern ihm möglichst schaden. Der AfD-Politiker soll einen Pilz essen, der ihn vergiften soll. Der Vize-Parlamentspräsident äußert sich zudem in einer seltsam sadistischen Art und Weise, denn er will ihm beim Leiden auch noch zusehen, wie sein Nachsatz beweist.
Die ARD findet die Aussage von Ramelow offenbar großartig, denn die Regie spielt anschließend ein „Thug Life“-Meme ein.
https://www.nius.de/politik/news/parlaments-vize-bodo-ramelow-will-afd-politiker-bjoern-hoecke-mit-pilzen-vergiften/e5be2efd-a476-49db-8b06-0503925e8ab8
NiUS.de
Parlaments-Vize Bodo Ramelow will AfD-Politiker Björn Höcke mit Pilzen vergiften | NIUS.de
In einem Podcast-Format der ARD hat Bodo Ramelow indirekt zu verstehen gegeben, dass er gerne dabei zusehen würde, wie Björn Höcke vergiftete Pilze isst.
EX-BOTSCHAFTER MELNYK UND FINNIN SANNA MARIN
Bei Maischberger: Alle haben Angst vor Frieden
Die Ukraine muss gewinnen, sie darf nicht nur nicht verlieren. Diese Parole wird bei Maischberger weiterhin kühn verbreitet. Die ehemalige finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin gibt den eiskalten Kämpfer. Sie trommelt und feuert, als gäbe es gar keine Friedensverhandlungen.
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/bei-maischberger-alle-haben-angst-vor-frieden/#google_vignette
Sanna Marin wirkt wie die dunkelhaarige Schwester der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas. Und sie spricht auch so. Bei Maischberger schwingt die ehemalige finnische Ministerpräsidentin (2019 bis 2023) Marin nach Herzenslust die Keule gegen Russland.
Die Parallelen haben einen Grund. Beide Damen sind Absolventen der Kaderschmiede des Weltwirtschaftsforums (WEF). Kallas war 2017 „European Young Leader“, Marin drei Jahre später bei den „Young Global-Leaders“. Was die „Penetration“ aller Regierungen (Eigenlob des WEF) in der Praxis bedeutet, zeigt sich an diesem Dienstag besonders deutlich.
Tagsüber maßt sich Kaja Kallas unter internationaler Belustigung an, eine Unterzeichnung eines Ukraine-Friedensvertrags von ihrer eigenen Zustimmung abhängig zu machen, und am Abend schwingt Sanna Marin bei Maischberger das Kriegsbeil, dass einem schier schwindelig werden kann.
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/bei-maischberger-alle-haben-angst-vor-frieden/#google_vignette
Bei Maischberger: Alle haben Angst vor Frieden
Die Ukraine muss gewinnen, sie darf nicht nur nicht verlieren. Diese Parole wird bei Maischberger weiterhin kühn verbreitet. Die ehemalige finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin gibt den eiskalten Kämpfer. Sie trommelt und feuert, als gäbe es gar keine Friedensverhandlungen.
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/bei-maischberger-alle-haben-angst-vor-frieden/#google_vignette
Sanna Marin wirkt wie die dunkelhaarige Schwester der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas. Und sie spricht auch so. Bei Maischberger schwingt die ehemalige finnische Ministerpräsidentin (2019 bis 2023) Marin nach Herzenslust die Keule gegen Russland.
Die Parallelen haben einen Grund. Beide Damen sind Absolventen der Kaderschmiede des Weltwirtschaftsforums (WEF). Kallas war 2017 „European Young Leader“, Marin drei Jahre später bei den „Young Global-Leaders“. Was die „Penetration“ aller Regierungen (Eigenlob des WEF) in der Praxis bedeutet, zeigt sich an diesem Dienstag besonders deutlich.
Tagsüber maßt sich Kaja Kallas unter internationaler Belustigung an, eine Unterzeichnung eines Ukraine-Friedensvertrags von ihrer eigenen Zustimmung abhängig zu machen, und am Abend schwingt Sanna Marin bei Maischberger das Kriegsbeil, dass einem schier schwindelig werden kann.
