Eiltđź’ĄKrisensitzungđź’ĄSIE sind umgefallen!
đź’ĄSO wurden sie gekauft!
đź’ĄBoykott-Aufrufe eskalieren!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=ihN2YaBvUzk&t=45s
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Renten-Konflikt: Merz und Spahn sind bereits nach sieben Monaten ramponiert
Es ist der härteste Machtkampf eines Kanzlers mit der eigenen Fraktion seit langem: Im Streit um die Zustimmung zum Rentenpaket der Bundesregierung macht Kanzler Friedrich Merz (CDU) schon vor dem Beginn des Koalitionsausschusses brutalen Druck gegen die Renten-Rebellen der Jungen Gruppe, die mit ihren 18 Stimmen das Gesetz zu Fall bringen können.
Harte Bandagen
Nach NIUS-Informationen soll Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) den Abgeordneten damit gedroht haben, künftig keine oder chancenlose Listenplätze für mögliche Kandidaturen zu erhalten.
Außerdem müssen Philipp Amthor, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Staatsmodernisierung und Catarina dos Santos-Wintz als Parlamentarische Geschäftsführerin der Unionsfraktion damit rechnen, ihre Posten zu verlieren, wenn sie dem Rentengesetz nicht zustimmen, heißt es.
https://www.nius.de/analyse/news/renten-konflikt-merz-und-spahn-sind-bereits-nach-sieben-monaten-ramponiert/cdace29d-f722-4e41-9a08-b02fe93af98c
Es ist der härteste Machtkampf eines Kanzlers mit der eigenen Fraktion seit langem: Im Streit um die Zustimmung zum Rentenpaket der Bundesregierung macht Kanzler Friedrich Merz (CDU) schon vor dem Beginn des Koalitionsausschusses brutalen Druck gegen die Renten-Rebellen der Jungen Gruppe, die mit ihren 18 Stimmen das Gesetz zu Fall bringen können.
Harte Bandagen
Nach NIUS-Informationen soll Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) den Abgeordneten damit gedroht haben, künftig keine oder chancenlose Listenplätze für mögliche Kandidaturen zu erhalten.
Außerdem müssen Philipp Amthor, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Staatsmodernisierung und Catarina dos Santos-Wintz als Parlamentarische Geschäftsführerin der Unionsfraktion damit rechnen, ihre Posten zu verlieren, wenn sie dem Rentengesetz nicht zustimmen, heißt es.
https://www.nius.de/analyse/news/renten-konflikt-merz-und-spahn-sind-bereits-nach-sieben-monaten-ramponiert/cdace29d-f722-4e41-9a08-b02fe93af98c
NiUS.de
Renten-Konflikt: Merz und Spahn sind bereits nach sieben Monaten ramponiert | NIUS.de
Mit Druck und Einzelgesprächen sollen die Renten-Rebellen der Jungen Gruppe der Unionsfraktion auf Linie gebracht werden. Ein beinharter Machtkampf von Kanzler Friedrich Merz und Unionsfraktionschef Jens Spahn (beide CDU). Ein Berliner Jurist hat dagegen…
USA
Nach Terroranschlag kündigt Trump Einwanderungsstop aus „Dritte-Welt-Ländern“ an
US-Präsident Trump verspricht einen knallharten Migrationskurs, auch sollen „Millionen“ Einreisen rückwirkend überprüft werden. Zuvor hatte ein Afghane eine US-Soldatin erschossen und einen weiteren schwer verletzt.
US-Präsident Donald Trump hat einen vollständigen Stop von Migration aus „Dritte-Welt-Ländern“ angekündigt. Er werde „dem US-System die Möglichkeit geben, sich vollständig zu erholen“, schrieb der 79jährige auf seiner Online-Plattform Truth Social.
Welche Länder er genau damit meint, führte der US-Präsident nicht aus.
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2025/nach-terroranschlag-kuendigt-trump-einwanderungsstop-aus-dritte-welt-laendern-an/
Nach Terroranschlag kündigt Trump Einwanderungsstop aus „Dritte-Welt-Ländern“ an
US-Präsident Trump verspricht einen knallharten Migrationskurs, auch sollen „Millionen“ Einreisen rückwirkend überprüft werden. Zuvor hatte ein Afghane eine US-Soldatin erschossen und einen weiteren schwer verletzt.
US-Präsident Donald Trump hat einen vollständigen Stop von Migration aus „Dritte-Welt-Ländern“ angekündigt. Er werde „dem US-System die Möglichkeit geben, sich vollständig zu erholen“, schrieb der 79jährige auf seiner Online-Plattform Truth Social.
