💥Bundesverfassungsgericht: Skandal-Verhalten gegen AfD!
💥Bundestags-Skandale!
💥Das darf nicht wahr sein!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=Zpe4ngjBKDs
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„Geht überhaupt nicht“, „gehört sich nicht“: Warum ertragen es die Mächtigen nicht mehr, dass man über sie lacht?
Obwohl sie mit jeder Menge „Dummtüch“ (Olaf Scholz) Anlässe zuhauf liefern, finden die Regierenden es unstatthaft, wenn sie dafür Hohn und Spott ernten – oder auch nur spontanes Gelächter. Sie verbitten sich das Lachen von „unten“ als respektlos. Wer die Machthaber nicht ernst nimmt, soll keinen Anstand besitzen, Lachen ist jetzt „rechts“ und damit illegitim.
Das Gelächter setzte mit Verzögerung ein. Bärbel Bas, Bundesministerin für Arbeit und Soziales sowie SPD-Chefin, hatte eben gesagt, dass aus Steuermitteln Finanziertes die Beitragszahler nicht belastet, und die Arbeitgeber brauchten zwei Sekunden, um den Stuss zu realisieren.
Dann wurde herzlich gelacht. Bas reagierte verstört: „Ja, das mag für Sie lustig klingen … Das ist nicht … das ist überhaupt nicht lustig!“
https://www.nius.de/politik/news/geht-ueberhaupt-nicht-gehoert-sich-nicht-warum-ertragen-es-die-maechtigen-nicht-mehr-dass-man-ueber-sie-lacht/3419a2af-5121-4b37-9b19-917968134aca
Obwohl sie mit jeder Menge „Dummtüch“ (Olaf Scholz) Anlässe zuhauf liefern, finden die Regierenden es unstatthaft, wenn sie dafür Hohn und Spott ernten – oder auch nur spontanes Gelächter. Sie verbitten sich das Lachen von „unten“ als respektlos. Wer die Machthaber nicht ernst nimmt, soll keinen Anstand besitzen, Lachen ist jetzt „rechts“ und damit illegitim.
Das Gelächter setzte mit Verzögerung ein. Bärbel Bas, Bundesministerin für Arbeit und Soziales sowie SPD-Chefin, hatte eben gesagt, dass aus Steuermitteln Finanziertes die Beitragszahler nicht belastet, und die Arbeitgeber brauchten zwei Sekunden, um den Stuss zu realisieren.
Dann wurde herzlich gelacht. Bas reagierte verstört: „Ja, das mag für Sie lustig klingen … Das ist nicht … das ist überhaupt nicht lustig!“
https://www.nius.de/politik/news/geht-ueberhaupt-nicht-gehoert-sich-nicht-warum-ertragen-es-die-maechtigen-nicht-mehr-dass-man-ueber-sie-lacht/3419a2af-5121-4b37-9b19-917968134aca
NiUS.de
„Geht überhaupt nicht“, „gehört sich nicht“: Warum ertragen es die Mächtigen nicht mehr, dass man über sie lacht? | NIUS.de
Nicht sanktionierter Spott und Gelächter über die Regierenden galten mal als Kennzeichen einer Demokratie. Heute verstehen die Mächtigen in Deutschland keinen Spaß mehr. Der soll „rechts“ sein.
Hessen
Sondersitzung gefordert: Grüne und Linke attackieren Ministerpräsident Rhein für Kritik an linker Gewalt
Nach der teilweise gewalttätigen Großdemonstration in Gießen gegen die Gründung der Jugendorganisation der AfD hat Hessens Ministerpräsident Boris Rhein die Ausschreitungen am Rande der Demonstrationen scharf verurteilt. Seine Wortwahl stößt auf Kritik von Grünen und Linken, wie die Frankfurter Rundschau berichtet.
Die hessischen Grünen fordern eine Sondersitzung des Innenausschusses, um die Verhältnismäßigkeit polizeilicher Maßnahmen zu prüfen.
Die innenpolitische Sprecherin der Partei, Vanessa Gronemann, meint, wer von „ganz links und ganz rechts“ und von „Gewaltmärschen“ spreche, ignoriere, dass die AfD-Jugend eine „rechtsextreme Organisation“ sei und dass die „überwältigende Mehrheit“ der Demonstranten für eine „offene, demokratische Gesellschaft“ protestiert habe.
https://apollo-news.net/sondersitzung-grne-und-linke-attackieren-ministerprsident-rhein-fr-kritik-an-linker-gewalt/
Sondersitzung gefordert: Grüne und Linke attackieren Ministerpräsident Rhein für Kritik an linker Gewalt
Nach der teilweise gewalttätigen Großdemonstration in Gießen gegen die Gründung der Jugendorganisation der AfD hat Hessens Ministerpräsident Boris Rhein die Ausschreitungen am Rande der Demonstrationen scharf verurteilt. Seine Wortwahl stößt auf Kritik von Grünen und Linken, wie die Frankfurter Rundschau berichtet.
