Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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„Offene Lügen“

Habeck muss 12.000 Euro zahlen wegen Falschaussagen über Wagenknecht

„Offene Lügen“ hatte Sahra Wagenknecht dem früheren Bundeswirtschaftsminister vorgeworfen, jetzt muss Robert Habeck wegen seiner Äußerungen 12.000 Euro zahlen.

Er hatte behauptet, das BSW würde sich für seine Meinung von Russland bezahlen lassen, „Trollarmeen aufbauen“ und „Stimmen kaufen“.

Ein Verfahren gegen Robert Habeck wurde gegen Zahlung einer Geldauflage von 12.000 Euro eingestellt. Damit erkennt der ehemalige Bundeswirtschaftsminister zwar offiziell keine Schuld an, teuer wird es aber trotzdem.
Das teilte die Staatsanwaltschaft Dresden am Freitagmittag mit.

Habeck hatte letztes Jahr Behauptungen über das BSW und Sahra Wagenknecht mit Bezug zu Russland aufgestellt. So sprach er davon, das BSW würde sich für seine Meinung von Russland bezahlen lassen, „Trollarmeen aufbauen“ und „Stimmen kaufen“.

Dagegen ging das BSW strafrechtlich vor und erstattete am 30. Oktober 2024 Anzeige. Es handele sich um „offene Lügen“ mit dem Ziel, den Wahlkampf zu beeinflussen, warf Wagenknecht Habeck im Juni gegenüber Bild vor.

Am 10. Juni nahm die Staatsanwaltschaft Ermittlungen auf und bestätigte damit den Anfangsverdacht der gegen Personen des politischen Lebens gerichteten Verleumdung.
Nun hat Habeck dem Vorschlag der Staatsanwaltschaft zugestimmt, 12.000 Euro zu zahlen, wenn dafür das Verfahren eingestellt wird.

https://apollo-news.net/unwahre-tatsachen-behauptet-habeck-muss-12-000-euro-zahlen/
Es droht der größte Personalabbau in der Geschichte: Porsche – jeder vierte Arbeitsplatz gefährdet

Der Gesamtbetriebsrat von Porsche, Ibrahim Aslan, sieht die deutschen Standorte in Gefahr, wie er in einem Interview mit dem Handelsblatt mitteilte.

„Der Vorstand hat bisher kein Zukunftsbild für unsere Porsche-Standorte aufgezeigt, sondern droht mit Verlagerung von Entwicklung und Produktion in Ländern mit deutlich niedrigerem Lohnniveau“, sagte Aslan. Der Jobabbau der zweiten Sparrunde könnte bei Porsche historische Dimensionen annehmen. „Damit steht jeder vierte Arbeitsplatz in der Porsche AG auf dem Spiel.“

Sollte die Dimension stimmen, wäre das der größte Personalabbau in der Geschichte von Porsche. Aslans Aussage bezieht sich auf das Stammwerk in Stuttgart-Zuffenhausen, das Entwicklungszentrum in Weissach im Landkreis Böblingen sowie auf mehrere kleinere Standorte. Dort beschäftigt das Unternehmen etwa 23.000 Mitarbeiter.

https://www.nius.de/wirtschaft/news/es-droht-der-groesste-personalabbau-in-der-geschichte-porsche-jeder-vierte-arbeitsplatz-gefaehrdet/00a4a444-db77-4a4f-bac3-f73e4e1d65e0
Energiewende: Stromnetzausbau kostet Billionen

Damit das europäische Stromnetz die schwankenden Mengen an Wind- und Solarenergie überhaupt verarbeiten kann, sind gewaltige Investitionen notwendig. Die EU-Kommission will dafür 1,2 Billionen Euro locker machen – den Rest müssen die Netzbetreiber stellen. Billig wird die Energiewende jedenfalls nicht.

Die europäischen Stromnetze sind für die Verteilung von grundlastfähigem Strom aus Kohle-, Gas-, Wasser- und Atomkraftwerken ausgelegt, die sich einfach steuern und regulieren lassen.