Welche Länder er genau damit meint, führte der US-Präsident nicht aus.
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2025/nach-terroranschlag-kuendigt-trump-einwanderungsstop-aus-dritte-welt-laendern-an/
JUNGE FREIHEIT
USA: Nach Terroranschlag kündigt Trump Einwanderungsstop aus „Dritte-Welt-Ländern“ an
US-Präsident Trump verspricht einen knallharten Migrationskurs, auch sollen „Millionen“ Einreisen rückwirkend überprüft werden. Zuvor hatte ein Afghane eine US-Soldatin erschossen und einen weiteren schwer verletzt.
Neuauszählung
In nicht-öffentlicher Sitzung: Wahlprüfungsausschuss will BSW-Einsprüche gegen Bundestagswahl ablehnen
Der Wahlprüfungsausschuss will nächste Woche endlich wieder zusammentreten – und die Einsprüche des BSW samt Forderung, alle Stimmen nachzuzählen ablehnen. Damit steht zumindest der weitere Zeitplan für Bundestag und Bundesverfassungsgericht fest.
Der Wahlprüfungsausschuss tagt wieder am 4. Dezember im Paul-Löbe-Haus neben dem Bundeskanzleramt – wie üblich nicht öffentlich. Damit geht eine fast dreimonatige Sitzungspause des Bundestagsgremiums nächste Woche zu Ende.
Auf der nun veröffentlichten Tagesordnung stehen – neben der Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden für das Gremium – zwei Einsprüche von Vertretern der Wagenknecht-Partei BSW, die immer noch hofft, in den Bundestag einziehen zu können.
Die Beschlussempfehlung läuft auf eine Ablehnung der BSW-Einsprüche, die eine Neuauszählung aller Stimmen zum Ziel haben, hinaus. Die Einsprüche seien „unbegründet“, nicht „hinreichend substantiiert“, nicht „mandatsrelevant“ und damit „kein Wahlfehler“, heißt es in dem über 40-seitigen Dokument, das Apollo News vorliegt.
Einzig die AfD hat angekĂĽndigt, sich nichtsdestotrotz auf die Seite des BSW zu stellen. Dem wollen nun wohl auch die beiden AfD-Mitglieder des WahlprĂĽfungsausschusses folgen.
https://apollo-news.net/einladung-zu-nicht-oeffentlicher-sitzung-wahlpruefungsausschuss-will-bsw-einsprueche-gegen-bundestagswahl-ablehnen/
In nicht-öffentlicher Sitzung: Wahlprüfungsausschuss will BSW-Einsprüche gegen Bundestagswahl ablehnen
Der Wahlprüfungsausschuss will nächste Woche endlich wieder zusammentreten – und die Einsprüche des BSW samt Forderung, alle Stimmen nachzuzählen ablehnen. Damit steht zumindest der weitere Zeitplan für Bundestag und Bundesverfassungsgericht fest.
Der Wahlprüfungsausschuss tagt wieder am 4. Dezember im Paul-Löbe-Haus neben dem Bundeskanzleramt – wie üblich nicht öffentlich. Damit geht eine fast dreimonatige Sitzungspause des Bundestagsgremiums nächste Woche zu Ende.
Auf der nun veröffentlichten Tagesordnung stehen – neben der Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden für das Gremium – zwei Einsprüche von Vertretern der Wagenknecht-Partei BSW, die immer noch hofft, in den Bundestag einziehen zu können.
Die Beschlussempfehlung läuft auf eine Ablehnung der BSW-Einsprüche, die eine Neuauszählung aller Stimmen zum Ziel haben, hinaus. Die Einsprüche seien „unbegründet“, nicht „hinreichend substantiiert“, nicht „mandatsrelevant“ und damit „kein Wahlfehler“, heißt es in dem über 40-seitigen Dokument, das Apollo News vorliegt.
Einzig die AfD hat angekĂĽndigt, sich nichtsdestotrotz auf die Seite des BSW zu stellen. Dem wollen nun wohl auch die beiden AfD-Mitglieder des WahlprĂĽfungsausschusses folgen.
https://apollo-news.net/einladung-zu-nicht-oeffentlicher-sitzung-wahlpruefungsausschuss-will-bsw-einsprueche-gegen-bundestagswahl-ablehnen/
Apollo News
In nicht-öffentlicher Sitzung: Wahlprüfungsausschuss will BSW-Einsprüche gegen Bundestagswahl ablehnen
Der Wahlprüfungsausschuss will nächste Woche endlich wieder zusammentreten – und die Einsprüche des BSW samt Forderung, alle Stimmen nachzuzählen ablehnen. Damit steht zumindest der weitere Zeitplan für Bundestag und Bundesverfassungsgericht fest.