Die hessischen Grünen fordern eine Sondersitzung des Innenausschusses, um die Verhältnismäßigkeit polizeilicher Maßnahmen zu prüfen.
Die innenpolitische Sprecherin der Partei, Vanessa Gronemann, meint, wer von „ganz links und ganz rechts“ und von „Gewaltmärschen“ spreche, ignoriere, dass die AfD-Jugend eine „rechtsextreme Organisation“ sei und dass die „überwältigende Mehrheit“ der Demonstranten für eine „offene, demokratische Gesellschaft“ protestiert habe.
https://apollo-news.net/sondersitzung-grne-und-linke-attackieren-ministerprsident-rhein-fr-kritik-an-linker-gewalt/
Apollo News
Sondersitzung gefordert: Grüne und Linke attackieren Ministerpräsident Rhein für Kritik an linker Gewalt
Nach den Ausschreitungen in Gießen werfen Grüne und Linke Hessens Ministerpräsident Boris Rhein eine unangemessene Wortwahl vor. Dieser hatte von einem „linken Tiefpunkt“ gesprochen.
Sachsen
BSW-Fraktionschefin wirft Grünen und Linken „Hetze gegen rechts“ vor
BSW-Politikerin Sabine Zimmermann verläßt den sächsischen Landtag – und warnt zum Abschied vor dem Zustand der Demokratie. Wehmütig denkt sie dagegen an zwei bestimmte Politiker zurück.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/bsw-fraktionschefin-wirft-gruenen-und-linken-hetze-gegen-rechts-vor/
Die sächsische BSW-Politikerin Sabine Zimmermann hat den Grünen und der Linken „Hetze gegen rechts“ vorgeworfen. Darin hätten die beiden Parteien „ihre Bestimmung gefunden“, kritisierte die Ex-Linkenpolitikerin am Mittwoch im Plenum des sächsischen Landtags während einer vom BSW beantragten Debatte zu Demokratie, Frieden und sozialer Gerechtigkeit.
Zimmermann blickte wehmütig zurück auf die Zeiten von Franz Josef Strauß und Herbert Wehner. Das seien zwei Männer gewesen, die kaum unterschiedlicher hätten sein können. „Und doch verband sie etwas, das mir heute schmerzhaft fehlt: eine politische Streitkultur, die vom Rückgrat lebte und nicht von Schlagzeilen.“
BSW-Fraktionschefin wirft Grünen und Linken „Hetze gegen rechts“ vor
BSW-Politikerin Sabine Zimmermann verläßt den sächsischen Landtag – und warnt zum Abschied vor dem Zustand der Demokratie. Wehmütig denkt sie dagegen an zwei bestimmte Politiker zurück.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/bsw-fraktionschefin-wirft-gruenen-und-linken-hetze-gegen-rechts-vor/
Die sächsische BSW-Politikerin Sabine Zimmermann hat den Grünen und der Linken „Hetze gegen rechts“ vorgeworfen. Darin hätten die beiden Parteien „ihre Bestimmung gefunden“, kritisierte die Ex-Linkenpolitikerin am Mittwoch im Plenum des sächsischen Landtags während einer vom BSW beantragten Debatte zu Demokratie, Frieden und sozialer Gerechtigkeit.
Zimmermann blickte wehmütig zurück auf die Zeiten von Franz Josef Strauß und Herbert Wehner. Das seien zwei Männer gewesen, die kaum unterschiedlicher hätten sein können. „Und doch verband sie etwas, das mir heute schmerzhaft fehlt: eine politische Streitkultur, die vom Rückgrat lebte und nicht von Schlagzeilen.“
JUNGE FREIHEIT
Sachsen: BSW-Fraktionschefin wirft Grünen und Linken „Hetze gegen rechts“ vor
BSW-Politikerin Sabine Zimmermann verläßt den sächsischen Landtag – und warnt zum Abschied vor dem Zustand der Demokratie. Wehmütig denkt sie dagegen an zwei bestimmte Politiker zurück.
Türken in Deutschland
Zwanzig Jahre nach Ehrenmord: Sohn der Ermordeten Hatun Sürücü erzählt seine Geschichte
Zwanzig Jahre nach dem Mord an Hatun „Aynur“ Sürücü hat sich erstmals ihr Sohn Can öffentlich zu Wort gemeldet. In mehreren Videos mit dem Titel „Mein Name ist Can Sürücü“ besucht der heute 26-Jährige Orte seiner Kindheit in Berlin-Tempelhof und spricht über seine Erinnerungen an seine Mutter und die Folgen der Tat für sein Leben.
Hatun Sürücü war am 7. Februar 2005 an einer Bushaltestelle an der Oberlandstraße in Berlin-Tempelhof von ihrem damals 18-jährigen kleinen Bruder Ayhan mit drei Kopfschüssen getötet worden.