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/bei-maischberger-alle-haben-angst-vor-frieden/#google_vignette
Tichys Einblick
Bei Maischberger: Alle haben Angst vor Frieden
Die Ukraine muss gewinnen, sie darf nicht nur nicht verlieren. Diese Parole wird bei Maischberger weiterhin kühn verbreitet. Die ehemalige finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin gibt den eiskalten Kämpfer. Sie trommelt und feuert, als gäbe es gar keine…
Kommt Deutschland durch den Winter? Gasspeicher gefährlich leer
Schon ab Januar könnte das Gas knapp werden – Schuld ist ein Marktphänomen, das Händlern jeden Anreiz zum Einspeichern nahm.
Die Heizperiode hat begonnen und wieder ist ungewiss: Kommt Deutschland mit seinen Gasvorräten gut über den Winter? Der Grund: Die Gasspeicher sind nur zu 75 Prozent gefüllt – damit sind die Füllstände deutlich niedriger als in den vergangenen Jahren.
https://www.telepolis.de/article/Kommt-Deutschland-durch-den-Winter-Gasspeicher-gefaehrlich-leer-11088480.html
Schon ab Januar könnte es zu "Unterdeckungen" kommen, heißt es bei der Initiative Energien Speichern (INES), in der sich die Betreiber von Gasspeichern zusammengeschlossen haben.
Wenn es also ein sehr kalter Winter wird, dann wird das gespeicherte Erdgas nicht ausreichen, um die Nachfrage zu decken. Mitte Januar könnte es demnach schon so weit sein.
Szenarien fĂĽr den Winter: Wann wird es kritisch?
Die Fachleute haben drei Szenarien durchgerechnet. Sollte der Winter mild ausfallen, bleibt die Versorgung stabil. Dann kann auch die gesetzliche Vorgabe, dass Gasspeicher zum Stichtag 1. Februar zu 30 Prozent gefĂĽllt sein mĂĽssen, eingehalten werden.
Schon ab Januar könnte das Gas knapp werden – Schuld ist ein Marktphänomen, das Händlern jeden Anreiz zum Einspeichern nahm.
Die Heizperiode hat begonnen und wieder ist ungewiss: Kommt Deutschland mit seinen Gasvorräten gut über den Winter? Der Grund: Die Gasspeicher sind nur zu 75 Prozent gefüllt – damit sind die Füllstände deutlich niedriger als in den vergangenen Jahren.
https://www.telepolis.de/article/Kommt-Deutschland-durch-den-Winter-Gasspeicher-gefaehrlich-leer-11088480.html
Schon ab Januar könnte es zu "Unterdeckungen" kommen, heißt es bei der Initiative Energien Speichern (INES), in der sich die Betreiber von Gasspeichern zusammengeschlossen haben.
Wenn es also ein sehr kalter Winter wird, dann wird das gespeicherte Erdgas nicht ausreichen, um die Nachfrage zu decken. Mitte Januar könnte es demnach schon so weit sein.
Szenarien fĂĽr den Winter: Wann wird es kritisch?
Die Fachleute haben drei Szenarien durchgerechnet. Sollte der Winter mild ausfallen, bleibt die Versorgung stabil. Dann kann auch die gesetzliche Vorgabe, dass Gasspeicher zum Stichtag 1. Februar zu 30 Prozent gefĂĽllt sein mĂĽssen, eingehalten werden.
Telepolis
Kommt Deutschland durch den Winter? Gasspeicher gefährlich leer
Schon ab Januar könnte das Gas knapp werden – Schuld ist ein Marktphänomen, das Händlern jeden Anreiz zum Einspeichern nahm.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Mr. Heater - die mobile Gasheizung
Unabhängig, sparsam, umweltfreundlich und leistungsstark
🔥Ideal auch für Camping, Garten, Balkon und zur Krisenvorsorge geeignet!🔥
Ein warmer Ort gehört zu den wichtigsten, grundlegenden menschlichen Bedürfnissen.
Im Krisenfall ist mit Ausfällen der Energie-, Gas- und Stromversorgung zu rechnen. Sobald der Strom ausfällt, bleiben die Heizungen kalt, weil die Steuerungen, Ölpumpen, Brenner usw. Strom benötigen.
