Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor Stefan Schubert Impressum: https://www.youtube.com/@SchubertsLagemeldung
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Schwarz-Roter Senat

Wohnungsmarkt: Neues Gutachten stellt Berliner

Vergesellschaftungspläne infrage
Ein neues, bislang unveröffentlichtes Rechtsgutachten bringt die Pläne des Berliner Senats für ein Vergesellschaftungsrahmengesetz ins Wanken.

Das im Auftrag der Senatsfinanzverwaltung erstellte Dokument kommt zu dem Schluss, dass weder eine Vergesellschaftung noch ein entsprechendes Rahmengesetz im Land Berlin rechtlich zulässig seien.

Grund sei die Berliner Landesverfassung, in der, anders als im Grundgesetz, keine ausdrückliche Ermächtigung zur Vergesellschaftung enthalten ist.

Nach Einschätzung der beauftragten Juristen spreche „alles dafür, dass die Berliner Landesverfassung eine Vergesellschaftung, und damit auch den Erlass eines Vergesellschaftungsrahmengesetzes, etwa auf den Feldern Wohnen, Energie und Wasser, nicht zulässt“, berichten B.Z. und Tagesspiegel.

Die Bewertung steht im deutlichen Gegensatz zum Abschlussbericht der Expertenkommission unter Leitung der früheren Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin. Die Kommission, eingesetzt vom damaligen rot-grün-roten Senat, war mehrheitlich zu dem Ergebnis gekommen, dass „die nach dem Grundgesetz auch den Ländern verliehene Vergesellschaftungsbefugnis Vorrang“ habe.

https://apollo-news.net/wohnungsmarkt-neues-gutachten-stellt-berliner-vergesellschaftungsplaene-infrage/
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Reformen? Merz bittet Bürger um Geduld

Merz bittet Bürger um Geduld

Der Kanzler hofft auf Geduld der Bürger für seine Reformen. Er sagt: „Wir müssen die Menschen mitnehmen auf dem Weg zur Lösung der großen Herausforderungen, vor denen wir stehen. Schritt für Schritt, Reform für Reform.

Wir werden diese Schritte gehen, obwohl unsere Maßnahmen – und anders kann es gar nicht sein – nur mit Zeitverzug wirken. Obwohl wir mittendrin und nicht am Ende unserer Agenda sind.“

Seine Botschaft: Grundlegende Veränderungen brauchen Zeit und Geduld.

https://www.bild.de/politik/inland/wirtschaftskrise-vertrauenskrise-regierungskrise-kriegt-merz-heute-die-kurve-6926ade9a7ffaf1fe5c73e3b
Im Bundestag

Alice Weidel präsentiert 12 Punkte für Deutschland – und weicht Russland-Frage aus

AfD-Chefin Weidel trat in der Generaldebatte vergleichsweise ruhig auf – ging mit der Regierung aber hart ins Gericht. Eine Frage zu Russland-Reisen ihrer Abgeordneten wich Weidel aber aus.

Im Rahmen der Haushaltsberatungen diskutiert der Bundestag in der Generaldebatte am Mittwochmorgen über die politische Lage im Land. AfD-Chefin Alice Weidel machte als Oppositionsführerin den ersten Aufschlag. Sie präsentierte sich im Auftritt ruhig und bürgerlich, wählte aber in der Sache harte Worte.

„Deutschland hat Schlagseite, die Schotten laufen voll. Aber Sie lassen die Bordkapelle immer die gleichen Beruhigungsmelodien spielen. Der Kapitän hat nichts mehr zu sagen und schaut einfach zu, weil der Erste Offizier ihm die Kapitänsmütze geklaut hat.“

Deutschland kann sich dieses Narrentheater, dass Sie sich hier seit einem halben Jahr erlauben, nicht mehr leisten“. Es sei nicht nur ein „Eisberg“, der dem Staatsschiff Deutschland „den Rumpf aufreißt“, so Weidel – sondern fünf.

Diese „Eisberge“: Als Erstes nennt Weidel den Sozialstaat. „Die sozialen Sicherungssysteme laufen aus dem Ruder und werden unfinanzierbar“, mahnt Weidel. „42,3 Prozent Lohnnebenkosten: Das ist ein Rekord und Menetekel.“ Die Regierung würde „den noch vorhandenen finanziellen Spielraum“ einfach „verpulvern“, so Weidel.

Die Sozialstaatskrise sei „nicht zu trennen von der Migrationskrise“. Millionen Migranten seien in den letzten Jahren „vor allem in unsere Sozialsysteme eingewandert“, das Bürgergeld sei „zum Migranten-Geld“ geworden.

Die Migrationskrise bringe „ganze Generationen um ihr Recht auf ordentliche Schulbildung“, beklagt Weidel: „In 275 bayerischen Schulklassen sitzt kein Kind mehr mit deutscher Muttersprache“ – das sei „ein Offenbarungseid“.

https://apollo-news.net/alice-weidel-praesentiert-12-punkte-fuer-deutschland-und-weicht-russland-frage-aus/
24 Festnahmen

Fünf verletzte Polizisten: Ausschreitungen und Hamas-Verherrlichung auf Anti-Israel-Demo in Berlin

Seit mehreren Wochen herrscht im Nahen Osten weitestgehend Waffenstillstand, doch die Demonstrationen von Israel-Hassern ebbten in Berlin nicht ab. Am Dienstag demonstrierten erneut im grünen Kreuzberg nach Polizeiangaben rund 450 Teilnehmer gegen Israel.

Im Rahmen der Demonstration kam es zu gewalttätigen Ausschreitungen. Laut Polizei wurden fünf Beamte leicht verletzt. Insgesamt 24 Menschen wurden festgenommen.