Zuvor hatte sie sich von ihrem Mann aus einer Zwangsehe in der Türkei getrennt, war mit ihrem Sohn nach Berlin zurückgekehrt, hatte ihr Kopftuch abgelegt, eine Ausbildung begonnen und ein eigenständiges Leben jenseits familiärer Zwänge geführt. Der Mord wurde später als Ehrenmord gewertet und löste bundesweit eine Debatte über Integration, Zwangsehen und patriarchale Gewalt in muslimischen Einwandererfamilien aus.
https://apollo-news.net/zwanzig-jahre-nach-ehrenmord-sohn-der-ermordeten-hatun-src-erzhlt-seine-geschichte/
Zwanzig Jahre nach Ehrenmord: Sohn der Ermordeten Hatun Sürücü erzählt seine Geschichte
Zwanzig Jahre nach dem Mord an Hatun „Aynur“ Sürücü hat sich erstmals ihr Sohn Can öffentlich zu Wort gemeldet. In mehreren Videos mit dem Titel „Mein Name ist Can Sürücü“ besucht der heute 26-Jährige Orte seiner Kindheit in Berlin-Tempelhof und spricht über seine Erinnerungen an seine Mutter und die Folgen der Tat für sein Leben.
Hatun Sürücü war am 7. Februar 2005 an einer Bushaltestelle an der Oberlandstraße in Berlin-Tempelhof von ihrem damals 18-jährigen kleinen Bruder Ayhan mit drei Kopfschüssen getötet worden.
Zuvor hatte sie sich von ihrem Mann aus einer Zwangsehe in der Türkei getrennt, war mit ihrem Sohn nach Berlin zurückgekehrt, hatte ihr Kopftuch abgelegt, eine Ausbildung begonnen und ein eigenständiges Leben jenseits familiärer Zwänge geführt. Der Mord wurde später als Ehrenmord gewertet und löste bundesweit eine Debatte über Integration, Zwangsehen und patriarchale Gewalt in muslimischen Einwandererfamilien aus.
https://apollo-news.net/zwanzig-jahre-nach-ehrenmord-sohn-der-ermordeten-hatun-src-erzhlt-seine-geschichte/
Apollo News
Zwanzig Jahre nach Ehrenmord: Sohn der Ermordeten Hatun Sürücü erzählt seine Geschichte
Als seine Mutter Hatun Sürücü von ihrem Bruder wegen ihres westlichen Lebensstils erschossen wurde, war ihr Sohn Can fünf Jahre alt. In mehreren Videos schildert er nun seine traumatischen Erfahrungen und wie er unter neuem Namen groß wurde.
Mecklenburg-Vorpommern
Linken-Politikerin reißt Deutschland-Flaggen ab – weil sie „zum Faschismus aufrufen“
Die Linken-Politikerin und Landesgleichstellungsbeauftragte von Mecklenburg-Vorpommern, Wenke Brüdgam, steht nach einer umstrittenen Aktion massiv in der Kritik. Brüdgam hatte in der Kleinstadt Barth mehrere an leerstehenden Häusern angebrachte Deutschland-Flaggen abgerissen und teils zerknüllt.
Darüber berichtete sie in einem Video auf Instagram.
„Als ich mich auf den Weg gemacht habe hierher zur Gesamtmitgliederversammlung, musste ich in meiner Stadt diese Dinger hier entdecken, die überall aufgehängt waren. Also bin ich ausgestiegen und habe sie abgerissen“, sagte Brüdgam in dem Video.
„Denn wer in diesen Zeiten Deutschlandfahnen an leerstehende Häuser hängt, der will nicht zeigen, dass er sein Land mag, sondern der will letztlich Nationalismus propagieren und damit klar zum Faschismus aufrufen.“
Das Video verbreitete sich in den sozialen Netzwerken und löste umgehend scharfe Reaktionen aus. CDU, AfD und FDP im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern fordern inzwischen geschlossen den Rücktritt Brüdgams. Vertreter von CDU und AfD halten sie für ein politisches Amt für ungeeignet.
René Domke, Vorsitzender der FDP-Gruppe im Landtag, fordert eine staatsanwaltschaftliche Prüfung des Vorgangs: „Das Verunglimpfen eines staatlichen Symbols durch eine hohe politische Beamtin ist ein Vorgang von erheblicher Tragweite.“
Nachdem mehrere Anzeigen eingegangen sind, prüft die Staatsanwaltschaft Stralsund laut dpa, ob ein Anfangsverdacht für strafbare Handlungen besteht
https://apollo-news.net/linken-politikerin-reit-deutschland-flaggen-ab-weil-sie-zum-faschismus-aufrufen/
Linken-Politikerin reißt Deutschland-Flaggen ab – weil sie „zum Faschismus aufrufen“
Die Linken-Politikerin und Landesgleichstellungsbeauftragte von Mecklenburg-Vorpommern, Wenke Brüdgam, steht nach einer umstrittenen Aktion massiv in der Kritik. Brüdgam hatte in der Kleinstadt Barth mehrere an leerstehenden Häusern angebrachte Deutschland-Flaggen abgerissen und teils zerknüllt.