🔥Jetzt stark reduziert🔥
Diese mobile Gasheizung ist hierfĂĽr eine gute Alternative und bietet viele Vorteile:
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fmr.-heater-mobile-gasheizung-inkl.-umruestschlauch-fuer-gasflasche
Unabhängig, sparsam, umweltfreundlich und leistungsstark
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
MSR® IsoPro Gaskartusche
• Innovatives Ventil, welches anzeigt, ob die Kartusche bereits benutzt wurde oder neu ist
• Ideal für Campingkocher, Heizstrahler, Campinglampen und viele andere Outdoor-Aktivitäten
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fmsr-isoprot-fuel-gaskartusche
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Hier erfährt Putin vom Milliardeneinbruch bei Öl und Gas 2 Billionen Rubel – oder rund 21 Milliarden Euro
Um diese Zahl ist der Öl- und Gasexport in Russland seit Jahresbeginn 2025 eingebrochen. So geht es aus einer Aufnahme hervor, die der Kreml selbst veröffentlichte. Wladimir Putin wirkt gefasst.
https://www.focus.de/politik/ausland/hier-erfaehrt-putin-um-wie-viele-milliarden-sein-oel-und-gasexport-zurueckgeht_8220d020-5131-4e43-b889-eb9daed2c5ad.html
Überbringer der schlechten Nachricht an Präsident Wladimir Putin war Daniil Egorow, Chef des russischen Steuerdienstes.
Egorow versicherte zwar umgehend, dass die Einnahmen aus dem Nicht-Rohstoff-Sektor der Wirtschaft zusätzliche 3 Billionen Rubel einbringen konnten.
Doch der Einbruch offenbart: Die westlichen Sanktionen und auch die ukrainische Kriegstaktik, Ă–l- und Gas-Raffinerien auf russischem Gebiet ins Visier zu nehmen, zeigen Wirkung.
Video aus dem Kreml: Putin nimmt Exporteinbruch zur Kenntnis
Gleichzeitig geht das russische Finanzministerium von einem Haushaltsdefizit von 4,2 Billionen Rubel aus – im selben Zeitraum 2024 hatte es noch mit einem leichten Plus gerechnet.
Prognosen hatten das Defizit bei knapp 6 Billionen gesehen. Analysten gehen davon aus, dass Putin die russische Zentralbank nutzt, um das wahre AusmaĂź des Wirtschafts-Chaos zu verschleiern.
Im Video selbst wirkt der Präsident gefasst ob der Nachricht. Zudem geht Egorow ausführlich darauf ein, dass der Haushalt aufgrund der zusätzlichen 3 Milliarden Rubel durch non-materiellen Export „stabil“ sei. Ob die Szene authentisch ist oder Putin die Zahlen zuvor schon kannte, bleibt im Clip unklar. Letzteres erscheint allerdings wahrscheinlich.
Um diese Zahl ist der Öl- und Gasexport in Russland seit Jahresbeginn 2025 eingebrochen. So geht es aus einer Aufnahme hervor, die der Kreml selbst veröffentlichte. Wladimir Putin wirkt gefasst.
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Überbringer der schlechten Nachricht an Präsident Wladimir Putin war Daniil Egorow, Chef des russischen Steuerdienstes.
Egorow versicherte zwar umgehend, dass die Einnahmen aus dem Nicht-Rohstoff-Sektor der Wirtschaft zusätzliche 3 Billionen Rubel einbringen konnten.
Doch der Einbruch offenbart: Die westlichen Sanktionen und auch die ukrainische Kriegstaktik, Ă–l- und Gas-Raffinerien auf russischem Gebiet ins Visier zu nehmen, zeigen Wirkung.
Video aus dem Kreml: Putin nimmt Exporteinbruch zur Kenntnis
Gleichzeitig geht das russische Finanzministerium von einem Haushaltsdefizit von 4,2 Billionen Rubel aus – im selben Zeitraum 2024 hatte es noch mit einem leichten Plus gerechnet.
Prognosen hatten das Defizit bei knapp 6 Billionen gesehen. Analysten gehen davon aus, dass Putin die russische Zentralbank nutzt, um das wahre AusmaĂź des Wirtschafts-Chaos zu verschleiern.