Steuererhöhungen
Protest gegen Labour-Regierung: Bauern legen London lahm
Am sogenannten „Budget Day“ haben Bauern in London mit Traktoren Straßen rund ums Parlament blockiert. Ihr Protest richtet sich gegen die von der Labour-Regierung geplante Erbschaftsteuer auf landwirtschaftliche Betriebe.
Zahlreiche Bauern haben am Mittwoch mit einem lautstarken Traktor-Protest im Zentrum Londons gegen die geplante Reform der Erbschaftsteuer demonstriert. Damit reagierten sie auf den sogenannten Budget Day, an dem die britische Regierung im Parlament ihren Haushalts- und Steuerplan fĂĽr die kommenden Jahre vorgestellt hat.
Traktor-Kolonnen fuhren in den frühen Morgenstunden in Richtung Westminster, blockierten zeitweise die Straßen rund um das Parlament und den Trafalgar Square und sorgten mit Hupen und aufheulenden Motoren für erheblichen Lärm.
Die Polizei hatte den Einsatz von Fahrzeugen per Auflage untersagt und nahm nach eigenen Angaben mehrere Personen fest, weil sie sich weigerten, mit ihren Traktoren die Sperrzonen zu verlassen.
https://apollo-news.net/protest-gegen-labour-regierung-bauern-legen-london-lahm/
Protest gegen Labour-Regierung: Bauern legen London lahm
Am sogenannten „Budget Day“ haben Bauern in London mit Traktoren Straßen rund ums Parlament blockiert. Ihr Protest richtet sich gegen die von der Labour-Regierung geplante Erbschaftsteuer auf landwirtschaftliche Betriebe.
Zahlreiche Bauern haben am Mittwoch mit einem lautstarken Traktor-Protest im Zentrum Londons gegen die geplante Reform der Erbschaftsteuer demonstriert. Damit reagierten sie auf den sogenannten Budget Day, an dem die britische Regierung im Parlament ihren Haushalts- und Steuerplan fĂĽr die kommenden Jahre vorgestellt hat.
Traktor-Kolonnen fuhren in den frühen Morgenstunden in Richtung Westminster, blockierten zeitweise die Straßen rund um das Parlament und den Trafalgar Square und sorgten mit Hupen und aufheulenden Motoren für erheblichen Lärm.
Die Polizei hatte den Einsatz von Fahrzeugen per Auflage untersagt und nahm nach eigenen Angaben mehrere Personen fest, weil sie sich weigerten, mit ihren Traktoren die Sperrzonen zu verlassen.
https://apollo-news.net/protest-gegen-labour-regierung-bauern-legen-london-lahm/
Apollo News
Protest gegen Labour-Regierung: Bauern legen London lahm
Am sogenannten „Budget Day“ haben Bauern in London mit Traktoren Straßen rund ums Parlament blockiert. Ihr Protest richtet sich gegen die von der Labour-Regierung geplante Erbschaftsteuer auf landwirtschaftliche Betriebe.
Balkon & Garten Adventskalender
GrĂĽne Ăśberraschungen fĂĽr Balkon und Beet
Eine kleine Liebeserklärung an Natur und Kreativität im Advent: Hinter jedem Türchen dieses liebevoll gestalteten Kalenders verbirgt sich ein feiner Gartenimpuls – von Samenkörnern bis zu kleinen Balkon-Accessoires, perfekt für grüne Enthusiasten und Balkonträumer.
Jeden Tag weckt ein neues, nützliches Zubehör die Vorfreude aufs Frühjahr – ideal für alle, die ihre Pflanzenwelt mit kleinen Inspirationen aufwerten möchten.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fbalkon-amp%253b-garten-adventskalender-3
GrĂĽne Ăśberraschungen fĂĽr Balkon und Beet
Eine kleine Liebeserklärung an Natur und Kreativität im Advent: Hinter jedem Türchen dieses liebevoll gestalteten Kalenders verbirgt sich ein feiner Gartenimpuls – von Samenkörnern bis zu kleinen Balkon-Accessoires, perfekt für grüne Enthusiasten und Balkonträumer.