Darüber berichtete sie in einem Video auf Instagram.
„Als ich mich auf den Weg gemacht habe hierher zur Gesamtmitgliederversammlung, musste ich in meiner Stadt diese Dinger hier entdecken, die überall aufgehängt waren. Also bin ich ausgestiegen und habe sie abgerissen“, sagte Brüdgam in dem Video.
„Denn wer in diesen Zeiten Deutschlandfahnen an leerstehende Häuser hängt, der will nicht zeigen, dass er sein Land mag, sondern der will letztlich Nationalismus propagieren und damit klar zum Faschismus aufrufen.“
Das Video verbreitete sich in den sozialen Netzwerken und löste umgehend scharfe Reaktionen aus. CDU, AfD und FDP im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern fordern inzwischen geschlossen den Rücktritt Brüdgams. Vertreter von CDU und AfD halten sie für ein politisches Amt für ungeeignet.
René Domke, Vorsitzender der FDP-Gruppe im Landtag, fordert eine staatsanwaltschaftliche Prüfung des Vorgangs: „Das Verunglimpfen eines staatlichen Symbols durch eine hohe politische Beamtin ist ein Vorgang von erheblicher Tragweite.“
Nachdem mehrere Anzeigen eingegangen sind, prüft die Staatsanwaltschaft Stralsund laut dpa, ob ein Anfangsverdacht für strafbare Handlungen besteht
https://apollo-news.net/linken-politikerin-reit-deutschland-flaggen-ab-weil-sie-zum-faschismus-aufrufen/
Apollo News
Linken-Politikerin reißt Deutschland-Flaggen ab – weil sie „zum Faschismus aufrufen“
Die Landesgleichstellungsbeauftragte von Mecklenburg-Vorpommern, Wenke Brüdgam, hat Deutschland-Flaggen von Gebäuden heruntergerissen und damit auf Instagram geprahlt. Die Linken-Politikerin sagte, die Flaggen würden „klar zum Faschismus aufrufen“.
Forwarded from Stefan Schubert
Deutsche Geschichte für junge Leser
🇩🇪 Schenken wir unseren Kindern die Begeisterung für die großartige deutsche Geschichte!
Eine abenteuerliche Reise durch unsere aufregende deutsche Geschichte!
Erinnerung ist wichtig. Sie verbindet uns nicht nur mit unseren früheren Erlebnissen. Wenn die Erinnerung von anderen an uns weitergegeben wird, dann verbindet sie uns auch mit denen, die vor uns waren. Erinnerungen interessieren uns, weil sie mit Geschichten verbunden sind.
Mit dem neuen Buch Deutsche Geschichte für junge Leser von Karlheinz Weißmann – reich bebildert und mit Aquarellbildern gestaltet – wecken Sie frühzeitig die Begeisterung junger Menschen für ihre eigene Geschichte.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fdeutsche-geschichte-fuer-junge-leser%3Fparentcat%3D002184%26otpsearchcanonical%3DKinderbuch
🇩🇪 Schenken wir unseren Kindern die Begeisterung für die großartige deutsche Geschichte!
Eine abenteuerliche Reise durch unsere aufregende deutsche Geschichte!
Erinnerung ist wichtig. Sie verbindet uns nicht nur mit unseren früheren Erlebnissen. Wenn die Erinnerung von anderen an uns weitergegeben wird, dann verbindet sie uns auch mit denen, die vor uns waren. Erinnerungen interessieren uns, weil sie mit Geschichten verbunden sind.
Mit dem neuen Buch Deutsche Geschichte für junge Leser von Karlheinz Weißmann – reich bebildert und mit Aquarellbildern gestaltet – wecken Sie frühzeitig die Begeisterung junger Menschen für ihre eigene Geschichte.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fdeutsche-geschichte-fuer-junge-leser%3Fparentcat%3D002184%26otpsearchcanonical%3DKinderbuch
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
1939 - Der Krieg, der viele Väter hatte
Der lange Anlauf zum Zweiten Weltkrieg
Dokumente beteiligter Außenministerien, Notizen und Memoiren englischer, französischer, italienischer und amerikanischer Regierungschefs, Minister, Diplomaten und Armeeoberbefehlshaber belegen: Es war eine ganze Anzahl von Staaten, die den Zweiten Weltkrieg angezettelt haben. Zusammenhänge werden deutlich, die bislang schlichtweg übergangen wurden.
»Dieser Krieg«, so der Generalmajor a.D. Schultze-Rhonhof, »hat viele Väter«.