Im Video selbst wirkt der Präsident gefasst ob der Nachricht. Zudem geht Egorow ausführlich darauf ein, dass der Haushalt aufgrund der zusätzlichen 3 Milliarden Rubel durch non-materiellen Export „stabil“ sei. Ob die Szene authentisch ist oder Putin die Zahlen zuvor schon kannte, bleibt im Clip unklar. Letzteres erscheint allerdings wahrscheinlich.
www.focus.de
Hier erfährt Putin, um wie viele Milliarden sein Öl- und Gasexport zurückgeht
2 Billionen Rubel – oder rund 21 Milliarden Euro. Um diese Zahl ist der Öl- und Gasexport in Russland seit Januar eingebrochen. Wladimir Putin wirkt gefasst.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Ultraleicht, leistungsstark und preisgĂĽnstig!
Klein, leicht, leistungsfähig - die Kopp Taschenrakete ist ein Kraftwerk im Hosentaschenformat, das sich auch im mehrmonatigen Expeditionseinsatz hervorragend bewährt hat.
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Schwarz-Roter Senat
Wohnungsmarkt: Neues Gutachten stellt Berliner
Vergesellschaftungspläne infrage
Ein neues, bislang unveröffentlichtes Rechtsgutachten bringt die Pläne des Berliner Senats für ein Vergesellschaftungsrahmengesetz ins Wanken.
Das im Auftrag der Senatsfinanzverwaltung erstellte Dokument kommt zu dem Schluss, dass weder eine Vergesellschaftung noch ein entsprechendes Rahmengesetz im Land Berlin rechtlich zulässig seien.
Grund sei die Berliner Landesverfassung, in der, anders als im Grundgesetz, keine ausdrückliche Ermächtigung zur Vergesellschaftung enthalten ist.
Nach Einschätzung der beauftragten Juristen spreche „alles dafür, dass die Berliner Landesverfassung eine Vergesellschaftung, und damit auch den Erlass eines Vergesellschaftungsrahmengesetzes, etwa auf den Feldern Wohnen, Energie und Wasser, nicht zulässt“, berichten B.Z. und Tagesspiegel.
Die Bewertung steht im deutlichen Gegensatz zum Abschlussbericht der Expertenkommission unter Leitung der früheren Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin. Die Kommission, eingesetzt vom damaligen rot-grün-roten Senat, war mehrheitlich zu dem Ergebnis gekommen, dass „die nach dem Grundgesetz auch den Ländern verliehene Vergesellschaftungsbefugnis Vorrang“ habe.
https://apollo-news.net/wohnungsmarkt-neues-gutachten-stellt-berliner-vergesellschaftungsplaene-infrage/
Wohnungsmarkt: Neues Gutachten stellt Berliner
Vergesellschaftungspläne infrage
Ein neues, bislang unveröffentlichtes Rechtsgutachten bringt die Pläne des Berliner Senats für ein Vergesellschaftungsrahmengesetz ins Wanken.
Das im Auftrag der Senatsfinanzverwaltung erstellte Dokument kommt zu dem Schluss, dass weder eine Vergesellschaftung noch ein entsprechendes Rahmengesetz im Land Berlin rechtlich zulässig seien.
Grund sei die Berliner Landesverfassung, in der, anders als im Grundgesetz, keine ausdrückliche Ermächtigung zur Vergesellschaftung enthalten ist.
Nach Einschätzung der beauftragten Juristen spreche „alles dafür, dass die Berliner Landesverfassung eine Vergesellschaftung, und damit auch den Erlass eines Vergesellschaftungsrahmengesetzes, etwa auf den Feldern Wohnen, Energie und Wasser, nicht zulässt“, berichten B.Z. und Tagesspiegel.
Die Bewertung steht im deutlichen Gegensatz zum Abschlussbericht der Expertenkommission unter Leitung der früheren Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin. Die Kommission, eingesetzt vom damaligen rot-grün-roten Senat, war mehrheitlich zu dem Ergebnis gekommen, dass „die nach dem Grundgesetz auch den Ländern verliehene Vergesellschaftungsbefugnis Vorrang“ habe.
https://apollo-news.net/wohnungsmarkt-neues-gutachten-stellt-berliner-vergesellschaftungsplaene-infrage/
Apollo News
Wohnungsmarkt: Neues Gutachten stellt Berliner Vergesellschaftungspläne infrage
Ein neues Rechtsgutachten stellt die Verfassungsmäßigkeit eines geplanten Enteignungs-Gesetzes in Berlin massiv infrage und widerspricht damit zentralen Einschätzungen der früheren Expertenkommission.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Eiltđź’ĄMerz im Visier der Justiz!