Jeden Tag weckt ein neues, nützliches Zubehör die Vorfreude aufs Frühjahr – ideal für alle, die ihre Pflanzenwelt mit kleinen Inspirationen aufwerten möchten.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Die Magie der Fermentation – direkt in Ihrer Küche!
Die Vorteile der Fermentation
Fermentierte Lebensmittel sind nicht nur ein Genuss für den Gaumen, sondern auch wahre Nährstoffbomben.
Durch den Fermentationsprozess entstehen wertvolle Probiotika. Gleichzeitig werden Lebensmittel auf natürliche Weise haltbar gemacht – ganz ohne künstliche Konservierungsstoffe.
Einfach, nachhaltig, genial
🍎🥕🥦🧄Neu im Sortiment 🫛
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Ffermenter
Die Vorteile der Fermentation
Fermentierte Lebensmittel sind nicht nur ein Genuss für den Gaumen, sondern auch wahre Nährstoffbomben.
Durch den Fermentationsprozess entstehen wertvolle Probiotika. Gleichzeitig werden Lebensmittel auf natürliche Weise haltbar gemacht – ganz ohne künstliche Konservierungsstoffe.
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Schräge Szenen auf dem Weihnachtsmarkt
Poller werden 40-mal pro Stunde verschoben
Betonsperren, querstehende Lkw und Metallpoller: Weihnachtsmärkte in Deutschland müssen nach mehreren Terroranschlägen in den letzten Jahren regelmäßig vor Angriffen geschützt werden.
https://www.bild.de/regional/bayern/auf-dem-weihnachtsmarkt-poller-werden-40-mal-pro-stunde-verschoben-69284547bf07554e4577cd25
Beim Christkindlesmarkt in Augsburg (Bayern) führt das zu kuriosen Zuständen: Dort werden mobile Poller regelmäßig von der Straße gehievt und wieder zurückgeschoben, wie die „Augsburger Allgemeine Zeitung“ zuerst berichtete.
Der Grund fĂĽr den Poller-Irrsinn
Der Grund: Direkt durch den frisch eröffneten Weihnachtsmarkt vor dem Rathaus fahren regelmäßig die Straßenbahnen der Linien 1 und 2. Beide fahren im 7-Minuten-Takt, was bei zwei Pollern auf jeder Seite dazu führe, dass diese „circa 40-mal pro Stunde“ zur Seite geschoben werden müssten, wie Augsburgs Ordnungsreferent Frank Pintsch (45, CSU) auf BILD-Anfrage erklärt.
Die Reaktionen der Augsburger: „So ein Schwachsinn.“, „Da kommt ja richtig Freude auf“, und „Wenn man denkt, es geht nicht blöder“. Er habe sich da schon einige kritische Reaktionen anhören müssen, räumt Pintsch ein.
Poller werden 40-mal pro Stunde verschoben
Betonsperren, querstehende Lkw und Metallpoller: Weihnachtsmärkte in Deutschland müssen nach mehreren Terroranschlägen in den letzten Jahren regelmäßig vor Angriffen geschützt werden.
https://www.bild.de/regional/bayern/auf-dem-weihnachtsmarkt-poller-werden-40-mal-pro-stunde-verschoben-69284547bf07554e4577cd25
Beim Christkindlesmarkt in Augsburg (Bayern) führt das zu kuriosen Zuständen: Dort werden mobile Poller regelmäßig von der Straße gehievt und wieder zurückgeschoben, wie die „Augsburger Allgemeine Zeitung“ zuerst berichtete.
Der Grund fĂĽr den Poller-Irrsinn
Der Grund: Direkt durch den frisch eröffneten Weihnachtsmarkt vor dem Rathaus fahren regelmäßig die Straßenbahnen der Linien 1 und 2. Beide fahren im 7-Minuten-Takt, was bei zwei Pollern auf jeder Seite dazu führe, dass diese „circa 40-mal pro Stunde“ zur Seite geschoben werden müssten, wie Augsburgs Ordnungsreferent Frank Pintsch (45, CSU) auf BILD-Anfrage erklärt.
Die Reaktionen der Augsburger: „So ein Schwachsinn.“, „Da kommt ja richtig Freude auf“, und „Wenn man denkt, es geht nicht blöder“. Er habe sich da schon einige kritische Reaktionen anhören müssen, räumt Pintsch ein.
bild.de
Auf dem Weihnachtsmarkt: Poller werden 40-mal pro Stunde verschoben
In dieser deutschen Stadt müssen Sicherheitskräfte die mobilen Poller auf dem Weihnachtsmarkt fast dauerhaft bewegen. Das ist der Grund.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Adventskalender »Auralis« – festlich, duftend und schön
So wird der Advent wirklich zur »stillen Zeit«! Mußestunden bei Kerzenschein mit vielen kleinen Genussmomenten – vielleicht mit einem feinen Tee, Gebäck und einem guten Buch?