»Das bisher beste Buch zum Thema, das man besonders auch jüngeren Leuten in die Hand drücken sollte.«
Dr. Bruno Bandulet
💥Jetzt stark reduziert (-58%) versandkostenfrei!💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2F1939-der-krieg-der-viele-vaeter-hatte
Der lange Anlauf zum Zweiten Weltkrieg
Dokumente beteiligter Außenministerien, Notizen und Memoiren englischer, französischer, italienischer und amerikanischer Regierungschefs, Minister, Diplomaten und Armeeoberbefehlshaber belegen: Es war eine ganze Anzahl von Staaten, die den Zweiten Weltkrieg angezettelt haben. Zusammenhänge werden deutlich, die bislang schlichtweg übergangen wurden.
»Dieser Krieg«, so der Generalmajor a.D. Schultze-Rhonhof, »hat viele Väter«.
»Das bisher beste Buch zum Thema, das man besonders auch jüngeren Leuten in die Hand drücken sollte.«
Dr. Bruno Bandulet
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„Unverzichtbarer Rechercheort“
Angriff auf Bibliothek des Konservatismus sorgt für massive Kritik
Die Bibliothek des Konservatismus bangt nach dem Ausschluß aus dem Verbund GBV um ihre Existenz. Nun springen ihr prominente Stimmen aus der Publizistik zur Seite. Ein Professor spricht von „Zensur“, die nicht unwidersprochen bleiben dürfe.
https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2025/angriff-auf-bibliothek-des-konservatismus-sorgt-fuer-kritik-bei-welt-und-zeit/
Der Ausschluß der Berliner Bibliothek des Konservatismus (BdK) aus dem Gemeinsamen Bibliotheksverbund (GBV) der norddeutschen Bundesländer hat in den vergangenen Tagen für deutliche Kritik, teils über das konservative Lager hinaus, gesorgt.
Die Zeit-Redakteurin Mariam Lau bezeichnete die Bibliothek bei X als „unverzichtbaren Recherche- und Vortragsort“, dessen Existenz nun gefährdet sei, und fragte: „Warum???“
https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2025/angriff-auf-bibliothek-des-konservatismus-sorgt-fuer-kritik-bei-welt-und-zeit/
Angriff auf Bibliothek des Konservatismus sorgt für massive Kritik
Die Bibliothek des Konservatismus bangt nach dem Ausschluß aus dem Verbund GBV um ihre Existenz. Nun springen ihr prominente Stimmen aus der Publizistik zur Seite. Ein Professor spricht von „Zensur“, die nicht unwidersprochen bleiben dürfe.
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Der Ausschluß der Berliner Bibliothek des Konservatismus (BdK) aus dem Gemeinsamen Bibliotheksverbund (GBV) der norddeutschen Bundesländer hat in den vergangenen Tagen für deutliche Kritik, teils über das konservative Lager hinaus, gesorgt.
Die Zeit-Redakteurin Mariam Lau bezeichnete die Bibliothek bei X als „unverzichtbaren Recherche- und Vortragsort“, dessen Existenz nun gefährdet sei, und fragte: „Warum???“
https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2025/angriff-auf-bibliothek-des-konservatismus-sorgt-fuer-kritik-bei-welt-und-zeit/
JUNGE FREIHEIT
„Unverzichtbarer Rechercheort“: Angriff auf Bibliothek des Konservatismus sorgt für massive Kritik
Die Bibliothek des Konservatismus bangt nach dem Ausschluß aus dem Verbund GBV um ihre Existenz. Nun springen ihr prominente Stimmen aus der Publizistik zur Seite. Ein Professor spricht von „Zensur“, die nicht unwidersprochen bleiben dürfe.
Forwarded from Stefan Schubert
Der große Märchenschatz: Andersen, Grimm & Hauff
Die größten Märchenerzähler aller Zeiten in einer Box!
Mit diesem dekorativen Schuber, der die gesammelten Märchen der Brüder Grimm, von Hans Christian Andersen und Wilhelm Hauff enthält, behalten Sie ein kleines und auch wunderschönes Stückchen Kindheit in Ihrem Bücherregal.
Kein anderes Werk deutscher Sprache ist weltweit so bekannt wie die Märchensammlung der Brüder Grimm.
💥Schnell sichern, bevor die deutschen Märchen zensiert und umgeschrieben werden!💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fder-grosse-maerchenschatz%253a-andersen-grimm-amp%253b-hauff-7
Die größten Märchenerzähler aller Zeiten in einer Box!
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Internes Schreiben
Rheinland-Pfalz droht Beamten: Wer „menschenfeindliche“ Inhalte „passiv hinnimmt“, muss mit Verfahren rechnen
In Rheinland-Pfalz sollen Mitarbeiter im öffentlichen Dienst belehrt werden – und zwar über den „Austausch von Chatnachrichten mit verfassungsfeindlichen Inhalten“.
Das geht aus einem Schreiben des Präsidenten des Pfälzischen Oberlandesgerichts sowie der Generalstaatsanwaltschaft Zweibrücken hervor, das Apollo News vorliegt. Es trägt den Titel: „Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst
Verhalten in sozialen Medien und Messenger-Chatgruppen“.