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Skandal!
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
»Deutschland muss vernichtet werden!«
Warum werden Millionen deutsche Tote vergessen?
Das schockierendste und provokanteste Buch der letzten Jahre - ein Tabubruch!
đź’ĄBrisante Neuerscheinung!đź’Ą
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fdeutschland-muss-vernichtet-werden%2521
Warum werden Millionen deutsche Tote vergessen?
Das schockierendste und provokanteste Buch der letzten Jahre - ein Tabubruch!
đź’ĄBrisante Neuerscheinung!đź’Ą
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đź’ĄAngriff auf Dieter Bohlen!
đź’Ą Arrogante Merz-Entgleisung!
đź’ĄRente? Putin ist SCHULD!
đź’ĄAuch Merz ausgelacht!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=CYIKoNFcJ_E
đź’Ą Arrogante Merz-Entgleisung!
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Reformen? Merz bittet BĂĽrger um Geduld
Merz bittet BĂĽrger um Geduld
Der Kanzler hofft auf Geduld der Bürger für seine Reformen. Er sagt: „Wir müssen die Menschen mitnehmen auf dem Weg zur Lösung der großen Herausforderungen, vor denen wir stehen. Schritt für Schritt, Reform für Reform.
Wir werden diese Schritte gehen, obwohl unsere Maßnahmen – und anders kann es gar nicht sein – nur mit Zeitverzug wirken. Obwohl wir mittendrin und nicht am Ende unserer Agenda sind.“
Seine Botschaft: Grundlegende Veränderungen brauchen Zeit und Geduld.
https://www.bild.de/politik/inland/wirtschaftskrise-vertrauenskrise-regierungskrise-kriegt-merz-heute-die-kurve-6926ade9a7ffaf1fe5c73e3b
Merz bittet BĂĽrger um Geduld
Der Kanzler hofft auf Geduld der Bürger für seine Reformen. Er sagt: „Wir müssen die Menschen mitnehmen auf dem Weg zur Lösung der großen Herausforderungen, vor denen wir stehen. Schritt für Schritt, Reform für Reform.
Wir werden diese Schritte gehen, obwohl unsere Maßnahmen – und anders kann es gar nicht sein – nur mit Zeitverzug wirken. Obwohl wir mittendrin und nicht am Ende unserer Agenda sind.“
Seine Botschaft: Grundlegende Veränderungen brauchen Zeit und Geduld.
https://www.bild.de/politik/inland/wirtschaftskrise-vertrauenskrise-regierungskrise-kriegt-merz-heute-die-kurve-6926ade9a7ffaf1fe5c73e3b
bild.de
Generaldebatte im Bundestag: Kriegt Merz heute die Kurve?
Haushaltsdebatte im Bundestag: Merz spricht zu Rente, Wirtschaft und Ukraine-Krieg. Live-Ticker informiert ĂĽber alle Entwicklungen.
Im Bundestag
Alice Weidel präsentiert 12 Punkte für Deutschland – und weicht Russland-Frage aus
AfD-Chefin Weidel trat in der Generaldebatte vergleichsweise ruhig auf – ging mit der Regierung aber hart ins Gericht. Eine Frage zu Russland-Reisen ihrer Abgeordneten wich Weidel aber aus.
Im Rahmen der Haushaltsberatungen diskutiert der Bundestag in der Generaldebatte am Mittwochmorgen über die politische Lage im Land. AfD-Chefin Alice Weidel machte als Oppositionsführerin den ersten Aufschlag. Sie präsentierte sich im Auftritt ruhig und bürgerlich, wählte aber in der Sache harte Worte.