Dazu packen Sie die Duftkerze des Tages aus … und hüllen sich ein in ein wunderbares Aroma, das sich zart in Ihren Räumen verteilt.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fadventskalender-auralis-3
So wird der Advent wirklich zur »stillen Zeit«! Mußestunden bei Kerzenschein mit vielen kleinen Genussmomenten – vielleicht mit einem feinen Tee, Gebäck und einem guten Buch?
Dazu packen Sie die Duftkerze des Tages aus … und hüllen sich ein in ein wunderbares Aroma, das sich zart in Ihren Räumen verteilt.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fadventskalender-auralis-3
Habeck-Idee
Rentenbeiträge auf Kapitaleinkünfte und von Selbstständigen: Bundesregierung bringt neue Abgaben ins Spiel
Als Teil der Vorschläge für eine Rentenkommission sprechen Union und SPD plötzlich über höhere Beitragsbelastungen. Sozialbeiträge auf Kapitalerträge zu erheben und Selbstständige in das Umlageverfahren einzubeziehen, wird der Kommission vorgeschlagen.
Mit einem Begleittext zum Rentenpaket wollen die Koalitionsspitzen die Junge Gruppe der CDU/CSU und andere Kritiker zum Einlenken bewegen. Darin werden unter anderem Themen beschrieben, mit denen sich die Rentenkommission befassen soll. Darunter sind auch zwei Vorschläge, die auf eine massive Ausweitung der Beitragspflicht hinauslaufen und zu einer Erhöhung der Belastung der Beitragszahler führen würden.
Die Rentenkommission soll Fragestellungen aus sechs Themenbereichen prüfen. Neben der Lebensstandardsicherung, dem Renteneintritt, der Rentenentwicklung sowie der privaten und betrieblichen Altersvorsorge lautet eine der Kategorien „Beiträge“. Darunter fasst die Koalition drei Vorschläge zusammen.
https://apollo-news.net/rentenbeitrge-auf-kapitaleinknfte-und-von-selbststndigen-bundesregierung-bringt-neue-abgaben-ins-spiel/
Rentenbeiträge auf Kapitaleinkünfte und von Selbstständigen: Bundesregierung bringt neue Abgaben ins Spiel
Als Teil der Vorschläge für eine Rentenkommission sprechen Union und SPD plötzlich über höhere Beitragsbelastungen. Sozialbeiträge auf Kapitalerträge zu erheben und Selbstständige in das Umlageverfahren einzubeziehen, wird der Kommission vorgeschlagen.
Mit einem Begleittext zum Rentenpaket wollen die Koalitionsspitzen die Junge Gruppe der CDU/CSU und andere Kritiker zum Einlenken bewegen. Darin werden unter anderem Themen beschrieben, mit denen sich die Rentenkommission befassen soll. Darunter sind auch zwei Vorschläge, die auf eine massive Ausweitung der Beitragspflicht hinauslaufen und zu einer Erhöhung der Belastung der Beitragszahler führen würden.
Die Rentenkommission soll Fragestellungen aus sechs Themenbereichen prüfen. Neben der Lebensstandardsicherung, dem Renteneintritt, der Rentenentwicklung sowie der privaten und betrieblichen Altersvorsorge lautet eine der Kategorien „Beiträge“. Darunter fasst die Koalition drei Vorschläge zusammen.
https://apollo-news.net/rentenbeitrge-auf-kapitaleinknfte-und-von-selbststndigen-bundesregierung-bringt-neue-abgaben-ins-spiel/
Apollo News
Rentenbeiträge auf Kapitaleinkünfte und von Selbstständigen: Bundesregierung bringt neue Abgaben ins Spiel
Als Teil der Vorschläge für eine Rentenkommission sprechen Union und SPD plötzlich über höhere Beitragsbelastungen. Sozialbeiträge auf Kapitalerträge zu erheben und Selbstständige in das Umlageverfahren einzubeziehen, wird der Kommission vorgeschlagen.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
verheimlicht - vertuscht - vergessen 2026
đź’ĄDer neue JahresrĂĽckblick von Gerhard Wisnewskiđź’Ą
đź’ĄJetzt vorbestellen!đź’Ą
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fverheimlicht-vertuscht-vergessen-2026-4
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đź’ĄDADURCH wird jeder Frieden
sabotiert!