Dem Schreiben ist zu entnehmen, dass sich die Präsidenten des Oberlandesgerichts Zweibrücken sowie Koblenz in einer „Dienstbesprechung“ schon im August darauf geeinigt haben, Mitarbeiter der rheinland-pfälzischen Gerichte über „die allgemeine Belehrung zur Verfassungstreuepflicht hinaus für dieses Thema zu sensibilisieren“.
Konkret geht es um das „Verhalten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes in sozialen Medien und Messenger-Chatgruppen“, wie es auch der Titel schon hergibt.
Besonders pikant: Nicht das aktive Handeln, schon das „passive Hinnehmen“ derartiger Inhalte, „insbesondere in Chatgruppen, denen man sich angeschlossen hat“, kann „Zweifel an der Verfassungstreue begründen und damit den Verdacht eines Dienstvergehens rechtfertigen“, heißt es weiter in dem Schreiben.
https://apollo-news.net/rheinland-pfalz-droht-beamten-wer-menschenfeindliche-inhalte-passiv-hinnimmt-muss-mit-verfahren-rechnen/
Rheinland-Pfalz droht Beamten: Wer „menschenfeindliche“ Inhalte „passiv hinnimmt“, muss mit Verfahren rechnen
In Rheinland-Pfalz sollen Mitarbeiter im öffentlichen Dienst belehrt werden – und zwar über den „Austausch von Chatnachrichten mit verfassungsfeindlichen Inhalten“.
Das geht aus einem Schreiben des Präsidenten des Pfälzischen Oberlandesgerichts sowie der Generalstaatsanwaltschaft Zweibrücken hervor, das Apollo News vorliegt. Es trägt den Titel: „Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst
Verhalten in sozialen Medien und Messenger-Chatgruppen“.
Dem Schreiben ist zu entnehmen, dass sich die Präsidenten des Oberlandesgerichts Zweibrücken sowie Koblenz in einer „Dienstbesprechung“ schon im August darauf geeinigt haben, Mitarbeiter der rheinland-pfälzischen Gerichte über „die allgemeine Belehrung zur Verfassungstreuepflicht hinaus für dieses Thema zu sensibilisieren“.
Konkret geht es um das „Verhalten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes in sozialen Medien und Messenger-Chatgruppen“, wie es auch der Titel schon hergibt.
Besonders pikant: Nicht das aktive Handeln, schon das „passive Hinnehmen“ derartiger Inhalte, „insbesondere in Chatgruppen, denen man sich angeschlossen hat“, kann „Zweifel an der Verfassungstreue begründen und damit den Verdacht eines Dienstvergehens rechtfertigen“, heißt es weiter in dem Schreiben.
https://apollo-news.net/rheinland-pfalz-droht-beamten-wer-menschenfeindliche-inhalte-passiv-hinnimmt-muss-mit-verfahren-rechnen/
Apollo News
Rheinland-Pfalz droht Beamten: Wer „menschenfeindliche“ Inhalte „passiv hinnimmt“, muss mit Verfahren rechnen
Mitarbeiter im öffentlichen Dienst werden in Rheinland-Pfalz unter Druck gesetzt: Ihnen drohen jetzt ein Disziplinar- oder gar Strafverfahren, sollten sie „menschenfeindliche“ oder „rassistische“ Inhalte „passiv hinnehmen“.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Eilt💥Totalitäres-Vorgehen!
💥DAS ist das Ende der
Demokratie!
💥Polit-Kartell agiert völlig
skrupellos!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=87wroSZghjI
💥DAS ist das Ende der
Demokratie!
💥Polit-Kartell agiert völlig
skrupellos!
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https://www.youtube.com/watch?v=87wroSZghjI
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
»Deutschland muss vernichtet werden!«
Warum werden Millionen deutsche Tote vergessen?
Das schockierendste und provokanteste Buch der letzten Jahre - ein Tabubruch!
💥Brisante Neuerscheinung!💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fdeutschland-muss-vernichtet-werden%2521
Warum werden Millionen deutsche Tote vergessen?
Das schockierendste und provokanteste Buch der letzten Jahre - ein Tabubruch!
💥Brisante Neuerscheinung!💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fdeutschland-muss-vernichtet-werden%2521
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
💥Bundesverfassungsgericht: Skandal-Verhalten gegen AfD!
💥Bundestags-Skandale!
💥Das darf nicht wahr sein!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=Zpe4ngjBKDs
💥Bundestags-Skandale!
💥Das darf nicht wahr sein!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=Zpe4ngjBKDs
Harald Schmidt: „Für 80.000 bin ich nicht zu haben“
Fast auf den Tag genau vor 30 Jahren ging die erste Harald-Schmidt-Show auf Sendung. Aus diesem Anlass gab der Entertainer der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ein Interview. NIUS dokumentiert typische Schmidt-Weisheiten – etwas zum Schmunzeln in ernsten Zeiten.