„Deutschland hat Schlagseite, die Schotten laufen voll. Aber Sie lassen die Bordkapelle immer die gleichen Beruhigungsmelodien spielen. Der Kapitän hat nichts mehr zu sagen und schaut einfach zu, weil der Erste Offizier ihm die Kapitänsmütze geklaut hat.“
Deutschland kann sich dieses Narrentheater, dass Sie sich hier seit einem halben Jahr erlauben, nicht mehr leisten“. Es sei nicht nur ein „Eisberg“, der dem Staatsschiff Deutschland „den Rumpf aufreißt“, so Weidel – sondern fünf.
Diese „Eisberge“: Als Erstes nennt Weidel den Sozialstaat. „Die sozialen Sicherungssysteme laufen aus dem Ruder und werden unfinanzierbar“, mahnt Weidel. „42,3 Prozent Lohnnebenkosten: Das ist ein Rekord und Menetekel.“ Die Regierung würde „den noch vorhandenen finanziellen Spielraum“ einfach „verpulvern“, so Weidel.
Die Sozialstaatskrise sei „nicht zu trennen von der Migrationskrise“. Millionen Migranten seien in den letzten Jahren „vor allem in unsere Sozialsysteme eingewandert“, das Bürgergeld sei „zum Migranten-Geld“ geworden.
Die Migrationskrise bringe „ganze Generationen um ihr Recht auf ordentliche Schulbildung“, beklagt Weidel: „In 275 bayerischen Schulklassen sitzt kein Kind mehr mit deutscher Muttersprache“ – das sei „ein Offenbarungseid“.
https://apollo-news.net/alice-weidel-praesentiert-12-punkte-fuer-deutschland-und-weicht-russland-frage-aus/
Alice Weidel präsentiert 12 Punkte für Deutschland – und weicht Russland-Frage aus
AfD-Chefin Weidel trat in der Generaldebatte vergleichsweise ruhig auf – ging mit der Regierung aber hart ins Gericht. Eine Frage zu Russland-Reisen ihrer Abgeordneten wich Weidel aber aus.
Im Rahmen der Haushaltsberatungen diskutiert der Bundestag in der Generaldebatte am Mittwochmorgen über die politische Lage im Land. AfD-Chefin Alice Weidel machte als Oppositionsführerin den ersten Aufschlag. Sie präsentierte sich im Auftritt ruhig und bürgerlich, wählte aber in der Sache harte Worte.
„Deutschland hat Schlagseite, die Schotten laufen voll. Aber Sie lassen die Bordkapelle immer die gleichen Beruhigungsmelodien spielen. Der Kapitän hat nichts mehr zu sagen und schaut einfach zu, weil der Erste Offizier ihm die Kapitänsmütze geklaut hat.“
Deutschland kann sich dieses Narrentheater, dass Sie sich hier seit einem halben Jahr erlauben, nicht mehr leisten“. Es sei nicht nur ein „Eisberg“, der dem Staatsschiff Deutschland „den Rumpf aufreißt“, so Weidel – sondern fünf.
Diese „Eisberge“: Als Erstes nennt Weidel den Sozialstaat. „Die sozialen Sicherungssysteme laufen aus dem Ruder und werden unfinanzierbar“, mahnt Weidel. „42,3 Prozent Lohnnebenkosten: Das ist ein Rekord und Menetekel.“ Die Regierung würde „den noch vorhandenen finanziellen Spielraum“ einfach „verpulvern“, so Weidel.
Die Sozialstaatskrise sei „nicht zu trennen von der Migrationskrise“. Millionen Migranten seien in den letzten Jahren „vor allem in unsere Sozialsysteme eingewandert“, das Bürgergeld sei „zum Migranten-Geld“ geworden.
Die Migrationskrise bringe „ganze Generationen um ihr Recht auf ordentliche Schulbildung“, beklagt Weidel: „In 275 bayerischen Schulklassen sitzt kein Kind mehr mit deutscher Muttersprache“ – das sei „ein Offenbarungseid“.
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Alice Weidel präsentiert 12 Punkte für Deutschland – und weicht Russland-Frage aus
AfD-Chefin Weidel trat in der Generaldebatte vergleichsweise ruhig auf – ging mit der Regierung aber hart ins Gericht. Eine Frage zu Russland-Reisen ihrer Abgeordneten wich Weidel aber aus.