Mit dem zunehmenden Ausbau von Solar- und Windkraftwerken kommen auch massive Schwankungen einher, gleichzeitig lassen sich bei solchen Spitzen mangels Interkonnektion zwischen den Ländern keine größeren Umverteilungen vornehmen.

https://report24.news/energiewende-stromnetzausbau-kostet-billionen/
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Vorratsdatenspeicherung

EU plant anlasslose Überwachung von Chatnachrichten, Kryptohändlern, VPN- und Cloud-Diensten

Der letzte Vorstoß der EU zur Vorratsdatenspeicherung wurde wegen schwerwiegender Grundrechtseinschränkungen gestoppt. Doch jetzt gibt es einen neuen Anlauf zur anlasslosen Massenüberwachung von Bürgern. Davon sind auch private Chatnachrichten betroffen.

Vor 11 Jahren stoppte der Europäische Gerichtshof wegen schwerwiegender Grundrechtseingriffe den EU-Vorstoß zur anlasslosen Massenüberwachung von Bürgern: die Vorratsdatenspeicherung.

Unter der Richtlinie von 2006 sollte unter anderem überwacht werden, wer mit wem und wie lange telefoniert. Jetzt startet die Kommission mit Unterstützung vieler Mitgliedsstaaten einen neuen Versuch – die „technologischen Entwicklungen“ und die sich „wandelnde Begehungsweisen von Straftaten“ würden das notwendig machen.

Aus internen Dokumenten, die netzpolitik.org veröffentlicht hat, geht hervor, dass fünfzehn Mitgliedsstaaten einer extra von der Kommission eingesetzten Arbeitsgruppe bereits schriftliche Einschätzungen zu dem Vorhaben zugesandt haben.

Weitere Länder sollen ihre Meinung mündlich geäußert haben, wobei die Vorstellungen mancher Staaten noch deutlich über das hinausgehen, was die Bundesregierung laut Koalitionsplan umsetzen will: die Speicherung von IP-Adressen und Portnummern für drei Monate.

https://apollo-news.net/eu-plant-anlasslose-berwachung-von-chatnachrichten-kryptohndlern-vpn-und-cloud-diensten/
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Palantir-Chef Alex Karp
 
„Die dümmste Entscheidung, die je in der deutschen Nachkriegszeit getroffen wurde“

Palantir-Geschäftsführer Alex Karp rechnet mit deutschen Befindlichkeiten ab. Die Bundesrepublik befinde sich im Niedergang, technologisch wie politisch. Die Migrationspolitik sei ein Desaster. Zugleich warnt Karp vor einer Welt ohne ein starkes Deutschland.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/die-duemmste-entscheidung-die-je-in-der-deutschen-nachkriegszeit-getroffen-wurde/

Der Vorstandschef des US-Softwarekonzerns Palantir, Alex Karp, hält Deutschland für ein Land im Niedergang. International spiele die Bundesrepublik kaum noch eine Rolle. „Niemand redet mehr über Deutschland, weder im Nahen Osten noch in Asien noch in Amerika“, sagte Karp dem Handelsblatt.

Dabei sei Deutschland kulturell, historisch und philosophisch eines der wichtigsten Länder der Welt.
Nach Ansicht des Palantir-Chefs habe das Land den technologischen Anschluß verloren.

Deutschland nehme faktisch nicht mehr die Rolle ein, die ihm zustehe. Die Ursachen sieht Karp vor allem in der Schwäche der heimischen Technologiebranche. „Die deutsche Tech-Szene zählt zu den schlechtesten der Welt“, sagte er.

Besonders leistungsfähige Köpfe hätten es schwer. Wer in Deutschland ein besonderes Talent habe, werde „zurechtgestutzt“.

Karp fordert Ausweisung krimineller Migranten

Zugleich ging Karp scharf mit der deutschen Migrationspolitik ins Gericht. Diese sei „die dümmste Entscheidung, die je in der deutschen Nachkriegszeit getroffen wurde“.

Deutschland verschließe die Augen vor den sichtbaren Veränderungen der vergangenen Jahre und setze auf eine Politik, „die ihnen ein gutes Gefühl gibt – und bei der zwangsläufig etwas Schlechtes passieren wird“.

Karp forderte eine radikale Kehrtwende: „Grenzen zu.“ Menschen ohne gültige Papiere, die auch nur entfernt mit Kriminalität in Verbindung stünden, würde er auffordern, das Land zu verlassen. „Hier ist das Flugticket. Ihr habt vier Wochen Zeit, das Land zu verlassen, danach wird es nicht nett für euch“, sagte der Palantir-Chef.