Es kam auch zu strafrechtlich relevanten Parolen, mehrfach musste die Polizei einschreiten. Dabei ging es etwa um den Satz „From the river to the sea, Palestine will be free“ (zu Deutsch: „Vom Fluss bis zum Meer, Palästina wird frei sein“).

Der Bild-Journalist Iman Sefati veröffentlichte auf X mehrere Videos, in denen etwa Demonstranten Sprechchöre auf den getöteten Hamas-Anführer Yayha Sinwar anstimmen oder Plakate von palästinensischen Frauen in Hamas-Uniformen aufhängen. Die Polizei berichtet, dass die Versammlungsleitung sich den Anweisungen der Beamten mehrfach widersetzte. Die Demonstration wurde von insgesamt 450 Beamten begleitet.

https://apollo-news.net/fnf-verletzte-polizisten-ausschreitungen-und-hamas-verherrlichung-auf-anti-israel-demo-in-berlin/
🔪🔪🔪Krefeld/ Er erstach seine Chefin

„New Yorker“-Killer muss in die Psychiatrie

Sayed Akbar S. (26) muss in eine geschlossene Einrichtung: Für den Mord an seiner Chefin in einer „New Yorker“-Filiale verurteilte das Landgericht den Afghanen zu einer Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik. Der junge Mann, der wegen einer paranoiden Schizophrenie als schuldunfähig gilt, wird dort wahrscheinlich nie wieder rauskommen!

https://www.bild.de/regional/nordrhein-westfalen/er-erstach-seine-chefin-new-yorker-killer-muss-in-die-psychiatrie-69246917eb937070084a0e69

Die Tat vom 7. Mai sorgte deutschlandweit für Fassungslosigkeit. Der abgelehnte Asylbewerber hat seine Vorgesetzte Magda M. (41) in einer Modefiliale in der Krefelder Innenstadt brutal mit einem Messer niedergemetzelt.

Beim Zählen der Tageseinnahmen fiel S. von hinten über die beliebte Frau her, rammte ihr insgesamt 26 Mal ein Messer in den Körper. Magda hatte keine Chance; die gebürtige Polin verblutete am Tatort.
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Gefahren lauern heute an fast jedem Ort.

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„Großfamilie asiatischer Herkunft“ schlachtet Hühner im Hinterhof – Polizei rückt an und wird mit Messer bedroht

In Bad Säckigen hat die Polizei sieben Personen einer „Großfamilie asiatischer Herkunft“ festgenommen, die im Hinterhof mehrere Hühner geschlachtet haben.

Gegen 11 Uhr am Sonntag rückten die baden-württembergischen Beamten aus. In der Alten Basler Straße wurden mehrere Hühner „nach bisherigen Erkenntnissen nicht entsprechend der Regelungen im Tierschutzgesetz“ geschlachtet, wie es im Polizeibericht heißt.

„Die anwesenden Mitglieder einer Großfamilie, asiatischer Herkunft, waren vom Erscheinen der Polizei wenig begeistert. Es kam zu tumultartigen Szenen in deren Verlauf eine Person den Polizeibeamten mit einem Messer drohte.“ Erst durch das Hinzurufen von Einsatzkräften der umliegenden Reviere sei die Situation unter Kontrolle gebracht worden.

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Konten-Einfrierungen, Einreiseverbote: Was die Einstufung der „Antifa Ost“ als Terrororganisation bedeutet

Die deutsche „Antifa Ost“, besser bekannt als die „Hammerbande“, wird von den USA als Terrororganisation eingestuft. Das hat weitreichende Folgen und betrifft bereits die Unterstützer von Lina E., Maja T. und Co.

Die „Hammerbande“ ist zwar bislang nicht in den USA aktiv, dennoch dürfte das Leben für Unterstützer der Gruppierung künftig deutlich schwerer werden: Zum einen werden alle Vermögenswerte der Gruppe, die in den USA liegen, eingefroren.

Auch international sollten Transaktionen der Gruppe schwieriger werden. Das ist noch nicht besonders schmerzhaft – die „Antifa Ost“ besitzt wohl kaum Vermögen in den USA.

Deutlich empfindlicher könnte da bereits der erschwerte Zugang zum amerikanischen Bankensystem sein: Bereits die Zusammenarbeit mit amerikanischen Zahlungsdienstleistern dürfte unmöglich werden – alle PayPal-Konten, die mutmaßlich mit der Terrororganisation in Verbindung stehen, müssen gekündigt werden.

Immer wieder wurden auch Spendenkampagnen für Maja T. und andere mutmaßliche „Antifa Ost“-Mitglieder auf amerikanischen Spenden-Webseiten wie „GoFundMe“ organisiert – auch das dürfte künftig nicht mehr möglich sein.

Selbst deutsche Bankkonten von Mitgliedern der „Hammerbande“ sind betroffen: Praktisch alle deutschen Banken sind mit dem amerikanischen Bankensystem verbunden – auch sie müssen deshalb die finanziellen Sanktionen gegen die „Antifa Ost“ und ihre Mitglieder umsetzen, um mögliche Sekundärsanktionen zu verhindern. In der Praxis müsste deshalb jetzt eine Welle an Kontokündigungen auf die

Ebenso einschneidend könnten die Einreiseverbote sein, die jetzt für Mitglieder und Unterstützer der „Hammerbande“ gelten.

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Forwarded from Stefan Schubert
Der Bürgerkrieg kommt!

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Linksterrorismus💥Bürgerkriegs-Drohung gegen AfD!

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Demonstranten

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