đź’ĄKriegstreiber immer aggressiver!
đź’ĄUSA demĂĽtigen EU!
đź’ĄKorruption-Eklat!
Hier geht's zum Video auf dem
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https://www.youtube.com/watch?v=KDJ3u7O9HBc
sabotiert!
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đź’ĄUSA demĂĽtigen EU!
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Schmiergeld-Skandal in Ukraine
Razzia bei Selenskyjs rechter Hand
Korruptionsermittler informierten am Morgen über eine Durchsuchung im Büro von Andrij Jermak, dem Büroleiter von Präsident Wolodymyr Selenskyj. Er gilt als dessen rechte Hand – und als einer der einflussreichsten Männer des Landes.
Die Durchsuchung ist Teil laufender Ermittlungen, wie das Nationale Antikorruptionsbüro (NABU) und die Antikorruptionsstaatsanwaltschaft (SAP) mitteilten. Weitere Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt.
Ein Bestechungsskandal erschüttert die Ukraine, die seit mehr als dreieinhalb Jahren Russlands Angriff abwehrt – und reicht bis in die Staatsführung.
Jermak gilt als Strippenzieher im Hintergrund.
Bei den Verhandlungen mit Washington über ein Kriegsende spielt er die zentrale Rolle. Vorige Woche ernannte ihn Selenskyj zum Chef des Verhandlungsteams. Die Personalie überraschte Beobachter in Kiew – schließlich steht auch Jermak wegen der Schmiergeld-Affäre unter Druck.
https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/ukraine-razzia-bei-selenskyjs-rechter-hand-jermak-692958ccf699d171191f69b2
Razzia bei Selenskyjs rechter Hand
Korruptionsermittler informierten am Morgen über eine Durchsuchung im Büro von Andrij Jermak, dem Büroleiter von Präsident Wolodymyr Selenskyj. Er gilt als dessen rechte Hand – und als einer der einflussreichsten Männer des Landes.
Die Durchsuchung ist Teil laufender Ermittlungen, wie das Nationale Antikorruptionsbüro (NABU) und die Antikorruptionsstaatsanwaltschaft (SAP) mitteilten. Weitere Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt.
Ein Bestechungsskandal erschüttert die Ukraine, die seit mehr als dreieinhalb Jahren Russlands Angriff abwehrt – und reicht bis in die Staatsführung.
Jermak gilt als Strippenzieher im Hintergrund.
Bei den Verhandlungen mit Washington über ein Kriegsende spielt er die zentrale Rolle. Vorige Woche ernannte ihn Selenskyj zum Chef des Verhandlungsteams. Die Personalie überraschte Beobachter in Kiew – schließlich steht auch Jermak wegen der Schmiergeld-Affäre unter Druck.
https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/ukraine-razzia-bei-selenskyjs-rechter-hand-jermak-692958ccf699d171191f69b2
bild.de
Ukraine: Razzia bei Selenskyjs rechter Hand Jermak
Korruptionsermittler durchsuchen Büro von Präsidentschaftschef Andrij Jermak. Bestechungsskandal erschüttert Staatsführung.
Gesetzesentwurf blockiert
FĂĽrst von Monaco verhindert Legalisierung von Abtreibung
Abtreibung bleibt in Monaco weiterhin verboten, wird aber nicht strafrechtlich verfolgt. Der Nationalrat wollte eine Legalisierung, doch FĂĽrst Albert II. weigert sich, den Gesetzesentwurf zu unterschreiben.
FĂĽrst Albert II. von Monaco hat sich geweigert, ein Gesetz zur Legalisierung von Abtreibung zu unterschreiben. Ein entsprechender Gesetzesentwurf vom Nationalrat wurde zwar mit 19 zu zwei Stimmen angenommen, ohne die Unterschrift des FĂĽrsten kann er jedoch nicht in Kraft treten.
Er könne verstehen „wie sensibel das Thema ist, welche Emotionen es hervorrufen kann“, sagte er gegenüber „Monaco Matin“. Dennoch sei er sich sicher, daß „das derzeitige System unsere Identität widerspiegelt, „wenn man die Rolle der katholischen Religion in unserem Land berücksichtigt, und gleichzeitig eine sichere und humane Unterstützung gewährleistet“.