Zur Begründung verwies Karp auf die Sicherheitslage in deutschen Städten. Im internationalen Vergleich äußerte er Zweifel an der inneren Ordnung. „Im Nahen Osten gibt es mehr Menschenrechte als in manchem Berliner Stadtteil“, sagte Karp.
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Drohnensichtungen
„Wegwerf-Agenten“ und „Schattenflotten“? Recherche zeigt auffällige Schiffsbewegungen vor deutscher Küste

https://apollo-news.net/wegwerf-agenten-und-schattenflotten-recherche-belegt-auffaellige-schiffsbewegungen-vor-deutscher-kueste/

Ein Team von sieben Journalismusstudenten der Axel Springer Academy hat im Rahmen einer mehrwöchigen Recherche Zusammenhänge zwischen Drohnenvorfällen über europäischen Militäranlagen und den Bewegungen bestimmter Frachtschiffe mit russischen Besatzungen im Nord- und Ostseeraum untersucht.

Die via Bild veröffentlichte Recherche nutzte Zehntausende Schiffsdatenpunkte, geheime Lageberichte deutscher Sicherheitsbehörden und eigene Vor-Ort-Recherchen – darunter eine Verfolgungsfahrt entlang der französischen, niederländischen und belgischen Küsten.

Die Studenten werteten zunächst interne Lageberichte des Bundeskriminalamts (BKA) aus, die ihnen vorlagen. Darin dokumentierte das Amt für das Jahr 2025 1.072 Sachverhalte mit 1.955 Drohnen bis zum 19. November.

Die Sichtungen seien „überwiegend in den Abendstunden“ erfolgt, 45 Prozent aller Sichtungen entfielen laut Geheimbericht auf diesen Zeitraum. Die Drohnen flogen laut BKA „fast ausschließlich über beziehungsweise im Umfeld von militärischen Einrichtungen“.

Nur in 29 von 498 Fällen seien Piloten identifiziert worden – in keinem Fall habe es sich um staatliche Akteure gehandelt. Die Drohnentypen blieben in 88 Prozent der Fälle unbekannt. Einzelne Sachverhalte deuteten laut Bericht jedoch „auf ein komplexes Vorgehen unter Rückgriff auf größere finanzielle und logistische Ressourcen hin“.
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Bewohner der Vororte

Islamistischer Terrorismus: Paris sagt Silvesterkonzert am Arc de Triomphe wegen Sicherheitsbedenken ab

Das Silvesterkonzert in Paris kann dieses Jahr nicht stattfinden. Die Polizei führt Sicherheitsbedenken an – wegen günstiger Bahntickets für Bewohner der Vororte.

Der Innenminister warnt vor islamistischen Terroranschlägen in der Weihnachtszeit Das berühmte Pariser Silvesterkonzert am Arc de Triomphe wurde aus Sicherheitsgründen von der Polizei abgesagt, wie Le Monde berichtete. Stattdessen sollen abends im Fernsehen Aufnahmen von Konzerten laufen.

Ansonsten kommen teilweise bis zu einer Million Menschen zu den Feierlichkeiten auf den Champs-Élysées, zu denen auch ein Feuerwerk gehört. Die Polizei berief sich darauf, dass die Straßen „nicht für solche Veranstaltungen ausgelegt sind, bei denen sich die Menschen bewegen“.

In den letzten beiden Jahren kamen rund eine Million Besucher, wobei die Hälfte aus dem Ausland war. Alkohol war verboten. Das Feuerwerk soll weiterhin stattfinden und live im Fernsehen übertragen werden. Die Polizei begründete nicht, warum sie darauf drängte, das Konzert abzusagen.

Vordergründig erscheint die Entscheidung verwunderlich, wenn man bedenkt, dass im vergangenen Jahr die Olympischen Spiele in der französischen Hauptstadt stattfanden.

https://apollo-news.net/islamistischer-terrorismus-paris-sagt-silvesterkonzert-am-arc-de-triomphe-wegen-sicherheitsbedenken-ab/
Bamboo Artists

Die Fassade der politischen Korrektheit bröckelt: Berliner Musiklabel zerlegt sich

Das Berliner Musiklabel Bamboo Artists gibt sich alle Mühe, besonders progressiv und politisch sensibel zu wirken. Jetzt sorgen Vorwürfe des Machtmissbrauchs gegen den Gründer für Erschütterungen.