Über die Rentendebatte
„Ich komme auf ungefähr 1100 Euro brutto. Mir liegt das Gemeinwohl wahnsinnig am Herzen, aber ich kann am meisten für die Gemeinschaft tun, wenn ich durch zahlreiche Auftritte genügend Steuern zahle, um unser Sozialsystem zu finanzieren.
Ich möchte mal darauf hinweisen: Wir Bürger über 60 sind 21 Millionen. Wer sich mit uns anlegt, braucht gar keine Wahlplakate mehr aufzuhängen.“
Über Wolfram Weimer
„Er hat mich mal zum Essen eingeladen, als er noch Focus-Chefredakteur war. Er hat mit mir sozusagen ein Mitarbeitergespräch geführt, weil ich ja dort Kolumnist war.
Ich lebe ja von so einzelnen Weisheiten, wie die vom früheren ARD-Programmdirektor, der zu mir sagte, selbstverständlich erwarte ich, dass Sie korrupt sind, aber bitte nie unter zehn Millionen. Weimer sagte zu mir: Es ist sehr wichtig, was man schreibt, aber oft ist es noch wichtiger, was man nicht schreibt. Das habe zumindest ich beherzigt.“
https://www.nius.de/unterhaltung/news/harald-schmidt-fuer-80-000-bin-ich-nicht-zu-haben/b7d90ee4-4d49-4c43-a5f6-a488cceebfe0
Fast auf den Tag genau vor 30 Jahren ging die erste Harald-Schmidt-Show auf Sendung. Aus diesem Anlass gab der Entertainer der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ein Interview. NIUS dokumentiert typische Schmidt-Weisheiten – etwas zum Schmunzeln in ernsten Zeiten.
Über die Rentendebatte
„Ich komme auf ungefähr 1100 Euro brutto. Mir liegt das Gemeinwohl wahnsinnig am Herzen, aber ich kann am meisten für die Gemeinschaft tun, wenn ich durch zahlreiche Auftritte genügend Steuern zahle, um unser Sozialsystem zu finanzieren.
Ich möchte mal darauf hinweisen: Wir Bürger über 60 sind 21 Millionen. Wer sich mit uns anlegt, braucht gar keine Wahlplakate mehr aufzuhängen.“
Über Wolfram Weimer
„Er hat mich mal zum Essen eingeladen, als er noch Focus-Chefredakteur war. Er hat mit mir sozusagen ein Mitarbeitergespräch geführt, weil ich ja dort Kolumnist war.
Ich lebe ja von so einzelnen Weisheiten, wie die vom früheren ARD-Programmdirektor, der zu mir sagte, selbstverständlich erwarte ich, dass Sie korrupt sind, aber bitte nie unter zehn Millionen. Weimer sagte zu mir: Es ist sehr wichtig, was man schreibt, aber oft ist es noch wichtiger, was man nicht schreibt. Das habe zumindest ich beherzigt.“
https://www.nius.de/unterhaltung/news/harald-schmidt-fuer-80-000-bin-ich-nicht-zu-haben/b7d90ee4-4d49-4c43-a5f6-a488cceebfe0
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Harald Schmidt: „Für 80.000 bin ich nicht zu haben“ | NIUS.de
NIUS dokumentiert typische Harald Schmidt-Weisheiten – etwas zum Schmunzeln in ernsten Zeiten.
Hohe Ausgaben
„Kein Einnahmenproblem“: Bundesrechnungshof rügt immense Verwaltungskosten der Bundesagentur für Arbeit
Der Bundesrechnungshof (BRH) wirft der Bundesagentur für Arbeit (BA) in einem aktuellen Bericht ein strukturelles Ausgabenproblem vor. Obwohl die Beitragseinnahmen deutlich gestiegen sind, rutscht die BA 2025 und 2026 tief ins Minus und ist auf milliardenschwere Darlehen des Bundes angewiesen.
Haupttreiber seien zwar die gestiegenen Ausgaben für das Arbeitslosengeld I, für die die schlechte Konjunktur und nicht die BA unmittelbar verantwortlich ist, doch die Prüfer sehen auch einen aufgeblähten Verwaltungsapparat als Ursache.
Für 2026 rechnet die BA mit Beitragseinnahmen von rund 49,2 Milliarden Euro, die Ausgaben sollen bei etwa 52,6 Milliarden Euro liegen. Das Defizit von gut 3,4 Milliarden Euro soll über ein Bundesdarlehen gedeckt werden. Bereits 2025 greift die BA auf einen Kredit von gut 2,2 Milliarden Euro zurück.
https://apollo-news.net/ausgaben-und-kein-einnahmenproblem-bundesrechnungshof-ruegt-verwaltungskosten-der-bundesagentur-fuer-arbeit/
„Kein Einnahmenproblem“: Bundesrechnungshof rügt immense Verwaltungskosten der Bundesagentur für Arbeit
Der Bundesrechnungshof (BRH) wirft der Bundesagentur für Arbeit (BA) in einem aktuellen Bericht ein strukturelles Ausgabenproblem vor. Obwohl die Beitragseinnahmen deutlich gestiegen sind, rutscht die BA 2025 und 2026 tief ins Minus und ist auf milliardenschwere Darlehen des Bundes angewiesen.