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2025/fuerst-von-monaco-verhindert-legalisierung-von-abtreibung/
FĂĽrst von Monaco verhindert Legalisierung von Abtreibung
Abtreibung bleibt in Monaco weiterhin verboten, wird aber nicht strafrechtlich verfolgt. Der Nationalrat wollte eine Legalisierung, doch FĂĽrst Albert II. weigert sich, den Gesetzesentwurf zu unterschreiben.
FĂĽrst Albert II. von Monaco hat sich geweigert, ein Gesetz zur Legalisierung von Abtreibung zu unterschreiben. Ein entsprechender Gesetzesentwurf vom Nationalrat wurde zwar mit 19 zu zwei Stimmen angenommen, ohne die Unterschrift des FĂĽrsten kann er jedoch nicht in Kraft treten.
Er könne verstehen „wie sensibel das Thema ist, welche Emotionen es hervorrufen kann“, sagte er gegenüber „Monaco Matin“. Dennoch sei er sich sicher, daß „das derzeitige System unsere Identität widerspiegelt, „wenn man die Rolle der katholischen Religion in unserem Land berücksichtigt, und gleichzeitig eine sichere und humane Unterstützung gewährleistet“.
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2025/fuerst-von-monaco-verhindert-legalisierung-von-abtreibung/
JUNGE FREIHEIT
Gesetzesentwurf blockiert: FĂĽrst von Monaco verhindert Legalisierung von Abtreibung
Abtreibung bleibt in Monaco weiterhin verboten, wird aber nicht strafrechtlich verfolgt. Der Nationalrat wollte eine Legalisierung, doch FĂĽrst Albert II. weigert sich, den Gesetzesentwurf zu unterschreiben.
Niedersachsen
„Wie zu Ampelzeiten“: CDU-Landeschef kritisiert Merz’ Vorgehen im Rentenstreit
Niedersachsens CDU-Chef Sebastian Lechner kritisiert die mangelnde Abstimmung im Rentenstreit und wirft Bundeskanzler Merz vor, fraktionsinterne Zweifel nicht ausreichend zu berĂĽcksichtigen.
Sebastian Lechner, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachen, hat das Vorgehen der Bundesregierung beim umstrittenen Rentenpaket kritisiert und sich damit in den innerparteilichen Konflikt um die Reform eingeschaltet.
Er meinte forderte im „Hauptstadt-Podcast“ von The Pioneer, ein Gesetzentwurf dürfe nicht im Kabinett beschlossen werden, ohne zuvor mit „allen wesentlichen Gruppen“ in der Fraktion abgestimmt zu sein. Viele Bürger wünschten sich „viel weniger Streit“, sagte Lechner und warnte, derzeit entstehe der Eindruck, „dass das Regierungshandeln ähnlich ist wie zu Ampelzeiten“.
Hintergrund ist der Rentenkompromiss der Regierungskoalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz, der das Rentenniveau bis 2031 stabil halten und zusätzliche Leistungen wie die erweiterte Mütterrente sichern soll. Kritiker in der Union warnen vor hohen Mehrkosten und verweisen auf die Belastungen für die jüngere Generation.
Für Unmut sorgt zudem die geplante Einbeziehung weiterer Einkommensarten, etwa privater Kapitalerträge. Vor allem die Junge Gruppe der Unionsfraktion hatte den Kurs der Regierung infrage gestellt und mit einer Ablehnung des Pakets im Bundestag gedroht.
https://apollo-news.net/wie-zu-ampelzeiten-cdu-landeschef-kritisiert-merzvorgehen-im-rentenstreit/
„Wie zu Ampelzeiten“: CDU-Landeschef kritisiert Merz’ Vorgehen im Rentenstreit
Niedersachsens CDU-Chef Sebastian Lechner kritisiert die mangelnde Abstimmung im Rentenstreit und wirft Bundeskanzler Merz vor, fraktionsinterne Zweifel nicht ausreichend zu berĂĽcksichtigen.
Sebastian Lechner, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachen, hat das Vorgehen der Bundesregierung beim umstrittenen Rentenpaket kritisiert und sich damit in den innerparteilichen Konflikt um die Reform eingeschaltet.
Er meinte forderte im „Hauptstadt-Podcast“ von The Pioneer, ein Gesetzentwurf dürfe nicht im Kabinett beschlossen werden, ohne zuvor mit „allen wesentlichen Gruppen“ in der Fraktion abgestimmt zu sein. Viele Bürger wünschten sich „viel weniger Streit“, sagte Lechner und warnte, derzeit entstehe der Eindruck, „dass das Regierungshandeln ähnlich ist wie zu Ampelzeiten“.