Neue Recherchen des Spiegel belasten den Berliner Musikmanager Leander Kirschner schwer. Mehrere ehemalige Mitarbeiter des von ihm gegründeten Labels Bamboo Artists sowie Künstler berichten von einem toxischen Arbeitsumfeld, aggressivem Führungsstil, Selbstausbeutung und enormem psychischen Druck. Gleichzeitig pflegte das Label nach außen ein moralisch aufgeladenes, hochgradig politisch korrektes Image.

Bamboo Artists wurde 2021 gegründet und galt früh als „Kronjuwel der Branche“. Stars wie Ski Aggu, 01099 und Zartmann prägten das öffentliche Bild des Labels.

Doch hinter der Fassade aus progressiver Attitüde, politischem Aktivismus und Gen-Z-Markenästhetik entwickelte sich den Recherchen des Spiegel zufolge ein Klima der Einschüchterung, Überlastung und Überforderung.

https://apollo-news.net/die-fassade-der-politischen-korrektheit-brckelt-berliner-musiklabel-zerlegt-sich/
Streit um EU-Vorgaben
„Auf Kosten des Klimas“: Grüne und Linke sind über Minimal-Aufweichung des Verbrenner-Aus empört

Die geplante, minimale Lockerung des EU-weiten Verbrenner-Aus für Neuwagen ab 2035 stößt bei Grünen und Linken auf scharfe Kritik. Nach Angaben von EVP-Chef Manfred Weber soll die bislang vorgesehene CO₂-Reduktion für Neuwagenflotten aufgeweicht werden: Statt eines vollständigen Aus ist demnach noch eine Reduktion der Flotten-CO₂-Emissionen um 90 Prozent vorgesehen.

Auch Plug-in-Hybride und Fahrzeuge mit Range-Extendern könnten weiter zugelassen werden – allerdings zahlenmäßig stark begrenzt Das geht den Grünen zu weit: Sie machen CDU und SPD für „eine der klimaschädlichsten und gleichzeitig wirtschaftsfeindlichsten Entscheidungen seit Jahren“ verantwortlich, wie die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, der dpa mitteilte. Die Entscheidung sei ein „schwerer Fehler“.

Dröge warnte vor den Folgen für Klima und Industrie. Der Preis einer verschärften Klimakrise werde alle treffen, zugleich würden Arbeitsplätze in der Automobilindustrie unsicherer. Europa riskiere, technologisch weiter zurückzufallen, wenn es das derzeitige Wachstum bei Elektroautos und Ladeinfrastruktur verspiele.

https://apollo-news.net/auf-kosten-des-klimas-grne-und-linke-sind-ber-aufweichung-des-verbrenner-aus-emprt/
Früherer Chef der US-Gesundheitsbehörde CDC fordert Rückzug der mRNA-Covid-Spritzen

Ein ehemaliger CDC-Direktor hat gerade gefordert, dass COVID-19-mRNA-Impfstoffe vom Markt genommen werden – und die Medien schweigen dazu völlig. https://tkp.at/2025/12/09/frueherer-chef-der-us-gesundheitsbehoerde-cdc-fordert-rueckzug-der-mrna-covid-spritzen/

In einem neuen Interview mit The Epoch Times, das am 9. Dezember ausgestrahlt wurde, bezeichnete Dr. Robert Redfield die Impfstoffe als „immunotoxisch” und warnte: „Es gibt zu viele Unbekannte.”

Redfield, der von 2018 bis 2021 die US-Gesundheitsbehörde CDC leitete, sagt, er könne mRNA-Impfstoffe nach der Behandlung von Patienten mit Langzeitschäden nicht länger unterstützen. „Wenn ich Ihnen einen mRNA-Impfstoff verabreiche, verwandle ich Ihren Körper in eine Spike-Protein-Produktionsfabrik – und Spike-Protein ist ein sehr immunotoxisches Protein“, erklärte er.

Er schließt sich damit mehr als 81.000 Ärzten, Wissenschaftlern und Beamten an, die eine Marktrücknahme fordern – unter Berufung auf persistente Spike-Proteine, gefährliche Sicherheitssignale und Todesfälle bei Kindern nach der Impfung.
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