Haupttreiber seien zwar die gestiegenen Ausgaben für das Arbeitslosengeld I, für die die schlechte Konjunktur und nicht die BA unmittelbar verantwortlich ist, doch die Prüfer sehen auch einen aufgeblähten Verwaltungsapparat als Ursache.
Für 2026 rechnet die BA mit Beitragseinnahmen von rund 49,2 Milliarden Euro, die Ausgaben sollen bei etwa 52,6 Milliarden Euro liegen. Das Defizit von gut 3,4 Milliarden Euro soll über ein Bundesdarlehen gedeckt werden. Bereits 2025 greift die BA auf einen Kredit von gut 2,2 Milliarden Euro zurück.
https://apollo-news.net/ausgaben-und-kein-einnahmenproblem-bundesrechnungshof-ruegt-verwaltungskosten-der-bundesagentur-fuer-arbeit/
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„Ausgaben- und kein Einnahmenproblem“: Bundesrechnungshof rügt Verwaltungskosten der Bundesagentur für Arbeit
Trotz Rekordeinnahmen rutscht die Bundesagentur für Arbeit tief ins Minus. Der Bundesrechnungshof rügt teures Verwaltungspersonal und ineffiziente Digitalisierung.
Renten-Streit
Göring-Eckardt vs. Schwerdtner: Grüne und Linke zerfleischen sich im Rentenstreit
Während sich die Bundesregierung dank der Enthaltung der Linken zumindest etwas Luft verschaffen konnte, geht der Streit um die Rente nun in der Opposition weiter.
Grüne und Linke leisten sich eine öffentliche Schlammschlacht. Der Umgang mit dem Rentenpaket hat die linken Kräfte in der Opposition entzweit. Während die Grünen gegen das Paket stimmen wollen, hat die Linke für eine Enthaltung plädiert. Die geteilte Haltung sorgte nun für einen Konflikt, den die beiden linken Oppositionsparteien öffentlich austragen.
Grüne wie Britta Haßelmann oder Ricarda Lang begründen die Ablehnung mit dem „Chaos und der Instabilität“ der Bundesregierung, die man so nicht mittragen möchte.
„Wir sind nicht die Mehrheitsbeschaffer für Friedrich Merz“, schreibt etwa die ehemalige Bundesvorsitzende Lang. Auch die derzeitige Fraktionsvorsitzende Haßelmann argumentiert gleich: Ein Kanzler brauche „eine stabile, eigene Mehrheit – sonst gibt es keine stabile Regierung.“
https://apollo-news.net/goering-eckardt-vs-schwerdtner-gruene-und-linke-zerfleischen-sich-im-rentenstreit/
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Grüne wie Britta Haßelmann oder Ricarda Lang begründen die Ablehnung mit dem „Chaos und der Instabilität“ der Bundesregierung, die man so nicht mittragen möchte.
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Milliarden-Kredit für die Ukraine: EU erwägt offenbar, Russland-Sanktionen gegen den Widerstand einzelner durchzusetzen
Die EU-Kommission will festgesetztes russisches Vermögen nutzen, um den Finanzbedarf der Ukraine zu decken, und hat jetzt einen konkreten Plan. Dazu sollen auch in Deutschland eingefrorene Gelder verwendet werden.
https://www.tagesspiegel.de/internationales/milliarden-kredit-fur-die-ukraine-eu-erwagt-offenbar-russland-sanktionen-gegen-den-widerstand-einzelner-durchzusetzen-15015171.html
Die EU treibt den Plan für die Nutzung von eingefrorenem russischen Staatsvermögen für die Ukraine voran. Nun liegt dafür ein konkreter Vorschlag vor, den Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Brüssel vorgestellt hat.
Das Konzept sieht vor, in der EU festgesetzte Gelder der Zentralbank für Darlehen an die Ukraine in Höhe von bis zu 210 Milliarden Euro zu verwenden. Deren Finanzbedarf wurde zuletzt allein für die kommenden zwei Jahre auf 135,7 Milliarden Euro geschätzt.
Die EU-Kommission will festgesetztes russisches Vermögen nutzen, um den Finanzbedarf der Ukraine zu decken, und hat jetzt einen konkreten Plan. Dazu sollen auch in Deutschland eingefrorene Gelder verwendet werden.
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Die EU treibt den Plan für die Nutzung von eingefrorenem russischen Staatsvermögen für die Ukraine voran. Nun liegt dafür ein konkreter Vorschlag vor, den Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Brüssel vorgestellt hat.
Das Konzept sieht vor, in der EU festgesetzte Gelder der Zentralbank für Darlehen an die Ukraine in Höhe von bis zu 210 Milliarden Euro zu verwenden. Deren Finanzbedarf wurde zuletzt allein für die kommenden zwei Jahre auf 135,7 Milliarden Euro geschätzt.
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