Hintergrund ist der Rentenkompromiss der Regierungskoalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz, der das Rentenniveau bis 2031 stabil halten und zusätzliche Leistungen wie die erweiterte Mütterrente sichern soll. Kritiker in der Union warnen vor hohen Mehrkosten und verweisen auf die Belastungen für die jüngere Generation.
Für Unmut sorgt zudem die geplante Einbeziehung weiterer Einkommensarten, etwa privater Kapitalerträge. Vor allem die Junge Gruppe der Unionsfraktion hatte den Kurs der Regierung infrage gestellt und mit einer Ablehnung des Pakets im Bundestag gedroht.
https://apollo-news.net/wie-zu-ampelzeiten-cdu-landeschef-kritisiert-merzvorgehen-im-rentenstreit/
Apollo News
„Wie zu Ampelzeiten“: CDU-Landeschef kritisiert Merz’ Vorgehen im Rentenstreit
Niedersachsens CDU-Chef Sebastian Lechner kritisiert die mangelnde Abstimmung im Rentenstreit und wirft Bundeskanzler Merz vor, fraktionsinterne Zweifel nicht ausreichend zu berĂĽcksichtigen.
„Künftig Steuererhöhungen“
Ifo-Präsident kritisiert Rentenpläne und warnt vor „verstärkter Abwanderung aus Deutschland“
Ifo-Präsident Clemens Fuest hat den Rentenkompromiss der Bundesregierung kritisiert und vor erheblichen wirtschaftlichen Folgen gewarnt. „Das jetzt verabschiedete Rentenpaket wird künftig Steuererhöhungen erzwingen“, weil die zusätzlichen Milliardenlasten für den Bundeshaushalt finanziert werden müssten, sagte Fuest der Nachrichtenagentur Reuters am Freitag.
„Unternehmen und private Investoren werden darauf mit verstärkter Abwanderung aus Deutschland reagieren.“
Fuest bezeichnete das Festhalten am Paket als „schweren Fehler“ und kritisierte vor allem die „falsche Reihenfolge“ des Vorgehens: Zunächst werde eine Reform beschlossen, die die Staatsfinanzen massiv belastet.
Anschließend solle eine Expertenkommission Vorschläge erarbeiten, die in die entgegengesetzte Richtung weisen – etwa ein höheres Rentenzugangsalter, eine neue Berechnung des Rentenniveaus nach 2032 oder die Einbeziehung weiterer Beitragszahlergruppen. Ob diese Korrekturen politisch überhaupt noch durchsetzbar seien, hält der Ifo-Chef für fraglich.
https://apollo-news.net/ifo-prsident-kritisiert-rentenplne-und-warnt-vor-verstrkter-abwanderung-aus-deutschland/
Ifo-Präsident kritisiert Rentenpläne und warnt vor „verstärkter Abwanderung aus Deutschland“
Ifo-Präsident Clemens Fuest hat den Rentenkompromiss der Bundesregierung kritisiert und vor erheblichen wirtschaftlichen Folgen gewarnt. „Das jetzt verabschiedete Rentenpaket wird künftig Steuererhöhungen erzwingen“, weil die zusätzlichen Milliardenlasten für den Bundeshaushalt finanziert werden müssten, sagte Fuest der Nachrichtenagentur Reuters am Freitag.
„Unternehmen und private Investoren werden darauf mit verstärkter Abwanderung aus Deutschland reagieren.“
Fuest bezeichnete das Festhalten am Paket als „schweren Fehler“ und kritisierte vor allem die „falsche Reihenfolge“ des Vorgehens: Zunächst werde eine Reform beschlossen, die die Staatsfinanzen massiv belastet.
Anschließend solle eine Expertenkommission Vorschläge erarbeiten, die in die entgegengesetzte Richtung weisen – etwa ein höheres Rentenzugangsalter, eine neue Berechnung des Rentenniveaus nach 2032 oder die Einbeziehung weiterer Beitragszahlergruppen. Ob diese Korrekturen politisch überhaupt noch durchsetzbar seien, hält der Ifo-Chef für fraglich.
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Ifo-Präsident kritisiert Rentenpläne und warnt vor „verstärkter Abwanderung aus Deutschland“
Ifo-Präsident Clemens Fuest warnt: Die Rentenpläne der Bundesregierung würden „künftig Steuererhöhungen erzwingen“ und zur Abwanderung von Unternehmen und Kapital führen. Damit schlägt er sich argumentativ auf die Seite der Jungen Gruppe.
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